VSBES.2020.159
Invalidenrente
13. Oktober 2021Deutsch88 min
festhalten liess, verfügte die Beschwerdegegnerin am 30. Oktober 2018 (IV-Nr. 132)
Source so.ch
fabi
Urteil vom 13. Oktober 2021
Es wirken mit:
Präsident Flückiger
Oberrichter Marti
Oberrichterin Hunkeler
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___ vertreten durch Rechtsanwalt Rémy Wyssmann
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin
betreffend Invalidenrente
(Verfügung vom 24. Juni 2020)
zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:
Sachverhalt
I.
1.
1.1 Die 1984 geborene A.___
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 17. Oktober 2013 bei der
Invalidenversicherungsstelle des Kantons Solothurn (IV-Stelle; nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) aufgrund von Nacken- und Schulterproblemen nach einem
Auffahrunfall zur Früherfassung an (IV-Stelle, Beleg Nr. [IV-Nr.] 8). Nach
dem Intake-Gespräch vom 25. November 2013 (IV-Nr. 11) meldete sie
sich sodann am 20. Februar 2014 (IV-Nr. 14) unter Hinweis auf ein
seit 2007 bestehendes Ekzem an beiden Händen und ein Schleudertrauma auf der
rechten Seite aufgrund des Unfalls vom 8. September 2013 zum
Leistungsbezug an.
1.2 Die Beschwerdegegnerin zog einen
Arbeitgeberfragebogen vom 5. März 2014 (IV-Nr. 18), die Akten des
Unfallversicherers (IV-Nrn. 19.1 – 19.13) und des Krankenversicherers
(IV-Nrn. 20 f.) sowie medizinischen Unterlagen (IV-Nrn. 23, 25) bei.
Anschliessend liess sie Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (nachfolgend: RAD) am
30. Juli 2014 (IV-Nr. 30 S. 2 ff.) Stellung nehmen. In der Folge
wurde ein polydisziplinäres Gutachten der Gutachterstelle C.___ vom
23. März 2015 eingeholt (IV-Nrn. 46.1 – 46.2). Zur
Vernehmlassung der Beschwerdeführerin vom 24. April 2015 (IV-Nr. 49)
äusserte sich der RAD-Arzt Dr. med. B.___ am 18. Mai 2015 (IV-Nr. 52
S. 2 f.). Das Gutachten sei nachvollziehbar und schlüssig.
1.3 Der durch die Beschwerdegegnerin
in Auftrag gegebene Abklärungsbericht Haushalt wurde am 1. Oktober 2015 durch
die Abklärungsfachfrau D.___ erstellt (IV-Nr. 61). Nach weiteren
Stellungnahmen von Dr. med. B.___, RAD, vom 1. Februar 2016 (IV-Nr. 78
S. 2 f.) und der Abklärungsfachfrau D.___ vom 7. März 2016
(IV-Nr. 79) wies die Beschwerdegegnerin die Leistungsbegehren der
Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente mit
Verfügung vom 19. Mai 2016 aufgrund eines errechneten Invaliditätsgrades
von 34 % ab (IV-Nr. 80). Die dagegen beim Versicherungsgericht des
Kantons Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht) am 22. Juni 2016
erhobene Beschwerde (IV-Nr. 84 S. 3 ff.) wurde von diesem mit Urteil
VSBES.2016.175 vom 7. November 2017 (IV-Nr. 95 S. 5 ff.) in dem Sinne
gutgeheissen, als die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde,
damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und hierauf erneut entscheide.
2.
2.1 Nach dem Einholen weiterer medizinischer
Akten (IV-Nrn. 103, 105, 109) und der Stellungnahme des RAD-Arztes Dr.
med. B.___ vom 7. Mai 2018 (IV-Nr. 113 S. 2) wurde die
Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 17. Mai 2018 (IV-Nr. 114) über
die Notwendigkeit einer erneuten polydisziplinären Begutachtung informiert. Die
mit Eingabe vom 22. Juni 2018 (IV-Nr. 118) durch die Beschwerdeführerin
formulierten elf Ergänzungsfragen wurden in der Mitteilung der
Beschwerdegegnerin vom 17. August 2018 (IV-Nr. 125) nicht
berücksichtigt. Der Beschwerdeführerin wurde die Begutachtung durch die
Gutachterstelle E.___ in Aussicht gestellt. Da die Beschwerdeführerin mit
Eingabe vom 7. September 2018 (IV-Nr. 129) an den Ergänzungsfragen weiter
festhalten liess, verfügte die Beschwerdegegnerin am 30. Oktober 2018 (IV-Nr. 132)
die Nichtzulassung derselben. Mit Eingabe vom 7. November 2018
(IV-Nr. 134.1) beantragte die Beschwerdeführerin, die Begutachtung sei
wegen Besorgnis fehlender Ergebnisoffenheit bei einer anderen Gutachterstelle
als der Gutachterstelle E.___ in Auftrag zu geben. Die in Bezug auf die Ergänzungsfragen
durch die Beschwerdeführerin beim Versicherungsgericht am 29. November
2018 erhobene Beschwerde (IV-Nr. 135) wurde von diesem mit Urteil
VSBES.2018.281 vom 24. Januar 2018 (IV-Nr. 139) abgewiesen. Am 26. Februar
2019 (IV-Nr. 149) liess die Beschwerdeführerin ein vorsorgliches Ausstandsbegehren
gegen den psychiatrischen Teilgutachter Dr. med. F.___ stellen, der am Vortag
mit ihr das Explorationsgespräch geführt hatte. Die Beschwerdegegnerin holte
bei der Gutachterstelle E.___ am 6. März 2019 eine Stellungnahme ein
(IV-Nr. 152) und wies das Ausstandsbegehren mit Verfügung vom 23. April
2019 (IV-Nr. 154) ab. Diese Verfügung blieb unangefochten. Das polydisziplinäre
Gutachten der Gutachterstelle E.___ wurde am 8. Juli 2019 erstattet
(IV-Nr. 162).
2.2 In der Folge holte die
Beschwerdegegnerin einen Situationsbericht der Abklärungsfachfrau D.___ vom 24. Juli
2019 (IV-Nr. 167) ein. Nachdem die Beschwerdeführerin vom 27. August
2019 Stellung genommen hatte (IV-Nr. 172), konsultierte die
Beschwerdegegnerin erneut den RAD-Arzt Dr. med. B.___ (Beurteilung vom 6. November
2019, IV-Nr. 179 S. 2 f.). Anschliessend wurde der
Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 3. Januar 2020 (IV-Nr. 181) gestützt
auf die errechneten IV-Grade von 0 % (2014) und 15 % (2018) die
Abweisung ihrer Leistungsbegehren auf berufliche Massnahmen und eine
Invalidenrente in Aussicht gestellt. Daran hielt die Beschwerdegegnerin trotz
der am 4. Februar 2020 erhobenen Einwände der Beschwerdeführerin
(IV-Nr. 184), gestützt auf die Stellungnahmen von Dr. med. B.___, RAD, vom
30. März 2020 (IV-Nr. 195 S. 2 f.) und der
Abklärungsfachfrau D.___ vom 11. Mai 2020 (IV-Nr. 198), mit Verfügung
vom 24. Juni 2020 fest (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.).
3. Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin am 13. August 2020 beim Versicherungsgericht
fristgerecht Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren stellen (A.S. 10 ff.):
1. Die Verfügung der IV-Stelle Solothurn
vom 24. Juni 2020 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. a) Es sei eine gerichtliche Begutachtung
den Fall der Beschwerdeführerin betreffend durchzuführen, dies unter Einbezug
der Fachrichtungen Neurologie und Neuropsychologie und unter Berücksichtigung
der Ergebnisse der laufenden berufspraktischen Erprobung bei der G.___ und
unter Anwendung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281.
b) Eventualiter: Die Beschwerdesache sei
zur erneuten Begutachtung, zur Durchführung der gerichtlich verlangten
Haushaltabklärung und zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
c) Subeventualiter: Es seien der
Beschwerdeführerin die ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen (inkl.
qualifizierte und professionelle berufliche Eingliederungsmassnahmen nach den
Bestimmungen der Art. 8 ff. und Art. 14 ff. IVG) nach Massgabe einer
Invalidität von mindestens 40 % zuzüglich eines Verzugszinses zu 5 %
seit wann rechtens gerichtlich zuzusprechen.
3. Dem psychiatrischen E.___-Teilgutachter
Dr. F.___ seien folgende Ergänzungsfragen zu seinem Gutachten zu stellen:
1) Sie erwähnten eine vollständige
Remission der psychischen Störung im Zeitpunkt der Begutachtung 2019, dies
obwohl die Klinik H.___ in ihrem Austrittsbericht vom 12. August 2015 noch
von einer Chronifizierung und Persistier-ung des Beschwerdebildes ausgegangen
ist. Weshalb soll die psychische Schädigung der Versicherten zwischenzeitlich
weggefallen sein? Wie beurteilen Sie den zeitlichen Verlauf der psychischen
Störung hinsichtlich Umfang der Arbeitsunfähigkeit im Zeitraum von 2010
(Erstanmeldung) bis zu Ihrer Begutachtung 2019 (die ähnliche Frage 8.2.5 im
IV-Fragenkatalog wurde von Ihnen bis heute nicht beantwortet)?
2) Auf Seite 194 Ihres Gutachtens (oben)
schreiben Sie, dass zur weiteren Stabilisierung sowie zur Rezidivprophylaxe
eine Fortsetzung der bisherigen Therapie zu empfehlen sei. Aus welchen Gründen
wurde (a) auf eine Verlaufsuntersuchung und (b) auf eine fremdanamnestische
Abklärung bei der behandelnden Psychiaterin, Frau I.___, verzichtet?
3) Auf Seite 190 des Gutachtens schreiben
Sie, dass die Beschwerdeführerin «ausgedehnte Reisen in die [...] Heimat»
unternehme und dass daher von einer «durchaus erhaltenen Gestaltungsfähigkeit
im Alltag» und einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Wie oft pro Jahr
finden diese Reisen statt, wie lange dauern diese und in welcher Form erfolgen
diese (begleitet oder unbegleitet, Auto oder Bahn oder Flugzeug etc.)?
4) Das C.___-Gutachten vom 23. März
2015 (Seite 22, Ziff. 6.8) beurteilte den gesundheitlichen Verlauf der
Beschwerdeführerin als schwer voraussehbar. Sie hingegen beurteilen die
Prognose auf Seite 183 Ihres Gutachtens insgesamt als gut. Wie begründen Sie
Ihre Schlussfolgerung angesichts der anderslautenden C.___-Beurteilung?
5) Im C.___-Gutachten ist von
eingeschränkter Präsenzzeit und vermehrtem Pausenbedarf die Rede. Wie
beurteilen Sie den Pausenbedarf der Versicherten (Anzahl pro Tag und Dauer
derselben)?
6) In ihrer Stellungnahme vom 17. Januar
2020 beurteilt die behandelnde Psychiaterin eine professionelle
Arbeitsintegration auch lege artis als dringend angezeigt. Sie selber
beurteilten das Eingliederungspotenzial der Versicherten unter Ziff. 7.2
als erhalten und die diesbezügliche Prognose als gut. Wie beurteilen Sie die
von der Rechtsschutzversicherung eingeleiteten beruflichen Eingliederungsmassnahmen
und die daraus gewonnenen Erkenntnisse der berufspraktischen Erprobung?
4. Es sei gerichtlich eine protokollarische
Befragung der Beschwerdeführerin, ihres Ehemannes und ihrer Töchter zur Frage
der häuslichen und ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit und zur Einschränkung im
Haushalt durchzuführen (Beweisgegenstand: gerichtlich geforderte
Haushaltabklärung).
5. Frau J.___, [...] sei gerichtlich als
Zeugin zu befragen (Beweisgegenstand: aktenwidrige und willkürliche Feststellung
einer angeblich «subjektiven Krankheitsüberzeugung» der Versicherten durch die
Vorinstanz, Verletzung der Eingliederungspflicht durch die Beschwerdegegnerin
entgegen anderslautender fachärztlicher Empfehlungen, nicht gewürdigtes
Engagement der Rechtsschutzversicherung und Eingliederungspotential der
Beschwerdeführerin).
6. Herr K.___, Fürsprecher, [...] sei
gerichtlich als Zeuge zu befragen (Beweisgegenstand: Verletzung der
Eingliederungspflicht durch die Beschwerdegegnerin entgegen anderslautender
fachärztlicher Empfehlungen, nicht gewürdigtes Engagement der
Rechtsschutzversicherung und Eingliederungspotential der Beschwerdeführerin).
7. Dr. med. F.___, c/o E.___, [...] sei gerichtlich
als Zeuge unter gleichzeitigem Abspielen der Tonaufnahme vom 25. Februar
2019 zu befragen (Beweisthema: Widerspruch zwischen der Tonaufnahme des
Explorationsgespräches vom 25. Februar 2019 und der schriftlichen
Stellungnahme vom 6. März 2019, Unkenntnis des Fragebogens vom 12. Februar
2019 sowie Widersprüche in der Begutachtung der E.___).
8. Das vorliegende Beschwerdeverfahren sei
bis zum Vorliegen der Erkenntnisse der laufenden berufspraktischen Erprobung
der Versicherten bei der G.___ und bis zum rechtskräftigen Abschluss der
laufenden Beschwerdeverfahren VSBES.2019.237 und VSBES.2019.229 vor dem
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn zu sistieren.
9. Es sei eine öffentliche
Gerichtsverhandlung mit Publikums- und Presseanwesenheit nach Art. 6
Ziff. 1 EMRK durchzuführen.
10. Vor Eröffnung des materiellen Entscheides sei dem
unterzeichneten Rechtsanwalt Gelegenheit zur Einreichung einer detaillierten
Kostennote zur Geltendmachung einer Parteientschädigung zu geben.
11. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der
Beschwerdegegnerin.
4. Mit prozessleitender Verfügung
vom 21. September 2020 (A.S. 57 f.) wird das Gesuch der
Beschwerdeführerin, das vorliegende Beschwerdeverfahren bis zum Vorliegen der
Erkenntnisse der laufenden berufspraktischen Erprobung der Beschwerdeführerin
bei der G.___ und bis zum rechtskräftigen Abschluss der laufenden
Beschwerdeverfahren VSBES.2019.237 und VSBES.2019.229 vor dem
Versicherungsgericht zu sistieren, abgewiesen. Dazu ist anzufügen, dass das
Versicherungsgericht inzwischen in beiden Verfahren das Urteil gefällt hat.
5. Im Rahmen der Beschwerdeantwort
vom 23. November 2020 (A.S. 64) schliesst die Beschwerdegegnerin auf
Abweisung der Beschwerde.
6. Die mit Eingabe vom 8. Dezember
2020 eingereichte Honorarnote des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin (A.S. 66
ff.), geht mit Verfügung vom 9. Dezember 2020 (A.S. 70) zur
Kenntnisnahme an die Beschwerdegegnerin.
7. Mit Verfügung vom 25. März 2021
(A.S. 71 f.) werden die Parteien zur öffentlichen Verhandlung auf den 13.
Oktober 2021, 14.00 Uhr, vorgeladen.
8. Der im Rahmen der öffentlichen
Verhandlung vom 13. Oktober 2021 (vgl. Protokoll der Verhandlung) gestellte
Beweisantrag, die Urkunden 8, 9 und 10 seien als Beweismittel zu den Akten zu
nehmen, wird gutgeheissen. Im Parteivortrag bestätigt der Vertreter der
Beschwerdeführerin die gestellten Rechtsbegehren.
9. Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit erforderlich,
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.
Erwägungen
II.
1.
1.1
Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2
Für die Beurteilung eines Falles
hat das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des
Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 24. Juni 2020) eingetretenen
Sachverhalt abzustellen (BGE 144 V 224 E. 6.1.1 S. 232, 131 V 242
E. 2.1 S. 243).
2.
Nach Art. 28 Abs. 1
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) haben jene
Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a)
und zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 Bundesgesetz
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1])
gewesen sind (lit. b) sowie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens
40.
% invalid (Art. 8 ATSG) sind. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG
besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person
mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens
60.
% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 %
besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.1
Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als
eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige
Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 IVG).
2.2
In zeitlicher Hinsicht sind –
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich
diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu
ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 131 V 9 E. 1 S. 11 und 107 E. 1
S. 109, 127 V 466 E. 1 S. 467). Im vorliegenden Fall wird eine
gesundheitliche Beeinträchtigung seit dem 8. September 2013 geltend
gemacht (IV-Nr. 14), d.h. eine rentenbegründende Invalidität könnte erst
nach Ablauf der einjährigen Wartezeit im September 2014 vorliegen. Der
Rentenanspruch wiederum entsteht – sofern die entsprechenden
Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind – frühestens sechs Monate nach
Geltendmachung des Leistungsanspruchs vom 20. Februar 2014 (IV-Nr. 14
S. 6), was hier im August 2014 der Fall wäre. Ein allfälliger
Dispositiv
Rentenanspruch könnte demnach frühestens ab 1. August 2014 gegeben sein.
Damit sind die ab 1. Januar 2014 geltenden Bestimmungen des IVG
massgebend.
2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196, 132 V 93 E. 4
S. 99 f., 125 V 261 E. 4).
3.
3.1 Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz
beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach
haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen
Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen
Tatsachen hinreichend Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge
Bezüge zum – auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise
geltenden – Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in
fine ATSG) auf (einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die
pflichtgemässe, umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den
Versicherungsträger oder das Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei
hinreichend abgeklärt, darf von weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen)
abgesehen werden. Ergibt die Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an
Vollständigkeit und / oder Richtigkeit der bisher getroffenen
Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von
zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu
erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2007 vom 9. April 2008
E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).
3.2 Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 117 V 194 E. 3b S. 194 f.). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie
die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der
Sozialversicherungsrichter hat alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie
stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches
gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen
Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu
würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere
medizinische These abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126 f.).
3.3 Versicherungsträger und
Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen
(Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 352 E. 3a). Für das
Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der
Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen
begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a
S. 352).
4. Die Parteien begründen in ihren
Rechtsschriften den jeweiligen Standpunkt wie folgt:
4.1 Die Beschwerdegegnerin hält in
ihrer Verfügung vom 24. Juni 2020 (A.S. 1 ff.), im Wesentlichen fest,
ihre Abklärungen hätten ergeben, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit als Pflegehelferin nicht mehr tätig sein könne, weil diese
Tätigkeit mit erheblicher und regelmässiger Hautbelastung verbunden sei. Durch
das Tragen von Schutzhandschuhen könne diese Belastung zwar in gewissem, aber
nicht ausreichendem Umfang vermieden werden. Eine der Behinderung optimal angepasste
Tätigkeit müsse frei von Kontakt mit hautbelastenden Stoffen sein, d.h. kein
Kontakt zu Reinigungsmitteln, Desinfektionsmitteln, Säuren oder Laugen sowie längerer
Feuchtarbeit. Eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit sei nicht gegeben, d.h. der Beschwerdeführerin sei eine solche
Tätigkeit in einem vollen Pensum zumutbar.
Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin heute bei voller Gesundheit einer
ausserhäuslichen Tätigkeit im Ausmass von 70 % nachgehen würde.
Entsprechend würden 30 % in den Aufgabenbereich Haushalt fallen. Unter
Anwendung der gemischten Bemessungsmethode errechne sich aus den beiden
Bereichen (ausserhäusliche Tätigkeit / Haushalt) ein
Gesamtinvaliditätsgrad von 5 % im Jahr 2014 und aktuell von 15 %. Ein
Rentenanspruch sei somit nicht entstanden.
Gemäss aktueller Berechnung bestehe im
ausserhäuslichen Bereich eine Einschränkung von 11 % (gerundet). Es sei davon
auszugehen, dass sich die Einschränkung im Bereich der Haushalttätigkeiten eher
reduziert habe (weniger als 4.5 %).
Bei einem Haushalt-Anteil von 30 %
vermöchten auch Einschränkungen in einem ausserordentlich hohen Ausmass keine
Rente zu begründen. Entsprechend könne auf eine Haushaltsabklärung verzichtet
werden. Für Einzelheiten werde auf den Situationsbericht vom 24. Juli 2019
verwiesen, der einen festen Bestandteil dieses Entscheides bilde.
4.2 Die Beschwerdeführerin lässt dem
in ihrer Beschwerdeschrift vom 13. August 2020 (A.S. 10 ff.) entgegenhalten,
die vorhandenen psychiatrischen Akten erlaubten weiterhin keine schlüssige
Beurteilung im Lichte der nun massgeblichen Beurteilungskriterien. So vermittle
die vom durch die Begutachtungsstelle E.___ beigezogenen psychiatrischen Teilgutachter
Dr. med. F.___ diagnostizierte «leichte, angeblich weitgehend remittierte
Angst- und depressive Störung, gemischt, nach ICD-10 F41.2» immerhin ein
psychisches Störungsbild, welches den pathogenetisch-ätiologisch unklaren
syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (sog. «Päus-BonoG»)
zugerechnet werden könne. Zumindest sei bei der widersprüchlichen Aktenlage ein
solches Beschwerdebild nicht auszuschliessen. Indem sich die Beschwerdegegnerin
geweigert habe, die bundesgerichtlich verlangte Indikatorenprüfung im Rahmen
eines strukturierten Beweisverfahrens durchzuführen, habe sie Art. 97
Abs. 1 BGG (Bundesgesetz über das Bundesgericht, SR 173.110) verletzt
(A.S. 26). Gemäss BGE 141 V 281 sei bei der sog. Indikatorenprüfung im
Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens auch und besonders den Resultaten
der beruflichen Eingliederung Rechnung zu tragen (E. 4.3.1.2; A.S. 27).
Die Beschwerdegegnerin hätte deshalb vor der Begutachtung, spätestens aber vor
der Indikatorenprüfung berufliche Integrationsmassnahmen durchführen,
mindestens aber deren Resultate abwarten müssen (A.S. 29). Sie hätte daher
zumindest die Ergebnisse des laufenden Eingliederungsprozesses bei der G.___ abwarten
müssen. Dies habe sie aber nicht getan. Die so erfolgte Verletzung der
Eingliederungspflicht durch die Beschwerdegegnerin müsse im vorliegenden
gerichtlichen Beschwerdeverfahren ausserhalb der von der IV-Verwaltung
einseitig gesammelten Akten evaluiert werden. Damit dränge sich eine
gerichtliche Befragung derjenigen Personen auf, welche die Beschwerdeführerin
auf ihrem Eingliederungsweg unterstützt hätten. Dabei handle es sich um die
Eingliederungsfachfrau J.___ und um Herrn K.___, Fürsprecher, der im Namen der
Rechtsschutzversicherung Kostengutsprache für die Eingliederungsmassnahmen
erteilt habe. Auch sei das vorliegende Beschwerdeverfahren bis zum Vorliegen
der Erkenntnisse der laufenden berufspraktischen Erprobung der Beschwerdeführerin
bei der G.___ zu sistieren, andernfalls die dort gewonnenen Erkenntnisse im
Beschwerdeverfahren im Rahmen der Indikatorenprüfung nicht berücksichtigt
werden könnten (A.S. 31).
Auf das Gutachten der Gutachterstelle E.___
könne auch inhaltlich nicht abgestellt werden. So fehle es im psychiatrischen
Teilgutachten vom 8. Juli 2019 an einer inhaltlichen Auseinandersetzung
mit den klassifikatorischen Vorgaben gemäss der vom Gutachter selber diagnostizierten
leichten, weitgehend remittierten Angst- und depressiven Störung, gemischt nach
ICD-10 F41.2 (vgl. S. 198 des Gutachtens) und der Ausprägung der
diagnoserelevanten Befunde, was vom Versicherungsgericht im Urteil vom 7. November
2017 bereits als mangelhaft deklariert worden sei und zur Kassierung des
Gutachtens der Gutachterstelle C.___ geführt habe. Der Gutachter Dr. med. F.___
habe auch die Adoleszenz-Kriterien nach ICD-10 einer Persönlichkeitsstörung
nach F60 falsch zitiert und damit einen schweren Diagnosefehler begangen
(A.S. 32). In diesem Zusammenhang habe er auch die durch Frau I.___ im
Bericht vom 2. April 2018 diagnostizierte kombinierte Persönlichkeitsstörung
in Abrede gestellt. Der Psychiater habe sich denn auch nicht mit der durch die
behandelnde Psychiaterin benannten Bedingung auseinandergesetzt (A.S. 33
f.). Dr. med. F.___ habe in seiner Stellungnahme vom 6. März 2019 zudem nicht
die Wahrheit geschrieben, was durch die Tonaufnahmen vom 25. Februar 2019
klar belegt sei. Er sei zu diesen offensichtlich falschen Aussagen zu befragen.
Dr. med. F.___ verwende zudem stereotype Leerformeln, die nicht zu überzeugen
vermöchten (A.S. 35). Es finde keine inhaltliche Auseinandersetzung mit
den durch den Gutachter festgestellten Befunden statt, wonach die
Beschwerdeführerin auf den Gutachter «latent gereizt und angespannt wirke»,
Ein- und Durchschlafstörungen habe, eine rasche Ablenkbarkeit, Konzentrations-
und Gedächtnisstörungen sowie Angstzustände und Albträume vorhanden seien
(A.S. 37). Zudem fehlten die Unterschriften der Gutachter und der Nachweis
einer elektronischen Signatur, womit das Gutachten auch formell nicht zu
überzeugen vermöge. Weiter habe die Beschwerdegegnerin die vom Versicherungsgericht
mit Urteil vom 7. November 2017 angeordnete neue Haushaltsabklärung nicht vorgenommen
(A.S. 47 f.). Frau D.___ habe auch gar nicht zum Gutachten der
Gutachterstelle E.___ vom 8. Juli 2019 Stellung nehmen können, obwohl das
Versicherungsgericht dies gefordert habe. Die Beschwerdeführerin habe mit dem
angestrebten 80 bis 100%-Pensum bei der G.___ auch dokumentiert, dass sie im
Gesundheitsfall tatsächlich 100 % arbeiten würde. Bereits nach dem 1. März
2010 habe sie versucht, im Wunschpensum von 90 % Fuss zu fassen. Daher dürfe
die gemischte Methode nicht angewendet werden.
5.
5.1 Mit dem Urteil VSBES.2016.175
vom 7. November 2017 (IV-Nr. 95 S. 5 ff.) hat das Versicherungsgericht die
Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Die damaligen
Erwägungen sind für das Gericht im vorliegenden Verfahren verbindlich, soweit
der damals zu beurteilende Zeitraum bis zur Verfügung vom 19. Mai 2016
betroffen ist. Sie enthalten insbesondere die folgenden Festlegungen:
5.1.1 In E. II. 8.1 prüfte das Gericht
den Beweiswert des polydisziplinären Gutachtens der C.___ vom 23. März 2015. Es
gelangte zum Ergebnis, das rheumatologische und das neurologische Teilgutachten
würden den Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Stellungnahme
gerecht. Demgegenüber vermöchten das dermatologische und das psychiatrische
Teilgutachten nicht vollständig zu überzeugen. Deshalb seien ergänzende
medizinische Abklärungen erforderlich (vgl. E. II. 8.2 des Urteils
vom 7. November 2017). Weiter führte das Gericht aus (E. II. 9), da die
gesundheitliche Situation der Beschwerdeführer noch nicht abschliessend und
umfassend abgeklärt worden sei, könnte auch nicht auf den Abklärungsbericht
Haushalt vom 1. Oktober 2015 abgestellt werden. Da der von der
Beschwerdegegnerin angenommene Status (Erwerbstätigkeit 70 %, Aufgabenbereich
30 %) zu bestätigen sei, werde die Beschwerdegegnerin nach Vorliegen der
Ergebnisse der ergänzenden medizinischen Abklärungen auch eine neue Haushaltsabklärung
durchzuführen haben (E. II. 9.5.3 des Urteils vom 7. November 2017).
5.1.2 Zusammenfassend hielt das
Versicherungsgericht in seinem Urteil VSBES.2016.175 vom 7. November 2017
fest, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei noch nicht umfassend
abgeklärt und aufgrund des bis zum Verfügungszeitpunkt vom 19. Mai 2016
festgestellten Status (70 % ausserhäusliche
Erwerbstätigkeit, 30 % Haushalt / Kinderbetreuung) sei bei
der Berechnung des IV-Grades die gemischte Methode anzuwenden. Folglich wurde
die Beschwerdegegnerin damit beauftragt, nach dem Vorliegen der Ergebnisse
ergänzender medizinischer Abklärungen auch eine neue Haushaltabklärung
durchzuführen.
5.2 Es stellt sich zunächst die
Frage, ob die Beschwerdegegnerin dem ihr mit Urteil VSBES.2016.175 vom
7. November 2017 durch das Versicherungsgericht erteilten Auftrag
nachgekommen ist:
5.2.1 Nach dem Vorliegen des Urteils nahm
die Beschwerdegegnerin zunächst Berichte des dermatologischen Spezialarztes
Prof. Dr. med. L.___, Leiter Allergologie, Spital M.___, vom 13. Februar
2018 (IV-Nr. 103 S. 1 ff.), der Hausärztin Dr. med. N.___,
Allgemeinärztin FMH, vom 1. März 2018 (IV-Nr. 105) und der
behandelnden Psychiaterin pract. med. I.___ vom 2. April 2018
(IV-Nr. 109) zu den Akten. Aufgrund der anschliessend eingeholten
Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. B.___ vom 7. Mai 2018
(IV-Nr. 113 S. 2) gab die Beschwerdegegnerin ein erneutes
polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, welches der Gutachterstelle E.___
zugeteilt und durch diese am 8. Juli 2019 erstattet wurde
(IV-Nr. 162). Daraufhin bat die Beschwerdegegnerin die Abklärungsfachfrau D.___
um einen Situationsbericht, wobei sie auf den im Gerichtsurteil VSBES.2016.175
vom 7. November 2017 erwähnten neuen Haushaltabklärungsbericht hinwies
(IV-Nr. 167 S. 1). Im Situationsbericht vom 24. Juli 2019 führte
die Abklärungsfachfrau D.___ aus, es könne auf eine Haushaltsabklärung an Ort
und Stelle verzichtet werden (IV-Nr. 167 S. 2 f.). Es sei davon
auszugehen, dass sich die Einschränkungen im Bereich der Haushaltstätigkeit
eher reduziert hätten (weniger als 4.5 %). Bei einem Haushalt-Anteil von
30 % vermöchten auch Einschränkungen in einem ausserordentlich hohen
Ausmass keine Rente zu begründen. Daran hielt die Abklärungsfachfrau sodann
auch in ihrer Stellungnahme zum Einwand vom 11. Mai 2020 (IV-Nr. 198)
fest, wobei sie ergänzend ausführte, dass sich die Lebenssituation der
Beschwerdeführerin seit dem Gerichtsurteil vom 7. November 2017 nicht
verändert habe und daher am im entsprechenden Urteil erhobenen Status
(70 % ausserhäuslich erwerbstätig: 30 % im Haushalt tätig)
festgehalten werden könne.
5.2.2 Die Beschwerdegegnerin hat somit
nach dem Vorliegen des Urteils des Versicherungsgerichts VSBES.2016.175 vom
7. November 2017 weitere medizinische Akten eingeholt und eine neue
polydisziplinäre Begutachtung veranlasst. Zudem erging nach dem Vorliegen der
medizinischen Abklärungen ein Auftrag an die Abklärungsfachfrau D.___. Deren
Situationsbericht vom 24. Juli 2019 basiert nicht auf einer neuen
Abklärung vor Ort. Die Abklärungsfachperson begründet dies damit, dass sich der
Status nicht verändert habe und die Einschränkungen im Haushalt angesichts der
neuen medizinischen Aktenlage eher geringer einzuschätzen wären. Diese
Überlegungen sind, sollten sie zutreffen, grundsätzlich geeignet, den Verzicht
auf eine Abklärung vor Ort zu begründen. Es kann somit nicht gesagt werden, die
Beschwerdegegnerin habe die Vorgaben des Rückweisungsurteils verletzt. Ob die
Einschätzung der Abklärungsfachfrau korrekt war, wird noch zu prüfen sein. Es
ist aber festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin den ihr durch das
Versicherungsgericht mit Urteil VSBES.2016.175 vom 7. November 2017
auferlegten Verpflichtungen nachgekommen ist, ohne dass bereits an dieser
Stelle zu prüfen wäre, ob ihr Vorgehen auch inhaltlich zu überzeugen vermag.
6. Für die Beurteilung der
Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin sind im Wesentlichen die folgenden
Unterlagen relevant:
6.1 Prof. Dr. med. K.___, Leitender
Arzt, M.___, Dermatologie -Allergologie, hielt im Bericht vom 22. Mai
2013 (IV-Nr. 23 S. 14 f.) folgende Diagnosen fest:
Verdacht auf
chronisch-irritatives Handekzem
−
Kontakt-Sensibilisierung
gegen Thiurame ohne aktuelle klinische Relevanz
Die Beschwerdeführerin übe etwa seit
zehn Jahren eine berufliche Tätigkeit in der Krankenpflege aus. Vor etwa sechs
Jahren sei es erstmalig zu einem passageren Auftreten von Hautveränderungen an
den Händen gekommen. Seit über einem Jahr seien jedoch erneut Hautveränderungen
aufgetreten, die in den Ferien (etwa 14 Tage) komplett abgeheilt seien. Während
dieser Zeit habe sie auch keine Hausarbeiten durchgeführt. Auch nach einem
Wechsel von Latex- auf Vinyl-Handschuhe habe es keine Befundverbesserung
gegeben. Die Hautveränderungen sprächen gut auf eine Lokaltherapie mit
Elocom-Crème an, die aber anfangs zu einem Brennen der Haut führe, nach
Absetzen trete jedoch rasch wieder ein Rezidiv ein. Sie verwende als Hautschutz
ein im O.___ vorhandenes Präparat. Besondere Triggerfaktoren beruflicher oder
ausserberuflicher Art würden verneint. Die jetzt durchgeführte allergologische
Untersuchung mit potenziell relevanten Kontakt-Allergenen habe keinen Hinweis
auf eine Sensibilisierung ergeben. Trotz der anamnestisch raschen Abheilung nach
der Unterbrechung der beruflichen Tätigkeit scheine danach doch ein irritatives
Handekzem vorzuliegen. Dafür spreche auch der Wechsel von Latex- zu
Vinyl-Handschuhen, da erstere gelegentlich, letztere aber keine Thiurame enthielten.
Da es unter Anwendung der Elocom-Salbe zu keiner erkennbaren Besserung des Befundes
gekommen sei, werde die Fortsetzung der Therapie unter nächtlichen
Okklusivverbänden sowie die konsequente Anwendung von Excipial Protect
empfohlen. Wieder auftretende Rhagaden könnten mit Urgo-Direkt behandelt
werden.
6.2 Im ärztlichen Zwischenbericht
vom 18. September 2013 (IV-Nr. 19.12 S. 18) diagnostizierte Dr.
med. O.___, Allgemeinmedizin FMH / Homöopathie SVHA, ein HWS-Distorsionstrauma
vom 8. September 2013. Im Verlauf seien Nacken- und Kopfschmerzen
aufgetreten. Gegenwärtig werde mit Physiotherapie, NSAR und Halskragen
behandelt. Seit dem 8. September 2013 bis unklar bestehe eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit.
6.3 Nach der Konsultation vom
8. Januar 2014 erklärte Dr. med. P.___, Interventionelle Schmerzdiagnostik
und Therapie, Klinik [...], [...] (IV-Nr. 23 S. 13), es sei eine MRI
der Wirbelsäule durchgeführt worden. Im lumbalen Bereich bestehe eine
Osteochondrose L5/S1. Im oberen BWS-Bereich seien klare Liquorflussartefakte
gegeben. Die Beschwerdeführerin sei beim Neurologen Dr. med. Q.___ für eine
Beurteilung angemeldet worden.
6.4 Dr. med. R.___, Facharzt FMH für
Neurologie, Klinik T.___, hielt anlässlich der Untersuchungen vom 13. und
17. Januar 2014 im Bericht vom 27. Januar 2014 (IV-Nr. 23
S. 6 f.) folgende Beurteilung fest: Zunächst einmal finde er in der
neurologischen Untersuchung normale Befunde, er habe keine Anhaltspunkte für
eine cervicale radikuläre Schädigung oder eine Halsmarkschädigung. Auch im
Zusammenhang mit den auffälligen Strukturen im Spinalkanal zeigten sich keine
Zeichen von Seiten des Brust- und Lendenmarks. Die Veränderungen, die in der MR
erkannt worden seien, seien einerseits als Flussartefakte zu interpretieren,
andererseits bestehe eine venöse Anomalie, die jedoch von keinerlei
pathologischer Bedeutung sei. Insgesamt könne er eine traumatische Schädigung
oder andere Beeinträchtigung von Rückenmark oder Nervenwurzel nicht nachweisen.
6.5 Dr. med. P.___ führte im Bericht
vom 14. Februar 2014 (IV-Nr. 23 S. 7) aus, es sei in der
Zwischenzeit die gründliche neurologische Abklärung durchgeführt worden und im
cervicalen Bereich habe keine Pathologie bestätigt werden können. Die
Liquorpunktion sei durchgeführt worden. Es sei anschliessend leider zu einem
vorübergehenden Hypoliquorrhoesyndrom gekommen. Dieses habe sich bereits
weitgehend normalisiert. Die Indikation für die Infiltrationen im HWS-Bereich
habe nicht gestört [wohl: gestellt] werden können. Im LWS-Bereich zeige sich
eine Osteochondrose mit kleiner Hernierung L5/S1. Aktuell jedoch
asymptomatisch. Klinisch verspüre die Beschwerdeführerin weiterhin massive
bewegungs- und belastungsabhängige Nackenschmerzen. Die medikamentöse Therapie
mit Zaldiar habe eine gewisse Schmerzreduktion gebracht, jedoch verspüre sie
starke Nebenwirkungen wie Schwindel und Konzentrationsstörungen. Somit könne
die Rückkehr in den Arbeitsprozess noch nicht durchgeführt werden. Eine
konsequente konservative Therapie in stationären Bedingungen sollte diskutiert
werden.
6.6 Im Arztbericht vom 9. April
2014 (IV-Nr. 23 S. 1 ff.) wies Dr. med. O.___ folgende Diagnosen aus:
−
Therapieresistentes, z.T.
invalidisierendes panvertebrales Schmerzsyndrom bei Status nach Verkehrsunfall
September 2013
−
Schweres Kontaktekzem
beider Hände, Allergie auf Desinfektionsmittel, Putzmittel, Abwaschmittel, seit
2007
Die Beschwerdeführerin sei in der
zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Pflegehilfe ab August 2013 bis andauernd zu
100 % arbeitsunfähig. Ihr Gesundheitszustand sei stationär. Sie sei bei
den alltäglichen Lebensverrichtungen auf Hilfe von Drittpersonen angewiesen. So
müssten die Mutter, der Ehemann und die Schwiegermutter seit Beginn der
Schmerzen helfen. Die gesundheitliche Störung wirke sich bei der bisherigen
Tätigkeit durch Rückenschmerzen (massiv schmerzbedingt eingeschränkte
Beweglichkeit und Verlust der Kraft in den oberen Extremitäten) und ein
massives Ekzem an beiden ganzen Hände mit Rissen, Blutungen, Wundwasser nach
Kontakt mit Desinfektionsmittel, aus. Die bisherige Tätigkeit sei der
Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar. Es seien ihr auch keine anderen
Tätigkeiten zumutbar. Sie könne nicht einmal den eigenen Haushalt machen.
6.7 Im Arztbericht vom 27. Mai
2014 (IV-Nr. 25) bestätigte der Dermatologe Prof. Dr. med. K.___ die
Diagnose «Verdacht auf chronisches irritatives Handekzem» (vgl. E. II. 6.1
hiervor). Die Beschwerdeführerin sei in der Tätigkeit in der Krankenpflege ab
27. August 2013 bis heute 100 % arbeitsunfähig. Der
Gesundheitszustand sei besserungsfähig und die Arbeitsfähigkeit könne durch
medizinische Massnahmen verbessert werden. Die Arbeitsfähigkeit könne im
bisherigen Tätigkeitsbereich durch konsequenten Hautschutz verbessert werden.
Es sei noch nicht absehbar, wie sich diese Massnahmen auf die Arbeitsfähigkeit
auswirken werden. Aktuell seien alle Tätigkeiten ohne mechanische oder
chemische Hautbelastung der Hände zumutbar, wobei diese aktuell für vier Stunden
pro Tag ausgeübt werden könnten. Es bestehe keine verminderte
Leistungsfähigkeit.
6.8 Im polydisziplinären Gutachten
der Gutachterstelle C.___ (Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie,
Rheumatologie, Neurologie und Dermatologie) vom 23. März 2015 (IV-Nr. 46.1)
wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten
(S. 21):
1. Chronisches irritativ-toxisches
Handekzem mit kontaktallergischer Komponente (ICD-10 L24.8)
2. Typ IV Sensibilisierung auf Thiuram Mix
(ICD-10 L23.8)
Folgende Diagnosen hätten keinen
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
1. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10 F45.4)
2. Status nach kraniozervikalem
Beschleunigungstrauma vom 8. September 2013
(ICD-10 S13.5)
−
unmittelbar posttraumatisch
Grad II gemäss QTF
−
posttraumatische
Entwicklung eines chronifizierten, therapieresistenten zervikalen, zervikozephalen,
zervikoscapulären bis zervikobrachialen Schmerzsyndroms rechts unklarer
Ätiologie
−
radiomorphologisch MRT HWS,
BWS und LWS vom 11. Dezember 2013 ohne jegliche Hinweise für relevante
degenerative oder posttraumatische ossäre / diskogene Veränderungen
3. Zustand nach Liquorunterdrucksyndrom bei
Zustand nach Myelographie (ICD-10 G97.0)
Aus polydisziplinärer Sicht bestehe in
der angestammten und in jeder anderen Tätigkeit mit Kontakt zu
sensibilisierenden bzw. reizenden Stoffen und bei Feuchtarbeiten keine
Arbeitsfähigkeit. Für diesbezüglich angepasste Tätigkeiten betrage die Arbeits-
respektive Leistungsfähigkeit mindestens 50 %. Im Haushalt, wo ungeeignete
Tätigkeiten von der Familie übernommen werden könnten, bestehe eine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % (S. 22).
Aufgrund der anamnestischen Angaben, der
Untersuchungsbefunde, der vorliegenden Dokumente sowie der früher attestierten
Arbeitsunfähigkeiten gingen die Gutachter davon aus, dass direkt nach dem
HWS-Distorsionstrauma im September 2013 eine befristete 100%ige
Arbeitsunfähigkeit während circa drei Monaten angenommen werden könne.
Nachfolgend müsse von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in geeigneten Tätigkeiten
ausgegangen werden. In der angestammten Tätigkeit bestehe aufgrund der
Unterlagen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit August 2013 (S. 22 f.).
Der Gesundheitszustand der
Beschwerdeführerin sei grundsätzlich besserungsfähig. Aus dermatologischer
Sicht empfehle sich weiterhin eine intensive dermatologische Betreuung sowie
das strikte Meiden jeglicher irritierender bzw. sensibilisierender Substanzen. Bei
Persistenz empfehle sich eine stationäre Behandlung mit Gewährleistung der
optimalen Therapiekontrolle und Verhinderung von Artefakten. Gegebenenfalls
müsste die Situation in einem Jahr aus dermatologischer Sicht erneut evaluiert
werden. Ansonsten könnten aus somatischer Sicht keine Therapievorschläge
gemacht werden. Aus psychiatrischer Sicht sei die Behandlung der Schlafstörung
mit einem nicht abhängig machenden, schmerzmodulierenden Antidepressivum wie
z.B. Remeron zu empfehlen.
Berufliche Massnahmen seien aufgrund der
ausgeprägten subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung kaum
durchführbar und könnten deshalb nicht empfohlen werden (S. 23).
6.9 Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie
und Psychotherapie FMH, RAD, hielt in seiner Stellungnahme vom 18. Mai
2015 (IV-Nr. 52 S. 2 f.) fest, auf das polydisziplinäre Gutachten der
Gutachterstelle C.___ vom 23. März 2015 könne abgestellt werden.
6.10 Im Austrittsbericht der Klinik H.___,
[...], vom 12. August 2015 (IV-Nr. 76) über die stationäre Behandlung
vom 2. bis 30. Juli 2015 nennen die Psychologin U.___ sowie Dr. med. V.___,
Fachärztin für Allgemeinmedizin, und Dr. med. W.___, Fachärztin für Psychiatrie
und Psychotherapie, Oberärztin, als Hauptdiagnose eine posttraumatische
Belastungsstörung (ICD-10 F43.1). Nebendiagnosen seien eine mittelgradige
depressive Episode (ICD-10 F32.1); Rückenschmerzen, nicht näher bezeichnet:
Zervikothorakalbereich (ICD-10 M54.93, nach Autounfall im September 2013; Dermatitis,
nicht näher bezeichnet (ICD-10 L30.9) sowie eine mittlere
Schmerzchronifizierung Stadium II nach Gerbershagen.
Zur Lebensgeschichte wird ausgeführt,
der Vater der Beschwerdeführerin sei ca. 1982 in die Schweiz gekommen und
habe beim Ausbruch des Krieges die Familie nachgeholt. Die Beschwerdeführerin
sei damals sechsjährig gewesen. Sie lebe seither in der Schweiz. Bis zum Unfall
habe sie zu 70 % als Pflegehelferin in der Alterspflege gearbeitet; sie
habe sich mit Mann ab mit der Kinderbetreuung und den Arbeitsschichten
abgewechselt. Seit einem Unfall im September 2013 leide sie unter sehr starken
Schmerzen, welche bisher auf keinerlei Intervention angesprochen hätten. Seit
Juli 2014 bestehe eine zusätzliche psychiatrische Behandlung wegen zunehmender
Schlafstörung, depressiver Symptomatik, Albträumen und wiederkehrender Bilder
des Unfalls. Im Mai 2014 habe die Beschwerdeführerin die Arbeitsstelle
verloren, im März 2015 hätten die Taggeld- und Unfallversicherung die
Leistungen eingestellt. Die depressive und die Schmerzsymptomatik
persistierten, eine stationäre Intervention sei notwendig (S. 2). Die
Beschwerdeführerin sei mit grosser Erschöpfung aufgrund der Schmerzen, den
Schlafschwierigkeiten und dem ungewissen Schmerzverlauf eingetreten. Im Verlauf
habe sich gezeigt, dass Konflikte mit der Verwandtschaft in [...] sie sehr
beschäftigten. Sie habe Erschrockenheit darüber gefühlt, dass ihr die Themen
noch so nahe gewesen seien, und auch stark den Wunsch gehegt, die Vergangenheit
loszulassen und ruhen zu lassen. Auch in ihren Träumen zeigten sich die
Konfliktinhalte, sie habe sich in der Verteidigung und im Kampf um ihre eigene
Familie und ihre Finanzen erlebt. Der immer gleiche Albtraum, den sie nahezu
jede Nacht erlebt habe (es sei Nacht, sie sei am Laufen, jemand greife sie von
hinten an und wolle ihr die Kinder wegnehmen), zeige deutlich traumatische
Inhalte auf. Die Beschwerdeführerin habe von den Spezialtherapien profitiert
(S. 3). Sie habe in Bezug auf die somatische Therapie vom multimodalen
Physiotherapieprogramm profitiert. Die Körperwahrnehmung habe deutlich
verbessert werden können. In der Schmerzgruppe seien Strategien zur Verbesserung
des Umgangs mit den Schmerzen erlernt worden. Die Zusammenhänge zwischen Psyche
und Schmerzen seien für die Beschwerdeführerin deutlicher geworden. Ansonsten
seien während des Aufenthalts keine behandlungsbedürftigen somatischen
Erkrankungen aufgetreten. Die Beschwerdeführerin sei während des Aufenthalts
100 % arbeitsunfähig gewesen und arbeitsunfähig entlassen worden
(S. 4).
6.11 Der RAD-Arzt Dr. med. B.___ hielt
in seiner Aktennotiz vom 6. August 2015 (IV-Nr. 55) fest, eine
abschliessende Beurteilung anhand des polydisziplinären Gutachtens vom
23. März 2015 (vgl. E. II. 6.8 hiervor) sei möglich. IV-relevant sei das
rein dermatologische, also somatische Problem (chronisch irritativ-toxisches
Handekzem mit allergischer Komponente), das zu einer Arbeitsunfähigkeit ab
August 2013 geführt habe. Das zwischenzeitlich am 8. September 2013
aufgetretene kraniozervikale Beschleunigungstrauma habe die Beschwerdeführerin
nur während drei Monaten eingeschränkt. Damals sei sie aber bereits wegen des
Handekzems ganz arbeitsunfähig gewesen. Auf die Stellungnahme des RAD vom
18. Mai 2015 (vgl. E. II. 6.9 hiervor) könne unverändert
abgestellt werden.
6.12 Die Abklärungsfachfrau I.___
hielt im Abklärungsbericht Haushalt vom 1. Oktober 2015 (IV-Nr. 61)
fest, unter Berücksichtigung der Akten und des Gesprächs vor Ort sei mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
ohne gesundheitliche Einschränkungen weiterhin in einem ausserhäuslichen
Arbeitspensum von 70 % arbeiten würde und zu 30 % im Haushalt tätig
wäre. Demzufolge komme zur Ermittlung des Invaliditätsgrades die gemischte
Bemessungsmethode zur Anwendung. Aus medizinischer Sicht bestehe für eine
angepasste Verweistätigkeit eine Erwerbsfähigkeit von 50 %. Bei einem
ausserhäuslichen Anteil von 70 % und einer Einschränkung von 42 %
ergebe sich ein Behinderungsgrad von 29,4 %. Im Aufgabenbereich Haushalt
sei unter Berücksichtigung der medizinischen Akten und der Abklärung vor Ort
eine Einschränkung von 15 % erhoben worden; bei einem Anteil von 30 %
ergebe sich ein Behinderungsgrad von 4,5 %. Unter Anwendung der gemischten
Bemessungsmethode resultiere letztlich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 34 %
(gerundet). Da der Invaliditätsgrad unter 40 % liege, bestehe kein
Anspruch auf eine Invalidenrente (S. 10).
6.13 Dr. med. B.___, RAD, hielt in
seiner Stellungnahme vom 1. Februar 2016 (IV-Nr. 78 S. 2 f.)
fest, im Austrittsbericht der Klinik H.___, [...], vom 12. August 2015 (vgl.
E. II. 6.10 hiervor) werde eine erhebliche psychosoziale Belastung geschildert.
Die Angaben zur Anamnese und die aufgeführten Befunde liessen hingegen weder
eine PTBS [posttraumatische Belastungsstörung] als wahrscheinlich erscheinen
noch eine mittelgradig ausgeprägte Depression nachvollziehen. Im Vordergrund
schienen eher ängstliche Anteile zu stehen. Die erwähnten depressiven Symptome
entsprächen einer leichten Episode. Passend zur eher leichten Symptomatik, wie
sie fast gleichlautend auch schon der psychiatrische Gutachter im Rahmen der
Beurteilung der Gutachterstelle C.___ festgehalten habe, sei während des
Klinikaufenthalts auch lediglich eine niedrig dosierte Medikation installiert
worden. Hier stünde bei Bedarf ein grosses Reservepotential zur Verfügung. Den
eingereichten medizinischen Unterlagen, besonders dem Austrittsbericht der
Klinik H.___ vom 12. August 2015, könnten keine Anhaltspunkte entnommen
werden, die eine andere Arbeitsunfähigkeit als die vom RAD in der Stellungnahme
vom 18. Mai 2015 (vgl. E. II. 6.9 hiervor) angenommene begründen könnten.
Die beschriebene Symptomatik sei weitgehend die gleiche. Es werde zwar eine
neue Diagnose gestellt, doch werde hier der bekannte Sachverhalt lediglich
bezüglich der möglichen Ätiologie anders beurteilt. Eine entsprechende
therapeutische Konsequenz sei jedoch soweit ersichtlich nicht gezogen worden.
Eine weitere medizinische Begutachtung sei nicht angezeigt.
6.14 Im Austrittsbericht der Klinik X.___
vom 19. Mai 2016 (IV-Nr. 92 S. 10 – 13) hielten PD Dr.
med. Y.___, Chefarzt Neurologie, und lic. phil. Z.___, Leitende
Neuropsychologin, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, in Bezug auf die
Hospitalisation der Beschwerdeführerin vom 25. April bis 21. Mai 2016
folgende Diagnosen fest:
−
Status nach HWS-Distorsion
am 8. September 2013 mit chronischen Kopf- und Nackenschmerzen
−
Verdacht auf
posttraumatische Belastungsstörung
−
Chronisches Kontaktekzem
Der Eintritt mit den oben genannten
Diagnosen sei zur stationären Neurorehabilitation erfolgt. Beim Eintritt habe
sich die Beschwerdeführerin in einem guten Allgemein- und Ernährungszustand
präsentiert, sei allseits orientiert und kardio-pulmonal kompensiert gewesen.
Sie habe über chronische Kopf- und Nackenschmerzen berichtet und sei frei mobil
gewesen. Ziele des Rehabilitationsaufenthaltes der Beschwerdeführerin seien
eine Verbesserung der Schmerzsymptomatik und eine Rekonditionierung gewesen.
Sie habe am Therapieprogramm regelmässig und motiviert teilgenommen und gute
Fortschritte erzielen können. Die Schmerzintensität habe durch die Therapien
deutlich reduziert werden können. Während des Aufenthalts sei die Schmerzindikation
angepasst worden: Es sei eine Behandlung mit Lyrica 25 mg / d
begonnen worden. Am 21. Mai 2016 habe die Beschwerdeführerin nach
komplikationslosem Therapieverlauf in einem deutlich gebesserten Zustand nach
Hause entlassen werden können.
6.15 Der behandelnde Dermatologe Prof.
Dr. med. L.___ hielt in seinem Arztbericht vom 13. Februar 2018
(IV-Nr. 103) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest:
− Chronisches Handekzem, seit 2012
− DD: Chronisch-irritativ
− Sensibilisierung gegen Thiurame
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Altenpflegerin bestehe seit 2013 bis anhaltend eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Der Gesundheitszustand sei besserungsfähig / gebessert. Anamnese: stabiler
Hautbefund mit leichten Ekzemzeichen. Erhobene Befunde: umschriebene Erytheme
mit leichten Rhagaden. Die Prognose sei langfristig bei chronischem Verlauf
nicht sicher abzuschätzen. Bisher seien aufgrund des Hautzustandes Tätigkeiten
in der Kranken- / Altenpflege nicht möglich gewesen. Alle potentiell
hautschädigenden Tätigkeiten müssten bis auf weiteres unterlassen werden. Die
Arbeitsfähigkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich könne nicht verbessert werden.
Der Beschwerdeführerin zumutbar seien Tätigkeiten ohne potentielle Hautirritation,
wie Büroarbeiten. Solche Arbeiten wären der Beschwerdeführerin in einem
zeitlichen Rahmen von 8 Stunden pro Tag zumutbar.
6.16 Dr. med. N.___ führte in ihrem
Arztbericht vom 1. März 2018 (IV-Nr. 105) folgende Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf:
−
Allergisches Kontaktekzem,
Allergie auf Desinfektionsmittel, Putzmittel, Abwaschmittel, seit 2007
−
therapieresistentes, z.T.
invalidisierendes panvertebrales Schmerzsyndrom bei Status nach Verkehrsunfall
September 2013
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Pflegehilfe sei die Beschwerdeführerin von August 2013 bis März 2015 zu
100 % und von März 2015 bis andauernd zu 50 % arbeitsunfähig gewesen.
Der Gesundheitszustand sei stationär. Die Befunde seien bei Prof. Dr. med.
L.___ zu erfragen. Mit dem Kontaktekzem sei es der Beschwerdeführerin
unmöglich, auf dem Pflegeberuf zu arbeiten. Die bisherige Tätigkeit sei ihr
nicht mehr zumutbar.
6.17 Die Psychiaterin pract. med. I.___
hielt im Bericht vom 2. April 2018 (IV-Nr. 109) folgende Diagnosen
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 6):
−
Kombinierte
Persönlichkeitsstörung mit Anteilen der narzisstischen, der paranoiden, der
abhängigen und der ängstlich-vermeidenden Persönlichkeitsstörung. ICD-10 F61.0
−
Rezidivierende depressive Störung,
Episoden mittelgradig bis schwer. ICD-10 F33.(1-2).
−
Intermittierend bei
psychischer Belastungszunahme: Panikstörung ICD-10 F41.0 und Agoraphobie ICD-10
F40.0
−
Anhaltende somatoforme
Schmerzstörung ICD-10 F45.4
Funktionseinschränkungen aus
psychiatrischer Sicht: Verminderte Reflexionsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin
leide unter therapieresistenten, nicht willentlich überwindbaren
psychiatrischen Einschränkungen. Ihre Konzentration und Ausdauer seien sehr
stark eingeschränkt. Ihre Aktivitätsspanne sei vermindert (1 bis 2 Stunden
maximal). Sie ermüde rasch, sei schnell überlastet, könne auf das Gegenüber
nicht mehr eingehen. Körperliche Symptome: Schwindel,
Kopf-Nacken-Rückenschmerzen, müsse sich dann zur Reorientierung hinlegen. Dazu
kämen motivationale Defizite (depressive Entwicklung).
Die Beschwerdeführerin sei seit
mindestens 25. Juni 2014 (1. Konsultation) nicht mehr arbeitsfähig.
Zuvor sei sie seit August 2013 krankgeschrieben gewesen.
6.18 Dr. med. B.___, RAD, hielt in
seiner Stellungnahme vom 7. Mai 2018 (IV-Nr. 113 S. 2) fest, die
neu eingeholten Arztberichte ergäben zum Teil wieder neue psychiatrische
Diagnosen, andererseits teilweise diskrepante Angaben zur Arbeitsfähigkeit in
einer Verweistätigkeit aus somatischer Sicht. Eine umfassende aktuelle
Beurteilung aus polydisziplinärer Sicht liege nicht vor. Zur Klärung dränge
sich aus Sicht des RAD eine nochmalige polydisziplinäre Begutachtung auf.
6.19 In dem durch den
Unfallversicherer in Auftrag gegebenen Gutachten der Gutachterstelle AA.___ vom
13. Dezember 2018 (IV-Nr. 145) stellten PD Dr. med. AB.___, MSc FMH
Physikalische Medizin und Rehabilitation / Rheumatologie, und Dr.
med. AC.___, FMH Arbeitsmedizin und Sozial- und Präventivmedizin, folgende
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 14):
Chronisches
irritativ-toxisches Handekzem beider Hände (Kontakt-Sensibilisierung gegen
Thiurame ohne klinische Relevanz)
Folgende Diagnosen hätten keine
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
Chronische Schmerzstörung,
zerviko-spondylogenen und zerviko-cephal betont
−
Anhaltende somatoforme
Schmerzstörung
−
Ausgeprägtes
dysfunktionelles Krankheitsverhalten
−
Status nach
kranio-zervikalen Beschleunigungstrauma QTF 2 vom 8. September 2013 ohne
organisch-strukturelle Veränderungen
Das arbeitsbezogene relevante Problem
bestehe in einem ausgeprägten Schmerz- und Schonverhalten der
Beschwerdeführerin. So habe sie bei den meisten Tests nicht an ihre
funktionelle Belastungsgrenze herangeführt werden können und sich grösstenteils
aufgrund von Schwindel und Schmerzen selbst limitiert. Die Schmerzen würden in
folgenden Bereichen angegeben: Schulter-Nackenregion rechts; rechtes
Handgelenk; Brust- und Lendenwirbelsäule rechts, teilweise mit Ausstrahlungen
in das rechte Bein; rechtes Knie. Die Leistungsbereitschaft der
Beschwerdeführerin werde als fraglich beurteilt. Die Beobachtungen bei den
Tests wiesen auf eine deutliche Selbstlimitierung hin. Die demonstrierte
Belastbarkeit liege mindestens im Bereich einer leichten Arbeit. Infolge
beobachteter erheblicher Symptomausweitung seien die Resultate der
Belastbarkeitstests für die Beurteilung nicht verwertbar. Es sei davon
auszugehen, dass die Klientin bei gutem Effort mehr leisten könnte, als was sie
bei den Leistungstests gezeigt habe. Aus
rheumatologisch-rehabilitationsmedizinischer Sicht ergäben sich keine
Einschränkungen für die Arbeitsfähigkeit als Pflegehelferin. Aus berufsdermatologisch-arbeitsmedizinischer
Sicht bestehe in der angestammten Tätigkeit als Pflegehelferin (und in
verwandten Berufen mit wiederholten Expositionen gegenüber Feuchtigkeit,
Reinigung-Desinfektions-und Pflegemittel) keine Arbeitsfähigkeit (Arbeitsunfähigkeit
100 %). Aus berufsdermatologisch-arbeitsmedizinischer Sicht sei die
Tätigkeit seit Ausstellen der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch den
Dermatologen im August 2013 zu keinem Zeitpunkt zumutbar gewesen. Aus
rheumatologisch-rehabilitationsmedizinischer wie auch aus berufsdermatologisch-arbeitsmedizinischer
Sicht sei jegliche mittelschwere Tätigkeit, die die Exposition gegenüber Feuchtigkeit,
Reinigung-Desinfektions-und Pflegemittel vermeide, ganztags zumutbar.
6.20 Dr. med. N.___ hielt in ihrem
Schreiben vom 13. Juni 2019 (IV-Nr. 156 S. 3) fest, die
Beschwerdeführerin berichte, dass es ihr seit dem Unfall seelisch nicht gut
gehe. Sie klage über rasche Erschöpfbarkeit nach 1 bis 1,5 Std. Arbeit;
dabei sei sie sehr rasch reizbar und die Konzentration sei deutlich
eingeschränkt. Sie sei seit dem Unfall auch häufig traurig, habe keine Freude
mehr an Dingen, die ihr früher Freude bereitet hätten (z.B. neue Kleider etc.),
auch sei der Antrieb deutlich eingeschränkt und sie müsse sich zu Dingen
zwingen. Immerhin seien sich diese Beschwerden im Verlaufe der Zeit am Bessern.
Bezüglich der Rückenschmerzen klage sie immer noch über Schmerzen rechtsseitig
(HWS, Schulter, Arm, Hand), wenn sie Gewichte tragen müsse, bereits schon ab
3 kg sowie beim Putzen (Schmerzskala 6). Insgesamt hätten die Schmerzen
sich seit dem Abakus-Programm (vgl. IV-Nr. 126) deutlich gebessert und sie
habe gelernt, mit den Schmerzen umzugehen. Seit dem 1. Januar 2019 sei sie
zu 50 % krankgeschrieben in Bezug auf oben genannte Beschwerden.
6.21 Die behandelnde Psychiaterin
pract. med. I.___ hielt im Schreiben an den Vertreter der Beschwerdeführerin
vom 3. Juli 2019 (IV-Nr. 161 S. 3) fest, nach wie vor gebe es
Residuen einer durchgemachten depressiven Störung (Medikation 20 mg
Escitalopram). Die Verminderung der Fähigkeit, Freude zu empfinden, sei noch
spürbar, der Antrieb sei noch reduziert, insbesondere sichtbar in schneller
Ermüdung. Die Konzentrationsfähigkeit sei noch reduziert. Ein- und Durchschlafstörung
würden angegeben. Es sei aus psychiatrischer Sicht schwierig, die
Arbeitsfähigkeit anzugeben, sei sie doch massgeblich von den obengenannten
Faktoren abhängig, die glaubhaft nicht durch eine verstärkte Willensanstrengung
mobilisierbar seien. Um einen Rückfall zu verhindern, werde daher ein
IV-gesteuertes Arbeitstraining mit steigender Belastung in einer geeigneten
Institution empfohlen.
6.22 Im polydisziplinären Gutachten
der Gutachterstelle E.___ vom 8. Juli 2019 (Allgemeine Innere Medizin, Dermatologie,
Neurologie, Orthopädie und Psychiatrie, IV-Nr. 162) wurde folgende
interdisziplinäre Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der
letzten Tätigkeit ausgewiesen:
−
Chronisch irritatives
Handekzem, ICD-10 L30.0
Folgende Diagnosen hätten keine
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
−
Kontaktallergie auf
Thiuram-Mix, ICD-10 L23.0
−
Verdacht auf
Analgetika-Fehlgebrauch
−
Leichte, weitgehend
remittierte Angst- und depressive Störung, gemischt, ICD-10 F41.2
Die Hauterkrankung begründe eine
qualitative Minderung der Arbeitsfähigkeit (Vermeidung hautbelastender
Tätigkeiten wie häufige Exposition mit Nässe oder Reinigungsmitteln). Eine
Persönlichkeitsstörung habe sich nicht ICD-10-konform herausarbeiten lassen. In
der bisherigen Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin aus dermatologischer Sicht
insgesamt nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit wäre ihr
indes eine volle Arbeitsfähigkeit zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit in
hautbelastenden Tätigkeiten lasse sich nicht verbessern.
6.23 Im Situationsbericht der
Abklärungsfachfrau D.___ vom 24. Juli 2019 (IV-Nr. 167) wurde
festgehalten, die Berechnung des Invaliditätsgrades aufgrund der Abklärung vom
29. Juli 2015 habe einen Invaliditätsgrad von 34 % ergeben. Gemäss
aktueller Berechnung bestehe eine Einschränkung von 11 % im
ausserhäuslichen Bereich. Es sei davon auszugehen, dass sich die Einschränkung
im Bereich der Haushalttätigkeiten eher reduziert habe (weniger als
4.5 %). Bei einem Haushalt-Anteil von 30 %, vermöchten auch
Einschränkungen in einem ausserordentlichen hohen Ausmass keine Rente zu
begründen. Auf eine Haushaltsabklärung an Ort und Stelle könne aus diesem Grund
verzichtet werden.
6.24 Dr. med. B.___, RAD, hielt in
seiner Stellungnahme vom 6. November 2019 (IV-Nr. 179 S. 2 f.)
fest, das vorliegende polydisziplinäre Gutachten der Gutachterstelle E.___ vom 8. Juli
2019 beruhe auf dem Studium der Akten, die gewürdigt würden, sowie eingehenden
Explorationen in den Fachgebieten Innere Medizin, Dermatologie, Neurologie,
Orthopädie und Psychiatrie. Die erhobenen Angaben zur Anamnese und die
festgestellten objektiven Befunde seien in genügender Ausführlichkeit
dokumentiert und würden in der diagnostischen und versicherungsmedizinischen
Beurteilung diskutiert. Die Gesamtbeurteilung sei nachvollziehbar dargelegt und
in sich schlüssig. Auf das Gutachten könne aus Sicht des RAD vollumfänglich
abgestellt werden. Dies auch vor dem Hintergrund, dass bezüglich der
somatischen Probleme sowohl im Bericht der Klinik X.___ vom 19. Mai 2016
als auch im Bericht der behandelnden Physiotherapeutin vom 10. Juli 2018
eine erfreuliche Entwicklung aufgezeigt werde, während im Bericht von PD Dr. med.
AB.___ vom 1. Dezember 2018 eine ungenügende Leistungsbereitschaft der
Beschwerdeführerin und Inkonsistenzen bei der Durchführung der EFL konstatiert
worden seien. Bezüglich der psychiatrischen Exploration im Rahmen der aktuellen
Begutachtung sei festzuhalten, dass weder in früheren Berichten noch im
Verhalten der Beschwerdeführerin in Kontakt mit Dr. med. F.___ Hinweise auf
eine Problematik vorhanden seien, die eine Exploration durch einen männlichen
Gutachter als relevant nachteilig erscheinen liessen. Bezüglich der Kritik des
Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin im Schreiben vom 27. August 2019,
Punkt 5, bezüglich einer Befangenheit des psychiatrischen Gutachters sei
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss Beschreibung im Gutachten anfänglich
unruhig und leicht gereizt, dann zunehmend entspannter gewirkt habe. Somit
scheine der angebliche Konflikt keine anhaltenden, die Exploration relevant
beeinträchtigenden Schwierigkeiten bereitet zu haben. Die Diagnose der
Persönlichkeitsstörung, wie sie von med. pract. I.___ als einziger Fachperson
diagnostiziert werde, sei auch aus Sicht des RAD wenig wahrscheinlich,
zumindest aber zu wenig gesichert. Zudem sei darauf hinzuweisen, dass die
laufende Behandlung dem psychischen Gesundheitszustand, wie er im psychiatrischen
Gutachten festgehalten sei, durchaus angemessen sei, unter Annahme einer
wesentlich ausgeprägteren Störung jedoch als klar ungenügend zu taxieren wäre
(zu tiefe Sitzungsfrequenz, ungenügende Medikation). Mit dem chronisch
irritativen Handekzem liege eine Diagnose vor, welche eine Arbeitsunfähigkeit
begründe. In der angestammten Tätigkeit als Pflegehelferin bestehe seit August
2013 aufgrund der dermatologischen Problematik keine Arbeitsfähigkeit mehr. In
einer Verweistätigkeit gebe es keine Einschränkung mehr, spätestens seit dem
Gutachten der Gutachterstelle C.___ vom 23. März 2015. Vom 8. September
2013 bis Ende Dezember 2013 habe nach dem kraniozervikalen
Beschleunigungstrauma und während späteren Klinikaufenthalten eine
Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestanden. Weitere medizinische Abklärungen
seien nicht angezeigt.
6.25 Mit Stellungnahme zum Einwand vom
30. März 2020 (IV-Nr. 195 S. 2 f.) hielt Dr. med. B.___,
RAD, fest, das umfangreiche Einwandschreiben des Rechtsvertreters vom 4. Februar
2020 kritisiere ausschliesslich die psychiatrische Abklärung und Beurteilung im
Gutachten, verlange einerseits das Vorlegen von Zusatzfragen an den psychiatrischen
Gutachter, andererseits eine nochmalige psychiatrische Begutachtung, ergänzt
durch eine neuropsychologische Abklärung. Es werde moniert, die Diagnostik sei
nicht überzeugend dargelegt, die Indikatorenprüfung sei nicht erfolgt, es sei keine
neuropsychologische Abklärung der von der Beschwerdeführerin geklagten
Konzentrationsstörungen erfolgt. Der psychiatrische Gutachter habe bei der Diagnosestellung
nicht alle klassifikatorischen Kriterien der theoretisch in Frage kommenden
oder anamnestisch früher gestellten Diagnosen durchgearbeitet, doch könne
seiner Diagnosestellung in Anbetracht der festgestellten Symptomatik aus
medizinischer Sicht durchaus gefolgt werden. Eine ergänzende neuropsychologische
Abklärung mache zudem nur Sinn, wenn Hinweise auf kognitive Einschränkungen
erfasst werden könnten, zumal in der Anamnese keine Anhaltspunkte für eine
mögliche hirnorganische Läsion zu finden seien. Somit wären allfällige Auffälligkeiten
wiederum im Rahmen der psychischen Problematik zu beurteilen. Im Übrigen sei an
dieser Stelle auf die Stellungnahme des RAD vom 6. November 2019 (vgl. E. II. 6.24
hiervor) zu verweisen, in der dargelegt werde, weshalb dem Gutachten der Gutachterstelle
E.___ aus versicherungsmedizinischer Sicht gefolgt werden könne. Es könne
weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden. Das Unterbreiten der
Ergänzungsfragen an den psychiatrischen Teilgutachter mache wenig Sinn, da
dadurch kaum ein relevanter Erkenntnisgewinn resultieren dürfte. Aus
versicherungsmedizinischer Sicht sei in Anbetracht der gesamten Aktenlage eine
erneute psychiatrische und neuropsychologische Begutachtung nicht erforderlich.
Dem Einwand vom 5. Februar 2020 könnten nicht gewisse Anhaltspunkte
entnommen werden, die eine andere Arbeitsunfähigkeit rechtfertigten als vom RAD
in der Stellungnahme vom 6. November 2019 angenommen.
6.26 Die Abklärungsfachfrau D.___
hielt in ihrer Stellungnahme zum Einwand vom 11. Mai 2019 (IV-Nr. 198)
fest, mit dem kantonalen Gerichtsurteil vom 7. November 2017 sei der
Entscheid an die Beschwerdeführerin zurückgewiesen worden, für zusätzliche
medizinische Abklärungen. Der Status 70 % ausserhäuslich erwerbstätig und
zu 30 % im Haushalt tätig, sei vom Gericht gestützt worden. Die
Lebenssituation der Beschwerdeführerin habe sich seither nicht verändert, am
Status sei festzuhalten. Gemäss der neuen medizinischen Stellungnahme habe sich
die gesundheitliche Situation nicht verändert. In einer ausserhäuslichen,
angepassten Verweistätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit sei die Einschränkung im Bereich Haushalt
heute kleiner als bei der Abklärung vor Ort am 29. Juli 2015. Eine erhöhte
Einschränkung wäre medizinisch nicht nachvollziehbar. Bei einem Haushaltanteil
von 30 % vermöchten auch Einschränkungen in einem ausserordentlichen hohen
Ausmass keine Rente zu begründen (bei der ausserhäuslichen Tätigkeit bestehe
eine Einschränkung von 10.9 %). Auf eine Abklärung vor Ort im Bereich der
Haushalttätigkeiten könne verzichtet werden.
7. Es ist zu prüfen, ob die
Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 24. Juni 2020 zu Recht auf das
polydisziplinäre Gutachten der Gutachterstelle E.___ vom 8. Juli 2019 (vgl.
E. II. 6.22 hiervor) abgestellt hat:
7.1 Das von Dr. med. AD.___, Allgemeine
Innere Medizin FMH, Dr. med. AE.___, Dermatologie und Venerologie, Dr. med. S.___,
Neurologie FMH, Dr. med. AF.___, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des
Bewegungsapparates FMH, und Dr. med. AG.___, Psychiatrie und Psychotherapie
FMH, erstellte polydisziplinäre Gutachten (IV-Nr. 162) wird den von der Rechtsprechung
entwickelten Anforderungen (Vollständigkeit, Schlüssigkeit,
Nachvollziehbarkeit; vgl. E. II. 3.3 hiervor) gerecht. So wurde die
Beschwerdeführerin je einer ausführlichen Exploration unterzogen (S. 27
ff., 62 ff., 97 ff., 137 ff., 175 ff.), wobei auch die geklagten Beschwerden in
die gutachterlichen Beurteilungen miteingeflossen sind. Zudem beruht das
Gutachten auf allseitigen Untersuchungen. So wurden am 20. März 2019 eine labormedizinische
Untersuchung, ein EKG, eine Spirometrie sowie bildgebende Abklärungen in Form
einer MRI HWS und einer MRI LWS durchgeführt (S. 220 ff.). Der psychopathologische
Befund wurde nach AMDP erhoben (S. 186 ff.). Wie sich aus dem Aufführen
der medizinischen Vorakten ab dem 30. Dezember 2009 (S. 199 ff.)
und den jeweiligen Aktenauszügen in den Teilgutachten (S. 12 ff., 48
ff., 83 ff., 123 ff., 161 ff.) ergibt, wurde das Gutachten in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) erstellt. Ferner leuchten die Darstellung der medizinischen
Zusammenhänge und die Beurteilung der medizinischen Situation ein: So überzeugt
die Einschätzung des internistischen Gutachters Dr. med. AD.___, wonach aus
rein allgemeininternistischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit gestellt und somit keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne
(S. 40, 43), aufgrund der sich als unauffällig präsentierenden klinischen Befunde,
der Laborwerte, des EKG-Befundes und der Spirometrie. Der Gutachter stellte im
Rahmen des internistischen Untersuchungsbefundes u.a. fest, die peripheren
Gelenke seien ohne Schwellungen, Rötungen oder Druckdolenzen, der
Bewegungsumfang sei aktiv und passiv grobkursorisch in vollem Umfang erhalten. Bezüglich
der Wirbelsäule bestehe keine Skoliose, keine Klopfdolenz, es bestehe indes
eine diffuse Druckdolenz der Muskulatur paravertebral der HWS / Schulter
und Flanke rechts. Zudem wurden bei der Laboruntersuchung vom 20. März
2019 u.a. ein unauffälliger Urinbefund ohne Nachweis von Drogen und im Rahmen
der Spirometrie weder Blockbilder noch ein Hinweis auf Rhythmusstörungen und
eine regelrechte Repolarisation festgestellt (S. 39). Da bei der
durchgeführten Spirometrie zudem festgehalten wurde, die Beschwerdeführerin habe
eingeschränkt mitgearbeitet (S. 40), überzeugt die gutachterliche
Beurteilung (S. 41), wonach die festgestellte, reduzierte FEV1 im Rahmen
der eingeschränkten Motivation der Beschwerdeführerin zu werten sei. So hätten
normale FVC-Werte und keine Obstruktionszeichen pulmonal festgestellt werden
können und es sei keine Dyspnoe bei Belastung genannt worden.
Aufgrund des erhobenen dermatologischen
Untersuchungsbefundes ist die Diagnosestellung eines «chronisch irritativen
Handekzems, ICD-10 L30.0» von Dr. med. AE.___ nachvollziehbar. Mit Blick
darauf, dass der behandelnde Dermatologe Prof. Dr. med. L.___ bereits im
Bericht vom 22. Mai 2013 (vgl. E. II. 6.1 hiervor) einen
Verdacht auf ein chronisch-irritatives Handekzem geäussert hatte und hatte
nachweisen können, dass die Beschwerdeführerin auf Thiurame allergisch sei, erweist
sich auch die weitere gutachterliche Diagnosestellung einer «Kontaktallergie
auf Thiuram-Mix, ICD-10 L23.0» als schlüssig. Auch die weitere Einschätzung des
dermatologischen Experten, wonach das Ekzem die typischen Kriterien eines irritativen
Ekzems durch Befundverschlechterung bei Kontakt zu hautbelastenden Substanzen
erfülle, wofür auch die deutliche Verbesserung der Ekzeme nach Aufgabe der
hautbelastenden Berufstätigkeit spreche (S. 75), leuchtet ein. So gab die
Beschwerdeführerin im Rahmen der Begutachtung an, seit 2014 nicht mehr als
Reinigungskraft erwerbstätig zu sein. Seither hätten sich die Handekzeme
hinsichtlich der Häufigkeit der Schübe, nicht jedoch betreffend die Intensität,
verbessert (S. 71). In diesem Zusammenhang ist auch die Schlussfolgerung
des dermatologischen Gutachters überzeugend, wonach die Beschwerdeführerin in
der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Pflegehelferin nicht mehr tätig sein
könne, weil diese Tätigkeit mit erheblicher und regelmässiger Hautbelastung
verbunden sei. So könne das Tragen von Handschuhen diese Belastung zwar in
gewissem, aber nicht ausreichendem Umfang vermindern, weil einerseits
Schutzhandschule bei längerem Tragen durch ihren okklusiven Effekt selbst
hautirritierend wirkten und weil andererseits als Pflegehelferin aus
hygienischen Gründen regelmässiges Waschen und Desinfizieren der Hände
unabdingbar sei. Einleuchtend ist auch die weitere Einschätzung von Dr. med.
AE.___, wonach die Beschwerdeführerin in einer der Behinderung optimal
angepasste Tätigkeit, die frei von Kontakt mit hautbelastenden Stoffen sein
müsse (ohne Kontakt zu Reinigungsmittel, Desinfektionsmittel, Säuren, Laugen
oder längere Feuchtarbeit), zu 100 % arbeitsfähig sei (S. 78).
Der neurologische Gutachter Dr. med. S.___
hielt aufgrund der durchgeführten Untersuchungen u.a. fest (S. 113), es
sei eine vermeintlich eingeschränkte Beweglichkeit der Halswirbelsäule
auffällig, wobei jedoch das Ausmass der demonstrierten Bewegungseinschränkung
bei wiederholter Prüfung wechselnd sei und nicht mit der ungestört wirkenden
Beweglichkeit des Kopfes korreliere. Diese Einschätzung überzeugt, da im Rahmen
der Untersuchung zum einen festgehalten wurde, die Kopfbewegung der
Beschwerdeführerin beim selbständigen Aus- und Ankleiden wirke ungestört und es
seien keine Schonhaltungen eingenommen worden. Zum anderen konnten bei der
Untersuchung des Kopfes / der Halswirbelsäule eine leicht
eingeschränkte Kopfanteflexion sowie eine eingeschränkte Kopfrotation nach
links und eine Kopflateralflexion beidseitig in der formalen Prüfung mit
aktivem Gegenspannen der Beschwerdeführerin erhoben werden. Bei wiederholter
Prüfung war laut dem Gutachter ein wechselndes Ausmass der Bewegungseinschränkung
feststellbar. Es seien jedoch weder ein radikulärer Schmerz auslösbar noch ein namhafter
cervicaler Hartspann palpabel (S. 108). Da die Beschwerdeführerin gegenüber
Dr. med. S.___ angab, bei Schmerzen lumbal oder cervical nach Bedarf
Dafalgan 1 g und Inflamac 50 mg einzunehmen und aktuell geschätzt
jeden Tag zweimal täglich sowohl Dafalgan 1 g als auch Inflamac 50 mg
zu benötigen (S. 107), ist gestützt auf das Ergebnis der durchgeführten labormedizinischen
Untersuchung vom 20. März 2019 mit unter der Nachweisgrenze liegenden
Werten von Diclofenac und Paracetamol im Serum (S. 111) die Einschätzung
des neurologischen Gutachters nachvollziehbar, wonach die berichtete
Einnahmehäufigkeit in Zweifel gezogen werden könne (S. 113). Aufgrund der
bei der Untersuchung festgestellten Befunde, wonach die Beschwerdeführerin konzentriert,
aufmerksam und durch äussere Reize nicht ablenkbar sei, keine Hinweise für eine
Störung der Auffassung bestünden, der Gedankengang formal geordnet und kohärent
sei und keine inhaltlichen Denkstörungen vorlägen, drei von drei Begriffen
korrekt memoriert worden seien und auch biographische Daten und Ereignisse aus
der Vergangenheit korrekt angegeben worden seien (S. 110), überzeugt die
Schlussfolgerung des neurologischen Gutachters, wonach sich in der hiesigen
Untersuchung kein Anhalt für namhafte Störungen finde. In diesem Zusammenhang leuchtet
auch die weitere gutachterliche Einschätzung ein, wonach die anamnestisch
angegebenen kognitiven Einschränkungen kaum mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs
vereinbar wären (S. 115). Diesbezüglich gab die Beschwerdeführerin an, im
Besitz eines Fahrausweises zu sein und das in der Familie vorhandene Fahrzeug auch
zu nutzen (S. 107).
Aufgrund der bei der orthopädischen
Exploration erhobenen unauffälligen Untersuchungsbefunde sowohl der Wirbelsäule
als auch der oberen und unteren Extremitäten (S. 147 ff.) überzeugt die Beurteilung
von Dr. med. AF.___, es bestehe kein Anhalt für das Vorliegen einer die
Arbeitsfähigkeit mindernden strukturellen Läsion auf orthopädischem Fachgebiet
(S. 153). In Bezug auf die durch die Beschwerdeführerin beklagten
rechtsseitigen Nackenschmerzen mit Ausstrahlung über den gesamten Rücken und
teilweise in die rechte Kopfhälfte seit dem Autounfall im Jahr 2013 (S. 138)
finde sich gemäss dem orthopädischen Gutachter in der hiesigen Untersuchung kein
die geklagten Beschwerden erklärendes klinisches oder bildmorphologisches
Korrelat. Diese gutachterliche Beurteilung kann aufgrund der anschliessend
aufgeführten Beispiele (Fehlen einer spontanen Bewegungseinschränkung, Fehlen
einer paravertebralen Muskeltonuserhöhung, Fehlen eines radikulären Defizits)
nachvollzogen werden.
Die gutachterliche Einschätzung des
psychiatrischen Gutachters Dr. med. AG.___, wonach sich weder Hinweise für
Panikattacken noch für spezifische Ängste fänden, ist ebenfalls plausibel. So
gab die Beschwerdeführerin während der Exploration u.a. an (S. 183), unter
Angstzuständen zu leiden, wobei es für sie sehr schwer sei, genau zu
beschreiben, wovor sie eigentlich Angst habe. Aufgrund des erhobenen psychiatrischen
Befundes nach AMDP überzeugt auch die weitere gutachterliche Einschätzung, wonach
keine Hinweise für eine schwergradig affektive Erkrankung, eine eigenständige
Zwangs- oder Angsterkrankung oder eine Persönlichkeitsstörung vorlägen. So
liege u.a. kein Anhalt für qualitative oder quantitative Bewusstseinsstörungen
vor, die Beschwerdeführerin sei zu Ort, Zeit, Person und Situation voll
orientiert, die Lebensdaten seien sicher rekonstruiert worden, es liege keine
Zeitgitterstörung vor, Lang- und Kurzzeitgedächtnis seien intakt, im
3-Begriffe-Test seien drei von drei Begriffen erinnert worden, die
Konzentration und Aufmerksamkeit seien unauffällig, der Substraktionstest sei sicher
durchgeführt worden, das formale Denken sei geordnet, auf das Wesentliche
beschränkt und in angemessener Geschwindigkeit erfolgt (S. 186 f.).
Damit kommt dem polydisziplinären
Gutachten der Gutachterstelle E.___ vom 8. Juli 2019 grundsätzlich
Beweiseignung zu.
7.2 Es ist nachfolgend zu prüfen, ob
der Beweiswert des Gutachtens der Gutachterstelle E.___ durch die zeitlich vor
dem Gutachten verfassten Arztberichte geschmälert oder erschüttert wird:
7.2.1 Im internistischen Teilgutachten
(IV-Nr. 162 S. 10 ff.) hielt Dr. med. AD.___ fest, es würden weder
spezifisch internistische Beschwerden genannt noch seien internistische
Erkrankungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aktenkundig. Dieser
Einschätzung kann mit Blick auf die durch die Beschwerdeführerin angegebenen
Beschwerden (Schlafstörungen, Ängste, Konzentrationsschwierigkeiten,
IV-Nr. 162 S. 27) und die vorliegenden medizinischen Akten gefolgt
werden. Die Hausärztin Dr. med. N.___ nennt in ihren Berichten vom
18. September 2013, 9. April 2014, 1. März 2018 und
13. Juni 2019 (vgl. E. II. 6.2, 6.6, 6.16, 6.20 hiervor) ein
HWS-Distorsionstrauma, ein panvertebrales Schmerzsyndrom bei Status nach
Verkehrsunfall und ein schweres Kontaktekzem beider Hände (Allergie auf
Desinfektionsmittel, Putzmittel, Abwaschmittel), also Diagnosen aus den medizinischen
Fachgebieten der Orthopädie, Dermatologie und Neurologie. Auch im allgemeininternistischen
Teilgutachten der Gutachterstelle C.___ vom 23. März 2015
(vgl. E. II. 6.8 hiervor) wurde festgehalten, eine
allgemeininternistische Diagnose sei nie mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
angeführt worden (IV-Nr. 46.1 S. 6).
Der Beweiswert des internistischen
Teilgutachtens wird demnach durch die vorgängig verfassten internistischen
Berichte nicht infrage gestellt
7.2.2 Bezüglich des dermatologischen
Teilgutachtens von Dr. med. AE.___ (IV-Nr. 162 S. 46 ff.) ist auf die
Berichte des behandelnden Dermatologen Prof. Dr. med. L.___ einzugehen. Im
Bericht vom 22. Mai 2013 (vgl. E. II. 6.1 hiervor) wies dieser einen
Verdacht auf ein chronisch-irritatives Handekzem bei einer Kontakt-Sensibilisierung
gegen Thiurame ohne aktuelle klinische Relevanz aus. Diese Verdachtsdiagnose bestätigte
er sodann im Arztbericht vom 27. Mai 2014 (vgl. E. II. 6.7 hiervor).
Gleichzeitig wurde auf eine volle Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in
der zuletzt ausgeübten Tätigkeit in der Krankenpflege hingewiesen. Erst im
Bericht vom 13. Februar 2018 (vgl. E. II. 6.15 hiervor) sprach Prof.
Dr. med. L.___ nicht mehr von einer reinen Verdachtsdiagnose, sondern ging
von der gefestigten Diagnose eines «chronischen Handekzems» aus. Da die
Diagnosen eines «chronisch irritativen Handekzems» und einer «Kontaktallergie
auf Thiuram-Mix» durch den dermatologischen Gutachter bestätigt wurden, sind
keine anderslautenden diagnostischen Beurteilungen ersichtlich. Auch die Einschätzung
des dermatologischen Gutachters Dr. med. AE.___, wonach die
Kontaktallergie gegen Thiuram-Mix durch Prof. Dr. med. L.___ mittels
Epicutantest im Mai 2013 nachgewiesen worden sei, erweist sich aufgrund der vorangehenden
Ausführungen als korrekt. Die weitere Ausführung des dermatologischen
Gutachters, wonach die Kontaktallergie gegen Thiuram-Mix klinisch nicht
relevant sei, da die Beschwerdeführerin zu dieser Substanz keinen Kontakt habe,
da diese vornehmlich als Vulkanisationsbeschleuniger Verwendung finde, stimmt
mit der Angabe von Prof. Dr. med. L.___ im Bericht vom 22. Mai 2013
überein (vgl. E. II. 6.1 hiervor), wonach die Kontakt-Sensibilisierung gegen
Thiurame «ohne aktuelle klinische Relevanz» sei. Übereinstimmung besteht auch
in der Aussage, die Arbeitsfähigkeit in einer geeigneten Tätigkeit sei nicht
reduziert.
Damit finden sich im dermatologischen
Teilgutachten von Dr. med. AE.___ keine von den Diagnosen und Feststellungen
von Prof. Dr. med. L.___ abweichenden Beurteilungen. Damit wird der Beweiswert
des dermatologischen Teilgutachtens nicht geschmälert. Soweit der
dermatologische Teil des Gutachtens der Gutachterstelle C.___ vom 23. März
2015 (E. II. 6.8 hiervor) die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
anders beurteilt (Arbeitsunfähigkeit von 50 %), bildet dies ebenfalls keinen
Anlass zu Zweifeln, denn das Versicherungsgericht erachtete diese Einschätzung
in seinem Urteil vom 7. November 2017 als nicht überzeugend und nahm – neben
der psychiatrischen Komponente – auch aus diesem Grund eine Rückweisung vor.
7.2.3 Betreffend das neurologische
Teilgutachten von Dr. med. S.___ ist auf den Bericht des Neurologen Dr. med. Q.___
vom 27. Januar 2014 (vgl. E. II. 6.4 hiervor) einzugehen. Dieser konnte aufgrund
seiner durchgeführten Untersuchung und der MR-Abklärung weder eine traumatische
Schädigung noch eine andere Beeinträchtigung von Rückenmark und Nervenwurzel nachweisen.
In diesem Sinn hielt auch Dr. med. AH.___ im Bericht vom 14. Februar 2014 (vgl.
E. II. 6.5 hiervor) fest, durch die durchgeführte gründliche neurologische
Abklärung habe im cervicalen Bereich keine Pathologie bestätigt werden können. Auch
im neurologischen Teilgutachten der Gutachterstelle C.___ vom 23. März
2015 (vgl. E. II. 6.8 hiervor) wurde festgehalten, es bestehe eine Übereinstimmung
mit dem Bericht von Dr. med. Q.___ (IV-Nr. 46.1 S. 19 unten). Es
kann daher der Einschätzung von Dr. med. S.___ im neurologischen Teilgutachten
gefolgt werden, wonach sich im neurologischen Untersuchungsbefund kein Anhalt
für eine Störung des zentralen oder peripheren Nervensystems ergebe. Der
Hirnnervenstatus sei normal, es fänden sich keine Paresen oder Atrophien, die
Muskeleigenreflexe seien seitengleich schwach auslösbar, Sensibilität und
Koordination seien intakt. Auffällig sei eine vermeintlich eingeschränkte
Beweglichkeit der Halswirbelsäule, wobei jedoch das Ausmass der demonstrierten
Bewegungseinschränkung bei wiederholter Prüfung wechselnd sei und nicht mit der
ungestört wirkenden spontanen Beweglichkeit des Kopfes korreliere. Auch die durchgeführte
MRI der HWS vom 20. März 2019 zeige einen altersentsprechenden Befund. In
der spinalen MRI der LWS vom 20. März 2019 zeige sich eine linksbetonte Bandscheibenprotrusion
in Höhe LWK5/SWK1. Für eine L5- oder S1-Wurzelkompression links ergebe sich
klinisch indes kein Anhalt, anamnestisch würden ehedem vorrangig rechtsbetonte
Lumbalgien berichtet (IV-Nr. 162 S. 114). Diese bildgebenden Befunde (IV-Nr. 162
S. 228) entsprechen im Übrigen dem Ergebnis der am 8. Januar 2014 bei
Dr. med. AH.___ durchgeführten MRI der Wirbelsäule mit der im lumbalen Bereich
bestehenden Osteochondrose L5/S1 (vgl. E. II. 6.3 hiervor).
Folglich sind keine Aussagen in den
Vorakten erkennbar, welche den Beweiswert des neurologischen Teilgutachtens
einschränken.
7.2.4 Im orthopädische Teilgutachten
vom 8. Juli 2019 gab Dr. med. AF.___ in Bezug auf die durch die Beschwerdeführerin
geklagten rechtsseitigen Kopfschmerzen seit 2013 an, es finde sich bei der
hiesigen klinischen Untersuchung kein erklärendes klinisches und bildmorphologisches
Korrelat (Fehlen einer spontanen Bewegungseinschränkung, Fehlen einer
paravertebralen Muskeltonuserhöhung, Fehlen eines radikulären Defizits). Dies
decke sich mit den aktenkundigen Voreinschätzungen aus den Jahren 2015 und 2018
(IV-Nr. 162 S. 153). Diese gutachterlichen Ausführungen erweisen sich
mit Blick auf die Vorakten als korrekt: So ist zum einen dem rheumatologischen
Teilgutachten im Rahmen des polydisziplinären Gutachtens der Gutachterstelle C.___
vom 23. März 2015 (vgl. E. II. 6.8 hiervor) zu entnehmen, dass sich rein unter
Berücksichtigung der objektiven Untersuchungsbefunde und der dokumentierten
früheren externen bildgebenden sowie klinischen Evaluationen keinerlei
relevante patho-anatomischen Befunde am Bewegungsapparat fänden (IV-Nr. 46.1
S. 16). Ähnliche Angaben sind auch dem Gutachten der Gutachterstelle AA.___
vom 13. Dezember 2018 (vgl. E. II. 6.19 hiervor) zu entnehmen. So wurden
fehlende strukturelle Veränderungen am Bewegungsapparat und nicht relevante
objektive klinische Befunden festgehalten (IV-Nr. 145 S. 11 oben). Aus
den medizinischen Akten ergibt sich somit übereinstimmend, dass für die durch
die Beschwerdeführerin beklagten Schmerzen kein objektivierbares Korrelat
besteht.
In Bezug auf den im Gutachten der
Gutachtenstelle C.___ vom 23. März 2015 ausgewiesenen «Status nach
kraniozervikalem Beschleunigungstrauma vom 8. September 2013 (ICD-10
S13.5)» (vgl. E. II. 6.8 hiervor), hielt bereits der RAD-Arzt
Dr. med. B.___ in seiner Aktennotiz vom 6. August 2015 (vgl. E. II. 6.11
hiervor) fest, dieses habe die Beschwerdeführerin nur während drei Monaten
eingeschränkt. Dieser Einschätzung entspricht sodann der gutachterliche Befund von
Dr. med. AF.___, wonach sich bei der klinischen Untersuchung kein die geklagten
Beschwerden erklärendes klinisches und bildmorphologisches Korrelat finde (vgl.
oben).
Der Beweiswert des orthopädischen
Teilgutachtens wird durch die früher verfassten medizinischen Akten nicht
geschmälert, sondern vielmehr gestützt.
7.2.5 In Bezug auf das psychiatrische
Teilgutachten von Dr. med. AG.___ ergibt sich Folgendes (IV-Nr. 162
S. 159 ff.):
7.2.5.1 Es ist zunächst auf den Bericht
der behandelnden Psychiaterin pract. med. I.___ vom 2. April 2018 und ihr
Schreiben vom 3. Juli 2019 einzugehen (vgl. E. II. 7.17, 6.21 hiervor). In
Bezug auf die darin gestellte Diagnose einer «kombinierten
Persönlichkeitsstörung mit Anteilen der narzisstischen, der paranoiden, der
abhängigen und der ängstlich-vermeidenden Persönlichkeitsstörung, ICD-10 F61.0»
führte der psychiatrische Gutachter Dr. med. AG.___ aus, diese Diagnose sei
nicht ICD-konform. So setzte eine solche Diagnose eine in der Kindheit oder
Jugend beginnende psychische und das Verhalten mit erheblichen negativen
sozialen Folgen störende Auffälligkeit voraus, was sich aus der Biographie und
hiesigen Exploration und aus den Aktendaten indes nicht ableiten lasse (IV-Nr. 162
S. 190). Diesen gutachterlichen Ausführungen kann aufgrund der Angaben der
Beschwerdeführerin im Rahmen der Exploration bei Dr. med. AG.___ gefolgt
werden. So gab sie an, eine schöne Kindheit erlebt zu haben. Probleme mit
häuslicher Gewalt, Alkohol oder Missbrauch habe es nicht gegeben
(IV-Nr. 162 S. 185). Die von med. pract. I.___ im Bericht vom
2. April 2018 beschriebenen Ereignisse in der Kindheit der
Beschwerdeführerin führen zu keinem anderen Resultat. So wurde ausgeführt, die
Beschwerdeführerin habe bis sieben Jahre zusammen mit ihrer Mutter und den drei
Geschwistern in [...] bei der Familie ihres Vaters gelebt und sei dann ohne
Kenntnisse der deutschen Sprache zusammen mit der Familie in die Schweiz zu
ihrem bereits hier lebenden Vater immigriert (IV-Nr. 109 S. 6 f.). Der
Beschwerdeführerin gelang es sodann – so auch die behandelnde Psychiaterin
(IV-Nr. 109 S. 12) – aus eigener Kraft mit Hilfe einer Nachbarin,
Deutsch zu lernen. Ausserdem absolvierte sie die Grundschule und das
10. Schuljahr (IV-Nr. 109 S. 7). Aus dem Vorbringen der
Beschwerdeführerin, wonach Dr. med. AG.___ einen schweren Diagnosefehler
begangen habe, indem er die Adoleszenz-Kriterien der ICD-10 einer
Persönlichkeitsstörung nach F6 falsch zitiert habe (A.S. 32), vermag diese
nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. So sind bei der Beschwerdeführerin keine –
wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht – «in der späten Kindheit oder
Adoleszenz beginnenden Bedingungen ersichtlich, welche ihre Persönlichkeitsentwicklung
beeinflusst» hätten (S. 33 oben). Die Argumentation der behandelnden
Psychiaterin, «zahlreiche Erschwernisse» in der frühen Kindheit der
Beschwerdeführerin seien die der psychischen Entwicklung abträglich gewesen,
vermag in diesem Zusammenhang nicht zu überzeugen. Die Emigration des Vaters in
die Schweiz, wobei er die Mutter nach der Geburt der Beschwerdeführerin bei den
Schwiegereltern zurückliess, ereignete sich deutlich vor der «späten Kindheit
oder Adoleszenz». Entsprechend den Ausführungen von Dr. med. AG.___ hielt
sodann auch Dr. med. B.___, RAD, in seiner Stellungnahme vom 6. November
2019 (vgl. E. II. 6.24 hiervor) fest, die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung
sei aus Sicht des RAD wenig wahrscheinlich, zumindest aber zu wenig gesichert.
Er wies zudem darauf hin, dass die laufende Behandlung dem psychischen
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin, wie er im Gutachten der Gutachterstelle
E.___ festgehalten werde, angemessen sei, aber bei einer wesentlich ausgeprägteren
Störung klar als ungenügend zu taxieren wäre. Eine Persönlichkeitsstörung wurde
auch im Anschluss an den stationären Aufenthalt in der Klinik H.___ nicht
diagnostiziert (vgl. E. II. 6.10 hiervor). Die behandelnde Psychiaterin steht
demnach mit dieser Diagnose allein.
Weiter führte Dr. med. AG.___ in Bezug
auf die durch pract. med. I.___ ausgewiesenen Diagnosen einer «rezidivierenden
depressiven Störung, Episoden mittelgradig bis schwer, ICD-10
F33.(1 – 2)» und einer «anhaltenden somatoformen Schmerzstörung,
ICD-10 F45.4» aus, die parallele Stellung der Diagnose einer depressiven
Episode und einer somatoformen Schmerzstörung sei nicht ICD-konform, da F45.4-Diagnosen
bei Attestierung einer affektiven Störungsdiagnose nicht zu kodieren seien
(sondern in der affektiven Diagnose aufgingen). Zudem lasse sich gemäss Dr. med.
AG.___ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung auch jetzt nicht attestieren,
da im hiesigen klinischen Eindruck weder eine erhebliche
Schmerzbeeinträchtigung zu erkennen noch ein schmerzbegründender ungelöster
seelischer Konflikt zu explorieren gewesen sei. Folglich fehlten für diese
Diagnose seiner Ansicht nach die ICD-10 Achsenkriterien (IV-Nr. 162
S. 190). Diese gutachterliche Beurteilung erscheint plausibel, da die
Beschwerdeführerin anlässlich der gutachterlichen Exploration zwar über Schmerzen
im Bereich der rechten Schulter, des Rückens, im Nacken rechtsbetont, klagte
(IV-Nr. 162 S. 176), und angab, etwa zweimal am Tag eine Tablette
Dafalgan sowie bei Bedarf üblicherweise zweimal am Tag Inflamac Dragees
einzunehmen (IV-Nr. 162 S. 184). Im Rahmen der Exploration wurde
indes festgehalten, dass die Beschwerdeführerin im Gespräch ruhig und gelassen gewesen
sei und die Mimik und Gestik unbeeinträchtigt gewirkt hätten (IV-Nr. 162
S. 186 unten). Es kann daher im Rahmen der psychiatrischen Exploration nicht
von einer schmerzgeplagt wirkenden Beschwerdeführerin ausgegangen werden, was
sich im Übrigen auch mit Blick auf die anderen Teilgutachten bestätigen lässt. So
wurde im Rahmen des neurologischen Untersuchungsbefundes darauf hingewiesen,
dass während der gesamten Untersuchung (von 11.30 bis 13.00 Uhr,
IV-Nr. 162 S. 82) kein namhaft schmerzgeplagter Eindruck bestanden
habe (IV-Nr. 162 S. 108). Dementsprechend wurde auch im Rahmen der orthopädischen
Exploration festgehalten, es seien weder ein Schonsitz, noch Schonhaltungen
erkennbar gewesen und es habe kein schmerzgeplagter klinischer Eindruck
bestanden (IV-Nr. 162 S. 147). Zudem gibt es an der Angabe der
Beschwerdeführerin, wonach sie täglich Schmerzmittel einnehme, aufgrund der
durchgeführten Laboruntersuchung vom 20. März 2019 erhebliche Zweifel,
indem die gemessenen Werte von Diclofenac und Paracetamol unter dem
therapeutischen Zielbereich lagen (IV-Nr. 162 S. 39). Es ist daher mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass diese Schmerzmedikamente
jedenfalls nicht in der von der Beschwerdeführerin angegebenen Menge
eingenommen werden. Somit scheinen die durch die Beschwerdeführerin beklagten
Schmerzen nicht derart einschränkend zu sein, dass eine tägliche Zufuhr von
erhöhten Mengen Schmerzmittel notwendig wäre. In Bezug auf die im Gutachten der
Gutachterstelle C.___ vom 23. März 2015 ebenfalls bestätigte Diagnose
einer «anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)»
(vgl. E. II. 6.8 hiervor) kann im Hinblick auf das Urteil des
Versicherungsgerichts VSBES.2016.175 vom 7. November 2017 (IV-Nr. 95
S. 25) zudem festgehalten werden, dass diese Diagnose nicht ohne Weiteres zu
überzeugen vermochte, da keine substanziierte Auseinandersetzung mit dieser
Diagnosestellung stattfand, weshalb deren Herleitung nicht überzeugte
(IV-Nr. 95 S. 25 Mitte). Die von der behandelnden Psychiaterin med.
pract. I.___ ebenfalls ausgewiesene Diagnose einer «rezidivierenden depressiven
Störung, Episoden mittelgradig bis schwer, ICD-10 F33.(1-2)» konnte Dr. med. AG.___
ebenfalls nicht bestätigen. So führte er aus, im aktuellen psychiatrischen
Untersuchungsbefund präsentiere sich eine initial etwas unruhige, leicht
gereizt imponierende Beschwerdeführerin, die im Laufe der Untersuchung zunehmend
entspannter gewirkt habe. Es bestehe eine leichte Grübelneigung und ein auf
krankheitsspezifische Themen eingeengtes Denken, die Stimmung sei zum dysthymen
Pol hin verschoben, wobei klinische Zeichen einer schwergradigen Depressivität,
wie eine vitale Antriebs-, Freud- und Interessenreduktion, wesentliche
vegetative Symptome oder eine Störung der zirkadianen Rhythmik nicht
festzustellen seien (IV-Nr. 162 S. 189 f.). Diesen Ausführungen kann
gefolgt werden. Die Beschwerdeführerin gab an, tagsüber je nach ihren
Möglichkeiten und gesundheitlichen Einschränkungen zu versuchen, die Einkäufe
und die Hausarbeit zu erledigen, beim Autofahren keine Probleme zu haben,
überwiegend Kontakte zu der in der Nähe lebenden Familie zu haben und in den
vergangenen Jahren für drei Wochen mit dem eigenen Auto in die [...] Heimat
gereist zu sein, um die Familie und Verwandte zu sehen. Ausserdem stehe sie
üblicherweise zwischen 6.00 Uhr und 6.30 Uhr auf und schaue, dass die beiden
älteren Kinder gut in die Schule kämen. Die jüngste Tochter betreue sie zu
Hause (IV-Nr. 162 S. 185). Die behandelnde Psychiaterin geht nicht
näher auf das Aktivitätsniveau ein. Zudem setzt sie sich in ihrem Bericht vom
2. April 2018 (vgl. E. II. 6.17 hiervor) mit der rezidivierenden
depressiven Störung nicht näher auseinander, weshalb sich diese Diagnose als
nicht nachvollziehbar erweist. Im Schreiben vom 3. Juli 2019 (vgl. E. II.
6.21 hiervor) hielt med. pract. I.___ fest, es bestünden noch Residuen einer
durchgemachten depressiven Störung. Es ist daher davon auszugehen, dass pract.
med. I.___ zu diesem Zeitpunkt davon ausging, dass die depressive Störung bei
der Beschwerdeführerin nicht mehr aktuell sei. Es vermag daher einzuleuchten,
dass Dr. med. F.___ u.a. von einer «weitgehend remittierten» depressiven
Störung ausging. Die Beschwerdeführerin erklärte in der psychiatrischen
Begutachtung auch selbst, das früher eingenommene Antidepressivum sei schon vor
längerer Zeit abgesetzt worden (IV-Nr. 162 S. 183 unten), wobei sie
sich zunächst weigerte, den Zeitpunkt dieser Absetzung näher zu bezeichnen.
Bezüglich der durch die behandelnde
Psychiaterin ebenfalls gestellten Diagnose «intermittierend bei psychischer
Belastungszunahme: Panikstörung ICD-10 F41.0 und Agoraphobie ICD-10 F40.0» hielt
Dr. med. AG.___ fest, synoptisch sei im hiesigen Befund nach AMDP ein leichtes
depressiv ängstliches Syndrom im Sinne einer leichten, weitgehend remittierten
Angst- und depressiven Störung gemischt zu erheben, darüber hinaus fänden sich
keine Hinweise für eine schwergradige affektive Erkrankung, eine eigenständige
Zwangs-, oder Angsterkrankung oder eine Persönlichkeitsstörung. Folglich konnte
Dr. med. AG.___ diese Diagnosestellung aufgrund der erhobenen Befunde nicht
bestätigen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
sich der psychiatrische Teilgutachter in einer nachvollziehbaren und
überzeugenden Weise zu den anderslautenden Einschätzungen der behandelnden
Psychiaterin äussert. Somit vermögen weder deren Bericht vom 2. April 2018
noch das Schreiben vom 3. Juli 2019 den Beweiswert des psychiatrischen
Teilgutachtens von Dr. med. AG.___ zu schmälern.
7.2.5.2 Zu der im Austrittsbericht der
Klinik H.___, [...], vom 12. August 2015 (vgl. E. II. 6.10
hiervor) ausgewiesenen Hauptdiagnose einer «posttraumatischen Belastungsstörung
(ICD-10 F43.1)», welche im Austrittsbericht der Klinik X.___ vom 19. Mai
2016 (vgl. E. II. 6.14 hiervor) lediglich noch als Verdachtsdiagnose aufgeführt
wurde, hielt Dr. med. AG.___ fest, diese lasse sich im hiesigen klinischen
Befund nicht bestätigen, da die entsprechenden ICD-10 Achsenkriterien fehlten.
Diesen Ausführungen kann zugestimmt werden. So kann zunächst festgehalten
werden, dass im Bericht der Klinik H.___ vom 12. August 2015 sowohl auf
die Hauptdiagnose als auch auf die ebenfalls ausgewiesene psychiatrische
Nebendiagnose einer «mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1)» nicht
weiter eingegangen wurde, weshalb diese nicht ohne weiteres nachvollziehbar sind.
In diesem Sinn hielt auch der RAD-Arzt Dr. med. B.___ in seiner Stellungnahme
vom 1. Februar 2016 (vgl. E. II. 6.13 hiervor) fest, weder eine PTBS noch
eine mittelgradig ausgeprägte Depression liessen sich aufgrund der Angaben zur
Anamnese und der aufgeführten Befunde nachvollziehen. Die erwähnten depressiven
Symptome entsprächen einer leichten Episode. Diese Einschätzungen erweisen sich
als korrekt. So wurde in Bezug auf den Psychostatus beim Eintritt in die Klinik
u.a. Folgendes festgehalten: «ohne Bewusstseinsstörungen, allseits orientiert, ohne
Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen, ohne formale Denkstörungen, keine
Befürchtungen oder Zwänge, kein Wahn, keine Sinnestäuschungen, keine
Ich-Störungen, leicht deprimiert, mittel ausgeprägt ängstlich, keine Antriebs-
und psychomotorischen Störungen, keine Suizidalität» (IV-Nr. 76 S. 2).
Aufgrund dieser Befunde lässt sich eine mittelgradige depressive Episode schwerlich
nachvollziehen. Weiter bleibt unklar, worin der für eine posttraumatische
Belastungsstörung gemäss ICD-10 F43.1 vorausgesetzte ausserordentlich
gravierende auslösende Umstand (Ereignis oder Situation) bestehen sollte. Der
Bericht scheint sich diesbezüglich auf Konflikte mit der Verwandtschaft in [...]
zu beziehen. So wurde im Austrittsbericht vom 12. August 2015
festgehalten, dass diese die Beschwerdeführerin sehr beschäftigten und sich die
Konfliktinhalte in Form von Verlustängsten ihres eigenen Gutes und in der
Verteidigung und Kampf um ihre eigene Familie und ihrer Finanzen auch in ihren
Träumen zeigten (IV-Nr. 76 S. 3). Die geschilderte Situation
erscheint aber nicht als geeignet, eine PTBS auszulösen. Zudem machte die
Beschwerdeführerin gegenüber dem psychiatrischen Teilgutachter Dr. med. AG.___ keine
derartigen Angaben. So gab sie betreffend ihre Verwandten in [...] einzig an,
im vergangenen Jahr mit dem PW in die Heimat gefahren zu sein, um Familie und
Verwandte zu besuchen (IV-Nr. 162 S. 185). Es vermag daher zu
überzeugen, dass Dr. med. AG.___ die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung
nicht bestätigen konnte. Der Beweiswert seines psychiatrischen Teilgutachtens
wird durch den Austrittsbericht der Klinik H.___ nicht eingeschränkt.
7.2.5.3 Insgesamt vermögen die
psychiatrischen Vorberichte den Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens
nicht zu verringern.
8. Es ist auf die gegen das
polydisziplinäre Gutachten der Gutachterstelle E.___ gerichteten Vorbringen der
Beschwerdeführerin einzugehen:
8.1 Die Beschwerdeführerin lässt
vorbringen, die Beschwerdegegnerin habe keine Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 281 durchgeführt (A.S. 25 ff.). Diesbezüglich kann festgehalten werden,
dass im Rahmen des polydisziplinären Gutachtens der Gutachterstelle E.___ vom
8. Juli 2019 (vgl. E. II. 6.22 hiervor) keine psychiatrische Diagnose mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert wurde. Da mit einer
Indikatorenprüfung eine im Rahmen einer psychiatrischen Diagnose attestierte
Arbeitsunfähigkeit validiert wird, erübrigt sich im vorliegenden Fall die
Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl.
dazu BGE 143 V 418 E. 7.1 S. 429).
8.2 Die Beschwerdeführerin stellt
sich im Weiteren auf den Standpunkt, der psychiatrische Gutachter Dr. med. AG.___
habe in seiner Stellungnahme vom 6. März 2019 nicht die Wahrheit
geschrieben, als er sich angeschickt habe, die «Einlassung des
Rechtsvertreters» als «nicht korrekt» zu bezeichnen, was durch die Tonaufnahme
vom 25. Februar 2019 klar belegt sei. Somit habe er offensichtlich falsche
Aussagen gemacht. Dieser Umstand führe zur Nichtverwertbarkeit des Gutachtens
(A.S. 35).
8.2.1 Die psychiatrische Begutachtung fand
am 25. Februar 2019 statt. Tags darauf liess die Beschwerdeführerin vorsorglich
ein Ausstandsbegehren gegen Dr. med. F.___ stellen (IV-Nr. 149). Dieses
bezog sich im Wesentlichen auf eine Stelle der gutachterlichen Exploration, die
durch die Beschwerdeführerin als «unnötige Provokation» beschrieben wurde. Sie
machte im Ausstandsgesuch geltend, der Gutachter habe ihre Aussage, sie wisse
nicht, wann sie das Antidepressivum abgesetzt habe, mit der Antwort quittiert:
«Sie wissen wenig». Anschliessend habe er sie gefragt, ob sie Autofahren könne,
wenn sie so wenig wisse. Sie habe sich dadurch angegriffen gefühlt und ihr
Tonfall sei energisch geworden, worauf der Gutachter mit dem Abbruch der
Exploration gedroht habe. Als sie daraufhin angeboten habe, es nochmals zu
versuchen, habe er geantwortet: «Wollen wir es nochmals probieren, es wäre
nicht gut für Sie glaube ich». Dabei handle es sich um unhöfliche Bemerkungen,
welche als unnötige Provokation einzustufen seien und belegten, dass der
Gutachter befangen gewesen sei.
8.2.2 Die Beschwerdegegnerin liess den
Gutachter zum Ausstandsgesuch Stellung nehmen. Dieser antwortete am 6. März
2019 (IV-Nr. 152) unter anderem, mit der Versicherten sei in der
psychiatrischen Begutachtung freundlich, sachlich, entgegenkommend,
verständnisvoll, unvoreingenommen und stets korrekt kommuniziert worden. Es
seien keine Vorwürfe oder gar Drohungen seitens des Untersuchers formuliert
worden. Die Einlassungen des Rechtsvertreters seien also nicht korrekt.
8.2.3 Die Beschwerdeführerin lässt
vorbringen, sie habe während der Begutachtung heimlich Tonaufnahmen erstellt.
Aus diesen ergebe sich, dass sich der Gutachter sehr wohl so geäussert habe,
wie es im Ausstandsgesuch beschrieben werde.
Die Tonaufnahmen wurden ohne Wissen des
Gutachters erstellt. Sie sind in Gesetz und Verordnung (in den damals und auch
heute noch geltenden Fassungen) nicht vorgesehen und bilden daher keine
zulässigen Beweismittel. Der Argumentation der Beschwerdeführerin, welche sich
auf illegal beschaffte Beweismittel stützt, kann daher schon aus diesem Grund
nicht gefolgt werden.
Anzufügen bleibt, dass sich aus den
Tonaufnahmen auch inhaltlich kein Anhaltspunkt für eine Voreingenommenheit des
Gutachters ableiten lässt. Es fällt auf, dass die Beschwerdeführerin zu Beginn
nur äusserst zögernd und einsilbig Auskunft gab. Auch die zweifellos relevante
Frage, wann sie das Antidepressivum abgesetzt habe, beantwortete sie nicht,
respektive mit der Behauptung, sie wisse es nicht. Wenn sich der Experte
daraufhin (ca. bei 10 Minuten der Tonaufnahme) einer leichten Provokation
bediente («Sie wissen wenig», «können Sie Autofahren, wenn Sie so wenig
wissen?»), um die Explorandin aus der Reserve zu locken und ihr wenig
kooperatives Aussageverhalten zu beeinflussen, leuchtet dies ein und kann nicht
als Ausdruck von Befangenheit gelten. Unabhängig davon kann es in einer
Exploration durchaus sinnvoll sein, die betroffene Person ein wenig zu
provozieren, um ihre Reaktion zu testen. Nachdem die Beschwerdeführerin aggressiv
und laut reagiert hatte, sagte der Gutachter, er lasse sich nicht anschreien,
und fragte, ob man lieber abbrechen solle. Auch dieses Vorgehen lässt sich
nicht beanstanden, ging es doch darum, die Beschwerdeführerin zu einem
normalen, anständigen Gesprächsverhalten zu veranlassen. Eine «Drohung» kann
darin nicht erblickt werden. In diesem Zusammenhang ist auch zu
berücksichtigen, dass der Gutachter durchgehend höflich blieb und in einem freundlichen
Tonfall sprach. Die anschliessende Bemerkung des Gutachters, es wäre nicht gut
für die Beschwerdeführerin, wenn die Exploration abgebrochen werden müsste,
zeigt ebenfalls auf, dass ein Abbruch keinesfalls angestrebt wurde. Letztlich
war das Vorgehen des Experten, einschliesslich der leichten Provokation,
durchaus erfolgreich, kam doch in der Folge ein normales Gespräch zustande, das
in einem anständigen und ruhigen Tonfall geführt wurde. Der im Gutachten
festgestellte psychiatrische Befund, wonach die Beschwerdeführerin im Gespräch
ruhig und gelassen, initial angespannt und leicht reizbar, jedoch im Laufe der
Exploration zunehmend auflockernd gewesen sei (vgl. IV-Nr. 162 S. 186
unten), wird durch die Tonaufnahmen bestätigt. Die geltend gemachte
Befangenheit oder fehlende Ergebnisoffenheit lässt sich daraus nicht ableiten.
8.3 Die Beschwerdeführerin stellt
sich auf den Standpunkt, da die Unterschriften der Gutachter der
Gutachterstelle E.___ und auch der Nachweis einer elektronischen Signatur weiterhin
fehlten, vermöge das Gutachten in formeller Hinsicht nicht zu überzeugen
(A.S. 38). Im Gutachten vom 8. Juli 2019 wurde diesbezüglich explizit
festgehalten (IV-Nr. 162 S. 198 unten), dass das Gutachten im
Nachgang zu einer formell und materiell korrekt durchgeführten Konsensbesprechung
von den einzelnen Gutachterinnen und Gutachtern nicht mehr handschriftlich,
sondern mit einer elektronischen Signatur unterzeichnet werde. Ausserdem wurde
darauf hingewiesen, dass die elektronischen Signaturen der beteiligten
Gutachterinnen und Gutachter im elektronischen PDF-Dokument hinterlegt seien. Da
dieses Dokument indes nicht ersichtlich war, bat die Beschwerdegegnerin die
Gutachterstelle E.___ mit Schreiben vom 13. Februar 2020 (IV-Nr. 190),
um Nachreichung der elektronischen Signaturen. Da die Gutachterstelle E.___
dieser Aufforderung nicht nachkam, erinnerte die Beschwerdegegnerin sie am 14. April
2020 (IV-Nr. 196) und 10. Juni 2020 (Protokolleintrag) nochmals daran.
Aufgrund der vorliegenden Akten ist davon auszugehen, dass das entsprechende
Dokument bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom
24. Juni 2020 der Beschwerdegegnerin noch nicht vorgelegen hat. Obschon das
Verhalten der Gutachterstelle E.___ in Bezug auf die Herausgabe der beantragten
elektronischen Signaturen befremdlich erscheint, handelt es sich bei den
fehlenden Signaturen weder um einen erheblichen Mangel an der Expertise noch
bildet es ein Erfordernis für dessen Beweiswert (vgl. dazu Urteil des
Bundesgerichts 9C_114/2017 vom 21. August 2017 E. 7.2.1). Der
Beweiswert des Gutachtens der Gutachterstelle E.___ wird dadurch jedenfalls nicht
geschmälert.
8.4 Der Auffassung, dass die
Gutachterstelle E.___ im vorliegenden Fall eine neuropsychologische Abklärung
hätte durchführen müssen (A.S. 41), kann nicht gefolgt werden. So konnten bei
der im Rahmen des neurologischen Teilgutachtens durchgeführten Prüfung der
neuropsychologischen Funktionen keine Auffälligkeiten festgestellt werden (vgl.
IV-Nr. 162 S. 110 unten), die zu weiteren Abklärungen auf dem
medizinischen Fachgebiet der Neuropsychologie Anlass gegeben hätten. In diesem
Sinn hielt bereits der RAD-Arzt Dr. med. B.___ in seiner Stellungnahme vom
30. März 2020 (vgl. E. II. 6.25 hiervor) fest, es bestünden
in der Anamnese keine Anhaltspunkte für eine mögliche hirnorganische Läsion,
weshalb allfällige Auffälligkeiten wiederum im Rahmen der psychiatrischen
Problematik zu beurteilen wären.
8.5 Die Beschwerdeführerin
beanstandet weiter, dass sechs von ihr beantragte Ergänzungsfragen zum
Gutachten vom 9. Juli 2019 nicht der Gutachterstelle E.___ zur Beantwortung
unterbreitet wurden. Dieser Einwand ist ebenfalls unbegründet:
8.5.1 Die erste Frage lautet, warum die
Begutachtungsstelle von einer vollständigen Remission der psychischen Störung
im Zeitpunkt der Begutachtung 2019 ausgehe, obwohl die Klinik H.___ in ihrem
Austrittsbericht vom 12. August 2015 noch von einer Chronifizierung und
Persistierung des Beschwerdebildes ausgegangen sei. Dem Gutachten der E.___ vom
9. Juli 2019 lässt sich entnehmen, dass die Experten die in der Klinik H.___
gestellten Diagnosen, insbesondere die Hauptdiagnosen einer posttraumatischen
Belastungsstörung (vgl. E. II. 6.10 hiervor), nicht bestätigten, und dies auch
nicht rückblickend. Diese grundlegend abweichende Beurteilung erklärt auch ohne
weiteres die unterschiedliche Verlaufsbeurteilung.
8.5.2 Die zweite Frage nimmt Bezug auf
die Empfehlung im Gutachten, zur weiteren Stabilisierung sowie zur
Rezidivprophylaxe sei eine Fortsetzung der bisherigen Therapie zu empfehlen,
und verlangt Auskunft darüber, warum auf eine Verlaufsbegutachtung und auf eine
fremdanamnestische Abklärung bei der behandelnden Psychiaterin verzichtet
worden sei. Auch diesbezüglich erübrigen sich zusätzliche Nachfragen, denn die
Notwendigkeit einer Fremdanamnese ist durch den Gutachter zu beurteilen,
während nicht ersichtlich ist, warum die Empfehlung, die Therapie fortzusetzen,
eine Verlaufsbegutachtung als notwendig erscheinen lassen sollte.
8.5.3 Die Beschwerdeführerin hat im ihr
durch die Gutachterstelle unterbreiteten Fragebogen erklärt, sie sei im
Juli/August 2018 drei Wochen in Mazedonien gewesen (IV-Nr. 162 S. 32). Im
psychiatrischen Teilgutachten wird sie mit der Aussage zitiert, sie sei im vergangenen
Jahr zusammen mit der Familie mit dem eigenen Personenwagen für drei Wochen in
die mazedonische Heimat gereist, nicht um Urlaub zu machen, sondern um Familie
und Verwandte zu besuchen (IV-Nr. 162 S. 185). Auch im früheren Gutachten der
Gutachterstelle C.___ vom 23. März 2015 (vgl. E. II. 6.8 hiervor) wurden
bereits jährliche Fernreisen in die Heimat erwähnt (IV-Nr. 46.1 S. 8 f. und S.
10 unten). Wenn der psychiatrische Gutachter ausführt, die Beschwerdeführerin
sei in der Lage, ein Kraftfahrzeug zu führen «und auch ausgedehnte Reisen in
die mazedonische Heimat zu unternehmen» (IV-Nr. 162 S. 190), bezieht er sich offensichtlich
auf diese Informationen.
8.5.4 Der Umstand, dass die im
Gutachten vom 9. Juli 2019 gestellte gute Prognose von derjenigen im früheren
Gutachten der Gutachterstelle C.___ vom 23. März 2015 (vgl. E. II.
6.8 hiervor) abweicht, bedarf angesichts des zeitlichen Abstands keiner
Erläuterung. Es kommt hinzu, dass die damalige Begutachtung eine
Arbeitsunfähigkeit aus dermatologischer Sicht ergab, welche in der Folge auch
von den behandelnden Fachärzten nicht bestätigt wurde. Damit beantwortet sich
auch die fünfte Ergänzungsfrage.
8.5.5 Die Fragen nach
Eingliederungsmassnahmen ist primär rechtlicher Natur und daher nicht durch den
Gutachter zu beantworten.
9. Zusammenfassend vermögen weder
die medizinischen Vorakten noch die Vorbringen der Beschwerdeführerin den
Beweiswert des Gutachtens der Gutachterstelle E.___ vom 8. Juli 2019 in
Zweifel zu ziehen. Diesem ist somit der volle Beweiswert beizumessen. Dies
stellte bereits der RAD-Arzt Dr. med. B.___ in seinen Stellungnahmen vom
6. November 2019 und 30. März 2020 fest (vgl. E. II. 6.24 f. hiervor).
Daran vermag auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts zu ändern,
wonach aufgrund der in anonymisierter Form erhaltenen 79 Gutachten der
Gutachterstelle E.___ 14 potentiell zu IV-Rentenleistungen berechtigen würden
(A.S. 45). So lässt sich aus diesem Vorbringen kein konkreter Zusammenhang
mit dem vorliegenden Fall ableiten. Es kann somit auch auf die im polydisziplinären
Gutachten ausgewiesene Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin abgestellt
werden. Somit ist die Beschwerdeführerin seit 2008 / 2009 in der
bisherigen Tätigkeit als Pflegehelferin nicht mehr arbeitsfähig. In einer
angepassten Tätigkeit ist ihr jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit zumutbar (vgl.
E. II. 6.22 i.V.m. IV-Nr. 162 S. 78).
10. Nach den Ergebnissen des
Gutachtens war die Beschwerdeführerin spätestens ab August 2014 in einer
angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Diese Einschätzung ist plausibel.
Insbesondere bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass nach diesem Zeitpunkt
eine längerdauernde, erhebliche psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit bestanden
hätte. Die Ergebnisse des Gutachtens der Begutachtungsstelle C.___ vom 23. März
2015 wurden durch das neue polydisziplinäre Gutachten im Wesentlichen (mit
Ausnahme der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit
aus dermatologischer Sicht, welche auch von den behandelnden Ärzten nicht
geteilt wird und auch Anlass zur früheren gerichtlichen Rückweisung gab)
bestätigt. Auch das vom Unfallversicherer eingeholte Gutachten der
Gutachterstelle AA.___ vom 13. Dezember 2018 (vgl. E. II. 6.19
hiervor) gelangte zu einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer geeigneten
Verweistätigkeit. Die abweichenden Arztberichte führen zu keinem anderen
Ergebnis. Insbesondere kann der Beurteilung der Klinik H.___ mit der
Hauptdiagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung und den Stellungnahmen
der behandelnden Psychiaterin pract. med. I.___ aus den genannten Gründen nicht
gefolgt werden. Eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit, welche geeignet
sein könnte, einen Rentenanspruch zu begründen, ist daher (auch) für die Zeit
ab August 2014 nicht ausgewiesen (vgl. die Invaliditätsbemessung in den
nachfolgenden Erwägungen).
11. Nachfolgend ist zu prüfen, ob
die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des IV-Grades zu Recht die gemischte
Methode herangezogen hat (A.S. 5 f.). Daher ist zunächst der Frage
nachzugehen, ob sich seit dem mit Urteil VSBES.2016.175 vom 7. November
2017 auf den damals zu beurteilenden Zeitraum bis 19. Mai 2016 festgestellten
Status von 70 % (ausserhäusliche Tätigkeit) : 30 % (Haushalt / Kinderbetreuung)
allfällige Änderungen ergeben haben.
11.1 Ob und gegebenenfalls in welchem
zeitlichen Umfang eine in einem Aufgabenbereich tätige versicherte Person (Art.
5 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 3 ATSG) im Gesundheitsfall erwerbstätig wäre
(Statusfrage), ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen
unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung
bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20). Entscheidend ist somit nicht,
welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall
zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch
erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507). Bei im Haushalt
tätigen Versicherten im Besonderen (vgl. Art. 27 Verordnung über die
Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]) sind die persönlichen,
familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige
Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen
Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen
zu berücksichtigen. Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum
Erlass der Verfügung – hier: 24. Juni 2020 – entwickelt haben (Urteile des
Bundesgerichts 9C_281/2017 vom 4. Juli 2017 E. 3.1 mit vielen
Hinweisen, vgl. auch 8C_735/2020 vom 26. Januar 2021 E. 5.1).
11.2 Im Zeitpunkt des Urteils VSBES.2017.175
vom 17. November 2017 wurde die Statusfrage im Wesentlichen wie folgt
begründet: Die beiden Kinder (geb. [...] 2006 und [...] 2011) waren im
vorliegend relevanten Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 19. Mai
2016 aufgrund ihres Alters von knapp 5 und 10 Jahren mittlerweile relativ
selbstständig und bedurften keiner sehr intensiven Betreuung mehr. Die
Beschwerdeführerin arbeitete vor der Geburt des zweiten Kindes bereits in einem
Teilpensum von 90 % beim V.___ und reduzierte dieses Arbeitspensum nach
der Geburt um 20 % auf 70 %. Der Ehemann der Beschwerdeführerin
arbeitete zu 100 % in einem Zwei-Schicht-Betrieb und konnte sich deshalb
teilweise auch um die Kinder kümmern. Finanzielle Probleme waren gemäss den
vorliegenden Akten nicht dokumentiert. So war es der Familie möglich, die
Schwiegereltern in [...] finanziell zu unterstützen. Zudem gab die
Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin bereits im Intake-Gespräch
an, dass sie ohne eine gesundheitliche Beeinträchtigung in einem reduzierten
Arbeitspensum von 70 % tätig wäre. Als Grund für das reduzierte Pensum
führte die Beschwerdeführerin die Betreuung ihrer Kinder an.
11.3 Bis zum Zeitpunkt der hier
angefochtenen Verfügung vom 24. Juni 2020 (A.S. 1 ff.) präsentierte
sich die Aktenlage wie folgt:
11.3.1 Die Beschwerdeführerin erklärte
im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung bei der Gutachterstelle E.___, sie
habe drei Kinder im Alter von 13, 8 und 2 Jahren (IV-Nr. 162 S. 185). Die
private Situation hatte sich also in der Zwischenzeit insofern verändert, als
die beiden in den Jahren 2006 und 2011 geborenen Kinder älter geworden waren
und weniger Betreuung benötigten. Inzwischen war aber ein drittes Kind geboren
worden, welches im Zeitpunkt der Begutachtung erst zwei Jahre alt war. Weiter
führte die Beschwerdeführerin aus, ihr Ehemann arbeite als Lagerarbeiter zu
100 %, überwiegend nachts. Die Eltern lebten etwa fünf Minuten entfernt,
die Mutter könne ihr jedoch weder im Haushalt noch in der Kinderbetreuung
helfen, da sie sich nicht gesund fühle. Die Beschwerdeführerin stehe üblicherweise
zwischen 6.00 Uhr und 6.30 Uhr auf und schaue, dass die beiden
älteren Kinder gut in die Schule kämen, die zweijährige Tochter betreue sie
selber zu Hause (4-Zimmer-Mietwohnung). Ihr Mann arbeite überwiegend im
Nachtdienst als Lagerarbeiter. Tagsüber versuche sie, je nach ihren
Möglichkeiten und gesundheitlichen Einschränkungen, die Einkäufe und die
Hausarbeit zu erledigen. Beim Autofahren gebe es keine Probleme, sie fahre
einen Schaltwagen. Ihr Ziel sei eine körperlich leichte Tätigkeit mit einem
Pensum von 50 % zu finden, hierfür habe sie vor kurzem auch ihren
Lebenslauf aktualisiert. Sie könne sich bspw. eine Tätigkeit im Verkauf
vorstellen (IV-Nr. 162 S. 185). Im «Fragebogen zur Begutachtung» vom
12. Februar 2019 (IV-Nr. 162 S. 28 ff.) gab sie weiter an, sie
sehe sich in einer Tätigkeit wie dem Verkauf oder als Lagermitarbeiterin in
einem Pensum von 50 % arbeitsfähig, benötige aber Hilfe, weil sie Angst
habe. Im Rahmen des dermatologischen Teilgutachtens wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin
sehe sich für den hypothetischen Fall, dass die Hauterkrankung ihre einzige
gesundheitliche Einschränkung wäre, für Tätigkeiten ohne Hautbelastung mit
einem Pensum von 100 % arbeitsfähig (IV-Nr. 162 S. 73). In der
orthopädischen Teilbegutachtung gab die Beschwerdegegnerin in Bezug auf die berufliche
Perspektive an, sich leichte Arbeiten in einem Pensum von 50 % vorstellen
zu können (IV-Nr. 162 S. 146).
11.3.2 Die Abklärungsfachfrau D.___
hielt in ihrer Stellungnahme vom 11. Mai 2019 (vgl. E. II. 6.26 hiervor)
fest, es habe sich seit dem Gerichtsurteil vom 7. November 2017 an der
Lebenssituation der Beschwerdeführerin nichts verändert. Daher sei am Status
festzuhalten. Die Einschränkung im Bereich Haushalt sei heute mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit kleiner als bei der Abklärung vor Ort am 29. Juli 2015.
Eine erhöhte Einschränkung wäre medizinisch nicht nachvollziehbar. Bei einem
Haushaltanteil von 30 % vermöchten auch Einschränkungen in einem
ausserordentlich hohen Ausmass keine Rente zu begründen. Daher könne auf eine
Abklärung vor Ort im Bereich der Haushalttätigkeiten verzichtet werden.
11.3.3 Gemäss dem Einsatzvertrag bei
der Firma AI.___ vom 27. Mai 2020 (IV-Nr. 204 S. 9) war die
Beschwerdeführerin seit dem 29. Mai 2020 bei der Firma AJ.___ in [...] als
temporäre Angestellte in der Funktion als Postmitarbeiterin in der
Briefsortierung im 3-Schicht-Betrieb tätig. Dieses Arbeitsverhältnis ist
unbefristet und die Arbeitszeit beträgt pro Woche durchschnittlich 25 Stunden,
was einem Arbeitspensum von 60 % entspricht.
11.4 Vor diesem Hintergrund ist mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
auch im Gesundheitsfall weiterhin nicht einer Erwerbstätigkeit im Umfang eines Pensums
von 100 % nachgehen würde. Zwar bedurften die beiden älteren Kinder im
Zeitpunkt der Verfügung vom 24. Juni 2020 mit ihren 9 und 14 Jahren keiner
intensiven Betreuung durch ihre Mutter mehr. Da sich die Kinder in
schulpflichtigem Alter befinden, ist zudem davon auszugehen, dass sie einen grossen
Teil des Tages nicht mehr zu Hause verbringen. Anders beurteilt sich die
Situation jedoch mit Blick auf das jüngste Kind, das im Zeitpunkt der Verfügung
vom 24. Juni 2020 erst circa drei Jahre alt war und somit noch einer intensiven
Betreuung durch die Beschwerdeführerin bedurfte. So gab die Beschwerdeführerin
auch an, ihre jüngste Tochter selber zuhause zu betreuen
(vgl. E. II. 11.3.1 hiervor). Weiter ist aufgrund der vorstehend
zitierten Aussagen der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass ihre Eltern –
insbesondere ihre Mutter – nicht mit der Kinderbetreuung betraut werden können.
Somit liegt die Betreuungspflicht allein bei der Beschwerdeführerin und ihrem
Ehemann, wobei dieser weiterhin als Lagerarbeiter 100 % insbesondere in
der Nacht tätig ist und daher bei der Betreuung der Kinder tagsüber mithelfen kann.
Die Beanspruch einer Kindertagesstätte käme laut den Angaben der
Beschwerdeführerin aus Kostengründen nicht infrage. Dies leuchtet ein.
11.5 Zusammenfassend ist nicht von
einer wesentlichen Veränderung der Verhältnisse der Beschwerdeführerin seit dem
Urteil des Versicherungsgerichts VSBES.2016.175 vom 7. November 2017
auszugehen. Es kann folglich auch weiterhin vom damals festgelegten Status von
70 % (ausserhäusliche Tätigkeit) : 30 % (Haushalt / Kinderbetreuung)
ausgegangen werden. Somit hat die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des
IV-Grades zu Recht die gemischte Bemessungsmethode herangezogen. Es ist daher
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Ausführungen
der Abklärungsfachfrau D.___ im Bericht vom 11. Mai 2019 (vgl. E. II. 6.26
hiervor) auf die erneute Durchführung einer Haushaltabklärung verzichtet hat
(vgl. E. II. 5 hiervor). Daran vermag das von der Beschwerdeführerin in diesem
Zusammenhang vorgebrachte Argument, wonach bei der Firma AJ.___ sogar ein
Pensum von 80 –100 % angestrebt werde (A.S. 51), nichts zu
ändern. Denn im hier massgeblichen Zeitpunkt vom 24. Juni 2020 war die
Beschwerdeführerin in einem unbefristeten Arbeitspensum von 60 % tätig. Für
eine allfällige Erhöhung des Erwerbspensums sind in den vorliegenden Akten
keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich.
11.6 Selbst wenn man stattdessen von
der Darstellung der Beschwerdeführerin ausginge und es als überwiegend
wahrscheinlich ansähe, dass sie im Gesundheitsfall einer vollzeitlichen
Erwerbstätigkeit nachginge, würde sich mit der gutachterlich festgestellten
Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer angepassten Tätigkeit kein
rentenbegründender Invaliditätsgrad ergeben, wie aus den nachfolgenden
Erwägungen deutlich wird.
12.
12.1 Die in der Verfügung vom 24. Juni
2020 (A.S. 6) vorgenommene Invaliditätsberechnung ist unbestritten
geblieben und im Ergebnis nicht zu beanstanden: So hat die Beschwerdegegnerin
zunächst den IV-Grad für das Jahr 2014 (frühestmöglicher Beginn des
Rentenanspruchs nach Ablauf des im September 2013 ausgelösten Wartejahres, vgl.
E. II. 2.2 hiervor) und anschliessend für das Jahr 2018 berechnet. Dabei ist
die Beschwerdegegnerin für die Festsetzung des Valideneinkommens korrekterweise
vom zuletzt bei der Firma O.___ erzielten Jahreseinkommen der
Beschwerdeführerin (vgl. Arbeitgeberfragebogen vom 5. März 2014 und
telefonische Lohnauskunft vom 30. September 2015, IV-Nr. 18 sowie
Protokolleintrag vom 30. September 2015) vom Bruttolohn für das Jahr 2012 (als
die Beschwerdeführerin noch keine gesundheitlichen Einschränkungen hatte) von
CHF 45'035.00 (entspricht einem Pensum von 70 %) ausgegangen. Für das
Jahr 2014 hat die Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des Invalideneinkommens
korrekterweise auf den Tabellenlohn (LSE 2014, TA1_tirage_skill_level, Total,
Niveau 1 «einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art», Frauen)
von CHF 4'300.00 abgestellt und diesen auf die übliche Anzahl Wochenstunden
von 41,7 im Jahr (x 12) hochgerechnet. Dies entspricht bei einem Pensum
von 100 % einem Invalideneinkommen von CHF 53'793.00. Diese Summe ist
allerdings, entgegen der Berechnung der Beschwerdegegnerin, nicht mit dem
Invalideneinkommen gleichzusetzen, sondern dieses ist zwecks Vergleichbarkeit
mit dem Valideneinkommen ebenfalls auf der Basis eines Pensums von 70 % zu
bestimmen und beläuft sich somit auf CHF 37'655.00. Verglichen mit dem
Valideneinkommen von CHF 45'035.00 resultiert für den Erwerbsanteil eine
Einschränkung von 16 %. Mit der anzuwendenden gemischten Bemessungsmethode
(70 % ausserhäusliche Erwerbstätigkeit, 30 % Haushalt) ergibt sich
unter Berücksichtigung der Einschränkungen im Bereich Haushalt von 15 % (vgl.
E. II. 6.12 hiervor) ein Invaliditätsgrad von 16 %. Es besteht folglich kein
Anspruch auf eine IV-Rente.
12.2 Für das Jahr 2018 hat die
Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des Valideneinkommens ebenfalls auf den
zuletzt erzielten Jahreslohn von CHF 45'035.00 abgestellt (vgl. oben) und
diesen auf einem 70%-Pensum beruhenden Betrag auf ein Pensum von 100 % aufgerechnet
(: 70 x 100) sowie an den Nominallohnindex 2015 / 2018
(Frauen, Ziff. 86 – 88 «Gesundheits- u. Sozialwesen», : 101.8 x 103.1)
angepasst. Somit beträgt das Valideneinkommen insgesamt CHF 65'157.30. Beim
Invalideneinkommen hat die Beschwerdegegnerin korrekterweise auf den
Tabellenlohn (LSE 2018, TA1_tirage_skill_level, Total, Niveau 1 «einfache
Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art», Frauen) von CHF 4'371.00
abgestellt und diesen auf die übliche Anzahl Wochenstunden von 41,7 im Jahr
(x 12) hochgerechnet sowie an den Nominallohnindex 2016 / 2018
angepasst (T1.10 Nominallohnindex, Total Frauen [: 105,0 x 105,9]). Dies
entspricht einem Invalideneinkommen von CHF 55'049.00. Bei einem
Valideneinkommen von CHF 65'157.30 und einem Invalideneinkommen von CHF 55'049.00
ergibt sich eine Erwerbseinbusse von CHF 10'108.30, welche einer Einschränkung
von 15,5 % entspricht. Mit der weiterhin anzuwendenden gemischten
Bemessungsmethode (70 % ausserhäusliche
Erwerbstätigkeit : 30 % Haushalt) ergibt sich in der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit mit einer Einschränkung von 15.5 % ein
Teil-Invaliditätsgrad von 10.9 %. Unter Berücksichtigung der 15%igen Einschränkungen
im 30%-Pensum Haushalt von 4.5 % (vgl. E. II. 6.23 hiervor) resultiert
insgesamt ein Invaliditätsgrad von gerundet 15.4 %. Damit besteht ebenfalls
kein Anspruch auf eine Invalidenrente (vgl. dazu E. II. 2 hiervor). An
diesem Ergebnis würde sich selbst dann nichts ändern, wenn im Bereich Haushalt
von einer erheblich höheren Einschränkung als den hier herangezogenen
4,5 % ausgegangen würde. Die Beschwerdegegnerin hat das entsprechende
Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin somit zu Recht abgewiesen.
13. Was den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen
anbelangt, fehlt es bei einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit und einem Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 16 % an den
invaliditätsmässigen Voraussetzungen. Zudem befand sich die Beschwerdeführerin
bei Erlass der angefochtenen Verfügung in einer unbefristeten Anstellung bei
der [...].
14. Insofern der Vertreter der
Beschwerdeführerin anlässlich der Verhandlung vor Versicherungsgericht erstmals
eine Verletzung des rechtlichen Gehörs rügt, da die Beschwerdegegnerin in der
angefochtenen Verfügung vom 24. Juni 2020 nicht über die mit Einwand vom 4.
Februar 2020 beantragten Ergänzungsfragen an die E.___ entschieden habe, ist
Folgendes festzuhalten: Mit Stellungnahme vom 30. März 2020 (IV-Nr. 195 S. 2 f.)
führte der RAD-Arzt, Dr. med. B.___, hinsichtlich der im Einwand gestellten
Ergänzungsfragen aus, das Unterbreiten der Ergänzungsfragen an den
psychiatrischen Teilgutachter mache wenig Sinn, da dadurch kaum ein relevanter
Erkenntnisgewinn resultieren dürfte. Wie aus den Akten ersichtlich, stellte die
Beschwerdegegnerin dem Vertreter der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom
12. Mai 2020 (IV-Nr. 201) sämtliche bis zu diesem Datum ergangenen
Unterlagen – und somit auch die Stellungnahme von Dr. med. B.___, RAD, vom
30. März 2020 – auf CD-ROM zu. Damit hatte der Vertreter der Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen vom 24. Juni 2020 bezüglich der
ablehnenden Haltung der Beschwerdegegnerin hinsichtlich der eingereichten
Fragen Kenntnis, zumal Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung die
RAD-Stellungnahme ausdrücklich zum integrierenden Bestandteil dieser Verfügung
erklärte. Demnach ist das Vorliegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs zu
verneinen.
15. Damit ist die Verfügung vom
24. Juni 2020 (A.S. 1 ff.) zu bestätigen und die dagegen erhobene
Beschwerde – soweit darauf einzutreten ist – abzuweisen. Im Übrigen ist
betreffend weiterer Beweismassnahmen auf die Praxis zum Umfang der
Beweisabnahmepflicht hinzuweisen, wonach der Richter auf die Abnahme weiterer
Beweise verzichten kann, wenn er auf Grund pflichtgemässer Beweiswürdigung zur
Überzeugung gelangt, dass ein bestimmter Sachverhalt als überwiegend
wahrscheinlich zu betrachten ist und dass weitere Beweismassnahmen an diesem
feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern können (BGE 122 V 157 E. 1d
S. 162, 104 V 209 E. a S. 211; Urteil des Bundesgerichts
8C_364/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 3.1). Da weder von den durch die
Beschwerdeführerin beantragten Zeugenbefragung noch von der Parteibefragung
(vgl. E. I. 3 Ziff. 4 – 7) für den hier zu beurteilenden Zeitraum
weiterführenden Erkenntnisse zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten.
16. Bei diesem Verfahrensausgang
besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
17. Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1'000.00 festgelegt. Im
vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten von CHF 1'000.00
zu bezahlen, die mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu
verrechnen sind.
Demnach wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es wird keine Parteientschädigung
ausgerichtet.
3. Die Beschwerdeführerin hat
Verfahrenskosten von CHF 1'000.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.
4. Je eine Kopie des Protokolls der
öffentlichen Verhandlung vom 13. Oktober 2021 geht zur Kenntnisnahme an die
Parteien.
5. Eine Kopie der an der öffentlichen
Verhandlung vom 13. Oktober 2021 eingereichten ergänzenden Kostennote vom 13.
Oktober 2021 sowie der Urkunden 8, 9 und 10 geht zur Kenntnisnahme an die
Beschwerdegegnerin.
Rechtsmittel
Gegen diesen
Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn
Der Präsident Der
Gerichtsschreiber
Flückiger Isch