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Entscheid

SB.2019.00087

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: SB.2019.00087

4. Dezember 2019Deutsch23 min

(URT.2019.21308)

Source djiktzh.ch

Sachverhalt

I.

A. A

(nachfolgend die Pflichtige) war Alleininhaberin und einzige Angestellte der B AG

mit Sitz in C, Kanton D. Im Wertschriftenverzeichnis ihrer Steuererklärung

deklarierte die Pflichtige ihre Beteiligung an der B AG mit einem

Vermögenssteuerwert von Fr. …. In der Folge verlangte das kantonale

Steueramt von der Pflichtigen mit Auflage vom 28. März 2014 Unterlagen

betreffend einen Verkauf und Rückkauf der Aktien im Jahr 2012. Am

24. April 2014 reichte die Pflichtige Auszüge aus dem Aktienbuch ein.

B. Der

Steuerkommissär schätzte den Vermögenssteuerwert der B AG für die Staats-

und Gemeindesteuern 2012 entsprechend der Wertschriftenbewertung des

Steueramts des Kantons D am 7. Oktober 2015 mit einem Steuerwert von

Fr. … pro Aktie bzw. total Fr. … ein. Damit betrug das steuerbare

Vermögen der Pflichtigen für die Staats- und Gemeindesteuern 2012

Fr. ….

C. Gegen

den Einschätzungsentscheid vom 7. Oktober 2015 erhob die Pflichtige mit

Eingabe vom 8. November 2015 Einsprache. Im Rahmen des

Einspracheverfahrens stellte der Steuerkommissär mit Einschätzungsvorschlag vom

14. Dezember 2016 eine Bewertung mit bloss einmaliger Gewichtung des

Ertragswerts in Aussicht, was die Pflichtige jedoch ablehnte. Das kantonale

Steueramt hiess die Einsprache entsprechend dem Einschätzungsvorschlag mit

Einspracheentscheid vom 10. Mai 2018 teilweise gut.

Erwägungen

II.

Dagegen führte die Pflichtige am 20. Juni 2018 Rekurs

beim Steuerrekursgericht des Kantons Zürich. Dieses wies das Rechtsmittel mit

Entscheid vom 30. Juli 2019 ab.

III.

Gegen den Rekursentscheid vom 30. Juli 2019 erhob die

Pflichtige am 13. September 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie

beantragte, der Rekursentscheid vom 30. Juli 2019 sei aufzuheben und das

steuerbare Vermögen sei für die Steuerperiode 2012 gemäss der

eingereichten Steuererklärung, beinhaltend den Substanzwert der Aktien der B AG

von Fr. …, festzusetzen. Eventualiter sei die Sache zur Korrektur, zur

Gewährung des rechtlichen Gehörs und zur Berichtigung des rechtserheblichen

Sachverhalts an das Steuerrekursgericht zurückzuweisen – alles unter Kosten-

und Entschädigungsfolgen zulasten des Steuerrekursgerichts. Als Eventualantrag

beantragte die Pflichtige in prozessualer Hinsicht, das Steuerrekursgericht sei

zu verpflichten, beim kantonalen Steueramt D die Bestätigung einer rechtskonformen

Ermittlung der Bewertung einzuverlangen, insbesondere dass eine

Rechtsmittelbelehrung an die Gesellschaft und die Gewährung des rechtlichen

Gehörs erfolge.

Das Steuerrekursgericht verzichtete auf eine

Vernehmlassung. Das kantonale Steueramt schloss mit Beschwerdeantwort vom

27.

September 2019 auf Abweisung der Beschwerde.

Die Kammer erwägt:

1.

1.1

Mit der

Beschwerde an das Verwaltungsgericht können bei den Staats- und Gemeindesteuern

alle Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des

Ermessens, und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des

rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden, nicht aber die

Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (§ 153 Abs. 3 des

Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 [StG]; BGE 131 II 548 E. 2.2.2

und 2.5; RB 1999 Nr. 147).

Das Verwaltungsgericht hat sich infolgedessen auf die

reine Rechtskontrolle zu beschränken; dazu gehört auch die Prüfung, ob die

Vorinstanzen den rechtserheblichen Sachverhalt gesetzmässig festgestellt haben.

Dem Gericht ist es daher verwehrt, das vom Steuerrekursgericht in

Übereinstimmung mit dem Gesetz ausgeübte Ermessen auf Angemessenheit hin zu

überprüfen und so sein Ermessen anstelle desjenigen des Steuerrekursgerichts zu

setzen. Die Prüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichts erstreckt sich lediglich

auf rechtsverletzende Ermessensfehler, d. h. auf Ermessensüberschreitung und auf

Ermessensmissbrauch (vgl. RB 1999 Nr. 147).

1.2

1.2.1

Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten

(§ 153 Abs. 4 in Verbindung mit § 147 Abs. 4 StG). In der

Begründung muss dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem

Rechtsmangel leidet. Dies setzt voraus, dass sich die Beschwerdeschrift

substanziiert mit den massgeblichen Erwägungen des angefochtenen Entscheids

auseinandersetzt (vgl. BGr, 4. März 2010,2C_567/2009, E. 3.4). Das

Verwaltungsgericht als eines der obersten kantonalen Gerichte ist nicht

gehalten, gleich einer erstinstanzlichen Behörde den angefochtenen Entscheid

von Amtes wegen nach allen Seiten hin zu überprüfen (VGr, 21. Februar

2018, SB.2017.00073/4, E. 1.3.1; VGr, 27. Januar 2016, VB.2015.00662,

E. 1.1, bestätigt in BGr, 21. März 2016,2C_221/2016, E. 2.2).

1.2.2

Im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht gilt das Novenverbot (BGE 131

II 548 E. 2.2.2). Für das Verwaltungsgericht ist somit die gleiche

Aktenlage massgebend wie für das Steuerrekursgericht. Tatsachen oder

Beweismittel, die nicht spätestens im Verfahren vor Steuerrekursgericht

behauptet bzw. vorgelegt oder angerufen worden sind, dürfen infolgedessen im

Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht nachgebracht werden (RB 1999 Nrn. 149

und 150, bestätigt in BGE 131 II 548). Vom Novenverbot ausgenommen sind dagegen

echte Noven, namentlich neue tatsächliche Behauptungen und Beweismittel, die

auf einem Revisions- oder Nachsteuergrund (§ 155 und § 160 StG)

beruhen oder der Stützung von geltend gemachten Rechtsverletzungen dienen, die

ihrer Natur nach neuer tatsächlicher Vorbringen oder Beweismittel bedürfen.

Neue, erstmals vor Verwaltungsgericht gestellte Rechtsbegehren sind

schliesslich allgemein zulässig, sofern sie sich nicht auf Tatsachen und

Beweismittel stützen, welche unter das Novenverbot fallen (RB 1999 Nr. 149).

1.2.3

Die Pflichtige führt im Zusammenhang mit ihrer Darstellung des Sachverhalts

weitere Beilagen ein. Sie legt jedoch nicht dar, inwieweit der vom

Steuerrekursgericht festgestellte Sachverhalt unrichtig ist bzw. dass die

vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen neue Tatsachenbehauptungen

erforderlich machen, die entsprechender Beweise bedürfen. Damit haben die erst

mit der Beschwerde eingereichten Belege unberücksichtigt zu bleiben.

2.

2.1

Die

Pflichtige rügt in formeller Hinsicht unter anderem, dass ihr Anspruch auf

Gewährung des rechtlichen Gehörs im vorinstanzlichen Verfahren verletzt worden

sei.

2.2

Der

Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung

vom 18. April 1999 [BV]) ist formeller Natur und seine Verletzung führt

grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache

selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Aus diesem Grund

rechtfertigt es sich, die Rüge der Gehörsverletzung vorweg zu prüfen (BGE 124 V

389.

E. 1; BGE 117 Ia 5, E. 1a; VGr, 12. August 2005,

VB.2005.00271, E. 2 mit Hinweisen).

2.3

Zunächst

macht die Pflichtige geltend, das Steuerrekursgericht habe ihr die

Rekursantwort des kantonalen Steueramts, die vom 4. Juli 2018 datiere,

erst ein Jahr später zugestellt und für die Replik keine angemessene und

verhältnismässige Frist angesetzt. Aus den Akten geht hervor, dass die

Rekursantwort der Pflichtigen nicht zugestellt werden konnte. Das

Steuerrekursgericht hielt zutreffend fest, dass sie aufgrund eines

Rückbehalteauftrags bei der Post gelagert habe. Da die Pflichtige mit der

Zustellung habe rechnen und daher hätte sicherstellen müssen, dass ihr die Post

zugestellt werden könne, gelte die am 17. Juni 2019 versandte Kopie der

Rekursantwort aufgrund der Zustellfiktion als zugestellt. Die bis zum

28.

Juni 2019 laufende Frist zur Stellungnahme sei ungenutzt abgelaufen. Der

Rekursantwort selber lässt sich entnehmen, dass das kantonale Steueramt die

kostenfällige Abweisung des Rekurses beantragte und zur Begründung im Übrigen

vollumfänglich auf den angefochtenen Einspracheentscheid verwies. Darüber

hinausgehende Ausführungen zur Sache enthält die Rekursantwort vom 4. Juli

2018.

nicht. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich und von der

Pflichtigen auch nicht substanziiert dargetan, weshalb ihr – nachdem die

Rechtsmittelfrist längst abgelaufen war – erneut hätte Gelegenheit gegeben

werden müssen, sich nochmals umfassend zu den Ausführungen im

Einspracheentscheid äussern zu können. Die Rüge der Pflichtigen erweist sich

als unbegründet.

2.4

Im

Weiteren bringt die Pflichtige vor, eine gesetzmässige Bewertung der

streitbetroffenen Aktien setze voraus, dass die Bewertung mit dem

Verwaltungsrat besprochen werde. Das Steuerrekursgericht habe sich geweigert,

den Sitzkanton anzuweisen, mit dem Verwaltungsrat der B AG den

Vermögenssteuerwert zu besprechen, was ebenfalls eine Gehörsverletzung

darstelle.

Die Pflichtige beruft sich in diesem Zusammenhang auf das

KS Nr. 28 (Rz. 5 zweiter Satz). Diesem zufolge ist die Wegleitung

anzuwenden, wenn alle für die Bewertung notwendigen Einzelheiten bekannt sind.

Ist die bewertende Behörde über die Verhältnisse einer Gesellschaft auf Grund

der ihr zur Verfügung stehenden Unterlagen (Jahresrechnung, Einschätzungsakten

usw.) hingegen nicht genügend orientiert, empfiehlt es sich, die Bewertung mit

der Geschäftsleitung, einem Mitglied des Verwaltungsrates oder einer

beauftragten Person zu besprechen. In welcher Form eine solche "Besprechung"

abzuhalten ist, ergibt sich weder aus dem KS Nr. 28 selbst noch aus dem

Kommentar zu diesem (vgl. Ausgabe 2018; nachfolgend Kommentar 2018).

Abgesehen davon, dass das Steuerrekursgericht nicht befugt ist, dem kantonalen

Steueramt D Weisungen zu erteilen, ist es aus den nachfolgenden Gründen

aber ohnehin nicht erforderlich, dass das kantonale Steueramt D die

streitbetroffenen Aktien nach Rücksprache mit dem Verwaltungsrat der B AG

erneut bewertet.

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zur

interkantonalen Doppelbesteuerung sind eine ausserkantonale Gesellschaft und

deren Gesellschafter, anders als bei ausserkantonaler selbständiger

Erwerbstätigkeit, zwei verschiedene Steuersubjekte. Allein dies erfordert einen

amtshilfeweisen Datenaustausch und legt es dem Grundsatz nach nahe, dass der

Kanton der Ansässigkeit des Aktionärs (hier: Zürich) die Veranlagungsarbeiten

des Kantons der Ansässigkeit der Aktiengesellschaft (hier: C, Kanton D)

abwartet oder zumindest im Auge behält. Dies alles erfordert zwar grundsätzlich

einen intensiven Austausch der beiden Steuerverwaltungen (zum Ganzen: BGE 139 I

64.

E. 3.6, mit Hinweisen). Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass

die Veranlagungsbehörde des Wohnsitzkantons nicht zwingend an die durch den

Sitzkanton vorgenommene Bewertung gebunden ist (vgl. Wegleitung der

Schweizerischen Steuerkonferenz [SSK] zur Bewertung von Wertpapieren ohne

Kurswert für die Vermögenssteuer [Kreisschreiben Nr. 28 vom

28.

August 2008; nachfolgend: KS Nr. 28], Kommentar 2018 zu

Rz. 3). Gemäss Kommentar 2018 kann sie auf die Bewertung des

Sitzkantons abstellen, wenn sie keine triftigen Gründe für eine Abweichung

erkennt. Eine gesetzmässige Veranlagung des Beteiligungsinhabers bzw. der

Pflichtigen setzt entgegen deren (sinngemässen) Auffassung somit nicht

notwendigerweise eine gesetzmässige Bewertung durch den Sitzkanton voraus.

Hinzu kommt, dass gemäss Wortlaut von Rz. 5 des KS

Nr. 28 auch mit anderen Personen als dem Verwaltungsrat Rücksprache

genommen werden kann, wie etwa der Geschäftsleitung. Aus dem unbestrittenen

Sachverhalt des angefochtenen Entscheids und den Vorbringen der Pflichtigen

geht hervor, dass die Pflichtige einzige Angestellte der B AG war. Daraus

lässt sich schliessen, dass die Pflichtige auch Geschäftsführerin gewesen sein

musste. Der Internet-Auszug aus dem Handelsregister des Kantons Aargau

(abrufbar auf: <https://www.zefix.ch> [zuletzt besucht am

22.

November 2019]) stützt diese Annahme über die tatsächlichen

Verhältnisse. Denn ihm lässt sich nicht entnehmen, dass die Funktion der

Geschäftsleitung seit der Gründung der B AG jemals von einer Drittperson

ausgeübt worden wäre. Zumindest im Rahmen der Veranlagung als natürliche Person

bzw. als Aktionärin konnte sich die Pflichtige zur Bewertung der

streitbetroffenen Aktien bereits in jenem Moment äussern, als sie ihre

Steuererklärung eingereicht hatte. Im weiteren Verlauf des Verfahrens boten

sich ihr weitere Möglichkeiten, zur Bewertungsfrage Stellung zu nehmen. Auch

wenn sie dies nicht offiziell in der Funktion als Geschäftsführerin der B AG

tat und auch keine mündliche Besprechung stattfand, kann doch gesagt werden,

dass dem zweiten Satz der Rz. 5 des KS Nr. 28 im vorliegenden

Verfahren nachgelebt wurde. Jedenfalls kann nicht gesagt werden, dass die

Pflichtige im "Bewertungsverfahren" keine Parteistellung gehabt

hätte, wie sie dies geltend macht. Damit ist auch in diesem Zusammenhang keine

Verletzung des rechtlichen Gehörs auszumachen. Folglich erweist sich die

entsprechende Rüge der Pflichtigen ebenfalls als unbegründet.

2.5

Sodann

rügt die Pflichtige, die Vorinstanzen hätten eine Beweisvereitelung begangen,

indem sie von der Pflichtigen Beweise gefordert hätten, die sie als Aktionärin

gar nicht beibringen könne. Dies verstosse gegen den Grundsatz eines fairen

Verfahrens wie auch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör.

Aus ihren weiteren Ausführungen zur Sache geht hervor,

dass die Pflichtige über die in den für die vorliegende Bewertung streitbetroffenen

Geschäftsjahren herrschende Finanz- und insbesondere die Ertragslage der B AG

hinreichend informiert ist. Inwieweit sie nicht in der Lage gewesen sein soll,

ihre Rechte im vorliegenden Verfahren geltend machen zu können, ist nicht

ersichtlich. Insbesondere ist fraglich, ob ihre aktienrechtliche Stellung als

Alleinaktionärin mit derjenigen von Minderheitsbeteiligten vergleichbar ist.

Soweit sich die Pflichtige auf die gesellschaftsrechtlichen Auskunfts- und

Einsichtsansprüche von Minderheitsbeteiligten beruft, kann dies jedoch

offenbleiben. Die Pflichtige legt nicht dar, welche Beweise gefordert wurden,

die aufgrund des eingeschränkten, aktienrechtlichen Auskunfts- und

Einsichtsrechts nicht hätten gefordert werden dürfen (vgl. vorne,

E. 1.2.1). Eine Beweisvereitelung ist somit nicht substanziiert dargetan

und ergibt sich auch nicht aus den Akten. Damit ist weder das Gebot eines

fairen Verfahrens noch der Anspruch der Pflichtigen auf Gewährung des

rechtlichen Gehörs verletzt. Die entsprechenden Rügen der Pflichtigen sind

unbegründet.

2.6

Schliesslich

wendet die Pflichtige sinngemäss ein, indem die Vorinstanzen die

ausserkantonale Bewertung vorschnell und isoliert übernommen hätten, hätten sie

den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

Aus dem angefochtenen Entscheid und den Akten folgt, dass das

kantonale Steueramt Zürich die Ergebnisse der vom kantonalen Steueramt D

vorgenommenen Bewertung zunächst übernommen hatte. Im Rahmen des

Einspracheverfahrens der Pflichtigen passte das kantonale Steueramt Zürich die Bewertungsmethode

indessen zugunsten der Pflichtigen an, was zu einem tieferen Steuerwert der

streitbetroffenen Aktien führte (vgl. dazu auch hinten, E. 4 und 5.2).

Die Rüge der Pflichtigen ist damit unbegründet. Im Folgenden bleibt zu prüfen,

ob die Beteiligung der Pflichtigen an der B AG rechtskonform bewertet

worden ist.

3.

3.1

Gemäss

Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) unterliegt

der Vermögenssteuer das gesamte Reinvermögen. Nach Art. 14 Abs. 1

StHG und § 39 Abs. 1 StG wird das Vermögen zum Verkehrswert bewertet,

wobei der Ertragswert angemessen berücksichtigt werden kann. Die Bewertung zum

Verkehrswert ist für die Kantone bindend. Nach welchen Regeln der Verkehrswert

zu ermitteln ist, schreibt das Steuerharmonisierungsgesetz indessen nicht vor.

Ebenso wenig wird die Kann-Vorschrift betreffend die angemessene

Berücksichtigung des Ertragswerts näher geregelt. Den Kantonen steht daher ein

weiter Ermessensspielraum offen (BGE 134 II 207 E. 3.6, mit Hinweisen;

BGr, 6. Mai 2019,2C_277/2018, E. 4.1).

3.2

Als

Verkehrswert gilt im Steuerrecht der objektive Marktwert eines Vermögenswerts,

also der Preis, den ein unbefangener Käufer unter normalen Umständen zu zahlen

bereit gewesen wäre. Der Verkehrswert ist keine mathematisch exakt bestimmbare

Grösse, sondern ein Schätz- oder Vergleichswert (vgl. BGr, 16. Januar

2019,2C_77/2017, E. 5.1.1, unter anderem mit Hinweis auf BGE 128 I 240

E. 3.2.1). Bei nicht kotierten Wertpapieren bestimmt sich der Verkehrswert

ab 1. Januar 2008 nach dem KS Nr. 28. Dieser entspricht dem inneren

Wert, welcher wiederum nach den Bewertungsregeln des KS Nr. 28 in der

Regel als Fortführungswert berechnet wird (KS Nr. 28 Rz. 2). Das KS

Nr. 28 (Rz. 41) sieht weiter vor, dass sich der Unternehmenswert bei

Handels-, Industrie- und Dienstleistungsgesellschaften grundsätzlich nach der

Mittelwertmethode (Praktikermethode) durch zweimalige Gewichtung des

Ertragswerts und einfache Gewichtung des Substanzwerts berechnet. Der Ertragswert ergibt sich aus dem kapitalisierten ausgewiesenen

Reingewinn der massgebenden Geschäftsjahre, wobei wahlweise zwei oder drei

Geschäftsjahre berücksichtigt werden können (vgl. KS Nr. 28

Rz. 41 ff.). Grundlage für die Bestimmung des Substanzwerts ist die

Jahresrechnung unter vollständiger Berücksichtigung der Aktiven und Passiven

(vgl. KS Nr. 28 Rz. 17 f.).

3.3

In

zeitlicher Hinsicht ist das Vermögen am Ende der Steuerperiode oder der

Steuerpflicht massgebend (Art. 17 Abs. 1 StHG; § 51 Abs. 1

StG; sog. Stichtagsprinzip).

Da die für die Berechnung des Verkehrswerts von

nichtkotierten Wertpapieren erforderliche aktuelle Jahresrechnung (vgl. vorne,

E. 3.2) im Zeitpunkt der Veranlagung der natürlichen Person oft noch nicht

vorliegt, kann ausnahmsweise auf den Verkehrswert der vorherigen Steuerperiode

abgestellt werden, sofern die Gesellschaft in der Zwischenzeit keine

wesentlichen Veränderungen erfahren hat (KS Nr. 28 Rz. 4).

3.4

Das KS

Nr. 28 bezweckt, im Interesse der Steuerharmonisierung zwischen den

Kantonen eine in der Schweiz einheitliche Bewertung nicht kotierter Wertpapiere

für die Vermögenssteuer zu erreichen. Es ist zwar weder Bundesrecht noch

interkantonales Recht, sondern eine reine Verwaltungsverordnung, die bloss

verwaltungsinterne Regeln für das Verhalten der Steuerbeamten enthält und keine

Rechte und Pflichten begründet. Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts gilt

das KS Nr. 28 indessen als zuverlässige Methode zur Bestimmung des

Verkehrswertes, da in ihr die Überlegungen, die für die Preisbildung bei den

nicht an der Börse kotierten Titeln im Allgemeinen massgebend sind, zum

Ausdruck kommen (BGr, 6. Mai 2019,2C_277/2018, E. 4.2, mit

Hinweisen).

3.5

Vom KS

Nr. 28 kann abgewichen werden, wenn eine bessere Erkenntnis des

Verkehrswertbegriffs dies gebietet oder eine abweichende Bewertung mit

Rücksicht auf die Besonderheiten des Einzelfalls notwendig ist (vgl. BGr,

16.

Januar 2019,2C_77/2017, E. 5.2.1; 30. Juni 2014,

2C_1168/2013 und 2C_1169/2013, E. 3.6; 18. September 2013,

2C_309/2013 und 2C_310/2013, E. 3.6; 15. April 2010,2C_504/2009,

E. 3.3; Richner et al., Kommentar zum Steuergesetz, § 39 N. 24).

Nach der Rechtsprechung sind ausserordentliche Umstände, die eine vom KS

Nr. 28 abweichende Bewertung gebieten, aus Gründen der Rechtsgleichheit

nur sehr restriktiv anzunehmen und eine abweichende Bewertung nur innerhalb des

Grundprinzips, dass eine technisch- bzw. rechtlich-objektive und nicht eine

subjektiv-wirtschaftliche Betrachtungsweise massgeblich ist, möglich

(E. 2.5; vgl. KGr LU, 24. März 2017, 5V 16 290, LGVE 2017 III

Nr. 3, E. 3.3.3; VGr, 27. August 2014, SB.2014.00078,

E. 2.6; vgl. auch BGr, 18. September 2013,2C_309/2013 und

2C_310/2013, E. 3.6).

4.

4.1

Fraglich

ist, ob der Ertragswert bei einem starken Personenbezug zwischen der Gesellschaft

und deren einzigen Angestellten der Gesellschaft zugerechnet werden darf.

4.2

Im

Kommentar 2018 zum KS Nr. 28 (Rz. 5 ff.) wird darauf

hingewiesen, dass in Ausnahmefällen, bei welchen der Ertragswert einer

Unternehmung nicht bzw. nur schwer veräusserbar ist, die Bewertung zu

modifizieren ist. Ein solcher Ausnahmefall liegt vor, wenn der Ertrag einer

Gesellschaft ausschliesslich oder praktisch ausschliesslich auf der Leistung

einer an der Gesellschaft ganz oder mehrheitlich beteiligten Einzelperson

(Beteiligung > 50 %) beruht. Wird die Wertschöpfung allein

vom Mehrheitsbeteiligten erzielt und wird mit Ausnahme von wenigen Hilfskräften

für die Administration und Logistik kein weiteres Personal beschäftigt, dann

kann die Bewertungsstelle dies auf Antrag berücksichtigen, indem der

Ertragswert und der Substanzwert je einfach gewichtet werden. Gemäss

bundesgerichtlicher Rechtsprechung, auf welche das Steuerrekursgericht

zutreffend verwiesen hat, erscheint es jedoch auch bei einem solchen

Unternehmen nicht als unrealistisch, dass es sich im Markt Reputation und

Kundenstamm aufbauen kann, die unabhängig von der Persönlichkeit des

Mitarbeiters einen Marktwert darstellen und ein potenzieller Käufer bereit

wäre, hierfür einen erheblichen Preis zu bezahlen. Dies trifft insbesondere auf

Gesellschaften zu, deren Firma keine Rückschlüsse auf die Person des relevanten

Mitarbeiters zulässt und die demgemäss am Markt nicht als personenbezogen

auftreten (BGr, 6. Mai 2019,2C_277/2018, E. 5.1).

4.3

Der von

der Pflichtigen angeführte "starke Personenbezug" bzw. der von ihr

vorgebrachte Umstand, dass der Ertragswert der B AG "ausschliesslich

von der Verpflichtung der Schlüsselperson abhängig" sein soll, wurde vom

kantonalen Steueramt insoweit berücksichtigt, als es den Ertragswert in

Anwendung des KS Nr. 28 (Rz. 5) bloss einmal gewichtete. Das

kantonale Steueramt wendete damit eine Methode an, die nachvollziehbar,

plausibel und anerkannt ist, in vergleichbaren Fällen verbreitete Anwendung findet,

begründetermassen besser oder mindestens ebenso bewährt ist wie andere Methoden

und den Verhältnissen im konkreten Einzelfall Rechnung trägt (vgl. zu diesen

Anforderungen an eine sachgerechte Bewertung: BGr, 18. September 2013,

2C_309/2013 und 2C_310/2013, E. 2.3.1). Entgegen der Auffassung der

Pflichtigen drängt es sich vorliegend somit nicht auf, den Steuerwert der

streitbetroffenen Aktien entsprechend ihrem Substanzwert auf Fr. …festzusetzen.

Der Antrag der Pflichtigen ist in diesem Punkt abzuweisen.

5.

5.1

Zu prüfen

bleibt, ob die von der Pflichtigen geltend gemachten Ertragsschwankungen eine

Abweichung vom KS Nr. 28 zu rechtfertigen vermögen. Die Pflichtige bringt

zusammengefasst vor, das Steuerrekursgericht habe das Missverhältnis zwischen

dem ermittelten Verkehrswert von Fr. … und dem Reingewinn des

Geschäftsjahrs 2011/2012 von Fr. … nicht gewürdigt sowie den

ausserordentlich hohen Reingewinn des Geschäftsjahres 2010/2011 zu Unrecht in

die Ertragswertberechnung miteinbezogen. Ferner führt sie aus, es liege ein um über

98.

% tieferer Reingewinn bei einer Umsatzreduktion von 69 % vor,

weshalb der Verkehrswert neu überprüft werden müsse.

5.2

Da von

Gesetzes wegen klarerweise der Verkehrswert der Aktien per 31. Dezember

2012.

zu ermitteln ist (Stichtagsprinzip; vgl. vorne, E. 3.1) und der

Verkehrswert der nichtkotierten Aktien der B AG dem inneren Wert, d. h. ihrem anteilmässigen

Wert am Unternehmen zum Stichtag entspricht (KS Nr. 28 Rz. 2

Abs. 4), widerspricht die Verwendung von Vorjahres- oder Zukunftswerten

grundsätzlich den gesetzlichen Vorschriften. Bei der Bestimmung des

Ertragswerts soll möglichst auf die Ergebnisse derjenigen Geschäftsjahre

abgestellt werden, die der infrage stehenden Veranlagungsperiode 2012 am

nächsten sind. Aus diesem Grund wird im KS Nr. 28 vom Ergebnis der letzten

vor dem Stichtag abgeschlossenen Jahresrechnung ausgegangen, hier von der

Jahresrechnung 2011/2012. Um zu vermeiden, dass die Berechnung des

Ertragswerts auf einem einzigen überdurchschnittlich hohen (oder tiefen)

Betriebsergebnis beruht, wird zusätzlich der Erfolg des vorangegangenen

Geschäftsjahrs berücksichtigt, hier des Geschäftsjahrs 2010/2011. Ebenso

können einmalige und ausserordentliche Erträge oder ausserordentliche

zukünftige Ereignisse in die Ertragswertberechnung einfliessen (vgl. hinten, E. 5.2

f.). Ansonsten ist eine Berücksichtigung der Ertrags­aussichten als

zusätzlicher Wertfaktor nicht vorgesehen (VGr, 15. August 2019,

SB.2018.00101, E. 3.3.2; VGr SG, 22. August 1994,

StR 49/1994 548, E. 4b). Bei der Ermittlung des Ertragswerts

wird sodann das unternehmerische Risiko bereits berücksichtigt, indem der

anwendbare Kapitalisierungssatz eine Risikoprämie von 7 % enthält. Neben

dem allgemeinen Unternehmensrisiko trägt dieser auch der eingeschränkten

Marktfähigkeit kleinerer nichtkotierter Gesellschaften Rechnung (KS Nr. 28

Rz. 10 Abs. 3). Der von der Pflichtigen angeführte "starke

Personenbezug" widerspiegelt sich somit zumindest teilweise bereits im

nach KS Nr. 28 ermittelten Ertragswert. Aus den Akten geht zudem hervor,

dass das kantonale Steueramt dem unterdurchschnittlichen Jahresergebnis

2011/2012 zugunsten der Pflichtigen insoweit Rechnung trug, als sie es bei der

Ertragswertberechnung doppelt gewichtete. Daraus resultierte der kapitalisierte

Ertragswert von Fr. …, während bei einfacher Gewichtung ein solcher von

Fr. … resultieren würde. Demzufolge wurden vorliegend bereits in der

Formel zur Berechnung des Ertragswerts gewisse Schwankungen im Ergebnis,

Risiken und Veränderungen mitberücksichtigt (vgl. zum Ganzen auch: VGr, 15. August

2019, SB.2018.00101, E. 3.3.2).

5.3

Bereits

das KS Nr. 28 selbst sieht vor, dass ausserordentliche Situationen

berücksichtigt werden können, indem der kapitalisierte ausgewiesene Reingewinn

der massgebenden Geschäftsjahre, welcher der Berechnung des Ertragswerts

zugrunde gelegt wird, um Aufrechnungen vermehrt oder Abzüge vermindert werden

kann (Rz. 8 Abs. 1). So sind einmalige und ausserordentliche Erträge

gemäss KS Nr. 28 Rz. 9 Abs. 2 vom Reingewinn in Abzug zu bringen

und können ausserordentliche, am Stichtag bereits vorhersehbare zukünftige

Verhältnisse nach KS Nr. 28 Rz. 8 Abs. 3 angemessen

berücksichtigt werden (vgl. vorne, E. 3.2).

Die Pflichtige macht zwar geltend, das Betriebsergebnis

2010/2011 habe aufgrund von ausserordentlichen Zuschlägen erzielt werden

können, die mit einem einzigen, seit dem Geschäftsjahr 2008/2009 andauernden

Projekt zusammenhingen. Da es sich nicht habe wiederholen können, wie sich am

Geschäftsergebnis 2011/2012 zeige, dürfe es nicht Eingang in die

Ertragswertberechnung finden. Aus ihren Ausführungen und den vorliegenden Akten

geht jedoch nicht hervor, dass dieses gute Resultat auf einzelne bestimmte,

im Geschäftsjahr 2010/2011 erzielte, einmalige und ausserordentliche Erträge im

Sinn von KS Nr. 28 Rz. 9 Abs. 2 oder auf ausserordentliche

zukünftige Verhältnisse zurückzuführen wäre. Der Grund für den hohen Gewinn im

Jahr 2010/2011 – das von der Pflichtigen erwähnte Projekt – wird von ihr

nicht substanziiert dargelegt. Vielmehr betrachtet sie den gesamten Reingewinn 2010/2011

als einmalig und ausserordentlich und will ihn daher in Abweichung von KS

Nr. 28 bei der Bewertung der Aktien per 31. Dezember 2012 gänzlich

unberücksichtigt lassen. In diesem Zusammenhang legt die Pflichtige somit nicht

substanziiert dar, inwiefern die Vorinstanzen die Bewertungsgrundsätze des KS

Nr. 28 nicht oder falsch angewendet hätten.

5.4

Was weiter

daneben noch als ausserordentliche Umstände gilt, die eine vom KS Nr. 28

abweichende Bewertung rechtfertigen könnten, zu gelten vermag, gibt es kaum

Rechtsprechung. Immerhin hat das Bundesgericht in einem frühen Entscheid

festgehalten: "Ein Abweichen von den ordentlichen Kapitalisationssätzen,

die der Schätzung des Steuerwertes nichtkotierter Wertpapiere zugrunde gelegt

werden, rechtfertigt sich dann, wenn ausserordentliche Verhältnisse die

Fortführung und Entwicklung eines Geschäftsbetriebes als bedroht oder als

wesentlich beeinträchtigt erscheinen lassen" (ASA 12 [1943/44] 184 f.

[zitiert in: StR 49/1994 548, 551]).

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts St. Gallen

dürfen ausserordentliche Umstände aber nicht erst dann angenommen werden, wenn

der Fortbestand der Unternehmung bedroht oder wesentlich beeinträchtigt

erscheint. Nachhaltige, strukturell bedingte und im Ausmass ungewöhnliche

Gewinnschwankungen oder Verlustperioden könnten die Annahme ausserordentlicher

Umstände rechtfertigen, ohne dass das Unternehmen bereits im Bestand gefährdet

sein müsse (VGr SG, 22. August 1994, StR 49/1994 548, E. 4d). Im

vorliegenden Fall scheint unbestritten, dass die Gewinnschwankung in den

Geschäftsjahren 2010/2011 und 2011/2012 nicht nachhaltig war. Nicht

nachhaltige Ertragsschwankungen, die nicht auf bestimmte einmalige und

ausserordentliche Erträge im Sinn von KS Nr. 28 Rz. 9 Abs. 2

(vgl. vorne, E. 4.4) zurückzuführen sind, sind – vorbehältlich

anderweitiger Nachweise – konjunkturell bedingt und kennzeichnen die übliche

Bandbreite des unternehmerischen Erfolgs. Sie werden in der Praxis nicht als

ausserordentliche Umstände, die eine vom KS Nr. 28 abweichende Bewertung

rechtfertigten, anerkannt (z. B.

StKE SZ, 14. Februar 2006, E. 3b = StPS 2/06, 81 ff.; VGr SG,

22.

August 1994, StR 49/1994 548; VGr GR, 10. Januar 2003, A 02

75). Demzufolge sind allfällige (lediglich ertragswertbedingte) starke

Schwankungen der Steuerwerte der Aktien in der Tat als systemimmanent

hinzunehmen, auch wenn die Pflichtige dies kritisiert (vgl. zum Ganzen auch:

VGr, 15. August 2019, SB.2018.00101, E. 3.3.3).

Diese Lösung steht auch nicht im Widerspruch zu Art. 14

Abs. 1 StHG und § 39 Abs. 1 StG (E. 3.1), sind doch

zahlreiche Risiken und ausserordentliche Umstände nach KS Nr. 28 wie

gezeigt bereits in die Ertragswertberechnung eingeflossen, sodass der so

ermittelte Wert der Aktien sehr wohl als zutreffender Steuerwert der Aktien zum

Stichtag betrachtet werden kann. Bei den Ergebnissen des Ertragswerts handelt

es sich ja nicht um fiktive Werte; vielmehr resultiert er auch aus der

Tatsache, dass die B AG im Geschäftsjahr 2010/2011 tatsächlich einen hohen

Gewinn erzielt hat. Mit anderen Worten unterliegen nicht nur kotierte, sondern

auch nicht kotierte Aktien Wertschwankungen. Vor diesem Hintergrund vermag auch

diese von der Pflichtigen vorgeschlagene Bewertungsmethode, welche im Ergebnis

solche Wertschwankungen ausblendet, nicht zu überzeugen. Dies gilt umso mehr,

als besondere Umstände im soeben ausgeführten Sinn weder geltend gemacht wurden

noch aus den Akten hervorgehen. Schliesslich findet bei der Ermittlung des

Vermögenssteuerwerts über längere Zeit hinweg ein Wertausgleich statt.

Angesichts der periodisch stattfindenden Vermögensbesteuerung behält der Wert

nur für einen relativ kurzen Zeitraum Gültigkeit und eine Anpassung an den

Geschäftsverlauf ist gewährleistet (StGR FR, 5. Juni 2009, 604 2008-147,

E. 4b m. w. H.; VGr SG,

22.

August 1994, StR 49/1994 548, E. 4d).

6.

Somit kann festgehalten werden, dass keine Voraussetzungen

vorliegen, um von der gestützt auf das KS Nr. 28 erfolgten Bewertung der

Aktien der B AG per 31. Dezember 2012 abzuweichen. Die erfolgte

Bewertung erweist sich als rechtens. Das heisst, dass das kantonale Steueramt

der Einschätzung der Pflichtigen für die Staats- und Gemeindesteuern 2012

zu Recht diese Bewertung zugrunde legte.

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. Weil der

Entscheid des Steuerrekursgerichts damit bestätigt wird, besteht kein Anlass,

an der Kostenauflage jenes Entscheids etwas zu ändern.

7.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 in Verbindung mit

§ 153 Abs. 4 StG) und steht ihr keine Parteientschädigung zu

(§ 17 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai

1959.

[VRG] in Verbindung mit § 152 und § 153 Abs. 4 StG).

Demgemäss erkennt die

Kammer:

1.

Die

Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die

Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf

Fr. 1'400.--; die übrigen Kosten betragen:

Fr. 70.-- Zustellkosten,

Fr. 1'470.-- Total der Kosten.

3.

Die

Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Eine

Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

5.

Gegen

dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach

Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde

ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht,

1000.

Lausanne 14, einzureichen.

6.

Mitteilung an

…