Invalidenrente und berufliche Massnahmen

Urteil vom 16. September 2020

Es wirken mit:

Präsident Flückiger

Vizepräsidentin Weber-Probst

Oberrichter Marti

Gerichtsschreiberin Küng

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwalt und

Notar Claude Wyssmann

Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil

Beschwerdegegnerin

betreffend Invalidenrente

und berufliche Massnahmen (Verfügung vom 11. Juni 2019)

zieht das

Versicherungsgericht in Erwägung:

Sachverhalt

I.

1. Der 1967 geborene A.___

(nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich am 20. Juli 2010 bei der

IV-Stelle Solothurn (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) erstmals zum

Leistungsbezug an (IV-Stelle Beleg Nr. [IV-Nr.] 2). Als gesundheitliche Beeinträchtigungen

wurden eine kaputte Bandscheibe, ein kaputter Halswirbel sowie

Lähmungserscheinungen im linken Arm nach einem Unfall vom 5. Januar 2009 angegeben.

1.1 Nach der Durchführung des

Intake-Gesprächs vom 29. Juli 2010 (IV-Nr. 10) holte die

Beschwerdegegnerin sowohl den Arbeitgeberfragebogen der Firma B.___ vom

5. August 2010 (IV-Nr. 14) als auch die Akten des Taggeld- und des

Unfallversicherers (IV-Nrn. 15.1 – 15.6, 29.1 – 29.18)

ein. Die Beschwerdegegnerin gewährte dem Beschwerdeführer sodann am

11. Oktober 2010 (IV-Nr. 26) eine Frühinterventionsmassnahme in Form

eines Belastbarkeitstrainings in der Stiftung C.___ vom 11. Oktober 2010

bis 14. Januar 2011. Dieses wurde aufgrund der gesundheitlichen Situation

des Beschwerdeführers (Schmerzen) per 5. Januar 2011 vorzeitig abgebrochen

(IV-Nrn. 31 S. 3, 32). Die Beschwerdegegnerin schloss den Fall mit

Abschlussbericht vom 7. Januar 2011 (IV-Nr. 33) in der

Stellenvermittlung ab.

1.2 Gestützt auf die Stellungnahme

von Dr. med. D.___, Fachärztin Allgemeine Medizin, Regionaler Ärztlicher

Dienst (RAD), vom 28. Juni 2011 (IV-Nr. 40 S. 2), liess die

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 6. September und

27. Oktober 2011 rheumatologisch und neurologisch bei Dres. med. E.___ und

F.___ begutachten (IV-Nrn. 44 f.). Nach dem Einholen der Stellungnahme von

Dr. med. D.___, RAD, vom 7. Februar 2012 (IV-Nr. 49), stellte

die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 11. April

2012 (IV-Nr. 53) die Abweisung seiner Ansprüche auf weitere berufliche

Eingliederungsmassnahmen und eine Invalidenrente in Aussicht. Daran hielt die

Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 21. Mai 2012 (IV-Nr. 57) fest.

Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

2. Am 8. Juli 2014 (IV-Nr. 59)

meldete sich der Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin aufgrund von

Beeinträchtigungen an der LWS und HWS seit dem 5. Januar 2009 erneut zum

Leistungsbezug an. Nachdem ihm die Beschwerdegegnerin mit Vorbescheid vom 15. Juli

2014 zunächst das Nichteintreten auf sein Leistungsbegehren in Aussicht

gestellt hatte (IV-Nr. 58), trat sie nach erhobenem Einwand des

Beschwerdeführers vom 9. August 2014 (IV-Nr. 64) mit Schreiben vom 18. August

2014 (IV-Nr. 66) auf seine Neuanmeldung ein.

2.1 Am 4. September 2014

erfolgte das Intake-Gespräch (IV-Nr. 70). Nach dem Aufenthalt in der Klinik

G.___ vom 7. Oktober bis 4. November 2014 (vgl. IV-Nrn. 73 f.) wurde

dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 19. November 2014 (IV-Nr. 78)

ein Belastbarkeitstraining bei der Stiftung C.___ vom 24. November 2014

bis 28. Februar 2015 zugesprochen. Dort konnte der Beschwerdeführer

anschliessend vom 1. März bis 29. November 2015 ein Aufbautraining

absolvieren (IV-Nrn. 84, 104). Mit Mitteilungen vom 27. November 2015

(IV-Nrn. 115 f., 118) sprach die Beschwerdegegnerin dem

Beschwerdeführer vom 30. November 2015 bis 29. Februar 2016 einen

Arbeitsversuch in der Stiftung H.___ sowie ein persönliches Coaching für zehn

Stunden in der Stiftung C.___ zu. Da der Beschwerdeführer ab dem 1. März

2016 in der Stiftung H.___ als Pflegehelfer SRK zu 40 % fest angestellt war

(vgl. Arbeitsvertrag, IV-Nr. 121), schloss die Beschwerdegegnerin die

berufliche Eingliederung mit Abschlussbericht vom 19. April 2016

(IV-Nr. 124) als vermittelt ab.

2.2 Zu den eingeholten Arztberichten

(IV-Nrn. 126 f.) nahm der RAD-Arzt Dr. med. I.___, Allgemeine Medizin FMH,

am 6. September 2016 (IV-Nr. 130 S. 2 ff.) Stellung. Aufgrund der

internen Fallbesprechung vom 28. September 2016 (vgl. Protokolleintrag)

teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 29. September 2016 (IV-Nr. 132)

mit, es sei eine umfassende medizinische Abklärung in den Fachbereichen

Psychiatrie und Rheumatologie notwendig. Es wurden die Begutachtungsstelle J.___

und die Gutachter Dres. med. K.___ (Psychiatrie) und L.___ (Rheumatologie) vorgeschlagen.

Triftige Einwendungen gegen eine oder mehrere der genannten Gutachterpersonen

könnten schriftlich eingereicht werden. Der Beschwerdeführer wurde zudem auf

seine Mitwirkungspflicht hingewiesen. In der Folge versuchte die

Begutachtungsstelle J.___ mit dem Beschwerdeführer mehrmals erfolglos telefonisch

Kontakt aufzunehmen (IV-Nr. 135). Aufgrund der Mitteilungen der

behandelnden Psychiaterin Dr. med. M.___, Psychiatrie und Psychotherapie

FMH, vom 17. November 2016 bzw. 27. und 28. April 2017

(IV-Nrn. 136 f., vgl. auch Protokolleinträge), wurden dem Beschwerdeführer

mit Mitteilung vom 17. Mai 2017 (IV-Nr. 138) neu weibliche

Gutachterpersonen – Dres. med. N.___ (Rheumatologie) und O.___ (Psychiatrie) –

vorgeschlagen. Da der Beschwerdeführer zum vereinbarten Begutachtungstermin bei

Dr. med. O.___ vom 14. August 2017 nicht erschien (vgl.

IV-Nr. 142), wurde er durch die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom

8. September 2017 (IV-Nr. 143) zur Mitwirkung aufgefordert. Das

rheumatologische Teilgutachten datiert sodann vom 11. September 2017 und

das psychiatrische Teilgutachten vom 7. Januar 2019 (IV-Nrn. 144.1 – 144.2

und 149.1 – 149.2). Gestützt auf die anschliessende Stellungnahme von

Dr. med. P.___, praktische Ärztin, RAD, vom 18. Februar 2019

(IV-Nr. 152 S. 2 f.), stellte die Beschwerdegegnerin dem

Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 28. März 2019 (IV-Nr. 153) die

Abweisung seiner Leistungsbegehren in Aussicht. Daran hielt die

Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 11. Juni 2019 (IV-Nr. 158) fest.

3. Dagegen lässt der

Beschwerdeführer am 19. August 2019 beim Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht) fristgerecht Beschwerde erheben

und die folgenden Rechtsbegehren stellen (A.S. 5 ff.):

1. Die

Verfügung der IV-Stelle Solothurn vom 11. Juni 2019 sei vollumfänglich

aufzuheben.

2. a)

Es seien dem Beschwerdeführer und Versicherten ab wann rechtens die gesetzlichen

Leistungen (berufliche Massnahmen, Invalidenrente) nach Massgabe eines

Invaliditätsgrades von mindestens 40 % zzgl. eines Verzugszinses zu 5 %

ab wann rechtens auszurichten.

b) Eventualiter: Es seien

ergänzende medizinische und beruflich-konkrete Abklärungen durchzuführen.

3. Es

sei eine öffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit

zusätzlicher Parteibefragung durchzuführen.

4. Dem

Beschwerdeführer sei die volle unentgeltliche Rechtspflege und

Rechtsverbeiständung unter gleichzeitiger Einsetzung des unterzeichneten

Rechtsanwalts als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren

5. Alles

unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

U.K.u.E.F.

4. Mit Beschwerdeantwort vom

21. Oktober 2019 (A.S. 40 ff.) schliesst die Beschwerdegegnerin auf

Abweisung der Beschwerde.

5. Mit Verfügung vom

11. November 2019 (A.S. 46 f.) bewilligt der Präsident des

Versicherungsgerichts dem Beschwerdeführer ab Prozessbeginn die unentgeltliche

Rechtspflege (Befreiung von sämtlichen Gerichtskosten und der

Kostenvorschusspflicht) und bestellt Rechtsanwalt Claude Wyssmann als unentgeltlichen

Rechtsbeistand.

6. Mit Eingabe vom

29. November 2019 (Eingang: 2. Dezember 2019, A.S. 48 ff.)

reicht der Vertreter des Beschwerdeführers seine Kostennote ein. Diese geht mit

Verfügung vom 2. Dezember 2019 (A.S. 52) zur Kenntnisnahme an die

Beschwerdegegnerin.

7. Mit Eingabe vom 3. April

2020 (A.S. 53) beantragt Rechtsanwalt Claude Wyssmann gemäss Ziff. 3

des GVK-Newsletters 06/2020 die Überweisung von zwei Drittel des Honorars gemäss

der am 29. November 2019 eingereichten Kostennote.

8. Mit Vorladungsverfügung vom 14. April

2020 (A.S. 54 f.) geht eine Kopie der Eingabe vom 3. April 2020 samt

Beilage zur Kenntnisnahme an die Beschwerdegegnerin. Eine Akonto-Zahlung an das

amtliche Honorar wird durch den Präsidenten des Versicherungsgerichts unpräjudiziell

bewilligt. Den Parteien wird es freigestellt, sich vor der Verhandlung

ergänzend schriftlich zu äussern. Die Parteien werden zur öffentlichen

Verhandlung auf den 26. August 2020, 14.00 Uhr, vorgeladen.

9. Aufgrund der im Rahmen der

öffentlichen Verhandlung vom 26. August 2020 (vgl. Protokoll,

A.S. 59 f.) durch den Vertreter des Beschwerdeführers eingereichten

ärztlichen Bestätigung betreffend die Verhandlungs- und Vernehmungsfähigkeit

des Beschwerdeführers ab dem 25. August 2020 bis auf weiteres, wird dieser

von der Teilnahme an der Verhandlung dispensiert. Der weiter gestellte

Beweisantrag, wonach die Urkunden Nrn. 3 und 4 zu den Akten zu nehmen und

zum Beweis zuzulassen seien, wird gutgeheissen. Der Vertreter des Beschwerdeführers

hält im Parteivortrag an seinen bisherigen Rechtsbegehren fest. Er reicht

anlässlich der öffentlichen Verhandlung eine ergänzende Kostennote ein

(A.S. 61).

10. Sowohl eine Kopie des Protokolls

der öffentlichen Verhandlung vom 26. August 2020 als auch eine Kopie der

an der öffentlichen Verhandlung eingereichten Urkunden Nrn. 3 und 4 und

der ergänzenden Kostennote gehen mit Verfügung vom 28. August 2020 zur

Kenntnisnahme an die Parteien (A.S. 62).

11. Auf die Ausführungen der

Parteien in ihren Rechtschriften wird im Folgenden, soweit erforderlich,

eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

1.1

Die Sachurteilsvoraussetzungen

(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des

angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

1.2

Für die Beurteilung eines Falles

hat das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des

Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 11. Juni 2019) eingetretenen

Sachverhalt abzustellen (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 121 V 366

E. 1b).

2.

2.1

Nach Art. 28 Abs. 1

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) haben jene

Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können

(lit. a) und zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 Bundesgesetz

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1])

gewesen sind (lit. b) sowie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens

40.

% invalid (Art. 8 ATSG) sind. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG

besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person

mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens

60.

% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 %

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens

40.

% ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.2

Invalidität ist die

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als

eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige

Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 IVG).

2.3

Um den Invaliditätsgrad bemessen

zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen

angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu

stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang

und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im

Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung

der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden

können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196, 132 V 93 E. 4 S. 99

f., 125 V 261 E. 4).

Demgegenüber fällt es nicht in den

Aufgabenbereich des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer allfälligen

Rente zu äussern, da der Begriff der rentenanspruchsbegründenden Invalidität

nicht nur von medizinischen, sondern auch von erwerblichen Faktoren bestimmt

wird (vgl. Art. 16 ATSG).

2.4

Bei erwerbstätigen Versicherten

ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Für den Einkommensvergleich sind die

Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei

Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und

allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum

Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 142 V 178 E. 2.2

S. 182, 129 V 222).

2.5

Nach Art. 8 Abs. 1 IVG

haben Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf

Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,

wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a); und die

Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind

(lit. b).

3.

3.1

Sowohl im Verwaltungsverfahren

wie auch im kantonalen Sozialversicherungsprozess gilt der

Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c

ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den

rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des

streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht.

Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum – auf Verwaltungs- und

Gerichtsstufe geltenden – Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die

im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden

Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender,

sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393

E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend

wahrscheinlich (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit weiteren Hinweisen)

zu betrachten, und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden

Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer

Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte

Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148, 124 V 90 E. 4b

S. 94). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder

Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter

zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue

wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts

9C_360/2015 vom 7. April 2016 E. 3.1 m.H., 9C_662/2016 vom

15.

März 2017 E. 2.2).

3.2

Versicherungsträger und

Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61

lit. c ATSG; BGE 125 V 352 E. 3a). Für das Beschwerdeverfahren

bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel,

unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu

entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung

des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei einander

widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das

gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die

eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der Beweiswert eines

ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die

Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist

grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung

der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder

Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a

S. 352).

4.

Es ist zunächst auf die

Rechtsschriften der Parteien einzugehen:

4.1

Die Beschwerdegegnerin legt in

der angefochtenen Verfügung vom 11. Juni 2019 (A.S. 1 f.) dar, die

medizinischen Abklärungen aufgrund der bidisziplinären Begutachtung hätten

ergeben, dass beim Beschwerdeführer eine leichtgradige Leistungseinschränkung

seiner Arbeitsfähigkeit bestehe. Es sei ihm jedoch weiterhin zumutbar, seiner

zuletzt ausgeübten Arbeitstätigkeit, wie auch einer Verweistätigkeit, zu einem

80%-Arbeitspensum nachzugehen. Gemäss dem vorgenommenen Einkommensvergleich

bestehe ein IV-Grad von 20 %. Weitere berufliche Massnahmen sowie der

Anspruch auf eine Invalidenrente würden abgewiesen.

4.2

Der Beschwerdeführer lässt dem

in seiner Beschwerdeschrift vom 19. August 2019 (A.S. 5 ff.) im

Wesentlichen entgegenhalten, es hätte eine interdisziplinäre Erstbegutachtung polydisziplinär

unter Zufallsvergabe erfolgen müssen (A.S. 11 oben). Das Gutachten von Dr.

med. O.___ sei am 7. Januar 2019 und damit fast zwei Jahre nach der

Auftragserteilung durch die Beschwerdegegnerin erstellt worden. Bei einer

derart langen Verzögerung könne die Gutachterperson nicht mehr für sich

beanspruchen, neutral und unbefangen zu sein, zumal die Gutachterin den Grund

der Verzögerung auf S. 1 auch noch dem Exploranden in die Schuhe schieben wolle,

obwohl auch nach der angeblich wegen ihm entstandenen Verschiebung der Explorationen

auf November 2017 noch fast 14 Monate verstrichen seien, bis die Expertise

erstellt worden sei. Das Gutachten von Dr. med. O.___ dürfe aus formellen

Gründen nicht verwertet werden (A.S. 12 oben). Die Verzögerungen hätten

auch dazu geführt, dass der Auftrag der Beschwerdegegnerin, ein bidisziplinäres

Gutachten anzufertigen, gar nicht erfüllt worden sei. Statt eines

bidisziplinären Gutachtens mit interdisziplinärer Diskussion und Gesamtschau seien

zwei isolierte monodisziplinäre Gutachten mit einem zeitlichen Abstand von

16.

Monaten erstellt worden. Es sei nie eine interdisziplinäre Diskussion

erfolgt, obwohl dies auf S. 21 (IX.) wahrheitswidrig festgehalten worden

sei. Daher bestehe keine genügende medizinische Entscheidungsgrundlage, wonach

für die von der Beschwerdegegnerin geortete psychosomatische

Beschwerdesituation eine interdisziplinäre Gesamtbegutachtung erforderlich sei.

Dieses Vorgehen sei auch unter dem Gesichtspunkt der Auftragsvergabe und der

Mitwirkungsrechte der versicherten Person völlig inakzeptabel (A.S. 12

unten). Der zeitliche Abstand von 16 Monaten zwischen dem rheumatologischen und

dem psychiatrischen Gutachten sei auch aus vielen weiteren Gründen höchst

problematisch. Es lägen im Vergleich zum psychiatrischen Gutachten keine zeitnahen

rheumatologischen Abklärungen vor. Ein Gutachten müsse aber auf aktuellen klinischen

und bildgebenden Abklärungen basieren. Bezogen auf den Verfügungszeitpunkt vom 11. Juni

2019.

lägen etwa die bildgebenden Abklärungsberichte, auf welche sich das

rheumatologische Gutachten stütze, fünf Jahre zurück. Sie datierten nämlich von

Februar und März 2014. Die rheumatologische Gutachterin Dr. med. N.___ habe sich

nicht einmal die Mühe gemacht, diese Bilder selbst zu sichten, obwohl sie sich

auf diese abstütze und obwohl dies zu den Grundpflichten des Gutachters gehöre

und sich die bekanntlich bildgebend objektivierbaren degenerativen

Veränderungen wie vorliegend der HWS und der LWS im Laufe der Zeit

weiterentwickelten und im Sinne einer Faustregel gelte, dass nicht auf

Bildgebungen abgestellt werden könne, welche älter als sechs Monate seien. Dr.

med. N.___ habe im Zeitpunkt der Erstattung ihrer Expertise gemäss dem Auszug

aus dem Medizinalberuferegister über keine Berufsausübungsbewilligung verfügt.

Dies schwäche die Beweiskraft zusätzlich ab (A.S. 14). Es handle sich

ausserdem um ein unvollständiges Gutachten, da sich Dr. med. O.___

explizit nur zur Arbeitsfähigkeit seit der Beendigung der beruflichen

Massnahmen ausgesprochen habe. Retrospektiv sei keine Beurteilung durch die

psychiatrische Administrativgutachterin erfolgt. Ausserdem setzten sich die

beiden Gutachterinnen nicht mit den anderslautenden Einschätzungen in den

Abklärungsberichten während den Belastbarkeits- und Aufbautrainings auseinander

(A.S. 15).

Der Beschwerdeführer lässt zudem

vorbringen, dass die Beschwerdegegnerin beim Valideneinkommen auf das zuletzt

bei der Arbeitgeberin Q.___ erzielte Einkommen hätte abstellen müssen. Entgegen

den Ausführungen von Dr. med. N.___ handle es sich dabei nicht um eine

zumutbare Tätigkeit, weil diese nicht wechselbelastend gewesen sei (A.S. 14

f.). Der Beschwerdeführer lässt im Weiteren beanstanden, dass aus der Verfügung

nicht hervorgehe, warum die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Leistungen

beruflicher Art bzw. auf eine Umschulung abweise. Ein solcher werde vom

Beschwerdeführer geltend gemacht (A.S. 15).

5.

Streitig und zu prüfen ist, ob

die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 11. Juni 2019 (A.S. 1 f.)

die Leistungsbegehren des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente und / oder

berufliche Eingliederungsmassnahmen zu Recht abgewiesen hat.

6.

Zur Beurteilung des

Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers sind im Wesentlichen die folgenden

Unterlagen relevant:

6.1

Im Austrittsbericht der Klinik R.___

vom 5. Juli 2004 (IV-Nr. 29.10 S. 1 ff.) betreffend den

Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 26. Mai bis 23. Juni 2004 wurden

folgende Diagnosen ausgewiesen:

A.

Unfall 13. November 2003 (beim Heruntertragen von Getränkeharassen auf

glattem Boden ausgerutscht)

−

Ellbogenkontusion rechts

(bei bekannter radialer und ulnarer Epicondylopathie November 2002 und Januar

2003)

−

Im Verlauf:

posttraumatische Epicondylopathie rechts (MRI 18. Februar 2004:

regelrechte ossäre Strukturen, keine pathologischen Läsionen bis auf eine

kleine Bone-bruise-Läsion am Epicondylus radialis im Sinne einer Epicondylitis

radialis)

−

Im Verlauf: Leichte

Ulnarisirritation rechts im Sulcus

−

Prellung des Brustkorbes

und der Schulter links

B. Unfall vom 28. April 2003

(Heckkollision)

−

In der Folge

Nackenschmerzen für 6 – 8 Wochen, seither diesbezüglich

beschwerdefrei

C. Lumboischialgie L5 / S1

links seit 1 – 2 Jahren

D. Bekannte Zervikalstenose C5 – C7

Arbeitsfähigkeit / Zumutbarkeit:

Aufgrund der Unfallfolgen bestehe eine Arbeitsfähigkeit im Rahmen des Zumutbaren

ab dem 28. Juni 2004. Zumutbar seien leichte bis mittelschwere Arbeiten ganztags

mit Heben selten bis maximal 15 kg. Nicht zumutbar seien repetitive

Tätigkeiten mit der rechten Hand / dem rechten Arm. Aus unfallfremden Gründen (Lumboischlalgien)

seien wechselbelastende Tätigkeiten anzuraten.

6.2

Dr. med. S.___, Facharzt FMH für

Rheumatologie, hielt aufgrund der Konsultationen vom 21. September und 15. Oktober

2007.

im rheumatologischen Konsilium vom 16. Oktober 2007 (IV-Nr. 29.10

S. 4 f.) folgende Diagnosen fest:

Sensibles cervicoradikuläres

Ausfall- und Reizsyndrom C6 links bei / mit

−

medianer Diskushernie C5 / 6

und C6 / 7 mit Retrospondylophytenbildung auf beiden Etagen sowie

linksseitiger ossärer Neuroforaminalstenose C5 / 6 (MRT vom 5. Oktober

2007)

Der bald 40-jährige Beschwerdeführer

leide derzeit an einem sensiblen cervikoradikulären Ausfall- und radikulären

Reizsyndrom der Wurzel C6 links, verursacht durch HWS-Veränderungen, wie sie

offenbar schon vor etwas mehr als vier Jahren dokumentiert worden seien. Eine

Erweiterung der Abklärung mittels einer MRT der HWS am 5. Oktober 2007

zeige eindeutige, wenn auch nicht sehr ausgeprägte, degenerative Veränderungen

in Form von medianen Diskusprotrusionen / Hernien auf Höhe C5 / 6

und C6 / 7 in Begleitung von Spondylophytenbildungen, die die lokalen

Platzverhältnisse für die abgehenden Nerven zusätzlich einschränkten. Der

Beschwerdeführer sei hauptsächlich durch Schmerzen geplagt, die durch

entsprechende Provokationsstellungen des Kopfes ausgelöst würden. Zum Zeitpunkt

der Erstuntersuchung am 21. September 2007 sei eine Physiotherapie

veranlasst worden, welche zumindest eine Teilremission herbeigeführt habe. Die eingeleitete

medikamentöse Behandlung habe der Beschwerdeführer angeblich wegen

Wirkungslosigkeit der Substanzen aufgegeben. Die Arbeitsfähigkeit in der

Tätigkeit als Maschinenführer / Fabrikarbeiter sei derzeit sicher

teilweise eingeschränkt, doch scheine eine Wiederaufnahme der Arbeit zumindest

zu 50 % zumutbar. Bei therapieresistenter Situation auch nach Durchführung

des Steroidstosses werde ein neurochirurgisches Konsilium empfohlen.

6.3

Die MRI der Halswirbelsäule vom

23.

Februar 2009 (IV-Nr. 15.6 S. 2 f.) wurde von Dr. med. T.___

in französischer Sprache zusammenfassend wie folgt beurteilt (S. 3):

Spondylarthrosen anterior C5 – C6 und C6 – C7, kleine

Diskushernie C4 – C5 ohne Wurzelkontakt. Relevante Diskusprotrusionen

mit degenerativen Veränderungen (Unkovertebralarthrosen-Osteophytenbildung) und

dadurch bilaterale Foramenenge im Segment C5 / C6 und C6 / C7.

Beginnende Diskusdegeneration im Segment C7 / D1.

6.4

Die Röntgenaufnahmen der LWS in

zwei Ebenen vom 3. Juni 2009 in der U.___ führten zu folgender

Beurteilung: Degenerative Veränderungen im lumbosakralen Übergang bei ansonsten

unauffälligen ossären Strukturen. Bei Persistieren der Kribbelparästhesien im

linken Bein wäre zum Ausschluss einer Discushernie allenfalls eine

MR-Untersuchung indiziert.

6.5

Aufgrund der MRT der HWS und LWS

vom 22. Juni 2009 (IV-Nr. 29.13 S. 1 f.) in der U.___ wurde

folgende Beurteilung festgehalten: Osteochondrosen C4 – C7; Discushernie

C4 / C5 links, hier ohne sichere Zeichen einer Beeinträchtigung oder Kompression

neuraler Strukturen; Foraminale Stenosen C5 – C7 beidseits mit

möglicher Beeinträchtigung der Wurzeln C6 und C7; Mässig starke Eindellung des

zervikalen Myelons im Bereich C4 – C7 auf Höhe der Bandscheiben.

Keine Myelopathie; Osteochondrose L5 / S1 mit Discushernie links

recessal bis foraminal mit möglicher Irritation der Wurzeln L5 und S1 links.

6.6

Dr. med. D.___, Fachärztin

Allgemeine Medizin, RAD, hielt am 28. Juni 2011 (IV-Nr. 40 S. 2)

fest, die ausgeprägte, vom Beschwerdeführer geklagte Schmerz-symptomatik sei

anhand der Befunde nicht nachvollziehbar. Sie empfehle daher ein

rheumatologisches und neurologisches Gutachten.

6.7

Dr. med. E.___, Facharzt für

Neurologie FMH, führte im neurologischen Gutachten vom 6. September 2011

(IV-Nr. 44) aus, es liege auf neurologischem Gebiet keine Diagnose vor,

die eine Arbeitsunfähigkeit begründe. Es sei keine Einschränkung der

Arbeitsf.igkeit ausgewiesen. Eine ergänzende versicherungsrheumatologische

Beurteilung, wie sie von der Beschwerdegegnerin separat in Auftrag gegeben

worden sei, sei notwendig (S. 10). Zusammenfassende neurologische

Beurteilung: Bei der heutigen Untersuchung habe der Beschwerdeführer

belastungs- und haltungsabhängige Schmerzen im Bereich der HWS und der LWS

beklagt, verbunden mit wechselnd betonten Parästhesien und Gefühlsstörungen in

beiden Armen und Beinen. Im klinisch-neurologischen Untersuchungsbefund hätten

sich dagegen keinerlei pathologische Befunde gefunden. Auch in der ergänzenden

Elektrophysiologie hätten weder eine relevante zervikale oder lumbale

Nervenwurzelläsion noch ein peripheres Nervenkompressionssyndrom

(Karpaltunnelsyndrom oder Ulnarisrinnensyndrom) nachgewiesen werden können (S. 9).

Im Ergebnis sei beim Beschwerdeführer kein neurologischer Gesundheitsschaden

ausgewiesen, der eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründe. Die in der

spinalen Bildgebung beschriebenen degenerativen Veränderungen seien nicht mit

neurologischen Ausfällen verbunden und müssten in ihrer

versicherungsmedizinischen Bedeutung rheumatologischerseits beurteilt werden.

6.8

Dr. med. F.___, FMH Innere

Medizin und Rheumaerkrankungen, wies im rheumatologischen Gutachten vom 27. Oktober

2011.

(IV-Nr. 45) folgende Diagnosen mit langdauernder Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit aus (S. 7):

1.

Chronisches cervico- und lumbospondylogenes Syndrom

− nicht ausreichend somatisch abstützbar

− kein Hinweis auf eine radikuläre Reiz-

oder Ausfallkomponente

Diagnosen ohne langdauernde Auswirkung

auf die Arbeitsfähigkeit seien:

2.

Übergewicht mit Body-Mass-Index von 25,8 kg/m2

3.

Nikotinkonsum von circa 40 pack years

In der klinischen Untersuchung hätten

eine schmerzvermittelnde Mimik und Gestik und darüber hinaus, abgestützt auf

objektivierbare Befunde, ein weitgehend normaler Habitus imponiert (S. 7).

Insgesamt beurteile der Gutachter die vom Beschwerdeführer geschilderten

Beschwerden bezüglich Umfang und Intensität als partiell auf die

objektivierbaren somatisch-pathologischen Befunde abstützbar. In einer

derartigen Situation seien grundsätzlich zu diskutieren: Invaliditätsfremde

Gründe, ein Aggravationsverhalten im Rahmen eines Rentenbegehrens und eine psychosomatisch-psychiatrische

Affektion. Hinweise auf eine psychosomatisch-psychiatrische Affektion seien

nicht vordergründig und würden in der dem Gutachter vorliegenden Dokumentation

keine erwähnt (S. 10).

Die Arbeitsfähigkeit sei, aus rein

somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt, für die zuletzt ausgeübte

berufliche Tätigkeit als Maschinist mit dem Bedienen von Maschinen nach dem

Unfall vom 5. Januar 2009 passager eingeschränkt gewesen. Bei grosszügiger

Auslegung könne, aus rein somatischer Sicht beurteilt, seit spätestens Anfang

Herbst 2009, für diese zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit keine

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr begründet werden. Der Beschwerdeführer

habe früher phasenweise schwergradig körperlich belastend gearbeitet, wie es

bei den Anstellungsverhältnissen im Baugewerbe der Fall gewesen sei. Für eine derartige

berufliche Tätigkeit könne seit Januar 2009 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit

bestätigt werden. Für Haushaltsarbeiten mit einem leicht- bis mittelgradig

körperlich belastenden Arbeitsprofil könne, aus rein

somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt, keine Einschränkung der

Arbeitsfähigkeit formuliert werden. Für eine angepasste Verweistätigkeit könne,

aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt, eine zeitlich limitierte

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Januar 2009 bis, bei grosszügiger

Auslegung, Ende Sommer 2009) bestätigt werden. Seit Herbst 2009 könne für eine

angepasste Verweistätigkeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr formuliert

werden. Die Beschwerden könnten, mit der Umsetzung der empfohlenen und zumutbaren

medizinischen Massnahmen, möglicherweise günstig beeinflusst werden (S. 12).

6.9

Die im V.___ durchgeführte MRT

der LWS und ISG vom 21. Februar 2014 (IV-Nr. 108 S. 11) wurde

wie folgt beurteilt: Keine Frakturen. Keine aktivierte Arthrose. Modic II-Osteochondrose

LWK5 / SWK1. Im gleichen Segment beidseitige Einengung der

Neuroforamina mit kurzstreckiger Kompression der beiden foraminalen L5-Wurzeln,

linksbetont.

6.10

Die MRT der HWS vom 4. März

2014.

im V.___ (IV-Nr. 108 S. 9 f.) wurde folgendermassen beurteilt:

Recht ausgeprägte Osteochondrose in den Segmenten HWK 5 / 6 und

HWK 6 / 7 mit Bandscheibenprotru-sionen, die den ventralen

Subarachnoidalraum einengten und auch eine zusätzliche Einengung der Neuroforamina

beidseits in diesen Segmenten mit möglicher Irritation der Nervenwurzeln C6 und

C7 beidseits; Im Segment HWK 4 / 5 mässiggradige Osteochondrose

und auch breitbasige Bandscheibenherniaton, die zusammen mit einer

Facettengelenksarthrose zu einer Einengung der Neuroforamina führe, etwas

linksbetont, hierdurch mögliche Irritation der Nervenwurzel C5 links und

möglicher-weise auch rechts; Keine Myelopathiezeichen. Keine intraspinale

Raumforderung.

6.11

Dr. med. W.___, Facharzt FMH für

Neurologie, hielt im Bericht vom 23. Mai 2014 (IV-Nr. 64 S. 5 f.)

aufgrund der Untersuchung vom 21. Mai 2014 folgende Diagnose fest: «Kein

sicherer Nachweis einer cervicalen Myelopathie». Beurteilung: Das permanente

Taubheitsgefühl in Zeigefinger und Daumen der linken Hand sei als Residuum des

cervicalen radikulären Syndroms anzusehen. Aktuell hätten sie aber keine weiteren

Hinweise auf radikuläre Ausfälle, insbesondere seien die Reflexe an den Armen seitengleich,

die Kraft erhalten. Für ein Carpaltunnelsyndrom seien keine weiteren Hinweise

ersichtlich. Für eine cervicale Myelopathie gebe es keine weiteren

Anhaltspunkte: Die Reflexe seien zwar lebhaft, aber nicht wirklich gesteigert,

die stumme Sohle könne nicht sicher als Pyramidenzeichen interpretiert werden.

Die Vibrationsempfindung sei normal. Auch zeigten sich normale somatosensorisch

evozierte Potenziale.

6.12

Im Bericht vom 30. Mai 2014

(IV-Nr. 64 S. 2 ff.) führte Dr. med. X.___, Innere Medizin Spez.

Rheumatologie, folgende Diagnosen auf:

− Chronisches lumbospondylogenes Syndrom

beidseits bei

−

schwerster

Segmentdegeneration L5 / S1 mit

−

mittelgrosser Diskushernie

L5 / S1 links mit möglicher Wurzelirritation L5 links

− Chronisches spondylogenes Syndrom rechts

> links bei

−

ausgeprägten Spondylarthrosen

C4 / 5 bis C7 th1

−

engem Spinalkanal C5 / C6

Zusammenfassend bestünden beim

47-jährigen Maler aus [...] chronifizierte lumbospondylogene und

zervikospondylogenen Beschwerden. Diese seien seit 2009 anhaltend vorhanden,

nachdem die Symptomatik früher jeweils nach teilweise sehr langer Behandlung

wieder abgeheilt gewesen sei. Jedes Mal sei ein Unfallereignis auslösender

Faktor gewesen. Klinisch bestehe zurzeit eine stark eingeschränkte lumbale

Beweglichkeit (Kooperation?), die klinisch hauptsächlich auf das Segment L5 / S1

lokalisiert werden könne, korrespondierend zu der schwersten

Segmentdegeneration L5 / S1, während keine neurologischen Ausfälle

hätten objektiviert werden können. An der HWS bestehe ebenfalls ein chronisches

cervikogenes Syndrom, intermittierend seien früher auch wahrscheinlich

sekundäre Epicondylopathien behandelt worden. Zurzeit bestehe klinisch

ebenfalls keine radikuläre Komponente jedoch eine starke Bewegungseinschränkung

der unteren HWS-Segmente sowohl bei Flexion wie bei Rotation mit entsprechenden

Tendomyosen der Schultergürtelmuskulatur. Radiologisch bestünden schwerste

degenerative HWS-Veränderungen, in der MR der HWS eine beginnende Spinalkanalstenose

auf Höhe C5 / C6. Ohne Zweifel sei eine chronifizierte Situation

vorhanden, ausgedehnte frühere Behandlungen seien erfolglos gewesen. Ein von

der Beschwerdegegnerin eingelei-tetes Arbeitstraining habe abgebrochen werden

müssen. Nach Ausschluss einer cervicalen Myelopathie müssten interventionelle schmerzdiagnostische / -therapeutischen

Massnahmen durchgeführt werden, um dem Beschwerdeführer «gerecht» zu werden.

Dafür werde der Beschwerdeführer Dr. med. Y.___ in der Klinik Z.___ zugewiesen.

Zweifellos sei eine reduzierte

Belastbarkeit vorhanden, der Beschwerdeführer sei in seinem früheren Beruf als

Maler ebenso wenig einsetzbar wie in anderen körperlich belastenden

Tätigkeiten. Ob in einer leichten Tätigkeit eine Teilarbeitsfähigkeit vorhanden

sei, müsse aufgrund der weiteren Untersuchungen / Abklärungen noch

festgelegt werden.

6.13

Im Bericht vom 26. Juni 2014

(IV-Nr. 64 S. 7 f.) stellte Dr. med. Y.___, interventionelle

Schmerzdiagnostik und -therapie, Abteilung für Wirbelsäulenmedizin und

Schmerztherapie der Klinik Z.___, folgende Diagnosen:

1.

Chronifiziertes rezidivierendes

therapieresistentes lumbospondylogenes Schmerz-syndrom bei schwerer

Segmentdegeneration L5 / S1 mit massiver Osteochondrose, mittelgrosser

linksseitiger Hernierung und deutlicher Spondylarthrose

2.

Chronisches rezidivierendes

therapieresistentes cervikospondylogenes Schmerzsyndrom bei ausgeprägter

Osteochondrose von C4 bis C7 mit beginnender Spinalkanalstenose vor allem C4 / 5

und C5 / 6

Procedere: Die Situation sei mit dem

Beschwerdeführer gründlich besprochen worden. Im lumbalen Bereich bestehe eine

monosegmentale Problematik L5 / S1. Klinisch bestehe mit grösster

Wahrscheinlichkeit ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom. Somit sei der

Beschwerdeführer gründlich über die Fazettengelenksinfiltration L5 / S1

beidseits als nächste diagnostische und therapeutische Massnahme informiert

worden. Die Komplikationen seien erklärt und ein Termin sei vereinbart worden.

Bei zufriedenstellendem Verlauf im lumbalen Bereich würden evtl. die

Infiltrationen der cervikalen Gelenke C4 / 5 und C5 / C6 beidseits

besprochen und durchgeführt. Langfristig solle eine Aufbautherapie durchgeführt

werden. Bei Auftreten von radikulären Ausfällen sei ein erneutes MRI und eine erneute

neurologische Beurteilung zu tätigen.

6.14

Dr. med. AA.___, Oberarzt, G.___,

hielt aufgrund der ambulanten Sprechstunde im Bericht vom 5. September

2014.

(IV-Nr. 74 S. 3 ff.) folgende Diagnosen fest:

1.

Chronisches Schmerzsyndrom

−

im Rahmen der 2. und 3.

Diagnose

−

Somatisierungstendenz

−

Depressive Verstimmung

2.

Chronisches lumbospondylogenes Syndrom beidseits

−

schwerste

Segmentdegeneration L5 / S1

−

mittelgrosse Diskushernie

L5 / 51 links mit möglicher Wurzelirritation L5 links

−

MRT LWS und ISG vom 21. Februar

2014: Keine Frakturen. Keine aktivierte Arthrose. Modic II-Osteochondrose LWK5 / SWK1.

Im gleichen Segment beidseitig Einengung der Neuroforamina mit kurzstreckiger

Kompression der beiden foraminalen L5-Wurzeln linksbetont

3.

Chronisches zervikospondylogenes Syndrom beidseits

überwiegend links

−

ausgeprägte Spondylarthrose

C5 bis C7 Th1

−

enger Spinalkanal C5 / 6

−

MRT der HWS am 4. März

2014: Rechts ausgeprägte Osteochondrose in den Segmenten HWK5 / 6 und

HWK6 / 7 mit Bandscheibenprotrusionen, die den ventralen

Subarachnoidalraum einengten und auch zusätzlich Einengungen der Neuroforamina

beidseits in diesem Segment mit möglicher Irritation der Nervenwurzeln C6 / 7

beidseits. Im Segment HWK4 / 5 mässiggradige Osteochondrose und breitbasige

Herniationen, die zusammen mit einer Fazettengelenksarthrose zu einer Einengung

der Neuroforamina führten, etwas linksbetont, hierdurch mögliche Irritation der

Nervenwurzel C5 links und möglicherweise auch rechts. Keine Myelopathiezeichen.

Keine intraspinale Raumforderung.

4.

Anamnestisch Anfang 2014 provozierter epileptischer Anfall

5.

Nikotinabusus

Die vorliegende Symptomatik sei mit

einer bereits eingetretenen Chronifizierung kompatibel, welche unter einer

Monotherapie kaum beeinflussbar sei. Demzufolge bedürfe es am besten eines

frühzeitigen interdisziplinären Zugangs im Sinne einer stationären

Rehabilitation. Diese Option lehne der Beschwerdeführer allerdings aus

persönlichen Gründen ab, weswegen eine ambulante interdisziplinäre

Rehabilitation eine gute Alternative sei. Der Beschwerdeführer sei für eine

solche Massnahme sehr motiviert. Ziele seien eine intensiv begleitete

Trainingstherapie, bei der der Beschwerdeführer an seine Leistungsgrenze

herangeführt werde, um unter anderem die Arbeitsfähigkeit steigern zu können.

Des Weiteren sollte auch auf eine adäquate psychologische Mitbetreuung Wert

gelegt werden.

6.15

Im Bericht vom 31. Oktober

2014.

(IV-Nr. 74 S. 1 f.) informierte Dr. med. AA.___ über den Verlauf

der durchgeführten intensiven interdisziplinären ambulanten Rehabilitation.

Dank der durchgeführten aktiven und passiven Massnahmen habe die Back

Performance Scale von 4 auf 3 reduziert werden können. Die vermittelten

ergonomischen Massnahmen zu einem wirbelsäulenschonenden Verhalten könne der

Beschwerdeführer gut umsetzen. Es bestehe allerdings eine fehlende Compliance

v.a. gegenüber dem Pacing, wobei der Beschwerdeführer regelmässig seine

Leistungsgrenze überschreite mit infolge invalidisierenden

Schmerzexazerbationen. Limitierend seien auch Angstzustände, das vermeintlich Geforderte

nicht erreichen zu können. Während des Verlaufes habe die im Bericht vom 5. September

2014.

(vgl. E. II. 6.14 hiervor) beschriebene verspannte Muskulatur gut

gelockert werden können. Der Beschwerdeführer sei auch von der Psychologin

mitbetreut worden, auf das Ausloten von Ressourcen im Umgang mit Schmerzen sei

Wert gelegt worden. Allerdings sei zu bemerken, dass der Beschwerdeführer sehr

auf seine Schmerzproblematik fixiert sei und zurzeit das geplante IV-Berufseingliederungsprogramm

als einzige Chance zum Lösen seiner Probleme sehe. Demzufolge hätten Coping-

bzw. Schmerzbewältigungsstrategien nur ansatzweise vermittelt werden können.

Gegenüber der Empfehlung einer ambulanten Psychotherapie sei der Beschwerdeführer

zurzeit negativ eingestellt. Unter einer medikamentösen Analgesie mit Tramactil

uno 100 mg 0-0-1-0 ordentliche Kontrolle der Schmerzen bis auf die oben

beschriebenen Exazerbationen.

Zurzeit könne von einer 50%igen

Arbeitsfähigkeit (verteilt auf fünf Tage pro Woche) ausgegangen werden. Dabei

sollte es sich um eine leichte bis maximal mittelschwere körperliche Arbeit

handeln, welche abwechselnd sitzend wie auch stehend geleistet werden könne.

Das regelmässige Heben von Lasten über 5 kg sollte aktuell über den Tag

verteilt nicht mehr als 45 Minuten betragen.

6.16

Die den Beschwerdeführer seit Mai

2014.

behandelnde Dr. med. AB.___, Fachärztin Allgemeine Innere Medizin, stellte

im Arztbericht vom 25. September 2015 (IV-Nr. 108 S. 7 f.) betreffend

die letzte Untersuchung vom Mai 2015 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit:

−

Lumbospondylogenes

Schmerzsyndrom chronisch rezidivierend therapieresistent beidseits

−

Cervikospondylogenes

Schmerzsyndrom chronisch rezidivierend mit / bei

Diagnose ohne Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit sei:

−

Hallux valgus rechts

beginnend

Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit des

Beschwerdeführers sei Maschinenführer gewesen. Er arbeite seit November 2014 in

der Stiftung C.___ in einem Pensum von 40 %. Sein Gesundheitszustand sei

stationär. Die Arbeitsfähigkeit könne weder durch medizinische Massnahmen

verbessert werden, noch seien berufliche Massnahmen angezeigt. Es würden

Nacken- und Rückenschmerzen angegeben. Die weitere Behandlung erfolge bei der

Psychiaterin Dr. med. M.___. Es werde eine Physiotherapie durchgeführt.

6.17

Im in den Akten unvollständig

dokumentierten und, da von Hand geschrieben, nicht gut lesbaren Arztbericht vom

11.

November 2015 (IV-Nr. 117) hielt die den Beschwerdeführer seit

April 2015 behandelnde Dr. med. M.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, wohl

Diagnose(n) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest, welche jedoch nicht

zu entziffern sind. Es finde zwei- bis dreimal im Monat eine

psychodynamisch-orientierte supportive psychiatrische Psychotherapie statt. Die

Pharmakotherapie werde optimiert. Einer innerpsychischen Verfestigung und

drohenden Chronifizierung müsse dringend entgegengewirkt werden. Prognostisch

günstig seien die positiven Erfahrungen während der aktuellen

Praktikumstätigkeit in der Stiftung H.___ als Aktivierungsunterstützung zu

bewerten. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär. Es seien

berufliche Massnahmen angezeigt. Dem Beschwerdeführer seien andere Tätigkeiten

zumutbar. Dabei sei zu beachten, dass es sich um leichte wechselbelastende

Tätigkeiten handeln müsse. In welchem zeitlichen Rahmen diese zumutbar seien,

ergebe sich je nach Verlauf. Es bestehe eine um circa 40 – 60 %

verminderte Leistungsfähigkeit. Die aktuelle Tätigkeit innerhalb der

Altenpflege (Aktivierungsunterstützung) werde als sehr positiv erlebt.

6.18

Dr. med. AB.___ bestätigte im

Arztbericht vom 21. Mai 2016 (IV-Nr. 126) die bereits im Arztbericht

vom 25. September 2015 (vgl. E. II. 6.16 hiervor) ausgewiesenen Diagnosen

und führte als zuletzt ausgeübte Tätigkeit jene als Pflegehelfer auf. Der

Beschwerdeführer arbeite seit dem 1. März 2016 im Altersheim H.___ zu 40 %.

Diese Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer noch zumutbar. Er sei 40 %

leistungsfähig pro Woche. Mehr als 40 % gehe indes nicht. Der

Beschwerdeführer habe danach stärkere Schmerzen und müsse sich hinlegen. Die

Arbeitsfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz bzw. im bisherigen

Tätigkeitsbereich könne nicht verbessert werden. Es seien dem Beschwerdeführer

auch keine anderen Tätigkeiten zumutbar. In der jetzigen Tätigkeit bestehe eine

bleibende Einschränkung von mindestens 20 %. Es seien weder medizinische

Massnahmen noch berufliche Massnahmen angezeigt. Die letzte Untersuchung habe

am 23. Februar 2016 stattgefunden. Der Beschwerdeführer klage über

persistierende Schmerzen im Nacken und Rücken. Es würden Physiotherapie,

Psychotherapie und eine medikamentöse Therapie durchgeführt.

6.19

Die den Beschwerdeführer seit dem

25.

Februar 2015 behandelnde Dr. med. M.___ führte im handschriftlich

ausgefüllten und daher nicht gut lesbaren Arztbericht vom 25. Juli 2016

(IV-Nr. 127) folgende Diagnosen (soweit lesbar) mit Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit auf:

− Rezidivierende depressive Störung gegenwärtig

mittelgradig, seit 2014

− Chronifizierte Schmerzproblematik ICD-10

M54, ICD-10 F54, seit 2010

−

Anhaltende Persönlichkeitsänderung

nach psychischer Erkrankung bzw. Persönlichkeitsakzentuierung, seit 2014

Der Beschwerdeführer sei in der zuletzt

ausgeübten Tätigkeit seit dem Anfang der Behandlung bis andauernd zu 100 %

arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand sei stationär und sich verschlechternd. Es

finde circa zwei- bis dreimal monatlich eine supportive psychodynamisch

orientierte Psychotherapie und Pharmakotherapie statt. Bei der bisherigen

Tätigkeit wirke sich die gesundheitliche Störung dadurch aus, dass die

Belastbarkeit nicht kontinuierlich gegeben sei. Es seien zudem ein

Leistungsabbau, Müdigkeit, Erschöpfung, leichte Erschöpfbarkeit,

Überforderungserleben und Konzentrationsstörungen vorhanden. Die bisherige

Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit am

bisherigen Arbeitsplatz bzw. im bisherigen Tätigkeitsbereich könne nicht

verbessert werden. Dem Beschwerdeführer seien andere Tätigkeiten zumutbar. Er

sei bereits in einem Altenpflegeheim als Altenpfleger / Pflegehelfer

tätig. Diese Tätigkeit sei ihm zu circa 40 % zumutbar. In diesem Rahmen

bestehe keine verminderte Leistungsfähigkeit.

6.20

Dr. med. AC.___, Allgemeine

Medizin FMH, RAD, hielt in der Stellungnahme vom 6. September 2016 (IV-Nr. 130

S. 2 ff.) dafür, dass die Arbeit im Altenheim dem Gesundheitszustand des

Beschwerdeführers nicht optimal angepasst sei. Diagnosen mit Auswirkungen auf

die Arbeitsfähigkeit seien:

− rezidivierende depressive Episoden

− anhaltende Persönlichkeitsstörung

− chronisches cervico- und

lumbospondylogenes Syndrom

Funktionelle Einschränkungen der

Arbeitsfähigkeit aus psychischer Sicht: Die Belastbarkeit sei insofern

Schwankungen unterworfen, als dass die Leistung und die Konzentrationsfähigkeit

abnehmen würden. Das könne bis zur Erschöpfung und dem Gefühl der Überforderung

führen. Somatisch seien nur leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten

zumutbar. Dem Beschwerdeführer seien körperlich leichte bis mittelschwere

Tätigkeiten irgendwelcher Art, die nicht besondere Anforderungen an das

Durchhaltevermögen erforderten, zumutbar. Eine reduzierte Präsenzzeit erlaube

durch eingelegte Erholungspausen, die Einbussen an Leistungsfähigkeit

aufzufangen und drohende Rückenschmerzen, die trotz rückenschonender Tätigkeit

auftreten könnten, in erträglichem Mass zu halten. Die Arbeitsfähigkeit in

einer dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers optimal angepassten

Verweistätigkeit betrage seit dem 25. Februar 2015 0 %, seit dem 1. März

2016.

50 %. Es seien keine weiteren medizinischen Abklärungen notwendig.

6.21

Im fachpsychiatrischen Bericht

vom 17. Oktober 2016 (IV-Nr. 133 S. 2 ff.) hielt Dr. med. M.___

fest, der Beschwerdeführer befinde sich seit dem 1. Juli 2015 bei ihr in

ambulanter psychiatrischer Behandlung. Zuvor habe er sich 2012 und 2013

mehrmals zur Stabilisierung / Entlastungsbehandlung in stationärer Behandlung

in den AD.___ befunden. Es werde mittels Cymbalta 90 mg/d und Pantozol

40.

mg/d behandelt. Zusammenfassende Beurteilung: Aufgrund einer

objektivierbaren Verschlechterung sei eine Intensivierung des aufsuchenden

Angebotes (Psychiatrische Spitex) veranlasst worden. Diagnostisch sei das

Zustandsbild als «rezidivierende depressive Störung mit ausgeprägter

soziophober Symptombildung, mittelschwere- bis schwere depressive Störung»

eingeordnet worden. Der Beschwerdeführer sei psychopharmakologisch im Sinne

einer schwergradigen Erkrankung eingestellt und behandelt worden. Da psychische

Störungen meist nicht monokausal auf ein «Trauma» zurückgeführt werden könnten,

bleibe es häufig einer akademischen Diskussion vorbehalten, die relevanten

Einflussfaktoren und Risikobedingungen, auf neurobiologischer, psychologischer

und sozialer Ebene, welche mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit in diesem

Sinne pathogen wirksam seien, zu benennen. Beim Beschwerdeführer liessen sich

anamnestisch explorativ, im Sinne von Anhaltspunkten, biopsychologische

Ursachen sowie biografische Entwicklungsparameter für strukturelle

Vulnerabilität bzw. störungsspezifische Psychodynamik feststellen. Klinisch-phänomenologisch

und psychopathometrisch liessen sich im Rahmen der heutigen Verlaufsbeurteilung

und unter Würdigung der Aktenlage auch vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich

gewonnenen Erkenntnisse kriterienlogisch Indizien für das Vorliegen folgender

psychiatrischer Diagnosen feststellen:

−

Rezidivierende depressive

Störung mit Soziophobie und intermittierenden präsuizidalen Phasen ICD-10 F33.2

−

Sowie komorbider

Psychiatrischer Problematik (welche der Beschwerdeführer hier nicht erwähnt

wissen wolle)

Das aktuelle Beschwerdebild des

Beschwerdeführers entspreche einer mittelgradigen (depressiven) psychischen

Beeinträchtigung. Bei komorbiden psychischen Störungen erscheine das

Beschwerdebild klinisch phänomenologisch und kriterienlogisch mit den oben

genannten Diagnosen am besten erfasst, wobei es sich hier um eine syndromale

Erfassung handle. Aufgrund des Verlaufs und der ausbleibenden namhaften

Verbesserung trotz massiver Bemühungen sowohl therapeutisch als auch durch den mitwirkenden

Beschwerdeführer, sei es in den letzten Monaten (erneut zu einer massiven

Verschlechterung) zu einer progredienten Verschlechterung des Zustandsbildes

gekommen. Die Verschlechterung des Zustandsbildes werde hiermit aus medizinisch-psychiatrischer

Sicht objektiviert.

6.22

Dr. med. M.___ führte im

fachpsychiatrischen Bericht vom 27. April 2017 (IV-Nr. 137 S. 2

ff.) aus, der Beschwerdeführer befinde sich nach notfallmässiger Zuweisung

seiner Hausärztin seit April 2015 in ambulanter

psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Zuvor hätten weder

entsprechende ambulante noch stationäre fachärztliche Behandlungen

stattgefunden. Es werde medikamentös mit Tramadol 200 mg/d, Lyrica

300.

mg/d, Trittico 250 mg/d und Zoldorm 10 mg in Reserve

behandelt. Zusammenfassende Beurteilung: Aufgrund einer objektivierbaren

Verschlechterung sei eine Intensivierung des aufsuchenden Angebotes

(Psychiatrische Spitex) verlasst worden. Diagnostisch sei das Zustandsbild als «rezidivierende

depressive Störung mit ausgeprägter soziophober Symptombildung, mittelschwere-

bis schwere depressive Störung bei prämorbider Strukturvulnerabilität

(anhaltenden Persönlichkeitsänderung nach systematischer

Mehrfachtraumatisierung) bei Mehrfachtraumatisierung mit sexueller und

physischer Gewalterfahrung in der Kindheit (was bei Erstellung des

Arztberichtes für die Invalidenversicherung 2015 noch nicht im Rahmen der

Psychotherapie erarbeitet worden und deswegen noch nicht bekannt gewesen sei)»

eingeordnet. Der Beschwerdeführer sei und werde psychopharmakologisch im Sinne

einer schwergradigen Erkrankung eingestellt und behandelt. Dr. med. M.___

bestätigte die bereits im Bericht vom 17. Oktober 2016 (vgl. E. II. 6.21

hiervor) festgestellten Diagnosen.

6.23

Dr. med. AE.___, Spezialarzt für

Neuroradiologie, Klinik Z.___, hielt aufgrund der Zuweisung des

Beschwerdeführers durch Dr. med. N.___ (vgl. Bericht vom 26. Juli 2017, IV-Nr. 144.2

S. 1 f.) gestützt auf die am 25. Juli 2017 durchgeführten

Röntgenaufnahmen der Hand dv beidseits, der Knie beidseits, des Beckens und des

Fusses beidseits, folgende Befunde fest: An beiden Händen Ulna- Neutralvariante

und initiale STT- und Rhizarthrose ohne Fehlstellung mit initialen marginalen

osteophytären Anbauten. Initiale PIP- und DIP-Arthrosen, jeweils akzentuiert an

Digitus 2 und 3 beider Hände. Etwas akzentuierte periartikuläre Osteopenie an

den MCP-, PIP- und DIP-Gelenken, aktuell in den vorliegenden Projektionen keine

erosiven Veränderungen. Keine Fehlstellung. Keine ossären Destruktionen.

Lumbosakraler Übergang und Symphyse

unauffällig. Das rechte ISG zeige eine generalisierte geringfügige

Verbreiterung und eine angedeutete lineare Sklerosierung entlang der ISG

Spalte. Status nach ISG-Arthritis nicht auszuschliessen. Weiterabklärung

mittels MRI (i.v. Kontrast) empfohlen.

Initiale bilaterale Koxarthrose mit

geringer exzentrischer Verschmälerung der radiologischen Gelenkspalten und

initialen subchondralen acetabulären Sklerosen in der jeweiligen Belastungszone

beidseits. Keine wesentlichen kapitären Osteophyten. Angedeutet reduzierter

Schenkelhals-Offset links, soweit in der a.p.- stehend-Aufnahme beurteilbar.

Kein Beckenschiefstand, keine Beinlängendifferenz. Keine ossären Destruktionen.

In der vorliegenden Rosenberg-Aufnahme

kein Hinweis auf ossäre Notchstenose beider Kniegelenke oder signifikante

Verschmälerung der radiologischen Gelenkspalten bei normalen knöchernen

Konturen und Strukturen. Keine gelenknahe Osteopenie.

Beide Füsse mit normalen

Stellungsverhältnissen. Geringfügige bilaterale Grosszehengrundgelenksarthrose

mit Rechtsbetonung und mit initialer Verschmälerung der Gelenkspalten und

Konturalterationen entlang derselben. Beidseits noch erhaltenes

Fusslängsgewölbe (Calcaneus-eigungswinkel beidseits 20°). Keine ossären

Destruktionen, keine gelenknahe Osteopenie. Etwas prominenter Processus

posterior tali beidseits. Reizlose Enthesen am Rückfuss und am Os metatarsale

5.

6.24

Dr. med. N.___, Fachärztin für

Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie FMH, stellte im rheumatologische

Gutachten vom 11. September 2017, (IV-Nr. 144.1) folgende Diagnosen

mit Auswirkung auf Arbeitsfähigkeit (S. 14 f.):

−

Chronische

lumbospondylogene Schmerzen bei, ICD-10 M54

−

Segmentdegeneration mit

Verdacht auf Mikroinstabilität, aufgebrauchtem Bandscheibenfach und

konsekutiver foraminaler Enge (MRI LWS 2014)

−

belastungsabhängige

intermittierende radikuläre Reizung möglich zurzeit aber nicht vorliegend

−

aktenanamnestisch

beschriebenes Facettensyndrom linksbetont, aktuell nicht provozierbar

Diagnosen ohne Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit seien:

−

Chronische

cervikovertebrale Schmerzen, ICD-10 M54.12

−

degenerative HWS MRI LWS

2014.

−

Status nach

Epikondylopathie beidseits, mechanisch bedingt, ICD-10 M77

−

Fingerpolyarthrose mit

Rhiz- und STT-Arthrose, ICD-10 M15

−

aktuell klinisch

vorliegende Überlastungstendinopathien der Strecksehnen Dig. 1 – 3

rechtsbetont

−

Verdacht auf beginnende

symptomatische Coxarthrose, ICD-10 M16

−

Asymptomatische ISG

Arthrose, ICD-10 M19

In der angestammten Tätigkeit als

Maschinist, sofern nur manchmal über 10 kg schwer gehoben werden müsse,

sei der Explorand seit 2009 unverändert 100 % arbeitsfähig. Auch in der

aktuellen Tätigkeit bestehe keine Arbeitsunfähigkeit, in dieser Tätigkeit wäre

auch ein volles Arbeitspensum von 100 % vorstellbar. In einer Tätigkeit,

die mit repetitiv erfolgenden schwerem Heben von > 10 kg verbunden

wäre, sei der Explorand aufgrund seines degenerativen Rückenleidens 40 %

arbeitsunfähig, da aufgrund des degenerativen Rückens mit länger notwendigen

Erholungszeiten zur rechnen wäre. Bei nicht ausreichend langen Erholungszeiten

bestünde durch reduzierte Belastbarkeit und dem Entstehen von Rückenschmerzen

eine erniedrigte Leistungsfähigkeit.

Bei der aktuellen Tätigkeit handle es

sich bereits um eine leidensangepasste Tätigkeit. In dieser Tätigkeit müsse

nicht schwer gehoben werden und Wechselbelastungen seien möglich. Ein 100%iges

Arbeitspensum wäre aus rheumatologischer Sicht vorstellbar (S. 21).

6.25

Dr. med. O.___, Fachärztin für Psychiatrie

und Psychotherapie FMH, stellte im psychiatrischen Gutachten vom 7. Januar

2019.

(IV-Nrn. 149.1 – 149.2) folgende Diagnosen mit Auswirkung

auf die Arbeitsfähigkeit (S. 48):

−

chronische Schmerzstörung

mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.4)

−

Angst- und depressive Störung

gemischt mit teilweiser Dekonditionierung und Symptomausweitung (ICD-10 F41.2)

Diagnosen ohne Auswirkungen auf die

Arbeitsfähigkeit seien:

−

akzentuierte

Persönlichkeitszüge (ängstlich-vermeidend, passiv-aggressiv, emotional

instabil) (ICD-10 Z73)

−

psychische und

Verhaltensstörungen durch Cannabinoide, Verdacht auf schädlichen Gebrauch

(ICD-10 F12.10)

−

anamnestisch psychische und

Verhaltensstörungen durch Alkohol, gegenwärtig abstinent (ICD-10 F10.20)

−

psychische und

Verhaltensstörungen durch Tabak, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10 F17.25)

In der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit

als Pflegehelfer sei der Beschwerdeführer auf psychiatrischem Fachgebiet seit

Beendigung der beruflichen Massnahmen als zu 80 % arbeitsfähig anzusehen.

Die aktuelle Tätigkeit entspreche bereits einer Verweistätigkeit. Der

Beschwerdeführer werde als Alterspflegehelfer beschäftigt. Diese Tätigkeit,

ohne Ansprüche auf zu hohe kognitive Fertigkeiten oder kreative Fähigkeiten,

könne durchaus als indiziert angesehen werden und entspreche dem

Leistungsniveau des Beschwerdeführers, allerdings wäre ein höherprozentiger

Arbeitsgrad grundsätzlich möglich und es werde medizinisch-theoretisch von

einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Das aktuell ermittelte

Belastbarkeitsprofil gelte seit der Beendigung der beruflichen Massnahmen und

der Übernahme des Beschwerdeführers in einen festen beruflichen Kontext.

Aus psychiatrischer Sicht bestünden

zurzeit weitere therapeutische Möglichkeiten, um das aktuell ermittelte

Belastungsprofil des Beschwerdeführers grundsätzlich zu verbessern. So wären

der Ausbau der medikamentösen Therapie sinnvoll mit einer antidepressiven,

schmerzdistanzierenden Behandlung z.B. mit Duloxetin und die Einbindung in eine

schmerzspezifische psychotherapeutische Behandlung zum Erarbeiten von

Coping-Strategien, um einen besseren Umgang mit der Schmerzsymptomatik erzielen

zu können. Möglich wäre z.B. die Behandlung in einer Schmerz-ambulanz

(S. 53 f.).

6.26

Dr. med. P.___, praktische

Ärztin, RAD, hielt in ihrer Stellungnahme vom 18. Februar 2019 (IV-Nr. 152

S. 2 f.) dafür, das bidisziplinäre Gutachten sei durch den RAD gründlich

gelesen und medizinisch gewürdigt worden. Es sei als in sich schlüssig,

ausgewogen und die wesentlichen Sachverhalte erfassend zu bewerten. Es könne

darauf abgestellt werden. Bidisziplinäres Fazit: Arbeitsfähigkeit von 80 %

seit Beendigung der beruflichen Massnahmen. Laut dem Abschlussbericht / Berufliche

Massnahmen sei dies der 1. März 2016.

7.

Es ist nachfolgend auf die

durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen Teilgutachten von Dres. med. N.___

und O.___ vom 11. September 2017 bzw. 7. Januar 2019 einzugehen und

zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 11. Juni 2019

zu Recht auf diese abgestellt hat (A.S. 1).

7.1

Die beiden von Dr. med. N.___,

Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie und Dr. med. O.___,

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, im Rahmen eines

bidisziplinären Gutachtens erstellten Teilgutachten (vgl. E. II. 6.24 f. hiervor)

werden den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen (Vollständigkeit,

Schlüssigkeit, Nachvollziehbarkeit; vgl. E. II. 3.2 hiervor) gerecht.

7.1.1

So wurde der Beschwerdeführer im

Rahmen der rheumatologischen Begutachtung einer ausführlichen rheumatologischen

Exploration unterzogen (IV-Nr. 144.1 S. 8 f., 12 f.). Damit sind

die durch den Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in die gutachterlichen

Beurteilungen miteingeflossen. Zudem beruht das rheumatologische Teilgutachten

auf allseitigen Untersuchungen. So wurden sowohl der rheumatologische

Untersuchungsbefund als auch der Neurostatus erhoben (IV-Nr. 144.1 S. 9

ff.). Durch das Aufführen sowohl der medizinischen als auch den übrigen

Vorakten ab dem 27. November 2007 unter dem Titel «Aktenzusammenfassung» in

chronologischer Reihenfolge und den jeweiligen Auszügen aus den wichtigsten

Vordokumenten (IV-Nr. 144.1 S. 5 ff.) wurde das rheumatologische

Teilgutachten zudem in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) erstellt. Dabei wurden

auch frühere bildgebende Befunde miteinbezogen. Ferner leuchten die

medizinischen Zusammenhänge und die Beurteilung der medizinischen Situation

ein: So führte Dr. med. N.___ zusammenfassend aus (IV-Nr. 144.1

S. 16), es bestünden beim Beschwerdeführer an unterschiedlichen Stellen

des Bewegungsapparates degenerative Veränderungen, welche bei eher wenig

ausgeprägten Untersuchungsbefunden in der heutigen rheumatologischen

Untersuchung Beschwerden verursachen und erklären könnten. Diese Ausführung leuchtet

ein, da im Rahmen der gutachterlichen rheumatologischen Untersuchung weitgehend

unauffällige Befunde festgestellt wurden (vgl. IV-Nr. 144 S. 9 ff.)

und in den bildgebenden Untersuchungen der HWS und LWS sowie des ISG vom

21.

Februar 2014 und 4. März 2014 (IV-Nr. 144.1 S. 6)

degenerative Beeinträchtigungen objektiviert werden konnten. Gemäss Dr. med. N.___

zeige die LWS eine schwere Segmentdegeneration L5 / S1 mit massiver

Osteochondrose, mittelgrosser linksseitiger Hernierung und deutliche

Spondylarthrose in der MRI-Bildgebung. Die MRI der HWS zeige ausgeprägte

Osteochondrosen von C4 – C7 mit beginnender Spinalkanalstenose v.a.

C4 / 5 und C5 / 6. Weiter führte die rheumatologische

Gutachterin aus, dass bei der heutigen Untersuchung keine Hinweise für ein

zervikoradikuläres oder lumboradikuläres Geschehen bestünden (IV-Nr. 144.1

S. 15). Dies erscheint plausibel, da die Gutachterin darlegte, dass der

Spurling-Test negativ gewesen sei und es keine Dermatom- und / oder

Myotom-spezifischen motorische oder sensible Einschränkungen an der oberen

Extremität gebe. Hinsichtlich der LWS seien sämtliche Nervendehnungstests

linksseitig (Lasègue-Zeichen) zur Identifizierung von lumboradikulären

Störungen negativ ausgefallen. Darüber hinaus bestünden keine Dermatom-

und / oder Myotom-spezifischen motorische Einschränkungen an den

Beinen, die Muskeleigenreflexe seien beidseits schwach lebhaft und seitengleich

gewesen. In Bezug auf die durch den Beschwerdeführer beklagten belastungsabhängigen

Gelenkschmerzen mit zurzeit vorliegenden Überlastungstendinopathien führte die

rheumatologische Gutachterin in nachvollziehbarer Weise aus, dass diese durch

die radiologisch festgestellte Fingerpolyarthrose mit Rhiz- und STT-Arthrose

erklärt werden könnten (IV-Nr. 144.1 S. 16 oben).

7.1.2

Der Beschwerdeführer wurde zudem im

Rahmen der psychiatrischen Begutachtung in Begleitung einer Mitarbeiterin der

Psychiatrischen Spitex einer psychiatrischen Exploration unterzogen

(IV-Nr. 149.1 S. 34 ff.), wobei auch die Angaben der Mitarbeiterin

der Psychiatrischen Spitex mitberücksichtigt worden sind (IV-Nr. 149.1

S. 42). Damit sind die durch den Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in

die gutachterlichen Beurteilungen miteingeflossen. Zudem beruht das psychiatrische

Teilgutachten auf allseitigen Untersuchungen. So wurden bei der psychiatrischen

Begutachtung am 6. November 2017 zusätzlich eine labormedizinische

Untersuchung (IV-Nrn. 149.1 S. 3, 47 f. und 149.2) durchgeführt und

sowohl der psychopathologische Befund in Anlehnung an die AMDP-Richtlinien als

auch die Parameter der funktionellen Leistungsfähigkeit in Anlehnung an den

Mini-ICF-APP (IV-Nr. 149.1 S. 43 ff.) erhoben. Durch das Aufführen

sowohl der medizinischen als auch den übrigen Vorakten ab dem 5. Juli 2004

unter dem Titel «Aktenauszug» in chronologischer Reihenfolge und den jeweiligen

Auszügen aus den wichtigsten Vordokumenten (IV-Nrn. 149.1 S. 3 ff.) wurde

das psychiatrische Teilgutachten zudem in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)

erstellt. Ferner leuchten die medizinischen Zusammenhänge und die Beurteilung

der medizinischen Situation ein: Die psychiatrische Gutachterin Dr. med. O.___ hielt

aufgrund der durchgeführten Explorationen vom 6. und 20. November 2017 fest

(IV-Nr. 149.1 S. 50 unten), aktuell imponiere der Beschwerdeführer

v.a. durch eine bedrückte affektive Stimmungslage mit einer Verschiebung zum

depressiven Pol. Diese gutachterlichen Beurteilungen überzeugen, da der Beschwerdeführer

bei der Begutachtung als verunsichert, immer wieder zitternd und im Gesicht rot

anlaufend, schwitzend, mit monotoner Stimme sprechend und teilweise motorisch

unruhig beschrieben wurde (IV-Nr. 149.1 S. 42). Zudem gab der

Beschwerdeführer bei der Untersuchung selbst an, er sei bedrückt, depressiv,

energie- und lustlos und es bestehe ständig eine innere Unruhe. Sein Antrieb

sei herabgesetzt und es bestünden Suizidgedanken (IV-Nr. 149.1 S. 36).

Auch die weitere Beurteilung der psychiatrischen Gutachterin, wonach beim

Beschwerdeführer Ängste in Bezug auf soziale Kontakte und Existenzängste

bestünden, erscheint aufgrund der Ausführungen des Beschwerdeführers während

der Exploration schlüssig. So beklagte dieser verschiedene Ängste (Panikattacken,

generalisierte Ängste, agoraphobische Ängste bezüglich des Fahrens von Zug und

Bus nur mit Mühe und das Meiden von grösseren Menschenansammlungen,

posttraumatische Ängste betreffend seine Kindheit und Jugend mit

Gewalterfahrungen zuhause; IV-Nr. 149.1 S. 35 f.) und gab an,

aufgrund der Schmerzen nicht richtig arbeiten und nicht richtig für sich selbst

sorgen zu können. Er sei von Existenzängsten belastet, verunsichert in seinem

Dasein, habe Ängste in Bezug auf andere Personen, Berührungsängste, Angst, sich

mit Anforderungen auseinanderzusetzen. So öffne er z.B. keine Briefe, weise

Blockaden auf und habe diffuse Ängste sowie Probleme mit sozialen Kontakten,

weshalb er sich sozial zurückgezogen habe. In Bezug auf die durch den

Beschwerdeführer im Rahmen der Begutachtung beklagten Schmerzen (seit 2009

bestehende lumbale Schmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein, Muskelverhärtung

im Nackenbereich mit Ausweitung in beide Schulterblätter, Gelenkschmerzen in

beiden Handgelenken und an den Füssen mit schmerzenden Aussenkanten, zudem seien

die Fingerkuppen links taub, IV-Nr. 149.1 S. 35), welche auf der

VAS-Skala einen Wert von 9 / 10, im Nacken 7 – 8 / 10

und sonst 5 – 6 / 10 erreichten, ist die Einschätzung der

psychiatrischen Gutachterin, wonach eine chronische Schmerzverarbeitungsstörung

mit psychischen und somatischen Faktoren vorliege, nachvollziehbar. Da der

Beschwerdeführer im Weiteren über einen ziehenden Schmerz berichtete, der sich

jedoch nach der Arbeit in eine pochende Qualität wandeln könne und er auch in

seiner Beweglichkeit eingeschränkt sei (IV-Nr. 149.1 S. 35), überzeugt

ferner die gutachterliche Darlegung, wonach der Beschwerdeführer nicht in der

Lage sei, diese Schmerzen manifest positiv zu beeinflussen (IV-Nr. 149.1 S. 50

unten). Im Weiteren ging die psychiatrische Explorandin auf die akzentuierten

Persönlichkeitszüge des Beschwerdeführers ein, wobei sie ausführte, dass diese

die Ausprägung der gesamten Symptomatik erschwerten und verdeutlichten (IV-Nr. 149.1

S. 51). Die beschriebenen akzentuierten Persönlichkeitszüge sind nachvollziehbar,

da der Beschwerdeführer u.a. angab (IV-Nr. 149.1 S. 36 f.), viel zu

vergessen und Blockaden zu haben. Er könne «nichts auf die Reihe bringen», die

Konzentration sei schlecht, wenn er etwas abgemacht habe, vergesse er es

schnell wieder, auch könne er z.B. im Fernsehen nur einfache Sachen anschauen. Er

grüble, habe diverse Angststörungen (vgl. oben), sei sehr auf Sauberkeit

bedacht und müsse die Sachen immer wieder ordnen. Er sei reizbar, v.a. beim

Autofahren. Er habe sowohl Ein- als auch Durchschlafstörungen und sei tagsüber

müde. Der Appetit sei herabgesetzt, jedoch gebe es auch Essanfälle mit

ungewollter Gewichtszunahme. Zudem sei er aggressiv, so fahre er im Verkehr

vielen Leuten nach, wenn ihn diese vorgängig gereizt hätten, oder wenn es

vorgängig zu irgendwelchen Zusammenstössen gekommen sei. Die gutachterliche

Einschätzung, wonach jedoch keine Persönlichkeitsstörung im engeren Sinn

diagnostiziert werden könne, leuchtet ein, da Dr. med. O.___ in diesem

Zusammenhang darlegte, dass bereits die Eingangskriterien nicht gänzlich

verifiziert werden könnten. Daher sei eher davon auszugehen, dass diese den

Umgang mit der Beschwerdesymptomatik erschwerten, insofern, dass der

Beschwerdeführer ängstliche Züge und teilweise auch passiv-aggressive Züge

aufweise und zu einem aggressiven Verhalten neige, indem er sich z.B. im

Verkehr impulsiv verhalte (IV-Nr. 149.1 S. 51).

7.1.2.1

Dr. med. O.___ stellte in ihrem

psychiatrischen Teilgutachten vom 11. September 2017 (vgl. E. II. 6.25

hiervor) unter anderem die Diagnose einer «chronischen Schmerzstörung mit

psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.4)». Das Bundesgericht hat mit

Urteil BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 seine Praxis zur anhaltenden

somatoformen Schmerzstörung und den vergleichbaren unklaren Beschwerdebildern

(Fibromyalgie, Schleudertrauma, chronische Schmerzstörung mit somatischen und

psychischen Faktoren, etc.) geändert. Diese neue Rechtsprechung ist auch auf

alle hängigen Fälle anwendbar. Gemäss diesem Urteil soll der Gutachter

einerseits stärker darauf achten, die Diagnose einer anhaltenden somatoformen

Schmerzstörung etc. so zu begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können,

ob die klassifikatorischen Vorgaben nach ICD-10 tatsächlich eingehalten sind

(Urteil E. 2.1); das Augenmerk ist namentlich auch auf Ausschlussgründe

wie Aggravation zu richten (E. 2.2). Andererseits besteht keine Vermutung

mehr, dass eine somatoforme Schmerzstörung mit einer Willensanstrengung

überwunden werden kann, wovon nur abgewichen werden darf, wenn die sog.

Förster-Kriterien erfüllt sind. Neu wird ein strukturierter, normativer,

Prüfungsraster angewandt (E. 3.6). Anhand eines Kataloges von Indikatoren

erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter

Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und

Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – tatsächlich erreichbaren

Leistungsvermögens (E. 4.1.3):

1) Kategorie «funktioneller Schweregrad»

(E. 4.3)

a) Komplex «Gesundheitsschädigung»

(E. 4.3.1)

-

Ausprägung der

diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

-

Behandlungs- und

Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

-

Komorbiditäten

(E. 4.3.1.3)

b) Komplex «Persönlichkeit»

(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2)

c) Komplex «Sozialer Kontext»

(E. 4.3.3)

2) Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte

des Verhaltens; E. 4.4)

-

gleichmässige Einschränkung

des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)

-

behandlungs- und

eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)

7.1.2.2

Die Beweiskraft des

psychiatrischen Teilgutachtens von Dr. med. O.___ (vgl. E. II. 6.25

hiervor) setzt somit voraus, dass es auch den Anforderungen der neuen

Rechtsprechung entspricht, indem es sämtliche für die Beurteilung der

Indikatoren relevanten Informationen enthält. Dies ist vorliegend – wie

nachfolgend aufgezeigt wird – der Fall:

Zum Komplex «Gesundheitsschädigung»

hielt Dr. med. O.___ hinsichtlich des Indikators «Ausprägung und Schwere

der objektiven Befunde» nachvollziehbar fest (IV-Nr. 149.1 S. 51), es

könne von einer chronischen Schmerzverarbeitungsstörung ausgegangen werden, die

als chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren

imponiere, neben einer depressiven und ängstlich konnotierten Symptomatik, die

chronifiziert sei. Die Ausprägung der gesamten Symptomatik werde durch die

akzentuierten Persönlichkeitszüge des Beschwerdeführers erschwert und verdeutlicht,

wobei hier nicht von einer Persönlichkeitsstörung per se ausgegangen werden

könne. Es sei davon auszugehen, dass diese den Umgang mit der

Beschwerdeproblematik erschwerten, insofern als dass der Beschwerdeführer

ängstliche Züge und teilweise auch passiv-aggressive Züge aufweise und zu einem

aggressiven Verhalten neige, indem er sich z.B. im Verkehr impulsiv verhalte. Diese

gutachterlichen Einschätzungen leuchten ein, da der Beschwerdeführer anlässlich

der psychiatrischen Exploration u.a. angab, als Kind Tiere gequält zu haben,

öfters in Schlägereien einbezogen gewesen und öfters in Polizeigewahrsam

genommen worden zu sein (IV-Nr. 149.1 S. 39). Der Beschwerdeführer

bejahte zudem die Aggressivität, indem er ausführte, im Verkehr bspw. Leuten

nachzufahren, die ihn vorgängig gereizt hätten oder mit denen es vorgängig zu

irgendwelchen Zusammenstössen gekommen sei. Er sei sehr gereizt

(IV-Nr. 149.1 S. 37). Weiter führte Dr. med. O.___ zum Indikator

«Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz» aus (IV-Nr. 149.1

S. 51 f.), der Beschwerdeführer befinde sich seit 2015 in psychiatrischer

Behandlung. Diese könne in Bezug auf die Schlafstörungen und die

Angstsymptomatik grundsätzlich als leitliniengerecht betrachtet werden. Eine

medikamentöse konsequente antidepressive Behandlung werde nicht durchgeführt,

obwohl von einer mittelgradig ausgeprägten depressiven Episode im Rahmen einer

rezidivierenden depressiven Störung ausgegangen werde. Der Beschwerdeführer

könnte voraussichtlich von der Gabe eines schmerzdistanzierenden

Antidepressivums wie z.B. Duloxetin oder eines trizyklischen Antidepressivums

profitieren, ebenfalls wäre eine Behandlung in einer Schmerzambulanz indiziert.

Es bestünden daher aus psychiatrischer Sicht zurzeit weitere therapeutische

Möglichkeiten um das aktuell ermittelte Belastungsprofil des Beschwerdeführers

grundsätzlich zu verbessern (IV-Nr. 149.1 S. 54). Zum Komplex

«Persönlichkeit»» führte Dr. med. O.___ aus (IV-Nr. 149.1 S. 51, es

lägen beim Beschwerdeführer akzentuierte Persönlichkeitszüge vor, wobei eine

Persönlichkeitsstörung im engeren Sinn nicht diagnostiziert werden könne, da

bereits die Eingangskriterien nicht gänzlich verifiziert werden könnten. In

Bezug auf den Komplex «sozialer Kontext» wies Dr. med. O.___ darauf hin

(IV-Nr. 149.1 S. 53), dass hinsichtlich des psychosozialen Kontextes

mehrere Faktoren zu erwähnen seien, die sich als relevant zeigten, jedoch als

invaliditätsfremd eingeschätzt werden müssten. So bestehe z.B. keine

Berufsausbildung und die möglicherweise limitierte Motivation werde als

verursachend angeführt. Andererseits weise der Beschwerdeführer auch ein

Ressourcenpotential auf. Der Beschwerdeführer verfüge zurzeit über eine

angepasste Tätigkeit, es bestünden stabile psychosoziale Faktoren wie eine

feste Wohnsituation und die Unterstützung durch die Partnerin, die ebenfalls

erwerbstätig sei. Der Beschwerdeführer beschäftige sich auch in seiner Freizeit

z.B. mit Motorradfahren und gehe auch sonst Freizeittätigkeiten nach. Zudem

weise er soziale Kontakte auf und sei auch im Haushalt nicht manifest

eingeschränkt. Diese Einschätzungen sind nachvollziehbar, da der

Beschwerdeführer angab, in seiner Freizeit einen Hund zu halten, drei- bis

viermal pro Monat während einer Stunde Motorrad zu fahren, und je nach

Befindlichkeit auf einer Playstation zu spielen (IV-Nr. 149.1 S. 40

unten). Schliesslich führte Dr. med. O.___ zur Kategorie «Konsistenz» schlüssig

aus (IV-Nr. 149.1 S. 51 Mitte), die gutachterliche Konsistenzprüfung habe

Hinweise auf nicht im geklagten Umfang vorhandene Funktionsbeeinträchtigungen

ergeben: So bestünden Diskrepanzen zwischen der subjektiv geschilderten

Intensität der Beschwerden und der Vagheit der Beschwerden sowie zwischen der

schweren subjektiven Beeinträchtigung und dem weitgehend intakten

psychosozialen Funktionsniveau bei der Alltagsbewältigung. Zudem seien

Inkonsistenzen zwischen der subjektiven Beschwerdeschilderung und den

objektiven Befunden und Diskrepanzen zwischen den als zeitnah zur Untersuchung

als eingenommen angegebenen Medikamenten und deren Spiegelnachweis im Blutserum

gegeben. Zusammenfassend bestehe der Eindruck einer leichten

Symptomverdeutlichung und Symptomausweitung sowie einer Dekonditionierung.

7.1.3

Damit kommt den beiden Teilgutachten

vom 11. September 2017 bzw. 7. Januar 2019 grundsätzlich voller

Beweiswert zu. Das bidisziplinäre Gutachten beruht zudem – entgegen dem

Vorbringen des Beschwerdeführers (A.S. 12) – auf einer Konsensbeurteilung.

Diese ist im psychiatrischen Teilgutachten vom 7. Januar 2019 enthalten

(IV-Nr. 149.1 S. 54 f.). Die rheumatologische Gutachterin Dr. med. N.___

wies in ihrem Teilgutachten vom 11. September 2017 bereits darauf hin, dass

die mit dem Psychiater [recte: der Psychiaterin] gemeinsam erarbeitete

Konsensbeurteilung im psychiatrischen Teilgutachten aufgeführt sei

(IV-Nr. 144 S. 21 unten). Darin ist nicht eine tatsachenwidrige

Behauptung zu sehen, sondern ein Hinweis darauf, dass die Konsensbeurteilung

noch folgen werde.

7.2

Es ist nachfolgend zu prüfen, ob

der Beweiswert der beiden Teilgutachten durch die zeitlich vorangehenden

Arztberichte allenfalls geschmälert wird. Es ist diesbezüglich zunächst auf das

rheumatologische Teilgutachten von Dr. med. N.___ vom 11. September 2017

(vgl. E. II. 7.3 hiernach) und danach auf das psychiatrische Teilgutachten von

Dr. med. O.___ vom 7. Januar 2019 (vgl. E. II. 7.4 hiernach)

einzugehen.

7.3

Bezüglich des rheumatologischen

Teilgutachtens von Dr. med. N.___ vom 11. September 2017 (vgl. E. II. 6.24

hiervor) ergibt sich Folgendes:

7.3.1

Aufgrund der sich präsentierenden

medizinischen Akten sind keine vom rheumatologischen Gutachten von Dr. med. N.___

wesentlich abweichende Einschätzungen oder Befunderhebungen zu eruieren. So ist

den vorliegenden Akten im Wesentlichen übereinstimmend zu entnehmen, dass beim

Beschwerdeführer seit Jahren erhebliche degenerative Veränderungen an der

Wirbelsäule mit entsprechenden Schmerzen bestehen. Bereits im Austrittsbericht

der Klinik R.___ vom 5. Juli 2004 (vgl. E. II. 6.1 hiervor) wurden eine

seit ein bis zwei Jahren bestehende Lumboischialgie L5 / S1 links

sowie eine bekannte Zervikalstenose C5 – C7 diagnostiziert. Der Rheumatologe

Dr. med. S.___ hielt in seinem Bericht vom 16. Oktober 2007 (vgl. E. II.

6.2

hiervor) sodann fest, es bestünden degenerative Veränderungen in Form von

medianen Diskusprotrusionen / Hernien auf Höhe C6 / 7. Der

Beschwerdeführer sei hauptsächlich durch Schmerzen geplagt. Diese

Diskusprotrusionen (C5 / C6 und C6 / C7) liessen sich

sodann bildgebend im Rahmen der durchgeführten MRI der HWS vom 23. Februar

2009.

(vgl. E. II. 6.3 hiervor) objektivieren, wobei zusätzlich auf

Spondylarthrosen anterior C5 – C6 und C6 – C7, eine kleine

Diskushernie C4 – 5 sowie eine beginnende Diskusdegeneration im

Segment C7 / D1 hingewiesen wurde. Entsprechende Befunde zeigten sich

auch bei der MRT der HWS und LWS vom 22. Juni 2009 bzw. vom

21.

Februar 2014 und 4. März 2014 (vgl. E. II. 6.5 und 6.9

f. hiervor). Diese Befunde wurden von Dr. med. F.___ im Rahmen seiner

rheumatologischen Begutachtung vom 27. Oktober 2011 (vgl. E. II. 6.8

hiervor) unter die Diagnose «chronisches cervico- und lumbospondylogenes

Syndrom» subsumiert. Die Diagnosen eines «chronischen lumbospondylogenen

Syndroms beidseits» sowie eines «chronischen spondylogenen Syndroms rechts»

wiesen auch der Rheumatologe Dr. med. X.___ im Bericht vom 30. Mai 2014

sowie Dr. med. Y.___ im Bericht vom 26. Juni 2014 (vgl. E. II. 6.12

f. hiervor) aus, wobei Dr. med. X.___ darauf aufmerksam machte, dass das

chronisch spondylogene Syndrom rechts grösser sei als links und Dr. med. Y.___

auf eine Therapieresistenz hinwies, ohne indes weiter darauf einzugehen. Auch

der Rheumatologe Dr. med. AA.___ bestätigte im Bericht vom 5. September

2014.

(vgl. E. II. 6.14 hiervor) das Vorliegen eines «chronisch

lumbospondylogenen Syndroms beidseits» und hielt betreffend das «chronische

zervikospondylogene Syndrom» fest, dieses sei beidseits, aber «überwiegend

links» vorhanden. Entsprechende Diagnosestellungen sind auch den Berichten der

behandelnden Hausärztin Dres. med. AB.___ vom 25. September 2015 und

21.

Mai 2016 (vgl. E. II. 6.16 und 6.18 hiervor) zu entnehmen. So wies sie

ein chronisch rezidivierendes, therapieresistentes, lumbospondylogenes Schmerzsyndrom

beidseits und ein chronisch rezidivierendes, therapieresistentes, cervikospondylogenes

Schmerzsyndrom aus. In Bezug auf diese beiden Berichte ist indes festzuhalten,

dass es sich bei Dr. med. AB.___ um eine auf das medizinische Fachgebiet der

Allgemeinen Inneren Medizin spezialisierte Fachärztin handelt und der durch sie

ausgewiesenen rheumatologischen Diagnosestellungen daher kaum Beweiswert

zukommt. Die vorangegangenen Ausführungen zeigen jedoch insgesamt auf, dass die

durch Dr. med. N.___ im rheumatologischen Gutachten vom 11. September 2017

ausgewiesenen Hauptdiagnosen von «chronisch lumbospondylogenen Schmerzen,

ICD-10 M54» und «chronisch cervikovertrebrale Schmerzen, ICD-10 M54.12» durch

die zeitlich zuvor verfassten medizinischen Akten gestützt werden.

Da bei der gutachterlichen

rheumatologischen Untersuchung wenig ausgeprägte Befunde festgestellt wurden

(vgl. E. II. 7.1 hiervor), hielt Dr. med. N.___ dafür, dass das durch den

Beschwerdeführer empfundene subjektive Ausmass der beklagten Beschwerden durch

die diagnostizierten degenerativen Veränderungen nicht erklärt werden könne.

Auch diese gutachterliche Einschätzung ist mit den zeitlich vorangehenden medizinischen

Akten vereinbar. So hielt bereits die RAD-Ärztin Dr. med. D.___ in ihrer

Stellungnahme vom 28. Juni 2011 (vgl. E. II. 6.6 hiervor) fest, die vom

Beschwerdeführer geklagte Schmerzsymptomatik könne anhand der Befunde nicht

nachvollzogen werden und empfahl daher die Durchführung einer neurologischen

und rheumatologischen Begutachtung. Im anschliessend in Auftrag gegebenen rheumatologischen

Gutachten vom 27. Oktober 2011 (vgl. E. II. 6.8 hiervor) stellte

Dr. med. F.___ fest, die vom Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden

seien bezüglich Umfang und Intensität partiell auf die objektivierbaren somatisch-pathologischen

Befunde abstützbar. Auch Dr. med. AA.___ gab im Bericht vom 5. September

2014.

(vgl. E. II. 6.14 hiervor) bezüglich des diagnostizierten «chronischen

Schmerzsyndroms» an, es sei eine «Somatisierungstendenz» gegeben, ging dann

jedoch nicht näher darauf ein. Während der anschliessend durchgeführten

Rehabilitation in der G.___ wurde der Beschwerdeführer dann aber auch

psychologisch betreut und es wurde im entsprechenden Bericht vom

31.

Oktober 2014 (vgl. E. II. 6.15 hiervor) festgehalten, dass der

Beschwerdeführer sehr auf seine Schmerzproblematik fixiert sei.

7.3.2

Das durch den Rheumatologen Dr.

med. S.___ im Bericht vom 16. Oktober 2007 (vgl. E. II. 6.2 hiervor)

aufgrund von HWS-Veränderungen diagnostizierte «sensible cervicoradikuläre

Ausfall- und Reizsyndrom der Wurzel C6 links», liess sich im weiteren

zeitlichen Verlauf nicht (mehr) bestätigen. So wurde gestützt auf die

durchgeführten bildgebenden Abklärungen mittels MRI der HWS vom

23.

Februar 2009 (vgl. E. II. 6.3 hiervor) u.a. lediglich ausgeführt, es

bestünden foraminale Stenosen C5-C7 beidseits mit «möglicher Beeinträchtigung»

der Wurzeln C6 und C7. Zusätzlich wurde auf eine «mögliche Irritation» der

Wurzeln L5 und S1 links hingewiesen. Auch anlässlich der durchgeführten MRT der

HWS und LWS vom 22. Juni 2009 (vgl. E. II. 6.5 hiervor) wurden foraminale

Stenosen C5-C7 beidseits «mit möglicher Beeinträchtigung» der Wurzeln C6 und C7

beschrieben. Somit liess sich eine radikuläre Symptomatik auch durch die

bildgebenden Untersuchungen nicht bestätigen. Der Neurologe Dr. med. E.___

konnte sodann in seinem neurologischen Gutachten vom 6. September 2011

(vgl. E. II. 6.7 hiervor) weder eine relevante zervikale bzw. lumbale

Nervenwurzelläsion noch ein peripheres Nervenkompressionssyndrom nachweisen und

führte aus, die in der spinalen Bildgebung beschriebenen degenerativen

Veränderungen seien nicht mit neurologischen Ausfällen verbunden und daher müssten

diese rheumatologisch beurteilt werden. Im anschliessend erstatteten

rheumatologischen Gutachten vom 27. Oktober 2011 (vgl. E. II. 6.8 hiervor)

hielt Dr. med. F.___ fest, es gebe keinen Hinweis auf eine radikuläre Reiz-

oder Ausfallkomponente. Anlässlich der am 21. Februar 2014 durchgeführten

MRT der LWS und ISG (vgl. E. II. 6.9 hiervor) konnte im Segment LWK5 / SWK1

eine beidseitige Einengung der Neuroforamina mit kurzstreckiger Kompression der

beiden foraminalen L5-Wurzeln, linksbetont, objektiviert werden. Eine mögliche

Irritation der Nervenwurzeln C6 und C7 beidseits sowie der Nervenwurzel C5

links und möglicherweise auch rechts, brachte sodann die am 4. März 2014 durchgeführte

MRT der HWS (vgl. E. II. 6.10 hiervor) zum Vorschein. Der Neurologe Dr. med. W.___

führte sodann im Bericht vom 23. Mai 2014 aus (vgl. E. II. 6.11 hiervor),

das permanente Taubheitsgefühl im Zeigefinger und Daumen der linken Hand sei

als Residuum des cervicalen radikulären Syndroms anzusehen. Es gebe aktuell

keine Hinweise auf weitere radikuläre Ausfälle. Ähnliches ist dem Bericht des

Rheumatologen Dr. med. X.___ vom 30. Mai 2014 (vgl. E. II. 6.12 hiervor)

zu entnehmen. So gab er an, an der HWS bestehe aktuell keine radikuläre

Komponente, jedoch eine starke Bewegungseinschränkung der unteren HWS-Segmente

sowohl bei Flexion als auch bei Rotation mit entsprechenden Tendomyosen der

Schultergürtelmuskulatur. Dies bestätigte die rheumatologische Gutachterin Dr.

med. N.___ (IV-Nr. 144.1 S. 15), indem sie darlegte, es bestünden in

der heutigen Untersuchung keine Hinweise für ein zervikoradikuläres oder

lumboradikuläres Geschehen und in Bezug auf die diagnostizierten chronischen

lumbosponylogene Schmerzen (ICD-10 M54) ausführte, eine belastungsabhängige

intermittierende radikuläre Reizung sei möglich, aber zurzeit nicht vorliegend.

Folglich ist auch diese gutachterliche Einschätzung aufgrund der vorangehenden

medizinischen Akten nachvollziehbar.

7.3.3

Der Beweiswert des

rheumatologischen Teilgutachtens von Dr. med. O.___ wird durch die vorangehenden

medizinischen Akten nicht geschmälert.

7.4

In Bezug auf das psychiatrische

Teilgutachten von Dr. med. O.___ vom 7. Januar 2019 (IV-Nr. 149.1)

ergibt sich Folgendes:

7.4.1

Einzugehen ist im Wesentlichen auf

die Berichte der den Beschwerdeführer behandelnden Psychiaterin Dr. med. M.___

vom 11. November 2015, 25. Juli 2016, 17. Oktober 2016 und 27. April

2017.

(vgl. E. II. 6.17, 6.19, 6.21 f. hiervor). Es ist augenfällig, dass in

diesen Berichten die Angaben betreffend den Behandlungsbeginn und die bereits

durchgeführten Behandlungen des Beschwerdeführers nicht übereinstimmen. So

hielt die behandelnde Psychiaterin im Bericht vom 11. November 2015 (vgl.

E. II. 6.17 hiervor) fest, der Beschwerdeführer befinde sich seit April 2015 in

Behandlung. Entsprechende Angaben sind auch dem Bericht vom 27. April 2017

zu entnehmen (vgl. E. II. 6.22 hiervor). Im Bericht vom 25. Juli 2016

(vgl. E. II. 6.19 hiervor) wurde hingegen als Behandlungsbeginn der

25.

Februar 2015 und im Bericht vom 17. Oktober 2016

(vgl. E. II. 6.21 hiervor) der 1. Juli 2015 angegeben. Im

Weiteren wies Dr. med. M.___ im fachpsychiatrischen Bericht vom

17.

Oktober 2016 (vgl. E. II. 6.21 hiervor) darauf hin, der

Beschwerdeführer habe sich zwischen 2012 und 2013 zur Stabilisierung und

Entlastungsbehandlung mehrmals in den AD.___ in stationärer Behandlung befunden.

Im anschliessend am 27. April 2017 verfassten fachpsychiatrischen Bericht (vgl. E.

II. 6.22 hiervor) hielt sie dann jedoch fest, es hätten vor der ambulanten

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung weder ambulante noch stationäre

fachärztliche Behandlungen stattgefunden. Es ist daher nachvollziehbar, dass

die psychiatrische Gutachterin Dr. med. O.___ diesbezüglich festhielt (IV-Nr. 149.1

S. 52), es ergebe sich beim Erwähnen einer stationären Behandlung ein

Widerspruch. Sie führte im Weiteren aus, in den Berichten von Dr. med. M.___

werde davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer ein mittelgradig

ausgeprägtes depressives Zustandsbild sowie eine Persönlichkeitsstörung nach

Extrembelastung aufweise. Diesen Ausführungen kann gefolgt werden. So

diagnostizierte Dr. med. M.___ bereits im Arztbericht vom 25. Februar 2015

(vgl. E. II. 6.19 hiervor) sowohl eine seit 2014 bestehende «rezidivierende

depressive Störung gegenwärtig mittelgradig» als auch eine «anhaltende

Persönlichkeitsstörung nach psychischer Erkrankung bzw.

Persönlichkeitsakzentuierung». Im fachpsychiatrischen Bericht vom 17. Oktober

2016.

(vgl. E. II. 6.21 hiervor) bestätigte Dr. med. M.___ die Diagnose

einer «rezidivierenden depressiven Störung mit ausgeprägter soziophober

Symptombildung, mittelschwere- bis schwere depressive Störung» und führte aus, es

liessen sich beim Beschwerdeführer im Sinne von Anhaltspunkten

biopsychologische Ursachen sowie biografische Entwicklungsparameter für eine strukturelle

Vulnerabilität bzw. störungsspezifische Psychodynamik feststellen. Das aktuelle

Beschwerdebild des Beschwerdeführers entspreche einer mittelgradigen

(depressiven) psychischen Beeinträchtigung. Ähnliche Angaben finden sich auch

im Bericht vom 27. April 2017 (vgl. E. II. 6.22 hiervor). In diesem

bestätigte Dr. med. M.___ die bereits im Bericht vom 17. Oktober 2016

gestellten Diagnosen und stellte das diagnostische Zustandsbild einer «rezidivierende

depressive Störung mit ausgeprägter soziophober Symptombildung, mittelschwere-

bis schwere depressive Störung bei prämorbider Strukturvulnerabilität

(anhaltende Persönlichkeitsänderung nach systematischer

Mehrfachtraumatisierung) bei Mehrfachtraumatisierung mit sexueller und

physischer Gewalterfahrung in der Kindheit (was bei Erstellung des

Arztberichtes für die Invalidenversicherung 2015 noch nicht im Rahmen der

Psychotherapie erarbeitet worden und deswegen noch nicht bekannt gewesen sei)» fest.

Gemäss gutachterlicher Einschätzung von Dr. med. O.___ könne eine

depressiv-ängstliche Symptomatik durchaus nachvollzogen werden. So weise der

Beschwerdeführer derzeit ein depressiv konnotiertes Zustandsbild und eine

ängstliche Symptomatik auf, welche durch die akzentuierten, ängstlich

vermeidenden Persönlichkeitszüge verstärkt würden. Der Beschwerdeführer befinde

sich in regelmässiger psychiatrischer Behandlung in Verbindung mit der

Betreuung durch die Psychiatrische Spitex. Diese gutachterlichen Einschätzungen

werden durch die Berichte von Dr. med. M.___ bestätigt. So hielt sie im Bericht

vom 17. Oktober 2016 (vgl. E. II. 6.21 hiervor) fest, aufgrund der

objektivierbaren Verschlechterung sei eine Intensivierung des aufsuchenden

Angebots durch die Psychiatrische Spitex veranlasst worden. In diesem

Zusammenhang wies die psychiatrische Gutachterin Dr. med. O.___ darauf hin,

dass anhand der Berichte nicht ersichtlich sei, weshalb keine konsequente

antidepressive medikamentöse Therapie verabreicht werde. Zur durch

Dr. med. M.___ ebenfalls ausgewiesene Diagnose einer

«Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung» hielt Dr. med. O.___ fest

(IV-Nr. 149.1 S. 52), eine solche sei nicht eruierbar. So weise der

Beschwerdeführer keinerlei diesbezügliche Kriterien auf. Auch wenn biographisch

traumatische Ereignisse zu explorieren seien, seien traumatische Symptome nicht

feststellbar. Die gutachterliche Einschätzung betreffend das Vorliegen von

traumatischen Ereignissen lässt sich aufgrund der vorliegenden Akten nachvollziehen.

So wies bereits die behandelnde Psychiaterin in ihrem Bericht vom 27. April

2017.

(vgl. E. II. 6.22 hiervor) auf Mehrfachtraumatisierungen des

Beschwerdeführers mit sexueller und physischer Gewalterfahrung in seiner

Kindheit hin. Auch im Rahmen der psychiatrischen gutachterlichen Exploration gab

der Beschwerdeführer an, eine traumatisch verlaufende Kindheit gehabt zu haben.

So sei der Vater Alkoholiker und gewalttätig gewesen und es sei zu sexuellen

Übergriffen gegenüber der Schwester des Beschwerdeführers gekommen. Auch die

Mutter habe einen verstärkten Alkoholkonsum aufgewiesen. Im Kindergarten sei es

auch zu sexuellen Übergriffen gekommen (IV-Nr. 149.1 S. 39 oben).

Bezüglich der im Bericht vom

25.

Juli 2016 (vgl. E. II. 6.17 hiervor) durch Dr. med. M.___ ausgewiesene

Diagnose einer «chronifizierten Schmerzproblematik, ICD-10 M54, ICD-10 F54» führte

die psychiatrische Gutachterin Dr. med. O.___ in einleuchtender Weise aus, es

sei nicht ersichtlich, weshalb keine schmerzspezifische Behandlung durchgeführt

werde. So werde die Schmerzproblematik im Bericht vom 25. Juli 2016 als

chronische Schmerzstörung zwar erwähnt, es werde aber im weiteren Verlauf nicht

weiter darauf eingegangen. Diese Ausführungen erweisen sich als korrekt, da die

behandelnde Psychiaterin in ihrem Bericht vom Juli 2016 nicht weiter auf die

diagnostizierte chronifizierte Schmerzproblematik einging und diese sodann in

den darauffolgenden Berichten vom 17. Oktober 2016 und 27. April 2017

(vgl. E. II. 6.21 f. hiervor) dann auch nicht mehr erwähnte.

7.4.2

Der Beweiswert des

psychiatrischen Teilgutachtens von Dr. med. O.___ wird durch die Berichte von

Dr. med. M.___ somit nicht geschmälert.

7.5

Es kann zusammenfassend festgehalten

werden, dass die übrigen medizinischen Akten den Beweiswert der beiden

Teilgutachten von Dr. med. N.___ und Dr. med. O.___ vom 11. September 2017

und 7. Januar 2019 nicht zu schmälern vermögen.

8.

Einzugehen ist auf die gegen

das bidisziplinäre Gutachten von Dres. med. N.___ und O.___ vom

11.

September 2017 bzw. 7. Januar 2019

(IV-Nrn. 144.1 − 144.2 und 149.1 − 149.2) gerichteten

Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. E. II. 4.2 hiervor).

8.1

Der Beschwerdeführer lässt im

Wesentlichen vorbringen (A.S. 11), dass eine interdisziplinäre

Erstbegutachtung polydisziplinär unter Zufallsvergabe hätte erfolgen müssen und

die vorliegend erfolgte Direktvergabe zur beweisrechtlichen Nichtverwertbarkeit

des bidisziplinären Gutachtens führen müsse.

8.1.1

Dazu lässt sich festhalten, dass

das Bundesgericht im Urteil BGE 137 V 210 vom 28. Juni 2011 diverse Vorgaben

formuliert hat, welche die Invalidenversicherung bei der Einholung eines Administrativgutachtens

zu beachten hat: Polydisziplinäre Gutachten, d.h. solche mit drei oder mehr

Fachdisziplinen, haben bei einer Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) zu

erfolgen (Art. 72bis Abs. 1 Verordnung über die

Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]), welche nach dem

Zufallsprinzip bestimmt wird (Abs. 2), d.h. über die webbasierte Plattform

SuisseMED@P (s. Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung

[KSVI], Einleitung zu Anhang V, BGE 139 V 349 E. 5.2.2.1

S. 355). Bei mono- oder bidisziplinären Gutachten findet Art. 72bis

Abs. 1 IVV keine Anwendung. Im Falle von zulässigen formellen oder

materiellen (fachbezogenen) Einwendungen ist vielmehr konsensorientiert

vorzugehen, d.h. es hat zwingend ein Einigungsversuch zu erfolgen. Wenn eine

Einigung ausbleibt und die IV-Stelle die Einwände für unbegründet hält, ergeht

eine Zwischenverfügung über die Beweisvorkehr an sich (Notwendigkeit einer

Begutachtung, Beschränkung auf eine oder zwei Fachdisziplinen, Bezeichnung der

Disziplinen) und die Person der Gutachter (BGE 139 V 349 E. 5.2.2.3

S. 356 und E. 5.4 S. 357; Urteil des Bundesgerichts 9C_560/2013

vom 6. September 2013 E. 2.3).

8.1.2

Es existieren keine festen

Kriterien zur allgemeingültigen Abgrenzung der Anwendungsfelder der

verschiedenen Kategorien von Expertisen. Die grosse Vielfalt von

Begutachtungssituationen erfordert Flexibilität. In groben Zügen lassen sich

jedoch die jeweiligen Einsatzbereiche wie folgt umreissen: Die umfassende

administrative Erstbegutachtung wird regelmässig polydisziplinär und damit

zufallsbasiert anzulegen sein; eine direkte Auftragserteilung soll die Ausnahme

bleiben. Eine polydisziplinäre Expertise ist auch dann einzuholen, wenn der

Gesundheitsschaden zwar bloss als auf eine oder zwei medizinische Disziplinen

fokussiert erscheint, die Beschaffenheit der Gesundheitsproblematik aber noch

nicht vollends gesichert ist. In begründeten Fällen kann von einer

polydisziplinären Begutachtung abgesehen und eine mono- oder bidisziplinäre

durchgeführt werden, sofern die medizinische Situation offenkundig

ausschliesslich ein oder zwei Fachgebiete beschlägt; weder dürfen weitere

interdisziplinäre Bezüge (z.B. internistischer Art) notwendig sein noch darf

ein besonderer arbeitsmedizinischer bzw. eingliederungsbezogener Klärungsbedarf

bestehen. Diese Voraussetzungen werden vor allem bei Verlaufsbegutachtungen

erfüllt sein (BGE 139 V 349 E. 3.2 S. 352).

8.1.3

Aufgrund der internen

Fallbesprechung zwischen Dr. med. AF.___, RAD, und dem Teamleiter Leistungen 3

vom 27. September 2016 (vgl. Protokolleintrag), wurde festgehalten, dass

beim «jungen» Mann mit angeblicher Schmerzstörung und rezidivierender

Depression eine medizinische Abklärung (auch im Hinblick auf zukünftige Ansprüche

bzw. Revisionen) angezeigt sei. In dieser Situation scheine ein Abstellen auf

die (wohlwollende) Beurteilung der behandelnden Psychiaterin Dr. med. M.___ und

der Hausärztin sowie auf die Ergebnisse der Eingliederung nicht suffizient,

zumal sich die beiden Behandlerinnen ja auch nur auf das Ergebnis der

Eingliederung stützten und somit die subjektive Arbeitsunfähigkeit in den

Vordergrund stellten. Daher sei eine bidisziplinäre Begutachtung

(Rheumatologie / Psychiatrie) angezeigt. Die Beschwerdegegnerin

informierte den Beschwerdeführer daher mit Mitteilung vom 29. September

2016.

(IV-Nr. 132) über die Notwendigkeit einer umfassenden medizinischen

bidisziplinären Abklärung. Es wurden die Begutachtungsstelle J.___ sowie die

Begutachtungspersonen inkl. Fachdisziplinen – Dres. med. K.___

(Psychiatrie) und L.___ (Rheumatologie) – vorgeschlagen und darauf aufmerksam

gemacht, dass der Beschwerdeführer innert Frist schriftliche Einwendungen gegen

die Begutachtungspersonen geltend machen könne. Zudem wurde ihm der

«Fragenkatalog Erstanmeldung» zugestellt (IV-Nr. 131). Daraufhin teilte

die den Beschwerdeführer behandelnde Psychiaterin Dr. med. M.___ der

Begutachtungsstelle J.___ am 31. Oktober 2016 mit, es sei eine alternative

Begutachtungsstelle und dort tätige Kolleginnen zu benennen (IV-Nr. 133).

Die Begutachtungsstelle J.___ versuchte den Beschwerdeführer in der Folge

mehrmals erfolglos zu kontaktieren. Nach telefonischen Rücksprachen mit der

Psychiaterin Dr. med. M.___ vom 17. November 2016 und 28. April

2017.

(vgl. Protokolleinträge) und gestützt auf den fachpsychiatrischen Bericht

vom 27. April 2017 (IV-Nr. 137) wurden dem Beschwerdeführer mit

Mitteilung vom 17. Mai 2017 (IV-Nr. 138) weibliche Gutachterpersonen

– Dres. med. O.___ (Psychiatrie) und N.___ (Rheumatologie) – vorgeschlagen.

Ausserdem wurde ihm erneut der «Fragenkatalog Erstanmeldung» übermittelt und

Frist gesetzt, triftige Einwendungen gegen eine oder mehrere Gutachterpersonen

schriftlich geltend zu machen. Davon machte der Beschwerdeführer indes in der

Folge keinen Gebrauch.

8.1.4

Es gilt somit als erstellt, dass

sich der Beschwerdeführer in Bezug auf die ihm durch die Beschwerdegegnerin

vorgeschlagene bidisziplinäre Begutachtung innert Frist einzig zu den ihm

unterbreiteten Begutachtungspersonen vernehmen liess. So ist dem

fachpsychiatrischen Bericht von Dr. med. M.___ vom 27. April 2017

(IV-Nr. 137 S. 2 ff.) u.a. zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer

aufgrund der systematischen Mehrfachtraumatisierung zwingend quasi

störungsspezifisch durch eine Psychiaterin in Begleitung der Psychiatrischen

Spitex und therapeutisch vorbereitet begutachtet werden sollte, da andernfalls

eine Re-traumatisierung und konsekutive depressive bzw. suizidale Exazerbation

drohten (S. 3). Der Beschwerdeführer liess sich jedoch weder zu den

vorgesehenen medizinischen Fachdisziplinen der Rheumatologie und Psychiatrie

noch zum Fragenkatalog oder zur vorgeschlagenen Begutachtungsstelle vernehmen.

Somit wurde die Durchführung der durch die Beschwerdegegnerin vorgesehenen

bidisziplinären medizinischen Abklärung innert Frist nicht beanstandet,

insbesondere wurde keine umfassende polydisziplinäre Begutachtung beantragt.

Das entsprechende Vorbringen, wonach die interdisziplinäre Erstbegutachtung

polydisziplinär unter Zufallsvergabe hätte stattfinden müssen, wird somit

erstmals im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens geltend gemacht.

Gestützt auf die sich vorliegend seit

2007.

präsentierenden medizinischen Akten (vgl. E. II. 6 hiernach) ist

davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer im Wesentlichen rheumatologische

und psychiatrische gesundheitliche Beeinträchtigungen bestehen. In diesem Sinn

hielt auch der neurologische Gutachter Dr. med. E.___ in seinem Gutachten

vom 6. September 2011 (vgl. E. II. 6.7 hiervor) fest, es sei kein

neurologischer Gesundheitsschaden ausgewiesen. Dies bestätigte sodann der

Neurologe Dr. med. W.___ im Bericht vom 23. Mai 2014 (vgl. E. II. 6.11

hiervor), indem er ausführte, es bestehe kein Nachweis einer cervicalen

Myelopathie. Damit kann der durch den Vertreter des Beschwerdeführers

anlässlich der öffentlichen Verhandlung vom 26. August 2020 (vgl. Protokoll

vom 27. August 2020) insbesondere ins Feld geführte gutachterliche

Miteinbezug der medizinischen Fachrichtung der Neurologie nicht gefolgt werden.

Es ist daher nicht ersichtlich, welche medizinischen Abklärungen zusätzlich notwendig

gewesen wären. Für den Beizug weiterer medizinischer Fachdisziplinen bestand somit

keine Notwendigkeit. Die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers bezieht

sich ausschliesslich auf die medizinischen Fachgebiete der Rheumatologie und

der Psychiatrie. Es kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. März

2016.

als Pflegehelfer SRK in der Stiftung H.___ zu 40 % angestellt ist

(IV-Nr. 121). Jedenfalls sind in den Akten keine dieser Annahme

widersprechenden Angaben enthalten bzw. es werden auch durch den

Beschwerdeführer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens keine solchen vorgebracht.

Daher ist auch nicht von einem besonderen arbeitsmedizinischen bzw.

eingliederungsbezogenen Klärungsbedarf auszugehen, der bei der Gutachtensvergabe

hätte berücksichtigt werden müssen. Folglich gab es für die Durchführung einer

polydisziplinären Begutachtung keine Anhaltspunkte. Das Vorgehen der

Beschwerdegegnerin betreffend die Auftragsvergabe einer bidisziplinären

rheumatologisch-psychiatrischen Begutachtung ist daher nicht zu beanstanden. Es

ist zudem darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin bereits im Jahr 2011

eine bidisziplinäre Begutachtung (Rheumatologie und Neurologie) durchführen

liess und es sich somit bei der im Jahr 2017 in Auftrag gegebenen

gutachterlichen Abklärung daher nicht um eine eigentliche «Erstbegutachtung»

handelt. Bei dieser ging es vielmehr um eine rheumatologische

Verlaufsbegutachtung, welche – aufgrund der im zeitlichen Verlauf

hinzugetretenen psychischen Gesundheitsprobleme des Beschwerdeführers – durch

eine psychiatrische Komponente ergänzt wurde.

8.2

Es ist auf das weitere

Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen, wonach es sich bei dem durch die

Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen Gutachten bei Dres. med. O.___ und N.___

nicht um ein bidisziplinäres Gutachten, sondern um zwei monodisziplinäre

Gutachten handle. So lägen die beiden Teilgutachten circa 16 Monate auseinander.

Der zeitliche Abstand zwischen den beiden Teilgutachten ist im vorliegenden

Fall in der Tat relativ gross. So wurde das rheumatologische Gutachten von Dr.

med. N.___ am 11. September 2017 (IV-Nr. 144.1) und das psychiatrische

Gutachten von Dr. med. O.___ am 7. Januar 2019 (IV-Nr. 149.1)

erstattet. Trotz dieser rund 16 Monate auseinanderliegenden Teilgutachten

wurden die rheumatologischen und psychiatrischen Explorationen nur in einer

zeitlichen Distanz von ungefähr 3,5 Monaten durchgeführt. So fand die

rheumatologische Untersuchung am 25. Juli 2017 (IV-Nr. 172) und die

psychiatrischen Explorationen am 6. und 20. November 2017

(IV-Nr. 149.1 S. 1) statt. Die psychiatrische Gutachterin

Dr. med. O.___ hielt in Bezug auf die Begutachtungstermine ausserdem fest,

der Beschwerdeführer sei zu mehreren, vorgängig anberaumten Terminen nicht

erschienen (IV-Nr. 149.1 S. 1). Diese gutachterliche Darlegung kann

anhand der vorliegenden Akten verifiziert werden. So erschien der

Beschwerdeführer nicht zum Begutachtungstermin vom 14. August 2017 und der

neu angesetzte Termin vom 30. Oktober 2017 musste auf den 6. November

Dispositiv

2017 verschoben werden (vgl. IV-Nrn. 145 f.). Demnach lag der Grund der

verzögerten psychiatrischen Exploration beim Beschwerdeführer. Es ist zudem

darauf hinzuweisen, dass im Rahmen des psychiatrischen Gutachtens vom

7. Januar 2019 eine «Konsensbeurteilung (bidisziplinäres Gutachten)» erfolgte

(vgl. E. II. 7.1 hiervor). Es kann somit davon ausgegangen werden, dass die

beiden Gutachterinnen Dres. med. N.___ und O.___ über die jeweils andere gutachterliche

Beurteilung informiert waren und diese aus dem Blickwinkel ihres eigenen

medizinischen Fachgebiets entsprechend würdigten. Doch selbst wenn keine

entsprechende Konsensbeurteilung erfolgt wäre, würde dies – entgegen der

Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. E. II. 4.2 hiervor) – dem Beweiswert eines

Gutachtens nicht zwingend entgegenstehen (vgl. BGE 143 V 124 E. 2.2.4). Es

handelt sich somit beim Gutachten von Dres. med. N.___ und O.___ um ein

bidisziplinäres Gutachten.

8.3 Die vom Beschwerdeführer weiter

vorgebrachte Argumentation, wonach der zeitliche Abstand von 16 Monaten

zwischen dem rheumatologischen und psychiatrischen Gutachten auch deshalb

höchst problematisch sei, da im Vergleich zum psychiatrischen Gutachten keine

zeitnahen rheumatologischen Abklärungen vorlägen (A.S. 13), greift nicht.

So sind in den vorliegenden Akten weder medizinische Berichte noch

entsprechende Anhaltspunkte dokumentiert, die seit der Erstattung des rheumatologischen

Teilgutachtens vom 11. September 2017 auf eine allfällige Veränderung der gesundheitlichen

Situation des Beschwerdeführers hinweisen würden und daher Anlass zu erneuten

Abklärungen gegeben hätten. Solche werden auch durch den Beschwerdeführer nicht

geltend gemacht.

8.4 Zum Vorbringen des

Beschwerdeführers, wonach sich die rheumatologische Gutachterin nicht einmal

die Mühe gemacht habe, eigene Bilder anzufertigen (A.S. 13), kann zum

einen festgehalten werden, dass es stets im Rahmen des Ermessens der jeweiligen

Gutachterperson liegt, ob und welche Untersuchungen sie durchführen will (statt

vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_516/2014 vom 6. Januar 2015

E. 6.2). Angesichts der durch die Gutachterin erhobenen klinischen Befunde

leuchtet es zum anderen ein, dass sie erneute bildgebende Abklärungen als nicht

notwendig erachtete. Es kann ergänzend darauf hingewiesen werden, dass Dr. med.

N.___ die vor dem Verfassen des rheumatologischen Teilgutachtens in der Klinik Z.___

am 25. Juli 2017 durchgeführten neuroradiologischen Untersuchungen (vgl.

E. II. 6.23 hiervor) selbst veranlasst hatte. So bedankte sich der zuständige

Neuroradiologe Dr. med. AE.___ im entsprechenden Bericht vom 26. Juli 2017

(IV-Nr. 144.2) bei Dr. med. N.___ für die Zuweisung des Beschwerdeführers.

Die Gutachterin hat demnach durchaus ergänzende bildgebende Untersuchungen

veranlasst, soweit ihr dies als angezeigt erschien. Der Beschwerdeführer dringt

daher auch mit diesem Vorbringen nicht durch.

8.5 Der Beschwerdeführer stellt sich

im Weiteren auf den Standpunkt (A.S. 11), da das Gutachten von Dr. med. O.___

erst fast zwei Jahre nach der Auftragserteilung durch die Beschwerdegegnerin

erstellt worden sei, könne die Gutachterperson für sich nicht mehr

beanspruchen, neutral und unbefangen zu sein. Befangenheit ist anzunehmen, wenn

Umstände vorliegen, die objektiv geeignet sind, Misstrauen in die

Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit zu erwecken (BGE 137 V 210

E. 6.1.2 S. 267, 132 V 93 E. 7.1 S. 109 m.H.; vgl. Urteil

des Bundesgerichts 9C_726/2012 vom 31. Oktober 2012 E. 1 m.H.).

Solche sind im vorliegenden Fall nicht ersichtlich und werden durch den

Beschwerdeführer auch nicht vorgebracht. Zudem bedeutet eine längere Zeitdauer

zwischen der Exploration und dem Abfassen des Gutachtens für sich allein noch

nicht, dass am Gutachten zu zweifeln ist (vgl. Urteil des Bundesgericht

8C_125/2016 vom 4. November 2016 E. 4.3.1, eine Dauer von rund zehn

Monaten zwischen der psychiatrischen Untersuchung und der Abfassung des

Gutachtens sagt für sich allein nichts über die Zuverlässigkeit oder

Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen).

8.6 In Bezug auf das weitere

Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach Dr. med. N.___ im Zeitpunkt der

Erstattung ihrer Expertise gemäss dem Medizinalberuferegister über keine

Berufsausübungsbewilligung verfügt habe (vgl. E. II. 4.3 hiervor), kann

festgehalten werden, dass selbst wenn dies zuträfe, es nicht zu einem

Beweisverwertungsverbot führt. Denn das Bundesrecht schreibt mit Blick auf die

Begutachtung keine solche Bewilligung vor. Es genügt, wenn die Voraussetzungen

für deren Erteilung erfüllt waren (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_526/2014

vom 3. Dezember 2014 E. 5.5, 8C_436/2012 vom 3. Dezember 2012

E. 3.4).

8.7 Dem Vorbringen des

Beschwerdeführers, wonach sich die beiden Gutachterinnen nicht mit

anderslautenden Einschätzungen in den Abklärungsberichten während den

Belastbarkeit- und Aufbautrainings auseinandergesetzt hätten

(vgl. E. II. 4.2 hiervor), kann entgegengehalten werden, dass sich

zum einen Dr. med. N.___ unter dem Titel «Würdigung nichtmedizinischer Akten,

z.B. Arbeitstrainings, Haushaltabklärungen» (IV-Nr. 144.1 S. 13) mit

den durchgeführten Integrations- und Eingliederungsmassnahmen der

Beschwerdegegnerin befasste. Zum anderen führte Dr. med. O.___ die

entsprechenden Berichte der durchgeführten Massnahmen unter dem Titel

«Aktenauszug» (IV-Nr. 149.1 S. 27 ff.) auf. Zudem äusserte sich

anlässlich der Exploration auch der Beschwerdeführer dazu (IV-Nr. 149.1

S. 39 f.). Es ist daher davon auszugehen, dass beide Gutachterinnen von

den durchgeführten Eingliederungsmassnahmen zumindest Kenntnis hatten und deren

Ergebnisse in ihre Beurteilung einbeziehen konnten. Inwiefern eine ausdrückliche

Auseinandersetzung mit diesen Akten stattzufinden hat, liegt indes im Ermessen

der jeweiligen Gutachter. Es handelte sich auch nicht um medizinische Akten. Eine

Schmälerung des Beweiswertes des bidisziplinären Gutachtens lässt sich aus

diesem Vorbringen jedenfalls nicht ableiten.

9. Dem bidisziplinären Gutachten

von Dres. med. N.___ und O.___ vom 11. September 2011 bzw. 7. Januar

2019 ist somit voller Beweiswert zuzusprechen. Es ist daher nicht zu

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 11. Juni

2019 (A.S. 1 f.) auf dieses abgestellt hat. Es kann somit in Bezug auf die

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von den Einschätzungen in diesem

Gutachten ausgegangen werden. Demzufolge ist dem Beschwerdeführer die angestammte

Tätigkeit als Maschinist, sofern nur manchmal über 10 kg schwer gehoben

werden müsse, aus rheumatologischer Sicht seit 2009 unverändert zumutbar

(A.S. 149 S. 54). Auch in der aktuellen Tätigkeit als Pflegehelfer SRK,

die einer leidensangepassten Tätigkeit entspricht, besteht aus somatischer

Sicht keine Arbeitsunfähigkeit und es ist dem Beschwerdeführer ein volles

Arbeitspensum zumutbar. In einer Tätigkeit, die mit repetitiv erfolgenden

schweren Heben von > 10 kg verbunden ist, ist der Beschwerdeführer

aufgrund seines degenerativen Rückenleidens zu 40 % arbeitsunfähig, da mit

länger nötigen Erholungszeiten zu rechnen ist. In einer angepassten Tätigkeit,

wie die aktuelle Tätigkeit als Alterspflegehelfer, besteht seit Beendigung der

beruflichen Massnahmen (ab 1. März 2016, vgl. E. II. 6.26 hiervor) aufgrund

der depressiv-konnotierten und ängstlichen Symptomatik eine Arbeitsfähigkeit

von 80 %.

10. Nachfolgend ist der Einkommensvergleich

vorzunehmen (vgl. E. II. 2.4 hiervor) und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin

den berechneten IV-Grad von 20 % korrekt errechnet hat (A.S. 1 f.).

10.1 Für die Ermittlung des

Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des

frühestmöglichen Rentenbeginns (vgl. BGE 129 V 222 mit Hinweis) – hier: ab März

2017 – nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde

tatsächlich verdienen würde und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte.

Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie möglich erfolgen. Da

die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden erfahrungsgemäss fortgesetzt

worden wäre, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt der

Gesundheitsschädigung erzielt wurde (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts

9C_266/2008 vom 28. August 2008 E. 3.1).

10.1.1 Fehlen aussagekräftige konkrete

Anhaltspunkte im Hinblick auf den letzten vor Eintritt der

Gesundheitsschädigung erzielten Lohn, ist auf Erfahrungs- und

Durchschnittswerte zurückzugreifen. In den Durchschnittswerten der LSE schlägt

sich nieder, was eine Person mit gleichen beruflichen Voraussetzungen wie die

Versicherte verdienen könnte. Auf sie darf jedoch im Rahmen der

Invaliditätsbemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im

Einzelfall relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden

(Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 6.2 m.H.,

9C_266/2008 vom 28. August 2008 E. 3.2.2; AHI 1999 S. 240 f.

[I 377/98]).

10.1.2 Gemäss den vorliegenden Akten (IV-Nrn. 13,

72, 81, 149.1 S. 39 f.) besuchte der Beschwerdeführer von 1972 bis 1977 in

[...] die Primarschule und von 1977 bis 1982 die Oberstufe. Anschliessend

begann er die Anlehre zum Maler, welche er jedoch 1986 abbrach. Danach war er

von 1986 bis 1987 als Zimmermann im Hoch- und Tiefbau tätig. Es folgten diverse

Anstellungen als Chauffeur (1987 bis 1988 bei einer Grossschlachterei; 1988 bis

1989 bei der Firma AG.___; 1989 bis 1990 bei der Firma AH.___). Von 1990 bis

1995 arbeitete der Beschwerdeführer im Versand und Messebau bei der Firma AI.___.

Zwischen 1995 und 1999 war er alleinerziehend von der Sozialhilfe abhängig. Von

1999 bis 2000 war er als Mitarbeiter Partyservice eines Pilspubs in [...] und

von 2001 bis 2002 befristet als Allrounder / Aushilfskraft in einem

Trockenbaubetrieb in [...] beschäftigt. Von 2002 bis 2004 arbeitete der

Beschwerdeführer sodann als Lagerist und Beifahrer beim Getränkehandel AJ.___ in

[...]. Von 2005 bis 2006 war er in der Verteilzentrale der Firma AK.___ in [...]

als Lagermitarbeiter tätig, wo er mit dem Etikettieren von Kleidern,

Kommissionieren von Kundenaufträgen und Sortierung des Lagers beschäftigt war.

Es folgte eine einjährige Tätigkeit als Mitarbeiter Recycling in [...] und als

Hilfsarbeiter Gipser in [...]. Vom 2. Juli 2007 bis 31. Dezember 2009

war der Beschwerdeführer bei der Firma B.___ in [...] zu 100 % als Maschinenführer

im 3-Schichtbetrieb angestellt (IV-Nrn. 14, 7), wo er v.a. mit dem

Bedienen von Bandschneidemaschinen beschäftigt war. Die Kündigung erfolgte

aufgrund der wirtschaftlichen Situation durch den Arbeitgeber (vgl. Kündigungsschreiben

vom 7. April 2009, IV-Nr. 14 S. 2). Das voraussichtlich für die

Zeit vom 11. Oktober 2010 bis 14. Januar 2011 andauernde

Belastbarkeitstraining bei der Stiftung C.___ wurde aufgrund der

gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers per 5. Januar 2011

vorzeitig abgebrochen (IV-Nrn. 24 ff., 31 f.). Vom 24. November 2014

bis 28. Februar 2015 erfolgte ein erneutes Belastbarkeitstraining und vom

2. März 2015 bis 31. Mai 2015 ein Aufbautraining in der Stiftung C.___

in einem Arbeitspensum von 50 % (IV-Nrn. 78, 80, 86 f., 100), welches

in der Folge bis am 29. November 2015 verlängert wurde (IV-Nrn. 98,

101, 104, 109, 119). Vom 30. November 2015 bis 29. Februar 2016

konnte der Beschwerdeführer in der Stiftung H.___ einen Arbeitsversuch absolvieren

(IV-Nrn. 115, 122). Während dieser Zeit wurde in der Stiftung C.___ ein

Coaching durchgeführt (IV-Nr. 116, 123). Seit dem 1. März 2016 ist

der Beschwerdeführer in einem Arbeitspensum von 40 % bei der Stiftung H.___

als Pflegehelfer angestellt (vgl. Arbeitsvertrag, IV-Nr. 121). Seit

Februar 2017 beträgt das Arbeitspensum probeweise 50 % (IV-Nr. 144.1

S. 14 unten).

10.1.3 Da dem ungelernten

Beschwerdeführer, der über Jahre hinweg verschiedenste Hilfsarbeitertätigkeiten

ausübte, die letzte unbefristete Arbeitsstelle als Maschinenführer bei der

Firma B.___ aus wirtschaftlichen Gründen per 31. Juli 2009 gekündigt

wurde, ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden

Wahrscheinlichkeit erstellt, dass er die Arbeit bei der Firma B.___ auch im

Gesundheitsfall nicht mehr ausgeübt hätte. Daher hat die Beschwerdegegnerin für

die Bestimmung des Valideneinkommens zu Recht auf die LSE 2016 abgestellt und

ist in Anwendung von TA1_tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1

(«einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art»), Männer, von

einem monatlichen Gehalt von CHF 5'340.00 ausgegangen. Aufgerechnet auf

41,7 Wochenstunden pro Jahr (x 12 [: 40 x 41,7]) und unter

Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahr 2017 bei Männer (: 104,1

x 104,6; vgl. T1.1.10 Nominallohnindex, Männer, 2011 – 2018),

beträgt das Valideneinkommen gerundet insgesamt CHF 67'124.00.

In Bezug auf das Vorbringen des Beschwerdeführers

(vgl. E. II. 4.2 hiervor), es sei beim Valideneinkommen auf das zuletzt bei der

Firma AL.___ erzielte Einkommen abzustellen, kann mit Blick auf die

vorliegenden Akten (vgl. E. II. 10.1.2 hiervor) festgehalten werden, dass aus

diesen nicht hervorgeht, dass der Beschwerdeführer je für diese Firma tätig war.

10.2 Für das Invalideneinkommen

massgebend ist dasjenige Entgelt, welches die versicherte Person aufgrund ihres

konkreten Gesundheitsschadens zumutbarerweise noch zu erzielen in der Lage wäre

(Art. 16 ATSG).

10.2.1 Wie bereits oben ausgeführt

(vgl. E. II. 10.1.2 hiervor), ist davon auszugehen, dass es dem

Beschwerdeführer möglich ist, ab März 2016 eine körperlich leichte bis

mittelschwere, leidensadaptierte Tätigkeit zu 80 % auszuüben. Deshalb muss

das Invalideneinkommen aufgrund der Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für

Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) festgesetzt

werden. Gemäss LSE 2016, TA1_tirage_skill_level ist von einem monatlichen

Bruttolohn für Männer von CHF 5'340.00 auszugehen (LSE 2016 TA1_tirage_skill_level,

Total, Männer, Kompetenzniveau 1 «einfache Tätigkeiten körperlicher oder

handwerklicher Art»). Dieser Betrag ist auf die üblichen Wochenstunden von 41,7

im Jahr hochzurechnen (CHF 5'340.00 x 12

[: 40 x 41,7] = CHF 66'803.40) und an den Nominallohnindex

für das Jahr 2017 anzupassen (: 104,1 x 104,6). Damit ergibt sich bei

einem Arbeitspensum von 80 % ein Invalideneinkommen von gerundet CHF 53'699.00.

10.2.2 Wird das Invalideneinkommen –

wie hier der Fall – auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten

ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu

kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und

berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter,

Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad

Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa

S. 323; Urteil des Bundesgerichts 8C_185/2013 vom 4. Juli 2013

E. 3) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die

verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75

E. 5b/aa in fine, S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände

im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf

25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; Urteil

des Bundesgerichts 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1). Nach der

Rechtsprechung ist insbesondere dann ein Abzug zu gewähren, wenn eine

versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit

in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb

S. 78).

Im vorliegenden Fall gebietet das Alter

des Beschwerdeführers von 52 Jahren zur Zeit des Einkommensvergleichs

keinen Abzug, da es die Möglichkeit, das Lohnniveau gesunder Hilfskräfte in

diesem Arbeitssegment zu erreichen, erfahrungsgemäss nicht zusätzlich schmälert

(vgl. LSE 2004 TA9 S. 65). Auch hinsichtlich der Nationalität gebietet

sich kein Abzug, da der Beschwerdeführer wohl auch weiterhin über eine

Aufenthaltsbewilligung B EU/EFTA verfügt (vgl. IV-Nr. 61, gültig bis

31. Juli 2015). So ist den Akten jedenfalls nichts Gegenteiliges zu

entnehmen. Im Gegensatz zu einer Aufenthaltsbewilligung B für Drittstaaten besteht

bei einer Aufenthaltsbewilligung B EU/EFTA ein gefestigter Anspruch von fünf

Jahren. Zudem hat der Beschwerdeführer mit dieser Bewilligung in der Schweiz bereits

während mehreren Jahre gearbeitet und es sind keine lohnsenkenden Gründe

ersichtlich. Weiter stellt sich beim Beschwerdeführer auch die Frage von mangelnden

Sprachkenntnissen nicht, welche im Übrigen auch nicht geeignet wären, einen

leidensbedingten Abzug zu begründen. Damit ist kein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen.

Das Invalideneinkommen beträgt total CHF 53'699.00.

10.3 Damit ergibt sich bei einem

Valideneinkommen von CHF 67'124.00 und einem Invalideneinkommen von CHF 53'699.00

eine Erwerbseinbusse von CHF 13'425.00, die einem IV-Grad von 20 %

entspricht. Somit hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine

Invalidenrente (vgl. E. II. 2.1 hiervor).

11. In Bezug auf das Vorbringen des

Beschwerdeführers, wonach nicht ersichtlich sei, warum die Beschwerdegegnerin

den Anspruch auf Leistungen beruflicher Art resp. auf Umschulung abgewiesen

habe (vgl. E. II. 4.2 hiervor), lässt sich festhalten, dass dem

Beschwerdeführer gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten vom 11. September

2017 / 7. Januar 2019 (vgl. E. II. 9 hiervor) angepasste Tätigkeiten (ohne

repetitives Heben von Gewichten über 10 kg) in einem Arbeitspensum von

80 % zumutbar sind. Dazu gehört u.a. auch die durch den Beschwerdeführer

zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Maschinenführer. Es besteht somit die

Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer wieder in seine frühere berufliche

Tätigkeit zurückkehren kann. Zudem ist es dem Beschwerdeführer in der

Vergangenheit stets aus eigener Initiative heraus gelungen, neue berufliche

Tätigkeiten zu finden (vgl. E. II. 10.1.2 hiervor). Einer Umschulung stehen

überdies mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer über keine berufliche

Ausbildung verfügt, die Prinzipien der Gleichwertigkeit und der

Verhältnismässigkeit entgegen. Es kommt hinzu, dass sich der Beschwerdeführer selbst

nicht mehr als 40 % arbeitsfähig schätzt. So gab er im Rahmen der

Selbsteinschätzung in der psychiatrischen Begutachtung vom 7. Januar 2019

an, er sei «an seine Grenzen angelangt», mehr als das, was er jetzt arbeite, gehe

nicht (IV-Nr. 149.1 S. 42). Es ist daher insgesamt nicht zu

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den Antrag auf weitere berufliche

Massnahmen abgewiesen hat.

12. Es ist zusammenfassend

festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin die Leistungsbegehren des

Beschwerdeführers mit Verfügung vom 11. Juni 2019 (A.S. 1 f.) zu

Recht abgewiesen hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen und die Verfügung vom

11. Juni 2019 zu bestätigen.

13. Bei diesem Verfahrensausgang

besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

13.1 Der Beschwerdeführer steht ab

Prozessbeginn im Genusse der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. I. 5

hiervor).

13.2 Die Kostenforderung ist bei

Unterliegen der Partei mit unentgeltlichem Rechtsbeistand vom Gericht

festzusetzen. Der Kanton entschädigt den unentgeltliche Rechtsbeiständin oder

den unentgeltlichen Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a

Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Rechtsanwalt Claude

Wyssmann hat am 29. November 2019 (Eingang: 2. Dezember 2010, A.S. 48

ff.) eine Kostennote eingereicht, welche er anlässlich der öffentlichen

Verhandlung vom 26. August 2020 ergänzte (A.S. 61). Darin macht er einen

Kostenersatz von insgesamt CHF 4'924.70 (CHF 3'583.95 +

CHF 1'340.75) geltend. Dabei werden ein Aufwand von 17,52 Stunden (12,75 Stunden

+ 4,77 Stunden) und Auslagen von CHF 192.60 (CHF 140.20 + CHF 52.40)

ausgewiesen. Darin ist ein Kanzleiaufwand für zehn Klientenbriefe (18.,

25. Juli 2019, 20., 22., 29. August, 24. September,

13. November 2019, 15., 24. April und 29. Mai 2020) enthalten, wovon acht

à je 0,17 Stunden (total: 1,36 Std.) und zwei à je 0,33 Stunden

(0,66 Stunden), total 2,02 Stunden, die im Stundenansatz eines

Anwalts bereits inbegriffen und daher nicht gesondert zu entschädigen sind. Bei

dem am 8. Juni 2020 mit 0,08 Stunden geltend gemachten Versuch, den

Klienten zu erreichen, handelt es sich um Kanzleiaufwand, der nicht zu

entschädigen ist. Beim Brief an die Beschwerdegegnerin, Frau AM.___, vom 25. Juli

2019 ist nicht ersichtlich, um was es sich dabei gehandelt hat. Daher ist der

diesbezüglich geltend gemachte Aufwand von 0,33 Stunden ebenfalls nicht zu

entschädigen. Nach Abzug von insgesamt 2,43 Stunden beträgt der Aufwand

noch total 15,09 Stunden. Der Stundenansatz beträgt aufgrund des

Kreisschreibens Nr. 1 der Gerichtsverwaltungskommission des Kantons Solothurn

vom 8. März 2016, in Kraft seit 15. Juli 2016 bzw. § 160 Abs. 3 Gebührentarif

(GebT, BGS 615.11) CHF 180.00. Damit ergibt sich eine Entschädigung

CHF 2'716.20.

Was die Auslagen von CHF 192.60

anbelangt, so sind die 113 Kopien pro Stück nur mit CHF 0.50 zu vergüten

(§ 160 Abs. 5 GebT) und nicht mit CHF 1.00, wie in der Kostennote

geltend gemacht. Die Auslagen reduzieren sich so um CHF 56.50 auf

CHF 136.10. Die Fahrtspesen für die Hin- und Rückfahrt zur öffentlichen

Verhandlung vom 26. August 2020 von 45,4 km werden anstelle dem in

der Kostennote geltend gemachten Ansatz von CHF 1.00 mit CHF 0.70

entschädigt (vgl. § 157 Abs. 3 GT i.V.m. § 161 Gesamtarbeitsvertrag [GAV, BGS

126.3]) und betragen daher CHF 31.78. Damit betragen die Auslagen total

CHF 122.50. Somit beläuft sich die Kostenforderung des Rechtsbeistandes

unter Einzug der MwSt von 7,7 % auf total CHF 3'057.30. Unter

Berücksichtigung der mit Verfügung vom 14. April 2020 bereits erfolgten

Akonto-Zahlung von CHF 1'645.30 an das amtliche Honorar (vgl. E. I. 8

hiervor) beträgt die Kostenforderung des Rechtsbeistandes noch

CHF 1'411.40. Diese ist zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des

Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates

während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123

ZPO).

Vorbehalten bleibt auch der

Nachforderungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Umfang von

CHF 1'137.65, wenn der Beschwerdeführer zur Nachzahlung in der Lage ist

(Art. 123 ZPO). Zum Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen

Rechtsbeistandes ist anzufügen, dass hier von einem Stundenansatz von

CHF 250.00 auszugehen ist, da im vorliegenden Fall eine

Honorarvereinbarung mit dem Klienten vorgelegt wird (A.S. 51), die einen

höheren Ansatz als in § 160 Abs. 2 GebT vorsieht.

13.3 Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1'000.00 festgelegt. Im vorliegenden

Fall hat der Beschwerdeführer an die gesamten Verfahrenskosten einen Betrag von

CHF 1’000.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der

unentgeltlichen Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind (Art. 122

Abs. 1 lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des

Staates während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung

in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kostenforderung des unentgeltlichen

Rechtsbeistandes Claude Wyssmann wird nach Abzug der bereits geleisteten

Akonto-Zahlung an das amtliche Honorar von CHF 1'645.90 auf total CHF 1'411.40

(inkl. Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse

des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des

Staates während zehn Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen

Rechtsbeistandes im Umfang von CHF 1'137.65 (Differenz zum vollen Honorar

inkl. MwSt), wenn A.___ zur Nachzahlung in der

Lage ist (Art. 123 ZPO).

3. Der Beschwerdeführer hat die

Verfahrenskosten von CHF 1'000.00 zu bezahlen, die infolge Bewilligung der

unentgeltlichen Rechtspflege durch den Staat Solothurn zu übernehmen sind.

Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren,

wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

Rechtsmittel

Gegen diesen

Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde

in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu

gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen

nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Der Präsident Die

Gerichtsschreiberin

Flückiger Küng