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Entscheid

VSBES.2016.178

Invalidenrente

6. Dezember 2016Deutsch30 min

Source so.ch

Sachverhalt

I.

1. Am 9. September 2009 meldete

sich A.___ (nachfolgend Beschwerdeführer), geb. 1970, zum Bezug von Leistungen

der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend

Beschwerdegegnerin) an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 2). Gemäss Arztbericht von

Dr. med. B.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, vom 16. Dezember

2009 (IV-Nr. 22, S. 7) bestehe beim Beschwerdeführer ein chronisches

lumboradiculäres Schmerzsyndrom (paramediane Discushernie L4/5 rechts,

Discusprotrusion median L5/S1). In der Folge kam die Beschwerdegegnerin mit

Vorbescheid vom 28. April 2010 (IV-Nr. 23) und nachfolgender Verfügung vom

16. Juni 2010 (IV-Nr. 24) zum Schluss, die Abklärungen hätten

ergeben, dass der Beschwerdeführer vom 7. April 2009 bis 3. Januar

2010 in seiner Arbeitsfähigkeit als Mitarbeiter Spedition/Gefahrengut

vorübergehend eingeschränkt gewesen sei. Sein Gesundheitszustand habe sich

zwischenzeitlich verbessert und seit dem 4. Januar 2010 arbeite er wieder

zu 100 % in seiner bisherigen Tätigkeit. Somit bestehe kein Anspruch auf

Leistungen der Invalidenversicherung. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in

Rechtskraft.

2. Am 19. August 2013 meldete

sich der Beschwerdeführer erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung

bei der Beschwerdegegnerin an (IV-Nr. 26). Im Arztbericht von Dr. med. C.___,

Facharzt für Neurochirurgie, vom 30. Mai 2013 wurden als Diagnosen

festgehalten: Akute Lumbalgie wie auch rückläufiges radikuläres Reizsyndrom L5

rechts bei Zustand nach erweiterter interlaminärer Fensterung sowie Disk- und

Sequesterektomie L4/5 rechts am 23. April 2012, persistierendem radikulärem

Reizsyndrom L5 rechts mehr wie links sowie grosser, mediolateraler, rechtsseitiger

Bandscheibenhernie L4/5 rechts. In der Folge holte die Beschwerdegegnerin weitere

medizinische Unterlagen ein und veranlasste berufliche Abklärungen. Sodann veranlasste

die Beschwerdegegnerin ein polydisziplinäres Gutachten beim D.___ (IV-Nr. 71).

Darin hielten die Gutachter fest, der Beschwerdeführer sei in der zuletzt

ausgeübten Tätigkeit als Mitarbeiter in der Spedition der Firma E.___ mit

regelmässigem Heben von Gewichten aus interdisziplinärer Sicht nicht mehr

arbeitsfähig. Dagegen sei der Beschwerdeführer in einer dem körperlichen Leiden

optimal angepassten, rückenschonenden Tätigkeit, wechselbelastend, nicht nur

sitzend oder stehend, ohne Heben oder Schieben von Lasten über 7 kg mit

der Möglichkeit der Wahrnehmung von über das übliche Mass hinausgehenden Pausen

aus interdisziplinärer Sicht zu 100 % arbeitsfähig. Gestützt darauf kam

die Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-Nr. 75) mit

Verfügung vom 24. Mai 2016 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) zum Schluss, der

Beschwerdeführer habe bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 11 % keinen

Anspruch auf eine Invalidenrente.

3. Dagegen lässt der

Beschwerdeführer am 24. Juni 2016 Beschwerde erheben (A.S. 4 ff.) und folgende

Rechtsbegehren stellen:

«

1. Es sei die Verfügung vom 24. Mai 2016

aufzuheben und es seien dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen aus

der Invalidenversicherung zuzusprechen.

2. Es seien weitere medizinische

Abklärungen durchzuführen.

3. Unter o/e Kostenfolgen»

4. Mit Eingabe vom 27. September

2016 (A.S. 23) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer

begründeten Beschwerdeantwort und schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

5. Auf die Ausführungen der

Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit notwendig,

eingegangen.

Erwägungen

II.

1.

Die

Sachurteilsvoraussetzungen (Einhaltung von Frist und Form, örtliche und

sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts) sind erfüllt.

2.

2.1

Der massgebende Sachverhalt

betrifft die Verneinung des mit der Neuanmeldung vom 19. August 2013 geltend

gemachten Anspruchs des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente durch die

Verfügung vom 24. Mai 2016, weshalb die ab 1. Januar 2012 geltende Rechtslage

zu berücksichtigen ist.

2.2

Seit der ab 1. Januar 2012

geltenden Rechtslage (6. IV-Revision) haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG jene Versicherten

Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), und die zusätzlich

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens

40.

% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf dieses

Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c).

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die

versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente,

wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens

50.

% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad

von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

3.

3.1

Wurde eine Rente wegen eines

fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert bzw.

aufgehoben, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte

Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den

Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV). Dies gilt

in analoger Weise auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG

(BGE 130 V 351 E. 3.5.3) sowie dann, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener

rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt

(BGE 113 V 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Mit dieser Bestimmung soll verhindert

werden, dass sich die Verwaltung nach vorausgegangener rechtskräftiger Rentenverweigerung

immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine

Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 130

V 68 E. 5.2.3, 125 V 412 E. 2b, 117 V 200 E. 4b).

3.2

Tritt die Verwaltung – wie im

vorliegenden Fall – auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell

abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person

glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich

eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall

nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen,

bezogen auf Art. 41 a.F. IVG ). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit

Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat,

so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen,

ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende

Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt

die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 133 V 108, 117 V

198.

E. 3a, 109 V 115 E. 2b).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung

in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist,

beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art.

17.

Abs. 1 ATSG, s. BGE 105 V 30 – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im

Zeitpunkt der Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen

neuen Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1 mit Hinweisen; AHI 1999 S. 84 E.

1b).

4.

4.1

Um den Invaliditätsgrad

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf

Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang

und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im

Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung

der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden

können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

Demgegenüber fällt es nicht in den

Aufgabenbereich des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer allfälligen

Rente zu äussern, da der Begriff der rentenanspruchsbegründenden Invalidität

nicht nur von medizinischen, sondern auch von erwerblichen Faktoren bestimmt

wird (vgl. Art. 16 ATSG).

4.2

Das Prinzip inhaltlich

einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle

Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhängig davon, von wem sie stammen, und

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige

Beurteilung des strittigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das

Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben,

warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (AHI

2001.

S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen

Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend

ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet

sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die

Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in

Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen

Inhalt (BGE 125 V 352 E. 3a; AHI 2001 S. 113 f. E. 3a; RKUV 2003

U 487 S. 345 E. 5.1).

5.

Gemäss den Ausführungen des

Beschwerdeführers hätten die Gutachter nicht erklärt oder begründet, wieso der

Arbeitsversuch wegen den gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerdeführers

habe abgebrochen werden müssen, aber die gleichen gesundheitlichen Beschwerden

eine 100%ige Verweistätigkeit zulassen sollten. Der Arbeitsversuch habe zudem

nicht in einer Tätigkeit stattgefunden, für welche die Gutachter den

Beschwerdeführer als nicht arbeitsfähig eingeschätzt hätten. Somit bestehe kein

Grund, den Arbeitsversuch als nicht relevant einzustufen. Und schliesslich sei

klar festgehalten worden, dass der Beschwerdeführer motiviert und arbeitswillig

sei, keinerlei Tendenzen zu Simulation oder Aggravation zeige und sich nicht

selber limitiert habe. Somit erweise sich das Gutachten als mangelhaft und es

könne nicht darauf abgestellt werden. Es werde beantragt, die notwendigen Abklärungen

in Form eines vom Gericht einzuholenden Gutachtens zu tätigen. Zudem habe der

Rheumatologe im Gutachten als «einzige» pathologische Befunde eine Druckdolenz

lumbosakral, eine schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der LWS, ein positives

Kletterphänomen und einen positiven Reklinationsschmerz erhoben. Wie er aus den

gestellten Diagnosen und dem erhobenen Befund aber dazu komme, dass der

Beschwerdeführer in einer angepassten, rückenschonenden, wechselbelastenden

Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei, werde nicht näher begründet. Es fehle

auch eine Erklärung, wieso das Heben und Schieben von Lasten über 7 Kilogramm

nicht zumutbar sei. Sodann sei der Beschwerdeführer am 15. März 2016 von Dr.

med. C.___, Facharzt für Neurochirurgie FMH, untersucht worden. Aufgrund der

zunehmenden Beschwerdesymptomatik und der radikulären Reizung in Verbindung mit

der Bildgebung habe Dr. med. C.___ dem Beschwerdeführer die Re-Diskektomie L4/5

und auch die Dekompression L5/S1 rechts zur Freilegung der Wurzel L11 und S1

rechts empfohlen. Am 2. Mai 2016 sei der Beschwerdeführer von Dr. med. C.___

gemäss seinem vorgenannten Behandlungsvorschlag operiert worden. Gemäss einem

Bericht des F.___ -Spitals vom 31. Mai 2016 über die Hospitalisierung vom 10.

bis zum 21. Mai 2016 (also immer noch vor dem Erlass der angefochtenen

Verfügung vom 24. Mai 2016) habe der Beschwerdeführer «in gebessertem

Allgemein- und Funktionszustand in die anschliessende ambulante

Weiterbehandlung ins häusliche Umfeld entlassen werden können». Es sei eine Fortführung

der begonnenen und angeordneten Therapiemassnahmen verordnet worden. Entgegen

der Ansicht in seiner Stellungnahme vom 16. März 2016 von Dr. med. G.___,

Facharzt Allgemeine Medizin FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst, gebe es

somit durchaus medizinische Gründe, die gutachterlich behauptete

Arbeitsfähigkeit anzuzweifeln. Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers sei

nach einer anfänglichen vorübergehenden Besserung seiner Beschwerden

unmittelbar nach der Operation in der Zwischenzeit wieder eine deutliche

Verschlechterung eingetreten. Die vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung

eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes und insbesondere die am

2.

Mai 2016 durchgeführte erneute Rückenoperation fielen in den für die

Bemessung des lnvaliditätsgrades massgeblichen Zeitraum.

Demgegenüber vertritt die

Beschwerdegegnerin die Ansicht, die Abklärungen hätten ergeben, dass der

Beschwerdeführer seit dem 7. Mai 2013 (Beginn der einjährigen Wartezeit) in

seiner Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Mitarbeiter in der

Spedition mit Fachkenntnissen im Gefahrengutversand erheblich eingeschränkt

sei. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei ihm jedoch weiterhin eine

Verweistätigkeit (Rücken schonende Tätigkeit, wechselbelastend) zu 100 %

zumutbar. Es sei ihm somit weiterhin möglich, einer geeigneten Tätigkeit

nachzugehen und ein entsprechendes und Renten ausschliessendes Einkommen zu

erwirtschaften. Es bestehe keine lang dauernde Arbeitsunfähigkeit, welche einen

Rentenanspruch begründen würde. Bei der Berechnung des Invalideneinkommens habe

man dem Umstand der erschwerten Eingliederung/Pausenbedarf Rechnung getragen

und einen Abzug von 10 % vorge-nommen. Als medizinische Entscheidgrundlage

liege das polydisziplinäre Gutachten des D.___ vom 6. November 2015 vor. Es

erfülle die Anforderungen, welche die Rechtsprechung an den vollen Beweiswert

eines Arztberichtes stelle (vgl. BGE 122 V 160 E. 1c). Es obliege grundsätzlich

den Gutachtern zu entscheiden, ob die klinischen Befunde die aufgeführte

zumutbare Arbeit zulassen würden. Die vom Beschwerdefüh-rer bemängelte

Belastungslimite von 7 kg sei von den Gutachtern nicht erfunden, sondern

entspreche Erfahrungswerten bei einer medizinisch begründeten reduzierten

Belastbarkeit der Wirbelsäule. Wenn der Eingliederungsversuch am 2. Juni 2014

habe abgebrochen werden müssen, weil der Beschwerdeführer in die Schmerzklinik

einge-treten sei, bedeute dies nicht, dass die formulierte angepasste Tätigkeit

nicht vollum-fänglich möglich sei. Auch heisse dies nicht, dass die

Arbeitsfähigkeit nicht weiter hätte gesteigert werden können. Es bedeute

lediglich, dass eine medizinische Massnahme die Fortsetzung beruflicher

Massnahmen verunmöglicht habe. Auch dieser Umstand vermöge den Beweiswert des

D.___ -Gutachtens nicht zu schmälern.

6.

Streitig und zu prüfen ist,

ob die Beschwerdegegnerin das im Rahmen der Neuanmeldung des Beschwerdeführers

vom 19. August 2013 beantragte Leistungsbegehren mit Verfügung vom 24. Mai 2016

aufgrund eines errechneten IV-Grades von 11 % zu Recht abgewiesen hat. Ob

eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen

Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog

zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 105 V 29 S. 30)

– durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung

– vorliegend am 16. Juni 2010 – bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der

streitigen neuen Verfügung vom 24. Mai 2016 (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

I 783/05 vom 18. April 2006 E. 1; BGE 130 V 71 E. 3.1

S. 73, mit Hinweisen; AHI 1999 S. 84 E. 1b; Urteil des

Bundesgerichts 8C_819/2013 vom 4. Februar 2014 E. 2).

6.1

Im Zeitpunkt der in

Rechtskraft erwachsenen ursprünglichen Verfügung vom 16. Juni 2010 (IV-Nr.

24) stützte sich die Beschwerdegegnerin einerseits auf den Umstand, dass der

Beschwerdeführer lediglich vorübergehend arbeitsunfähig war und seine bisherige

Tätigkeit ab dem 4. Januar 2010 wieder zu 100 % aufnahm und andererseits

auf folgende medizinische Unterlagen:

6.1.1

Im Bericht betreffend MRI der

LWS und des ISG vom 25. November 2009 (IV-Nr. 22, S. 7) wurde festgehalten:

«Unveränderte mittelgrosse mediolaterale, rechtsseitige, teils nach cranial

subluxierte Diskushernie L4/L5. Dadurch bedingte abgangsnahe Abdrängung der

Nervenwurzel L5 rechts nach dorsal. Radiärer Einriss im Anulus fibrosus dorsomedian

L3/L4. Mediane Diskusprotrusion L5/S1. Initiale Osteochondrosen L2/L3 — L5/S1,

jeweils mit Dehydratation der Bandscheiben, jedoch ohne Höhenminderung. Leichte

bis mittelschwere beginnend hypertrophe Spondylarthrosen L3/L4 und L4/L5,

jeweils mit minimalen Reizergüssen. Die nicht arthrotisch veränderten Seitengelenke

L5/S1 zeigen ebenfalls minimale Reizergüsse.»

6.1.2

Gemäss Arztbericht von Dr. med.

H.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, der F.___ Klinik für

Wirbelsäulenchirurgie vom 16. Dezember 2009 (IV-Nr. 22, S. 5) bestehe beim

Beschwerdeführer ein chronisches lumboradiculäres Schmerzsyndrom (paramediane

Discushernie L4/5 rechts, Discusprotrusion median L5/S1). Weiter hielt

Dr. med. H.___ fest, die geklagte Symptomatik sei durch die objektiven

Befunde einer persistierenden, in der MRT sich über die Zeit nicht verkleinernden

Discushernie adäquat erklärt. Das operative Vorgehen sei in Anbetracht der

Gefahr der Chronifizierung mit teilweiser Arbeitsunfähigkeit recht dringend

indiziert. Mitte Januar 2010 werde eine Discushernienoperation L4/5 rechts

(mikrochirurgisch und verbunden mit einer Evaluation einer fraglichen

Stenosierung L5/S1 bei Protrusion L5/S1) durchgeführt.

6.1.3

Gemäss Bericht von Dr. I.___,

Chiropraktik, vom 10. April 2010 (IV-Nr. 22 S. 1) bestehe nur bei der

Lack-Herstellung ein erhöhtes Risiko für ein Rezidiv. Ansonsten könne der

Beschwerdeführer die vorherige Tätigkeit wieder normal ausüben. Der Status quo

ante sei am 4. Januar 2010 erreicht worden.

6.2

Im Zeitpunkt der vorliegend

angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2016 (A.S. 1 ff.) präsentierte sich der medizinische

Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt:

6.2.1

Im Bericht betreffend CT der

LWS vom 8. Mai 2013 (IV-Nr. 37. S. 8) wurde als Beurteilung festgehalten:

•

Intervertebrale

Osteochondrose LWK 4/5 (DD aktiviert?) bei zusätzlicher breitbasiger paramedian

/ neuroforaminaler Diskusprotrusion, rezessale Kompression der Wurzel L5 möglich.

•

Einengung des

Neuroforamens L4 rechts unter Belastung eventuell symptomatisch.

6.2.2

Im Bericht betreffend MRI der

LWS vom 21. Mai 2013 (IV-Nr. 29) wurden folgende radiologische Diagnosen

gestellt:

- Segment L3/L4:

Breitbasige mediale

Discushernie mit discogener Einengung des Duralsackes und des rechten Recessus

sowie möglicherweise Reizung der L3-Wurzel rechts. Arthrose der

Intervertebralgelenke L3/L4 beidseits mit Gelenkfacettensyndrom vor allem

rechts.

- Segment L4/L5:

Im Vergleich zur

Voruntersuchung erkenne man eine rechtslaterale, recessale und teils

neuroforaminale Rezidivhernie rechts mit Kompression der L4-Wurzel rechts und

Reizung der L5-Wurzel rechts. Zudem leichtgradige Arthrose der Intervertebralgelenke

beidseits.

- Segment L5/S1:

Osteochondrose und

fokale mediale Discushernie mit leichter Impression des Duralsackes, jedoch

ohne Zeichen einer Neurokompression. Normale ISG.

6.2.3

Dr. med. C.___ stellte in

seinem Bericht vom 30. Mai 2013 (IV-Nr. 37, S. 4) folgende Diagnosen:

- Akute Lumbalgie wie auch rückläufiges

radikuläres Reizsyndrom L5 rechts bei

- Zustand nach erweiterter interlaminärer

Fensterung sowie Disk- und Sequesterektomie L4/5 rechts am 23.04.12

- persistierendem radikulärem

Reizsyndrom L5 rechts mehr wie links

- grosser, mediolateraler,

rechtsseitiger Bandscheibenhernie L4/5 rechts (MRT der LWS vom 5. Mai 2009)

Aufgrund des erneuten Auftretens einer

akuten Lumbalgie habe er dem Beschwerdeführer zu der Durchführung der

epiduralen Steroidgabe geraten. In der MRT der LWS vom 17. Mai 2013 zeige sich

eine kleine Rezidiv-Hernie rechts mit Kompression der abgehenden Wurzel L5

rechts rezessal. Da keine Radikulopathie vorliege, müsse die Diskopathie, bez.

eine Problematik wie im Bereich der Facettengelenke angenommen werden. Hier

bliebe chirurgisch nur die Stabilisation als Option übrig. Eine Arbeitsunfähigkeit

sei noch einmal bis zum 9. Juni 2013 zu 100 % und vom 10. Juni

2013.

bis zum 23. Juni 2013 zu 50% ausgestellt worden.

6.2.4

Im Austrittsbericht des J.___ vom

20.

Juni 2014 (IV-Nr. 54.6, S. 2), wo der Beschwerdeführer vom 2. – 21.

Juni 2014 in der Klinik für Schmerztherapie hospitalisiert war, wurden im

Wesentlichen folgende Diagnosen gestellt:

1.

Chronische Schmerzstörung mit somatischen

und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)

mit/bei

a) chronisch

rezidivierender Lumbalgie bei St. n. Sequestrektomie L4/5

rechts 23. April

2012.

- CT LWS (03.06.14):

Höhergradige neuroforaminale Einengung der Wurzel

L4 rechts

- Neurologisches Konsil,

Radikuläres Reizsyndrom, hauptsächlich sensibel,

keine motorischen

Ausfälle

2.

Leichte depressive Episode (ICD-10 F32

0)

3.

Präkollaps nach Belastung am 6. Juni

2014.

- Echokardiographie (10. Juni 2014): Normale

linksventrikuläre Pumpfunktion (EF 60 % biplan)

- Belastungs-EKG am 10. Juni 2014 normale

Belastbarkeit ohne lschämiezeichen

4.

Adipositas Grad I

6.2.5

Im Bericht des J.___ vom 16.

Januar 2015 (IV-Nr. 56, S. 7), wo der Beschwerdeführer vom 5. – 10. Januar 2015

in der Klinik für Schmerztherapie hospitalisiert war, wurde ausgeführt, die

Aufnahme sei zur Therapiestabilisierung nach einer multimodalen Schmerztherapie

im Juni 2014 erfolgt. Nach Untersuchung und gemeinsamem Assessment durch das

interdisziplinäre Behandlungsteam habe der Beschwerdeführer an der einwöchigen

multimodalen Schmerztherapie teilgenommen. Der Beschwerdeführer habe sich bei

der Aufnahme weiterhin in einem deutlich stabileren psychischen Zustandsbild

präsentiert. Unter den laufenden Therapien habe die Schmerzmedikation weiter

reduziert werden können. Die medizinische Eintrittsuntersuchung und EKG seien

unauffällig gewesen. Im Verlauf seien keine sonstigen internistischen Probleme

aufgetreten. Es sei vom 5. – 10. Januar 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit

attestiert worden.

6.2.6

Im polydisziplinären Gutachten

des D.___ vom 6. November 2015 (IV-Nr. 71) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen mit Auswirkung auf

Arbeitsfähigkeit

Chronisches,

intermittierend akutes lumbovertebrales Schmerzsyndrom

mit/bei:

· Status nach erweiterter interlaminärer

Fensterung sowie Disk- und Sequestrektomie LWK4/5 rechts bei grosser

mediolateraler rechtsseitiger Bandscheibenhernie LWK4/5 am 23. April 2012

· Rezidivhernie L4/5 rechts mit

möglicher L4-Wurzelkompression

· Intermittierende Schmerzexazerbationen

mit radikulärer Ausstrahlung rechtes Bein.

Diagnosen ohne Auswirkung auf

Arbeitsfähigkeit

Metabolisches Syndrom

mit/bei:

· Adipositas Grad II nach WHO (BMI von

35.1

kg/m2).

· Prädiabetes mellitus Typ 2

· Dyslipidämie

· Nichtalkoholische Steatohepatose

(NASH).

Varicosis crurum

beidseits.

Anamnestisch Asthma

bronchiale.

Status nach

laparoskopischer Cholezystektomie 2010.

Status nach

traumatischer Luxation im PIP IV links 2008.

Status nach Meningitis

mit Epilepsie 1995.

Status nach Bandplastik

OSG rechts 1986.

Probleme aufgrund der

Arbeitslosigkeit (lCD-10: Z56).

Probleme in Bezug auf

die wirtschaftliche Lage (ICD-10: Z59).

In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit

als Mitarbeiter in der Spedition der Firma E.___ mit regelmässigem Heben von

Gewichten sei der Versicherte aus interdisziplinärer Sicht nicht mehr

arbeitsfähig. Retrospektiv könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit

angenommen werden, dass die qualitativen Einschränkungen der zumutbaren Arbeitsfähigkeit

abgesehen von den vorübergehenden, hospitalisationsbedingten und rekonvaleszenzbedingten

Phasen einer Arbeitsunfähigkeit seit dem Schmerzereignis im Mai 2013 mit

anschliessend am 17. Mai 2013 MR-verifizierter Rezidivhernie mit Kompression

der L4- Wurzel bestünden. In einer dem körperlichen Leiden optimal angepassten,

rückenschonenden Tätigkeit, wechselbelastend, nicht nur sitzend oder nur stehend,

ohne Heben oder Schieben von Lasten über 7 kg mit der Möglichkeit der Wahrnehmung

von über das übliche Mass hinausgehenden Pausen sei der Versicherte aus

interdisziplinärer Sicht zu 100 % arbeitsfähig.

6.2.7

Im Bericht betreffend MRI der

LWS vom 29. Februar 2016 (IV-Nr. 99, S. 20) wurde festgehalten, im Vergleich

zur Voruntersuchung vom 17. März 2014 zeige sich eine Rezidiv-Hernie auf Höhe

LWK 1/5 rechts rezessal bei vorbestehender breitbasiger Bandscheibenprotrusion

mit beidseits foraminalen Ausläufern. Hierdurch komme es zu einer Kompression

der L5 Wurzel rechts rezessal auf dieser Segmenthöhe. Sonst bestünden mässige

degenerative Veränderungen der Facettengelenke ohne Zeichen einer entzündlichen

Aktivierung sowie eine multisegmentale Diskopathie LWK 2 - SWK 1 mit leichter

Dehydratation der Bandscheiben, mit umschriebenem Einriss des Annulus fibrosus

der Bandscheibe LWK 3/4 und konsekutiver umschriebener medianer Protrusion,

konstant im Vergleich zur Voruntersuchung. Keine Affektion der Nervenwurzeln.

Breitbasige Protrusion LWK 5/SWK 1 mit vorbestehender medianer Hernie, die in

der aktuellen Untersuchung rechtsparamedian leicht zunehmend sei und die die S1

Wurzel im rezessal im Bereich tangiere.

6.2.8

Dr. med. C.___ führte in seinem

Bericht vom 15. März 2016 (IV-Nr. 99, S. 21) aus, bei der neurologischen

Untersuchung zeige sich keine Parese und der Fersen- und Zehenspitzengang sei

beidseits gut möglich. Hypästhesie L5 rechts. Reizlose Wundverhältnisse.

Aufgrund der zunehmenden Beschwerdesymptomatik und der radikulären Reizung in Verbindung

mit der Bildgebung habe er dem Beschwerdeführer die ReDiskektomie L4/5 wie auch

die Dekompression L5/S1 rechts zur Freilegung der Wurzel L5 und S1 rechts

angeboten. Der Eingriff sei für den 2. Mai 2016 geplant.

6.2.9

Gemäss Operationsbericht von

Dr. med. C.___ vom 2. Mai 2016 (IV-Nr. 99, 23) wurden beim Beschwerdeführer

eine Re-Diskektomie und Re-Dekompression L4/5 rechts sowie Dekompression und

Diskektomie L5/S1 rechts durchgeführt.

6.2.10

Im Austrittsbericht des F.___

Spitals, Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation, vom 31. Mai 2016 (IV-Nr.

99, S. 25), wo der Beschwerdeführer vom 10. – 21. Mai 2016 zur Rehabilitation

hospitalisiert war, wurde ausgeführt, als Rehaziel seien als Voraussetzungen

für die Rückkehr nach Hause die weitere Schmerzlinderung unter konsequenter

Umsetzung der Rückendisziplin, eine Gehstrecke von mindestens 250 m ohne

Hilfsmittel, das Treppensteigen über ein Stockwerk sowie die Wiedereingliederung

in den selbständigen Alltag gemeinsam besprochen worden. Der stationäre Verlauf

habe sich komplikationslos bezüglich dem Zugewinn an Funktionalität und

Schmerzverlauf gestaltet, so dass die analgetische Therapie mit Voltaren und

Dafalgan schrittweise habe reduziert werden können. Der Beschwerdeführer habe

die Rückendisziplin motiviert umgesetzt. Das Treppensteigen über 44 Treppenstufen

sei sicher möglich gewesen. Die Schmerzintensität sei bei Eintritt bis zu 3/10

NRS sowie bei Austritt mit 1-2/10 NRS angegeben worden. Die Gehstrecke von

knapp 100 – 150 m bei Eintritt habe auf 500 m ohne

Hilfsmittel gesteigert werden können. Der Beschwerdeführer habe am 21. Mai

2016.

in gebessertem Allgemein- und Funktionszustand in die anschliessende

ambulante Weiterbehandlung ins häusliche Umfeld entlassen werden können.

7.

Da sich die

Beschwerdegegnerin in ihrer angefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf das

polydisziplinäre Gutachten des D.___ vom 16. November 2015 (IV-Nrn. 71)

stützt, ist vorerst dessen Beweiswert zu prüfen. Grundsätzlich ist diesem Gutachten

voller Beweiswert zuzumessen. So ist dieses

für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen,

berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten

(Anamnese) abgegeben worden und leuchtet in der Darlegung der medizinischen

Zusammenhänge sowie in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Des

Weiteren sind die Schlussfolgerungen der Experten begründet.

Im rheumatologischen Teilgutachten

erfolgte eine detaillierte und überzeugende Auseinandersetzung mit den verschiedenen

somatischen Beschwerden des Beschwerdeführers und deren allfälligen

Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Die radiologischen

Befunde vom 11. August 2015 hätten bei den Händen beidseits im Bereiche

des PIP IV rechts diskrete periartikuläre Verkalkungen, artikulär keine Pathologie

ergeben. Die übrigen Gelenke zeigten keine Anhaltspunkte für Arthrose oder

Entzündung. Die LWS a.p., lateral und Funktionsaufnahmen zeigten, dass die 4. und

5.

lumbale Bandscheibe höhenvermindert und das Intervertebralloch 4 und 5

stark ossär eingeengt seien. Auf den Funktionsaufnahmen sehe man ein schönes

Alignement ohne Verdacht auf Instabilität. Sodann seien leicht beginnende

spondylotische Reaktionen an den LWK4 und 5 feststellbar. Als einzige

rheumatologisch pathologische Befunde hätten Druckdolenz Iumbosacral, eine

schmerzbedingte Bewegungseinschränkung der LWS, ein positives Kletterphänomen

und ein positiver Reklinationsschmerz erhoben werden können. Neurologisch habe

man keine Defizite gefunden bezüglich Kraft und Sensibilität bei seitengleichen

Reflexen, intakter Sensibilität und nicht gestörter roher Kraft. Die

anamnestisch erwähnte Luxation im PIP IV links 2008 sei abgeheilt. Abgeheilt

sei ebenfalls eine Bandplastik im OSG rechts, welche 1986 durchgeführt worden

sei. Demzufolge sei der Versicherte in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit in

der Spedition der Firma E.___ nicht mehr arbeitsfähig. In einer dem Leiden

angepassten, rückenschonenden Tätigkeit, wechselbelastend, nicht nur sitzend

oder nur stehend, ohne Heben oder Schieben von Lasten über 7 kg sei jedoch

aus rheumatologischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar.

Sodann kommt der

neurologische Gutachter nachvollziehbar zum Schluss, dass sich der

fachneurologische Untersuchungsbefund, bis auf eine Abschwächung des Patellarsehnenreflexes

rechts als Residuum der radikulären Kompression durch den Bandscheibenprolaps

LWK4/5, unauffällig darstelle. Insbesondere bestünden keine persistierenden

radikulären motorischen oder sensiblen Ausfälle. Auch bei der fachneurologischen

Beurteilung vom 18. Oktober 2013 (IV-Nr. 51.24) würden keine motorischen

Ausfälle beschrieben. Die damals beschriebenen intermittierenden Schmerzen im

linken Bein würden aktuell nicht mehr beklagt. Die im CT der LWS vom 3. Juni

2014.

beschriebene höhergradige neuroforaminale Einengung der Wurzel L4 rechts

könne die Reflexabschwächung des Patellarsehnenreflexes rechts erklären, führe

aber nicht zu einer Parese der von der Wurzel L4 versorgten Muskulatur und auch

zu keinem in der Untersuchung greifbaren sensiblen Defizit. Die radikulär anmutenden

Schmerzexazerbationen würden vom Patienten glaubhaft und ohne Hinweise auf eine

Aggravationstendenz vorgetragen. Sie bedingten eine qualitative Einschränkung

der Arbeitsfähigkeit auf eine leichte, wechselbelastende, behinderungsangepasste

Tätigkeit mit Möglichkeit der Wahrnehmung von über das übliche Mass

hinausgehenden Pausen.

Des Weiteren erfolgte im

psychiatrischen Teilgutachten eine eingehende Auseinandersetzung mit der

Schmerzproblematik des Beschwerdeführers. Gestützt darauf kommt der Gutachter nachvollziehbar

zum Schluss, die Schmerzen, welche der Versicherte angebe, seien auch in ihrer

Auswirkung auf den Alltag somatisch vollumfänglich erklärbar, so dass aus

versicherungspsychiatrischer Sicht die Grundlage für eine Diagnose «Anhaltende

somatoforme Schmerzstörung» nicht gegeben sei. Die Schmerzen stünden auch nicht

im Hauptfokus der Aufmerksamkeit des Versicherten, das Denken sei inhaltlich

nicht auf die Schmerzen eingeengt bzw. fixiert. Es sei während des ganzen

Untersuchungsgespräches zu keinen spontanen Schmerzäusserungen und zu keinen

schmerzbedingten Positionsveränderungen gekommen. Es ergäben sich anhand des

Untersuchungsgespräches und der Anamnese auch keine Hinweise für das Vorliegen

einer anderen psychiatrischen Erkrankung, insbesondere könne ein depressives Leiden

bzw. eine Angststörung ausgeschlossen werden. Der Versicherte berichte zudem,

er könne Freude empfinden, er berichte von Interessen (Modellbau,

Buntbarschzucht, Sport), es liege kein sozialer Rückzug vor, der Versicherte

berichte von einem guten sozialen Netz, er treffe seine Kollegen auch

regelmässig. Er verneine Ein- und Durchschlafstörungen ebenso wie eine rasche

Erschöpfbarkeit oder eine Tagesmüdigkeit. Auch liessen sich keine depressiven

Symptome objektivieren, Gestik und Mimik seien nicht eingeschränkt, der

Versicherte spreche mit lauter, gut modulierter Stimme, er wirke im Affekt

nicht deprimiert, die Vitalgefühle seien nicht herabgesetzt, die affektive Schwingungsfähigkeit

sei nicht eingeschränkt. Zudem setzt sich der psychiatrische Gutachter

schlüssig mit den ärztlichen Vorakten auseinander. So seien die im Bericht der

Klinik für Schmerztherapie vom 20. August 2014 gestellten Diagnosen «Chronische

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, leichte depressive

Episode» aufgrund der Begründung des behandelnden Arztes nicht nachvollziehbar,

zumal die Schmerzen auch somatisch vollumfänglich erklärbar seien, so dass die

Grundlage einer solchen Diagnose nicht gegeben sei. Die Diagnose «Leichte

depressive Störung» hingegen könne aufgrund der Psychopathologie, welche in dem

Bericht beschrieben werde, nachvollzogen werden. In einem Bericht der Klinik

für Schmerztherapie vom 16. Januar 2015 würden bezüglich der psychischen

Situation die gleichen Diagnosen gestellt, auch hier sei die Diagnose «Chronische

Schmerzstörung» nicht nachvollziehbar, ein psychischer Befund werde nicht

erhoben, so dass auch die Diagnose «Leichte depressive Episode» nicht

nachvollziehbar sei. Demzufolge kommt der Gutachter in nachvollziehbarer Weise

zum Schluss, dass aus psychiatrischer Sicht keine Diagnosen mit Einfluss auf

die Arbeitsfähigkeit vorlägen.

Schliesslich ergaben sich im

internistischen Teilgutachten keine Befunde und Diagnosen mit Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit.

Zusammenfassend ist somit festzuhalten,

dass die Gutachter zu klaren, schlüssigen Ergebnissen gelangt sind, welche

nachvollziehbar und überzeugend begründet werden. Gestützt darauf steht –

zumindest im Gutachtenszeitpunkt (vgl. dazu Ziff. 9 nachfolgend) – fest, dass

seit der letzten abweisenden Rentenverfügung vom 16. Juni 2010 aus

gesundheitlicher Sicht eine Verschlechterung eingetreten ist und der Beschwerdeführer

in seiner bisherigen Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist. Jedoch ist er in

einer angepassten rückenschonenden Tätigkeit, wechselbelastend, nicht nur

sitzend oder nur stehend, ohne Heben oder Schieben von Lasten über 7 kg

mit der Möglichkeit der Wahrnehmung von über das übliche Mass hinausgehenden

Pausen zu 100 % arbeitsfähig.

Die übrigen medizinischen

Stellungnahmen geben keinerlei Anlass, an den Ergebnissen des Gutachtens zu zweifeln.

Insbesondere vermögen die Berichte behandelnder Ärzte den Beweiswert der

Beurteilung der Gutachter nicht zu entkräften. Auch die vom Beschwerdeführer

vorgebrachten Rügen vermögen am Beweiswert des Gutachtens nicht zu ändern. So

lassen auch ein Abbruch eines Arbeitsversuches und der nachfolgende Aufenthalt

in einer Schmerzklinik (vgl. IV-Nr. 54.6, S. 2) keinen endgültigen Schluss über

das zumutbare Tätigkeitsprofil zu. Hierbei ist zu beachten, dass gestützt auf

einen Arbeitsversuch keine endgültigen Aussagen zur Arbeitsfähigkeit gemacht

werden können. Letztlich ist es Sache der medizinischen Gutachter, die

Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch zu bestimmen, zumal das Resultat eines

Arbeitsversuches auch durch invaliditätsfremde Faktoren beeinflusst werden

kann. Da die Beurteilung der Gutachter schlüssig und beweiswertig ist, vermag

auch der (den Gutachtern bekannte) Abbruch eines Arbeitsversuchs daran nichts

zu ändern.

8.

Nachdem das Gutachten des D.___

als voll beweiswertig anzusehen ist, ist schliesslich zu prüfen, ob nach der

Erstellung des Gutachtens am 6. November 2015 bis zum Zeitpunkt des

Verfügungserlasses am 24. Mai 2016 beim Beschwerdeführer eine erhebliche

Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. In diesem Zusammenhang

ist auf den Umstand einzugehen, dass

beim Beschwerdeführer am 2. Mai 2016 eine

Re-Diskektomie und Re-Dekompression L4/5 rechts sowie Dekompression und

Diskektomie L5/S1 rechts durchgeführt wurde (IV-Nr. 99, S. 23). Diese Operation ist demnach erst nach

der Erstellung des D.___-Gutachtens vom 6. November 2015, aber

noch vor Verfügungserlass am 24. Mai 2016 erfolgt. Die Beschwerdegegnerin hat

diese Operation bei ihrer Beurteilung jedoch nicht berücksichtigt. Der Operationsbericht ist im Lichte des

Grundsatzes, wonach für die Beurteilung in zeitlicher Hinsicht der Sachverhalt

massgebend ist, wie er sich bis zur Verfügung vom 24. Mai 2016 entwickelt

hat (BGE 129 V 1 E. 1.2 S 4), in die Beurteilung mit einzubeziehen. Grundsätzlich muss nach einer erfolgten

Operation die Leistungsfähigkeit neu beurteilt werden. Das Versicherungsgericht

kann dies ohne weitere ärztliche Einschätzungen nicht vornehmen. So handelt es

sich bei einer Diskektomie um ein Operationsverfahren, mit dem nach einem

Bandscheibenvorfall Teile der betroffenen Bandscheibe durch einen offenen Hautschnitt

entfernt werden. Das führt zu einer Entlastung der Nerven und des Rückenmarks. Wie

aus den vorliegenden Akten ersichtlich ist, wurde beim Beschwerdeführer bereits

am 23. April 2012 eine Diskektomie mit Sequestrektomie L4/5 rechts durchgeführt,

womit ein deutlicher Rückgang der Beschwerden habe erreicht werden können (vgl.

IV-Nr. 71, S. 15). Allenfalls könnte man sich nun auf den Standpunkt stellen, nachdem

bereits die im Jahr 2012 durchgeführt Diskektomie zu einer Beschwerdeverbesserung

geführt habe, könne dies auch für die im Mai 2016 vorgenommene Diskektomie angenommen

werden. Diese Annahme – ohne weitere ärztliche Abklärung – erscheint aber zu spekulativ.

Zwar ist dem Austrittsbericht des F.___ Spitals vom 31. Mai 2016 (IV-Nr. 99, S.

25) zu entnehmen, der Beschwerdeführer

habe am 21. Mai 2016 in gebessertem Allgemein- und Funktionszustand in die

anschliessende ambulante Weiterbehandlung ins häusliche Umfeld entlassen werden

können. Damit lassen sich dennoch keine definitiven Aussagen darüber machen, ob

das im D.___ -Gutachten statuierte Leistungsprofil auch nach der Operation vom

2.

Mai 2016 wieder Geltung erlangt und nur von einer vorübergehenden

gesundheitlichen Verschlechterung auszugehen ist.

Somit erscheint es unumgänglich,

bezüglich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers einen ergänzenden

Verlaufsbericht beim behandelnden Neurochirurgen Dr. med. C.___ einzuholen und

in der Folge – falls notwendig – diesbezügliche gutachterliche Abklärungen zu

veranlassen. Diese wären sinnvollerweise wiederum durch die D.___ -Gutachter

vorzunehmen, damit diese ihre Abklärungen vervollständigen können (vgl.

Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSIV], Rz.

2078). Mit Blick auf die zu klärende Fragestellung wird es nicht notwendig

sein, erneut alle am Gutachten vom 16. November 2015 beteiligten Disziplinen

beizuziehen. Da es sich bei der Frage, welchen Einfluss die Re-Diskektomie auf

die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers hat, um eine gänzlich

ungeklärte Frage handelt, ist die Sache zur Vornahme der genannten Abklärungen

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Demnach ist die Beschwerde im

genannten Sinne gutzuheissen.

9.

Sowohl die Mitwirkungspflicht

des Versicherten (Art. 28 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1 ATSG) als auch der allgemeine

Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) gebieten, dass während eines

hängigen Verwaltungsverfahrens eingetretene Verschlechterungen innert

nützlicher Frist der Behörde mitgeteilt werden. Wenn stattdessen erst

nachträglich im Rahmen des Verfahrens vor Versicherungsgericht eine solche

allfällige Verschlechterung behauptet bzw. diesbezügliche Belege vorgelegt

werden, so darf dies der Beschwerdegegnerin nicht als Verletzung der

Untersuchungspflicht angelastet werden. Aus den vorliegenden Akten ergibt sich

jedoch, dass die Beschwerdegegnerin bereits vor Erlass der angefochtenen Verfügung

vom 24. Mai 2016 über die am 2. Mai 2016 durchgeführte Operation informiert

war. So hat die IV-Stelle Basel-Landschaft der Beschwerdegegnerin mit E-Mail

vom 18. April 2016 mitgeteilt, der Beschwerdeführer solle am 2. Mai 2016 am

Rücken operiert werden (Protokoll der IV-Stelle, S. 4, Eintrag vom 18. April

2016). Zudem telefonierte der Beschwerdeführer am 29. April 2016 mit der Beschwerdegegnerin

und wies darauf hin, dass er am 2. Mai 2016 operiert werde (Protokoll der

IV-Stelle, S. 5, Eintrag vom 29. April 2016). Damit hatte die

Beschwerdegegnerin noch vor Erlass der Verfügung Kenntnis von der Rückenoperation,

weshalb der Umstand, dass der Beschwerdeführer entsprechende Berichte erst im

Beschwerdeverfahren eingereicht hat, nicht derart schwer wiegt, als der

Beschwerdegegnerin nicht ihrerseits dennoch eine Verletzung der Untersuchungspflicht

vorzuwerfen wäre. Vielmehr hätte die Beschwerdegegnerin angesichts der Operation

vom 2. Mai 2016 mit ihrem Entscheid zuwarten und abklären müssen, ob die Operation

zu einer erheblichen gesundheitlichen Verschlechterung geführt hat.

10.

Bei diesem Ausgang des

Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art.

61.

lit. g ATSG). Diese ist entsprechend der Kostennote vom 30. September 2016,

welche als angemessen erscheint, auf CHF 2‘973.90 festzusetzen.

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1´000 festgelegt. Nach dem Ausgang

des vorliegenden Verfahrens hat die IV-Stelle die gesamten Verfahrenskosten von

CHF 600.00 zu bezahlen. Folglich ist dem Beschwerdeführer der geleistete Kostenvorschuss von CHF 600.00

zurückzuerstatten.

Dispositiv

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne

gutgeheissen, dass die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn

vom 24. Mai 2016 aufgehoben und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit

sie im Sinne der Erwägungen verfährt und hierauf neu entscheidet.

2. Die Beschwerdegegnerin hat dem

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von CHF 2‘973.90 zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die

Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von

CHF 600.00 wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert

30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in

öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse: Bundesgericht,

Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des

Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die

Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes,

BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu

weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder

93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn

Der Präsident Der

Gerichtsschreiber

Flückiger Isch