Fahreignungsuntersuchung

Verwaltungsgericht

Urteil vom 17. August 2021

Es wirken mit:

Präsidentin Scherrer Reber

Oberrichter Müller

Oberrichter Frey

Gerichtsschreiberin Droeser

In Sachen

A.___

Beschwerdeführerin

gegen

Bau- und Justizdepartement, vertreten durch

Motorfahrzeugkontrolle,

Beschwerdegegner

betreffend Fahreignungsuntersuchung

zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

Sachverhalt

I.

1. Mit Verfügung vom 15. April 2019

entzog die Motorfahrzeugkontrolle (MFK) namens des Bau- und Justizdepartements

(BJD) A.___ (geboren am [...] 1949, nachfolgend Beschwerdeführerin genannt) aufgrund

mangelnder Fahreignung in medizinischer Hinsicht den Führerausweis auf

unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung des Führerausweises wurde von einem

positiven Ergebnis einer verkehrsmedizinischen Untersuchung bei einem Arzt mit

mindestens der Anerkennung der Stufe 3 abhängig gemacht.

2. Da die Beschwerdeführerin trotz

Entzugs des Führerausweises und in nicht fahrfähigem Zustand am 27. Juni 2019

einen Personenwagen fuhr, verfügte die MFK namens des BJD am 13. August 2019

eine Sperrfrist von drei Monaten (27. Juni 2019 bis 26. September 2019). Mit

Verfügung vom 28. Oktober 2019 setzte die MFK namens des BJD den Beginn der

Sperrfrist neu vom 5. August 2019 bis 4. November 2019 fest, da in der

Zwischenzeit bekannt geworden war, dass die Beschwerdeführerin bereits am 5.

August 2019, also vor Erlass der Verfügung vom 13. August 2019, ein

Motorfahrzeug trotz Entzugs des Führerausweises geführt hatte.

3. Am 30. Januar 2020 verfügte die MFK

namens des BJD eine Sperrfrist von 12 Monaten (10. September 2019 bis 9.

September 2020). Grund dafür war das Führen eines Personenwagens trotz

Sicherungsentzugs des Führerausweises, Führen eines Personenwagens unter

Medikamenteneinfluss (Mischkonsum von Oxycodon und Pregabalin) sowie nicht

fahrfähigem (übermüdeten) Zustand mit Unfallfolge, begangen am 10. September

2019.

4. Mit Schreiben vom 25. Oktober 2020

ersuchte die Beschwerdeführerin um Wiedererteilung des Führerausweises, weshalb

sie mit Verfügung der MFK namens des BJD vom 10. November 2020 einer

verkehrsmedizinischen Fahreignungsuntersuchung bei Dr. med. B.___ zugewiesen

wurde. Aufgrund von kognitiven Defiziten verneinte Dr. med. B.___ die

Fahreignung der Beschwerdeführerin am 20. Januar 2021.

5. Die MFK wies namens des BJD das

Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiedererteilung des Führerausweises gestützt auf

das Resultat der erwähnten verkehrsmedizinischen Fahreignungsuntersuchung am

23. März 2021 ab. Die Wiedererteilung des Führerausweises wurde von einem

positiven Ergebnis einer verkehrsmedizinischen Untersuchung bei einem Arzt mit

der Anerkennung der Stufe 3 oder 4 abhängig gemacht.

6. Die Beschwerdeführerin ersuchte mit

Schreiben vom 1. April 2021 erneut um Wiedererteilung des Führerausweises. Auf Wunsch

um eine Zweitmeinung wurde sie zur Abklärung der Fahreignung Dr. med. C.___ zugewiesen.

7. Da Dr. med. C.___ mit Bericht vom 5.

Mai 2021 die Fahreignung der Beschwerdeführerin nicht definitiv beurteilen

konnte, wies die MFK namens des BJD die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1.

Juni 2021 einer Fahreignungsuntersuchung an der Universität Zürich, Institut

für Rechtsmedizin, Verkehrsmedizin (nachfolgend IRM-UZH genannt), zu.

8. Gegen diese Verfügung erhob die

Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 11. Juni 2021 Beschwerde beim

Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verfügung sowie die

Rückgabe des Führerausweises aufgrund der positiven Testergebnissen von Dr.

med. C.___, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zusammenfassend machte sie

geltend, dass die Heilung ihrer Fersenfraktur äusserst kompliziert gewesen sei.

Zwischenzeitlich sei aber alles verheilt und sie fühle sich physisch wie

psychisch wie vor dem Unfall, welcher zur besagten Fersenfraktur geführt habe. Nach

dem negativen Ergebnis der Fahreignungsuntersuchung hätten ihr Dr. med. B.___

und lic. phil. D.___ zu sechs Fahrstunden bei einem Fahrlehrer mit

anschliessender Kontrollfahrt geraten. Nach Absolvierung dieser Fahrstunden und

Anmeldung zur Kontrollfahrt habe es jedoch einen Sinneswandel seitens der

beiden Ärzte gegeben. Plötzlich seien keine Fahrstunden mehr anbegehrt worden, weil

sie ohne Führerausweis gar nicht habe fahren dürfen. Die bereits geleisteten CHF

130.00 für die Kontrollfahrt seien ihr dann umgehend wieder zurückerstattet

worden. Nach einem erneuten Gesuch um Wiedererteilung des Führerausweises habe

sie die Tests bei Dr. med. C.___ absolviert und diese bestanden. Nachdem dieser

jedoch mit seinen Kollegen Dr. med. B.___ und lic. phil. D.___ Kontakt

aufgenommen habe, habe er ihre Fahreignung nicht mehr definitiv beurteilen

können. Es könne aber nicht angehen, dass eine Gegenexpertise von einer vorangehenden

abhängig gemacht werde.

9. Die MFK schloss namens des BJD am 2.

Juli 2021 auf Abweisung der Beschwerde. Nach der Einschätzung von Dr. med. B.___,

der sich auch auf die von lic. phil. D.___ durchgeführte neuropsychologische

Untersuchung abstütze, sei die Fahreignung der Beschwerdeführerin nicht

gegeben, wohingegen Dr. med. C.___ sich nicht abschliessend dazu äussere. Daher

dränge sich eine Fahreignungsuntersuchung bei einem Arzt mit der Anerkennung

der Stufe 4 auf. Das Institut für Rechtsmedizin werde sich abschliessend zu den

Fragen zu äussern haben, ob einerseits die Fahreignung in verkehrsmedizinischer

Hinsicht gegeben sei und wenn ja, ob allenfalls eine verkehrspsychologische

Untersuchung im Zusammenhang mit den festgestellten kognitiven Defiziten

angezeigt sei.

10. Die Beschwerdeführerin hielt mit

Schreiben vom 26. Juli 2021 fest, der Führerausweis sei ihr damals aufgrund der

Fersenfraktur entzogen worden. Eine neuropsychologische Untersuchung sei somit

gar nicht angezeigt gewesen. Im Übrigen sei Dr. med. B.___ mit der

Fahreignungsuntersuchung beauftragt worden und nicht lic. phil. D.___. Die

Absprache zwischen Dr. med. C.___ und Dr. med. B.___ sei unrechtmässig

erfolgt und rechtlich nicht korrekt, ansonsten keine Möglichkeit bestehen

würde, gegen ärztliche Fehlbeurteilungen vorzugehen.

Erwägungen

II.

1.

Die Beschwerde ist frist- und

formgerecht erhoben worden. Sie ist zulässiges Rechtsmittel und das

Verwaltungsgericht zur Beurteilung zuständig (vgl. § 49

Gerichtsorganisationsgesetz, GO, BGS 125.12). Die Beschwerdeführerin ist durch

den angefochtenen Entscheid beschwert und damit zur Beschwerde legitimiert. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

Gemäss Art. 14 Abs. 1

Strassenverkehrsgesetz (SVG, SR 741.01) müssen Motorfahrzeugführer über

Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem,

wer die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum

sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Bestehen

Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese gemäss Art. 15d Abs. 1

SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich in den in

lit. a-e dieser Bestimmung in nicht abschliessender Aufzählung genannten

Fällen.

Nach der bundesgerichtlichen

Rechtsprechung sind die Anforderungen an die Anordnung einer

Fahreignungsuntersuchung nicht dieselben wie für den vorsorglichen

Führerausweisentzug, obschon diese beiden Massnahmen häufig zusammen ergehen:

Für Erstere genügen hinreichende Anhaltspunkte, welche die Fahreignung in Frage

stellen, Letztere setzt dagegen ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer

Person voraus, etwa bei konkreten Hinweisen auf eine Alkoholabhängigkeit. Das

Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen zur Ermittlung der

Fahreignung, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt

werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles und liegt im pflichtgemässen

Ermessen der Entzugsbehörde. Dabei ist in den in Art. 15d Abs. 1 SVG aufgezählten

Fällen grundsätzlich zwingend und ohne weitere Einzelfallprüfung eine

Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, selbst wenn die Zweifel im konkreten Fall

noch nicht erhärtet oder nur abstrakter Natur sind. Diese Tatbestände begründen

mithin hinreichende Anhaltspunkte für fehlende Fahreignung, welche zur

Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung führen. Das Bundesgericht hat mit

Blick auf Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG festgehalten, dass bei einer Meldung eines

Arztes eine Abklärung grundsätzlich obligatorisch sei (vgl. zum Ganzen Urteil

des Bundesgerichts 1C_319/2020 vom 18. Februar 2021 E. 3.3 mit Hinweisen).

3.1

Anlässlich seiner Untersuchung

fielen Dr. med. B.___ bei der Beschwerdeführerin kognitive Defizite auf,

weshalb er eine neuropsychologische Untersuchung bei lic. phil. D.___

veranlasste. Gestützt auf diese neurologische Untersuchung verneinte Dr. med. B.___

mit Schreiben vom 20. Januar 2021 die Fahreignung der Beschwerdeführerin. Dem

Untersuchungsbericht Neuropsychologie von lic. phil. D.___ vom 18. Januar 2021

ist zusammenfassend zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin in einem

Screening-Verfahren kognitiver Basisfunktionen (MoCA) 21 von 30 möglichen Punkten

erreicht habe, was einem mittelstark unterdurchschnittlichen Ergebnis

entspreche. Dabei verliere sie die Punkte vor allem im visuospatialen/exekutiven

Bereich (3/5) sowie im Bereich Sprache (0/3). Im Gedächtnisbereich würden

Konfabulationen beim Lernen sowie beim Abruf auffallen. Eine Zahlenreihe mit

drei Zahlen in umgekehrter Reihenfolge zu wiederholen, gelinge nicht. Die

Beschwerdeführerin habe vier statt drei Zahlen aufgezählt, wovon drei Zahlen

nicht in der vorgesprochenen Zahlenreihe vorgekommen seien. In den

verkehrspsychologischen Tests hätten sich mittelstarke Defizite in der

reaktiven Belastbarkeit sowie in den Reaktionszeiten in einer Aufgabe mit

Wahlreaktionsaufgaben ergeben. Nach Wiederholung der Reaktionsaufgabe am Ende

der Untersuchung habe die Beschwerdeführerin ihre Reaktionszeiten verbessern

können, diese kämen jedoch weiterhin trotz häufigen Hinweisen, so schnell wie

möglich zu arbeiten, im grenzwertigen Bereich zu liegen. Leichte Defizite

würden sich in der visuellen Wahrnehmungsleistung zeigen. Die

Konzentrationsfähigkeit und visuelle Orientierungen seien durchschnittlich

ausgefallen. In einer Aufgabe zur Aufmerksamkeitsaktivierung habe die

Beschwerdeführerin alters- und normgerechte Reaktionszeiten gezeigt, jedoch

auch bei viel Zuspruch und Ermahnung, so schnell wie möglich zu arbeiten.

Klinisch habe sich eine

Beschwerdeführerin gezeigt, welche nicht offen über ihre Vorgeschichte Auskunft

gegeben habe. Es sei lediglich eine psychiatrisch/psychotherapeutische

Behandlung aufgrund psychosozialer Belastungen vor 10-15 Jahren angegeben

worden. Aktenanamnestisch gehe jedoch hervor, dass 2014 bis 2015 mehrere

stationäre Aufenthalte inklusive Elektrokrampf-Therapie stattgefunden hätten. Die

Fahreignung sei gemäss neurologischen Privatsprechstundenberichten von Dr. med.

E.___ (Kantonspital Olten) vom 16. Oktober 2015 sowie 8. Juni 2016 als nicht

gegeben beurteilt und zur Wiedererteilung eine ophthalmologische Stellungnahme

sowie eine verkehrspsychologische Abklärung empfohlen worden. Eine

verkehrspsychologische Untersuchung sei nie angemeldet worden. Eine

Wiedererteilung der Fahrtauglichkeit sei aktenanamnestisch nicht ersichtlich.

Weiter werde in zwei Berichten (Reha Heiligenschwendi von März 2019 sowie

Austrittsbericht Chirurgie Bürgerspital Solothurn von Mai 2019) die

Fahrtauglichkeit als nicht gegeben dokumentiert, was der Beschwerdeführerin

gemäss Berichten mitgeteilt worden sei.

Die Fahreignung sei aufgrund der

vorliegenden Testbefunde nicht gegeben, die medizinischen Mindestanforderungen

seien aus neuro- und verkehrspsychologischer Sicht nicht erfüllt. Eine

differenzierte neuropsychologische Abklärung wäre nötig, um das

Leistungspotenzial und einen allfälligen Therapiebedarf besser einschätzen zu

können.

3.2

Im Bericht vom 5. Mai 2021 kommt Dr.

med. C.___ zum Schluss, dass die aktuelle Situation nicht eindeutig sei.

Einerseits könne er aufgrund der klinisch-internistischen und neurologischen

Untersuchung sowie auf der Grundlage der ihm zur Verfügung stehenden

neuropsychologischen Screening-Tests keine klaren Defizite objektivieren,

welche nicht mit dem sicheren Führen eines Fahrzeugs der Gruppe 1 vereinbar

wären. Andererseits bestehe bereits eine sehr differenzierte Voruntersuchung

durch lic. phil. D.___, welcher die Fahreignung verneine und eine

weiterführende differenzierte neurologische und neuropsychologische Abklärung

vorschlage. Die offenbar im Vorfeld festgestellte Visuseinschränkung bestehe

nach der Katarakt-Operation nicht mehr. Rein aus ophthalmologischer Sicht wäre

die Fahreignung für Fahrzeuge der Gruppe 1 gegeben.

Weiter beantwortete Dr. med. C.___ die

Fragen der MFK wie folgt:

«1. Erfüllt die Beschwerdeführerin

zurzeit die medizinischen Mindestanforderungen gemäss Anhang 1 der Verkehrszulassungsverordnung

vollumfänglich? Aktuell unklar.

2.

Erfüllt die Beschwerdeführerin

zurzeit die medizinischen Mindestanforderungen gemäss Anhang 1 der

Verkehrszulassungsverordnung nur unter gewissen Auflagen? Falls ja: unter

welchen Auflagen? Nein.

3.

Falls die Fragen 1 und 2 mit NEIN

beantwortet wurden: Wann ist Ihres Erachtens eine erneute Überprüfung der

Fahreignung der Beschwerdeführerin sinnvoll? Siehe Punkt 5.

4.

Sollte die Fahreignung der

Beschwerdeführerin Ihres Erachtens zusätzlich durch eine verkehrsmedizinische

Fahreignungsabklärung bei einem Arzt mit der Anerkennung der Stufe 4 abgeklärt

werden? Nein.

5.

Haben Sie sonst etwas Sachdienliches

zu berichten? Ja. Ich schlage vor, dass die Beschwerdeführerin über den

Hausarzt, wie von lic. phil. D.___ vorgeschlagen, die neurologischen und

neuropsychologischen Abklärungen durchführen lassen sollte. Sollten diese zum

Schluss führen, dass die Fahreignung aus neurologischer und

neuropsychologischer Sicht gegeben ist, so empfehle ich aus verkehrsmedizinischer

Sicht die Durchführung einer Kontrollfahrt durch die MFK, da die

Beschwerdeführerin jetzt seit gut zwei Jahren nicht mehr Auto gefahren ist.

Diese Kontrollfahrt ist aus verkehrsmedizinischer Sicht zu verantworten, da zum

jetzigen Zeitpunkt aus meiner Sicht keine klaren Befunde vorliegen, welche die

Fahreignung verneinen. Sollte die Kontrollfahrt bestanden werden, so wäre

meiner Beurteilung nach die Fahreignung ohne Auflage wieder gegeben.»

3.3

Im vorliegenden Fall liegt nicht

eine «Meldung» eines Arztes im eigentlichen Sinne gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. e

SVG vor. Die Umstände sind jedoch insofern vergleichbar, als die Vorinstanz

davon ausgeht, dass der mit der Fahreignungsabklärung betraute Arzt, Dr. med. C.___,

einen Bericht verfasst habe, aus dem sich die Notwendigkeit weiterer

Abklärungen ergebe, zumal dieser die Fahreignung der Beschwerdeführerin nicht

definitiv habe beurteilen können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_319/2020, E.

3.4

mit Hinweisen). Dr. med. C.___ verneinte in seinem Bericht vom 5. Mai 2021

zwar die Frage 4, ob die Fahreignung zusätzlich durch einen Arzt mit der

Anerkennungsstufe 4 abgeklärt werden sollte, jedoch ist dies nicht ganz

nachvollziehbar, weil er selbst bei der Frage 1 zu einem unklaren Ergebnis

bezüglich der Fahreignung der Beschwerdeführerin kommt. Zudem ist die unter

Frage 5 vorgeschlagene Kontrollfahrt ungeeignet, um über die Fahreignung der

Beschwerdeführerin Klarheit zu erlangen, wobei anzumerken ist, dass eine nur

zweijährige Fahrabstinenz noch keinen Anlass für die Anordnung einer

Kontrollfahrt bildet. Wie die MFK richtig festgestellt hat, wird an einer

Kontrollfahrt, abgesehen von den Ausnahmefällen von Art. 5j Abs. 2 Verordnung

über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr

(Verkehrszulassungsverordnung, VZV, SR 741.51), nicht die Fahreignung einer

betroffenen Person überprüft, sondern ihre Fahrkompetenz (vgl. Art. 15d

Abs. 5 SVG). Der der Stellungnahme beigelegten Bescheinigung des Hausarztes

über die Mindestanforderung der Verkehrsverordnungszulassung betreffend die

Gruppe 1 vom 20. Juli 2021 ist nicht zu entnehmen, woraus der Hausarzt diese

Erkenntnis erlangt respektive ob, und wenn ja, welche Tests bei der

Beschwerdeführerin durchgeführt wurden und wie die Ergebnisse ausgefallen sind,

weshalb die Beschwerdeführerin aus dieser Bescheinigung nichts zu ihren Gunsten

ableiten kann. Zudem lässt der Umstand, dass die Beschwerdeführerin innert

kürzester Zeit trotz entzogenem Führerausweis und in fahrunfähigem Zustand drei

Mal einen Personenwagen fuhr, eine gewisse Unbelehrbarkeit erkennen.

Dispositiv

Die MFK durfte demnach davon ausgehen,

dass hinreichende Anhaltspunkte, welche die Fahreignung in Frage stellen, vorliegen.

Der Entscheid, eine weitergehende Abklärung der Fahreignung der

Beschwerdeführerin durch einen Arzt der nächsthöheren Anerkennungsstufe, d.h.

der Stufe 4, am IRM-UZH anzuordnen, ist aus den dargelegten Gründen nicht zu

beanstanden und die Massnahme auch verhältnismässig, zumal die

Beschwerdeführerin bereits zwei Mal von Ärzten mit der Anerkennungsstufe 3

untersucht worden ist.

4. Obwohl vorliegend einzig die

Anordnung der Fahreignungsuntersuchung am IRM-UZH der Beurteilung unterliegt,

ist der Vollständigkeit halber festzuhalten, dass Dr. med. B.___, entgegen der

Meinung der Beschwerdeführerin, lic. phil. D.___ als Facharzt zur

Fahreignungsuntersuchung beiziehen durfte (vgl. Art. 5abis Abs. 2

VZV).

5. Die Beschwerde erweist sich somit als

unbegründet, sie ist abzuweisen. Bei diesem

Ausgang hat die Beschwerdeführerin die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht

zu bezahlen, die einschliesslich der Entscheidgebühr auf CHF 1'000.00

festzusetzen sind.

Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. A.___ hat die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht

von CHF 1'000.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel: Gegen

diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils

beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten

eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch

rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht

erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit

Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines

Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen

des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Die Präsidentin Die

Gerichtsschreiberin

Scherrer Reber Droeser