VSBES.2018.171

Verneinung der Anspruchsberechtigung wegen fehlender Vermittlungsfähigkeit

23. September 2019Deutsch27 min

Source so.ch

Sachverhalt

1. Mit Verfügung vom 15. März 2018

verneinte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn (fortan:

Beschwerdegegnerin) einen Anspruch des Versicherten A.___ (fortan: Beschwerdeführer) auf Arbeitslosenentschädigung

ab 21. September 2017 bis auf weiteres, da es an der Vermittlungsfähigkeit

fehle (Akten der Beschwerdegegnerin / AWA-Nr. 1). Die dagegen am 13. April

2018 erhobene Einsprache (AWA-Nr. 8) wurde mit Entscheid vom 5. Juni 2018

abgewiesen (Aktenseite / A.S. 1 ff.).

2.1 Der Beschwerdeführer lässt am 6.

Juli 2018 beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (fortan:

Versicherungsgericht) Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren stellen

(A.S. 6 ff.):

1. Der Einspracheentscheid vom 5. Mai

[recte: Juni] 2018 sei aufzuheben. Dem Beschwerdeführer seien rückwirkend per

Geltendmachung Arbeitslosengelder zu entrichten.

2. Eventualiter seien Einstelltage zu

verfügen und vom Anspruch in Abzug zu bringen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen

zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

4. Aktenbeizug (von Amtes wegen).

2.2 Mit Beschwerdeantwort vom 27.

September 2018 stellt die Beschwerdegegnerin folgende Anträge (A.S. 21 ff.):

1. Die Beschwerde sei abzuweisen.

2. Gerichtskosten seien keine aufzuerlegen.

3. Es sei keine Parteientschädigung

auszurichten.

2.3 Die Parteien halten mit Replik

vom 19. November 2018, Duplik vom 10. Januar 2019 sowie Triplik vom 24. Januar

2019 an ihren Rechtsbegehren fest (A.S. 57 ff. / 70 ff. / 77 ff.).

2.4 Der Vertreter des

Beschwerdeführers reicht am 31. Januar 2019 eine Kostennote ein (A.S. 81 ff.).

Diese geht am 1. Februar 2019 zur Kenntnisnahme an die Beschwerdegegnerin (A.S.

85), welche sich in der Folge nicht dazu äussert.

Erwägungen

II.

1.

Die Sachurteilsvoraussetzungen

(Einhaltung von Frist und Form, örtliche, sachliche und funktionelle

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts, Legitimation) sind erfüllt. Auf die

Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1

Der Anspruch auf

Arbeitslosenentschädigung setzt Vermittlungsfähigkeit voraus (Art. 8 Abs. 1

lit. f Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die

Insolvenzentschädigung / AVIG, SR 837.0). Der Arbeitslose ist

vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine

zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art.

15.

Abs. 1 AVIG). Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als

Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die

versicherte Person vermittlungsfähig oder sie ist es nicht (BGE 136 V 95 E. 5.1

S. 97).

Die Vermittlungsbereitschaft umfasst den

Willen, nach Arbeit zu suchen und eine sich bietende Anstellung anzunehmen. Der

innere Wille genügt dabei nicht, die Vermittlungsbereitschaft muss sich

vielmehr im aktiven Verhalten der versicherten Person manifestieren (Boris

Rubin: Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genf 2014, Art. 15 N 19).

2.2

Aus dem Umstand, dass eine

versicherte Person im Begriff ist, eine selbständige Erwerbstätigkeit

aufzubauen, kann nicht ohne Weiteres auf fehlende Vermittlungsfähigkeit

geschlossen werden (Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts

zum AVIG, 5. Aufl., Zürich 2019, S. 96 f.). Beim Anspruch selbstständig

erwerbender Personen auf Arbeitslosenentschädigung ist rechtsprechungsgemäss

massgeblich, ob der Status der Selbständigkeit mit dem Ziel dauernder

wirtschaftlicher und unternehmerischer Unabhängigkeit aufgenommen und

beibehalten wird. Die Dauerhaftigkeit der selbstständigen Erwerbstätigkeit ist

insofern von Bedeutung, als sie allenfalls die Vermittlungsfähigkeit in Frage

stellt. Sie ist indessen keine negative Anspruchsvoraussetzung, bei deren

Vorliegen ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung von vornherein

ausgeschlossen wäre. Massgebendes Kriterium für diesen Anspruch ist die

Vermittlungsfähigkeit. Übt eine versicherte Person während ihrer

Arbeitslosigkeit eine selbstständige Erwerbstätigkeit aus, ist die

Vermittlungsfähigkeit nur solange gegeben, als die selbstständige Tätigkeit zum

grössten Teil ausserhalb der normalen Arbeitszeit ausgeübt werden kann (Urteil

des Bundesgerichts 8C_686/2018 vom 25. Januar 2019 E. 3.2; Kupfer

Bucher, a.a.O., S. 99).

2.3

Fortdauernd ungenügende

Arbeitsbemühungen, sei es in quantitativer oder qualitativer Hinsicht, die

wiederholte Ablehnung zumutbarer Arbeit sowie die Weigerung, an

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, können ein wesentlicher Hinweis für eine

allfällige Vermittlungsunfähigkeit sein, reichen aber für sich allein nicht

aus. Die Annahme fehlender Vermittlungsbereitschaft bedarf vielmehr, auch im

Hinblick auf das Verhältnismässigkeitsprinzip, besonders qualifizierter

Umstände. Dies trifft u.a. zu, wenn trotz Einstellung in der

Anspruchsberechtigung während längerer Zeit keine Arbeitsbemühungen vorgenommen

wurden. Sind immerhin gewisse Anstrengungen der versicherten Person

feststellbar, kann grundsätzlich nicht auf fehlende Vermittlungsbereitschaft

erkannt werden, es sei denn, es bestehe trotz des äusseren Scheins nachweislich

keine Absicht zur Wiederaufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit (Rubin, a.a.O.,

Art. 15 N 24 f.; Kupfer Bucher, a.a.O., S. 107 f.; AVIG-Praxis ALE B221 +

326). Dies wäre z.B. der Fall, wenn die Arbeitsbemühungen nicht nur ungenügend

oder dürftig sind, sondern geradezu unbrauchbar (Kupfer Bucher, a.a.O., S. 108).

2.4

Die kantonale Amtsstelle, d.h.

im Kanton Solothurn die Beschwerdegegnerin, überprüft die Vermittlungsfähigkeit

der Arbeitslosen (Art. 85 Abs. 1 lit. d AVIG). Bei zweifelhafter

Vermittlungsfähigkeit unterbreitet die Arbeitslosenkasse den Fall der

kantonalen Amtsstelle. Diese erlässt über die Vermittlungsfähigkeit eine

Feststellungsverfügung (AVIG-Praxis ALE B274). Der rechtskräftige Entscheid der

kantonalen Amtsstelle bindet die Arbeitslosenkasse (Rubin, a.a.O., Art. 85 N

11).

2.5

Im Sozialversicherungsverfahren

gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Zu

berücksichtigen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass des

Einspracheentscheids entwickelt hat (BGE 143 V 295 E. 4.1.2 S. 299 f.).

Massgebend ist der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 117 V

194.

E. 3b S. 194 f.).

Nach dem Untersuchungsgrundsatz sorgen

der Sozialversicherungsträger resp. der Sozialversicherungsrichter von sich aus

für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts

(Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des

Sozialversicherungsrechts / ATSG, SR 830.1). Diese Untersuchungspflicht dauert

so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen

Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157

E. 1a S. 158). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne

einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Die Parteien tragen mithin im

Sozialversicherungsverfahren in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im

Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die

aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese

Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist,

im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf dem Wege der Beweiserhebung einen

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat,

der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264).

3.

3.1

3.1.1

Der Beschwerdeführer, dipl.

Architekt USI.SIA, gründete am 28. April 2017 zusammen mit den Herren B.___ und

C.___ die Kollektivgesellschaft E.___ (fortan: E.___ KLG) mit Domizil in [...] und

wurde als Gesellschafter im Handelsregister eingetragen. Zweck der Gesellschaft

war der Betrieb eines Architekturbüros (AWA-Nr. 3).

Am 1. Juni 2017 meldete sich der

Beschwerdeführer bei der Ausgleichskasse des Kantons [...] als Gesellschafter

für eine selbständige Haupterwerbstätigkeit an. Das voraussichtliche

Erwerbseinkommen vom 1. September bis 31. Dezember 2017 schätzte er auf CHF

5'000.00 (AWA-Nr. 11).

3.1.2

Der Beschwerdeführer war seit dem

6.

Oktober 2015 bei der F.___ AG tätig gewesen (AWA-Nr. 14). Diese sprach am

31.

März 2017 per 31. Mai 2017 die Kündigung aus (AWA-Nr. 15, wobei die

Kündigungsfrist zwecks Beendigung eines Projekts bis 30. Juni 2017 verlängert

wurde). Die F.___ AG gab in der Arbeitgeberbescheinigung vom 12. Oktober

2017.

an, die Vertragsauflösung sei im gegenseitigen Einvernehmen erfolgt. Der

Beschwerdeführer arbeite noch für die E.___ KLG und sei teilzeitlich in einem

Architekturbüro beschäftigt (AWA-Nr. 14). Auf Nachfrage der

Beschwerdegegnerin hin erklärte die F.___ AG am 4. Mai 2018 (AWA-Nr. 17),

der Beschwerdeführer habe bestätigt, dass er im Begriff sei, eine eigene Firma

zu gründen. Im Hinblick auf das Konkurrenzverbot habe man das Arbeitsverhältnis

aufgelöst.

3.1.3

Am 5. April 2017 schloss der

Beschwerdeführer mit der H.___ (fortan: H.___ AG) einen Arbeitsvertrag per 1.

Juli 2017 ab (AWA-Nr. 20). Die H.___ AG beendete dieses Arbeitsverhältnis am

11.

September 2017 durch eine fristlose Entlassung (AWA-Nr. 21), welche in der

Folge in eine ordentliche Kündigung auf den 18. September 2017 umgewandelt

wurde (Sammelurkunde AWA-Nr. 27). Als Begründung gab die H.___ AG an, der

Beschwerdeführer sei für ein anderes Architekturbüro tätig gewesen, ohne sie

über diese Nebenbeschäftigung orientiert zu haben. Am 23. Oktober 2017

ergänzte die Arbeitgeberin, man habe bereits am 24. August 2017

beschlossen, die Anstellung aufzulösen, nachdem der Beschwerdeführer erfolglos

auf seine fehlende Pünktlichkeit etc. angesprochen worden sei. Am

11.

September 2017 habe man erfahren, dass er Gesellschafter der E.___ KLG

sei. Als man dort am selben Tag angerufen habe, sei dieser Anruf vom

Beschwerdeführer entgegengenommen worden (AWA-Nr. 26).

3.1.4

Am 29. September 2017 beantragte

der Beschwerdeführer ab 21. September 2017 Arbeitslosenentschädigung (AWA-Nr.

2). Anlässlich des Erstgesprächs beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum

(fortan: RAV) erklärte er am 2. Oktober 2017, er habe mit zwei Kollegen eine

Kollektivgesellschaft gegründet. Zurzeit hätten sie keine Aufträge. Das Ziel

sei, genügend Aufträge zu erhalten, damit er später selbständig sein könne. Er

suche eine Festanstellung, bis das Unternehmen rentabel sei (AWA-Nr. 32).

Die Unia Arbeitslosenkasse (fortan:

Unia) wies den Antrag des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab

21.

September 2017 mit Verfügung vom 30. Oktober 2017 ab (AWA-Nr. 30), da ihm

bei der E.___ KLG eine arbeitgeberähnliche Stellung zukomme.

3.2

3.2.1

Am 21. November 2017

(Tagebucheintrag: 16. November 2017) wurde der Beschwerdeführer als

Gesellschafter der E.___ KLG im Handelsregister gelöscht (AWA-Nr. 3). Damit

endete im Dezember 2017 auch sein Anschluss als Selbständig-erwerbender bei der

Ausgleichskasse des Kantons [...] (AWA-Nr. 12 f.).

Auf Einsprache des Beschwerdeführers hin

hob die Unia ihre Verfügung vom 30. Oktober 2017 mit Entscheid vom 16.

Januar 2018 auf und hielt fest, eine arbeitgeberähnliche Stellung liege nicht

mehr vor. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe, sofern auch die

übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien, was nun geprüft werde (AWA-Nr.

6). Die Unia unterbreitete sodann am 18. Januar 2018 der Beschwerdegegnerin die

Frage, ob der Beschwerdeführer ab 21. September 2017 vermittlungsfähig sei

(AWA-Nr. 7), was diese verneinte (s. E. I. 1 hiervor).

3.2.2

Auf der Website der E.___ KLG ([...])

war der Beschwerdeführer bis mindestens am 14. März 2018 (Aufruf der Seite

durch die Beschwerdegegnerin) als Mitglied der «Mannschaft» mit der

E-Mailadresse [...] aufgeführt (AWA-Nr. 28). Die auf dieser Website

aufgeführten insgesamt sieben Projekte [...]] (AWA-Nr. 29) finden sich alle

auch im Portfolio, das der Beschwerdeführer am 4. Oktober 2017 beim RAV

eingereicht hatte (AWA-Nr. 30). Das Projekt «[...]» kann ebenfalls dem

Beschwerdeführer zugeordnet werden, da es in seiner auf der Website

aufgeschalteten Referenzliste enthalten ist (AWA-Nr. 31).

Der Beschwerdeführer hatte beim

Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein SIA bis mindestens 12. März

2018.

(Aufruf der Seite durch die Beschwerdegegnerin) die E-Mail Adresse [...]

hinterlegt (AWA-Nr. 41). Von dieser Adresse aus schrieb er am 24. Januar

2018.

der Unia (AWA-Nr. 24).

In seinem Profil bei Linkedln gab der

Beschwerdeführer bis zum angefochtenen Einspracheentscheid unter «Aktuell» und

«Erfahrung» die E.___ KLG an (AWA-Nr. 42).

3.2.3

Beim Kontrollgespräch mit dem

RAV-Personalberater vom 11. Januar 2018 teilte der Beschwerdeführer mit, dass

er im Moment ohne Arbeitsvertrag oder Lohn für seine eigene Firma arbeite

(AWA-Nr. 32). Einen Anruf bei der E.___ KLG am 18. Januar 2018 nahm er selber

entgegen (AWA-Nr. 33).

Mit Schreiben vom 2. Februar 2018

erklärte der Beschwerdeführer (AWA-Nr. 34), gemäss Handelsregister sei er seit

dem 16. November 2017 nicht mehr Mitglied der E.___ KLG. Als ihn die Unia am

18.

Januar 2018 im Büro angerufen habe, habe er gerade seine Job-Suchmappen

gedruckt und verschickt. Er könne die Infrastruktur der Gesellschaft nutzen, um

Portfolios zu versenden und Dossiers auszudrucken. Er halte sich oft in seinem

alten Büro auf und stehe im Gegenzug bei Fragen zu SIA-Normen zur Verfügung. Er

stehe in keinem Vertrag. Wenn die E.___ KLG seinen Namen immer noch auf ihrer

Website aufführe, so schmeichle ihm dies.

Am 22. Februar 2018 teilte der

Beschwerdeführer mit (AWA-Nr. 36), er müsse keine Begründung dafür abgeben,

warum er die E.___ KLG gegründet habe, da er dieser seit dem 16. November 2017

nicht mehr angehöre. Er und die beiden anderen Mitglieder hätten

unterschiedliche Ansichten gehabt. Mit der Gesellschaft habe nie ein Vertrag

bestanden, also habe er nie wirklich für sie arbeiten können. Dies bedeute

nicht, dass es in Zukunft nicht zu einer neuen Zusammenarbeit kommen könne. Er

wisse nicht, ob die E-Mail-Adresse der E.___ KLG noch aktiv sei, da er dem

Unternehmen seit Mitte November 2017 nicht mehr angehöre. Er werde die SIA

bitten, die E-Mail-Adresse der Gesellschaft durch seine private Mailadresse [...]

zu ersetzen.

3.2.4

Auf die Frage, ob der

Beschwerdeführer für die Kollektivgesellschaft Tätigkeiten auf selbständiger

oder unselbständiger Basis ausübe und wenn ja, in welchem Umfang (AWA-Nr. 37),

antworteten die Herren B.___ und C.___ namens der E.___ KLG am 16. Februar

2018.

(AWA-Nr. 38), laut Handelsregister sei der Beschwerdeführer seit dem

16.

November 2017 nicht mehr Mitglied der Geschäftsleitung. Seit diesem

Datum sei er nicht mehr aktiv an den Entscheidungen der Gesellschaft beteiligt.

Er dürfe auf Grund seiner vorübergehend prekären finanziellen Situation (und

nur deshalb) die Infrastruktur der Firma und das Internet für seine

persönlichen Angelegenheiten nutzen. Die Website sei aus zeitlichen Gründen

noch nicht aktualisiert worden.

3.2.5

In seiner Einsprache vom 13.

April 2018 (AWA-Nr. 8) liess der Beschwerdeführer vorbringen, er sei für die E.___

KLG nie wirtschaftlich aktiv geworden. Die mögliche Entwicklung einer

selbständigen Erwerbstätigkeit sei eine Option zur Vermeidung einer beruflichen

Sackgasse und eine Massnahme zur Schadenminderung gewesen. Die

Vermittlungsfähigkeit habe dies nicht beeinflusst. Gegen die Publikation seiner

Projekte auf der Website der Gesellschaft habe er nichts einzuwenden, handle es

sich doch um ein Fenster, das ihm bei seinen Bewerbungen helfen könne.

Auf die anschliessende Nachfrage der

Beschwerdegegnerin hin liess der Beschwerdeführer am 4. Mai 2018 antworten

(AWA-Nr. 40), dass die Idee der Gründung der E.___ KLG von seinen Kollegen

stamme. Er habe sich daran beteiligt, da er damals an einem beruflichen

Wendepunkt gestanden sei und die Idee attraktiv gefunden habe. Allerdings habe

es weder eine klare Geschäftsidee noch Aufträge gegeben. Die Gesellschaft habe

keine wirtschaftlichen Aktivitäten entwickelt, solange er daran beteiligt

gewesen sei. Sein Beitrag habe sich faktisch auf inhaltliche und gestalterische

Fragen bei der Entstehung der Website reduziert. Ihm sei es wichtig, dass er

seine Projekte auf einer Plattform präsentieren könne, was auch bei seinen

aktuellen Bewerbungen von Nutzen sei. Gelegentlich habe er Kollegen bei der

Arbeit ausgeholfen, dies nicht nur im Umfeld seiner ehemaligen

Geschäftspartner. Es seien reine und unentgeltliche Freundschaftsdienste

gewesen. Für seine ohnehin marginalen Beiträge habe er keine Ansprüche geltend

gemacht. Weder seine Vermittlungsbereitschaft noch seine Vermittlungsfähigkeit

seien dadurch beeinträchtigt worden. Die Infrastruktur bei der E.___ KLG sei

einfach ein Büro, das ihm unentgeltlich zur Verfügung stehe. Es komme durchaus

vor, dass an Bewerbungsgesprächen gedruckte Pläne gezeigt und diskutiert

würden. Dies erfordere zumindest einen Zugang zu einer entsprechenden

Infrastruktur. Ausdrucke seien darüber hinaus auch für das RAV notwendig.

3.3

Nachfolgend ist auf die

Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers einzugehen. Dabei ist zu beachten, dass

der Sachverhalt bis zum angefochtenen Einspracheentscheid vom 5. Juni 2018

massgeblich ist (vgl. E. II. 2.5 hiervor).

3.3.1

2017 (AWA-Nr. 45):

· Gemäss Formular «Nachweis der

persönlichen Arbeitsbemühungen» vier Bewerbungen als Architekt am 27. und 28.

September 2017.

· Acht Bewerbungen als Architekt vom 10.

bis 30. Oktober 2017. Laut eigenen Angaben hatte der Beschwerdeführer am 4. und

5.

Oktober 2017 Vorstellungsgespräche bei der Firma I.___ sowie einem nicht

näher bezeichneten Arbeitgeber (s. Eintrag vom 2. Oktober 2017 im

Beratungsprotokoll, AWA-Nr. 32).

· Zehn Bewerbungen als Architekt vom 3.

bis 30. November 2017. In diesem Monat kam es zu den folgenden vier Vorstellungsgesprächen:

o 10. und 17. November 2017, J.___ resp. K.___:

Der Beschwerdeführer wurde jeweils zur zweiten Vorstellungsrunde nicht mehr

eingeladen (AWA-Nr. 68).

o 20. November 2017, L.___: Die Firma

zweifelte an der Gesundheit des Beschwerdeführers und blieb gegenüber dem

Personalvermittler M.___ im «Standby» (AWA-Nr. 68).

o 22. November 2017, N.___ AG: Diese Firma

entschied sich für einen anderen Kandidaten, der ihr besser geeignet schien

(Beschwerdebeilage / BB-Nr. 8)

· Elf Bewerbungen im Dezember 2017, davon

sieben als Architekt, zwei als Projektleiter, eine als Bauleiter und eine als

Hochbauzeichner.

3.3.2

Januar 2018 (AWA-Nrn. 44 + 46):

· Im Formular «Nachweis der persönlichen

Arbeitsbemühungen» listete der Beschwerdeführer zehn Bewerbungen vom 10. bis

31.

Januar 2018 auf, neun davon als Architekt und eine als Bauleiter.

· Alle Bewerbungen betrafen Stellen,

welche auf dem Internetportal «swiss-architects.ch» ausgeschrieben waren.

· Alle Bewerbungen wurden am 5. resp. 7.

Februar 2018 innerhalb weniger Minuten via E-Mail verschickt. Der Text des

Bewerbungsschreibens war dabei stets identisch, einschliesslich der Anrede

«Sehr geehrte Damen und Herren».

· Die O.___ AG verlangte vom Beschwerdeführer

Terminvorschläge für ein Gespräch, worauf dieser nicht reagierte.

· Das Vorstellungsgespräch bei der P.___

AG versäumte der Beschwerdeführer, wobei er auf Nachfrage der Firma hin

erklärte, er habe eine andere Stelle gefunden.

· Den Termin bei der Firma Q.___ vom 9.

Januar 2018 sagte der Beschwerdeführer krankheitshalber ab, worauf die Firma an

einem neuen Termin nicht interessiert war (AWA-Nr. 68).

· Den Termin bei der Firma R.___ vom 30.

Januar 2018 verschob der Beschwerdeführer aus familiären Gründen auf den 1.

Februar 2018, erschien dann aber an diesem neuen Termin nicht (AWA-Nr. 68).

· Mit der Firma S.___ fand am 5. März 2018

ein Bewerbungsgespräch statt. Als Begründung dafür, warum der Beschwerdeführer

diese Stelle nicht erhielt, gab die Firma an, er habe nicht den Anforderungen

entsprochen, man habe sich bei der früheren Arbeitgeberin erkundigt und die

Selbständigkeit sei verheimlicht worden. Im Fragebogen zur Vorbereitung des

Gesprächs hatte der Beschwerdeführer am 7. Februar 2018 angegeben, ideal wäre

für ihn ein Stellenantritt am 1. Juni 2018 (AWA-Nr. 75).

· Ein weiteres Vorstellungsgespräch,

dessen genaues Datum aus den Akten nicht hervorgeht, erfolgte mit der T.___

GmbH. In der Absage vom 18. April 2018 wurde festgehalten, das Gespräch sei

angenehm verlaufen. Die Arbeiten des Beschwerdeführers seien beeindruckend,

aber er sei nicht der geeignete Kandidat (BB-Nr. 5).

3.3.3

Februar 2018 (AWA-Nrn. 47 + 48):

· Gemäss Formular zwölf Bewerbungen als

Architekt vom 8. bis 28. Februar 2018.

· Elf Bewerbungen betrafen

Stellenausschreibungen auf «swiss-architects.ch» (s.a. AWA-Nr. 49), eine

erfolgte spontan.

· Alle Bewerbungen waren textlich

identisch und erfolgten (mit einer Ausnahme) am 5. März 2018 innerhalb weniger

Minuten via E-Mail.

· Nachdem ihm die U.___ AG geantwortet

hatte, meldete sich der Beschwerdeführer nicht mehr.

· Die V.___ AG führte mit dem

Beschwerdeführer an einem nicht bekannten Datum ein Vorstellungsgespräch,

entschied sich dann aber für einen anderen Kandidaten (AWA-Nr. 76).

3.3.4

März 2018 (AWA-Nrn. 50 + 51):

· Gemäss Formular zehn Bewerbungen vom 9.

bis 29. März 2018, davon acht als Architekt, eine als Innenarchitekt und

eine als Projektleiter.

· Alle Bewerbungen betrafen Stellen auf

«swiss-architects.ch» (s.a. AWA-Nr. 52).

· Alle Bewerbungen waren textlich

identisch und erfolgten am 5. April 2018 innerhalb weniger Minuten via E-Mail.

· Auf die Anfrage der U.___ AG betreffend

Terminvereinbarung reagierte der Beschwerdeführer nicht.

· Dem Bewerbungsgespräch mit der W.___ AG

vom 26. April 2018 blieb der Beschwerdeführer unentschuldigt fern, nachdem er

einen ersten Termin vom 20. April 2018 wegen eines Arztbesuchs verschoben hatte

(AWA-Nrn. 69 – 71).

· Die beiden Gesprächstermine mit der X.___

AG am 26. April und 4. Mai 2018 sagte der Beschwerdeführer jeweils ab, weil er

krank sei (AWA-Nr. 73).

· Nach einem Gespräch mit der Y.___ AG vom

27.

April 2018 versäumte es der Beschwerdeführer, sich bis 2. Mai 2018 wieder

zu melden (AWA-Nr. 72); in der Replik wird geltend gemacht, es habe sich hier

um ein Missverständnis seitens des Beschwerdeführers gehandelt (A.S. 65

Ziff. 22).

3.3.5

April 2018 (AWA-Nrn. 53 + 54):

· Gemäss Formular zehn Bewerbungen am

30.

April 2018, davon acht als Architekt, eine als Wettbewerbsarchitekt

und eine als Projektleiter.

· Alle Bewerbungen betrafen Stellen auf

«swiss-architects.ch» (s.a. AWA-Nr. 55).

· Alle Bewerbungen waren textlich

identisch und erfolgten am 30. April 2018 innerhalb weniger Minuten via

E-Mail.

3.3.6

Mai 2018 (AWA-Nr. 56):

· Gemäss Formular zehn Bewerbungen als

Architekt am 31. Mai 2018.

· Alle Bewerbungen bezogen sich auf

Ausschreibungen auf «swiss-architects.ch».

· Alle Bewerbungen waren textlich

identisch und erfolgten am 31. Mai 2018 innerhalb weniger Minuten via

E-Mail.

3.3.7

Bei einigen Firmen bewarb sich

der Beschwerdeführer innerhalb des hier interessierenden Zeitraums zweimal oder

mehrmals (z.B. bei der W.___ AG: 27. November 2017 und 30. April 2018, der

L.___ AG: 30. November 2017 und 30. April 2018, sowie der M.___ AG: 5. April

und 31. Mai 2018).

3.3.8

Die Personalvermittlung M.___ lehnte

im Februar 2018 eine weitere Zusammenarbeit mit dem Beschwerdeführer mit der

Begründung ab, sie habe für ihn sieben Termine organisiert, wobei er zwar zu

den vier Terminen im Jahr 2017 erschienen sei, aber alle drei im Jahr 2018

nicht wahrgenommen habe (AWA-Nrn. 68 + 66).

3.3.9

Was Eingliederungsmassnahmen

anbelangt, nahm der Beschwerdeführer am 25. April 2018 an einem

Vorgespräch im Z.___ teil, nachdem er am Vortag gegenüber dem RAV am Sinn

dieser Massnahme gezweifelt hatte. Am 26. April 2018 liess er verlauten,

er sehe in weiteren Besuchen keinen Sinn, nachdem man ihm im Z.___ gesagt habe,

sein Bewerbungsdossier sei bereits sehr gut (s. Beratungsprotokoll,

AWA-Nr. 32). Seitens des Z.___ bemerkte man dazu, das Dossier sei ansprechend,

doch bestehe noch Verbesserungspotential. Am Vorgespräch werde noch nicht

besprochen, ob die Bewerbungsunterlagen korrekt seien. Man habe dem

Beschwerdeführer auf keinen Fall gesagt, dass er nicht mehr teilnehmen müsse

(AWA-Nr. 76).

4.

Die Beschwerdegegnerin hält

dafür, der Beschwerdeführer sei seit 2017 als Architekt selbständig

erwerbstätig.

4.1

Zutreffend ist, dass für das

Jahr 2017 entsprechende Bestrebungen des Beschwerdeführers dokumentiert sind.

Die Gründung einer Kollektivgesellschaft zusammen mit Berufskollegen im April

2017, die Anmeldung bei der Ausgleichskasse im Juni 2017, die Website der

Gesellschaft, die den Beschwerdeführer als Mitarbeiter aufführte und

verschiedene seiner Projekte präsentierte, sowie die ausdrückliche

Absichtserklärung gegenüber dem RAV im Oktober 2017 lassen sich nur so

verstehen, dass der Beschwerdeführer den Schritt in die Selbständigkeit wagen

wollte. Weiter ist festzuhalten, dass die C.___ KLG in diesem Zeitraum durchaus

geschäftlich aktiv war, lassen sich doch im Internet entsprechende Kundenbewertungen

finden (AWA-Nr. 43). Wenn der Beschwerdeführer im Oktober 2017 gegenüber dem

RAV erklärte, das Ziel sei, genügend Aufträge zu erhalten, damit er später

selbständig sein könne, und er suche eine Festanstellung, bis das Unternehmen

rentabel sei (vgl. E. II. 3.1.4 hiervor), lässt dies – in Verbindung mit dem

erwähnten Umstand, dass die E.___ KLG durchaus geschäftlich aktiv war – tatsächlich

darauf schliessen, der Beschwerdeführer sei anfänglich nicht ernsthaft an einer

Anstellung interessiert und somit nicht vermittlungsfähig gewesen.

4.2

Zu berücksichtigen ist jedoch,

dass der Beschwerdeführer am 16. / 21. November 2017 im Handelsregister als

Gesellschafter der E.___ KLG gelöscht wurde und ab Dezember 2017 auch nicht

mehr als Selbständigerwerbender der zuständigen Ausgleichskasse angeschlossen

war (E. II. 3.2.1 hiervor). Damit wurde gegen aussen kundgetan, dass er

seine diesbezüglichen Pläne aufgegeben habe. Allerdings bestand offensichtlich

weiterhin eine enge Verbindung zur E.___ KLG. Dies äussert sich etwa darin,

dass er die dortige E-Mail-Adresse noch monatelang beibehielt (vgl. E. 3.2.2

hiervor), und geht vor allem auch aus dem Umstand hervor, dass er einen Anruf

an die E.___ KLG am 18. Januar 2018 selbst entgegennahm. Kurz zuvor hatte

er gegenüber dem RAV erklärt, er arbeite im Moment «ohne Arbeitsvertrag und

Lohn für seine eigene Firma» (E. II. 3.2.3 hiervor). Wenn der Beschwerdeführer

angab, er halte sich im Zusammenhang mit seinen Stellenbewerbungen oft in

seinem alten Büro auf und stehe bei Fragen zu SIA-Normen zur Verfügung, war

dies nicht geeignet, die bestehenden Unklarheiten zu beseitigen, zumal das

Ausmass und vor allem die Art der aktenkundigen Stellenbewerbungen nicht für

einen hohen Zeitaufwand spricht. Eine entsprechende Nachfrage der

Beschwerdegegnerin bei der E.___ KLG war daher angezeigt. Deren Antwort vom 16.

Februar 2018 (E. II. 3.2.4 hiervor) fiel zwar hinsichtlich der konkreten

Tätigkeit des Beschwerdeführers eher ausweichend aus. Sie lässt jedoch nicht

den Schluss zu, dass er einer regelmässigen Erwerbstätigkeit nachging.

Insgesamt kann es für die Zeit ab der Löschung im Handelsregister ab 16. / 21.

November 2017, anders als zuvor, trotz gewisser Indizien nicht mehr als mit

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt gelten, dass der Beschwerdeführer in

einem Ausmass für die E.___ KLG tätig gewesen wäre, welches die Annahme einer

Anstellung bzw. die Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit bei einem

anderen Arbeitgeber ausgeschlossen hätte.

5.

Zu prüfen bleibt, ob die

Verneinung der Vermittlungsfähigkeit für den Zeitraum nach der Löschung im

Handelsregister im November 2017 unter dem Aspekt des Bewerbungsverhaltens des

Beschwerdeführers gerechtfertigt ist. Die Beschwerdegegnerin vertritt die

Auffassung, das Bewerbungsverhalten zeige, dass es dem Beschwerdeführer am

Willen gefehlt habe, eine unselbständige Tätigkeit aufzunehmen.

5.1

Die bis zum Einspracheentscheid

vom 5. Juni 2018 unternommenen Arbeitsbemühungen sind rein quantitativ nicht zu

beanstanden. Qualitativ hingegen lassen sie fraglos zu wünschen übrig. So

sticht namentlich ins Auge, dass offenbar ausnahmslos der gleiche

Bewerbungstext verwendet wurde. Dieser war eher rudimentär abgefasst. Der

Beschwerdeführer unterliess es, in den Bewerbungen individuell auf das

jeweilige Stelleninserat einzugehen. Er nahm sich nicht einmal die Mühe, die

Anrede an die im Inserat genannte Kontaktperson anzupassen. Weiter fällt auf, dass

die monatlichen Bewerbungen ab der Kontrollperiode Januar 2018 fast alle an

einem einzigen Tag (Januar bis März jeweils am 5. Tag des Folgemonats, April

und Mai jeweils am letzten Tag des Monats) innerhalb weniger Minuten verschickt

wurden und sich fast immer auf Inserate auf der gleichen Internetplattform

bezogen. Offenbar zog der Beschwerdeführer in diesem Zeitraum nicht in

Betracht, mehr Zeit und Sorgfalt auf die Arbeitssuche zu verwenden. Seine

Arbeitsbemühungen waren somit klar ungenügend. Der Beschwerdeführer legte einen

ausgeprägten Minimalismus an den Tag. Er beschränkte sich darauf, jeweils zum

Monatsende möglichst zeitsparend eine quantitativ ausreichende Zahl von

Bewerbungen abzuschicken. Qualitative Mängel der Arbeitsbemühungen führen

jedoch für sich allein genommen nur dann zu einer Verneinung der

Vermittlungsfähigkeit, wenn die Bewerbungen geradezu unbrauchbar sind (vgl. E.

II. 2.3 hiervor). Davon kann hier nicht gesprochen werden, denn der

Beschwerdeführer bewarb sich auf grundsätzlich geeignete Stellen und sein

Dossier genügte den Anforderungen. Der Beschwerdeführer wurde denn auch zu

einer ganzen Reihe von Vorstellungsgesprächen eingeladen. Dies spricht

allerdings nicht primär für die Qualität seiner Bewerbungen, sondern lässt

erkennen, dass Stellensuchende mit seinem Profil gesucht und die

Anstellungschancen prinzipiell sehr gut waren und sind.

5.2

Es würde allerdings zu kurz

greifen, die subjektive Vermittlungsfähigkeit bzw. Vermittlungsbereitschaft

ausschliesslich anhand der eingereichten Stellenbewerbungen bzw.

Arbeitsbemühungen zu beurteilen. Vielmehr ist auch das weitere Verhalten des

Beschwerdeführers zu berücksichtigen. Dieses zeigt folgendes Bild:

Der Beschwerdeführer wurde mehrmals zur

Kontaktnahme oder zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Im Oktober 2017

fanden zwei, im November 2017 vier weitere Vorstellungsgespräche statt, welche

allerdings nicht weiterführten. Im Dezember 2017 gab es kein

Vorstellungsgespräch. Von Januar bis April 2018 kam es zu mehreren Anfragen.

Der Beschwerdeführer liess insgesamt acht Termine oder Kontaktnahmen «platzen»,

indem er sich nicht meldete oder Termine nicht wahrnahm. Lediglich vier

Gespräche kamen zustande. Dasjenige mit der Firma S.___ fand am 5. März 2018

statt, wobei der Beschwerdeführer im Vorbereitungsfragebogen am 7. Februar 2018

erklärt hatte, sein Wunschtermin für einen Stellenantritt sei der 1. Juni 2018.

Das Datum des Gesprächs bei der Firma T.___ ist nicht bekannt; es führte zu

einer Absage (vgl. BB-Nr. 5). Das Gespräch mit der Y.___ AG vom 27. April 2018

führte laut den Angaben dieser Firma zum Ergebnis, der Beschwerdeführer möge

sich bis 2. Mai 2018 melden, was er nicht tat, worauf er am 7. Mai 2018 eine

Absage erhielt (AWA-Nr. 72). Der Beschwerdeführer lässt zu diesem letzten

Vorfall ausführen, er habe die am Ende des Gesprächs getroffene Abmachung

anders verstanden (A.S. 9 und A.S. 65). Weiter fand an einem nicht bekannten

Datum das Vorstellungsgespräch bei der V.___ AG statt (vgl. E. II. 3.3.3 in fine

hiervor).

Zusammenfassend ergibt sich, dass der

Beschwerdeführer in den Monaten Oktober und November 2017 insgesamt sechs

Termine für Vorstellungsgespräche wahrnahm. Während der Zeit nach seiner

Streichung im Handelsregister von Anfang Dezember 2017 bis zum

Einspracheentscheid vom 5. Juni 2018, ein gutes halbes Jahr lang, erfolgen

zwölf respektive (wenn man die U.___ AG nur einmal zählt) elf Einladungen zu

Terminen oder Kontaktnahmen. Davon kamen vier Gespräche zustande, während der

Beschwerdeführer die übrigen versäumte oder sonstwie «platzen» liess. Vor dem

Gespräch mit der Firma S.___ nannte er dieser Firma am 7. Februar 2018 als

bevorzugten Stellentritt den 1. Juni 2018, was darauf hinweist, dass er bereit

war, fast vier weitere Monate Arbeitslosigkeit von vornherein in Kauf zu

nehmen. Nach dem Gespräch mit der Y.___ AG kontaktierte er diese nicht mehr, obwohl

gemäss den Angaben der Firma vereinbart worden war, er werde sich bis 2. Mai

2018.

melden. Wenn er sich in diesem Zusammenhang geltend macht, eine Rückmeldung

bis 2. Mai 2018 sei seines Wissens nicht vereinbart worden (Beschwerde Ziff. 16,

A.S. 9) respektive er habe gemeint, die Arbeitgeberin werde sich melden (Replik

Ziff. 22, A.S. 65), muss dies mit Blick darauf, dass ein solches Verhalten in

das allgemeine «Muster» passt, als Schutzbehauptung angesehen werden. Als einzige

zwei «normale» Absagen während des genannten Zeitraums von mehr als einem

halben Jahr verbleiben damit jene der T.___ AG und der V.___ AG. Alle anderen

Anstellungschancen wurden durch das Verhalten des Beschwerdeführers torpediert

oder zumindest stark beeinträchtigt. Dies lässt sich im Rahmen einer

Gesamtbetrachtung, welche auch die Art der Bewerbungen und die übrigen Umstände

einbezieht, nur dahingehend interpretieren, dass der Beschwerdeführer nicht

gewillt war, eine Anstellung einzugehen. Mit der Beschwerdegegnerin ist daraus

zu schliessen, dem Beschwerdeführer habe die Vermittlungsbereitschaft gefehlt.

5.3

Wenn eine Verneinung der

Vermittlungsfähigkeit zur Diskussion steht, ist auch der Grundsatz der

Verhältnismässigkeit zu beachten. Dieser verbietet es im Regelfall, sogleich

zur stärksten Sanktion zu greifen, und verlangt stattdessen ein stufenweises

Vorgehen. Ungenügende Arbeitsbemühungen oder die Ablehnung zumutbarer Arbeit

bilden deshalb normalerweise keinen hinreichenden Grund, um sogleich die

subjektive Vermittlungsfähigkeit zu verneinen, sondern sie sind (jedenfalls

zunächst) durch eine vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechtigung

(Art. 30 Abs. 1 lit. c und d AVIG; Art. 45 Verordnung über die obligatorische

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung / AVIV, SR 837.02) zu

sanktionieren. Solange davon ausgegangen werden kann, dieses Mittel sei

geeignet, die versicherte Person zu einer Änderung ihres Verhaltens zu bewegen,

rechtfertigt es sich (noch) nicht, ihr die Vermittlungsfähigkeit abzusprechen.

Im vorliegenden Fall greift die erwähnte

Regel jedoch nicht, denn es muss davon ausgegangen werden, dass sich der

Beschwerdeführer durch die Verhängung von Einstelltagen nicht hätte

beeindrucken lassen: Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer mit der

Verfügung vom 15. März 2018 die Vermittlungsfähigkeit abgesprochen und seine

Anspruchsberechtigung seit Antragstellung verneint. Dieses Vorgehen, das weit

schwerer wiegt als die Verhängung von Einstelltagen, hatte keinerlei motivierende

Wirkung: Der Beschwerdeführer erhob zwar Einsprache und wandte sich gegen den

leistungsverweigernden Entscheid. Während des laufenden Einspracheverfahrens –

wie dargelegt, ist die Entwicklung des Sachverhalts bis zum Einspracheentscheid

zu berücksichtigen (E. II. 2.5 hiervor) – war aber nicht nur keine Verbesserung

der Arbeitsbemühungen zu erkennen, sondern der Beschwerdeführer zeigte sich im

Gegenteil noch weniger als zuvor interessiert, eine Anstellung einzugehen (vgl.

E. II. 3.3 hiervor). Vor diesem Hintergrund besteht keinerlei Anlass für die

Annahme, dass eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung mehr bewirkt hätte.

Es lässt sich daher im Lichte der gesamten Entwicklung bis zum

Einspracheentscheid nicht beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin, abweichend

von der allgemeinen Regel, sogleich zum einschneidendsten Mittel gegriffen und

die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers verneint hat. Die Beschwerde

ist abzuweisen.

6.

6.1

Bei diesem Ausgang des

Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61

lit. g ATSG).

6.2

In Beschwerdesachen der

Arbeitslosenversicherung sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 61 lit. a

ATSG).

Dispositiv

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es wird keine Parteientschädigung

zugesprochen.

3. Es werden keine Verfahrenskosten

erhoben.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert 30

Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in

öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei

Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren

Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu

beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Der Präsident Der Gerichtsschreiber

Flückiger Haldemann