Rechtsöffnung

Obergericht

Zivilkammer

Beschluss vom 3. Juni 2026

Es wirken mit:

Vizepräsident

Hagmann

Oberrichter Schibli

Oberrichter Flückiger

Rechtspraktikantin Zenker

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

B.___ AG,

Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

hat die Zivilkammer des

Obergerichts in Erwägung, dass:

-

A.___ (nachfolgend:

Beschwerdeführer) gegen die B.___ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beim

Richteramt Bucheggberg-Wasseramt am 11. März 2026 (Postaufgabe) in der

Betreibung Nr. […] des Betreibungsamtes Region Solothurn ein Gesuch um

Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für eine Forderung von CHF 1'287.40

nebst 5% Zins seit 16. November 2025 sowie die Betreibungskosten von CHF 74.00

(allfällige Zusatzkosten seien vorbehalten) stellte;

-

sich die Beschwerdegegnerin

am 1. April 2026 (Postaufgabe) dazu vernehmen liess und die Abweisung des

Rechtsöffnungsbegehrens beantragte;

-

der Beschwerdeführer am 3.

Mai 2026 (Postaufgabe) replizierte;

-

der Amtsgerichtspräsident

von Bucheggberg-Wasseramt mit Urteil vom 6. Mai 2026 das Rechtsöffnungsbegehren

in der Betreibung Nr. […] des Betreibungsamtes Region Solothurn abwies und den

Beschwerdeführer verpflichtete, die Gerichtskosten von CHF 300.00 zu tragen;

-

der Beschwerdeführer

fristgerecht am 13. Mai 2026 (Postaufgabe) Beschwerde beim Obergericht

einreichte;

-

eine Beschwerde begründet

einzureichen ist (Art. 321 Abs. 1 ZPO) und in der Beschwerdebegründung unter

anderem darzulegen ist, auf welchen Beschwerdegrund sich der Beschwerdeführer

beruft und an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet (Dieter Freiburghaus

/ Susanne Afheldt in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur

Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich / Basel / Genf 2025, Art. 321 ZPO N

15);

-

der Beschwerdeführer nicht

auf die Begründung des Amtsgerichtspräsidenten eingeht und sich darauf

beschränkt, die Vorgeschichte zu schildern und sich somit nicht mit dem

angefochtenen Entscheid auseinandersetzt;

-

die Beschwerde demnach den

Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde nicht genügt und deshalb

offensichtlich unzulässig ist und sogleich ohne Einholung einer

Beschwerdeantwort (Art. 322 ZPO) nicht darauf eingetreten werden kann;

-

der Beschwerdeführer mit

seinen Vorbringen, die Rechtsöffnung sei mangels formeller Schuldanerkennung

abgewiesen, die materielle Forderung des Klägers bliebe davon aber unberührt,

gleich selbst anerkennt, über keine Schuldanerkennung und damit über keinen

Rechtsöffnungstitel zu verfügen;

-

die vom Beschwerdeführer im

Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens eingereichten Dokumente die

Voraussetzungen einer Schuldanerkennung gemäss Art. 82 SchKG nicht erfüllen;

-

der Beschwerdeführer nach

dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens dessen Kosten von CHF 300.00 zu

bezahlen hat;

-

der Beschwerdeführer mit

seiner Forderung auf die Anerkennungsklage (Art. 79 Abs. 1 SchKG) im

ordentlichen Prozess zu verweisen ist, wo die Beweismittelbeschränkung des

summarischen Verfahrens nicht gilt und daher keine schriftliche

Schuldanerkennung des Schuldners vorzulegen ist und der Nachweis des geltend

gemachten Anspruchs mit sämtlichen verfügbaren Beweismitteln geführt werden

kann;

beschlossen:

Sachverhalt

1. Auf die Beschwerde wird nicht

eingetreten.

2. A.___ hat die Kosten des

obergerichtlichen Verfahrens von CHF 300.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel: Der Streitwert liegt unter CHF

30'000.00.

Sofern

sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen

Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim

Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000

Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen

Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die

Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des

Erwägungen

Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren

Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von

grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen

seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht

werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die

Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift

hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die

Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115

bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in

Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide

Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer des

Obergerichts

Der

Vizepräsident Die

Rechtspraktikantin

Hagmann Zenker