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Entscheid

VSBES.2022.199

Invalidenrente

21. März 2024Deutsch42 min

Beschwerdeführer eigenständig eine neue Festanstellung gefunden hatte, wurde die

Source so.ch

Urteil vom 21. März 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Flückiger

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Penon

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Keller,

Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Solothurn,

Beschwerdegegnerin

betreffend berufliche

Massnahmen und Invalidenrente (Verfügung vom 23. August 2022)

zieht das

Versicherungsgericht in Erwägung:

Sachverhalt

I.

1.

A.___ (nachfolgend

Beschwerdeführer), geb. 1972, meldete sich am 2. September 2019 zum Bezug von

Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 18).

2.

Nachdem der

Beschwerdeführer eigenständig eine neue Festanstellung gefunden hatte, wurde die

berufliche Eingliederung des Beschwerdeführers mit Abschlussbericht vom 31.

März 2020 (IV-Nr. 39) von der Beschwerdegegnerin für abgeschlossen erklärt. Mit

Vorbescheid vom 3. April 2020 (IV-Nr. 45) wurde dem Beschwerdeführer von der

Beschwerdegegnerin in Aussicht gestellt, seine Ansprüche auf weitere berufliche

Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente abzuweisen.

3.

Mit Schreiben vom

20. April 2020 (IV-Nr. 46) erhob der Beschwerdeführer Einwand gegen den

Vorbescheid. Wegen seiner gesundheitlichen Probleme sei ihm am 15. April 2020

seine Stelle gekündigt worden.

4.

Die

Beschwerdegegnerin veranlasste in der Folge eine Evaluation der funktionellen

Leistungsfähigkeit (EFL) des Beschwerdeführers. Diese fand am 11. und 12. Dezember

2020 in der B.___ statt. Gemäss Evaluationsbericht vom 5. Januar 2021 (IV-Nr.

64) wurde anlässlich der Testung des Beschwerdeführers eine erhebliche Symptomausweitung

festgestellt, so dass die Resultate der durchgeführten Leistungstests für die

Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit kaum verwertbar seien. Die primär auf

medizinisch-theoretische Überlegungen gestützte Beurteilung der Zumutbarkeit

ergab, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der gestellten Diagnosen schwere bis

sehr schwere Tätigkeiten und damit auch die bisherige Tätigkeit nicht zugemutet

werden können. Zumindest leichte Arbeit sei dem Beschwerdeführer jedoch

zumutbar.

5.

Die

Beschwerdegegnerin gab nach der EFL zusätzlich eine bidisziplinäre Begutachtung

des Beschwerdeführers in den Fachbereichen Rheumatologie und Psychiatrie in

Auftrag. Diese fand im April und Mai 2021 statt. Das bidisziplinäre Gutachten datiert

vom 20. Mai 2021. Es besteht aus der interdisziplinären Gesamtbeurteilung vom

20. Mai 2021 (IV-Nr. 83.1), der Zusammenfassung der Aktenlage vom 8. April

2021 (IV-Nr. 83.2), dem psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten vom 30.

April 2021 (IV-Nr. 83.3) sowie dem rheumatologischen Gutachten vom 19. Mai 2021

(IV-Nr. 83.4). Zusammenfassend wurde im bidisziplinären Gutachten festgehalten,

dass der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit als Logistiker sowohl

aus rheumatologischer als auch aus psychiatrischer Sicht nicht mehr als

arbeitsfähig zu beurteilen sei. In einer angepassten Tätigkeit könne die

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers anhand der sich aus der psychiatrischen

Beurteilung ergebenden oberen Belastungslimite auf 70 % festgelegt werden.

6.

Mit Verfügung vom

23. August 2022 verneinte die Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem

Vorbescheidverfahren (IV-Nrn. 88 bis 93) einen Anspruch des Beschwerdeführers

auf weitere berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente.

7.

Hiergegen lässt der

Beschwerdeführer am 26. September 2022 Beschwerde erheben mit folgenden

Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung vom 23. August 2022 sei

aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer ab dem 24. Juni 2020 eine volle

Invalidenrente zuzusprechen.

Eventuell

sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung und Neuberechnung des

Invaliditätsgrads an die Vorinstanz zurückzuweisen.

2. Alles unter Kosten- und

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

Mit der Beschwerde reicht der

Beschwerdeführer zugleich ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein.

8.

Die

Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 10. November 2022 auf

Abweisung der Beschwerde.

9.

Mit Verfügung vom

15. Februar 2023 wird dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab Prozessbeginn die

unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Adrian Keller, [...], als

unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

10. Mit Schreiben vom 8. März 2023 reicht

der Beschwerdeführer eine Replik ein.

11. Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf

eine Duplik.

12.

Auf die Ausführungen

der Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend soweit notwendig

eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

1.1

Die Sachurteilsvoraussetzungen (zulässiges

Anfechtungsobjekt, Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts, Legitimation der beschwerdeführenden

Partei) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2

Am 1. Januar 2022 trat das revidierte

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in Kraft.

Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in zeitlicher

Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze anwendbar, die bei der

Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands

Geltung haben (statt vieler BGE 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213 m.w.H.).

Dementsprechend ist der Anspruch für die Zeit bis Ende 2021 nach denjenigen

materiellrechtlichen Normen zu beurteilen, die damals in Kraft standen.

2.

2.1

Invalidität ist die voraussichtlich

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit

(Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,

Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die Invalidität gilt als eingetreten,

sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung

erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

2.2

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen

haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte versicherte Personen (Art. 8

Abs. 1 IVG), soweit die Eingliederungsmassnahmen notwendig und geeignet sind,

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,

wiederherzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a), und die

Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind

(lit. b).

2.3

Anspruch auf eine Invalidenrente haben

versicherte Personen (Art. 28 Abs. 1 IVG), die ihre Erwerbsfähigkeit oder die

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 %

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu

mindestens 40 % invalid sind (lit. c).

2.4

Das

Sozialversicherungsverfahren und auch das Rechtspflegeverfahren sind vom

Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Das

heisst, dass die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht

von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des

rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen haben. Eine Tatsache darf von Verwaltung

und Gericht nur dann als bewiesen angenommen werden, wenn diese von ihrem

Bestehen überzeugt sind (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429). Der

Untersuchungsgrundsatz schliesst eine antizipierte Beweiswürdigung nicht aus.

Führt die pflichtgemässe, umfassende und sachbezogene Würdigung der bereits

erhobenen Beweise zur Überzeugung, dass der Sachverhalt hinreichend abgeklärt

ist, so darf von weiteren Beweismassnahmen abgesehen werden; ergibt die

Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder

Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, so ist

weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Beweismassnahmen noch neue

wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts

8C_308/2007 E. 2.2.1).

2.5

Im Sozialversicherungsrecht haben

Verwaltung und Gericht ihren Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas

Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit

zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den

Beweisanforderungen nicht. Verwaltung und Gericht haben vielmehr jener

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 144 V 427 E. 3.2

S. 429). Das Sozialversicherungsrecht kennt keinen Grundsatz, wonach im

Zweifel zugunsten der versicherten Person zu entscheiden ist. Ein Anspruch auf

Leistungen besteht nur, wenn die Voraussetzungen dafür mit überwiegender

Wahrscheinlichkeit erfüllt sind (vgl. ZAK 1983 S. 259).

2.6

Wie die einzelnen Beweismittel konkret

zu würdigen sind, schreibt das Bundesrecht nicht vor. Sowohl im

Sozialversicherungsverfahren als auch im Rechtspflegeverfahren gilt das Prinzip

der freien Beweiswürdigung, wonach Verwaltung und Gericht die Beweise frei,

d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss

zu würdigen haben (wegleitend BGE 125 V 351 E. 3.a S. 352 f.). Für das

vorliegende Verfahren bedeutet dies, dass das Versicherungsgericht alle

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Hinsichtlich des

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und in seinen

Schlussfolgerungen begründet ist.

3.

Strittig und zu

prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Ansprüche des Beschwerdeführers auf

berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente zu Recht verneint hat. Grundlage

der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin bildet im Wesentlichen das

bidisziplinäre Gutachten von Dr. med. C.___, FMH Rheumatologie und Innere

Medizin, und Dr. med. D.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom

20.

Mai 2021. Im Folgenden gilt es daher dessen Beweiswert zu prüfen:

3.1

Im rheumatologischen Teilgutachten von

Dr. med. C.___ vom 19. Mai 2021 (IV-Nr. 83.4) werden folgende

Diagnosen gestellt:

mit

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

1.

chronifiziertes lumbovertebrales

Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5) mit/bei

-

multietagere

Segmentdegeneration mit Osteochondrose und Spondylarthrosen LWK3/4, LWK4/5 und

LWK5/SWK1,

-

myostatische Dysbalance und

Abschwächung der Haltungs-Bewegungskontrollfunktion dorsal sowie

transversospinal und ventraler Rumpf,

-

mikrochirurgische

Diskushernien-Operation LWK4/SWK1 rechts 29.10.2013 bei radikulärem Reiz- und

Ausfallsyndrom S1 rechts;

ohne

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

2.

primär enger Spinalkanal im Zusammenhang

mit degenerativen Veränderungen zu fortgeschrittenen Spinalkanalstenosen L3/4

und L4/5 führend,

3.

Adipositas, BMI 34.8 kg/m2,

4.

arterielle Hypertonie,

5.

Hyperlipidämie,

6.

zeitweise Tinnitus,

7.

St.n. Patella-Spitzensyndrom rechts und

asymptomatische Meniskusdegeneration Knie rechts.

Die Diagnosen von Dr. med. C.___ gründen

auf den von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Unterlagen, der

fachärztlich erhobenen Anamnese und den Untersuchungsbefunden. Sie sind

schlüssig und konsistent begründet und vermögen ohne Weiteres zu überzeugen. Zusammenfassend

wird im Gutachten festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer bis Herbst 2013

in einem guten Allgemeinzustand befunden habe und arbeits- und teilweise

sportfähig gewesen sei. Eine Bandscheibenhernie mit Kompression der

Nervenwurzel S1 auf der rechten Seite sei zunächst konservativ mit einer

Infiltration periradikulär therapiert worden. Mangels Therapieerfolg sei am 29.

Oktober 2013 eine mikrochirurgische Dekompression durchgeführt worden, wodurch

die radikulären Schmerzen sowie das leichte sensomotorische Ausfallsyndrom

beseitigt worden seien. Der Beschwerdeführer sei postoperativ für einige Zeit

beschwerdearm gewesen, gleichwohl habe er aufgrund der verminderten Belastbarkeit

im unteren Rücken seine damalige Anstellung verloren. Im Oktober 2015 habe der

Beschwerdeführer eine Tätigkeit als Lagermitarbeiter angetreten, die er bis zum

10.

Juli 2019 ausgeführt habe. Bis zu seiner Kündigung Ende 2019 sei der

Beschwerdeführer aufgrund wieder zunehmender körperlicher Beschwerden in Form

persistierender und anhaltender Rückenschmerzen krankgeschrieben gewesen. Die hierauf

getätigten Abklärungen hätten eine leichte Zunahme der degenerativen

Veränderungen im unteren Rücken ergeben, insbesondere eine zunehmende

bilaterale Spondylarthrose auf Höhe LWK4/5 sowie zunehmend degenerative

Veränderungen im Segment LWK5/SWK1. Eine Nervenkompression habe dagegen nicht

objektiviert werden können. Am 20. August 2019 sei eine

diagnostisch-therapeutische Infiltration der Facettengelenke erfolgt, die eine

zweimonatige beinahe vollständige Beschwerdefreiheit ermöglicht habe. Nachdem

die Reintegrationsbemühungen der Beschwerdegegnerin sowie des Beschwerdeführers

selbst aufgezeigt hätten, dass eine Eingliederung des Beschwerdeführers in die

angestammte Tätigkeit nicht möglich sei, habe die Beschwerdegegnerin bei der B.___

eine EFL in Auftrag gegeben. Im Rahmen der EFL sei auf Basis der Vorbefunde

eine Testung durchgeführt und dabei eine Korrelation der Beschwerden mit

objektivierbaren Befunden festgestellt worden. Zugleich sei jedoch auch eine

erhebliche Symptomausweitung beschrieben worden. Die Resultate der physischen

Leitungstests seien für die Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit deshalb nicht

regulär verwertbar gewesen. Es sei davon ausgegangen worden, dass der

Beschwerdeführer bei gutem Effort eine bessere Leistung erbringen könne. Die

Wiederaufnahme der angestammten Tätigkeit sei aufgrund der chronisch

Schmerzsymptomatik sowie der Degenerationen in der Wirbelsäule als nicht mehr

möglich beurteilt worden, jedoch sei dem Beschwerdeführer eine adaptierte

Verweistätigkeit möglich. Die Beurteilung der EFL könne auch aktuell im

rheumatologischen Gutachten nachvollzogen werden. So weise der Beschwerdeführer

somatisch deutlich degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule auf. Die

Kontrolluntersuchungen per Magnetresonanztomographie im Jahr 2019 hätten im

6-Jahres-Verlauf nur eine leichte Zunahme der degenerativen Veränderungen

gezeigt und seien somit als natürlicher Verlauf zu interpretieren. Insbesondere

hätten sich keine entzündlichen Veränderungen und keine Diszitis gezeigt. Die

Beschwerdesymptomatik sowie die Belastungstests würden differenzialdiagnostisch

auf einen diskopathischen Beschwerdekomplex hinweisen, die erfolgreichen

Facettengelenksinfiltrationen 2019 auf einen spondylogenen Mitursprung der

Beschwerden. Mit grosser Wahrscheinlichkeit liege ein Mischbild eines

diskopathischen und eines spondylarthrotischen Überlastungsprozesses vor. Ein

wesentliches Hauptelement bestehe in der Reversibilität des Beschwerdebildes

nach der Facettengelenksinfiltration im Jahr 2019. Negativ auswirkend auf die Belastungsfähigkeit

im Rücken bestehe eine ausgeprägte muskuläre Dekonditionierung der autochthonen

Rückenmuskulatur und eine Abschwächung des gesamten Rumpfes, inkl. der

transversospinalen sowie ventralen Rumpfmuskulatur. Der Beschwerdeführer sei

nicht im Stande, auch nur für kurze Zeit eine adäquate Haltungs- und

Bewegungskontrolle im Rumpf und Becken durchzuführen. Zudem seien die bisher

durchgeführten therapeutischen Massnahmen primär mit Massage, dann mit

Elektrotherapie und selbstständigem Training an Kraftgeräten nicht ausreichend,

um eine ambulante Rehabilitation zu gestalten. Somit bestehe eine noch

vorhandene Möglichkeit der Therapieintensivierung. Insgesamt zeigten sich in

der aktuell gutachterlichen Untersuchung eine gesteigerte Schmerzperzeption sowie

Zeichen eines Schonverhaltens, was die Beurteilung der EFL stütze. Aufgrund der

fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen im Achsenskelett lumbal, auf Höhe

LWK3/4, LWK4/5 und LWK5/SWK1, mit Osteochondrosen, Diskopathie und

Überlastungszeichen beim Tragen von Gewicht sowie Überlastungszeichen der

Facettengelenke bei Spondylarthrosen, mitbedingt durch eine gleichzeitig

einschränkende muskuläre Haltungs- und Bewegungskontrolldysfunktion, bestehe

eine reduzierte Belastungs- und Leistungsfähigkeit im unteren Rücken. Diese sei

mittels medizinischer und therapeutischer Massnahmen besser kontrollierbar und

es seien ausreichend körperliche Ressourcen für eine adaptierte

Verweistätigkeit vorhanden.

Zur Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers wird im Gutachten gestützt auf die gestellten Befunde in

nachvollziehbarer Weise festgehalten, dass die bisherige Tätigkeit mit Halten

und Tragen von Gebinden sowie Schieben, Heben und Hochheben von Gewichten über

7.

kg nicht mehr repetitiv durchgeführt werden könne, was auch durch die EFL

mitgetragen werde. Eine adaptierte Tätigkeit im Sinne einer leichten Tätigkeit

in Wechselbelastung und mit der Möglichkeit der freien Positionswahl könne

dagegen ab Januar 2020 ausgeübt werden, wobei das Arbeitspensum idealerweise in

Abstimmung mit den medizinischen und trainingstherapeutischen Massnahmen

erfolge, was bisher nicht richtig umgesetzt worden sei. Aktuell werde dem

Beschwerdeführer von seinem Hausarzt eine Arbeitsfähigkeit von 20 % attestiert.

Diese sei unter Berücksichtigung der chronischen Schmerzsymptomatik bis zu

einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 70 % sukzessive auszubauen, wobei die

Steigerungsschritte von 10 % pro Monat fachärztlich zu kontrollieren seien.

Insgesamt könne bei der erfolgreichen Umsetzung der medizinischen und

therapeutischen Massnahmen eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer

adaptierten Tätigkeit gemäss den im Gutachten aufgeführten Belastungsangaben

erreicht werden.

Das rheumatologische Teilgutachten von

Dr. med. C.___ setzt sich umfassend mit den streitigen Belangen und

insbesondere auch mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden

auseinander. Es berücksichtigt nicht bloss die eigenen Untersuchungsergebnisse,

sondern auch die umfangreichen Vorakten. Die im Gutachten aufgezeigten

medizinischen Zusammenhänge und Schlussfolgerungen leuchten ein. So ist auch

für medizinische Laien gut nachvollziehbar, dass der gesundheitliche Zustand

des Beschwerdeführers im Zeitpunkt seiner Begutachtung aus rheumatologischer

Sicht der zu erwartenden weiteren natürlichen Degeneration entspricht. Das

Gutachten ist konsistent und schlüssig. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern ein

Abweichen von der gutachterlichen Einschätzung begründet sein könnte.

3.2

3.2.1

Im psychiatrisch-psychotherapeutischen

Teilgutachten von Dr. med. D.___ vom 30. April 2021 (IV-Nr. 83.3) werden

folgende Diagnosen gestellt:

mit Auswirkung

auf die Arbeitsfähigkeit:

1.

anhaltende

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4);

ohne Auswirkung auf die

Arbeitsfähigkeit:

2.

Angst und depressive

Störung, gemischt (ICD-10: F41.2).

Die Diagnosen werden im Gutachten gestützt

auf die erhobenen Befunde in nachvollziehbarer Weise begründet. Der Beschwerdeführer

habe ab 2012 zunehmend Rückenschmerzen entwickelt, die dazu geführt hätten,

dass er 2013 operiert worden sei. Dadurch seien die Schmerzen noch verstärkt

lumbal vorhanden gewesen. Aus diesem Grund habe er dann auch die erste lange

Anstellung bei der Firma E.___ verloren. Nach verschiedenen temporären Jobs

habe er von 2015 bis 2019 als Logistiker bei der Firma F.___ gearbeitet. Dabei

hätten die Schmerzen kontinuierlich zugenommen, so dass er diese Stelle am

Schluss aufgrund einer langandauernden Arbeitsunfähigkeit verloren habe. Sofern

die Schmerzen des Beschwerdeführers im Bereich des lumbalen Rückens nicht

vollständig durch somatische Befunde erklärt werden könnten, könnten sie im

Rahmen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) beurteilt

werden, da durch die wiederholten Fehlgeburten der Ehefrau des Beschwerdeführers

und insbesondere die Totgeburt im Jahr 2016 erhebliche psychosoziale

Belastungsfaktoren bei der Entstehung vorhanden gewesen seien. Mutmasslich

aufgrund der Schmerzen, der Arbeitslosigkeit und der dadurch resultierenden

finanziellen Probleme hätten sich beim Beschwerdeführer zudem depressive

Symptome und Ängste entwickelt, welche unter die Diagnose Angst und depressive

Störung, gemischt (ICD-10: F41.2) zu subsumieren seien, da die diagnostischen

Kriterien für eine depressive Episode (ICD-10: F32) – insbesondere eine

Reduktion des Antriebs und der Interessen sowie Anhedonie – nicht erfüllt

seien, wie sich auch in der durchgeführten Hamilton Depression Scale Testung

zeige. Andere psychopathologische Befunde oder gar Diagnosen seien nicht zu

stellen. So könnten insbesondere keine Persönlichkeitsstörung oder Störung der

«komplexen Ich-Funktionen» diagnostiziert werden, da der Beschwerdeführer rege

soziale Kontakte zu seiner Ursprungsfamilie und zu Freunden unterhalte und an

Arbeitsstellen je zweimal während mehreren Jahren arbeitstätig gewesen sei.

3.2.2

Zur Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers wird im psychiatrisch-psychotherapeutischen Teilgutachten festgehalten,

dass der Beschwerdeführer aufgrund der Schmerzen im Rahmen der anhaltenden

somatoformen Schmerzstörung in seiner bisherigen Tätigkeit als Logistiker nicht

mehr als arbeitsfähig zu beurteilen sei. In einer angepassten Tätigkeit, d.h.

in einer leichten wechselbelastenden körperlichen Tätigkeit, bei welcher der

Beschwerdeführer die Möglichkeit habe, bei Bedarf kürzere Pausen einzulegen,

sei aufgrund der Schmerzen im Rahmen der anhaltenden somatoformen

Schmerzstörung von einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 30 % auszugehen. Im

Weiteren ist somit zu prüfen, ob die im Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit

von 70 % auch im Lichte der Indikatorenprüfung zu überzeugen vermag.

Zur Indikatorenprüfung ist einleitend festzuhalten,

dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten

Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (BGE 143 V 418 E. 6 und

7). Der Beweiswert eines psychiatrischen Gutachtens hängt somit davon ab, ob

die in BGE 141 V 281 aufgestellten Kriterien hinreichend abgehandelt werden.

Gemäss BGE 141 V 281 soll der Gutachter stärker darauf achten, die Diagnosen so

zu begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die

klassifikatorischen Vorgaben nach ICD-10 tatsächlich eingehalten sind (E. 2.1);

das Augenmerk ist dabei auch auf Ausschlussgründe wie Aggravation zu richten

(E. 2.2). Bei psychosomatischen Beschwerdebildern wie der somatoformen

Schmerzstörung besteht zudem keine Vermutung mehr, dass diese mit einer

Willensanstrengung überwunden werden können, wovon nur abgewichen werden darf,

wenn die sog. Förster-Kriterien erfüllt sind. Neu wird ein strukturiertes,

normatives Prüfungsraster angewandt (E. 3.6). Anhand eines Kataloges von

Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung

leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und

Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – tatsächlich erreichbaren

Leistungsvermögens (E. 4.1.3):

1) Kategorie

«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3):

a) Komplex «Gesundheitsschädigung»

(E. 4.3.1):

- Ausprägung der

diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1);

- Behandlungs- und

Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2);

- Komorbiditäten

(E. 4.3.1.3);

b) Komplex

«Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2);

c) Komplex «Sozialer

Kontext» (E. 4.3.3);

2) Kategorie

«Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4);

a) gleichmässige

Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen

(E. 4.4.1);

b) behandlungs- und

eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2).

In der Kategorie «funktioneller

Schweregrad» ist im Rahmen des Komplexes «Gesundheitsschädigung» zunächst auf

die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde einzugehen. Im Rahmen der Begutachtung

wurden beim Beschwerdeführer Insuffizienzgefühle und Zukunftsängste, eine

erhöhte Ermüdbarkeit, eine teilweise Gereiztheit, ein gesteigerter Appetit

sowie Ein- und Durchschlafstörungen wegen Schmerzen und Grübeln konstatiert. Im

Übrigen erwies sich der Psychostatus des Beschwerdeführers jedoch als

unauffällig. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass Antrieb und

Interessen des Beschwerdeführers normal ausgebildet waren, kein sozialer

Rückzug stattfand und Libido und Sexualleben des Beschwerdeführers von diesem als

intakt beschrieben wurden. Hierzu passt, dass der Beschwerdeführer gemäss

eigener Aussage die Haushaltsarbeit zu 50 % übernimmt. Im Mini-ICF-APP-Rating –

hierbei handelt es sich um ein Kurzinstrument zur Fremdbeurteilung von

Aktivitäts- und Partizipationsstörungen bei psychischen Erkrankungen – ergaben

sich leichte Beeinträchtigungen bei der Anpassung an Regeln und Routinen, der Flexibilität

und Umstellungsfähigkeit und der Verkehrsfähigkeit sowie mittelgradige

Beeinträchtigungen bei der Anwendung fachlicher Kompetenzen, der

Durchhaltefähigkeit und der Spontan-Aktivitäten. Gestützt auf die im Gutachten

dargelegten Untersuchungsbefunde und unter Berücksichtigung der anlässlich der

EFL festgestellten Symptomausweitung ist vorliegend von einer leichten

Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde auszugehen.

Was den Behandlungs- und

Eingliederungserfolg bzw. die Behandlungs- und Eingliederungsresistenz

betrifft, so ist dem Gutachten zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bislang noch

nie in psychologischer oder psychiatrischer Behandlung gewesen sei und deshalb

auch keine entsprechenden Vorberichte vorliegen. Vom Hausarzt werde der Beschwerdeführer

mit Mirtazapin 30 mg – ein Antidepressivum – zur Nacht mediziert, was dieser

jedoch nur unregelmässig einnehme, da es ihn am Tag müde mache und ein

Hungergefühl verursache. Seit ca. einem halben Jahr werde er von seinem

Hausarzt zudem mit Pregabalin 150 mg – ein Antikonvulsivum – mediziert. Zur

Frage allfälliger medizinischer Massnahmen und Therapien mit Auswirkungen auf

die Arbeitsfähigkeit äussert sich das Gutachten dahingehend, dass eine

ambulante psychiatrische Behandlung indiziert wäre, wodurch theoretisch eine

Verbesserung des Umgangs mit den Schmerzen und folglich eine Erhöhung der

Arbeitsfähigkeit erreicht werden könnten. Wenngleich in der interdisziplinären

Gesamtbeurteilung festgehalten wird, dass eine über 70 % hinausgehende

Arbeitsfähigkeit aufgrund der Chronifizierung der Schmerzsymptomatik nicht zu

erwarten sei, ist aufgrund der noch nicht vollständig ausgeschöpften

Behandlungsoptionen eine Behandlungsresistenz vorderhand zu verneinen. Dasselbe

gilt im Ergebnis auch hinsichtlich der Eingliederungsresistenz. Nachdem sich

der Beschwerdeführer mehrmals selbstständig wieder in den Arbeitsmarkt

eingliedern konnte, ist eine Eingliederungsresistenz ebenfalls auszuschliessen.

Mit Blick auf den Indikator der

Komorbidität ist zu prüfen, ob und bejahendenfalls inwieweit sich diese

ressourcenhemmend auf die versicherte Person auswirkt. Erforderlich ist eine

Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der psychiatrischen

Diagnosen zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen. Das

strukturierte Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 steht einer Aufteilung von

Einbussen auf einzelne Leiden entgegen, da es auf einer ergebnisoffenen

Gesamtbetrachtung in Berücksichtigung der Wechselwirkungen basiert. Störungen

fallen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich bedeutsame

Komorbidität in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall ressourcenhemmende

Wirkung beizumessen ist (BGE 143 V 418 E. 8.1 S. 430). Dem psychiatrisch-psychotherapeutischen

Teilgutachten zufolge sind die Schmerzen des Beschwerdeführers im Bereich des

lumbalen Rückens Symptome einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, sofern

sie nicht vollständig durch somatische Befunde erklärt werden können. Der

Zusammenhang zwischen den in den beiden Teilgutachten gestellten Diagnosen ist

offensichtlich: Die somatisch erklärbaren Rückenschmerzen des Beschwerdeführers

bilden Teil der Ätiologie der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Weitere

Wechselwirkungen zwischen den gestellten Diagnosen werden weder in den Teilgutachten

noch in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung genannt. Während aus

rheumatologischer Sicht bei erfolgreicher Umsetzung der medizinisch und

therapeutisch angezeigten Massnahmen in einer adaptierten Tätigkeit eine

Arbeitsfähigkeit von 80 % erreicht werden kann, wird im psychiatrisch-psychotherapeutischen

Teilgutachten aufgrund der Schmerzen im Rahmen der anhaltenden somatoformen

Schmerzstörung von einer um 30 % reduzierten Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers ausgegangen. In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung wird

die Gesamtarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der sich aus der

psychiatrischen Beurteilung ergebenden oberen Belastungslimite schliesslich auf

70.

% festgelegt.

Im Rahmen des Komplexes «Persönlichkeit»

wird nach der Persönlichkeitsentwicklung, der Persönlichkeitsstruktur und den

grundlegenden psychischen Funktionen gefragt, um die persönlichen Ressourcen zu

eruieren. Hierzu lässt sich dem Gutachten entnehmen, dass ausser den Diagnosen

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und Angst und depressive Störung,

gemischt keine weiteren psychopathologischen Befunde oder gar Diagnosen zu

stellen seien. So sei insbesondere keine Persönlichkeitsstörung oder Störung

der komplexen Ich-Funktionen zu diagnostizieren, da der Beschwerdeführer rege

soziale Kontakte unterhalte und an Arbeitsstellen je zweimal während mehreren

Jahren arbeitstätig gewesen sei. Es sind beim Beschwerdeführer somit

hinreichend persönliche Ressourcen vorhanden.

Neben den Komplexen «Gesundheitsschädigung»

und «Persönlichkeit» bestimmt auch der Komplex «sozialer Kontext» mit darüber,

wie sich die Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung konkret manifestieren.

Dazu ist Zweierlei festzuhalten: Soweit soziale Belastungen direkt negative funktionelle

Folgen zeitigen, bleiben sie nach wie vor ausgeklammert (vgl. BGE 127 V 294 E.

5a S. 299 f.). Andererseits hält der Lebenskontext einer versicherten Person

auch (mobilisierbare) Ressourcen bereit, so die Unterstützung, die ihr im

sozialen Netzwerk zuteil wird. Immer ist sicherzustellen, dass gesundheitlich

bedingte Erwerbsunfähigkeit zum einen (Art. 4 Abs. 1 IVG) und nicht versicherte

Erwerbslosigkeit oder andere belastende Lebenslagen zum anderen nicht

ineinander aufgehen; alles andere widerspräche der klaren gesetzgeberischen

Regelungsabsicht (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303). Zum Lebenskontext des

Beschwerdeführers wird im Gutachten festgehalten, dass dieser gemeinsam mit

seiner Frau und seiner Tochter seit sechs Jahren in einer 3-Zimmer-Mietwohnung

lebe und die Beziehungen zu seiner Frau und seiner Tochter gut seien. Des

Weiteren unterhalte er gute soziale Kontakte zu seiner Ursprungsfamilie in [...]

und auch zu den Eltern seiner Frau in [...]. In der Schweiz habe er sieben bis

acht langjährige Freunde, die er regelmässig treffe. Der vom Beschwerdeführer

beschriebene Tagesablauf – Aufstehen um 6.30 Uhr, Zubereiten des gemeinsamen

Frühstücks, Begleiten der Tochter zu Fuss zur Schule, Verrichten von

Haushaltsarbeiten, Zubereiten des gemeinsamen Mittagessens, Abholen der Tochter

zu Fuss von der Schule, am Nachmittag erneut Haushaltsarbeiten, Spazierengehen oder

Kaffee trinken mit Freunden, gemeinsames Abendessen mit der Familie, anschliessend

Fernsehen, Unterstützen der Tochter bei den Hausaufgabe oder nochmals Spazierengehen

mit Freunden, schliesslich Schlafengehen um ca. 23 Uhr – lässt ebenfalls auf

ein intaktes soziales Netz des Beschwerdeführers schliessen. Im Gutachten wird

denn auch folgerichtig festgehalten, dass das Erbringen von Haushaltsleistungen,

die guten Beziehungen zu seiner Frau und seiner Tochter und die regen sozialen

Kontakte zu Familie und Freunden als Ressource angesehen werden können und

keine sozialen Belastungen bestehen.

In der Kategorie «Konsistenz» ist

zunächst der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des

Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zu prüfen. Dieser

Indikator zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und

Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den

sonstigen Lebensbereichen (beispielsweise Freizeitgestaltung) anderseits

gleichermassen ausgeprägt ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303 f.). In diesem

Zusammenhang wird im Gutachten überzeugend dargelegt, dass sich keine Hinweise

für Inkonsistenzen ergäben. Der Beschwerdeführer habe während der Exploration

schmerzbedingt mehrfach die Sitzposition wechseln und im Untersuchungszimmer

umhergehen müssen. Des Weiteren habe er Einschränkungen bei der

Haushaltsführung beschrieben. Aus der Sozialanamnese geht zudem hervor, dass

der Beschwerdeführer seit 2013 keinen Sport mehr betreiben und maximal für 30

bis 60 Minuten spazieren könne. Das Vorliegen einer gleichmässigen

Einschränkung des Aktivitätenniveaus ist somit zu bejahen.

Zuletzt ist schliesslich der

behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesene Leidensdruck zu

untersuchen. Dieser betrifft die Frage nach der Inanspruchnahme von

therapeutischen Optionen. Das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen

oder eben vernachlässigt werden, weist im Regelfall auf den tatsächlichen

Leidensdruck hin (BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304). Wie oben beim Indikator

Behandlungs- und Eingliederungserfolg bzw. Behandlungs- und

Eingliederungsresistenz bereits ausgeführt, ist dem Gutachten zu entnehmen,

dass der Beschwerdeführer bislang noch nie in psychologischer oder

psychiatrischer Behandlung gewesen sei und aktuell von seinem Hausarzt mit

Mirtazapin 30 mg – ein Antidepressivum – und Pregabalin 150 mg – ein

Antikonvulsivum – mediziert werde. Durch eine ambulante psychiatrische

Behandlung könne zwar theoretisch eine Verbesserung des Umgangs mit Schmerzen

und somit eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden. Der

interdisziplinären Gesamtbeurteilung zufolge sei eine über 70 % hinausgehende

Arbeitsfähigkeit aufgrund der Chronifizierung der Schmerzsymptomatik jedoch

nicht zu erwarten. Im Lichte dieser Ausführungen ist somit von einem leichten

bis mittleren Leidensdruck auszugehen.

Insgesamt ergibt sich somit, dass sich

das psychiatrisch-psychologische Teilgutachten hinreichend mit den gemäss

bundesgerichtlicher Rechtsprechung massgeblichen Indikatoren auseinandersetzt

und die im Gutachten postulierten funktionellen Auswirkungen der medizinisch

festgestellten psychischen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers folglich als

hinreichend ausgewiesen zu betrachten sind. Gestützt auf die nachvollziehbare

Begründung der Diagnosestellung und die vorgehende Indikatorenprüfung vermag

auch die gutachterliche Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers von 70 % zu überzeugen. Es sind keine Gründe ersichtlich, die

Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens erwecken. Dieses wirkt in sich

konsistent und schlüssig.

3.3

In der interdisziplinären

Gesamtbeurteilung von Dr. med. C.___ und Dr. med. D.___ vom 25. Mai 2021 werden

die in den Teilgutachten gestellten Diagnosen bestätigt. Im Rahmen der

Konsensbesprechung kamen die Gutachter nach eingehender Diskussion aller

Befunde, dem bisherigen Verlauf und der Aktenlage zum Schluss, dass im Rahmen

einer integrativen medizinischen Beurteilung die psychiatrische Beurteilung der

Arbeits- und Leistungseinschränkung und deren künftiger Verlauf im Rahmen der

Wiedereingliederung unter Berücksichtigung der rheumatologischen

Einschränkungen massgebend sei.

Hinsichtlich der funktionellen

Auswirkungen der Befunde bzw. Diagnosen sei aus psychiatrischer Sicht

festzuhalten, dass die Schmerzen im Rahmen der anhaltenden somatoformen

Schmerzstörung dazu führten, dass der Explorand lediglich leichte

wechselbelastende körperliche Tätigkeiten leisten könne und dabei ein erhöhter

Pausenbedarf gegeben sei. Die Zukunftsangst, das Grübeln, die Schlafstörungen

und die Gereiztheit sowie die erhöhte Ermüdbarkeit seien im Rahmen von Angst

und depressiver Störung, gemischt zu diagnostizieren und schränkten den

Exploranden in der Leistungsfähigkeit sowohl im Alltag als auch beruflich nur

geringfügig ein. Aus rheumatologischer Sicht bestehe aufgrund der

fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen im Achsenskelett lumbal, auf Höhe

LWK3/4, LWK4/5 und LWK5/SWK1, mit Osteochondrosen, Diskopathie und

Überlastungszeichen beim Tragen von Gewicht sowie Überlastungszeichen der

Facettengelenke bei Spondylarthrosen, mitbedingt durch eine gleichzeitig

einschränkende muskuläre Haltungs- und Bewegungskontrolldysfunktion, eine

reduzierte Belastungs- und Leistungsfähigkeit im unteren Rücken, die mittels

medizinischer und therapeutischer Massnahmen besser kontrollierbar sei, so dass

ausreichend körperliche Ressourcen für eine adaptierte Verweistätigkeit

vorhanden seien.

Zur Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers wird in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung

festgehalten, dass die bisherige Tätigkeit als Logistiker sowohl aus

psychiatrischer als auch aus rheumatologischer Sicht nicht mehr möglich sei.

Eine adaptierte Tätigkeit im Sinne einer wechselbelastenden körperlichen

Tätigkeit mit der Möglichkeit der freien Positionswahl und der Einlegung von

Pausen könne jedoch sowohl aus psychiatrischer als auch rheumatologischer Sicht

ausgeübt werden, wobei aufgrund der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung von

einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 30 % auszugehen sei. Die

Gesamtarbeitsfähigkeit wird schliesslich aufgrund der sich aus der

psychiatrischen Beurteilung ergebenden oberen Belastungslimite auf 70 %

festgelegt.

Die interdisziplinäre Gesamtbeurteilung

fasst die Ergebnisse der beiden Teilgutachten konsistent und schlüssig zusammen

und äussert sich zudem auch zur Gesamtarbeitsfähigkeit. Die sich aus der

Gesamtbetrachtung ergebenden Schlussfolgerungen der Gutachter sind einleuchtend

und auch für medizinische Laien nachvollziehbar. Es liegen keine Gründe vor,

die gegen die Zuverlässigkeit der interdisziplinären Gesamtbeurteilung sprechen

würden. So hält denn auch der RAD in seiner Stellungnahme vom 2. Juni 2021 fest

(IV-Nr. 86), dass das Gutachten nachvollziehbar und schlüssig sei und auf

Kenntnis der Vorakten und eigenen Untersuchungen erstellt worden sei, so dass

darauf abgestellt werde. Weitere Untersuchungen seien nicht nötig.

3.4

Der Beschwerdeführer bringt in seiner

Beschwerde mehrere Rügen gegen das bidisziplinäre Gutachten von Dr. med. C.___

und Dr. med. D.___ vom 20. Mai 2021 vor. Wie im Folgenden gezeigt wird, sind

diese allesamt unbegründet.

Der Beschwerdeführer rügt zunächst, dass

das Gutachten keine Fragen im Bereich des Behandlungs- und

Eingliederungserfolgs beantworte. So sei im Gutachten zwar festgehalten, dass

die trainingstherapeutischen Massnahmen bisher nicht richtig umgesetzt worden

seien, die Selbsteingliederung des Beschwerdeführers lasse das Gutachten jedoch

unbeachtet. In diesem Zusammenhang kann zunächst festgestellt werden, dass der berufliche

Werdegang und die Eingliederungsmassnahmen des Beschwerdeführers nicht bloss

aktenkundig sind – siehe die Zusammenfassung der Aktenlage vom 8. April 2021 (IV-Nr.

83.2), worin sich auch der vom Beschwerdeführer erwähnte Schlussbericht des

individuellen Coachings vom 31. März 2021 findet –, sondern zusätzlich auch

noch im Rahmen der Explorationen des Beschwerdeführers anamnestisch erfasst und

dokumentiert wurden. Im psychiatrisch-psychotherapeutischen Teilgutachten wird

festgehalten, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Exploration ausgesagt

habe, noch nie in ambulanter oder stationärer psychologischer oder

psychiatrischer Behandlung gewesen zu sein. Entsprechend wird hinsichtlich des

bisherigen Verlaufs von Behandlungen, Rehabilitationen, Eingliederungsmassnahmen

etc. denn auch festgestellt, dass keine psychologischen oder psychiatrischen

Vorberichte vorliegen und folglich auch der Verlauf psychiatrisch nicht

abschliessend beurteilt werden könne. Inwiefern sich das

psychiatrisch-psychotherapeutische Teilgutachten somit zu den Behandlungs- und

Eingliederungserfolgen äussern könnte, ist nicht ersichtlich. Im

rheumatologischen Gutachten wird festgehalten, dass die Diskushernienoperation

am 29. Oktober 2013 erfolgreich gewesen sei und die radikuläre Reiz- und

sensomotorische Ausfallsymptomatik beseitigt habe. Die konsekutiv aufgetretenen

degenerativen Veränderungen hätten jedoch nicht mit den richtigen

therapeutischen Massnahmen, insbesondere der Kräftigung der autochthonen

Rücken- und Rumpfmuskulatur, angegangen werden können. Die infiltrativen

Massnahmen an den Facettengelenken im August 2019, die eine zweimonatige

Beschwerdelinderung bewirkt hätten, seien nur einmal und ohne Instruktion eines

koordinierten Trainingsprogramms durchgeführt worden, so dass der Effekt wieder

verpufft sei. Im weiteren Verlauf habe sich die Beschwerdesymptomatik

chronifiziert und habe den Beschwerdeführer in eine Selbstlimitierung und ein

Schonverhalten geführt. Das Ausschöpfen der trainingstherapeutischen und

medizinischen Massnahmen könnte zu einer Stabilisierung und insbesondere

Wiedererlangung der Arbeits- und Alltagsfähigkeit beitragen. Neben den unteren

Rückenbeschwerden aufgrund der degenerativen Veränderungen und der

Haltungsinsuffizienz lägen keine medizinischen Beschwerden vor, die eine

adäquate Arbeitsfähigkeit einschränken würden. Dass die Bemühungen des

Beschwerdeführers um eine Wiedereingliederung im Gutachten nicht thematisiert

und unberücksichtigt geblieben seien, erweist sich somit als falsch.

Weiter rügt der Beschwerdeführer, dass sich

das Gutachten nicht zur Komorbidität der festgestellten Diagnosen äussere. So

sei dem Gutachten nicht zu entnehmen, wie es sich mit den Wechselwirkungen

zwischen den festgestellten Diagnosen verhalte. Wie oben unter Ziff. 3.2.2 zum

Indikator der Komorbidität bereits ausgeführt, ist der Zusammenhang zwischen

den in den beiden Teilgutachten gestellten Diagnosen offensichtlich: Die

somatisch erklärbaren Rückenschmerzen des Beschwerdeführers bilden Teil der Ätiologie

der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Weitere Wechselwirkungen werden

weder in den Teilgutachten noch in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung

genannt. Die Gutachter sind im Rahmen ihrer Konsensbesprechung vom 19. Mai 2021

vielmehr zum Schluss gekommen, dass die Gesamtarbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers aufgrund der sich aus der psychiatrischen Beurteilung

ergebenden oberen Belastungslimite auf 70 % festzulegen sei. Die Gutachter

haben sich damit hinreichend mit der Komorbidität auseinandergesetzt.

Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass

die Ausprägung der festgestellten Befunde im Gutachten nicht hinreichend

ermittelt und abgeklärt worden sei. So fänden sich im Gutachten keinerlei

Angaben zur maximal möglichen Arbeitsfähigkeit pro Tag und zur Anzahl Stunden,

die der Beschwerdeführer am Stück leisten könne. Zudem fehlten konkrete Angaben

zu den Pausenintervallen. Dem ist entgegenzuhalten, dass sich eine teilweise

Arbeitsunfähigkeit meist als zeitlich-quantitative Einschränkung versteht

(Andreas Traub in: Frésard-Fellay et al. [Hrsg.], Basler Kommentar, Allgemeiner

Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020, Art. 6 N 13). Weiter ist zu beachten,

dass sich die in ärztlichen Berichten und Expertisen enthaltenen Prozentangaben

zur Arbeitsfähigkeit in der Rechtsprechung stets auf ein Vollzeitpensum

beziehen, soweit die Ärztin oder der Arzt nicht explizit festhält, dass sich

die Angaben an einem Teilzeitpensum messen oder sich dies zweifelsfrei aus dem

Kontext ergibt (Urteil des Bundesgerichts 9C_648/2010 E. 3.6.3). Mit Blick auf

den vorliegenden Fall bedeutet dies Folgendes: Bei einer Arbeitsfähigkeit von

70.

% und einer durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszeit von

41,7 Stunden pro Woche bei einem Vollzeitpensum ergibt sich für den

Beschwerdeführer ein zumutbares Arbeitspensum von 29,19 Stunden pro Woche. Da

sich die Gutachter nicht explizit dazu äussern, wie hoch die maximale

Arbeitsfähigkeit pro Tag ist bzw. wie viele Arbeitsstunden am Stück geleistet

werden können, ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer grundsätzlich

ein durchschnittliches betriebsübliches Tagespensum von 8,34 Stunden (41,7

Stunden / 5 Arbeitstage) möglich ist, sofern das Wochenpensum gesamthaft 29,19

Stunden nicht überschreitet. Wie sich das Wochenpensum im Übrigen auf die

einzelnen Arbeitstage verteilt, ist irrelevant. Was die Pausenintervalle betrifft,

so ist festzuhalten, dass aus psychiatrischer Sicht die Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit, d.h. in einer leichten

wechselbelastenden körperlichen Tätigkeit, bei welcher der Beschwerdeführer die

Möglichkeit hat, bei Bedarf kürzere Pausen einzulegen, bei 70 % liegt.

Inwiefern konkretere Angaben zu den Pausenintervallen notwendig sein sollten,

um die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu bestimmen, ist nicht

ersichtlich.

Weiter bringt der Beschwerdeführer vor,

dass es im rheumatologischen Teilgutachten auch an einer eigentlichen

Umschreibung des Zumutbarkeitsprofils fehle. Hierzu ist festzuhalten, dass das

Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers im rheumatologischen Gutachten zunächst

in allgemeiner Weise sowohl positiv als auch negativ umschrieben wird. Die

positive Umschreibung lautet dahingehend, dass der Beschwerdeführer eine

adaptierte Tätigkeit ausüben könne, konkret eine leichte Tätigkeit in

Wechselbelastung und mit der Möglichkeit der freien Positionswahl. Die negative

Umschreibung lautet dahingehend, dass der Beschwerdeführer seine bisherige

Tätigkeit mit Halten und Tragen von Gebinden sowie Schieben, Heben und

Hochheben von Gewichten über 7 kg nicht mehr repetitiv durchführen könne. Neben

der allgemeinen Umschreibung des Zumutbarkeitsprofils des Beschwerdeführers

finden sich im rheumatologischen Teilgutachten hinsichtlich der zumutbaren

adaptierten Tätigkeit zudem detaillierte Belastungsangaben in den Bereichen

Heben und Tragen, Hantieren mit Werkzeugen, Haltung/Beweglichkeit, längerdauernde

Haltung, Fortbewegung, Umgebungseinflüsse und Haushalt. Das Zumutbarkeitsprofil

des Beschwerdeführers ist damit hinreichend bestimmt.

Der Beschwerdeführer rügt ferner, dass

die tatsächliche Einschränkung des Bewegungsapparats mittels eines

orthopädischen Gutachtens hätte ermittelt werden müssen. Dem ist zu entgegnen,

dass Schmerzen des Bewegungsapparates Gegenstand verschiedener medizinischer

Disziplinen bilden (Urteil des Bundesgerichts 9C_216/2018 E. 3.5),

insbesondere der Rheumatologie und der Orthopädie (Urteil des Bundesgerichts

9C_203/2010 E. 4.1), die zahlreiche Überschneidungen aufweisen. Es kann

ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass im Rahmen des rheumatologischen

Gutachtens auch orthopädische Gesichtspunkte Berücksichtigung fanden, zumal es

sich beim Gutachter – Dr. med. C.___ – um einen zertifizierten medizinischen

Gutachter SIM handelt, der zudem als [...] tätig ist. So hält der RAD in

seiner Stellungnahme vom 2. Juni 2021 (IV-Nr. 86) denn auch fest, dass keine

weiteren Untersuchungen notwendig seien.

Schliesslich erachtet der

Beschwerdeführer auch das im Sinne der Konsistenzprüfung vorgebrachte Argument

der Beschwerdegegnerin, wonach der Beschwerdeführer angab, im Haushalt zur Hand

zu gehen, als unbehilflich, da es gerichtsnotorisch sei, dass Haushaltsarbeiten

unter Einlegung von Pausen eigenständig geplant werden können und insbesondere

kein regelmässiges Heben von schweren Lasten beinhalten. Dass der

Beschwerdeführer gemäss eigener Aussage Haushaltsleistungen erbringt,

wenngleich er hierbei Einschränkungen unterliegt, wird in der bidisziplinären

Gesamtbeurteilung aus psychiatrischer Sicht als Ressource betrachtet, ebenso

wie seine guten Beziehungen zu Frau und Tochter sowie seine regen sozialen

Kontakte zu Freunden und Familie. Inwiefern sich hieraus Inkonsistenzen ergeben

sollten, wie der Beschwerdeführer anführt, ist nicht ersichtlich. Die dem

Beschwerdeführer gemäss bidisziplinärem Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit

gilt für angepasste Tätigkeiten, d.h. für leichte Tätigkeiten in

Wechselbelastung mit der Möglichkeit der freien Positionswahl und kurzen Pausen

nach Bedarf. Die vom Beschwerdeführer beschriebene Haushaltsarbeit widerspricht

diesem Anforderungsprofil offensichtlich nicht.

3.5

Der Beschwerdeführer hat als Beilagen

Nrn. 3, 5, 6, 7 und 9 zu seiner Beschwerde verschiedene Arztzeugnisse und

Arztberichte zu den Akten gegeben. Soweit sich diese zum Gesundheitszustand des

Beschwerdeführers nach Erlass der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom

23.

August 2022 äussern – so insbesondere der Bericht der G.___ vom 14.

September 2022 (Beilage Nr. 7) sowie der Bericht des H.___ vom 15. September

2022.

(Beilage Nr. 9) –, sind sie unbeachtlich. Nach der bundesgerichtlichen

Rechtsprechung ist für die Beurteilung einer Streitsache auf den bis zum

Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung eingetretenen

Sachverhalt abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_611/2021 vom 10. März

2022.

E. 3.3 m.w.H.). Tatsachen, die diesen Sachverhalt seither verändert haben,

bilden im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung.

Soweit sich die vom

Beschwerdeführer eingereichten Arztzeugnisse und Arztberichte zum Gesundheitszustand

des Beschwerdeführers vor Erlass der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 23.

August 2022 äussern, ist nicht ersichtlich, inwiefern hierdurch Zweifel an der

Richtigkeit des bidisziplinären Gutachtens aufkommen könnten. Zum einen ist der

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte – insbesondere

Hausärzte – im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung eher

zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470). Zum anderen

gehen aus den Arztberichten keine neuen Erkenntnisse hervor, die auf eine

unzureichende Abklärung oder eine falsche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers schliessen lassen würden. So stellt die Beschwerdegegnerin korrekt

fest, dass die gemäss Arztzeugnis von dipl. Arzt I.___ vom 2. August 2022

attestierte Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 100 % für die Zeit vom

1.

bis 14. August 2022 mit Arztzeugnis vom 16. August 2022 wieder auf eine

Arbeitsunfähigkeit von 70 % herabgesetzt und damit offensichtlich wieder der

Vorzustand erreicht worden sei. Eine noch vor Erlass der Rentenverfügung

eingetretene anspruchsbeeinflussende Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist

unter analoger Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 88a Abs. 2 IVV

nur dann zu berücksichtigen, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei

Monate gedauert hat (Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2020 8C_124/2020

E. 3). Dies ist vorliegend offensichtlich nicht der Fall.

3.6

Insgesamt ergibt sich somit, dass das

bidisziplinäre Gutachten von Dr. med. C.___ und Dr. med. D.___ vom 20. Mai 2021

die durch Gesetz und Rechtsprechung definierten Anforderungen an die Ermittlung

der Arbeitsfähigkeit erfüllt, ihm folgerichtig voller Beweiswert zukommt und

vollumfänglich auf es abgestellt werden kann. Der Beschwerdeführer ist somit in

einer angepassten Tätigkeit als zu 70 % arbeitsfähig zu beurteilen.

4.

In einem nächsten

Schritt ist die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Berechnung des

Invaliditätsgrads zu prüfen. Diesbezüglich bringt der Beschwerdeführer vor,

dass der von der Beschwerdegegnerin berechnete Invaliditätsgrad aufgrund der

unterlassenen Parallelisierung der Vergleichseinkommen rechtswidrig sei.

4.1

Was das in zeitlicher Hinsicht

anwendbare Recht betrifft, so ist zunächst auf die grundsätzlichen Ausführungen

unter Ziff. 1.2 oben zu verweisen. In vorliegendem Fall meldete sich der

Beschwerdeführer aufgrund seiner seit dem 11. Juli 2019 bestehenden

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit am 2. September 2019 zum

Leistungsbezug bei der Beschwerdegegnerin an. Ein Rentenanspruch des

Beschwerdeführers konnte somit frühestens im Juli 2020 entstehen. Zur Anwendung

gelangt somit das zu diesem Zeitpunkt geltende Recht.

4.2

Bezog eine versicherte Person aus

invaliditätsfremden Gründen – hierzu gehören insbesondere eine geringe

Schulbildung, eine fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse

sowie beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen Saisonnierstatus – ein

deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der

Invaliditätsbemessung Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür

bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren

Einkommensniveau begnügen wollte (BGE 148 V 174 E. 6.4 S. 183 m.w.H.). Nur

dadurch kann der Grundsatz gewahrt werden, dass die auf invaliditätsfremde

Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen entweder überhaupt nicht oder

aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen sind. Beim

Einkommensvergleich anhand parallelisierter Einkommen sind zwei Schritte zu

unterscheiden: Zunächst ist die Frage der Unterdurchschnittlichkeit des

Valideneinkommens zu prüfen; anschliessend folgt im Rahmen des

Einkommensvergleichs die Ermittlung und Gegenüberstellung der hypothetischen

Vergleichseinkommen (BGE 141 V 1 E. 5.5 S. 3 f.).

Der Beschwerdeführer war

vor Eintritt des Gesundheitsschadens als Logistikmitarbeiter bei der F.___

tätig. Der Zweck der F.___ liegt gemäss Handelsregisterauszug in der [...].

Gemäss Webseite der F.___ weist diese zwei Unternehmenstätigkeiten auf: [...]

und [...]. Zur Bestimmung der Vergleichseinkommen kommen damit grundsätzlich

zwei Branchen in Frage: Grosshandel und Lagerei. Laut Gesprächsnotiz vom 8.

August 2019 (IV-Nr. 13) war der Beschwerdeführer bei der F.___ in der

Abteilung Kommissionierung tätig. Unter Kommissionierung ist gemäss Gabler

Wirtschaftslexikon – abgerufen am 14. November 2023 unter

wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/kommissionierung-37853 – der Vorgang

der Zusammenstellung von Gütern nach vorgegebenen Aufträgen

(Auftragsabwicklung) aus einem Gesamtsortiment zu verstehen. Die für die

Bestimmung der Vergleichseinkommen massgebliche Branche ist folglich jene des

Grosshandels.

Der Beschwerdeführer hat

in seiner bisherigen Tätigkeit als Logistikmitarbeiter bei der F.___ ein

Jahreseinkommen von brutto CHF 55'471.00 erzielt. Dies entspricht unter

Berücksichtigung der Veränderung des Nominallohnindexes gemäss Tabelle

T.1.1.15, Männer, Ziffern 45-47, Handel und Reparatur von Motorfahrzeugen, von

101.8

Punkten auf 102.0 Punkte einem Jahreseinkommen des Beschwerdeführers im

Jahr 2020 von CHF 55'580.00 (CHF 55'471.00 : 101.8 Punkte x 102.0 Punkte). Zu

prüfen ist nun, ob es sich hierbei – wie vom Beschwerdeführer behauptet – um

ein unterdurchschnittliches Valideneinkommen handelt.

Der Medianwert des monatlichen

Bruttolohns gemäss Lohnstrukturerhebung, Tabelle TA1_tirage_skill_level, 2018,

Total, Niveau 1/Männer, beträgt in der Branche Nr. 45 Grosshandel CHF 5'085.00.

Dies ergibt einen Bruttojahreslohn von CHF 61'020.00 (CHF 5'085.00 x

12.

Monate). Unter Aufrechnung der durchschnittlichen betriebsüblichen

Arbeitszeit von 40 Stunden auf 41,7 Stunden pro Woche und unter

Berücksichtigung der Veränderung des Nominallohnindexes von 101.5 Punkten auf

103.2

Punkte ergibt sich ein massgebender Bruttojahreslohn von CHF 64'678.00.

Das vom Beschwerdeführer erzielte Valideneinkommen lag damit 14,07 % unter dem

statistisch ausgewiesenen Durchschnittsverdienst. Dass das

unterdurchschnittliche Einkommen des Beschwerdeführers auf dessen fehlende

Berufsbildung und seinen Migrationshintergrund zurückzuführen ist, liegt nahe. Nach

Abzug des Erheblichkeitsgrenzwertes von 5 % hat somit eine Parallelisierung im

Umfang von 9 % zu erfolgen.

Die Beschwerdegegnerin hat sich für die

Berechnung des Invalideneinkommens korrekterweise auf den Tabellenlohn

TA1_tirage_skill_level, 2018, Total, Niveau 1/Männer, von monatlich brutto CHF

5'417.00 gestützt, was seitens des Beschwerdeführers unbestritten ist. Unter Aufrechnung

der durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszeit von 40 Stunden auf

41,7 Stunden pro Woche und unter Berücksichtigung der Veränderung des

Nominallohnindexes von 101.5 Punkten auf 103.2 Punkte ergibt sich ein

Jahreslohn von CHF 68'901.00 (CHF 5'417.00 x 12 Monate : 40 Stunden x 41,7 Stunden

: 101.5 Punkte x 103.2 Punkte). Unter Berücksichtigung der Parallelisierung

im Umfang von 9 % ergibt sich somit ein Bruttojahreslohn von CHF 62’700.00.

Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % resultiert ein Invalideneinkommen des

Beschwerdeführers von CHF 43'890.00.

4.3

Wird das Invalideneinkommen auf der

Grundlage von statistischen Lohndaten ermittelt, ist der so erhobene

Ausgangswert gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung allenfalls zu kürzen, um

damit der Tatsache Rechnung zu tragen, dass persönliche und berufliche Merkmale

wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität

oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe

haben können und die versicherte Person deswegen je nach Ausprägung die

verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (zum Ganzen BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182 m.w.H.). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er

ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen

gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen. Die bisherige

Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug vom Invalideneinkommen,

wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter

Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist.

Allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit

enthaltene gesundheitliche Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in die

Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten

Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen.

Die Beschwerdegegnerin hat

keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen. Ob sich ein solcher rechtfertigt,

ist eine Rechtsfrage, die das Gericht mit voller Kognition zu prüfen hat (zum

Ganzen BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.). Anders als bei der Bemessung eines vom

Versicherungsträger gewährten Abzugs, welcher der Angemessenheitsprüfung

unterliegt, ist das Gericht nicht gehalten, eine gewisse Zurückhaltung walten

zu lassen.

Abzüge beim Invalideneinkommen des

Beschwerdeführers aufgrund persönlicher und beruflicher Merkmale sind keine vorzunehmen.

Die fehlende Berufsbildung und der Migrationshintergrund des Beschwerdeführers wurden

bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen – siehe oben Ziff. 4.1 –

bereits berücksichtigt. Ein Abzug wegen des Alters des Beschwerdeführers fällt ebenfalls

ausser Betracht. Der Beschwerdeführer ist als aktuell 50-jähriger Mann auf

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ohne Weiteres vermittelbar. Hieran ändert

notabene auch das Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers nichts. Die

medizinisch begründeten quantitativen und qualitativen Einschränkungen des

Beschwerdeführers wurden bei der Einschätzung der funktionellen

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers bereits hinreichend berücksichtigt.

Entsprechend wurde der Beschwerdeführer bei der Bestimmung des Invalideneinkommens

dem Kompetenzniveau 1 zugeordnet, welches bereits eine Vielzahl von

leichten Tätigkeiten umfasst. Schliesslich ist auch kein Teilzeitabzug

gerechtfertigt. Der Beschwerdeführer ist zu 70 % arbeitsfähig. Männer ohne

Kaderfunktion verdienten im Jahr 2020 in einem Pensum von 50 bis 74 % im

Verhältnis knapp 4 % weniger als Männer in einem Vollzeitpensum (vgl.

monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Beschäftigungsgrad, beruflicher

Stellung und Geschlecht, 2020, T18). Damit liegt kein relevanter Nachteil

infolge Teilzeitarbeit vor (siehe hierzu Urteil des Bundesgerichtes 8C_610/2019

E. 4.2.3, wonach eine Lohneinbusse von unter 10 % für sich alleine noch keinen

Abzug wegen Teilzeitarbeit rechtfertigt).

4.4

Der zur Bestimmung des Invaliditätsgrads

durchzuführende Einkommensvergleich gestaltet sich nach dem Gesagten wie folgt:

Einkommen ohne gesundheitliche

Einschränkung CHF 55'580.00

Einkommen mit gesundheitlicher

Einschränkung CHF 43'890.00

Erwerbseinbusse CHF 11'690.00

Invaliditätsgrad 21

%

Da der Invaliditätsgrad

unter 40 % liegt, besteht aufseiten des Beschwerdeführers kein Rentenanspruch.

Daran würde sich auch dann nichts ändern, wenn man mit Blick auf der am 1.

Januar 2024 in Kraft getretenen, hier intertemporalrechtlich nicht anwendbaren

Art. 26 bis Abs. 3 IVV einen Abzug vom 10 % berücksichtigen wollte.

5.

Der Beschwerdeführer

macht geltend, dass er vom Zeitpunkt seiner Krankschreibung Ende Juni / Anfang Juli

2019.

bis mindestens zum Zeitpunkt seiner Begutachtung im Mai 2021

vollumfänglich arbeitsunfähig gewesen sei, was zumindest eine befristete

Zusprache einer Invalidenrente zur Folge haben müsse.

Im

psychiatrisch-psychotherapeutischen Teilgutachten von Dr. med. D.___ vom

30.

April 2021 (IV-Nr. 83.3) wird hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit festgehalten, dass diese ab

dem heutigen Untersuchungsdatum 70 % betrage. Über die Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers vor dem Untersuchungsdatum macht das Gutachten keine

Aussagen. Bei der Beurteilung des bisherigen Verlaufs von Behandlungen,

Rehabilitationen, Eingliederungsmassnahmen etc. wird im Gutachten festgestellt,

dass keinerlei psychologische oder psychiatrische Vorberichte vorliegen, so

dass der Verlauf psychiatrisch nicht abschliessend beurteilt werden könne. Die

gutachterliche Einschätzung über die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im

Begutachtungszeitpunkt wird zugunsten des Beschwerdeführers rückwirkend auf

Januar 2020 ausgedehnt. Es ergeben sich aus den Akten keinerlei Anhaltspunkte

dafür, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus psychiatrischer

Sicht vor der Begutachtung höher war. Auf zusätzliche Abklärungen in diesem

Zusammenhang ist zu verzichten, da angesichts fehlender psychologischer oder

psychiatrischer Vorberichte von vornherein keine neuen Erkenntnisse zu erwarten

sind.

Im rheumatologischen

Teilgutachten von Dr. med. C.___ vom 19. Mai 2021 (IV-Nr. 83.4) wird

hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten

Tätigkeit festgehalten, dass eine solche ab Januar 2020 ausgeübt werden könne.

Dass die im Begutachtungszeitpunkt vom Hausarzt des Beschwerdeführers

attestierte Arbeitsfähigkeit von 20 % gemäss Gutachten erst sukzessive

auszubauen sei, ist unbeachtlich. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung

vom 23. August 2022 zu Recht darauf hingewiesen, dass eine Dekonditionierung

keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden i.S.v. Art. 4 Abs. 1 IVG darstellt

(Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2017 vom 19. September 2017 E. 4.2

m.w.H.).

Insgesamt ergibt sich

somit, dass im relevanten Zeitraum nach Ablauf des Wartejahres keine

rentenbegründende Invalidität vorlag. Dem Beschwerdeführer ist folglich auch

keine befristete Rente zuzusprechen.

6.

Die Beschwerde ist abzuweisen.

Hinsichtlich der Verfahrenskosten ergibt sich hieraus Folgendes:

6.1

Der Beschwerdeführer hat aufgrund seines

Unterliegens keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

6.2

Mit Verfügung vom 15. Februar 2023 wurde

dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab Prozessbeginn die unentgeltliche

Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Adrian Keller als unentgeltlicher

Rechtsbeistand bestellt. Die Kostenforderung des unentgeltlichen

Rechtsbeistands ist vom Gericht festzusetzen. Der Kanton entschädigt den

unentgeltlichen Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Bis zum

31.

Dezember 2022 beträgt das amtliche Stundenhonorar CHF 180.00, ab 1. Januar

2023.

CHF 190.00. Rechtsanwalt Keller hat mit Schreiben vom 28. April 2023 eine

Kostennote eingereicht, in der er einen Gesamtaufwand von 9.61 Stunden geltend

macht. In Anbetracht des angemessenen Aufwands und der Schwierigkeit des

Prozesses ist der geltend gemachte Gesamtaufwand von 9.61 Stunden nicht zu

beanstanden. 8.61 Stunden sind nach dem Stundenhonorar von CHF 180.00 und 1 Stunde

nach dem Stundenhonorar von CHF 190.00 zu vergüten. Zuzüglich der Auslagen von

CHF 99.40 und der Mehrwertsteuer von CHF 141.60 ergibt sich somit eine

Kostenforderung von CHF 1'980.80, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des

Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates

während zehn Jahren, wenn der Beschwerdeführer zur Nachzahlung in der Lage ist

(Art. 123 ZPO).

6.3

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden

Fall hat der Beschwerdeführer an die gesamten Verfahrenskosten einen Betrag von

CHF 600.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der unentgeltlichen

Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind (Art. 122 Abs. 1

lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während

zehn Jahren, wenn der Beschwerdeführer zur Nachzahlung in

der Lage ist (Art. 123 ZPO).

Dispositiv

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kostenforderung des unentgeltlichen

Rechtsbeistands, Rechtsanwalt Adrian Keller wird auf CHF 1'980.80 (inkl.

Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des

Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates

während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

3. Die Verfahrenskosten von CHF 600.00 werden

dem Beschwerdeführer auferlegt. Infolge Bewilligung der unentgeltlichen

Rechtspflege sind sie durch den Staat Solothurn zu übernehmen. Vorbehalten

bleibt der Rückforderungs-

anspruch des Staates

während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

Rechtsmittel

Gegen diesen

Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde

in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu

gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen

Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Die Präsidentin Der

Gerichtsschreiber

Weber-Probst Penon