berufliche Eingliederungsmassnahmen und Invalidenrente

Urteil vom 17. Juli 2025

Es wirken mit:

Vizepräsident Flückiger

Oberrichter Thomann

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe

Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin

betreffend

berufliche Eingliederungsmassnahmen und Invalidenrente (Verfügung vom

22. April 2024)

zieht das

Versicherungsgericht in Erwägung:

Sachverhalt

I.

1. Der 1966 geborene Versicherte A.___

(nachfolgend Beschwerdeführer) meldete sich am 4. Mai 2020 bei der IV-Stelle

des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Leistungen

der Invalidenversicherung an (IV-Nr. 2). In der Folge holte die

Beschwerdegegnerin medizinische Unterlagen ein und veranlasste ein

polydisziplinäres Gutachten bei der B.___ (Fachrichtungen Allgemeine Innere

Medizin, Orthopädie, Neurologie, Neuropsychologie und Psychiatrie; IV-Nr.

87.1). Gestützt darauf verneinte die Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem

Vorbescheidverfahren (IV-Nr. 93) den Anspruch des Beschwerdeführers auf

berufliche Eingliederungsmassnahmen und eine Invalidenrente mit Verfügung vom 22.

April 2024 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.).

2. Gegen diese Verfügung lässt der

Beschwerdeführer am 27. Mai 2024 fristgerecht Beschwerde beim

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn erheben (A.S. 6 ff.) und

folgende Rechtsbegehren stellen:

1. Die angefochtene Verfügung sei

aufzuheben und die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum

Neuentscheid betreffend Anspruch auf eine IV-Rente an die Beschwerdegegnerin

zurückzuweisen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen

zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

3. Mit Eingabe vom 21. Juni 2024

(A.S. 21) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf Einreichung einer

Beschwerdeantwort und schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

4. Auf die weiteren Ausführungen

in den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden

Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

Die Sachurteilsvoraussetzungen

(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des

angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

Am 1. Januar 2022 trat das

revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in

Kraft. Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in

zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-sätze

massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (statt vieler: BGE 144 V 210

E. 4.3.1 S. 213 mit Hinweisen). Dementsprechend ist der Anspruch für die

Zeit bis Ende 2021 nach denjenigen materiellrechtlichen Normen zu beurteilen,

welche damals in Kraft standen.

3.

Invalidität ist die

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil

des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,

Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie

die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche

Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 IVG).

4.

4.1

Um den Invaliditätsgrad bemessen

zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf

Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang

und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im

Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung

der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden

können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

4.2

Das Administrativverfahren vor

der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom

Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach

haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt

von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis

über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen

hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum

– auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden –

Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG) auf

(einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die pflichtgemässe,

umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das

Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von

weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die

Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder

Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter

zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue

wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts vom 9.

April 2008, 8C_308/2007, E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).

4.3

Der im Sozialversicherungsrecht

massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 117 V 194 f. E. 3.b). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen

Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren

gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a). Der

Sozialversicherungsrichter hat alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches

gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu

würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die

andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten – d.h. der Anamnese –

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation

einleuchtet und in seinen Schlussfolgerungen begründet ist (AHI 1997 S. 121;

BGE 122 V 160). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit

weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten

oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten.

5.

Die Beschwerdegegnerin stützte

sich bei ihrer angefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf das polydisziplinäre

Gutachten der B.___ vom 5. Dezember 2023 (Fachrichtungen Allgemeine Innere

Medizin, Orthopädie, Neurologie, Neuropsychologie und Psychiatrie; IV-Nr. 87.1),

weshalb nachfolgend dessen Beweiswert zu prüfen ist:

5.1

Im orthopädischen Teilgutachten

der B.___ (IV-Nr. 87.4) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen mit Relevanz auf die

Arbeitsfähigkeit:

-

Minderbelastungsfähigkeit

Schulter rechts für Überkopftätigkeit nach Rotatorenmanschettenrekonstruktion,

subacromialer Dekompression und langer Bicepssehnentenotomie,

AC-Gelenksresektion und Acromioplastik rechts am 20. November 2019 (ICD-10:

M75)

Diagnosen ohne Relevanz für die

Arbeitsfähigkeit:

-

Beginnende Gonarthrose bds.

(ICD-10: M17)

-

Fersensporn bds. (ICD-10:

M77.3)

-

St. n. Ruptur des M. rectus

femoris links distal 01/2021(ICD-10: S76)

-

Leichte bis mittlere

Degeneration HWS, BWS und LWS (ICD-10: M53.9)

Zur Beurteilung hielt der orthopädische

Gutachter nachvollziehbar fest, die angegebenen Schmerzen auf einem Niveau von

4-5/10 könnten aus orthopädischer Sicht in der Höhe nicht nachvollzogen werden

beim Fehlen von verbalen und nonverbalen Schmerzzeichen zum Zeitpunkt der

Schmerzangabe. Die angegebenen Schmerzen an den Füssen und an den Kniegelenken

sowie an den Ellbogen, Handgelenken und Fingergelenken bei der klinischen Untersuchung

könnten teilweise nachvollzogen werden durch radiologisch nachgewiesene geringe

degenerative Veränderungen, nicht nachvollziehbar sei jedoch, dass dabei keine Funktionseinschränkungen

gezeigt würden. Die angegebenen Beschwerden in der Hüfte bds. könnten bei

Röntgennormalbefund nicht nachvollzogen werden. Die angegebenen Beschwerden an

der gesamten Wirbelsäule könnten teilweise durch die degenerativen

Veränderungen erklärt werden, nicht jedoch die ubiquitären im gesamten Thoraxbereich

angegebenen Beschwerden beim Fehlen von pathologischen Korrelaten. Auch seien

fehlende signifikante Funktionseinschränkungen der Wirbelsäule und die

Nichteinnahme von Analgetika inkonsistent zu den vorgetragenen Schmerzen.

Gestützt auf die obige Diagnosestellung

und die vorstehenden Ausführungen vermag sodann auch die gutachterliche

Dispositiv

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu überzeugen. Demnach sei die

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in angestammter Tätigkeit aufgehoben

aufgrund der verminderten Belastungsfähigkeit der rechten Schulter für

Überkopftätigkeiten, die nicht verbesserbar sei. Bisher seien wegen der anderen

angegebenen Beschwerden wenig medizinische orthopädische Therapien durchgeführt

worden, meistens sei nur Physiotherapie durchgeführt worden und aktuell finde

keine spezifische Therapie statt, auch keine Analgetikaeinnahme. Es sei deshalb

von einem verminderten Leidensdruck auszugehen. Theoretisch wäre eine

Steigerung der Therapie durch Analgetika-Abgabe, Physiotherapie und

konservative physikalische Massnahmen für den gesamten muskuloskelettalen

Bereich mit Ausnahme der rechten Schulter möglich, wohl aber aufgrund des geringen

Leidensdrucks nicht erforderlich. Möglich sei eine angepasste Tätigkeit mit Heben

und Tragen von Lasten bis zu 10 kg, keine Arbeiten in Vorneige- oder

Zwangshaltungen, keine Überkopftätigkeit, keine knieende oder hockende

Tätigkeit, kein Ersteigen von Leitern und Gerüsten, keine Dauerbelastung der

Arme durch repetitive Tätigkeit. Es sollte sich um eine Wechselbelastung

zwischen Sitzen, Stehen und Gehen handeln. Eine solche Tätigkeit sei dem

Beschwerdeführer in einem Vollpensum zumutbar. Schliesslich hielt der Gutachter

zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit fest, es habe

vom 20. November 2019 bis 20. Dezember 2019 eine 100%ige

Arbeitsunfähigkeit nach Schulterarthroskopie bestanden, sonst sei der

Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig gewesen.

Das orthopädische Gutachten ist

überzeugend begründet und wird seitens des Beschwerdeführers denn auch nicht

bestritten. Somit kann darauf abgestellt werden.

5.2 Im internistischen Teilgutachten

der B.___ (IV-Nr. 87.5) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen mit Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit:

-

Keine

Diagnosen ohne Einfluss auf die

Arbeitsfähigkeit:

-

Adipositas WHO Grad I, BMI

34.4 kg/m2 (ICD-10: E66.00)

-

Koronarsklerose ohne

relevante Stenosen, ED 02/2021 (ICD-10: 125.10)

-

Arterielle Hypertonie

(ICD-10: 110.9)

-

St. n. mehrfacher Epistaxis

09/2019, Hb-relevant (ICD-10: R04.0)

Zur Beurteilung führte die

internistische Gutachterin aus, beim Versicherten bestehe eine arterielle

Hypertonie seit 2019. Initial sei diese nicht therapiert worden. Erst Monate

nach der Erstdiagnose bei aufgetretener Epistaxis sei eine antihypertensive

Therapie mit Amlodipin eingeleitet worden. Aktuell bestehe unter dualer

antihypertensiver Therapie eine normotone Blutdrucklage. Der Versicherte führe

zwei-dreimal pro Woche selbst die Blutdruckkontrollen durch. Sodann sei es

während einer Operation bei Rotatorenmanschetten-Ruptur am 20. November 2019 zu

einer polymorphen Breitkomplextachykardie gekommen, innerhalb weniger als 30 Sekunden

mit Übergang in einem bradykarden Breitkomplexrhythmus mit Pulslosigkeit. Unter

Atropin und Adrenalin sei der Beschwerdeführer vollständig regredient. Das TTE

vom 20. November 2019 habe bis auf eine konzentrische linksventrikuläre

Hypertrophie ein normaler Befund mit normaler systolischen Auswurffraktion und

kein relevantes Klappenvitium gezeigt. Ischämische oder strukturelle Ursachen seien

aufgrund der Dynamik der Rhythmusstörung und aufgrund der Untersuchungen als

unwahrscheinlich beurteilt worden. Bei aufgetretener Atemnot, während der oben

genannten Operation, mit Sauerstoffsättigung zeitweise 89 % sei der

Verdacht auf COPD entstanden, bei Nikotinabusus und leicht obstruktiven Atemgeräusch.

Eine Inhalation mit Ventolin und Atroveint sei verabreicht worden, was auch zu

einer Besserung der Dyspnoe geführt habe. Ein COPD sei von lungenfachärztlicher

Seite nicht bestätigt worden. Eine Atemstörung habe im Rahmen der heutigen

Exploration nicht festgestellt werden können (auskultatorisch vesikuläre

Atemgeräusche, keine Rasselgeräusche, keine Dyspnoe). Sodann bestehe gemäss

Aktenlage eine leichtes Schlafapnoe-Hypopnoe-Syndrom, welches in erster Linie

im REM-Schlaf zu sehen gewesen sei, bei vor allem nicht organischer Störung des

Schlaf-Wach-Rhythmus bei fehlender Tagesstruktur durch Unfall seit April 2020.

Die durchschnittliche Sauerstoffsättigung habe bei 92 % gelegen. Eine

CPAP-Therapie wäre somit kaum weiterführend. Des Weiteren bestehe beim

Versicherten eine Adipositas Grad I. Seit der Arbeitsunfähigkeit habe er circa

40 kg zugenommen, aktuell BMI 34.4 kg/m2. Eine ausgewogene Ernährung führe

der Versicherte seit circa vier Monaten mit Erfolg durch. Weiter sei eine

Koronarsklerose ohne relevante Stenosen (ED 7. Februar 2021) beschrieben

worden.

Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen

vermag schliesslich auch die gutachterliche Beurteilung zu überzeugen, wonach diese

Erkrankungen aktuell keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten

hätten. Das internistische Teilgutachten der B.___ wird seitens des

Beschwerdeführers zudem nicht bestritten, womit darauf abgestellt werden kann.

5.3 Im neurologischen Teilgutachten

der B.___ (IV-Nr. 87.6) wurden keine Diagnosen gestellt. Zur Beurteilung hielt

der Gutachter fest, der Versicherte spreche wiederholt von einem Hirnschlag im

Jahre 2019, ohne dass ein solcher aktenkundig wäre und eine entsprechende

Anamnese vorliegen würde. Er, der neurologische Gutachter, verbinde diesen

Begriff mit einer Epistaxis im Rahmen einer radiologischen Untersuchung

entweder als Kontrastmittelallergie oder im Rahmen einer hypertensiven

Entgleisung. Anamnestisch ergäben sich keine Hinweise auf neurologische

Einschränkungen. Klinisch-neurologisch erwähnenswert sei, dass die ASR bds.

auch unter Bahnung nicht erhältlich seien, was ein Hinweis auf eine beginnende

Polyneuropathie bei Diabetes mellitus sein könnte. Allerdings sei eine

Pallhypästhesie (noch) nicht feststellbar. Die im Rahmen der Untersuchung

angegebene Hemihypästhesie rechts sei neuroanatomisch und neurophysiologisch

nicht nachvollziehbar, sie sei vom Versicherten selbst nicht spontan angegeben

worden. Zusammenfassend ergebe sich aktuell keine manifeste neurologische

Diagnose.

Diese Ausführungen vermögen im Lichte

der erhobenen Befunde (s. IV-Nr. 87.6, S. 5 f.) zu überzeugen.

Dementsprechend ist auch die gutachterliche Beurteilung nachvollziehbar, wonach

die Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht nicht eingeschränkt sei. Im

Übrigen wird das neurologische Teilgutachten seitens der Parteien nicht

bestritten, womit darauf abgestellt werden kann.

5.4 Im neuropsychologischen

Teilgutachten der B.___ (IV-Nr. 87.8) wurde ausgeführt, im Hinblick auf die

Validität liege eindeutig eine negative Antwortverzerrung vor. Die erbachten

Leistungen stimmten definitiv nicht mit dem eigentlichen Leistungspotential

überein. Hinweise auf suboptimales Leistungsverhalten ergäben sich aus den Resultaten

in den durchgeführten Beschwerdevalidierungsverfahren und Diskrepanzen zwischen

Testleistungen und bekannten Mustern von Hirnleistungen und

Hirnleistungsstörungen. Im Einzelnen zeigten sich klar auffällige Resultate in

drei eingesetzten Beschwerdevalidierungstests. Die Leistung liege bei einer

auffälligen Beschwerdevalidierungsaufgabe mit Gedächtnisanforderung sogar unter

dem Bereich, der bei randomisiertem Antwortverhalten üblicherweise beobachtet

werden könne. Das bedeute, die Leistung liege statistisch signifikant unter dem

Zufallsniveau, so dass von einer gezielten Manipulation auszugehen sei. Die

Wahrscheinlichkeit für ein entsprechend schlechtes oder noch schlechteres

Ergebnis unter Zufallsbedingungen sei kleiner als 0,00001 %. Das bedeute,

wenn geraten würde bei der Aufgabenbearbeitung, wäre in 99,9999 % der

Fälle ein besseres Resultat zu erwarten. Daher wäre auch von völlig

inkompetenten Probanden ein besseres Ergebnis zu erwarten. Es sei zu

berücksichtigen, dass bei diesen Aufgaben beispielsweise von Personen mit schwerer

Beeinträchtigung üblicherweise Leistungen erbracht würden, die erheblich und

statistisch signifikant über dem Niveau lägen, welches bei einer zufälligen

Testbearbeitung zu erwarten sei. Hinweise auf suboptimales Leistungsverhalten

ergäben sich bezüglich der Reaktionsleistungen. Entsprechend verminderte

Reaktionszeiten, wie sie beim Versicherten in einer einfachen

Reiz-Reaktionsaufgabe teilweise beobachtet würden, seien auch bei schweren

hirnorganischen Störungen nicht zu beobachten, könnten jedoch bei Personen mit

suboptimalem Leistungsverhalten auftreten (Steck, Reuter, Meir-Korrell &

Schönle, 2000). Häufig reagiere der Beschwerdeführer sogar so spät, dass die

Reaktion nicht mehr erfasst werden könne und als Auslassung gewertet werde.

Entsprechendes sei auch bei schweren Störungen nicht zu erwarten. Des Weiteren

schwankten die Reaktionszeiten bei einer einfachen Reiz-Reaktionsaufgabe sehr ungewöhnlich

stark. Hohe Schwankungen der Reaktionszeiten zeigten sich bei dieser Aufgabe

bei Personen mit Verdacht auf negative Antwortverzerrungen vermehrt (z.B.

Heubrock, Eberl & Petermann, 2002; Bodenburg, 2014; Fiene et al., 2015).

Die Schwankungen der Reaktionszeiten des Versicherten seien extrem hoch und wiesen

auf suboptimales Leistungsverhalten hin. Ebenfalls auffällig sei die

Tempoleistung bei einer Aufgabe mit manuell motorischer Anforderung. Studien

zeigten, dass Personen die Beeinträchtigungen vortäuschten bei der

entsprechenden Aufgabe häufig ihre Performanz limitierten (z.B. Rapport et al.,

1998; Erdodi et al., 2018; Chang et al., 2023). Die Leistung des

Beschwerdeführers liege in einem Bereich, der auf suboptimales

Leistungsverhalten hinweise. Ebenfalls auffällig seien beklagte Einschränkungen

im Bereich des autobiographischen Gedächtnisses, welche nicht zu erwarten wären,

im Rahmen der beklagten Beschwerden. Es ergäben sich in der Untersuchung keine

Hinweise auf Beschwerden, welche die beschriebenen Auffälligkeiten erklären

könnten. Unter Berücksichtigung der diskutierten Befunde seien die Kriterien

für das definitive Vorliegen von suboptimalem Leistungsverhalten entsprechend

den Kriterien von Slick et al. (1999) erfüllt. Es sei von einer gezielten

Manipulation der Testergebnisse auszugehen.

Sodann zeigten sich Diskrepanzen zu

Ergebnissen in Voruntersuchungen. Im Bericht der Voruntersuchung von lic. phil.

C.___, Psychologin, Dr. med. D.___, Verhaltensneurologin, E.___, vom 17. Januar

2022, würden deutlich bessere Testresultate beschrieben als zum aktuellen

Messzeitpunkt. Insgesamt würden die Befunde dort als leichte bis mittelgradige

neuropsychologische Funktionsstörung gewertet. Deutliche Beeinträchtigungen

hätten sich bezüglich der geteilten Aufmerksamkeit gezeigt. Hinweise auf

suboptimales Leistungsverhalten hätten sich nicht ergeben. An einer Stelle werde

in einem Satz auf Performance-Validierungstests hingewiesen, welche keine

Auffälligkeiten ergeben hätten. Andererseits würden unter der Rubrik

«angewandte Testverfahren» keine Performanz-Validierungstests genannt. Weitere

Informationen fänden sich bezüglich Beschwerdevalidierungsverfahren nicht. In

einem weiteren Bericht von M. Sc. F.___, Fachpsychologe für Neuropsychologie,

zertifizierter neuropsychologischer Gutachter SIM, G.___, vom 5. August 2022 würden

im Vergleich zum ersten Messzeitpunkt (Bericht vom 17. Januar 2022)

weitaus schlechtere Testresultate in einigen Bereichen beschrieben. Unter

anderem fielen die Leistungen im Bereich des verbalen Gedächtnisses, welche als

weit unterdurchschnittlich beschrieben würden, erheblich schlechter aus als zum

vorhergehenden Messzeitpunkt. Auffällig erschienen zu diesem Messzeitpunkt die sehr

geringen Leistungen bei einer einfachen Reiz-Reaktionsaufgabe. Diese könnten

auf suboptimales Leistungsverhalten hinweisen, die genauen Testergebnisse seien

leider nicht im Bericht aufgeführt, was einer abschliessenden Bewertung

entgegenstehe. Die auffälligen Diskrepanzen zum ersten Messzeitpunkt würden im

Bericht an keiner Stelle thematisiert. Angaben zu Beschwerdevalidierungstests fänden

sich im Bericht nicht, die Validität der Befunde werde nicht diskutiert. In der

Gesamtschau könne gesagt werden, dass die Befunde in den Voruntersuchungen

inkonsistent seien und die Validität der Befunde zum Messzeitpunkt 5. August 2022

sehr fraglich erscheine. Zum ersten Messzeitpunkt sei eine leichte bis

mittelschwere neuropsychologische Funktionsstörung festgestellt worden. Diese

Befunde könnten valide sein, dies könne jedoch retrospektiv anhand der

vorliegenden Informationen nicht zuverlässig beurteilt werden. Schliesslich

könne zu den Testleistungen in der aktuellen Untersuchung gesagt werden, dass

in der neuropsychologischen Untersuchung unterdurchschnittliche Leistungen zu

beobachten seien. Aufgrund der Konfundierung von Begabung und Anstrengung bei

Leistungstests und des suboptimalen Leistungsverhaltens sei eine zuverlässige

Interpretation der erbrachten Resultate nicht möglich. Das Ausmass von

möglicherweise tatsächlich vorliegenden Einschränkungen lasse sich daher nicht

festlegen. Im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit könne gesagt werden, dass keine

Befunde objektivierbar und reproduzierbar seien, die eine Einschränkung der

Arbeitsfähigkeit valide begründen könnten, da eine zuverlässige Interpretation

der Testergebnisse nicht möglich sei.

Das neuropsychologische Teilgutachten

vermag zu überzeugen. Der Gutachter legte wohlbegründet dar, dass aufgrund der

vom Beschwerdeführer gezeigten Inkonsistenzen die Testergebnisse nicht

verwertbar waren und somit eine neuropsychologische Beurteilung nicht möglich war.

Den Beweiswert des neuropsychologischen Teilgutachtens vermögen sodann auch die

vom Beschwerdeführer dagegen vorgebrachten Rügen nicht zu entkräften, wie

nachfolgend darzulegen ist. Der Beschwerdeführer bringt unter anderem vor, aus

den neuropsychologischen Untersuchungsberichten der B.___ werde nicht

ersichtlich, weshalb die Ergebnisse in der weiteren neuropsychologischen

Abklärung vom 5. August 2022 nicht zuverlässig sein sollten. Zudem ziehe der

Gutachter die Resultate der Untersuchung im E.___ vom 17. Januar 2022 nicht

grundsätzlich in Zweifel. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass sich der

neuropsychologische Gutachter – wie vorstehend dargelegt – eingehend mit den

sich in den Vorakten befindenden neuropsychologischen Berichten

auseinandergesetzt hat. Er kam in diesem Zusammenhang zum Schluss, dass die

Befunde in Voruntersuchungen inkonsistent seien und die Validität der Befunde

zum Messzeitpunkt am 5. August 2022 sehr fraglich erscheine. Relevant ist

vorliegend zudem, dass die anlässlich der B.___-Begutachtung erhobenen

neuropsychologischen Testresultate, wie dargelegt, derart inkonsistent

ausfielen, dass der Gutachter von einer gezielten Manipulation durch den

Beschwerdeführer ausging. Dass die aktuelle neuropsychologische Untersuchung

keine verwertbaren Ergebnisse ergeben hat, sagt grundsätzlich nichts über die

Validität vorgehender neuropsychologischer Abklärungsergebnisse aus. Der

Beschwerdeführer vermag somit aus seiner Argumentation nichts zu seinen Gunsten

abzuleiten. Demnach kann auf das beweiswertige neuropsychologische

Teilgutachten der B.___ abgestellt werden.

5.5 Im psychiatrischen Teilgutachten

der B.___ (IV-Nr. 87.7) wurden keine Diagnosen gestellt. Zur Beurteilung führte

der Gutachter aus, es sei auffällig, dass der Versicherte auf manche Fragen

nicht passend antworte. Entgegen seinen eigenen Angaben scheine er, der

Lebenspartnerin zufolge, doch Freude am Kontakt mit dem Sohn zu haben. Während der

Beschwerdeführer angebe, den ganzen Tag allein zu sein, zeige sein

beschriebener Tagesablauf ein anderes Bild. Bemerkenswert in diesem

Zusammenhang sei auch, dass er sich regelmässig in der Natur aufhalte, dies im

Gegensatz zu seinem ansonsten als erheblich eingeschränkt beschriebenen

Aktivitätenniveau im Alltag. Es sei unplausibel, mit Lärmempfindlichkeit zu

begründen, dass er nicht mit Ehefrau und Kind spazieren gehe, während er mit

ihnen wohne. Die Einzelfragen zur systematischen psychiatrischen Anamnese

würden immer positiv beantwortet, ohne dass die Antwort immer passend wäre. Bei

vielen Fragen bleibe der Beschwerdeführer unkonkret oder antworte daneben. Er

mache den Vorfall mit Nasenbluten für seine Gedächtnisprobleme verantwortlich,

aber auch die als erheblich beschriebenen Veränderungen in seinem gesamten

Leben, wobei er andererseits das Ereignis nicht als einschneidendes Erlebnis

bezeichne. In der neuropsychologischen Untersuchung zeigten sich zudem deutliche

Hinweise auf Antwortverzerrung, die Befunde seien somit nicht valide gewesen.

Seine Angaben zu einem allfälligen Benefit der antidepressiven Behandlung seien

unpräzise. Die Laboranalyse habe für das Antidepressivum Mirtazapin eine

ausreichende Compliance ergeben (siehe Labor). Sodann berichte der

Beschwerdeführer von Einschränkungen auf der kognitiven, psychischen und

Verhaltensebene, die prinzipiell mit einem depressiven Syndrom vereinbar wären.

Die (nicht immer differenzierten) fremdanamnestischen Angaben (Ehefrau) könnten

auch diese Annahme untermauern. Andererseits ergäben sich erhebliche

Diskrepanzen in der Anamnese, in der Verhaltensbeobachtung und nicht zuletzt

auch im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung. Bemerkenswert in diesem

Zusammenhang sei auch, dass der ambulante Psychiater in der Vergangenheit nur

von einer Anpassungsstörung ausgegangen sei, was eine eher leichte und vor

allem zeitlich sehr befristete psychoreaktive Entwicklung bedeuten würde.

Irritierend in diesem Zusammenhang sei auch, dass zum einen der Versicherte von

der antidepressiven Medikation keinen eindeutigen oder wesentlichen subjektiven

Benefit hinsichtlich seiner Affektivität beschreibe, und zum anderen in

Anbetracht des zumindest deskriptiv weiterhin schlechten psychischen

Funktionsniveaus diese medikamentöse Monotherapie beibehalten worden sei. Auch

der vom Versicherten repetierend vorgetragene Zusammenhang zwischen seiner

psychischen Verfassung und einer Nasenblutung im Rahmen einer radiologischen

Untersuchung vor vier Jahren erscheine nicht plausibel. Hinweise auf eine

Traumafolgestörung ergäben sich nicht. Des Weiteren habe der behandelnde

Psychiater, Dr. med. H.___, in seinem Bericht vom 30. Juni 2021 (IV-Nr. 34) lediglich

von einer depressiven Reaktion/Anpassungsstörung gesprochen, die aber eher als

normale Trauer interpretiert worden sei. Warum dennoch die Prognose als sehr

schlecht eingeschätzt worden sei, bleibe vor diesem Hintergrund gänzlich

unverstanden. Die gleiche Diagnose finde sich in einem Verlaufsbericht vom

Folgejahr (ohne Datum), was in Anbetracht der diagnostischen Einschätzung

(zeitlich befristet) irritiere und nicht nachvollziehbar erscheine. Zudem stelle

sich dabei die Frage, warum die Anpassungsstörung erst zwei Jahre nach dem von ihm

als relevant eingeschätzten Ereignis eingetreten sein sollte. Der Psychiater,

Dr. med. H.___, habe gar die Überlegung angestellt, dass es sich eher um eine

normale Trauer handeln könnte, was somit keinen Krankheitswert hätte. Unter

Berücksichtigung all dieser Aspekte komme als mögliche alternative Erklärung in

Betracht, dass es sich bei dem psychischen Gesamtkomplex um

normalpsychologische Reaktionen vor dem Hintergrund diverser

lebensbiographischer und psychosozialer Belastungsfaktoren handle, die somit

keinen Krankheitswert hätten. Aus versicherungsmedizinischer Sicht komme hinzu,

dass ohnehin in Anbetracht der vielen Inkonsistenzen und Unplausibilitäten

keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit gemacht werden könnten. Psychiatrisch

bedingte Funktionseinschränkungen mit Relevanz für die berufliche

Leistungsfähigkeit könnten somit nicht objektiviert bzw. valide nachgewiesen

werden. Die Arbeitsfähigkeit müsse bis auf weiteres mit 100 % angegeben

werden. An Ressourcen seien zu nennen: Zusammenleben mit Lebenspartnerin und

Kind, gutes Verhältnis zu den anderen fünf Kindern ([...], [...]), 30-jährige

Berufserfahrung, Erfahrung mit Leben in unterschiedlichen Ländern, zweite Fremdsprache

([...]). An Belastungsfaktoren seien zu nennen: Keine berufliche Ausbildung,

Verlust von zwei Brüdern im Krieg, Scheitern von zwei Ehen, fünf Kinder im

Ausland, fortgeschrittenes Alter für das Erwerbsleben, Abhängigkeit von

Sozialhilfe, sozialer Abstieg. Diese lebensbiographischen und psychosozialen

Belastungsfaktoren führten durchaus zu direkt negativen funktionellen Folgen.

Es handle sich somit um medizinisch nicht begründete Funktionsstörungen, die

hier nicht berücksichtigt werden könnten. In Anlehnung an das Mini-ICF-APP

lägen bei dem Versicherten keine validierbaren Beeinträchtigungen vor, die ihn

daran hinderten, eine seinem Kenntnisstand angemessene Tätigkeit auf dem

allgemeinen Arbeitsmarkt zu verrichten. Es ergäben sich keine validierbaren

Einschränkungen im Belastungsprofil.

Das psychiatrische Gutachten vermag zu

überzeugen. Der Gutachter setzte sich mit den Berichten des behandelnden

Psychiaters, Dr. med. H.___, auseinander und zeigte auf, dass die in den

Berichten von Dr. med. H.___ statuierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit nicht

nachvollziehbar ist. Dies wird denn auch vom Rechtsvertreter des

Beschwerdeführers in der vorliegenden Beschwerde eingeräumt. Entgegen der

Ansicht des Beschwerdeführers ist es zudem durchaus legitim, wenn der psychiatrische

Gutachter zur Begründung seiner Beurteilung ergänzend darauf hinweist, dass

selbst der behandelnde Psychiater keine nachvollziehbare Diagnose stellte,

welche die attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöchte, zumal

Dr. med. H.___ auch keine Depression diagnostizierte. Des Weiteren rügt

der Beschwerdeführer, dass der psychiatrische Teilgutachter in seiner

Beurteilung festhalte, es würden keine Hinweise auf Suizidalität bestehen,

stehe im offensichtlichen Widerspruch zum Inhalt des restlichen Teilgutachtens,

wo wiederholt auf die suizidalen Absichten und Gedanken des Beschwerdeführers

hingewiesen werde. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer

gegenüber dem psychiatrischen Gutachter angab, er habe immer mal wieder an

Erschiessen gedacht, er habe aber seinem Psychologen garantiert, es nicht zu

machen. Seine Ehefrau und sein Sohn hielten ihn davon ab. Somit ist es

nachvollziehbar, dass der psychiatrische Gutachter de facto eine Suizidalität

im Zeitpunkt der Begutachtung verneinte, auch wenn seine Formulierung «keine

Hinweise auf Suizidalität» so nicht zutreffend ist. Sodann ist dem

Beschwerdeführer zwar grundsätzlich recht zu geben, dass alleine aus den

anlässlich der neuropsychologischen Begutachtung festgestellten Inkonsistenzen

nicht darauf geschlossen werden kann, dass dadurch das psychiatrische Gutachten

ebenfalls nicht verwertbar ist. Jedoch ist der Umstand, dass aufgrund der neuropsychologischen

Testergebnisses ein manipulatives Verhalten des Beschwerdeführers erstellt ist,

auch für die Würdigung der Angaben des Beschwerdeführers anlässlich der

psychiatrischen Begutachtung von Bedeutung, zumal auch im orthopädischen

Teilgutachten der B.___ ebenfalls zahlreiche Inkonsistenzen erwähnt wurden (s.

E. II. 5.1 hiervor). Zudem hat der psychiatrische Gutachter – entgegen der

Ansicht des Beschwerdeführers – das Vorliegen einer psychiatrischen Diagnose nicht

alleine mit Hinweis auf die nicht validen Untersuchungsergebnisse in der

neuropsychologischen Abklärung verneint. Vielmehr hat er in seinem psychiatrischen

Gutachten selbst diverse Inkonsistenzen aufgezeigt. Zusammenfassend kann somit

auf das beweiswertige psychiatrische Teilgutachten abgestellt werden. Im Lichte

dieses beweiswertigen fachärztlichen Gutachtens, welches eine psychiatrisch

bedingte Arbeitsunfähigkeit im Gutachtenszeitpunkt in überzeugender Weise

verneint, kann auf eine Indikatorenprüfung verzichtet werden (BGE 143 V 418 E. 7.1

S. 429).

5.6 Gestützt auf die beweiswertigen

Teilgutachten vermag schliesslich auch die interdisziplinäre Gesamtbeurteilung

der B.___ vom 5. Dezember 2023 (IV-Nr. 87.1) zu überzeugen. Da nur in

orthopädischer Hinsicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht, kann

auf die dortigen Ausführungen in E. II. 5.1 hiervor verwiesen werden.

6. Schliesslich ist es nicht zu

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den Leistungsanspruch gestützt auf das

beweiswertige B.___-Gutachten und einen errechneten Invaliditätsgrad von 8 %

verneint hat, wobei anzufügen ist, dass die Invaliditätsberechnung unbestritten

geblieben und denn auch nicht zu beanstanden ist. Demnach ist die Beschwerde

abzuweisen.

7.

7.1 Bei diesem Verfahrensausgang

besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

7.2 Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden

Fall hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen,

die mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen sind.

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es besteht kein Anspruch auf eine

Parteientschädigung.

3. Der Beschwerdeführer hat

Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten

Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.

Rechtsmittel

Gegen diesen

Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde

in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu

gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen

Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Der Vizepräsident Der Gerichtsschreiber

Flückiger Isch