SB.2018.00122

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2018.00122

20. März 2019Deutsch14 min

(URT.2019.20664)

Source djiktzh.ch

Sachverhalt

A. Die

Eheleute A und B (nachfolgend: die Pflichtigen) deklarierten für das Steuerjahr

2012 ein steuerbares Einkommen von Fr. … für die direkte Bundessteuer bzw.

Fr. … für die Staats- und Gemeindesteuer sowie ein steuerbares Vermögen

von Fr. …. Der Lohnausweis des Pflichtigen war von der D GmbH

ausgestellt worden.

B. Mit

Auflage vom 8. August 2014 forderte die Revisorin des kantonalen

Steueramts die Pflichtigen auf, ihre Anteile per 31.12.2012 an der D GmbH

bekanntzugeben. Die Pflichtigen teilten am 26. August 2014 mit, die

Ehefrau halte eine Beteiligung von Fr. …, während der Ehemann keine solche

habe.

Die am 27. September 2010 im Handelsregister des

Kantons Zürich eingetragene D GmbH mit Sitz in E hatte unter anderem

den Import und Export von Baumaterial für allgemeine Ausführungen in der

Baubranche und die Erbringung von Dienstleistungen und Hilfsarbeiten aller Art

im Bereich Baugewerbe, Fassadenrenovation, Malerarbeiten und Reinigungsarbeiten

auf eigene Rechnung und für Dritte zum Zweck gehabt. Mit Schreiben vom 4. Juni

2014 wurde dem Handelsregisteramt mitgeteilt, dass die Pflichtige in der

Funktion als Gesellschafterin und Geschäftsführerin mit sofortiger Wirkung aus

der Firma ausgetreten sei und die Stammanteile an F übertragen habe. Die

Löschung der Gesellschaft erfolgte am 16. April 2015, nachdem ein ab dem

10. September 2014 eröffnetes Konkursverfahren mit Urteil des

Konkursrichters am 7. Januar 2015 mangels Aktiven eingestellt worden war.

C. Gestützt

auf einen Bericht der Division Bücherrevision des kantonalen Steueramts vom 24. April

2015 über die am 22. und 23. August 2013 durchgeführte Buchprüfung der

Geschäftsjahre 2010–2012 der D GmbH in Liquidation wurde Meldung

erstattet. Der Bücherrevisor hielt fest, in der privaten Steuererklärung der

Pflichtigen seien weder deren Beteiligungsanteile an der Gesellschaft noch die

Kontokorrentforderungen des Ehemannes von rund Fr. … im Jahr 2012

gegenüber derselben aufgeführt.

Am 1. Juni 2015 forderte der Steuerkommissär die

Pflichtigen unter anderem auf, die aufgrund der Bücherrevision sich bei ihnen

aufgezeigte Vermögenszunahme per 2012 von Fr. … zu erklären und Angaben zu

ihrem Lebenslauf zu machen. Es folgte keine Antwort. Am 15. Juli 2015

wurden sie erfolglos gemahnt.

Mit Verfügung vom 18. August 2015 wurden die

Pflichtigen nach pflichtgemässem Ermessen hinsichtlich der direkten

Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. … veranlagt sowie

gleichentags erfolgtem Entscheid betreffend die Staats- und Gemeindesteuern mit

einem Einkommen von Fr. … und einem steuerbaren Vermögen von Fr. …

eingeschätzt.

D. Mit

Einsprache vom 18. September 2015 beantragten die Pflichtigen (sinngemäss)

die Aufhebung der Veranlagungs- bzw. Einschätzungsverfügung und die Rückweisung

der Sache zur Neubeurteilung an das kantonale Steueramt. Im Einspracheverfahren

ersuchten sie unter anderem um ihre persönliche Befragung sowie die Befragung

diverser Personen, die Einholung der Kontoauszüge der D GmbH bei Banken

per 2012 und den Beizug der Akten im Strafverfahren der Staatsanwaltschaft

gegen den Erwerber der D GmbH. Ihren effektiven Kontokorrentsaldo bei der D GmbH

per 31. Dezember 2012 bezifferten sie mit Fr. …. Abweichungen würden

in Fehlbuchungen des früheren Treuhänders gründen. Am 15. Januar 2016 fand

beim kantonalen Steueramt eine Besprechung statt, wobei die Pflichtigen befragt

wurden. Die von den Pflichtigen am 18. September 2015 erhobene Einsprache

wurde mit Einspracheentscheiden vom 22. August 2016 abgewiesen.

Erwägungen

II.

Am 22. September 2016 gelangten die Pflichtigen mit

Beschwerde bzw. Rekurs an das Steuerrekursgericht. Sie beantragten die Aufhebung

der Einspracheentscheide vom 22. August 2016 und Gutheissung ihrer

Einsprache, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur

Neubeurteilung, alles unter entsprechender Kosten- und Entschädigungsfolge.

Dabei wiederholten sie die im Einspracheverfahren gestellten Beweisanträge. Die

Beschwerde und der Rekurs wurden am 1. Oktober 2018 abgewiesen. Die Kosten

wurden den Pflichtigen auferlegt und es wurden keine Parteientschädigungen

zugesprochen.

III.

Mit Beschwerden vom 5. November 2018 beantragen die

Pflichtigen beim Verwaltungsgericht die Aufhebung des Entscheids des

Steuerrekursgerichts vom 1. Oktober 2018 und die Rückweisung der Sache zur

Neubeurteilung und Durchführung des Beweisverfahrens an die Vorinstanz, unter

Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Kantonale Steueramt beantragte am 16. November

2018.

namens der Schweizerischen Eidgenossenschaft und des Staats Zürich die

Abweisung der Beschwerden, unter Kostenfolge zulasten der Pflichtigen. Die

Vorinstanz hatte am 7. November 2018 auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Es folgten keine weiteren Eingaben.

Die Kammer erwägt:

1.

Mit der Steuerbeschwerde an

das Verwaltungsgericht betreffend die Staats- und Gemeindesteuern können laut § 153

Abs. 3 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) alle Rechtsverletzungen,

einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, und die

unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts

geltend gemacht werden.

Für die Beschwerde an das

Verwaltungsgericht als weitere verwaltungsunabhängige kantonale Instanz im

Bereich der Bundessteuer gelten laut Art. 145 Abs. 2 des

Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG)

die Vorschriften von Art. 140 bis 144 DBG "sinngemäss", was nach

der Rechtsprechung dahingehend auszulegen ist, dass die Überprüfungsbefugnis

des Verwaltungsgerichts gleich wie bei den Staats- und Gemeindesteuern auf die

Rechtskontrolle beschränkt ist (BGE 131 II 548 E. 2.5; RB 1999 Nr. 147).

2.

2.1

Wie die

Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, können Ermessensveranlagungen – hier die

Veranlagungsverfügung vom 18. August 2015 und der Einschätzungsentscheid

gleichen Datums – nach Art. 132 Abs. 3 Satz 1 DBG bzw.

§ 140 Abs. 2 Satz 1 StG nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit

angefochten werden. Durch diese Besonderheit wird die Prüfungsbefugnis

beschränkt (Martin Zweifel/Silvia Hunziker in: Martin Zweifel/Michael

Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über

die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. A.,

Basel 2017 [nachfolgend: Kommentar StHG], Art. 48 N 42; Martin

Zweifel/Silvia Hunziker in: Martin Zweifel/Michael Beusch, Bundesgesetz über

die direkte Bundessteuer [DBG], 3. A., Basel 2017 [nachfolgend: Kommentar

DBG], Art. 132 N 33; Martin Zweifel et al., Schweizerisches

Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2. A., Zürich etc. 2018, § 20

Rz. 19; vgl. auch Felix Richter et al., Handkommentar zum DBG, 3. A.,

Zürich 2016, Art. 140 N 51; dieselben, Kommentar zum Zürcher

Steuergesetz, 3. A., Zürich 2013, § 140 N 73). Diese

Prämisse gilt auch im Rekurs- und Beschwerdeverfahren (Zweifel/Hunziker,

Kommentar StHG, Art. 49 N 62; dieselben, Kommentar DBG, Art. 132

N 55).

2.2

Der Nachweis

der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung wird im Übrigen

dem Steuerpflichtigen überbunden, was nicht mit der "Umkehr der

Beweislast" gleichzusetzen ist (zum Ganzen Zweifel/Hunziker, Kommentar

StHG, Art. 48 N 44; dieselben, Kommentar DBG, Art. 132 N. 37;

Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, § 20 Rz. 22).

2.3

Der

Steuerpflichtige kann die offensichtliche Unrichtigkeit der

Ermessensveranlagung grundsätzlich auf zwei Arten nachweisen: Er kann den wirklichen

Sachverhalt dartun und beweisen, womit die Voraussetzungen einer

Ermessensveranlagung entfallen, weil die Steuerfaktoren einwandfrei ermittelt

werden können. Ist ihm dies nicht möglich, so bleibt es zwar bei einer

Ermessenseinschätzung, doch steht ihm noch der Nachweis offen, dass die getroffene

Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker,

Kommentar StHG, Art. 48 N 46, dieselben, Kommentar DBG, Art. 132

N 39). "Offensichtlich unrichtig" ist eine Schätzung, wenn sie

sachlich nicht begründbar ist, insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch

motiviert ist, sich auf sachwidrige Schätzungsgrundlagen, ‑methoden oder

-hilfsmittel stützt oder sonst mit den aktenkundigen Verhältnissen des

Einzelfalls aufgrund der Lebenserfahrung vernünftigerweise nicht vereinbart

werden kann. Offensichtlich unrichtig ist demzufolge eine Schätzung, die auf missbräuchlicher

Bestätigung des Schätzungsermessens beruht, das heisst, willkürlich

ist (Zweifel/Hunziker, Kommentar StHG; Art. 48 N. 59; dieselben,

Kommentar DBG, Art. 132 N. 52).

3.

3.1

Die

Pflichtigen rügen allein die von der Vorinstanz abgewiesene Beweisabnahme des

beantragten Beizugs der Bankkontoauszüge der D GmbH bei der Bank G

und Bank H per 2012. Die Pflichtigen bestreiten nicht, der Auflage vom

1.

Juni 2015 bzw. Mahnung vom 15. Juli 2015 des Steuerkommissärs

keine Folge geleistet zu haben (vgl. Sachverhalt I/C). In den

Beschwerdeschriften wird auch nicht geltend gemacht, die Behörde sei zu Unrecht

zur Ermessensveranlagung geschritten. Die Pflichtigen wollen aber dartun, dass

die der Schätzung zugrunde gelegten bzw. ihnen aufgerechneten Privateinlagen

bei der D GmbH nicht zutreffen bzw. sinngemäss wohl auch, dass die

Schätzung offensichtlich zu hoch sei.

Im Folgenden ist demnach zu prüfen, ob die infrage stehenden Beweismittel

geeignet sind, den der Veranlagung bzw. Einschätzung nach pflichtgemässen Ermessen

zugrundeliegenden Untersuchungsnotstand zu beseitigen bzw. ob die Pflichtigen

die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung nachzuweisen

vermögen (vgl. Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, § 20

Rz. 21 f. und § 14 Rz. 11 f.; Zweifel/Hunziker,

Kommentar StHG, Art. 48 N. 43 ff.; dieselben, Kommentar DBG,

Art. 132 N 36 ff.).

3.2

3.2.1

Die Pflichtigen hatten sich vor Vorinstanz auf den Standpunkt gestellt, der

frühere Treuhänder der D GmbH habe Fehlbuchungen getätigt. Das Kontokorrentguthaben

habe nicht Fr. …, sondern Fr. … betragen (vgl. Sachverhalt I C/D).

Die verbuchten Gutschriften auf dem Kontokorrent hätten jeder Grundlage

entbehrt, weil der Pflichtige die Zahlungen an die Unterakkordanten nicht etwa

aus eigenem Vermögen, welches in diesem Umfang gar nicht bestanden habe,

getätigt habe, sondern durch Abhebungen von den Firmenkonti der D GmbH bei

der Bank G und der Bank H. Der Zahlungsverlauf hätte durch die

Bankkontoauszüge, an die sie selber nicht herankämen, erstellt werden können.

3.2.2

Die Vorinstanz hielt unter anderem fest, die Pflichtigen würden nicht

substanziiert darlegen, inwiefern diese Belege im Zusammenhang mit der infrage

stehenden verbuchten Vermögensvermehrung stünden. Es sei unbestritten, dass ein

Grossteil der Zahlungen der D GmbH bar erfolgt sei. Selbst wenn aber Geld

von den Firmenkonti zwecks Zahlung von Ausständen abgehoben worden sein sollte,

sei dies als Nachweis, dass keine Privateinlagen aufs Kontokorrent des

Pflichtigen erfolgt seien, nicht geeignet.

3.2.3

In der Beschwerdeschrift wird wiederholt, aus den Bankkonti liesse sich

nachweisen, dass den Zahlungen der D GmbH an die Unterakkordanten

Abhebungen vorausgegangen seien, sodass es sich eben gerade nicht um Einlagen

der Pflichtigen aus ihrem Privatvermögen, welche die vom Steueramt

aufgerechneten Kontokorrentguthaben hätten äufnen können, gehandelt habe,

sondern effektiv um Zahlungen der D GmbH ab deren Bankkonti.

Richtigerweise hätten die Buchungen "Fremdarbeiten an Bank" und

"Fremdarbeiten an Kasse" lauten müssen. Es sei nicht nachvollziehbar,

weshalb die Vorinstanz entsprechende Bankabhebungen als nicht beweisgeeignet

erachte, die Annahme von Privateinlagen zu widerlegen. Entgegen der

vorinstanzlichen Unterstellung gehe es auch gar nicht um "Privateinlagen

aufs Kontokorrent des Pflichtigen", denn ein solches Kontokorrent sei

lediglich ein buchhalterisches Konstrukt des Treuhänders gewesen und mitnichten

ein effektives Konto bei einer Bank. Die Falschbuchung habe dann in einem

vermeintlichen "Kontokorrentguthaben" der Pflichtigen gegenüber der D GmbH

gegründet, welches aber gar nicht existiert habe, da die Zahlungen effektiv

durch die Bankabhebungen seitens der D GmbH (von ihrem eigenen Vermögen

und nicht etwa durch Privatdarlehen) ermöglicht worden seien. Die Abweisung der

Abnahme des Beweisantrags sei gehörsverletzend.

3.3

3.3.1

Die Veranlagung bzw. Einschätzung des Steuerkommissärs per 2012 stützte

sich auf die von der D GmbH verbuchten Einlagen des Pflichtigen von

Fr. … sowie angenommene Lebenshaltungskosten der Familie von Fr. …

(sogenannte "indirekte Methode). Die Pflichtigen hatten, wie ausgeführt,

trotz Aufforderung und Mahnung des Steuerkommissärs, unter anderem die

Mittelherkunft der Bareinlagen pro 2012 bei der D GmbH nachzuweisen, nicht

weiter mitgewirkt (vorn, I/C; E. 3.1). Aufgrund dieses

Untersuchungsnotstands hat die Steuerbehörde die Pflichtigen in der Folge zu

Recht gemäss den Angaben in der Buchhaltung der D GmbH veranlagt bzw.

eingeschätzt. Anhaltspunkte, dass es sich bei den verbuchten Einlagen des

Pflichtigen um von Amtes wegen zu beachtende Fiktionen gehandelt haben soll,

bestanden jedenfalls nicht.

3.3.2

Im Hinblick auf die Relevanz der Buchungen, die nun seitens der Pflichtigen

infrage gestellt werden, ist insbesondere von Bedeutung, dass die Pflichtige im

hier zugrundeliegenden Steuerjahr 2012 Geschäftsführerin der D GmbH

gewesen war, verbunden mit den damit einhergehenden Aufgaben und

Sorgfaltspflichten (Art. 810 und Art. 812 Obligationenrecht [OR]).

Entsprechend hat sie für die der Steuererklärung 2012 der D GmbH

beigelegte Bilanz- und Erfolgsrechnung 2012 einzustehen (Art. 810 Abs. 2

Ziff. 3, 4 und 5 OR). Dieser gesetzlichen Verantwortung konnte sie sich

selbstredend nicht mit dem Argument entledigen, dies sei alles Sache des

Treuhänders gewesen und sie kenne sich hier nicht aus, so wie sie dies bei der

Besprechung vom 15. Januar 2016 gegenüber dem Steueramt geäussert hatte.

Ebenso wenig vermochte sie sich rückwirkend von der sie per 2012 treffenden

Verantwortung zu befreien, indem sie später einfach ihre Stammanteile übertrug

und als Gesellschafterin und Geschäftsführerin zurücktrat.

3.3.3

Dasselbe gilt in Bezug auf die Beurteilung der geltend gemachten

offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung bzw. Einschätzung per 2012. Aus

der (einen Verlust ausweisenden) Bilanz- und Erfolgsrechnung der D GmbH

per 2012 geht unmissverständlich ein Kontokorrentguthaben des Pflichtigen in

Höhe von Fr. … hervor. Darauf sind die Pflichtigen zu behaften, erst

recht, nachdem sie der Auflage und Mahnung des Steuerkommissärs keine Folge

geleistet hatten und auch im Übrigen nicht rechtsgenügend darzulegen

vermochten, dass der Pflichtige – entgegen den Buchungen – gerade keine

Einlagen getätigt habe, mit Ausnahme der am 29. Mai 2012 auf das

Firmenkonto erwiesenermassen einbezahlten Fr. …, die aus einem Darlehen

seiner Eltern stammen sollen. Für den Nachweis der offensichtlichen

Unrichtigkeit genügt es selbstverständlich auch nicht, entsprechende Fragen mit

Nichtwissen, Stillschweigen oder dem Hinweis auf buchhalterische Fehler des

damaligen Treuhänders zu quittieren, so wie dies die Pflichtigen getan haben.

Gleiches gilt hinsichtlich der im Bericht über die Buchprüfung der D GmbH

angebrachten und nicht weiter belegten handschriftlichen Korrekturen der

späteren Treuhänderin der Pflichtigen.

3.3.4

Die Pflichtigen wollen mit den – von der Steuerbehörde beizuziehenden –

Bankbelegen nachweisen, den (teils beträchtlichen) Barzahlungen, die der

Pflichtige für die D GmbH an Unterakkordanten etc. tätigte, seien

Abhebungen von den Bankkonti vorausgegangen. Dies soll wiederum belegen, dass

seinerseits gar keine Einlagen in die D GmbH, jedenfalls nicht in der

verbuchten Höhe, stattgefunden hätten. Selbst wenn aber aus den Bankbelegen

hervorginge, dass den Zahlungen Abhebungen von den Bankkonti vorangingen, wäre

damit in keiner Weise belegt, dass die verbuchten Einlagen des Pflichtigen bei

der D GmbH nicht stattgefunden hatten. Die Bankbelege erweisen sich daher

von vornherein als untauglich, die von der D GmbH zusammen mit der

Steuererklärung eingereichte Bilanz- und Erfolgsrechnung 2012 mit den

verbuchten Forderungen des Pflichtigen von Fr. … zu widerlegen. Demnach

liegt auch keine Gehörsverletzung vor, wenn auf den Beizug dieser Belege

verzichtet wird. Die Behörde trifft keine weitergehende Untersuchungspflicht.

Auch das Argument, dass es sich dabei nur um ein so genanntes buchhalterisches

Konstrukt und nicht ein effektives Konto bei einer Bank gehandelt habe, ist in

diesem Zusammenhang irrelevant. Von Bedeutung ist vielmehr, dass die

Pflichtigen die Herkunft der bei der D GmbH verbuchten

"Darlehen" des Pflichtigen nicht zu erklären vermögen. Dass es sich

dabei einfach um "Fehlbuchungen" gehandelt haben soll, erscheint als

konstruiert und taugt nicht zur Beseitigung des Untersuchungsnotstands. So

verbuchte der damalige Treuhänder denn auch die am 29. Mai 2012 vom

Pflichtigen auf das Firmenkonto erwiesenermassen einbezahlten Fr. …, die

vom Darlehen seiner Eltern stammen sollen, korrekt.

3.3.5

Dass die zugrundeliegende Schätzung offensichtlich zu hoch bzw. willkürlich

sein soll (siehe E. 2.3), vermögen die Pflichtigen ebenfalls nicht

nachzuweisen. Wie dargelegt, gründet die Schätzung insbesondere auf der

Buchhaltung der D GmbH und es haben anerkanntermassen sehr hohe

Barzahlungen stattgefunden. Die Berechnungen des Kommissärs sind daher sachlich

begründbar und nicht einfach aus der Luft gegriffen. Von einer pönal oder

fiskalischen Schätzung kann keine Rede sein. Die Pflichtigen haben es selber zu

verantworten, wenn sie ihren Mitwirkungspflichten nicht weiter nachgekommen

sind.

3.4

Aufgrund

der gemachten Ausführungen ergibt sich, dass kein Anlass besteht, die Sache an

die Vorinstanz zur Neubeurteilung und Durchführung eines Beweisverfahrens

zurückzuweisen. Die Beschwerden sind abzuweisen.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten den

Pflichtigen aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 in Verbindung mit § 153

Abs. 4 StG; Art. 144 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 145 Abs. 2

DBG) und steht ihnen keine Parteientschädigung zu (§ 17 Abs. 2 des

Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG] in Verbindung mit § 152

und § 153 Abs. 4 StG; Art. 4 Abs. 1–3 des

Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG] in Verbindung

mit Art. 144 Abs. 4 und Art. 145 Abs. 2 DBG.

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die

Beschwerde betreffend Staats- und Gemeindesteuern 2012 (SB.2018.00122) wird

abgewiesen.

2.

Die

Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer 2012 (SB.2018.00123) wird

abgewiesen.

3.

Die

Gerichtsgebühr im Verfahren SB.2018.0122 wird festgesetzt auf

Fr. 4'300.--; die übrigen Kosten betragen:

Fr. 60.-- Zustellkosten,

Fr. 4'360.-- Total der Kosten.

4.

Die

Gerichtsgebühr im Verfahren SB.2018.00123 wird festgesetzt auf

Fr. 2'900.--; die übrigen Kosten betragen:

Fr. 60.-- Zustellkosten,

Fr. 2'960.-- Total der Kosten

5.

Die

Gerichtskosten werden den Beschwerdeführenden je zur Hälfte auferlegt, unter

solidarischer Haftung für die gesamten Kosten.

6.

Eine

Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

7.

Gegen

dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach

Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde

ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,

einzureichen.

8.

Mitteilung an …