BEK 2017 194

Präsidial

16. Januar 2018Deutsch5 min

- dass eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet einzureichen ist, die Beschwerde insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu enthalten hat, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen ist, worauf der Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er beschwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet; mithin im Beschwerdeverfahren eine Rügepflicht besteht, und es somit der beschwerdeführenden Partei obliegt, in ihrer Beschwerde im Einzelnen darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem Beschwerdegrund krankt, andernfalls auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Freiburghaus/Ahfeldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, N 14 f zu Art. 321 ZPO; Staehelin/Stae-helin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Auflage, S. 505 N 42; Martin H. Sterchi, in: Berner Kommentar, N 17 f. zu Art. 321 ZPO), wobei bei Laieneingaben etwas weniger strenge Anforderungen verlangt werden dürfen (Freiburghaus/Ahfeldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 18 zu Art. 321 ZPO), eine inhaltliche Nachbesserung nach Ablauf der Beschwerdefrist jedoch ausgeschlossen ist (Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O.; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 17 und 22 zu Art. 321 ZPO);

- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz dem Gesuchsgegner in der angefochtenen Verfügung vom 4. Dezember 2017 darlegte, dass die vom Gesuchsteller ins Recht gelegten beiden Verfügungen vom 25. September 2014 über Fr. 1'109.50 (Vi-KB 1) und vom 17. Dezember 2014 über Fr. 1'948.30 (Vi-KB 2) in Rechtskraft erwachsen seien, definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG darstellten und der Gesuchsgegner weder Tilgung noch Stundung im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG geltend mache;

- dass der Gesuchsgegner sich mit diesen Ausführungen des erstinstanzlichen Richters nicht auseinandersetzt, sondern in der Beschwerde vom 15. Dezember 2017 lediglich geltend macht, Richter ohne Sachkenntnis sollten keine Entscheidungen treffen, die Aussagen des B.________, er sei nicht erreichbar gewesen, sei eine Lüge, ebenso wie die Aussage, der Kontrolleur habe nicht gewusst, wie die Zähler abzulesen seien, für seine ausgeführten Arbeiten trüge er die Verantwortung, er habe eine Versicherung und er sei in der Lage, die Bewegungsmelder bei Nichtfunktionieren selber zu reparieren, die Kosten gingen zu Lasten des Verursachers und dass er in der "Verbesserung" vom 21. Dezember 2017 zusätzlich lediglich ausführt, er habe seine Aufgaben im Sicherheitsbereich erledigt, zu ihrer Sicherheit sei ein Brandmelder montiert, die falschen Vorgaben der Behörden seien noch nicht erledigt, er bitte, seine Anklagen und Aufträge zu erledigen;

- dass der Gesuchsgegner mit Verfügung vom 19. Dezember 2017 aufgefordert worden ist, für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 450.00 zu leisten (KG-act. 5), der Gesuchsgegner diese Kostenvorschussverfügung beim Bundesgericht angefochten hat, welches mit Urteil 5D_264/2017 vom 29. Dezember 2017 darauf nicht eingetreten ist, dass es sich angesichts des Ausgangs des vorliegenden Verfahrens indessen erübrigt, dem Gesuchsgegner eine Nachfrist gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO für die Leistung des Kostenvorschusses unter Androhung des Nichteintretens anzusetzen;

Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert beträgt Fr. 3'057.80.

Sachverhalt

16. Januar 2018 kau