VSBES.2017.143

Invalidenrente

19. September 2017Deutsch10 min

Source so.ch

Sachverhalt

1. Der 1967 geborene A.___

(nachfolgend: Beschwerdeführer) war seit 1. Januar 2009 als Head of Wire

Quality Control bei der B.___, [...], angestellt (IV-Stelle, Akten-Nr. [IV-Nr.]

16). Am 16. Mai 2014 meldete er sich unter Hinweis auf ein psychisches Leiden

bei der Invalidenversicherungs-Stelle des Kantons Solothurn (IV-Stelle; nachfolgend:

Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (IV-Nr. 2). Die Beschwerdegegnerin

zog Akten der Krankentaggeldversicherung Visana bei (IV-Nr. 3 - 10,

15), führte am 13. Juni 2014 ein Intake-Gespräch durch (IV-Nr. 13) und holte

einen Bericht der Arbeitgeberin vom 19. Juli 2014 (IV-Nr. 16) ein. In der Folge

wurden Frühinterventionsmassnahmen durchgeführt (IV-Nr. 19, 24, 28, 32). Es

folgten Integrationsmassnahmen in Form eines Belastbarkeitstrainings (IV-Nr.

36) und eines Aufbautrainings (IV-Nr. 41, 45, 49, 55). Im September 2016

wurden die Massnahmen abgebrochen (IV-Nr. 56, 58).

2. Die Beschwerdegegnerin zog

weitere Akten der Visana bei (IV-Nr. 59) und holte eine Stellungnahme von Dr.

med. C.___, Facharzt Allgemeine Medizin FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst

(RAD) vom 6. Dezember 2016 ein (IV-Nr. 63). Mit Vorbescheid vom 3. Februar 2017

(IV-Nr. 64) stellte sie dem Beschwerdeführer die Zusprache einer Dreiviertelsrente

in Aussicht. Nachdem sich der Beschwerdeführer nicht geäussert hatte, erging am

10. April 2017 die entsprechende Verfügung (Aktenseiten [A.S.] 1 ff.). Dem

Beschwerdeführer wurde rückwirkend ab 1 November 2014 eine

Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 67 % zugesprochen.

3.1 Mit Zuschrift vom 26. Mai 2017

erhebt der Beschwerdeführer beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn

Beschwerde gegen die Verfügung vom 10. April 2017. Er stellt den Antrag, ihm

sei eine ganze Rente zuzusprechen, eventuell sei die Angelegenheit zu

ergänzenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen

(A.S. 8 f.).

3.2 Die Beschwerdegegnerin schliesst

in ihrer Beschwerdeantwort vom 10. August 2017 auf Abweisung der Beschwerde

(A.S. 15 f.). Der Beschwerdeführer verzichtet in der Folge auf das

Einreichen einer Replik (A.S. 23).

4. Auf die Ausführungen der

Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den

nachstehenden Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

Die Beschwerde ist rechtzeitig

erhoben worden und erfüllt die formellen Voraussetzungen. Das angerufene

Gericht ist sachlich, örtlich und funktionell zuständig. Der Beschwerdeführer

ist von der angefochtenen Verfügung berührt und damit legitimiert, diese

anzufechten. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1

Invalidität ist die

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des

Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als

eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige

Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz über

die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).

2.2

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG

besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person

mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 %

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein

solcher auf eine Viertelsrente.

2.3

Bei erwerbstätigen Versicherten

ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Für den Einkommensvergleich sind bei

erstmaliger Rentenprüfung die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des

Rentenanspruchs massgebend. Validen- und Invalideneinkommen sind auf

zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen

der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass sind zu berücksichtigen (BGE 129

V 222).

3.

Die Beschwerdegegnerin ging bei

ihrer Anspruchsbeurteilung davon aus, der Beschwerdeführer könne seine

angestammte Tätigkeit (leitende Funktion in der Qualitätssicherung) seit dem

26.

November 2013 aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben. In einer

Verweistätigkeit (kognitiv einfach, keine hohen Verantwortlichkeiten, keine

Teamarbeit, einigermassen ruhiges Umfeld) bestehe seit September 2014 noch eine

Arbeitsfähigkeit von 50 %. Diese Einschätzung, welche auf der Beurteilung des

RAD-Arztes Dr. med. C.___ vom 6. Dezember 2016 (IV-Nr. 63) basiert, ist

unbestritten und nicht zu beanstanden.

4.

Für den Einkommensvergleich

sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Rentenbeginns am 1. November 2014

massgebend (E. II. 2.3 hiervor).

4.1

In der angefochtenen Verfügung

wird das Einkommen, welches der Beschwerdeführer durch eine ihm zumutbare

Arbeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt erzielen könnte, auf der Basis

statistischer Werte bestimmt. Die Beschwerdegegnerin stützte sich dabei auf die

Ergebnisse der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014. Ausgegangen

wurde vom Zentralwert des standardisierten Monatslohns (40 Wochenstunden, inkl.

Anteil 13. Monatslohn) der im Kompetenzniveau 1 beschäftigten Männer von CHF

5'312.00 (LSE 2014, TA1_tirage_skill_level, Total, Niveau 1). Nach Aufrechnung

auf die durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit im Jahr 2014 von 41,7

Stunden (Bundesamt für Statistik, «Betriebsübliche Arbeitszeit nach

Wirtschaftsabteilungen», 2014, Total), angepasst an die Arbeitsfähigkeit von 50

% sowie unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % (vgl.

dazu BGE 126 V 75) resultierte ein Invalideneinkommen von CHF 29'904.00. Dieses

Vorgehen ist korrekt und wird im Beschwerdeverfahren auch nicht kritisiert.

4.2

4.2.1

Die Beschwerdegegnerin hat auch

das Valideneinkommen auf der Grundlage der LSE 2014 bemessen. Der Beschwerdeführer

wendet ein, es sei nicht korrekt, für die Bemessung des Valideneinkommens

statistische Werte heranzuziehen. Auszugehen sei stattdessen vom letzten Lohn,

den er vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt habe. Dieser Verdienst habe

sich im Jahr 2012 auf CHF 105'270.00 belaufen (13 x CHF 7'705.00 plus

Bonus CHF 5'105.00).

4.2.2

Das Valideneinkommen ist

dasjenige Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht

invalid geworden wäre. Für die Ermittlung dieses (hypothetischen) Einkommens

ist rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im

massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit

als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Dabei wird in der Regel am zuletzt

erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung

angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit

ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem

Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE

135.

V 58 E. 3.1 S 59 mit Hinweisen). Ein zuletzt bezogener (hoher)

Verdienst ist nur dann als Valideneinkommen heranzuzuziehen, wenn mit

überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass er weiterhin erzielt worden

wäre. Erfolgte der Stellenverlust aus invaliditätsfremden Gründen, ist der

Validenlohn nicht gestützt auf den zuletzt erzielten Verdienst, sondern anhand

statistischer Durchschnittswerte zu bestimmen (vgl. Urteile des Bundesgerichts

9C_247/2015 vom 23. Juni 2015 E. 5.1 und 9C_212/2015 vom 9. Juni 2015 E.

5.4

mit Hinweisen). Ob das Valideneinkommen konkret, ausgehend vom zuletzt

erzielten Lohn, oder abstrakt, gestützt auf Tabellenwerte, bestimmt wird, hängt

demnach davon ab, ob die versicherte Person die letzte Stelle aus

gesundheitlichen oder aus anderen Gründen verloren hat.

4.2.3

Das Arbeitsverhältnis des

Beschwerdeführers wurde durch die Arbeitgeberin mit Schreiben vom 27. November

2013.

auf den 28. Februar 2014 gekündigt. Zur Begründung wurde erklärt, aufgrund

der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation sei die Arbeitgeberin von einem

erheblichen Beschäftigungsrückgang betroffen. Die Produktionskapazitäten seien

nicht mehr ausgelastet. Es sei unumgänglich, die Personalkapazitäten den

veränderten wirtschaftlichen Bedingungen anzupassen (IV-Nr. 59.8 S. 9). Nachdem

der Beschwerdeführer ärztliche Atteste vorgelegt hatte, welche ihm ab 26.

November 2013 eine vollständige krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit

bescheinigten (IV-Nr. 9), erfolgte am 26. Februar 2014 eine neuerliche

Kündigung auf den 31. Mai 2014. Diese Kündigung wurde ebenso begründet wie

diejenige vom 27. November 2013 (IV-Nr. 59.8 S. 7). Der Beschwerdeführer

erklärte anlässlich des Intake-Gesprächs, ihm sei gekündigt worden, weil seine

Abteilung in eine andere übergehe, ihm sei eine Anstellung im

Qualitätsmanagement angeboten worden (IV-Nr. 13 S. 1). Die Darstellungen der

Arbeitgeberin und des Beschwerdeführers weisen somit übereinstimmend darauf

hin, dass nicht gesundheitliche Gründe für den Stellenverlust verantwortlich

waren. Mit der Beschwerdegegnerin ist daher davon auszugehen, der

Beschwerdeführer habe die Stelle bei der B.___ aus wirtschaftlichen Gründen

verloren. Er hätte demnach im Zeitpunkt des Rentenbeginns auch ohne die

gesundheitliche Einschränkung nicht mehr dort gearbeitet. Das Valideneinkommen

kann deshalb nicht auf der Basis des letzten Lohns ermittelt werden, sondern

ist gestützt auf statistische Werte zu bestimmen.

4.2.4

Zur Frage, welcher Tabellenwert

heranzuziehen sei, ergibt sich aus den Akten Folgendes: Dem Lebenslauf (IV-Nr.

14) ist zu nehmen, dass der Beschwerdeführer von 1984 bis 1987 eine Ausbildung

zum Werkzeugmacher absolvierte und später von 1996 bis 2002 an der

Fachhochschule [...] Produktionstechnik studierte, wobei er das Vordiplom und

die meisten Fächer des Hauptstudiums bestand, ohne aber den Studienabschluss zu

erlangen (am Intake-Gespräch erklärte er, er habe wegen Prüfungsangst

aufgegeben, IV-Nr. 13 S. 1). In den Jahren 2004 bis 2007 absolvierte er interne

Schulungen bei der Firma [...] in [...]. Ab 2002 war er in [...] und in [...]

in der Qualitätssicherung- und planung tätig. Am 1. Januar 2009 kam er in die

Schweiz und war seither bei der B.___ als Leiter Qualitätskontrolle Wire

angestellt. Ihm oblagen das Sicherstellen der Qualitätsanforderungen in der

Produktion und die Abklärung von Kundenreklamationen. Laut den Angaben des

Beschwerdeführers am Intake-Gespräch handelte es sich um eine leitende Funktion

mit Führung von sieben Mitarbeitern (IV-Nr. 13 S. 1).

Vor dem Hintergrund der

ausbildungsmässigen Voraussetzungen und der beruflichen Erfahrung erscheint es

als sachgerecht, dass die Beschwerdegegnerin den Wert der LSE 2014,

T1_tirage_skill_level, für die Branche «Maschinenbau» (Ziffer 28) herangezogen

hat. Nicht zu beanstanden ist auch das Abstellen auf das Kompetenzniveau 3

(«komplexe praktische Tätigkeiten, welche ein grosses Wissen in einem

Spezialgebiet voraussetzen»). Das Kompetenzniveau 2 wäre mit Blick auf die

Berufserfahrung klar zu niedrig; das Kompetenzniveau 4 («Tätigkeiten mit komplexer

Problemlösung und Entscheidfindung, welche ein grosses Fakten- und

theoretisches Wissen in einem Spezialgebiet voraussetzen») erscheint dagegen

mit Blick auf die ausbildungsmässigen Voraussetzungen des Beschwerdeführers als

zu hoch. Der Tabellenwert (Branche Maschinenbau, Kompetenzniveau 3, Männer) von

CHF 7'334.00 lässt sich somit nicht beanstanden.

4.2.5

Für die Ermittlung des

Valideneinkommens ist der Tabellenlohn von CHF 7'334.00 pro Monat

respektive CHF 88’008.00 pro Jahr, der auf 40 Wochenstunden basiert, auf die

durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit in der Branche «Maschinenbau» hochzurechnen.

Diese betrug im Jahr 2014 41,0 Stunden (Bundesamt für Statistik, «Betriebsübliche

Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen», 2014, Ziffer 28). Das

Valideneinkommen beläuft sich somit auf CHF 90'208.00 (CHF 88'008.00 : 40

x 41). Verglichen mit dem Invalideneinkommen von CHF 29'904.00 resultiert

der in der angefochtenen Verfügung ermittelte Invaliditätsgrad von 67 %. Die

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer somit zu Recht eine

Dreiviertelsrente zugesprochen. Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.

5.1

Bei diesem Verfahrensausgang

besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG).

5.2

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1'000.00 festgelegt. Als

unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von CHF

600.00

zu bezahlen. Diese werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher

Höhe verrechnet.

Dispositiv

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es wird keine Parteientschädigung

zugesprochen.

3. Der Beschwerdeführer hat die Verfahrenskosten

von CHF 600.00 zu bezahlen. Diese werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in

gleicher Höhe verrechnet.

Rechtsmittel

Gegen diesen

Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde

in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu

gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen

Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn

Der Präsident Die

Gerichtsschreiberin

Flückiger Fischer