VSBES.2024.255
Invalidenrente
20. August 2025Deutsch35 min
an (IV-Stelle Beleg Nr. [IV-Nr.] 5). In der Folge holte die IV-Stelle medizinische
Source so.ch
Urteil vom 20. August 2025
Es wirken mit:
Präsidentin Weber-Probst
Oberrichter Flückiger
Oberrichterin Kofmel
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___ vertreten durch Rechtsanwältin Alina Arul
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Solothurn,
Beschwerdegegnerin
betreffend Invalidenrente
(Verfügung vom 28. August 2024)
zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:
Sachverhalt
I.
1. Der 1975 geborene Versicherte A.___
(nachfolgend Beschwerdeführer) meldete sich am 17. August 2012 erstmals bei der
IV-Stelle des Kantons Aargau zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung
an (IV-Stelle Beleg Nr. [IV-Nr.] 5). In der Folge holte die IV-Stelle medizinische
Unterlagen ein und kam mit Verfügung vom 24. April 2013 (IV-Nr. 29) zum
Schluss, der Beschwerdeführer habe keinen Anspruch auf Leistungen der
Invalidenversicherung.
2. Am 4. Juni 2014 meldete sich
der Beschwerdeführer erneut bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum
Leistungsbezug an (IV-Nr. 39). Im Bericht des B.___ vom 15. April 2014 (IV-Nr.
46, S. 4) wurde unter anderem eine destruktive Coxarthrose links bei
Femurkopfnekrose bei Status nach septischem Schock mit Beta hämolysierenden
Streptokokken Gruppe A mit septischem Zustandsbild bei inguinaler venocutaner
Fistel i.v. Drogenabusus (Beikonsum), eine Pneumonie Uritedappen rechts mit
Pleuraempyem, eine Sept. Omarthritis mit Oberarmfasziitis links, ein
Beugesehnendebridment bei phlegmonöser Tendovagitis sowie radiocarpale
Arthritis rechts sowie ein Chir. Debridment nach Weichteilinfekt Knie rechts
diagnostiziert. Sodann holte die IV-Stelle Aargau medizinische Unterlagen ein
und legte die Akten Dr. med. C.___, Spezialarzt für orthopädische
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats FMH, Regionaler Ärztlicher
Dienst (RAD), zur Stellungnahme vor. Dieser kam in seinem Bericht vom 27. März
2015 zum Schluss, beim Beschwerdeführer bestehe in einer angepassten Tätigkeit
eine 40%ige Arbeitsfähigkeit. Gestützt darauf sprach die IV-Stelle des Kantons
Aargau dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. Oktober 2015 (IV-Nr. 117) bei
einem errechneten Invaliditätsgrad von 67 % ab 1. Dezember 2014 eine
Dreiviertelrente zu.
3. Am 1. April 2022 stellte der
Beschwerdeführer bei der infolge Wohnsitzwechsels neu zuständigen IV-Stelle des
Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) den Antrag auf Einleitung
eines Rentenrevisionsverfahrens (IV-Nr. 122). In der Folge veranlasste die
Beschwerdegegnerin bei der D.___ ein polydisziplinäres Gutachten in den
Fachrichtungen Allgemeine Medizin, Orthopädie, Pneumologie und Psychiatrie.
Gestützt auf den Gutachtensbericht vom 11. Mai 2023 (IV-Nr. 136.1) setzte die
Beschwerdegegnerin die bisherige Dreiviertelsrente des Beschwerdeführers nach
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-Nr. 142) mit Verfügung vom 28. August
2024 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) auf eine Rente von 64 % einer ganzen
Invalidenrente herab, dies mit Wirkung mit dem ersten Tag des zweiten Monats
nach Zustellung der Verfügung.
4. Gegen diese Verfügung lässt der
Beschwerdeführer am 26. September 2024 fristgerecht Beschwerde beim
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn erheben (A.S. 4 ff.). Er
stellt folgende Rechtsbegehren:
1. Es sei die fragliche Verfügung auf Grund
weiterer Abklärungen neu zu beurteilen.
2. Es seien die posttraumatischen Lasten
körperlichen Ursprungs des Betroffenen präziser festzustellen und zu würdigen.
3. Es sei insbesondere zu beachten, dass es
nie einen Anlass gegeben habe, die Implantation eines TEP Hüftgelenkes der IV
zu melden.
4. Es sei zu würdigen, dass die
Implantation des Hüftgelenkes ein eng begrenzter Erfolg sei oder der
chirurgische Eingriff durch die Folgen der erlittenen Sepsis seine Grenzen
finde.
5. Es seien die posttraumatischen Lasten
psychischer Natur festzustellen und zu würdigen.
6. Es sei das von D.___ erstellte psychiatrische
Gutachten vertieft zu überprüfen.
7. Es sei dem allein auf körperliche Lasten
definierten Invaliditätsgrad von 64 % weitere 20 bis 36 % Invalidität, mit
Bezug auf obige und die im Anhängen aufgeführten schwersten Traumen
einzuräumen.
Zudem sei ihm ein
kostenloser Rechtsbeistand zu gewähren.
5. Mit Beschwerdeantwort vom 16.
Oktober 2024 (A.S. 10 ff.) schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der
Beschwerde.
6. Mit Eingabe vom 31. Oktober
2024 (A.S. 23) reicht der Beschwerdeführer den Arztbericht von Dr. med. E.___
vom 24. Oktober 2024 ein.
7. Mit Verfügung vom 8. November
2024 (A.S. 26 f.) wird dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren ab
Prozessbeginn die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von sämtlichen
Gerichtskosten und von der Kostenvorschusspflicht) bewilligt, womit er grundsätzlich
Anspruch auf Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes habe. Weiter wird
festgestellt, dass der Beschwerdeführer gegenüber dem Versicherungsgericht
bislang keinen Rechtsvertreter bekannt gegeben habe, weshalb ihm Frist gesetzt werde,
einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin zu benennen.
8. Mit Verfügung vom 2. Dezember
2024 (A.S. 33) wird Rechtsanwältin F.___, [...], als unentgeltliche
Rechtsbeiständin bestellt.
9. Mit Replik vom 15. Januar 2025
(A.S. 36 ff.) lässt der Beschwerdeführer folgende Rechtsbegehren stellen:
1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
28. August 2024 sei aufzuheben.
2. Dem Beschwerdeführer sei weiterhin eine
unbefristete Dreiviertelsrente auszurichten.
3. Es seien weitere medizinische
Abklärungen, insbesondere eine neue psychiatrische Begutachtung des
Beschwerdeführers, zu initiieren.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
10. Auf die weiteren Ausführungen in
den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.
Erwägungen
II.
1.
Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Am 1. Januar 2022 trat das
revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in
Kraft. Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-sätze
massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (statt vieler: BGE 144 V 210
E. 4.3.1 S. 213 mit Hinweisen). Vorliegend ist strittig, ob die Beschwerdegegnerin
die Dreiviertelsrente des Beschwerdeführers zu Recht mit Verfügung vom 28.
August 2024 auf eine Rente von 64 % einer ganzen Invalidenrente herabgesetzt
hat, dies mit Wirkung mit dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der
Dispositiv
Verfügung. Demnach ist das nach dem 1. Januar 2022 geltende Recht anwendbar.
3.
3.1 Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 IVG).
3.2 Mit dem ab 1. Januar 2022
eingeführten stufenlosen Rentensystem in der IV wird die Höhe des Anspruchs auf
eine Invalidenrente neu in prozentualen Anteilen einer ganzen Rente festgelegt
und nicht mehr wie bisher nach Viertelsrentenstufen (Art. 28b Abs. 1 IVG). Bei
einem Invaliditätsgrad von 50 – 69 Prozent entspricht der prozentuale Anteil
dem Invaliditätsgrad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 Prozent
besteht wie bis anhin ein Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem
Invaliditätsgrad von 40 bis 49 Prozent gilt eine Abstufung des Rentenanteils
von 25 bis 47,5 Prozent (Abs. 4).
4.
4.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad
einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente
von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht,
herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur
Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit
den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369). Die
Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des
Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch dann, wenn sich die erwerblichen
Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen
Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich
verändert haben; zudem kann auch eine Wandlung des Aufgabenbereichs einen
Revisionsgrund darstellen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E.
3b S. 199; AHI 1997 S. 288 E. 2b).
4.2 Unerheblich unter
revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen
Sachverhalts (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372, mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70
S. 104 E. 3a). Auch eine neue Verwaltungs- oder Gerichtspraxis
rechtfertigt grundsätzlich keine Revision des laufenden Rentenanspruchs zum
Nachteil des Versicherten (BGE 115 V 308 E. 4a/bb S. 313).
4.3 Jede wesentliche Änderung in den
für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und
Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem
Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden
(Art. 31 ATSG). Bezogen auf die Invalidenversicherung wird diese Meldepflicht
auf Verordnungsebene konkretisiert. Danach hat der Berechtigte jede für den
Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des
Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der
IV-Stelle anzuzeigen (vgl. Art. 77 der Verordnung über die
Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]).
4.4 Die Herabsetzung oder Aufhebung
einer Rente erfolgt gemäss Art. 88bis IVV frühestens vom ersten Tag
des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (lit. a). Sie
erfolgt jedoch rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen
Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach
Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (lit. b in der
bis Ende 2014 gültig gewesenen Fassung). Gemäss der am 1. Januar 2015 in Kraft
getretenen Ergänzung von lit. b gilt dies unabhängig davon, ob die Verletzung
der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die
Weiterausrichtung der Leistung war.
5.
5.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).
5.2 Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach
haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt
von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis
über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen
hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum
– auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden –
Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG) auf
(einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die pflichtgemässe,
umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das
Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von
weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die
Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit
und / oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen
bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen
noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts
vom 9. April 2008, 8C_308/2007, E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).
5.3 Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
(BGE 117 V 194 f. E. 3.b). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die
einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a). Der Sozialversicherungs-richter hat alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten – d.h. der
Anamnese – abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und in seinen Schlussfolgerungen begründet ist (AHI 1997 S. 121;
BGE 122 V 160). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten.
6. Strittig und zu prüfen ist
vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin die laufende Dreiviertelsrente des
Beschwerdeführers mit Verfügung vom 28. August 2024 zu Recht auf eine Rente von
64 % reduziert hat. Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den
Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich
grundsätzlich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten
Rentenverfügung vom 15. Oktober 2015, welche auf einer umfassenden Prüfung des
medizinischen Sachverhalts basierte bestanden hat (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_413/2009 vom 11. September 2009 E. 4), mit demjenigen zur
Zeit der streitigen neuen Verfügung vom 28. August 2024 (BGE 130 V 71 E. 3.1 S.
73, mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2013 vom 4. Februar 2014 E.
2).
6.1 Im Zeitpunkt der letzten
Rentenverfügung vom 15. Oktober 2015 stützte sich die damals zuständige
IV-Stelle Aargau im Wesentlichen auf folgenden medizinischen Sachverhalt:
6.1.1 Im Verlaufsbericht des B.___, vom
12. Juni 2014 (IV-Nr. 51) wurden folgende Diagnosen gestellt:
-
SLAC-Wrist Grad III rechts
mit/bei:
·
Narbenkontraktur der
Hohlhand mit/bei:
o St. n. Streptokokkensepsis, unter
anderem mit radio- und midkarpaler Arthritis, Beugesehnensynovialitis
o St. n. Extended KT-Release rechts,
partieller Synovektomie, Handgelenksarthrotomie von dorsal und palmar mit
Synovialektomie und Spülung Oktober 2013
-
St. n. i.v. Drogenabusus
mit:
·
Hepatitis C positiv
(Neudiagnose 30. Oktober 2013)
·
HIVneg 16. Oktober 2013
·
St. n. Hepatitis B,
ED 1990
-
Schwerste Omarthrose im
Rahmen der septischen Omarthritis bei generalisierter Sepsis und nekrotisierender
Fasziitis Oberarm links
-
Destruktive Coxarthrose
links mit Femurkopfnekrose Stadium IV
Bereits konventionell diagnostiziert und
mittels MRI bilanziert zeige sich ein SLAC-Wrist Stadium III mit deutlichem
Kollaps und midkarpaler Beteiligung. Ob der karpale Kollaps durch das septische
Geschehen entstanden sei oder bereits vor dem Ereignis eine SL-Bandruptur bei
repetitiven Traumata vorgelegen habe, sei konklusiv nicht zu beurteilen. Da der
Beschwerdeführer aktuell noch auf die Stöcke zur Mobilisierung angewiesen sei,
sei ein operatives Vorgehen am Handgelenk sicher nicht sinnvoll. Da auch der subjektive
Leidensdruck bezüglich der Handgelenkschmerzen noch nicht im Vordergrund stehe,
sondern die Hüftschmerzen, wolle er auch keine operative Versorgung. Alternativ
bei diesem SLAC-Stadium könnte nur eine Panarthrodese empfohlen werden. Auch
hierfür sei bei stattgehabter Bakteriämie mit Sepsis Vorsicht geboten.
6.1.2 Mit Stellungnahme vom 27. März
2015 (IV-Nr. 91) hielt Dr. med. C.___, Spezialarzt für orthopädische Chirurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparats FMH, RAD, fest, aus
versicherungsmedizinischer Sicht könne aufgrund der Akten angenommen werden,
dass hier eine länger dauernde Gesundheitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
vorliege. Im Moment sei eine operative Korrektur der schweren Arthrosen anhand
Schulter und Hüfte wegen grosser Komplikationsgefahr (Infekt) nicht in Angriff
genommen worden. Längerfristig werde aber – bei Infekt freiem Zustand – die
Indikation zu den vorgeschlagenen Operationen gestellt werden können. In einer
angepassten leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit, ohne Gewichte heben,
Zwangshaltungen wie Bücken, Knien, Kauern, wenig Stehen und Gehen, keine Kälte
und Nässe, Tätigkeit, ohne Überkopftätigkeit, keine feinmotorische Arbeiten,
bestehe eine maximal 40%ige Arbeitsfähigkeit. Einschränkungen in der linken
Schulter und rechten Hand führten dazu, dass die Arbeit primär mit der linken
Hand ausgeführt werden müsse und die rechte Hand nur als Haltehand eingesetzt
werden könne. Wegen der Hüftaffektion sei auch eine Tätigkeit mit langem Stehen
und Gehen nicht möglich. Mit einem Infekt freien Intervall von etwa zwei Jahren
nach Abheilen der Sepsis könne eine Neubeurteilung erfolgen und bei Infekt
freiem Zustand die Hüft- und Schulterarthrose operiert werden. Arbeiten mit
körperlicher Belastung würden aber auch dann nicht möglich sein.
6.1.3 Mit Stellungnahme vom 31. März
2015 (IV-Nr. 95) führte Dr. med. C.___, Spezialarzt für orthopädische Chirurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparats FMH, RAD, ergänzend aus, die
Schulterproblematik scheine die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit
als Gipser bereits seit dem Jahre 2012 beeinträchtigt zu haben. Es bestünden
einzelne Arztdokumente dazu (28. Februar 2012 Schulterkontusion mit
Claviculafraktur rechts nach Velosturz; 28. Juni 2012 Dr. G.___ Zeugnis «Wegen
einer Schultergelenkserkrankung links ist er vermindert körperlich belastbar»;
21. Mai 2013 / 5. Januar 2015 Dr. H.___ AUF 100 % ab Ende Januar / 23.
Januar 2013 wegen Schulterbeschwerden links). Die rechte Schulter sei im Jahr 2012
unfallbedingt erwähnt worden. Diese Schulter werde dann in den weiteren Akten erst
im Juni 2013 B.___, PD Dr. C.___, wegen Clavicula-Pseudarthrose erwähnt. Die
linke Schulter werde erstmals erwähnt im AUF-Zeugnis ab 23. Januar 2013. Dann werde
eine orthopädische Untersuchung im März 2013 wegen dieser Schulter durchgeführt.
Im Juni 2013 orthopädische Untersuchung im B.___ PD Dr. C.___. Es sei deshalb
abzunehmen, dass ab Anfang 2013 als Gipser eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
bestanden habe.
6.2 In der vorliegend angefochtenen
Verfügung vom 28. August 2024 (A.S. 1 ff.) stützte sich die Beschwerdegegnerin
im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten der D.___ vom 11. Mai 2023
(Fachrichtungen: Allgemeine Medizin, Orthopädie, Pneumologie und Psychiatrie;
IV-Nr. 136.1), dessen Beweiswert nachfolgend zu prüfen ist:
6.2.1 Im orthopädischen Teilgutachten
der D.___ (IV-Nr. 136.1, S. 13) wurden folgende Diagnosen gestellt:
Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
-
Status nach Implantation
einer zementierten Totalendoprothese am Hüftgelenk links 2017 mit residuellen,
belastungsabhängigen Trochanterbeschwerden (Trochanterdynie/Tendinopathie der
glutealen Sehnen) (ICD-10: M16.1 und M76.0)
-
Fortgeschrittene Abnützung
des Schultergelenks (Omarthrose Kellgren Grad 4) links bei Status nach einem
septischen Infekt 10/2013 (ICD-10: M19.01 und M00.21)
-
Knochen-Knorpelschädigung
(OD - Osteochondrosis dissecans) am Sprungbein rechts mit sekundärer
Sprunggelenksarthrose Kellgren Grad 2 (ICD-10: M93.27 und M19.27)
-
Fortgeschrittene Abnützung
des Handgelenks und der Handwurzelknochen rechts mit einer Nekrose des
Mondbeins (ICD-10: M00.23-24, M87.34 und M19.23-24)
Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
-
Myogelosen
belastungsabhängige Beschwerden an der HWS nach einer Zerrung im Rahmen eines
Auffahrunfalls vor ca. 1,5 Monaten und beginnenden Abnützungen (ICD-10: S13.4
und M47.82)
-
Kurzstreckige, linkskonvexe
Skoliose der Lendenwirbelsäule mit beginnenden Abnützungen (ICD-10: M47.86 und
M41.26)
-
Status nach einem Morbus
Osgood-Schlatter und einer operativen Schleimbeutelentfernung bei einer
septischen Bursitis präpatellaris 10/2013 am Kniegelenk rechts (ICD-10: M92.5
und M71.16
-
Status bei einer straffen
Pseudoarthrose nach einem konservativ therapierten Bruch des Schlüsselbeins
rechts (ICD-10: S42.0)
Der Gutachter stützte seine
Diagnosestellung auf eine eingehende Befunderhebung (s. IV-Nr. 136.1; S. 18
ff.) und leitete die gestellten Diagnosen nachvollziehbar her. Diesbezüglich
führte der Gutachter aus, von orthopädischer-traumatologischer Seite könne eine
erhebliche Einschränkung der körperlichen Belastbarkeit und der
Leistungsfähigkeit festgestellt werden. An der Hüfte links sei 2017 aufgrund
einer Femurkopfnekrose eine zementierte Hüft-Totalendoprothese implantiert
worden. Der Eingriff sei komplikationsfrei verlaufen, aber postoperativ seien
belastungsabhängige Schmerzen im Sinne einer Trochanterdynie verblieben.
Diesbezüglich komme es bei Gehstrecken >150 m und bei direktem, verstärkten
Druck zu lokalen Beschwerden. In der sitzenden Position und ohne eine
verstärkte Beanspruchung träten keine Schmerzen auf. Bildgebend zeige sich eine
unauffällige Implantatlage.
An der Schulter links bestünden
chronische Schmerzen, welche sich bei Belastung verstärkten. Im August 2013 sei
aufgrund einer bekannten Omarthrose ein arthroskopischer Eingriff (Debridement,
Synovektomie, Entnahme mikrobiologischer Proben, Evaluierung) durchgeführt
worden. Im Oktober 2013 komme es zur Entwicklung eines lokalen Infektes
(nekrotisierendem Fasziitis am Oberarm) mit sekundärer septischer Beteiligung
mehrerer Gelenke inklusive der Schulter links, weshalb insgesamt 4 operative Eingriffe
mit einer zuletzt notwendigen, plastisch-chirurgischen Deckung am Oberarm habe durchgeführt
werden müssen. Bei der jetzigen Untersuchung zeige sich eine deutliche,
schmerzhafte Bewegungseinschränkung in allen Ebenen und anhand der bildgebenden
Arthrose Kellgren Grad 4 seien auch chronische Beschwerden nachvollziehbar. Die
chronischen Schmerzen im Bereich des Handgelenks und der Handwurzelknochen
rechts, welche sich anamnestisch bei Belastung verstärkten, könnten schlüssig
der fortgeschrittenen, radiokarpalen Arthrose sowie der Nekrose des Mondbeins
und der Abnützungen im Bereich der gesamten Handwurzelknochen nach einem
septischen Infekt 10/2013 mit mehrfachen operativen Eingriffen zugeordnet werden.
Bei der Untersuchung zeige sich die aktive Beweglichkeit schmerzhaft
eingeschränkt. Fixierte Haltungen und der Versuch sich abzustützen, führten
anamnestisch zu einer Zunahme der Beschwerden. Am Sprunggelenk rechts träten
belastungsabhängige Schmerzen auf, welche eine Folge der ausgedehnten, osteochondralen
Schädigung (OD) des Sprungbeins mit einer sekundären OSG-Arthrose Kellgren Grad
2 seien. Bei der Untersuchung zeige sich eine endlagig schmerzhafte
Bewegungseinschränkung mit Krepitationen bei der Funktionsprüfung. Die endlagig
schmerzhafte Bewegungseinschränkung bei der umwendenden Bewegung des Kopfes
nach rechts bestehe anamnestisch seit einem Auffahrunfall vor ca. 1.5 Monaten.
Bei der jetzigen Untersuchung zeige sich eine druckschmerzhafte Verspannung der
Nackenmuskulatur rechts und bildgebend eine vermehrte Streckhaltung mit
beginnenden Abnützungen. An der Lendenwirbelsäule träten bei verstärktem,
direktem Druck und bei der endlagigen Seitneigung des Oberkörpers leichte
Beschwerden ohne Hinweis auf eine periphere radikuläre Symptomatik oder sensomotorische
Ausfälle auf. Bildgebend zeige sich eine kurzstreckige, linkskonvexe,
skoliotische Fehlhaltung mit beginnenden Abnützungen ohne Anzeichen einer
dynamischen Instabilität. Die Beschwerden am Kniegelenk rechts beim Knien und
anschliessendem Aufstehen seien am ehesten auf das Residuum eines abgelaufenen
Morbus Osgood-Schlatter mit einer Ossifikation im Bereich der Tuberositas
tibiae und Status nach dem operativen Eingriff einer septischen Bursitis
10/2013 zuzuschreiben. Bei der klinischen Untersuchung fühle sich der
Beschwerdeführer beim Aufrichten aus der tiefen Hocke eingeschränkt, aber
Schmerzen seien nicht angegeben worden.
Auf dieser Basis vermag auch die
gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu überzeugen. Diesbezüglich
führte der Gutachter aus, aufgrund der teilweise fortgeschrittenen Abnützungen
am Bewegungsapparat mit den entsprechenden chronischen Beschwerden, welche sich
erfahrungsgemäss und anhand des aktuellen Wissensstandes aufgrund von
kumulativen Faktoren im Tagesverlauf auch bei leichter körperlicher Belastung
verstärkten, seien schwere und mittelschwere Berufe nicht mehr möglich und
zumutbar. In der bisherigen Tätigkeit als Gipser bestehe keine Arbeitsfähigkeit
mehr. Da alle vier Extremitäten (beide Beine und beide Arme) eine schmerzhafte
Funktionseinschränkung aufwiesen, könne eine leidensadaptierte Tätigkeit
(körperlich leichte, wechselbelastende) neben der selbstständigen Bewältigung
des Alltags nur noch in einem halbtägigen Pensum ausgeübt werden. In einer
angepassten Tätigkeit könne von folgendem Verlauf der Arbeitsfähigkeit
ausgegangen werden: Bis Januar 2017 40 % Arbeitsfähigkeit; Februar – Mai
2017 0 % Arbeitsfähigkeit; seit Juni 2017 50 % Arbeitsfähigkeit. Sodann
bejahte der Gutachter die Frage, ob gegenüber 2015 eine Verbesserung der
körperlichen Belastbarkeit, insbesondere nach TEP-Implantation vorliege, und legte
zur Begründung einleuchtend dar, durch die Implantation einer zementierten
Hüfttotalendoprothese links 2017 habe eine gewisse Verbesserung erreicht werden
können, aber es bestünden bedauerlicherweise nach wie vor belastungsabhängige
Schmerzen. Weiter hielt der Gutachter fest, es sei erwartungsgemäss zu einer
Zunahme der degenerativ und postinfektiös bedingten Abnützungen der Schulter
links, des Handgelenks/der Hand rechts gekommen. Zudem habe sich noch eine
Knochen-Knorpelschädigung am Sprunggelenk rechts entwickelt. Allerdings habe
diesbezüglich durch die Implantation einer Hüfttotalendoprothese links 2017
auch eine gewisse Stabilisierung erreicht werden können. Der angestammte Beruf
als Gipser sei aktuell und auch in Zukunft nicht mehr möglich und zumutbar.
Aufgrund einer gewissen Stabilisierung in Bezug auf die Ausübung einer
leidensadaptierten Tätigkeit in überwiegend sitzender Haltung sei es im Verlauf
zu einer leichten Steigerung der Arbeitsfähigkeit gekommen.
Die vom Beschwerdeführer gegen das
orthopädische Teilgutachten pauschal vorgebrachten Rüge, wonach der Gutachter die
orthopädischen Einschränkungen nicht adäquat berücksichtigt habe, sind nicht
nachvollziehbar und vermögen dessen Beweiswert nicht zu vermindern. Wie
vorstehend dargelegt stützte der Gutachter seine Diagnosestellung auf eine
eingehende Befunderhebung (s. IV-Nr. 136.1; S. 18 ff.) und
leitete die Diagnosen nachvollziehbar her. Im Übrigen vermag auch die
gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu überzeugen. Somit kann auf
das beweiswertige orthopädische Teilgutachten der D.___ abgestellt werden.
6.2.2 Im internistischen Teilgutachten
der D.___ (IV-Nr. 136.1, S. 29) wurden folgende Diagnosen gestellt:
Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
-
Keine
Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
-
Status nach Hepatis B seit
1995 ohne erkennbare Folgeprobleme
Der internistische Gutachter hielt zur
Beurteilung fest, allgemein-internistisch von Belang sei ein Status nach
Hepatitis B im Alter von 15 Jahren 1990, bisher ohne bekannte Folgen. Eine
später entdeckte Hepatitis C sei vor vier Jahren in der Ambulanz des B.___
antiviral behandelt und geheilt worden. Trotz mässigem Nikotinabusus von 10
Zigaretten pro Tag und regelmässigem Rauchen von Haschisch abends würden
Symptome einer Raucherbronchitis verneint. Früher habe ein deutlich höherer
Nikotinkonsum vorgelegen. Die Diagnosen ergäben sich aus den Berichten: 1990 im
Alter von 15 Jahren im Rahmen eines intravenösen Heroinkonsums sei es zu Hepatitis
B mit Gelbsucht und dreiwöchigem Spitalaufenthalt gekommen, danach keine Probleme.
Später sei eine Hepatitis C diagnostiziert und vor vier Jahren an der Ambulanz
des B.___ erfolgreich antiviral behandelt worden. Die pulmonale Situation nach
Pleuraempyem und operativem Debridement werde pneumologisch beurteilt. Wie
orthopädisch festgehalten, lägen die Ressourcen im Ausüben einer körperlich
leichten und wechselbelastenden Tätigkeit mit reduziertem Pensum.
Allgemein-internistisch bestünden keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit
und es hätten auch rückblickend nie wesentliche Einschränkungen der
Arbeitsfähigkeit bestanden. Diese Beurteilung vermag im Lichte der erhobenen
Befunde zu überzeugen. Der Beschwerdeführer rügt diesbezüglich lediglich
pauschal, im internistischen Gutachten seien die körperlichen, funktionellen
und psychosozialen Aspekte nicht vertieft abgeklärt worden. Eine konkrete Begründung
seiner Rüge bringt der Beschwerdeführer jedoch nicht vor. Es sind denn auch
keine Hinweise dafür ersichtlich, dass der Beschwerdeführer aus internistischer
Sicht nicht lege artis begutachtet worden wäre. Auf das beweiswertige
internistische Teilgutachten der D.___ ist somit abzustellen.
6.2.3 Im psychiatrischen Teilgutachten
der D.___ (IV-Nr. 136.1, S. 36) wurden folgende Diagnosen gestellt:
Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
-
keine.
Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
-
Störungen durch Alkohol,
schädlicher Gebrauch, gegenwärtiger Substanzgebrauch (ICD-10: F10.1)
-
Störungen durch
Cannabinoide, schädlicher Gebrauch (ICD-10: F 12.1)
-
Störungen durch Opioide,
Abhängigkeitssyndrom, frühere Einnahme von Heroin und auch von Methadon,
gegenwärtig abstinent (ICD-10: Fl1 .20) mit/bei
·
keine Einnahme von
Heroin mehr
·
auch keine Einnahme
von Methadon mehr
-
Störungen durch Kokain,
schädlicher Gebrauch, gegenwärtig abstinent (ICD-10: F14.1)
-
Störungen durch Sedativa
oder Hypnotika, frühere Einnahme von Dormicum und Rohypnol, gegenwärtig
abstinent (ICD-10: F13.1)
Der Gutachter stützte seine
Diagnosestellung auf eine eingehende Befunderhebung und setzte sich eingehend
mit den möglichen sowie den von ihm gestellten Diagnosen auseinander. Zur
Begründung führte der Gutachter aus, der Versicherte gebe Schmerzen im Bereich
des rechten Handgelenkes, der linken Schulter, der linken Hüfte und des rechten
Sprunggelenks an. Die Schmerzen seien von den somatischen Belastungen und
eventuell auch noch vom Wetter abhängig, hingen aber nicht von der psychischen
Verfassung ab. Es gehe dem Versicherten auch nicht psychisch schlechter, weil
er Schmerzen habe. Er leide auch nicht an psychischen Problemen. Für die
Schmerzen seien in den Akten verschiedene somatische Diagnosen gestellt worden,
aber keine psychiatrischen Diagnosen. Die Schmerzen seien gemäss den
somatischen Gutachtern auch ausreichend somatisch erklärbar und hätten daher
auch keine psychiatrischen Ursachen. Es seien somit für die Schmerzen keine
psychiatrischen Diagnosen zu stellen. Sodann habe der Versicherte gesagt, dass er
keine psychischen Probleme habe und auch früher nicht gehabt habe. Er habe auch
keine psychischen Probleme gehabt, als er noch Drogen und Medikamente, die abhängig
machen könnten, eingenommen habe. Beim Versicherten seien ausser Diagnosen im
Zusammenhang mit Drogen und Medikamenten in den Akten noch andere psychiatrische
Diagnosen beschrieben worden. Der Psychiater Dr. I.___ aus [...] habe am 4.
Februar 2013 die Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit passiv
aggressiven und abhängigen Zügen gestellt. Im Austrittsbericht der J.___ vom
22. Dezember 2013 seien verschiedene somatische Diagnosen beschrieben worden.
Es sei aber auch noch ein Status nach einem i.v. Drogenabusus, aktuell im
Methadonprogramm 30 mg/Tag, erwähnt worden. Es seien aber keine anderen
psychiatrischen Diagnosen beschrieben worden. Im Austrittsbericht der K.___ vom
26. April 2014 seien Störungen durch einen multiplen Substanzgebrauch und
sonstige psychotrope Substanzen, Abhängigkeitssyndrom, erwähnt worden. Es seien
aber keine anderen psychiatrischen Diagnosen aufgeführt worden. Der
psychopathologische Befund sei normal gewesen. Er, der psychiatrische Gutachter
der D.___, habe beim Versicherten keine depressiven Symptome feststellen
können. Der Beschwerdeführer habe auch keine Konzentrationsprobleme gehabt. Der
Versicherte erfülle keines der drei Hauptkriterien zur Stellung der Diagnose
einer depressiven Episode gemäss dem ICD-10. Die Stimmung sei ausgeglichen. Der
Antrieb sei normal. Der Versicherte sei im Privatleben relativ aktiv. Er führe
diejenigen Arbeiten durch, die er aus somatischer Sicht noch verrichten könne.
Der Versicherte führe auch den Haushalt alleine. Er fahre Velo und koche gerne.
Es gäbe keine Hinweise für eine Freudlosigkeit und Interesselosigkeit. Der
Versicherte sei ledig. Er habe keine Freundin. Er habe bisher noch keine
Kinder. Der Kontakt zur Familie sei gut. Er pflege einen guten Kontakt zu den
Eltern, die geschieden seien. Er habe einige Kolleginnen und Kollegen. Er sage,
dass er ein Einzelgänger sei, aber gelegentlich gerne mit anderen Menschen
zusammen sei. Von den weiteren Kriterien zur Stellung der Diagnose einer
depressiven Episode gemäss ICD-10 erfülle er diejenigen von Ein- und
Durchschlafstörungen. Der Versicherte sage, dass er wegen den Schmerzen
manchmal nicht so gut ein- und durchschlafen könne. Damit erfülle er insgesamt
keines der drei Hauptkriterien zur Stellung der Diagnose einer depressiven Episode
gemäss ICD-10 und eines der weiteren Kriterien zur Stellung einer solchen
Diagnose gemäss dem ICD-10. Die Ein- und Durchschlafstörungen seien aber durch
die Schmerzen verursacht worden und nicht durch depressive Symptome. Anhand der
Angaben in den Akten bestünden zudem keine Hinweise dafür, dass der Versicherte
früher einmal eine depressive Episode gehabt habe. Des Weiteren habe der
Versicherte bei der Untersuchung keine psychischen Symptome gehabt, die nur
durch eine frühere oder eine aktuelle Einnahme von Alkohol verursacht sein könnten.
Weil das CDT-IVCC oberhalb des Normbereiches gelegen sei, sei es am ehesten
wahrscheinlich, dass der Versicherte auch aktuell regelmässig grössere Mengen
Alkohol konsumiere. Weil er während vielen Jahren regelmässig grössere Mengen
Alkohol getrunken habe, bestehe zumindest ein schädlicher Gebrauch von Alkohol.
Sodann sage der Versicherte, dass er im Alter von etwa 14 Jahren bis zum Jahr
2013, und zwar zum Zeitpunkt der Sepsis, regelmässig Heroin und Kokain
eingenommen habe. Er habe von 1990 bis 2013 Methadon erhalten. Ausserdem habe
er in dieser Zeit auch noch gleichzeitig das Heroin eingenommen. Zudem habe er früher
manchmal noch das LSD und Ecstasy eingenommen. Der Versicherte habe bei der
Untersuchung keine psychischen Symptome gehabt, die nur durch eine frühere oder
eine aktuelle Einnahme von Drogen verursacht sein könnten. Das THC sei im
Substanzscreening positiv gewesen. Alle anderen bestimmten Drogen und
Medikamente stellten sich im Substanzscreening negativ dar. Anhand des
Substanzscreenings könne gesagt werden, dass der Versicherte weiterhin Cannabis
einnehme. Somit sei die Diagnose von Störungen durch Cannabinoide, schädlicher
Gebrauch, gegenwärtiger Substanzgebrauch, zu stellen. Der Versicherte habe
durch die aktuelle Einnahme von Cannabis und die frühere Einnahme von Heroin,
Kokain und Methadon aber keine psychischen Symptome entwickelt, die aktuell
bestünden. Er habe auch keine depressiven Symptome und keine
Konzentrationsprobleme. Das Verhalten sei normal. Weil der Versicherte früher
regelmässig Dormicum und Rohypnol eingenommen habe, bestehe bei ihm ein
schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen. Es gebe aber keine Hinweise dafür,
dass er ein Abhängigkeitssyndrom von Benzodiazepinen haben könnte. Sodann habe
der Psychiater, Dr. I.___, [...], am 4. Februar 2013 die Diagnose einer
kombinierten Persönlichkeitsstörung mit passiv aggressiven und abhängigen Zügen
gestellt. In weiteren Berichten seien keine akzentuierten Persönlichkeitszüge
und auch keine Persönlichkeitsstörungen mehr beschrieben worden. In der
aktuellen Untersuchung hätten keine Hinweise dafür bestanden, dass der
Versicherte akzentuierte Persönlichkeitszüge oder eine Persönlichkeitsstörung
haben könnte. Er habe auch keine akzentuierten passiv aggressiven und
abhängigen Persönlichkeitszüge und keine entsprechenden
Persönlichkeitsstörungen. Das Berufsleben des Versicherten sei aus
psychiatrischer Sicht weitgehend normal gewesen. Er sei trotz der langjährigen
Einnahme von grösseren Mengen Alkohol, verschiedenen Drogen und Medikamenten,
die abhängig machen könnten, fähig gewesen, eine Ausbildung als Gipser zu
absolvieren und abzuschliessen und habe nach der Ausbildung bis im Jahr 2013 an
verschiedenen Arbeitsstellen als Gipser gearbeitet. Es bestünden keine Hinweise
dafür, dass der Versicherte bei den früheren Arbeitsstellen jemals grössere
Probleme mit anderen Menschen gehabt habe. Das Privatleben sei aus psychiatrischer
Sicht normal gewesen. Es bestünden auch keine Hinweise dafür, dass sich die
Persönlichkeit des Versicherten durch die frühere Einnahme von Alkohol,
verschiedenen Drogen und Medikamenten, die abhängig machen könnten oder auch
durch die Sepsis verändert haben könnte. Der Versicherte habe zudem keine
akzentuierten Persönlichkeitszüge und weise keine Persönlichkeitsstörungen auf.
Schliesslich begründete der Gutachter
seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einleuchtend und führte aus, der
Versicherte dürfe wegen der aktuellen Einnahme von Alkohol und Cannabis nicht
Autofahren. Die Fahreignung sei auch für das private Autofahren nicht gegeben.
Der Versicherte sollte wegen der aktuellen Einnahme von Alkohol und Cannabis
möglichst keine Tätigkeiten durchführen, bei denen er etwas mit Alkohol oder
mit Cannabis zu tun habe. Der Versicherte sollte ausserdem wegen der früheren
Einnahme von Alkohol, verschiedenen Drogen und Medikamenten, die abhängig
machen könnten, möglichst keine Tätigkeiten durchführen, bei denen er etwas mit
Alkohol, Drogen oder Medikamenten, die abhängig machen könnten, zu tun habe. Er
sollte möglichst keine Tätigkeiten durchführen, bei denen ein einziger Fehler
dazu führen könne, dass er sich selber oder andere Menschen gefährden könne.
Der Versicherte sollte zudem möglichst keine Tätigkeiten durchführen, bei denen
er eine Verantwortung für andere Menschen habe. Die Arbeitsfähigkeit sei seit
dem 15. Oktober 2015 für alle angepassten Tätigkeiten nicht eingeschränkt. Die
qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, die durch die aktuelle
Einnahme von Alkohol verursacht worden seien, bestünden zumindest seit dem
12. April 2023. Die qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, die
durch die aktuelle Einnahme von Cannabis verursacht worden seien, bestünden
zumindest seit dem 15. Oktober 2015.
Im Lichte dieses beweiswertigen
fachärztlichen Gutachtens, welches eine psychiatrisch bedingte
Arbeitsunfähigkeit im Gutachtenszeitpunkt in überzeugender Weise verneint, kann
diesbezüglich auf eine Indikatorenprüfung verzichtet werden (BGE 143 V 418 E. 7.1
S. 429).
Am Beweiswert des psychiatrischen
Gutachtens vermögen schliesslich auch die Rügen des Beschwerdeführers nichts zu
ändern. Insofern er geltend macht, im Gutachten seien die posttraumatischen
Belastungen nicht thematisiert worden, ist festzuhalten, dass der
Beschwerdeführer gegenüber dem Gutachter keine solche Belastungen erwähnt hat.
Insofern der Beschwerdeführer damit auf die in den Akten erwähnten Gewalterfahrungen
durch seinen Vater hinweisen will (vgl. IV-Nr. 21, S. 2), ist anzumerken,
dass daraus in den Berichten der psychiatrischen Behandler ebenfalls keine
psychiatrischen Diagnosen abgeleitet wurden. Darüber hinaus ist hervorzuheben,
dass der psychiatrische Gutachter eine eingehende und gründliche Exploration
der anamnestischen Angaben und der psychiatrischen Vorakten vorgenommen hat. Weiter
rügt der Beschwerdeführer, es seien keine Testungen vorgenommen worden.
Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass Testergebnissen beim Erfassen der
Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen Exploration generell nur
ergänzende Funktion beigemessen wird, während die klinische Untersuchung mit
Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung ausschlaggebend
bleibt (Urteil des Bundesgerichts I 391/06 vom 9. August 2006 E. 3.2.2,
in: SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28; 9C_344/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 3.1.5 mit
Hinweisen). Deshalb kann allein aus dem Verzicht des begutachtenden Facharztes
auf die Durchführung psychologischer Tests nicht zwingend auf einen fehlenden
Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens geschlossen werden (vgl. Urteil
9C_276/2016 vom 19. August 2016 E. 3.2 mit Hinweis). Des Weiteren rügt der
Beschwerdeführer, die Aussage im psychiatrischen Gutachten, wonach es in der
Familie des Beschwerdeführers keine psychiatrischen Erkrankungen gebe, stehe im
Widerspruch zu den vorliegenden Akten, die eindeutig auf psychiatrische
Belastungen in der Familie hinwiesen. Dem ist entgegenzuhalten, dass einzig der
Vater des Beschwerdeführers in seinem Schreiben vom 25. September 2024 (IV-Nr.
153, S. 10) darauf hinwies, dass die Mutter des Beschwerdeführers im L.___ eine
Therapie absolviert habe. In den psychiatrischen Vorakten gibt es hierzu jedoch
keine weiterführenden Hinweise. Schliesslich macht der Beschwerdeführer
geltend, der Rückzugsfaktor, der im orthopädischen Gutachten festgestellt
worden sei, sei vom psychiatrischen Gutachter vollständig ignoriert worden. Dem
ist entgegenzuhalten, dass der orthopädische Gutachter lediglich festhielt, es
sei eine gewisse Rückzugstendenz zu erahnen. Der psychiatrische Gutachter
setzte sich in seinem Gutachten ausführlich mit den Alltagsaktivitäten des
Beschwerdeführers auseinander und führte aus, der Versicherte sei im
Privatleben relativ aktiv, er fahre auch Velo und koche auch gerne. Der Kontakt
zur Familie sei gut. Er pflege auch einen guten Kontakt zu den Eltern, die
geschieden seien. Er habe auch einige Kolleginnen und Kollegen. Er sage, dass
er ein Einzelgänger sei, aber gelegentlich auch gerne mit anderen Menschen
zusammen sei. Gestützt auf diese Ausführungen ist demnach ein ausgeprägter
Rückzug zu verneinen.
Zusammenfassend ist somit auf das
beweiswertige psychiatrische Teilgutachten der D.___ abzustellen.
6.2.4 Im pneumologischen Teilgutachten
der D.___ (IV-Nr. 136.1, S. 58) wurden folgende Diagnosen gestellt:
Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
-
Keine
Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit
-
St.n. septischer
Pneumonie/ARDS 2013 infolge einer septischen Polyarthritis
·
normale
Lungenfunktion, normaler Gasaustausch, Restitutio ad integrum
Sodann führte der Gutachter zur
Begründung an, im Jahr 2013 sei es im Gefolge einer bakteriellen Polyarthritis
mit Ausgangspunkt linke Schulter zu einer Sepsis mit Streptokokken der Gruppe A
gekommen. Es sei zu einer Pneumonie rechts mit Pleuraempyem und Thoraxdrainage
gekommen. Bei gutem Verlauf sei der Versicherte am 18. Oktober 2013 extubiert
und verlegt worden. Danach sei es zu einer akuten respiratorischen
Verschlechterung mit beidseitigen Lungeninfiltraten gekommen und am 19. Oktober
2013 sei der Versicherte bei Verdacht auf ARDS reintubiert worden. Bereits am
21. Oktober 2013 habe sich die respiratorische Situation stabilisiert und der
Versicherte habe bleibend extubiert werden können. Die Sepsis sei damals unter
Kontrolle gewesen. Weitere pneumologische Probleme/Befunde/Berichte seien nicht
aktenkundig. Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers habe er sich von den
Lungenproblemen im Jahre 2013 ordentlich erholt. Am heutigen Tag klage er neben
einer Bronchitis über Atemnot bei grösseren Anstrengungen, aber das komme wohl
vom Rauchen. Weiter hielt der Gutachter fest, die mannigfaltigen und
insbesondere somatischen Probleme tangierten die Pneumologie nicht. Es werde
auf die anderen, insbesondere rheumatologischen/orthopädischen Gutachten
hingewiesen. Am heutigen Tag könne pulmonal von einer Restitutio ad integrum
gesprochen werden. Der Versicherte rauche und kiffe. Eine COPD könne aktuell
aber ausgeschlossen werden. Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen und die
gutachterliche Befunderhebung vermag schliesslich auch die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit zu überzeugen, wonach der Versicherte aus pneumologischer
Sicht sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Gipser als auch in jeder
anderweitigen zumutbaren Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig sei.
Auf das beweiswertige pneumologische
Teilgutachten der D.___ kann somit abgestellt werden. Daran vermögen auch die
Rügen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Der Beschwerdeführer macht in
diesem Zusammenhang geltend, gemäss dem Gutachter sei der Beschwerdeführer seit
der schweren septischen Polyarthritis mit nachfolgender Pneumonie und ARDS
(Acute Respiratory Distress Syndrome) pneumologisch nicht mehr evaluiert worden
seien. Diese Erkrankungen seien jedoch von erheblicher Bedeutung für die Beurteilung
des aktuellen pneumologischen Gesundheitszustands. Es sei nicht
nachvollziehbar, warum keine weiteren Abklärungen hierzu durchgeführt worden
seien, obwohl diese zwingend erforderlich gewesen wären. Diese Vorbringen des
Beschwerdeführers sind jedoch nicht nachvollziehbar. So wurde der
Beschwerdeführer anlässlich der pneumologischen Begutachtung eingehend
pneumologisch evaluiert. Dass ansonsten vorher und seit der erlittenen Sepsis
im Jahr 2013 keine pneumologischen Abklärungen stattgefunden haben, kann
selbstredend weder dem Gutachter angelastet werden, noch spricht dies gegen den
Beweiswert des Gutachtens.
6.2.5 Gestützt auf die beweiswertigen
Teilgutachten kann schliesslich auf die interdisziplinäre Gesamtbeurteilung im
Gutachten der D.___ vom 11. Mai 2023 (IV-Nr. 136.1, S. 1) abgestellt
werden: Die vollständige Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf (Gipser) und
die auch relevante Einschränkung der beruflichen Leistungsfähigkeit bei der
Ausübung einer leidensadaptierten Tätigkeit begründe sich auf die teils
fortgeschrittenen, septisch und degenerativ bedingten Schäden am
Bewegungsapparat, welche alle vier Extremitäten beträfen. Aufgrund dessen sei
die Mobilität und körperliche Belastbarkeit erheblich eingeschränkt und
erfahrungsgemäss sowie anhand des aktuellen Wissensstandes komme es im
Tagesverlauf aufgrund kumulativer Faktoren auch bei einer leichten beruflichen
Belastung zu einer Zunahme der chronischen Schmerzen. In der bisherigen
Tätigkeit als Gipser sei der Beschwerdeführer aus interdisziplinärer Sicht
nicht mehr arbeitsfähig. Eine angepasste körperlich leichte, wechselbelastende
Tätigkeit in überwiegend sitzender Haltung sei dem Beschwerdeführer in einem
50%-Pensum möglich und zumutbar. In einer angepassten Tätigkeit sei von folgendem
Verlauf der Arbeitsfähigkeit auszugehen: Bis Januar 2017 40 %
Arbeitsfähigkeit; Februar – Mai 2017 0 % Arbeitsfähigkeit; seit Juni 2017
50 % Arbeitsfähigkeit. In Bezug auf die Ausübung einer leidensadaptierten
Tätigkeit bestehe zwar weiterhin eine relevante Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit, aber durch die Implantation einer Hüfttotalendoprothese 2017
sei es zu einer gewissen Stabilisierung gekommen und deshalb könne inzwischen
eine körperlich leichte Tätigkeit in einer überwiegend sitzenden Haltung
halbtägig ausgeübt werden.
7. Gestützt auf das beweiswertige
Gutachten der D.___ ist es somit erstellt, dass es beim Beschwerdeführer seit
der letzten Rentenverfügung vom 15. Oktober 2015 zu einer revisionsrelevanten
Verbesserung des Gesundheitszustandes und zu einer leichten Verbesserung der
Arbeitsfähigkeit gekommen ist. Demnach hat die Beschwerdegegnerin in der
angefochtenen Verfügung vom 28. August 2024 zu Recht eine Neuberechnung des
Invaliditätsgrades vorgenommen. Der darin getätigte Einkommensvergleich ist
unbestritten geblieben und auch nicht zu beanstanden. Demnach ist die
Beschwerde abzuweisen.
8. Bei diesem Verfahrensausgang
besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
8.1 Der Beschwerdeführer steht ab
Prozessbeginn im Genusse der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. I. 8
hiervor).
Die Kostenforderung ist bei Unterliegen
der Partei mit unentgeltlichem Rechtsbeistand vom Gericht festzusetzen. Der
Kanton entschädigt die unentgeltliche Rechtsbeiständin oder den unentgeltlichen
Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Rechtsvertreterin
des Beschwerdeführers hat am 12. Februar 2025 eine Kostennote eingereicht,
worin sie einen Kostenersatz von insgesamt CHF 3'099.90 geltend macht. Der
Stundenansatz beträgt für den ab 1. Januar 2023 angefallenen Aufwand
CHF 190.00 (gemäss Entscheid der Gerichtsverwaltungskommission vom 19.
Dezember 2022). In Anbetracht von Aufwand und Schwierigkeit des Prozesses ist
die Kostenforderung auf CHF 2'006.00 festzusetzen (9.51 Stunden zu CHF 190.00,
zuzügl. Auslagen und MwSt), zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des
Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates
während zehn Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin im Umfang von CHF 616.85 (Differenz zum vollen Honorar
von [9.51 Stunden zu CHF 250.00 + Auslagen + MwSt. = CHF 2'622.85; -
CHF 2'006.00]), wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
Der Nachzahlungsanspruch wird
praxisgemäss basierend auf einem Stundenansatz von CHF 250.00 (gemäss Entscheid
der Gerichtsverwaltungskommission vom 19. Dezember 2022) festgesetzt, wenn wie
vorliegend keine Honorarvereinbarung mit dem Klienten vorgelegt wird, in der
ein höherer Ansatz vereinbart worden ist. Andernfalls wäre das rechtliche Gehör
des Beschwerdeführers, der sich zur Höhe des Stundenansatzes nicht äussern
konnte, verletzt.
Der Unterschied zur eingereichten
Kostennote ergibt sich unter anderem daraus, dass für die unentgeltliche
Rechtspflege, wie vorgehend festgehalten, ein Stundenansatz von CHF 190.00
gilt. Zudem sind verschiedene der geltend gemachten Positionen zu streichen: So
stellen mehrere Positionen Kanzleiaufwand dar (Orientierungskopien bzw.
Kurzbriefe an den Klienten sowie die Einreichung der Kostennote), der bereits
im Stundenansatz enthalten ist und nicht gesondert entschädigt wird.
8.2 Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden
Fall hat der Beschwerdeführer an die gesamten Verfahrenskosten einen Betrag von
CHF 600.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind (Art. 122 Abs. 1
lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungs-anspruch des Staates während
zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
Demnach wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Kostenforderung der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin, Alina Arul, [...], wird auf CHF 2'006.00 (inkl. Auslagen und
MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des Kantons
Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während
zehn Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch der unentgeltlichen Rechtsbeiständin
im Umfang von CHF 616.85, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
3. Der Beschwerdeführer hat die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die infolge Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege durch den Staat Solothurn zu übernehmen sind.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren,
wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
Rechtsmittel
Gegen diesen
Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn
Die Präsidentin Der
Gerichtsschreiber
Weber-Probst Isch