VSBES.2018.111

Invalidenrente

19. März 2019Deutsch23 min

Source so.ch

Sachverhalt

1. Der 1977 geborene Versicherte A.___

(nachfolgend: Beschwerdeführer), meldete sich am 9. Oktober 2003 bei der

IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) unter Hinweis

auf ein nicht belastbares, schmerzhaftes und eingeschränkt bewegliches linkes

Knie sowie Schmerzen und Einschränkungen des Nackens und der Schultern vor

allem rechts, zum Leistungsbezug an (IV-Stelle Beleg Nr. [IV-Nr.] 6). Nach

Einholen der medizinischen Berichte, der Unfallmeldung vom 15. März 2002

und des Arbeitgeberfragebogens wies die Beschwerdegegnerin das

Leistungsbegehren mit Verfügung vom 9. Februar 2004 ab (IV-Nr. 18).

Es liege medizinisch keine Arbeitsunfähigkeit vor. Diese Verfügung erwuchs

unangefochten in Rechtskraft.

2. Am 13. September 2013 meldete

sich der Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin zur Früherfassung an

(IV-Nr. 20). Nach dem am 10. Oktober 2013 durchgeführten Intake-Gespräch

(IV-Nr. 23) erfolgte die Anmeldung zum Leistungsbezug (Eingang: 24. Oktober

2013; IV-Nr. 28). Dabei wies der Beschwerdeführer auf die seit circa 2010 bestehende

Depression, Angstzustände, Reizdarmsyndrom, somatische Leiden und

Rückenschmerzen hin.

2.1 Die Beschwerdegegnerin holte

daraufhin die Akten der Krankentaggeldversicherung (IV-Nrn. 34.1 – 34.5) sowie

den Arbeitgeberfragebogen (IV-Nr. 36) ein, sprach dem Beschwerdeführer Frühinterventionsmassnahmen

in Form eines Belastbarkeitstrainings vom 2. Dezember 2013 bis 15. März

2014 zu (IV-Nr. 41), führte vom 10. März bis 9. April 2014 eine

Potenzialanalyse des Beschwerdeführers im kaufmännischen Bereich durch (IV-Nrn.

51 f.) und übernahm sodann vom 11. April bis 15. Juni 2014 ein Aufbautraining,

das bis am 21. September 2014 verlängert wurde (vgl. IV-Nrn. 54, 57).

Anschliessend wurde im B.___ ab 29. September 2014 und in der C.___ ab 26.

Januar 2015 je ein Arbeitsversuch unternommen und dem Beschwerdeführer ein

Taggeld ausgerichtet (IV-Nrn. 68 f., 73, 85, 90, 96 f.). Mit Mitteilung vom 21.

Juli 2015 (IV-Nr. 106) übernahm die Beschwerdegegnerin ferner die Kosten für

eine Umschulung vom 1. August 2015 bis 31. Juli 2016 an der D.___ zum

Kaufmann EFZ, E-Profil, Dienstleistungen und Administration. Diese beinhaltete

die Auflage, dass das Arbeitspensum ab April 2016 auf 80 % gesteigert

werde, ansonsten eine Verlängerung nicht möglich sei. Gemäss Stellungnahme von Dr.

med. E.___, Fachärztin Allgemeine Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),

vom 10. August 2015 (IV-Nr. 112) seien weitere medizinische Abklärungen erst

indiziert, wenn die geplante KV-Ausbildung und der weitere Berufsweg aufgrund

der psychischen Erkrankung misslängen.

2.2 Aufgrund der daraufhin bei der

Krankentaggeldversicherung des Beschwerdeführers eingeholten medizinischen

Akten (IV-Nr. 114.3) stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit

Vorbescheid vom 31. August 2015 (IV-Nr. 115) aufgrund eines errechneten

IV-Grades von 20 % die Abweisung seines Leistungs-begehrens auf Ausrichtung

einer Invalidenrente in Aussicht. Daran hielt die Beschwerdegegnerin, trotz der

durch den Beschwerdeführer am 2. Oktober 2015 erhobenen Einwände (IV-Nr. 118),

mit Verfügung vom 10. November 2015 fest (IV-Nr. 123). Gestützt auf die

Eingabe vom 2. Dezember 2015 (IV-Nr. 128), mit welcher der Beschwerdeführer

geltend machte, da sich sein Gesundheitszustand bereits vor dem Erlass der

Verfügung verschlechtert habe, sei die Verfügung wiedererwägungsweise

aufzuheben und beim behandelnden Psychiater Dr. med. F.___, Facharzt für

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein Verlaufsbericht einzuholen, hob die

Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 10. November 2015 mit Mitteilung vom

8. Dezember 2015 (IV-Nr. 129) auf.

2.3 Aufgrund der eingeholten

medizinischen Akten und der Information der D.___ vom 10. Dezember 2015, wonach

der Beschwerdeführer die Schule am 2. November 2015 zuletzt besucht und sich

dann wegen Krankheit abgemeldet habe (IV-Nr. 134), teilte die

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 6. Januar 2016 mit (IV-Nr. 137), es

sei zur Klärung der Leistungsansprüche eine medizinische Untersuchung

(Fachdisziplin Psychiatrie) notwendig. Gegen die Begutachtung, die vorgesehene

Fachdisziplin und den vorgeschlagenen Gutachter Dr. med. G.___ könne der

Beschwerdeführer bis 18. Januar 2016 triftige Einwendungen geltend machen.

Innert derselben Frist könne er Zusatzfragen zu den Gutachterfragen einreichen

(vgl. IV-Nr. 140). Mit Eingabe vom 15. Januar 2016 (IV-Nr. 145) liess der

Beschwerdeführer zwei Zusatzfragen stellen, Einwendungen gegen den

vorgeschlagenen Gutachter einreichen und gleichzeitig zwei alternative

Gutachterpersonen vorschlagen. Die Beschwerdegegnerin hielt sodann am 18.

Januar 2016 (IV-Nr. 146) fest, es seien keine zulässigen Ablehnungsgründe gegen

den vorgeschlagenen Gutachter geltend gemacht worden. Im Bestreben, gleichwohl

eine einvernehmliche Lösung zu finden, werde die Begutachtung neu bei Dr. med. H.___

durchgeführt. Innert zehn Tagen könnten triftige Einwendungen gegen diesen

Gutachter geltend gemacht werden. Der Beschwerdeführer hielt mit Eingabe vom

22. Januar 2016 (IV-Nr. 147) an seinen bereits mit Schreiben vom 15. Januar

2016 vorgeschlagenen Gutachterpersonen fest. Mit Verfügung vom 28. Januar 2016

(IV-Nr. 149) hielt die Beschwerdegegnerin an der monodisziplinären Abklärung

durch Dr. med. H.___ fest, lehnte die eingereichten Zusatzfragen ab und entzog

einer Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung.

2.4 Nach der Eingabe des

Beschwerdeführers vom 9. Februar 2016 (IV-Nr. 155), mit welcher er die

Aufhebung der Verfügung vom 28. Januar 2016 und das Einholen der medizinischen

Berichte bei med. pract. I.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH,

beantragte, holte die Beschwerdegegnerin am 10. Februar 2016 bei der RAD-Ärztin

Dr. med. E.___ eine Stellungnahme ein (IV-Nr. 157). Gestützt auf diese teilte

sie dem Beschwerdeführer anschliessend am 15. Februar 2016 mit (IV-Nr. 159), es

sei zur Klärung der Leistungsansprüche zusätzlich eine rheumatologische

Untersuchung notwendig. Triftige Einwendungen gegen die Begutachtung, die

vorgesehene Fachdisziplin und den vorgeschlagenen Gutachter Dr. med. J.___

könnten bis am 26. Februar 2016 eingereicht werden. Dies gelte auch für

allfällige Zusatzfragen zum Fragenkatalog (IV-Nr. 160).

2.5 Am 22. Februar 2016 liess der

Beschwerdeführer vorbringen (IV-Nr. 163), es sei eine polydisziplinäre

Begutachtung mit den Fachrichtungen Nephrologie, Rheumatologie/Orthopädie und

Psychiatrie anzuordnen, wobei die Begutachtungsstelle mittels Zufallsprinzip «auszulosen»

sei. Die Beschwerdegegnerin hielt am 23. Februar 2016 (IV-Nr. 164) an der

Verfügung vom 28. Januar 2016 fest und führte aus, es seien keine zulässigen

Ablehnungsgründe gegen Dr. med. J.___ geltend gemacht worden. Im Bestreben um

eine einvernehmliche Lösung werde indes Dr. med. K.___ mit der

rheumatologischen Begutachtung beauftragt. Triftige Einwendungen gegen ihn

könnten innert zehn Tagen geltend gemacht werden.

2.6 Nach einem Beschwerdeverfahren

vor dem Versicherungsgericht (IV-Nrn. 167, 184, 190 S. 3 ff., 197) und weiteren

Wechseln der vorgesehenen Begutachtungspersonen (IV-Nrn. 199, 208, 212, 217,

221) erstattete schliesslich am 26. Februar 2017 (IV-Nr. 225) Dr. med. L.___

das psychiatrische Gutachten. Das rheumatologische Gutachten von Dr. med. M.___

folgte am 13. Juli 2017 (IV-Nr. 231). Zu der vom Beschwerdeführer am 28. August

2017 (IV-Nr. 235) gegen das rheumatologische Gutachten geäusserten Kritik nahm

Dr. med. M.___ am 20. Oktober 2017 (IV-Nr. 239) Stellung.

2.7 Mit Vorbescheid vom 12. Dezember

2017 (IV-Nr. 245) stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die

Zusprache einer halben IV-Rente bei einem Invaliditätsgrad von 55 % ab dem

1. Juni 2014 in Aussicht und bestätigte diesen sodann mit Verfügung vom 5.

April 2018 (IV-Nr. 258; Aktenseite [A.S.] 1 ff.).

3.1 Am 30. April 2018 erhebt der

Beschwerdeführer frist- und formgerecht Beschwerde beim Versicherungsgericht

und beantragt eine Korrektur der angefochtenen Verfügung in Bezug auf die

Aussagen zur Arbeitsfähigkeit, einen leidensbedingten Abzug von 10 % und

damit eine Dreiviertelrente sowie die Gewährung der unentgeltlichen

Rechtspflege. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der

Beschwerdegegnerin (A.S. 3 ff.). Mit Eingabe vom 6. Juni 2018 (A.S. 14)

zieht der Beschwerdeführer sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zurück.

3.2 Am 26. Juni 2018 lässt der

Beschwerdeführer, nunmehr anwaltlich vertreten, eine Beschwerdeergänzung

einreichen und die mit Beschwerde vom 30. April 2018 gestellten Rechtsbegehren

folgendermassen präzisieren (A.S. 23 ff.):

1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom

5. April 2018 sei aufzuheben.

2. Die Beschwerdegegnerin sei zu

verpflichten, dem Beschwerdeführer mindestens eine Dreiviertels-Invalidenrente

zu entrichten.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen

zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

4. Die Beschwerdegegnerin

verzichtet in ihrer Beschwerdeantwort vom 14. September 2018 (A.S. 37) auf eine

Stellungnahme zur Beschwerde und beantragt deren Abweisung.

5. Der Vertreter des

Beschwerdeführers reicht am 24. September 2018 (A.S. 39 ff.) eine

Kostennote ein.

6. Auf die weiteren Ausführungen

in den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den

nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

Die Sachurteilsvoraussetzungen

(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des

angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1

Invalidität ist die

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des

Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,

Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie

die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche

Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz über die

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).

2.2

In zeitlicher Hinsicht sind –

vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich

diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu

ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V

215.

E. 3.1.1 S. 220, 131 V 9 E. 1 S. 11 und 107 E. 1 S. 109, 127 V 466 E. 1

S. 467). Im vorliegenden Fall wird eine gesundheitliche Beeinträchtigung seit

24.

Juni 2013 geltend gemacht, d.h. eine rentenbegründende Invalidität kann

erst nach Ablauf der einjährigen Wartezeit im Juni 2014 vorliegen. Der

Rentenanspruch wiederum entsteht – sofern die entsprechenden

Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind – frühestens sechs Monate nach

Geltendmachung des Leistungsanspruchs (vgl. Anmeldung am 23. Oktober 2013,

IV-Nr. 28), was hier somit im April 2014 der Fall wäre. Ein allfälliger

Rentenanspruch kann vorliegend aufgrund der einjährigen Wartezeit demnach

frühestens ab 1. Juni 2014 gegeben sein. Damit sind die ab 1. Januar 2012

geltenden Bestimmungen der 6. IV-Revision massgebend.

2.3

Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben

jene Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können

(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind

und nach Ablauf dieses Jahres mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit.

b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente,

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine

Viertelsrente.

2.4

Für die Bestimmung des

Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht

invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

2.5

Beim Einkommensvergleich werden

in der Regel die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst

genau ermittelt und einander gegenübergestellt, worauf sich aus der Einkommensdifferenz

der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Soweit die fraglichen Erwerbseinkommen

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der

Umstände im Einzelfall zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte

miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, s. BGE

128.

V 29 E. 1 S. 30).

2.6

Der im Sozialversicherungsrecht

massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE

117.

V 194 f. E. 3.b). Weiter gilt für das gesamte Verwaltungs- und

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung

(BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Sozialversicherungsrichter hat alle

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach

zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des

streitigen Rechtsanspruchs gestatten.

2.7

Im Sozialversicherungsverfahren

gilt der Untersuchungsgrundsatz, d.h. die Verwaltung resp. das Gericht haben

von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen

Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Der

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer

Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Die Parteien tragen mithin im

Sozialversicherungsverfahren in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im

Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die

aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese

Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist,

im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf dem Wege der Beweiserhebung einen

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat,

der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264).

2.8

Führen die von Amtes wegen

vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer

Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend

wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem

feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer

Beweise zu verzichten. Gleiches gilt, wenn der Sachverhalt, den eine Partei

beweisen will, nicht rechtserheblich erscheint (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125

V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1d S. 162). In einer solchen antizipierten

Beweiswürdigung liegt kein Verstoss gegen das verfassungsmässig gewährleistete

rechtliche Gehör (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148, 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben

jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und / oder der Richtigkeit der

bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln,

soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse

zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_407/2015 vom 22. April 2016 E.

3.

Der Beschwerdeführer macht in

seiner Beschwerde vom 30. April 2018 (A.S. 3 ff.) resp. der

Beschwerdeergänzung vom 26. Juni 2018 (A.S. 23 ff.) geltend, die Ausführungen

in der angefochtenen Verfügung, wonach dem Beschwerdeführer jegliche Tätigkeit

noch zu einem Pensum von 50 % zugemutet werden könne, sei insofern

unzutreffend, als dass sie das Anforderungsprofil gemäss dem rheumatologischen

Gutachten (Berücksichtigung der Prinzipien der Rückenergonomie, Möglichkeit

Wechselpositionen einzunehmen, Belastungslimite für repetitives Anheben und

Tragen von 10 kg, Stehen und Sitzen während zwei Stunden, Gehstrecken von 3 – 5

km, Vermeidung monotoner Arbeitshaltungen in der Vorneigeposition mit und ohne Rumpfrotation;

vgl. IV-Nr. 231 S. 25 f.) nicht berücksichtige. Weiter habe die

Beschwerdegegnerin den Einkommensvergleich nicht korrekt vorgenommen, indem sie

beim Valideneinkommen von einem falschen Jahreslohn ausgegangen sei. Zu

berücksichtigen sei ebenfalls die Sorgfaltsprämie in der Höhe von CHF 175.00,

welche dem Beschwerdeführer mindestens drei Mal jährlich ausbezahlt worden sei.

Zudem sei dieser Lohn zwingend zu indexieren, so dass insgesamt ein

Valideneinkommen von mindestens CHF 75'184.00 resultiere. Der

Beschwerdeführer bringt weiter vor, beim Invalideneinkommen sei zwingend ein

leidensbedingter Abzug von mindestens 20 % vorzunehmen, einerseits, weil

er nur noch in einem Teilzeitpensum von 50 % arbeitsfähig sei und

andererseits aufgrund des eingeschränkten Arbeitsplatzprofils aus

rheumatologischer Sicht.

4.

Der medizinische Sachverhalt,

auf welchen sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung

abstützt, ist vorliegend unbestritten geblieben. Damit ist gestützt auf das

bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. L.___ (Psychiatrie) vom 26. Februar

2017.

(IV-Nr. 225) und M.___ (Rheumatologie) vom 13. Juli 2017 (IV-Nr. 231) von

folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit auszugehen:

· Somatisierungsstörung ICD-10 F45.37

betreffend Herz-Kreislauf, oberes und unteres Verdauungssystem,

Urogenitalsystem und die Haut

· Anhaltend somatoforme Schmerzstörung,

insbesondere den Rücken betreffend F45.4

· Somatisierungsstörung Persönlichkeitsstörung

gemischt lCD-10 F61.0, vom rigid perfektionistischen, ängstlichen, narzisstisch

kränkbaren, misstrauisch bis paranoiden Typ und der Tendenz zu Somatisierung

und leichten dissoziativen Symptomen

· Chronisch rezidivierendes

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom seit 2009 mit /bei:

Intakter Beweglichkeit und

Globalfunktion der LWS

Ohne Zeichen einer

radikulären Wurzelkompression

Keine Hinweise auf

Spinalkanalstenose

Degenerative Diskopathien

mit Chondrosen und geringer Spondylose Th10-Th12, kleiner medianer Diskushernie

Th10/11 ohne Kompression, paramedian rechts gelegener flacher Diskushernie

Th11/12, beginnenden Spondylarthrosen L2/3 und geringgradig L4/5, mit diskreter

Retrolisthesis L5 sowie Deckplattenimpressionen (Schmorl‘sche Knoten) L1/2 und

L2/3 (MRT vom 2. Februar 2016)

Muskuläre Dysbalance des

Beckengürtels linksbetont

In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers aus interdisziplinärer Sicht gelangen die Gutachter

konsensual zum Schluss, es könne vollumfänglich auf die psychiatrische

Beurteilung durch Dr. med. L.___ abgestellt werden. Das rheumatologische

Gutachten vom 13. Juli 2017 habe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit sowohl

für die bisherige Tätigkeit als auch für eine dem Leiden angepasste

Verweistätigkeit ergeben. Hinweise für fachübergreifende Gesundheitsstörungen

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien keine erkennbar (IV-Nr. 239). Dr. med.

L.___ führt in seinem Gutachten aus (IV-Nr. 225 S. 26), berücksichtige man die

funktionellen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers, den vorliegenden

Verlauf gemäss Aktenlage, die Ressourcendefizite im Rahmen der

Persönlichkeitsstörung, die Befunde, die Fremdanamnese und den

Wiedereingliederungsbericht, so müsse aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht

festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer für jegliche Tätigkeit zu 50 %

in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit beeinträchtigt sei. Ein höheres Mass

werde sofort eine Dekompensation auf der Persönlichkeitsebene verbunden mit

einem Rückzug, einer Zunahme der somatoformen Probleme, aber auch des

Misstrauens, paranoider Elemente und Konflikten mit sich bringen. Der Beginn

der vorliegenden Problematik müsse mit dem Jahr 2013 festgelegt werden, denn

damals habe sich gezeigt, dass die Ressourcen des Beschwerdeführers derart

nachgelassen hätten, dass es ihm nicht mehr gelungen sei, die durch die

Persönlichkeitsstörung bedingten Defizite genügend gut zu kompensieren. Es habe

sich seither keine Verschlechterung und keine Verbesserung eingestellt. Es sei

bei der 50%igen Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit geblieben.

Dies würden auch nachvollziehbar die nicht medizinischen Akten wiederspiegeln. Dr.

med. M.___ formuliert seinerseits im rheumatologischen Gutachten (IV-Nr. 231 S.

25.

f.) insofern eine Einschränkung im Zumutbarkeitsprofil, als dass Tätigkeiten

empfohlen werden, die gemäss den Prinzipien der Rückenergonomie durchgeführt

werden können, Wechselpositionen ermöglichen und repetitives Anheben und Tragen

von Gewichten von nicht mehr als 10 kg vorsehen. Diese Einschätzungen werden in

der vorliegenden Beschwerde ebenfalls nicht bestritten, womit darauf abgestellt

werden kann.

5.

Streitig und zu prüfen sind

dagegen einerseits die Höhe des leidensbedingten Abzuges vom Invalideneinkommen

sowie andererseits die Höhe des angenommenen Valideneinkommens.

5.1

Die Beschwerdegegnerin hat für

die Berechnung des Invalideneinkommens zu Recht auf den Totalwert für Männer im

Kompetenzniveau 1 der Tabelle TA1_tirage_skill_level der Tabellen der

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (nachfolgend: LSE) abgestellt, was

unbestritten ist. Der standardisierte Bruttolohn für Männer beläuft sich im

Jahr 2014 auf CHF 5'312.00 pro Monat, einschliesslich Anteil für den 13.

Monatslohn. Angepasst an die durchschnittliche betriebsübliche

Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden ergibt sich ein Jahreseinkommen von

CHF 66'453.00 (CHF 5'312.00 x 12 : 40 x 41,7) bei voller

Arbeitsfähigkeit resp. von CHF 33'227.00 bei einer Arbeitsfähigkeit von

50.

%, wie von der Beschwerdegegnerin richtigerweise angenommen.

5.2

Wird das Invalideneinkommen auf

der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der

entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der

Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale,

wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität

oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe

haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die

versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem

ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem

erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug

soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im

Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 %

nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327

f., 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80). Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig

begründeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom

Versicherungsgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S.

72.

f.).

5.2.1

Die Rechtsprechung gewährt

insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte

Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer

Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Zu

beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der

medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht

zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu

einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (Urteil

9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin

hat in der angefochtenen Verfügung keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen.

Der Beschwerdeführer bringt vor, ein Abzug von 15 % sei einerseits

zwingend vorzunehmen, da er nur noch zu 50 % arbeitsfähig sei. Zusätzlich

komme aus rheumatologischer Sicht ein eingeschränktes Arbeitsplatzprofil dazu,

weshalb ein Abzug von mindestens 20 % angemessen sei.

5.2.2

Grundsätzlich ist ein Abzug vom

Tabellenlohn vorzunehmen, wenn ein Versicherter seine Arbeitsfähigkeit nicht

vollschichtig umsetzen kann, weil Teilzeitarbeit bei Männern statistisch

gesehen vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit

(vgl. Urteile 8C_482/2016 vom 15. September 2016 E. 5.4.3;9C_721/2010 vom

15.

November 2010 E. 4.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109). Allerdings

muss dies stets mit Blick auf den konkreten Beschäftigungsgrad (vorliegend

50.

%) und die jeweils aktuellen Werte beurteilt werden: Laut der gestützt

auf die LSE 2014 erstellten Tabelle zu den Beschäftigungsgrad, Geschlecht

und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durchschnittslöhnen (T18),

besteht bei Männern auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne

Kaderfunktion) zwischen dem Durchschnittslohn bei einem Teilzeitpensum von 50 -

74.

% proportional bezogen auf ein 100 %-Pensum (CHF 5'714.00) und dem

Durchschnittslohn bei einem Vollzeitpensum (>= 90 %; CHF 6'069.00)

eine Differenz von CHF 355.00 resp. 5,85 %. Daraus ergibt sich keine

überproportionale Lohneinbusse, weshalb nicht zu beanstanden ist, wenn die

Beschwerdegegnerin die Vornahme eines leidensbedingten Abzugs deswegen verneint

hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 und

8C_699/2017 vom 26. April 2018 E. 3.1). Das vom Beschwerdeführer ins Feld

geführte Urteil des Bundesgerichts 9C_643/2010 vom 27. Dezember 2010 ist

vorliegend nicht einschlägig, zumal dort die Berechnung des Invalideneinkommens

gestützt auf die LSE Tabellen des Jahres 2006 erfolgte und für

teilzeitbeschäftigte Männer mit Pensum von 50 – 75 % ein um 9,07 %

geringeres Einkommen im Vergleich zu Vollzeitbeschäftigten resultierte.

Dem Beschwerdeführer kann weiter nicht

gefolgt werden, wenn er vorbringt, das vom rheumatologischen Gutachter

aufgestellte Arbeitsplatzprofil begründe einen leidensbedingten Abzug. Dr. med.

M.___ äussert sich mehrfach dahingehend, bis zum Zeitpunkt der Untersuchung

habe der Beschwerdeführer nie eine Arbeitsstelle aufgrund somatischer

Beschwerden aufgeben müssen. Die bisher praktizierte Tätigkeit sei medizinisch-theoretisch

zu 8 Stunden pro Tag zumutbar. Dies gelte auch für eine dem Leiden angepasste

Tätigkeit (IV-Nr. 231 S. 24). Wenn Dr. med. M.___ ausführt, der

Beschwerdeführer könne seine verbleibenden Fähigkeiten in jeder Tätigkeit

besser verwerten, die gemäss den Prinzipien der Rückenergonomie durchgeführt

werden könne, die ihm die Möglichkeit zu Wechselpositionen ermögliche, sowie er

sei in der Lage repetitiv Gewichte bis 10 kg anzuheben und zu tragen, während

zwei Stunden zu stehen und zu sitzen und Gehstrecken bis zu drei bis fünf

Kilometern zurückzulegen, wird dadurch kein Abzug vom Tabellenlohn begründet. Die

Anforderungen an einen Arbeitsplatz, welche das Zumutbarkeitsprofil umschreibt,

sind nicht derart aussergewöhnlich, dass sie zu einer entscheidenden

Verkleinerung des in Frage kommenden Arbeitsmarktes führen; vielmehr enthält

der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 ein relativ weites Feld von körperlich

nicht anstrengenden und wechselbelastenden Tätigkeiten, wie sie hier in Frage

kommen (Urteil des Bundesgerichts 8C_641/2015 vom 12. Januar 2016 E. 3.3).

Die Aussagen von Dr. med. M.___ in der

Konsensbeurteilung (IV-Nr. 239), betreffend der Beurteilung der

Arbeitsfähigkeit aus interdisziplinärer Sicht könne vollumfänglich auf die

Beurteilung im psychiatrischen Gutachten von Dr. med. L.___ abgestellt werden, das

rheumatologische Gutachten habe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit sowohl

für die bisherige Tätigkeit als auch für eine dem Leiden angepasste

Verweistätigkeit ergeben, beziehen sich auf den zeitlichen Umfang der Arbeitsfähigkeit.

Bestehen bleibt hingegen die Einschränkungen im Arbeitsplatzprofil, wie sie im

Gutachten formuliert wird. Vor diesem Hintergrund ist die Formulierung in der

angefochtenen Verfügung, wonach dem Beschwerdeführer jegliche Tätigkeiten noch

zu einem Pensum von 50 % zugemutet werden können, nicht ganz zutreffend.

Ein Anspruch auf Korrektur im Sinne von Nennung des Zumutbarkeitsprofils besteht

im vorliegenden Fall indes nicht, da wie erwähnt ein weites Feld von

Einsatzmöglichkeiten besteht. Ebenso wenig bildet das vom rheumatologischen

Teilgutachter formulierte Profil einen Anlass für einen Abzug vom Tabellenlohn.

Dasselbe gilt für die weiteren Aspekte, die in diesem Zusammenhang zu

berücksichtigen sind (vgl. BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80), denn der

Beschwerdeführer ist Schweizer Bürger, spricht perfekt Deutsch und war bei

Rentenbeginn 37-jährig. Er hat also wegen seiner Nationalität, seiner

Sprachkenntnisse oder seines Alters keinen Lohnnachteil zu befürchten. Dies ist

auch aus dem Valideneinkommen ersichtlich. Die Dienstjahre schliesslich sind

nach der Rechtsprechung im hier massgebenden Kompetenzniveau 1 nicht in erheblicher

Weise lohnwirksam (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_439/2018 vom 31. Januar

2019.

E. 4.3.2).

Aufgrund des Gesagten hat die

Beschwerdegegnerin daher zu Recht keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen. Selbst

wenn man einen solchen Abzug mit Blick auf die Teilzeittätigkeit vornehmen

wollte, wäre er nach dem Gesagten auf 5 oder 6 % anzusetzen. Damit

resultiert, wie sich nachfolgend ergeben wird, ebenfalls ein Anspruch auf eine

halbe Rente der Invalidenversicherung.

5.3

Nach konstanter Rechtsprechung

ist bei der Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte

Person im massgebenden Zeitpunkt als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Es

ist in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen

Einkommensentwicklung angepassten Lohn anzuknüpfen, da es empirischer Erfahrung

entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt

worden wäre; Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt

sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 20; 135 V 58 E. 3.1 S. 59; 134 V 322

E. 4.1 S. 325; Urteil des Bundesgerichts 8C_358/2017 vom 4. August 2017 E.

2.

Im vorliegenden Fall hat die

Beschwerdegegnerin auf die Lohnangaben der damaligen Arbeitgeberin, der N.___

AG, für das Jahr 2013 abgestellt (IV-Nr. 36), nachdem auf telefonische

Nachfrage hin mitgeteilt worden ist (vgl. Protokolleintrag vom 27. August

2015), der Lohn des Beschwerdeführers wäre gleich geblieben, hinzu komme noch

eine Geburtstagsprämie von CHF 50.00 pro Jahr. Der Beschwerdeführer wendet

einerseits dagegen ein, er habe regelmässig, d.h. mindestens dreimal jährlich

eine Sorgfaltsprämie in der Höhe von je CHF 175.00 erhalten und andererseits

sei der Lohn zwingend zu indexieren, da der Lohn jährlich angepasst worden sei.

Auszugehen sei deshalb von einem Valideneinkommen von mindestens CHF 75'184.00.

Es kann vorliegend offen bleiben, wie es

sich mit der Sorgfaltsprämie und der Indexierung verhält, denn sowohl bei dem

von der Beschwerdegegnerin angenommenen Valideneinkommen von CHF 74'150

als auch bei dem vom Beschwerdeführer vorgebrachten Valideneinkommen von

CHF 75'184.00 resultiert bei einem Invalideneinkommen von

CHF 33'227.00 ein IV-Grad von 55 % resp. 56 % und damit ein Anspruch

auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.

Zu keinem anderen Ergebnis gelangte man

im Übrigen, wenn beim Invalideneinkommen ein leidensbedingter Abzug von 5 -

6.

% gemacht würde, welchen das Bundesgericht im obgenannten Urteil

8C_805/2016 (vgl. E. II. 5.2.2) als «bestenfalls zu erlauben» bezeichnete. Mit

dem Invalideneinkommen von CHF 31'233.00, das mit einem Abzug von 6 %

resultiert, ergibt sich unabhängig davon, ob von einem Valideneinkommen von

CHF 74'150.00 oder CHF 75'184.00 ausgegangen wird, ebenfalls ein Anspruch

auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.

6.

Damit erweist sich die

Beschwerde als unbegründet und ist vollumfänglich abzuweisen.

7.

7.1

Bei diesem Verfahrensausgang

besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

7.2

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1'000.00 festgelegt. Im vorliegenden

Fall hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen,

die mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen sind.

Dispositiv

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Parteientschädigungen

zugesprochen.

3. Der Beschwerdeführer hat

Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten

Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.

Rechtsmittel

Gegen diesen

Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde

in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu

gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen

Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Der Präsident Die

Gerichtsschreiberin

Flückiger Fischer