berufliche Massnahmen und Invalidenrente

Urteil vom 3. Februar 2020

Es wirken mit:

Vizepräsidentin Weber-Probst

Oberrichter Kiefer

Oberrichter Marti

Gerichtsschreiber Häfliger

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwältin Clivia Wullimann

Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin

betreffend

berufliche Massnahmen und Invalidenrente (Verfügung vom 22. März

2019)

zieht das Versicherungsgericht

in Erwägung:

Sachverhalt

I.

1.

1.1 A.___ (nachfolgend

Beschwerdeführerin), geb. 1985, [...], meldete sich am 27. März 2018 bei

der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zum Bezug

von Leistungen an. Als Art der Beschäftigung gab sie «Hausfrau» an. Angaben zur

Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung machte sie keine (IV-Stelle Beleg

[IV-]Nr. 2).

1.2 Am 9. Mai 2018 fand ein

Früherfassungsgespräch statt, an dem die Beschwerdeführerin und eine

Vertreterin der Beschwerdegegnerin sowie Dr. med. B.___, Facharzt Allgemeine

Medizin FMH, regionaler ärztlicher Dienst (RAD) BE-FR-SO, teilnahmen; dabei gab

die Beschwerdeführerin u.a. an, Hausfrau zu sein. Sie habe nie eine Arbeit und

einen Lohn gehabt. Beim «Pensum ohne Gesundheitsschaden» wird im Bericht

«100 %» angeführt. Ferner erklärte die Beschwerdeführerin, sie habe immer

in einer Fabrik tätig sein wollen (IV-Nr. 12).

1.3 Dr. med. C.___, Kinder- und

Jugendpsychiaterin FMH, [...], teilte auf schriftliche Anfrage der

Beschwerdegegnerin hin am 6. Juni 2018 mit, dass im Juli 2017 ein

Behandlungsabbruch erfolgt sei und sie seither keinen Kontakt mehr mit der

Patientin habe. Angaben zur medizinischen Situation der Beschwerdeführerin

machte die Ärztin keine (IV-Nr. 17).

1.4 Im undatierten und elektronisch

visierten Bericht (Eingang: 29. Juni 2018) beantwortete Dr. med. D.___,

Oberärztin Universitätsspital, [...]spital [...], die von der

Beschwerdegegnerin gestellten Fragen (IV-Nr. 18).

1.5 Med. prakt. E.___, prakt. Arzt/FA

Allgemeinmedizin (D), [...], erstellte am 22. September 2018 den durch die

Beschwerdegegnerin angeforderten Arztbericht (IV-Nr. 24).

1.6 Am 22. Oktober 2018 verfassten

Dres. med. F.___, Oberärztin, und G.___, Psychologin, Psychiatrische Dienste, [...],

zuhanden der Beschwerdegegnerin einen Arztbericht (IV-Nr. 25, S. 6 ff.).

1.7 Der RAD-Arzt Dr. med. B.___ nahm

am 5. Februar 2019 zu medizinischen Situation Stellung (IV-Nr. 27, S. 2 f.).

2.

2.1 Mit Vorbescheid vom 7. Februar

2019 teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit, es werde

beabsichtigt, den Anspruch auf berufliche Massnahmen wie auch jener auf eine

Invalidenrente abzuweisen (IV-Nr. 28, S. 2 ff.).

2.2 Am 7. März 2019 liess die

Beschwerdeführerin gegen den Vorbescheid Einwand erheben, der am 15. April 2019

bei der Beschwerdegegnerin eintraf (IV-Nr. 33).

2.3 Die Beschwerdegegnerin

bestätigte am 22. März 2019 mittels Verfügung den im Vorbescheid angekündigten

Entscheid (IV-Nr. 32).

3. Am 16. April 2019 leitet die

Beschwerdegegnerin den Einwand der Stadt [...] vom 7. März 2019 (Eingang bei

der IV-Stelle: 15. April 2019) gegen den Vorbescheid vom 7. Februar 2019

zuständigkeitshalber an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn

(nachfolgend Versicherungsgericht) weiter (Aktenseite [A.S.] 7). Mit

richterlicher Verfügung vom 25. April 2019 wird die Beschwerdeführerin

aufgefordert, bis 13. Mai 2019 zu erklären, ob sie gegen die Verfügung vom 22.

März 2019 Beschwerde erheben wolle (A.S. 8).

4. Am 13. Mai 2019 lässt die

Beschwerdeführerin beim Versicherungsgericht Beschwerde erheben (A.S. 11 ff.).

Ihre Vertreterin stellt folgende Rechtsbegehren (A.S. 12):

1. Die

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. März 2019 sei vollumfänglich

aufzuheben.

2. Es

sei ein medizinisches bzw. psychologisches Gutachten für die Beschwerdeführerin

einzuholen.

3. Der

Beschwerdeführerin sei eine IV-Rente von mindestens 50 % auszurichten.

4. Der

Beschwerdeführerin seien berufliche Massnahmen anzuordnen.

5. Eventualiter

sei die Beschwerdesache zu ergänzenden Abklärungen und zu neuer Verfügung an

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6. Es

seien die vollständigen Akten zur Einsicht zuzustellen.

7. Es

sei eine angemessene Frist zur Ergänzung einer einlässlichen Begründung zu

gewähren.

8. Der

Beschwerdeführerin sei für das vorliegende Verfahren die integrale

unentgeltliche Prozessführung unter Beiordnung der unterzeichnenden

Rechtsanwältin als Rechtsbeistand zu gewähren.

9. Unter

Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

5. Die Vertreterin der

Beschwerdeführerin reicht am 4. Juni 2019 eine ergänzende Beschwerdebegründung

ein und wiederholt darin die bereits am 13. Mai 2019 in Ziffer 1 - 5

sowie 8 und 9 gestellten Rechtsbegehren (A.S. 12, 26). Zudem reicht sie am

15. Juli 2019 zwei weitere Urkunden ein (A.S. 40).

6. Am 17. Juli 2019 beantragt die

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Eventualiter sei die Sache

an die IV-Stelle zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens

zurückzuweisen (A.S. 42).

7. Mit richterlicher Verfügung vom

22. Juli 2019 wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der

unentgeltlichen Rechtspflege ab Prozessbeginn bewilligt und ihre Vertreterin

als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt (A.S. 43).

8. Am 7. August 2019 reicht die Vertreterin

der Beschwerdeführerin die Kostennote ein (A.S. 46 ff.).

Auf die weiteren Ausführungen in den

Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden

Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

1.1

Die Beschwerde ist rechtzeitig

erhoben worden und erfüllt die formellen Voraussetzungen. Das angerufene

Gericht ist sachlich, örtlich und funktionell zuständig. Auf die Beschwerde ist

somit einzutreten. Was den Hinweis der Beschwerdeführerin auf die Konnexität

des Prozesses um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit dem vorliegenden

Verfahren (A.S. 14) anbelangt, erübrigt es sich mit Blick auf den Ausgang dieses

Verfahrens, darauf weiter einzugehen.

1.2

In zeitlicher Hinsicht sind –

vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich

diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu

ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 131 V 9 E. 1 S. 11 und 107 E. 1

S. 109, 127 V 466 E. 1 S. 467). Weil ferner das

Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falls grundsätzlich auf

den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen

Sachverhalt – hier 22. März 2019 – abstellt (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366), sind

im vorliegenden Fall für die Prüfung eines allfälligen Anspruchs auf Leistungen

der Invalidenversicherung die ab 1. Januar 2012 geltenden

materiell-rechtlichen Bestimmungen anwendbar.

1.3

Streitig und zu prüfen ist, ob

die Beschwerdegegnerin den durch die Beschwerdeführerin mittels Beschwerde

geltend gemachten Leistungsanspruch auf eine Invalidenrente und berufliche

Massnahmen zu Recht abgewiesen hat.

2.

2.1

Invalidität ist die

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Sie kann Folge von

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als

eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige

Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz über

die Invalidenversicherung, IVG; SR 831.20).

2.2

Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben

jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit.

a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen und

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind

(lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze

Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine

Viertelsrente. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs

Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1

ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres

folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG).

3.

3.1

Bei erwerbstätigen Versicherten

ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

3.2

Bei nicht erwerbstätigen

Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der

Invalidität in Abweichung von Artikel 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem

Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2

IVG). Als Aufgabenbereich nach Artikel 7 Absatz 2 IVG der im Haushalt tätigen

Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und

Betreuung von Angehörigen (Art. 27 Verordnung über die Invalidenversicherung,

IVV; SR 831.201).

4.

4.1

Sowohl im Verwaltungsverfahren

wie auch im kantonalen Sozialversicherungsprozess gilt der

Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach

haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen

Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so

lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen

Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge

Bezüge zum – auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden – Grundsatz der

freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes

von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das

Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener

Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter

Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b

S. 360, 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten, und es

könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr

ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung

des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148, 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben jedoch erhebliche

Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen

Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von

zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu

erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts 8C_909/2010 vom 1. März 2011 E.

4.1, 8C_1021/2009 vom 3. November 2010 E. 4.2, 8C_101/2010 vom 3. Mai 2010 E.

4.1

und 9C_167/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.1).

4.2

Versicherungsträger und

Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an

förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61

lit. c ATSG; BGE 125 V 352 E. 3a). Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,

dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabhängig davon, von

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden

medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte

Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und

nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der Beweiswert eines

ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352).

4.3

Bei der Beurteilung der

Arbeits(un)fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das

Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen

Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin

ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in

welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person

arbeitsunfähig ist.

4.4

Die regionalen ärztlichen

Dienste (RAD) setzen gemäss Art. 59 Abs. 2bis IVG die für die

Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle

Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder

Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Nach Art. 49 IVV beurteilen sie die

medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten

Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der

allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die

regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen

von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse

schriftlich fest (Abs. 2). Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur

Seite (Abs. 3). Sofern die RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein

ärztliches Gutachten genügen, auch hinsichtlich der erforderlichen ärztlichen

Qualifikationen, haben sie einen vergleichbaren Beweiswert wie ein anderes

Gutachten (Urteile des Bundesgerichts 9C_1053/2010 vom 28. Januar 2011 E. 4.2

und 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 3.3.2 mit zahlreichen Hinweisen).

4.5

Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft

der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von

Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte

sind schriftlich festzuhalten.

5.

5.1

Die Vertreterin der

Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die Beschwerdegegnerin habe

das rechtliche Gehör verletzt, indem sie die ablehnende Verfügung vom 22. März

2019.

nicht begründet habe; bereits aus diesem Grund sei der Entscheid

aufzuheben. Zudem habe die Beschwerdegegnerin das Recht auf Mitwirkung sowie

ihre Abklärungspflicht verletzt, weshalb die Verfügung ebenfalls aufzuheben

sei. Im Weiteren habe die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt nicht richtig

abgeklärt, indem sie die Ungereimtheiten in den Arztberichten nicht aufgelöst

habe. Auch fehle es an Gutachten. Schliesslich werde darauf hingewiesen, dass

ein Verfahren hängig sei, bei dem es um eine Verlängerung der

Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin gehe (A.S. 29 ff.).

5.2

In der Beschwerdeantwort

verweist die Beschwerdegegnerin auf die beiliegenden Akten sowie die

angefochtene Verfügung und verzichtet auf weitere Ausführungen. Könne die

angefochtene Verfügung – so wird weiter ausgeführt – nicht bestätigt werden,

sei die Sache an die IV-Stelle zu weiteren Abklärungen im Sinne einer

polydisziplinären Begutachtung zurückzuweisen (A.S. 42).

6.

Im vorliegenden Fall lassen

sich folgende, wesentliche Angaben zum medizinischen Sachverhalt entnehmen:

6.1

Zur Krankheitsgeschichte wird im

Protokoll zum Intake-Gespräch vom 9. Mai 2018 angeführt, als gesundheitliche

Beeinträchtigungen bestünden eine akute promyelozytische Leukämie, ein

Mikroprolaktinom (Hirntumor), eine Adipositas (Gewichtszunahme von 50 kg seit

der Diagnose des Prolaktinoms) sowie ein Prä-Diabetes. Die Diagnose der

Leukämie und des Hirntumors seien im Frühjahr 2016 gestellt worden. Nach

Einschätzung des RAD leide die Versicherte unter einer komplexen endokrinologischen

Störung (Prolaktinom, das nicht operiert werden könne) mit verschiedenen

Auswirkungen (wie Müdigkeit, Kopfweh, Schwindel, Schwächezustand). Was die

Diagnose «akute promyelozytische Leukämie» betreffe, Erstdiagnose Februar 2016,

verfüge sie jedoch über keine Verlaufsberichte ([...]spital, Prof. [...]). Es

bestehe ebenfalls eine Hypersomnie (sie schlafe bis 17 Stunden pro Tag), was

mit einer depressiven Störung einhergehen könne. Die psychosoziale Belastung sei

erheblich (ihr Sohn sei vom Ex-Ehemann gekidnappt worden und lebe mit dem Vater

in Russland). Fazit: Die Auswirkungen der endokrinologischen Störung seien zurzeit

nicht klar definierbar. Es bestehe der Verdacht auf eine depressive Störung. Weitere

existierende Verlaufsberichte sollten eingeholt werden. Eine Begutachtung werde

wahrscheinlich indiziert sein, um die zumutbare Arbeitsfähigkeit zu bestimmen (psychiatrisch-endokrinologisch)

(IV-Nr. 12, S. 3 f.).

6.2

Dr. med. C.___ hat – wie bereits

erwähnt – am 6. Juni 2018 mitgeteilt, sie könne keinen Bericht abgeben, da sie

seit dem Abbruch der Behandlung im Juli 2017 mit der Patientin keinen Kontakt

mehr habe. Wie sich die medizinische Situation und Einschätzung vor der

Beendigung der Behandlung präsentierte, hat die Ärztin unerwähnt gelassen (IV-Nr.

17).

6.3

Dr. med. D.___ hat in ihrem

undatierten Bericht, welcher der Beschwerdegegnerin am 29. Juni 2018 zugegangen

ist, u.a. ausgeführt, die Patientin sei vom 13. Juni 2016 bis 28. Juli 2017

ambulant behandelt worden. Anschliessend habe sie mehrere Termine abgesagt.

Seit Juli 2017 hätten in ihrer Sprechstunde keine Termine mehr stattgefunden.

Die Patientin habe sämtliche Termine abgesagt. Aus endokrinologischer Sicht

liege keine Arbeitsunfähigkeit vor. Initial sei die Zuweisung in ihre

Sprechstunde bei neu entdecktem Mikroadenom der Hypophyse erfolgt. Die Befunde

seien mit einem Mikroprolaktinom vereinbar, weshalb eine dopaminerge Therapie

mit Dostinex eingeleitet worden sei. Die Medikation mit Dostinex sei im 2017

anamnestisch sistiert worden. Aus endokrinologischer Sicht liege keine Diagnose

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor (IV-Nr. 18).

6.4

Am 22. September 2018 hat med.

prakt. E.___ angegeben, die Patientin befinde sich seit 6. Juni 2018 bei ihm in

Behandlung. Arbeitsunfähigkeit sei keine attestiert. Als aktuelle medizinische

Symptomatik und Situation hat er «Gewichtszunahme, psychische Labilität und

Depression», als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit «Depression»

angegeben. Er werde die Patientin bei den Psychiatrischen Diensten [...]

anmelden. Gegenwärtig übe die Patientin keine Tätigkeit aus. Früher habe sie

Kabelteile und elektronische Teile montiert. Sie habe ein

Konzentrationsproblem. Eine ihren Leiden angepasste Tätigkeit wäre der

Patientin während vier bis acht Stunden zuzumuten. Zurzeit sei die Patientin im

Haushalt nicht eingeschränkt (IV-Nr. 24).

6.5

Dres. med. F.___ und G.___ haben

die Fragen der Beschwerdegegnerin am 23. Oktober 2018 wie folgt

beantwortet: Am 15. Oktober 2018 seien mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

eine Anpassungsstörung (ICD-10 F42.3) sowie ein Verdacht auf eine

Persönlichkeitsakzentuierung mit unreifen und abhängigen Zügen (ICD-10 Z73) zu

diagnostizieren. Die Adipositas (ICD-10 E66.02) wirke sich auf die

Arbeitsfähigkeit nicht aus. Eine Prognose zur Arbeitsfähigkeit könne nicht

gemacht werden, da sich die Patientin nur einmal vorgestellt habe.

Vorgeschlagen werde eine Psychotherapie im Einzelsetting. Angaben über

Arbeitsfähigkeit bzw. -unfähigkeit der Beschwerdeführerin werden keine gemacht.

Die Patientin spreche – so die beiden Fachärztinnen – Deutsch auf einem für

eine einfache Tätigkeit ausreichenden Niveau und verfüge über keine

Berufsausbildung. Die weiteren Fragen zur beruflichen Situation haben die

beiden Ärztinnen nicht beantworten können. Einer Eingliederung stehe die

somatische und depressive Symptomatik im Wege (IV-Nr. 25, S. 6 ff.).

6.6

Am 5. Februar 2019 hat sich der

RAD-Arzt Dr. med. B.___ zur medizinischen Situation der Beschwerdeführerin

geäussert. Bezüglich der Ausgangssituation hat er Folgendes festgehalten: «[…] Staatsbürgerin,

33-jährig, sie wurde vom Sozialdienst angemeldet wegen Verdacht auf einen

invalidisierenden Gesundheitsschaden (s. lntake-Bericht vom 9.05.2018). AZ vom

27.03.2018, Dr. [...]: 100 % AUF von 01.02.2018 bis 30.04.2018. Die

endokrinologische Abteilung des [...]spitals bestätigte (29.06.2018), dass

keine invalidisierende Erkrankung bestehe (Mikroadenom der Hypophyse,

Mikroprolaktinom). Eine onkologische Erkrankung wird in den medizinischen

Berichten nicht bestätigt. Eine psychiatrische Behandlung wurde im Juli 2017

abgebrochen (Dr. C.___). 22.09.2018, Dr. E.___: V. ist in Behandlung im

Stoffwechsel-Zentrum in [...] wegen Adipositas. AF bis 8 Stunden pro Tag.

23.10.2018, psychiatrische Dienste: Anpassungsstörung, Verdacht auf

Persönlichkeitsakzentuierung mit unreifen und abhängigen Zügen; keine AUF.». Im

Weiteren hat der RAD-Arzt festgestellt, dass keine invalidisierenden Diagnosen

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden. Unter «Empfehlungen des RAD»

hat er schliesslich angeführt, dass «im gegenwärtigen Stand der Akten keine

Anhaltspunkte bestehen, die für eine reduzierte Arbeitsfähigkeit plädieren»

(IV-Nr. 27, S. 2 f.).

7.

Im vorliegenden Fall lässt sich

nach Lage der Akten die Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit der

Beschwerdeführerin im rechtsrelevanten Zeitpunkt nicht schlüssig beurteilen:

7.1

Die Psychiaterin Dr. med. C.___ hat

sich auch zur Behandlung der Beschwerdeführerin nicht geäussert. Die Ärztinnen

der Psychiatrischen Dienste des Kantons [...] haben zwar die Arbeitsfähigkeit

beeinflussende, psychiatrische Diagnosen gestellt, zur Arbeitsfähigkeit jedoch

nicht Stellung genommen. Die Beschwerdeführerin hätten sie, Dres. med. F.___ und

G.___, nur einmalig am 15. Oktober 2018 gesehen. Aus endokrinologischer Sicht

lägen laut Dr. med. D.___ keine Diagnosen mit Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit vor. Med. prakt. E.___ hat sodann eine Arbeitsfähigkeit von

vier bis acht Stunden in einer leidensadaptierten Tätigkeit für die

Beschwerdeführerin als zumutbar erachtet. Diese Berichte vermögen jedoch den

höchstrichterlichen Anforderungen an einen Arztbericht im Sinne der

vorstehenden Erwägungen (II E. 4.2 hiervor) nicht zu genügen. Im Übrigen gilt

es zu beachten, dass die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in einem

auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person stehen und sich denn

auch in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben (Urteil des Bundesgerichts

9C_559/2012 vom 27. November 2012 E. 1.4 mit Hinweis).

7.2

7.2.1

Die Beschwerdegegnerin hat zur

Begründung der angefochtenen Verfügung vor allem auf die Beurteilung des RAD-Arztes

abgestellt. Nach der Rechtsprechung ist es denn auch zulässig, im Wesentlichen

oder einzig auf versicherungsinterne medizinische Unterlagen abzustellen. In

solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem

Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit

und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen

vorzunehmen sind (139 V 225 E. 5.2 S. 229, 122 V 157 E. 1d S. 162). Dabei ist

es nicht zwingend erforderlich, dass der RAD-Arzt die versicherte Person

persönlich untersucht. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV (vgl. E. II 4.4. hiervor) führt

der RAD für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des

Leistungsanspruchs nur «bei Bedarf» selber ärztliche Untersuchungen durch. In

den übrigen Fällen stützt er seine Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen

Unterlagen ab. Berichte und Stellungnahmen regionaler ärztlicher Dienste, welche

nicht auf eigenen Untersuchungen beruhen, können beweiskräftig sein, sofern ein

lückenloser Befund vorliegt, und es im Wesentlichen nur um die Beurteilung

eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte

fachärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt

(Urteil des Bundesgerichts 9C_309/2015 vom 27. Oktober 2015 E. 1).

7.2.2

Die Stellungnahme von Dr. med. B.___

vom 5. Februar 2019 (IV-Nr. 27, S. 2 f.) hat aus medizinischer Sicht –

gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und

Gerichten, die in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben –

den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen; dazu gehört

namentlich auch, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung

vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht

abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei (vgl.

Urteile des Bundesgerichts 8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.2 und 8C_880/2011

vom 21. März 2012 E. 4.1 je mit Hinweisen). Soweit die RAD-Ärzte –

wie hier – nicht selber medizinische Befunde erheben, sondern die vorhandenen

Befunde aus medizinischer Sicht würdigen, müssen die Akten für die streitigen

Belange beweistaugliche Unterlagen enthalten; ist dies nicht der Fall, kann die

RAD-Stellungnahme in der Regel keine abschliessende Beurteilungsgrundlage

bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen Anlass geben (Urteil des

Bundesgerichts 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3).

7.2.3

Der RAD-Arzt hat in seiner

zitierten Beurteilung vom 5. Februar 2019 aufgrund einer lückenhaften

medizinischen Grundlage das Vorliegen invalidisierender Diagnosen sowie einer

Arbeitsunfähigkeit verneint, ohne sich damit näher auseinanderzusetzen; darauf kann

nicht abgestellt werden, da es zusammenfassend an einer beweistauglichen

Beurteilungsgrundlage mangelt. So hat Dr. med. B.___ in seiner Einschätzung

anlässlich des Intake-Gesprächs vom 9. Mai 2018 selbst noch die Auffassung

vertreten, eine Begutachtung sei wahrscheinlich indiziert (IV-Nr. 12, S. 4).

Dispositiv

8. Demnach ist festzustellen, dass

hinsichtlich der medizinischen Situation Abklärungsdefizite bestehen. Eine

widerspruchsfreie und schlüssige Beurteilung, welche Arbeiten in welchem

Ausmass und Zeitpunkt der Beschwerdeführerin zuzumuten sind, ist nach

derzeitiger Lage der Akten nicht möglich. Nach bundesrichterlicher

Rechtsprechung ist eine Rückweisung an den Versicherungsträger möglich, wenn

sie allein im notwendigen Erheben einer bisher vollständig ungeklärten Frage

begründet ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Eine solche Situation ist im

vorliegenden Fall gegeben. Es liegen Sachverhaltslücken vor, die die

Beschwerdegegnerin zu schliessen hat. Zu diesem Zweck sind die Akten – wie die

Beschwerdegegnerin am 17. Juli 2019 eventualiter beantragt hat – an sie

zurückzuweisen. Danach hat die Beschwerdegegnerin über den geltend gemachten

Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin erneut zu entscheiden. Mit Blick auf

diesen Verfahrensausgang braucht auf die Vorbringen bezüglich Verletzung des

rechtlichen Gehörs (A.S. 29 ff.) nicht weiter eingegangen zu werden.

Folglich ist die angefochtene Verfügung

vom 22. März 2019 aufzuheben und die dagegen erhobene Beschwerde im Sinne der

vorstehenden Erwägungen gutzuheissen.

9.

9.1 Unter dem Gesichtspunkt des

(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um eine

Sozialversicherungsleistung gilt das Aufheben einer ablehnenden Verfügung und

die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und neuer

Beurteilung als Obsiegen der versicherten Person (BGE 132 V 215 E. 6.2 S. 235

f.). Der Beschwerdeführerin steht somit eine ordentliche Parteientschädigung

zu, die durch die Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.

9.2 Die Vertreterin der Beschwerdeführerin hat in ihrer Honorarnote vom 7. August 2019 einen Zeitaufwand von 13,07 Stunden und den Ersatz von Auslagen von

CHF 200.50 geltend gemacht, was bei einem Stundenansatz von CHF 180.00

(bzw. CHF 230.00 für die Position «8.5.2019 Termin KL 0.75 Std.») zu einem

Totalbetrag von CHF 2'790.10 führt (A.S. 47 f.). Alleine für das Aktenstudium

und Ausarbeiten der Beschwerde bzw. deren Ergänzung werden insgesamt 9,25

Stunden angeführt, was in Beachtung der sich hier stellenden, tatsächlichen und

rechtlichen Fragen sowie eines Vergleichs des Aufwands in ähnlichen Prozessen

als überhöht erscheint und folglich um zwei Stunden zu kürzen ist; damit verbleibt

ein nach wie vor nicht als unbedeutend zu bezeichnender Aufwand von 11,07

Stunden. Um die Hälfte zu kürzen sind ferner die geltend gemachten Auslagen für

insgesamt 311 Fotokopien, nachdem sich diese Anzahl nach Lage der Akten nicht

nachvollziehen lässt. Folglich

hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von

CHF 2’319.00 zu bezahlen (0,75 Std. zu CHF 230.00, 10,32 [11,07 ./. 0,75]

Std. zu CHF 230.00, zuzgl. Auslagen von CHF 123.00 und MwSt).

10. Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Nach dem

Ausgang des vorliegenden Verfahrens hat die IV-Stelle die gesamten

Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen.

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinne

gutgeheissen, dass die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 22.

März 2019 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen

wird, damit diese die erforderlichen medizinischen Abklärungen im Sinne der

Erwägungen vornehme und hierauf über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin

neu entscheide.

2. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat der

Beschwerdeführerin eine

Parteientschädigung von CHF 2'319.00 (inkl. Auslagen und MwSt) zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die

Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert 30

Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in

öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die

Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach

Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Die Vizepräsidentin Der

Gerichtsschreiber

Weber-Probst Häfliger