LE210062

Eheschutz

28. Januar 2022Deutsch20 min

Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: LE210062-O/U Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M. Kriech und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiber MLaw M. Wild Beschluss und Urteil vom 28. Januar 2022 in Sache...

Source gerichte-zh.ch

Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: LE210062-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M. Kriech und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiber MLaw M. Wild

Beschluss und Urteil vom 28. Januar 2022

in Sachen

A._____, Gesuchsgegner und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,

gegen

B._____, Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,

betreffend Eheschutz

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 19. Oktober 2021 (EE210009-L)

Rechtsbegehren:

der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten:

[Urk. 1 S. 2; Urk. 27 S. 1 ff.]

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers:

[Urk. 30 S. 1 f.; Urk. 40]

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 19. Oktober 2021: (Urk. 46 S. 65 ff. = Urk. 49 S. 65 ff.]

1. Es wird festgehalten, dass die Parteien seit dem 1. Oktober 2020 getrennt leben.

2. Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt. mm. 2006 und D._____, geboren am tt. mm. 2008, wird den Parteien mit wechselnder Betreuung übertragen.

3. Die Betreuungsverantwortung für die Kinder wird von den Parteien wie folgt übernommen:

- Betreuung durch den Gesuchsgegner jeweils von Montagmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Mittwochmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn;

- Betreuung durch die Gesuchstellerin jeweils von Mittwochmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Freitagabend, 18.00 Uhr;

- abwechselnde Betreuung durch die Parteien jedes zweite Wochenende ab Freitagabend, 18.00 Uhr bis Montagmorgen 8.00 Uhr resp. Schulbeginn.

Der zweiwöchentliche Rhythmus wird grundsätzlich auch über die Feiertage weitergeführt, wobei die Betreuungsverantwortung wie folgt aufgeteilt wird:

- am Betreuungswochenende von Ostern von Mittwochabend vor Gründonnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr;

- am Betreuungswochenende von Auffahrt von Mittwochabend, 18.00 Uhr bis Montagmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn;

- am Betreuungswochenende von Pfingsten von Freitagabend, 18.00 Uhr bis Montagabend, 18.00 Uhr.

Den Weihnachtsfeiertag (25. Dezember) und Silvester (31. Dezember) verbringen die Kinder in ungeraden Jahren (inkl. Neujahr und 2. Januar des beginnenden geraden Jahres) bei oder mit der Gesuchstellerin und in geraden Jahren (inkl. Neujahr und 2. Januar des beginnenden ungeraden Jahres) bei oder mit dem Gesuchsgegner.

Die Betreuung während den Ferien wird hälftig zwischen den Parteien aufgeteilt.

Es bleibt den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferienregelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern.

4. Die von den Parteien gemeinsam gemietete Wohnung an der E._____strasse... in … Zürich wird samt dem sich darin befindlichen Mobiliar und Hausrat für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin und den Kindern zur alleinigen Benützung zugewiesen.

Das Mobiliar und der Hausrat der ehemaligen ehelichen Wohnung an der F._____-strasse..., … Zürich werden für die Dauer des Getrenntlebens dem Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung zugewiesen.

5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:

rückwirkend ab 1. Oktober 2020 bis 31. März 2021:

- CHF 1'790.– für C._____ - CHF 2'485.– (davon CHF 693.– als Betreuungsunterhalt) für D._____

rückwirkend ab 1. April 2021 bis 31. Juli 2021: - CHF 2'075.– für C._____ - CHF 2'555.– (davon CHF 483.– Betreuungsunterhalt) für D._____

rückwirkend ab 1. August 2021 bis 28. Februar 2022: - CHF 2'125.– für C._____ - CHF 2'095.– (davon CHF 122.– Betreuungsunterhalt) für D._____

ab 1. März 2022: - CHF 2'200.– für C._____ - CHF 2'050.– (davon CHF 0.– Betreuungsunterhalt) für D._____

Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:

rückwirkend ab 1. Oktober 2020 bis 31. März 2021: CHF 2'775.–

rückwirkend ab 1. April 2021 bis 31. Juli 2021: CHF 4'020.–

rückwirkend ab 1. August 2021 bis 28. Februar 2022: CHF 3'120.–

ab 1. März 2022: CHF 2'490.–

Die Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.

7. Der Gesuchsgegner ist berechtigt, die rückwirkend geschuldeten Unterhaltsbeiträge mit bereits geleisteten Zahlungen zu verrechnen.

8. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung ab 1. Mai 2021 angeordnet.

9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 6'000.–.

10. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.

11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

12. [Mitteilungssatz]

13. [Rechtsmittel: Berufung; Frist: 10 Tage]

Berufungsanträge:

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 48 S. 2 f.):

"1. In Abänderung von Ziffer 3 sei die Betreuung der Kinder den Parteien je zur Hälfte zu übertragen, mit wochenweisen Wechseln jeweils am Sonntag nach dem Abendessen.

Schul- und arbeitsfreie Feiertage (Ostern, Pfingsten, Sechseläuten und Knabenschiessen) sollen die Kinder mit demjenigen Elternteil verbringen, bei dem sie die vorangehende Woche verbringen.

Im Übrigen sei die vorinstanzliche Regelung bezüglich der Betreuungsaufteilung zu bestätigen.

2. In Abänderung der Ziffern 5 und 6 sei der Berufungskläger zu verpflich-ten, der Berufungsbeklagten folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:

2.1. Für die Zeit von 1. Oktober 2020 bis und mit 31. Oktober 2021 insgesamt Fr. 71'385.– als Unterhaltsbeiträge für die Kinder und als Ehegattenunterhalt.

2.2. Von 1. November 2021 bis und mit 28. Februar 2022 Fr. 1'053.– für C._____ und Fr. 1'147.– (davon Fr. 372.– als Betreuungsunterhalt) für D._____, zudem Fr. 1'106.– als Ehegattenunterhalt.

2.3. Ab 1. März 2022 Fr. 1'140.– für C._____, Fr. 1'234.– für D._____ und Fr. 364.– als Ehegattenunterhalt.

2.4. Der Berufungskläger sei zu verpflichten, der Berufungsbeklagten jährlich die Hälfte eines ihm allfällig ausgerichteten Bonus zu bezahlen.

3. Die Parteien seien zu verpflichten, je für diejenigen Kosten der Kinder aufzukommen, welche während deren Aufenthalt bei ihnen entstehen (insbesondere Anteil an den Wohnkosten, Verpflegung, Ferien). Die weiteren Kosten sei der Berufungskläger zu bezahlen zu verpflichten (insbesondere Krankenkassenprämien, weitere Gesundheitskosten, Fremdbetreuungskosten, Kommunikations- und Mobilitätskosten etc.). Die Kinderzulagen seien ihm zu überlassen, und ebenso sei es ihm zu überlassen, mit C._____ eine Regelung hinsichtlich ihrer Beteiligung an ihren Kosten mit ihrem Lehrlingslohn zu treffen.

4. Im Übrigen sei das vorinstanzliche Urteil zu bestätigen.

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen, und die beiderseitigen Prozess- und Umtriebsentschädigungen seien wettzuschlagen."

Erwägungen:

Sachverhalt

1. Die Parteien sind verheiratet und die Eltern der gemeinsamen Kinder C._____, geboren am tt. mm. 2006, und D._____, geboren am tt. mm. 2008. Mit Eingabe vom 8. Januar 2021 gelangte die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchstellerin) an die Vorinstanz und ersuchte um Anordnung von Eheschutzmassnahmen (Urk. 1). Mit Datum vom 19. Oktober 2021 erliess die Vorinstanz den eingangs wiedergegebenen Entscheid (Urk. 46 = Urk. 49).

2. Mit Eingabe vom 8. November 2021 erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan Gesuchsgegner) innert Frist Berufung, wobei er die oben aufgeführten Anträge stellte (Urk. 48). Mit Verfügung vom 10. November 2021 wurde dem Gesuchsgegner Frist zur Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 4'500.– angesetzt (Urk. 52), welcher fristgerecht einging (Urk. 53). In der Folge erklärten sich die Parteien mit der Durchführung einer Vergleichsverhandlung einverstanden (Urk. 56), worauf mit Schreiben vom 21. Dezember 2021 zur Vergleichsverhandlung auf den 21. Januar 2022 vorgeladen wurde (Urk. 57). Mit Verfügung vom 4. Januar 2022 wurde der Gesuchstellerin die Berufungsschrift zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 58). Vor der Verhandlung reichten die Parteien je noch diverse Unterlagen ins Recht (vgl. Urk. 59 bis 62).

3. Unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers (§ 133 Abs. 2 GOG) schlossen die Parteien anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 21. Januar 2022 die folgende Vereinbarung (Prot. II S. 5 f.; Urk. 63):

"1. Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung von C._____, geb.tt. mm. 2006, und D._____, geb. tt. mm. 2008, wie folgt:

- Betreuung durch den Gesuchsgegner jeweils von Montagmorgen,

8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Mittwochmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn, sowie D._____ am ersten Mittwochnachmittag im Monat nach Schulschluss bis 18.00 Uhr;

- Betreuung durch die Gesuchstellerin jeweils von Mittwochmorgen,

8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Freitagabend, 18.00 Uhr;

- abwechselnde Betreuung durch die Parteien jedes zweite Wochenende ab Freitagabend, 18.00 Uhr bis Montagmorgen 8.00 Uhr resp. Schulbeginn.

Der zweiwöchentliche Rhythmus wird grundsätzlich auch über die Feiertage weitergeführt, wobei die Betreuungsverantwortung wie folgt aufgeteilt wird:

- am Betreuungswochenende von Ostern von Mittwochabend vor Gründonnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr;

- am Betreuungswochenende von Auffahrt von Mittwochabend,

18.00 Uhr bis Montagmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn;

- am Betreuungswochenende von Pfingsten von Freitagabend,

18.00 Uhr bis Montagabend, 18.00 Uhr.

Die Betreuung während den Schulferien wird hälftig zwischen den Parteien aufgeteilt. Die Parteien sprechen sich über die Aufteilung der Ferien mindestens zwei Monate im Voraus ab. Können sie sich über die Aufteilung der Ferienwochen nicht einigen, so kommt der Gesuchstellerin in Jahren mit ungerader Jahreszahl das Wahlrecht zu, in Jahren mit gerader Jahreszahl dem Gesuchsgegner, wobei im Streitfall jeder Elternteil in den Sommerferien Anspruch auf mindestens zwei Wochen am Stück hat.

Es bleibt den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferienregelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern.

2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung von C._____ und D._____ monatlich folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:

Rückwirkend von 1. Oktober 2020 bis 31. Juli 2021: - Fr. 1'790.– für C._____ - Fr. 2'485.– für D._____ (davon Fr. 695.– als Betreuungsunterhalt)

Rückwirkend von 1. August 2021 bis 31. Dezember 2022: - Fr. 1'095.– für C._____ - Fr. 1'215.– für D._____ (davon Fr. 120.– Betreuungsunterhalt)

Ab 1. Januar 2023: - Fr. 1'095.– für C._____ - Fr. 1'095.– für D._____ (davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt)

Die Kinderunterhaltsbeiträge sind im Voraus an die Gesuchstellerin zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, solange die Kinder im Haushalt der Gesuchstellerin leben, keine selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB stellen und keine andere Zahlstelle bezeichnen.

Sollte der Gesuchsgegner die Kinderzulagen nicht beziehen können, sondern diese der Gesuchstellerin ausgerichtet werden, reduzieren sich die geschuldeten Kinderunterhaltsbeiträge um Fr. 250.– je Kind.

Die Parteien halten fest, dass der Gesuchsgegner die Fixkosten (Krankenkassenkosten, Gesundheitskosten, Kommunikationskosten, Fremdbetreuungskosten, Transportkosten, Schulkosten) der beiden Kinder übernimmt.

Daneben verpflichten sich die Parteien, die jeweils während ihren Betreuungszeiten anfallenden Kosten der Kinder (Kleidung, Lebensmittel, Körperpflege etc.) zu bezahlen.

Die Parteien halten fest, dass die Tochter C._____ einen Drittel ihres Lehrlingslohns dem Gesuchsgegner abzugeben hat.

3. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin für die Dauer des Getrenntlebens monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:

Rückwirkend von 1. Oktober 2020 bis 31. Juli 2021: Fr. 2'775.–

Rückwirkend ab 1. August 2021 bis 31. Dezember 2022:Fr. 975.–

ab 1. Januar 2023: Fr. 675.–

Die Unterhaltsbeiträge sind im Voraus an die Gesuchstellerin zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.

Der Gesuchsgegner verpflichtet sich des Weiteren, der Gesuchstellerin die Hälfte seines jährlichen Bonus (Nettobetrag) jeweils am 1. Mai zu überweisen. Hierfür lässt er der Gesuchstellerin jährlich seinen Lohnausweis zukommen.

4. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:

Monatliches Nettoerwerbseinkommen, inkl. 13. Monatslohn; exkl. Boni:

Fr. 10'000.– ab 1. August 2021 (80% Arbeitspensum, bis 31. Oktober 2021 hypothetisch) - C._____: Fr. 250.– bis 31. Juli 2021 (Kinderzulage) Fr. 450.– ab 1. August 2021 (1/3 Lehrlingslohn + Kinderzulage) Fr. 650.– ab 1. August 2022 (1/3 Lehrlingslohn + Kinderzulage) - D._____: Fr. 250.– (Kinderzulage)

Vermögen: - Gesuchstellerin: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen - Gesuchsgegner: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen - C._____ & D._____: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen

Familienrechtlicher Bedarf: - Gesuchstellerin: Fr. 5'330.– bis 31. Juli 2021 Fr. 3'568.– bis 31. Dezember 2022 Fr. 3'610.– ab 1. Januar 2023 - Gesuchsgegner: Fr. 12'765.– bis 31. Juli 2021 Fr. 3'209.– ab 1. August 2021 - C._____: Fr. 3'124.– bis 31. Juli 2021 Fr. 2'235.– ab 31. August 2021 - D._____: Fr. 3'305.– bis 31. Juli 2021 Fr. 2'085.– ab 1. August 2021

5. Die Parteien anerkennen die erstinstanzlichen Gerichtsgebühren. Sie übernehmen die Kosten für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung."

4. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1-47) wurden beigezogen.

Erwägungen

II.

Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil in den nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1 (Getrenntleben),

Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil in den nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1 (Getrenntleben),

2 (alternierende Obhut), 4 (Wohnungszuteilung), 7 (Verrechnung der Unterhaltsbeiträge) und 8 (Gütertrennung) in Rechtskraft erwachsen ist.

III.

1. Soweit es Kinderbelange (Betreuungsregelung und Kinderunterhaltsbeiträge) zu regeln gibt, findet die Offizial- und Untersuchungsmaxime Anwendung (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den Parteien getroffene Vereinbarung im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantrages der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, Art. 176 ZGB N 18 und N 117). Für die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Vereinbarung das Kindeswohl gewahrt wird. Soweit keine Kinderbelange betroffen sind (Ehegattenunterhalt), mithin die Dispositionsmaxime zum Tragen kommt, ist die Vereinbarung zu genehmigen, sofern sie klar, vollständig und nicht offensichtlich unangemessen ist (vgl. Art. 279 Abs. 1 ZPO [analog], BGer 5A_1031/2019 vom 26. Juni 2020, E. 2.2 m.w.H.).

2. Die Parteien beantragen in der Vereinbarung vom 21. Januar 2022 eine praktisch ausgeglichene Betreuungsregelung, bei welcher die beiden Kinder C._____ und D._____ die erste Wochenhälfte beim Gesuchsgegner, die zweite Wochenhälfte bei der Gesuchstellerin und die Wochenenden abwechselnd bei einem Elternteil verbringen. Zudem soll der Gesuchsgegner an einem Mittwochnachmittag pro Monat die Betreuung von D._____ übernehmen (Urk. 63 Ziff. 1). Bis auf diesen letzten Punkt handelt es sich um die Regelung, welche die Vorinstanz anordnete und welche die Parteien bereits seit über einem Jahr leben. Entsprechend kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Urk. 49 S. 16 ff.). Zusammenfassend bestehen an den Fähigkeiten der Eltern, die Erziehung und damit die Betreuung der Kinder zu übernehmen, keine Zweifel. Die beantragte Betreuungsregelung entspricht dem Kindswohl und ist zu genehmigen.

3. Die in der Vereinbarung vorgesehene Kinderunterhaltsregelung wird den gelebten Betreuungsverhältnissen gerecht (Urk. 63 Ziff. 2). Dabei entspricht die Regelung den ausgewiesenen und aus den Akten ersichtlichen finanziellen Verhältnissen der Parteien (Urk. 63 Ziff. 4). Das in der Vereinbarung festgehaltene Einkommen der Gesuchstellerin entspricht dem von der Vorinstanz zugrunde gelegten (Urk. 49 S. 29 ff.), mit der Abweichung, dass die Gesuchstellerin ihr Pensum und Einkommen (aktuell arbeitet sie im Pflegezentrum G._____ [Urk. 60]) zur Ausschöpfung ihrer Eigenversorgungskapazität erst per 1. Januar 2023 zu erhöhen haben wird (vgl. dazu auch Urk. 59). Das in der Vereinbarung festgehaltene Einkommen des Gesuchstellers berücksichtigt einerseits, dass der Gesuchsteller seine ausserordentlich gut bezahlte Anstellung bei H._____ im März 2021 per 30. April 2021 kündigte, die Vorinstanz ihm das bisherige Einkommen weiterhin hypothetisch anrechnete (Urk. 49 S. 34 ff.), was der Gesuchsteller mit seiner Berufung allerdings anfocht (Urk. 48 S. 15 ff.); andererseits trägt es dem Umstand Rechnung, dass der Gesuchsteller – nach einer Beschäftigung bei I._____ von Mai bis August 2021 (Urk. 48 S. 32 f., Urk. 51/10-13) und anschliessender Arbeitslosigkeit – ab 1. November 2021 bei der J._____ in einem Arbeitspensum von 80% und einem Nettolohn von rund Fr. 10'000.– zuzüglich einem allfälligen Bonus angestellt ist (Urk. 51/3, Urk. 62/2+3). Die Einkommen der Parteien ermöglichen über sämtliche Phasen nicht nur die Deckung des Barbedarfs der Kinder, sondern auch die Zuweisung eines Teils des familiären Überschusses. Dieser Überschussanteil wird von beiden Parteien ihrer Leistungsfähigkeit entsprechend übernommen. Bei dieser Ausgangslage erwachsen keine Bedenken, wenn das Einkommen des Gesuchsgegners ab 1. November 2021 wieder den realen Gegebenheiten angepasst wird und beim Einkommen der Gesuchstellerin die Pflicht zur Erhöhung des Pensums zeitlich nach hinten verschoben wird. Die getroffene Unterhaltsregelung erweist sich im Rahmen der vorzunehmenden Prüfung als angemessen und liegt im Kindeswohl, weshalb sie zu genehmigen ist. Beim familienrechtlichen Bedarf von C._____ ist das Datum "ab 31. August 2021" zufolge eines offensichtlichen Versehens auf 1. August 2021 zu korrigieren.

3. Die weiteren in der Vereinbarung vom 21. Januar 2022 (Urk. 63 Ziff. 3 und 5) geregelten Punkte unterliegen der Dispositionsmaxime. Sie sind klar, vollständig und nicht offensichtlich unangemessen, weshalb sie zu genehmigen sind.

IV.

1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 ZPO). Die Gerichtskosten für den erstinstanzlichen Entscheid wurden auf Fr. 6'000.– festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt (Urk. 49, Dispositiv-Ziffer 9 und 10). Sodann wurden keine Parteientschädigungen zugesprochen (Urk. 49, Dispositiv-Ziffer 11). Die Höhe der Gerichtsgebühr entspricht den gesetzlichen Vorgaben und die Parteien anerkannten in der Vereinbarung vom 21. Januar 2022 die vorinstanzliche Regelung (Urk. 63 Ziff. 5), weshalb diese zu bestätigen ist.

2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichtigung der durchgeführten Vergleichsverhandlung sowie der vergleichsweisen Erledigung des Verfahrens in Anwendung von § 12 Abs. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit § 2, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 3'000.– festzusetzen. Sie ist den Parteien vereinbarungsgemäss je zur Hälfte aufzuerlegen (Urk. 63 Ziff. 5). Sie ist mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen und die Gesuchstellerin ist zu verpflichten, dem Gesuchsgegner Fr. 1'500.– des von ihm geleisteten Kostenvorschusses zu ersetzen.

3. Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 63 Ziff. 5).

1. Es wird vorgemerkt, dass Dispositiv-Ziffern 1, 2, 4, 7 und 8 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich,

5. Abteilung, vom 19. Oktober 2021 in Rechtskraft erwachsen sind.

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.

1. Die Dispositiv-Ziffern 3, 5 und 6 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 19. Oktober 2021 werden aufgehoben.

2. Die Vereinbarung der Parteien vom 21. Januar 2022 wird genehmigt. Sie lautet wie folgt:

"1. Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung von C._____, geb.tt. mm. 2006, und D._____, geb. tt. mm. 2008, wie folgt:

- Betreuung durch den Gesuchsgegner jeweils von Montagmorgen,

8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Mittwochmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn, sowie D._____ am ersten Mittwochnachmittag im Monat nach Schulschluss bis 18.00 Uhr;

- Betreuung durch die Gesuchstellerin jeweils von Mittwochmorgen,

8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Freitagabend, 18.00 Uhr;

- abwechselnde Betreuung durch die Parteien jedes zweite Wochenende ab Freitagabend, 18.00 Uhr bis Montagmorgen 8.00 Uhr resp. Schulbeginn.

Der zweiwöchentliche Rhythmus wird grundsätzlich auch über die Feiertage weitergeführt, wobei die Betreuungsverantwortung wie folgt aufgeteilt wird:

- am Betreuungswochenende von Ostern von Mittwochabend vor Gründonnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr;

- am Betreuungswochenende von Auffahrt von Mittwochabend,

18.00 Uhr bis Montagmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn;

- am Betreuungswochenende von Pfingsten von Freitagabend,

18.00 Uhr bis Montagabend, 18.00 Uhr.

Es bleibt den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferienregelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern.

2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung von C._____ und D._____ monatlich folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:

Rückwirkend von 1. Oktober 2020 bis 31. Juli 2021: - Fr. 1'790.– für C._____ - Fr. 2'485.– für D._____ (davon Fr. 695.– als Betreuungsunterhalt)

Rückwirkend von 1. August 2021 bis 31. Dezember 2022: - Fr. 1'095.– für C._____ - Fr. 1'215.– für D._____ (davon Fr. 120.– Betreuungsunterhalt)

Ab 1. Januar 2023: - Fr. 1'095.– für C._____ - Fr. 1'095.– für D._____ (davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt)

Die Kinderunterhaltsbeiträge sind im Voraus an die Gesuchstellerin zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, solange die Kinder im Haushalt der Gesuchstellerin leben, keine

selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB stellen und keine andere Zahlstelle bezeichnen.

Daneben verpflichten sich die Parteien, die jeweils während ihren Betreuungszeiten anfallenden Kosten der Kinder (Kleidung, Lebensmittel, Körperpflege etc.) zu bezahlen.

Die Parteien halten fest, dass die Tochter C._____ einen Drittel ihres Lehrlingslohns dem Gesuchsgegner abzugeben hat.

3. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin für die Dauer des Getrenntlebens monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:

Rückwirkend von 1. Oktober 2020 bis 31. Juli 2021: Fr. 2'775.–

Rückwirkend ab 1. August 2021 bis 31. Dezember 2022:Fr. 975.–

ab 1. Januar 2023: Fr. 675.–

Die Unterhaltsbeiträge sind im Voraus an die Gesuchstellerin zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.

4. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:

Monatliches Nettoerwerbseinkommen, inkl. 13. Monatslohn; exkl. Boni:

- Gesuchstellerin: Fr. 3'336.– bis 30. April 2021 (60% Arbeitspensum) Fr. 3'546.– ab 1. Mai 2021 (60% Arbeitspensum) Fr. 4'728.– ab 1. Januar 2023 (80% hyp. Arbeitspensum) - Gesuchsgegner: Fr. 25'600.– bis 31. Juli 2021 (80% Arbeitspensum, ab 1. April 2021 hypothetisch) Fr. 10'000.– ab 1. August 2021 (80% Arbeitspensum, bis 31. Oktober 2021 hypothetisch) - C._____: Fr. 250.– bis 31. Juli 2021 (Kinderzulage) Fr. 450.– ab 1. August 2021 (1/3 Lehrlingslohn + Kinderzulage) Fr. 650.– ab 1. August 2022 (1/3 Lehrlingslohn + Kinderzulage) - D._____: Fr. 250.– (Kinderzulage)

Vermögen: - Gesuchstellerin: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen - Gesuchsgegner: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen - C._____ & D._____: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen

Fr. 2'235.– ab 1. August 2021 - D._____: Fr. 3'305.– bis 31. Juli 2021 Fr. 2'085.– ab 1. August 2021

3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffern 9 bis 11) wird bestätigt.

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.

5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss des Gesuchsgegners verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner Fr. 1'500.– des von ihm geleisteten Vorschusses zu ersetzen.

6. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück.

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 BGG und Art. 98 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 28. Januar 2022

Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw M. Wild

versandt am: lm