berufliche Massnahme

Urteil vom 11. Juni 2025

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichterin Kofmel

Ersatzrichterin Steffen

Gerichtsschreiber Schmidhauser

In Sachen

A.___

Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin

betreffend berufliche

Massnahme (Verfügung vom 3. Juni 2024)

zieht das

Versicherungsgericht in Erwägung:

Sachverhalt

I.

1. Die 1965 geborene A.___

(nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 5. Mai 2008 erstmals

wegen Rückenproblemen bei der IV-Stelle Solothurn (nachfolgend:

Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (IV-Stelle Beleg Nr. [IV-Nr.] 2). Damals

war sie in einem 80%-Pensum bei B.___ als Verkäuferin angestellt.

2. Die Beschwerdegegnerin tätigte

medizinische Abklärungen und holte unter anderem bei Dr. med. C.___,

Facharzt für Neurochirurgie, ein Gutachten ein (IV-Nr. 36). Mit Verfügung

vom 8. Mai 2013 wies sie das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin in

Bezug auf eine Invalidenrente und / oder berufliche Massnahmen ab (IV-Nr. 44).

Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

3. Am 2. Mai 2023 meldete sich die

Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin zur Früherfassung an (IV-Nr. 46).

Als gesundheitliche Beeinträchtigung wurden chronische, starke Rückenschmerzen

im Kreuzbereich angegeben. Zu diesem Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin seit

dem 1. August 2013 zu 100 % als Metallbauerin bei der D.___ in [...]

tätig. Der Beschwerdeführerin wurde daraufhin mitgeteilt, dass es sich

vorliegend um ein Neuanmeldungsverfahren handle, weil bereits einmal ein

IV-Verfahren gelaufen sei. Eine Früherfassung sei daher nicht mehr möglich. Sie

wurde darauf hingewiesen, dass die Beschwerdegegnerin im Neuanmeldungsverfahren

nicht selbst Unterlagen einhole, sondern medizinische Unterlagen durch die

Beschwerdeführerin einzureichen seien (IV-Nr. 49). In der Folge gingen

keine Unterlagen ein.

4. Am 8. April 2024 meldete

sich die Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug an (IV-Nr. 50).

Es wurde eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit vom 13. November 2023 bis

14. April 2024 angegeben, dies aufgrund einer Handverletzung

(Hautablederung Handrücken rechts, dominant).

5. Die Beschwerdegegnerin erliess

am 16. April 2024 einen Vorbescheid und stellte der Beschwerdeführerin in

Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (IV-Nr. 54). Dies

mit der Begründung, dass keine Berichte eingereicht worden seien, die eine

Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft machten. Die

Beschwerdeführerin wurde darauf hingewiesen, dass sie im Einwandverfahren

entsprechende Berichte einreichen könne.

6. Am 22. April 2024 reichte

die Beschwerdeführerin diverse Berichte ein (IV-Nrn. 55 und 56). Diese

legte die Beschwerdegegnerin dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor

(IV-Nr. 58). Mit Verfügung vom 3. Juni 2024 (IV-Nr. 59; Aktenseite

[A.S.] 1 ff.) trat sie auf das Leistungsbegehren nicht ein.

7. Gegen die genannte Verfügung

erhebt die Beschwerdeführerin am 26. Juni 2024 beim Versicherungsgericht

des Kantons Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht) Beschwerde (A.S. 8

f.) und stellt sinngemäss das Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei

aufzuheben.

8. Die Beschwerdegegnerin

verzichtet in ihrer Beschwerdeantwort vom 7. August 2024 unter Verweis auf

die Akten und die angefochtene Verfügung auf weitere Ausführungen und

beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen (A.S. 13).

9. Mit Eingabe vom 22. August

2024 (A.S. 15) reicht die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen zu den

Akten.

10. Auf die weiteren Ausführungen

der Parteien wird im Folgenden, soweit erforderlich, eingegangen. Im Übrigen

wird auf die Akten verwiesen.

Erwägungen

II.

1.

Die Sachurteilsvoraussetzungen

(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des

angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

Am 1. Januar 2022 trat das

revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in

Kraft. Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in

zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-sätze

massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (statt vieler: BGE 144 V 210

E. 4.3.1 S. 213 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin hat sich am 8. April

2024.

erneut zum Leistungsbezug bei der Beschwerdegegnerin angemeldet (vgl. E.

I. 4 hiervor), womit ein allfälliger Rentenanspruch frühestens am 1. Oktober

Dispositiv

2024 entstehen könnte (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Demnach ist

vorliegend das ab 1. Januar 2022 geltende Recht anwendbar.

3.

3.1 Invalidität ist die

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt

als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die

jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 IVG).

3.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen

zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf

Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenen-falls auch andere Fachleute zur

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang

und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im

Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung

der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden

können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

4.

4.1 Wurde eine Rente wegen eines

fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert, so

wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft

macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen

Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die

Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Dies gilt in analoger Weise auch für

Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 351

E. 3.5.3) sowie dann, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener

rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Mit dieser Bestimmung soll

verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorausgegangener

rechtskräftiger Rentenverweigerung immer wieder mit gleichlautenden und nicht

näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden

Rentengesuchen befassen muss (BGE 130 V 68 E. 5.2.3, 125 V 412 E. 2b,

117 V 200 E. 4b). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen ist zudem erst dann zu

berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert

hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).

Die glaubhaft zu machende Änderung muss

nicht gerade jenes Anspruchselement betreffen, welches die Verwaltung der

früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung bzw. rechtskräftigen

Rentenzusprechung zugrunde legte. Vielmehr hat es zu genügen, wenn die versicherte

Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die

Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft

dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren

einzutreten und es allseitig zu prüfen (BGE 117 V 200 E. 4b).

4.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung

ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der

versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt

sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie

unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder

schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung

höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser

Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu respektieren hat.

Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung ist deshalb vom Gericht

nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist (vgl. BGE 109 V 114 E. 2b).

4.3 Die versicherte Person muss mit

der Neuanmeldung oder dem Revisionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung

glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes

wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen

Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung

(oder dem Revisionsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern

bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die

noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der

versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel

anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren

geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der

Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu

erkennen sei. Ergeht eine Nichteintretensverfügung im Rahmen eines

Verwaltungsverfahrens, das diesen Erfordernissen betreffend Fristansetzung und

Androhung der Säumnisfolgen genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen

Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 69 E. 5.2.5).

5. Streitig und zu prüfen ist

vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der

Beschwerdeführerin vom 8. April 2024 hätte eintreten müssen bzw. ob die Beschwerdeführerin

eine entsprechende Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft

gemacht hat. Ob eine in diesem Sinn erhebliche Veränderung glaubhaft gemacht

wurde, beurteilt sich durch einen Vergleich der von der Beschwerdeführerin neu

eingereichten Unterlagen mit dem Sachverhalt bei Erlass der letzten ablehnenden

Rentenverfügung vom 8. Mai 2013 (IV-Nr. 44; vgl. E. I. 2.

hiervor).

5.1 Wie in E. II. 4.3 hiervor

festgehalten, muss die versicherte Person mit der Neuanmeldung die massgebliche

Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das

Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des

rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 mit weiteren Hinweisen). Wird in der Neuanmeldung kein

Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, so ist der versicherten Person nach

höchstrichterlicher Rechtsprechung eine angemessene Frist zur Einreichung der

Beweismittel anzusetzen und ihr gleichzeitig anzudrohen, dass ansonsten

gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Vorliegend wurde der

Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 16. April 2024 (IV-Nr. 54) in

Aussicht gestellt, dass ein Nichteintretensentscheid gefällt werde, wenn sie

innert der 30-tägigen Frist keine Beweismittel einreiche, die eine Veränderung

des Gesundheitszustands glaubhaft erscheinen liessen. Somit erging die

angefochtene Nichteintretensverfügung vom 3. Juni 2024 im Rahmen eines

Verwaltungsverfahrens, das den vorgenannten Erfordernissen betreffend

Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügte, weshalb das

Versicherungsgericht seiner beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu

Grunde legt, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Das

Versicherungsgericht hat demnach nur zu prüfen, ob der Nichteintretensentscheid

auf Grund der bis zum Erlass der Verfügung vom 3. Juni 2024 vorhandenen

Akten korrekt war. Neue, erst während des Beschwerdeverfahrens beigebrachte

Beweismittel hat das Gericht grundsätzlich auch dann nicht zu berücksichtigen,

wenn sie geeignet sind, die Beurteilung im massgeblichen Zeitpunkt des

Verfügungserlasses zu beeinflussen. Nur diejenigen Beweismittel, welche die

versicherte Person der Verwaltung erst nach Ablauf der angesetzten Frist

eingereicht hat, welche die Verwaltung aber ungeachtet dieser Verspätung in die

Beurteilung der Eintretensfrage einbezogen hat, wären auch im Gerichtsverfahren

zu beachten (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 619/04 vom 10. Februar

2005 E. 2.2). Die von der Beschwerdeführerin erst nach Erlass der

Verfügung vom 3. Juni 2024 eingereichten Berichte sowie die im

Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen können demnach nicht in die

Beurteilung miteinbezogen werden.

5.2 Bei der erstmaligen

Rentenablehnung vom 8. Mai 2013 (IV-Nr. 44) stellte die

Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf das von Dr. med. C.___, Facharzt

für Neurochirurgie, verfasste Gutachten vom 23. November 2012 (IV-Nr. 36)

ab. Darin wurden eine Lumbago und ein Status nach Implantation einer

Bandscheibenprothese L4/5 am 4. Februar 2008 diagnostiziert. Anamnestisch

hätten bei der Beschwerdeführerin seit ihrer Schwangerschaft 1993

Rückenschmerzen, ohne Ausstrahlung in die Beine, bestanden. Erstmalig sei

diesbezüglich eine ärztliche Konsultation beim Hausarzt im August 2002 erfolgt.

Es seien zunächst konservative Massnahmen durchgeführt worden, die nicht zur

gewünschten Besserung der Symptomatik geführt hätten. 2007 sei es zu einer

Verstärkung der Symptomatik gekommen, im weiteren Verlauf sei nach diagnostischer

Abklärung bei weiterem Nichtansprechen der therapeutischen konservativen

Massnahmen die Indikation zum Bandscheibenersatz L4/5 gestellt worden, welche

mittels Prothesenimplantation im Februar 2008 erfolgt sei. Postoperativ habe

sich zunächst eine deutliche Besserung der Symptomatik gezeigt, bei jedoch

verbleibenden Restbeschwerden in Form von weiter vorhandenen Rückenschmerzen,

welche im weiteren Verlauf wieder zugenommen hätten und bis heute vorhanden

seien. Dies bedinge eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50 % seit

dem 14. April 2008. Die verbleibenden 50 % arbeite die

Beschwerdeführerin einerseits bei der E.___ im Verkauf zu etwa 30%. Die

restlichen 20 % würden in Form von Nebentätigkeiten als Haushaltshilfe

stundenweise an drei verschiedenen Stellen abgeleistet. Objektiv bestehe

klinisch eine Einschränkung der Beweglichkeit im Lendenwirbelsäulenbereich,

insbesondere bei Reklination und Seitneigung linksbetont. Vegetative Reaktionen

seien dabei aber nicht sichtbar. Ein neurologisches Defizit bestehe nicht.

Radiologisch zeigten sich regelrechte Verhältnisse nach Prothesenimplantation

L4/5, ohne gravierende morphologische Veränderungen in den Nachbarsegmenten.

Aus medizinischer Sicht erschienen die Einschränkungen überwindbar und eine

Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich, insbesondere in einer angepassten

Tätigkeit. Vor der Operation habe eine Arbeitstätigkeit von 60 – 80 %

bestanden. Die Beschwerdeführerin arbeite aktuell zirka 50 %, einerseits

im Verkauf und anderseits als Haushaltshilfe. Eine Steigerung auf die zuvor

geleisteten 60 – 80 % sei aus medizin-theoretischer Sicht

zumutbar. Die Prognose sei von daher als günstig einzustufen. Die bisherige

Tätigkeit (als Verkäuferin) sei medizin-theoretisch zumutbar. Sie werde von der

Beschwerdeführerin auch zu 30 % ausgeübt. Dabei erscheine eine Steigerung

auf bis zu acht Stunden täglich denkbar. Es bestehe eine verminderte

Leistungsfähigkeit, die in einem erhöhten Pausenbedarf resultiere (eine

Stunde). Günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten mit regelmässigen Positionswechseln

unter Vermeidung von Zwangshaltungen, häufigem Bücken, Gewichtlimitierung beim

Heben und Tragen auf 5 – 10 kg und ohne Kälteexposition.

5.3 Im Rahmen des

Vorbescheidverfahrens hat die Beschwerdeführerin Berichte eingereicht, die sich

auf eine Handverletzung aufgrund eines Arbeitsunfalls am 13. November 2023

beziehen. Sie erlitt an der rechten Hand eine Schnittverletzung und musste

gleichentags operiert werden (IV-Nr. 55 S. 15). Folgende Berichte bis

zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 3. Juni 2024 sind hier relevant:

5.3.1 Es liegen diverse

Arbeitsunfähigkeitszeugnisse des Spitals F.___ vor, die seit dem 13. November

2023 eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigen, allesamt wegen Unfalls

(Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis am 31. März 2024, vom 1. April

2024 bis 21. April 2024 50 %, IV-Nr. 55 S. 19 ff.).

5.3.2 In diversen

Sprechstundenberichten der Dres. med. G.___ und H.___, Klinik für Orthopädie

und Traumatologie im Spital F.___, wird über den Verlauf berichtet. Im Bericht

vom 16. November 2023 (IV-Nr. 55 S. 17 f.) wird ein Décollement

Handrücken rechts nach Schnittverletzung vom 13. November 2023

diagnostiziert, mit Wundversorgung am 13. November 2023 und funktioneller

Nachbehandlung aus der Schiene heraus sowie abschwellenden Massnahmen. Gemäss

Sprechstundenbericht vom 23. November 2023 (IV-Nr. 55 S. 13 f.)

zeigten sich 11 Tage posttraumatisch zunehmend bessere Wundverhältnisse,

wobei der anerge Anteil weiter engmaschig kontrolliert werden müsse. Nach der

Sprechstunde vom 5. Dezember 2023 (IV-Nr. 55 S. 11 f.) wurde

berichtet, es zeige sich drei Wochen posttraumatisch ein erfreulicher Verlauf

mit einem gut durchbluteten, L-förmigen Décollement. Im Sprechstundenbericht

vom 19. Dezember 2023 (IV-Nr. 55 S. 9 f.) wird erwähnt, es

bestünden vornehmlich noch Krafteinschränkungen und lokale Schmerzen. Diese

seien sicherlich bedingt durch die Verklebungen der Narbe gegen die

Strecksehnen. Die Beweglichkeit am Ringfinger habe sich erfreulicherweise seit

der letzten Konsultation deutlich verbessert. Die Beschwerdeführerin solle

intensiv die Ergotherapie fortführen. Am 25. Januar 2024 (IV-Nr. 55

S. 7 f.) wurde festgehalten, es werde weiterhin die ergotherapeutische

Behandlung empfohlen. Die Beschwerdeführerin könne als Schlosserin momentan

nicht arbeiten, sodass ein ärztliches Zeugnis bis zum 22. Februar 2024

ausgestellt werde. Im Sprechstundenbericht vom 22. Februar 2024 (IV-Nr. 55

S. 5 f.) wird schliesslich festgehalten, es bestehe dreieinhalb Monate

nach Décollement am rechten Handrücken weiterhin ein schmerzhaftes

Rehabilitationsdefizit, wodurch die Hand nicht vollständig einsetzbar sei.

Zudem falle heute ein schmerzhafter Fremdkörper ulno-dorsal über dem

Grundphalanx Digitus III auf, welchen die Beschwerdeführerin gerne entfernen

lassen möchte. Dementsprechend wurde die Fremdkörperentfernung ambulant in

Lokalanästhesie auf den 28. Februar 2024 geplant und auch durchgeführt

(IV-Nr. 55 S. 3 f.). Im Sprechstundenbericht vom 19. März 2024

(IV-Nr. 55 S. 1 f.) wird zur Befundlage am rechten Handgelenk

angegeben, es zeigten sich leicht livide veränderte Metacarpophalangealgelenke

II und III mit diskreter Schwellung. Die reizlosen Narbenverhältnisse seien gut

adaptiert und die Sensibilität der Langfinger intakt. Im Bereich der Metacarpophalangealgelenke

II und III bestehe eine leichte Hyposensibilität dorsal, palmar sei alles

intakt. Langfingerextension und Faustschluss seien komplett möglich. Es bestehe

eine deutliche Druckdolenz dorsal über den Metacarpophalangealgelenken und im

dorsalen proximalen Phalanx der Digiti II und III. Zusammenfassend habe in der

histologischen Untersuchung eine Epidermoidzyste bestätigt werden können.

Weitere Anzeichen auf einen weiteren Fremdkörper oder auf eine maligne

Entartung hätten sich nicht gezeigt. Die Beschwerden, welche die

Beschwerdeführerin noch äussere, seien wahrscheinlich aufgrund der initialen

Verletzung vorhanden. Die Einnahme von Vitamin C und bedarfsgerecht der

Analgesie seien zu empfehlen. Im Verlauf sei ein Arbeitsversuch ab dem 1. April

2024 zu 50 % vorgesehen. Gegebenenfalls müsse eine Umschulung oder eine

IV-Anmeldung diskutiert werden. Aus chirurgischer Sicht sei keine weitere

Intervention notwendig.

5.3.3 Die bis zum Erlass der

angefochtenen Verfügung vorhandenen Unterlagen wurden dem RAD vorgelegt. Der

RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt für Anästhesiologie FMH, hielt dazu in seiner

Aktennotiz vom 23. April 2024 Folgendes fest: Die als Metallbauerin tätige

Beschwerdeführerin habe sich bei einem Arbeitsunfall am 13. November 2023

eine Hautablederung am rechten, dominanten Handrücken zugezogen. Gleichentags

seien eine Wundversorgung mit Débridement und Spülung in Lokalanästhesie

erfolgt. Zu einer Verletzung der tieferen Strukturen sei es nicht gekommen.

Anlässlich einer Nachkontrolle am 22. Februar 2024 habe die Beschwerdeführerin

weiterhin ziehende Schmerzen dorsal am MCP III und IV im Bereich der Ablederung

bekundet. Die Hand könne beim Schreiben und für anderweitige Tätigkeiten

weiterhin nicht normal eingesetzt werden. Zudem habe der Verdacht auf ein

Fremdkörpergranulom dorsoulnar an der Grundphalanx Dig III rechts bestanden.

Dieses sei am 28. Februar 2024 in Lokalanästhesie operativ entfernt

worden. Histologisch habe sich eine Epidermoidzyste gezeigt. Anlässlich einer

Kontrolle am 18. März 2024 habe die Beschwerdeführerin immer noch über

starke Schmerzen im Bereich der MCP-Gelenke II und III rechts berichtet, die

seit der Ablederungsverletzung vorhanden seien. Druckschmerzen über der

Epidermoidzystenresektion seien nicht mehr spürbar. Die Langfingerextension sei

komplett möglich, Faustschluss ebenfalls. Es bestehe eine deutliche Druckdolenz

dorsal über den MCP-Gelenken und in der dorsalen proximalen Phalanx der Dig II

und III. Die Beschwerden seien wahrscheinlich aufgrund der initialen Verletzung

vorhanden.

Gestützt auf die dargelegten, vom

RAD-Arzt studierten Berichte kommt dieser zum nachvollziehbaren Schluss, dass

es bei der Beschwerdeführerin nach einer Ablederungsverletzung am 13. November

2023 und operativer Wundversorgung zu einem verzögerten Heilungsverlauf mit

aktuell noch vorhandenen Schmerzen im Bereich der MCP-Gelenke II und III

gekommen sei. Die operative Entfernung der Epidermoidzyste am 28. Februar

2024 an der Grundphalanx Dig II rechts sei abgeheilt, und die Arbeitsfähigkeit

belaufe sich seit dem 1. April 2024 auf 50 %. Prognostisch könne mit

einer Abnahme der Schmerzen im weiteren Verlauf gerechnet werden. Auch die

Berichte der behandelnden Ärzte bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung

lassen nicht darauf schliessen, dass eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit

drohen könnte. So wurde per 1. April 2024 wieder eine 50 %ige

Arbeitsfähigkeit attestiert (IV-Nr. 55 S. 19).

5.4 Unabhängig davon, welche

gesundheitliche Beeinträchtigung zu welchem Zeitpunkt geltend gemacht wird,

gilt Folgendes: Hat wie vorliegend schon einmal eine Rentenprüfung

stattgefunden, stellt man den im Zeitpunkt der ursprünglich ablehnenden

Rentenverfügung (hier: 8. Mai 2013) relevanten medizinischen Unterlagen

die im Neuanmeldungsverfahren eingereichten Berichte gegenüber. Dies sind hier

die von der Beschwerdeführerin bis zum 3. Juni 2024 (Zeitpunkt der

Nichteintretensverfügung) eingereichten Unterlagen des Spitals F.___. Dieser

Vergleich zeigt, dass keine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung

glaubhaft gemacht wurde, welche sich auf den Rentenanspruch auswirken könnte.

Zum Zeitpunkt der erstmaligen, rentenablehnenden Verfügung im Jahr 2013 wurde

eine Rückenproblematik diskutiert und abgeklärt. Die Beschwerdegegnerin lehnte

einen Rentenanspruch ab und ging davon aus, dass die Beschwerdeführerin in

ihrer angestammten Tätigkeit als Verkäuferin seit der Begutachtung vom 29. August

2012 zu 80 % oder acht Stunden pro Tag, mit Pausenbedarf von einer Stunde

pro Tag, arbeitsfähig sei. Eine angepasste Tätigkeit mit regelmässigem

Positionswechseln unter Vermeidung von Zwangshaltungen, häufigem Bücken,

Gewichtslimitierung beim Heben und Tragen auf 5 – 10 kg und ohne Kälteexposition,

sei ihr seit dem 14. April 2008 in einem 100%-Pensum zumutbar. Die Beschwerdeführerin

war zum Zeitpunkt der hier angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2024 nicht

in ihrer angestammten Tätigkeit, sondern als Metallbauerin tätig, wobei es sich

um eine verhältnismässig schwere Arbeit handelt. Dass mit der Handverletzung

nun eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, die die

angestammte Tätigkeit oder eine angepasste Tätigkeit mit regelmässigem

Positionswechseln unter Vermeidung von Zwangshaltungen, häufigem Bücken,

Gewichtslimitierung beim Heben und Tragen auf 5 – 10 kg und ohne

Kälteexposition, nicht oder nur teilweise zulassen würde, ist gestützt auf die

zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vorhandenen Unterlagen nicht

glaubhaft dargetan. Auch wenn im Bericht des Spitals F.___ vom 19. März

2024 von einer allenfalls notwendigen IV-Anmeldung und Umschulung gesprochen

wurde, so ist damit eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht worden. Diese

Aussage bezieht sich rein auf eine Tätigkeit als Metallbauerin. Nach dem

Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin

zu Recht nicht eingetreten.

6. Gestützt auf die vorgehenden

Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.1 Bei diesem Verfahrensausgang

besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

6.2 Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis

IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig

vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden

Fall hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu

bezahlen, die mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu

verrechnen sind.

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es wird keine Parteientschädigung

ausgerichtet.

3. Die Beschwerdeführerin hat

Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten

Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.

Rechtsmittel

Gegen diesen

Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde

in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach

dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90

ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu

gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen

Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons

Solothurn

Die Präsidentin Der

Gerichtsschreiber

Weber-Probst Schmidhauser