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Entscheid

VB.2006.00183

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2006.00183

30. August 2006Deutsch13 min

(URT.2006.9495)

Source djiktzh.ch

Sachverhalt

I.

Mit Beschluss vom 25. November 2003

erteilte die Baukommission Weisslingen B und A die baurechtliche Bewilligung

für den Umbau des Hausteiles Vers.-Nr. 01 auf dem Grundstück

Kat.-Nr. 02 an der L-Strasse. Die Baubewilligung umfasste unter anderem

eine Parkplatzüberdeckung an der Westseite des bestehenden Gebäudes. Die

Baudirektion des Kantons Zürich erteilte mit Verfügung vom 18. November

2003 die Bewilligung in Bezug auf den Ortsbildschutz.

Mit Beschluss vom 21. Juni 2005

verweigerte die Baukommission Weisslingen die nachträgliche Bewilligung für den

abgeschleppten, seitlichen Anbau an der Westfassade des Gebäudes und befahl den

Rückbau des unrechtmässig erstellten Anbaus. Mit Verfügung vom 15. Juni

2005 verweigerte die Baudirektion des Kantons Zürich die Baubewilligung in Bezug

auf den Ortsbildschutz.

Erwägungen

II.

Gegen die Verweigerung der nachträglichen

Bewilligung gelangten B und A mit Rekurs an die Baurekurskommission III, mit

dem Antrag, der Beschluss der Baukommission Weisslingen und die Verfügung der

Baudirektion des Kantons Zürich seien insoweit aufzuheben, als die Bewilligung

für den westlichen Anbau verweigert und dessen Rückbau angeordnet wurde, und

die Bewilligung für den bereits erstellten Anbau sei zu erteilen.

Die Baurekurskommission III vereinigte beide

Rekursverfahren, hiess die Rekurse mit Entscheid vom 15. März 2006

teilweise gut, hob den Beschluss der Baukommission Weisslingen und die

Verfügung der Baudirektion des Kantons Zürich auf und lud die kommunale

Baubehörde ein, die nachträgliche Baubewilligung – im Sinn der Erwägungen – zu

erteilen.

III.

Mit Beschwerde vom 11. April 2006

beantragte die Baukommission Weisslingen dem Verwaltungsgericht, der

angefochtene Entscheid sei vollumfänglich aufzuheben.

Die Baurekurskommission III schloss auf

Abweisung der Beschwerde, während die Baudirektion des Kantons Zürich die

Gutheissung der Beschwerde beantragte. B und A liessen mit Beschwerdeantwort

vom 23. Mai 2006 die Abweisung der Beschwerde unter Entschädigungsfolgen

zugunsten der Beschwerdegegner beantragen.

Die Parteivorbringen sowie die Erwägungen

der Vorinstanz werden, soweit rechtserheblich, im Rahmen der nachfolgenden

Erwägungen wiedergegeben.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.

1.1

Das

Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 41 Abs. 1 des

Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) zur Behandlung der

gegen den Entscheid der Baurekurskommission gerichteten Beschwerde zuständig.

1.2

Gemäss § 70

in Verbindung mit § 21 lit. b VRG ist eine Gemeinde zur Wahrung der

von ihr vertretenen schutzwürdigen Interessen zur Beschwerde berechtigt. Diese

für das Verwaltungsverfahren allgemein geltende Bestimmung betreffend die

Rechtsmittelbefugnis der Gemeinden ist auch auf dem Gebiet des Raumplanungs-

und Baurechts anwendbar (RB 1998 Nr. 12). Die

Beschwerdeberechtigung liegt nach der Praxis dann vor, wenn sich die Gemeinde

für die Durchsetzung und richtige Anwendung ihres kommunalen Rechts wehrt oder

wenn sie einen Eingriff in ihre qualifizierte Entscheidungs- oder Ermessensfreiheit

geltend macht (VGr, 24. September 1985, BEZ 1985 Nr. 44 =

ZBl 87/1986, S. 40; VGr, 6. Oktober 1995, VB.95.00093; Alfred

Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des

Kantons Zürich, 2. A., Zürich 1999, § 21 N. 62). Diese

Voraussetzung ist hier ohne weiteres insofern erfüllt, als die

Beschwerdeführerin eine Verletzung ihrer Kernzonenvorschriften geltend macht.

Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind,

ist auf die rechtzeitige Beschwerde einzutreten.

2.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, bei der Beurteilung

der Einordnung des streitbetroffenen Gebäudes habe die Baurekurskommission ihr

Ermessen an die Stelle desjenigen der Gemeinde gesetzt und damit ihre Überprüfungsbefugnis

überschritten.

2.1

Gemäss

§ 238 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975

(PBG) sind Bauten, Anlagen und Umschwung für sich und in ihrem Zusammenhang mit

der baulichen und landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen

Teilen so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird,

gemäss Abs. 2 derselben Bestimmung ist auf Objekte des Natur- und

Heimatschutzes besondere Rücksicht zu nehmen. Nach der näheren Umschreibung von

Art. 5 Abs. 1 der Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Weisslingen vom

19.

März 1999 (BZO) hat sich jedes Bauvorhaben gut der bestehenden

Umgebung anzupassen. Insbesondere müssen durch Stellung und kubische Gestaltung

der Bauten sowie durch Übernahme der ortsüblichen Umgebungsgestaltung Massstab

und Gliederung der Zonen gewahrt werden. Gemäss Art. 12 BZO sind Garagen

und Autoabstellplätze unauffällig einzugliedern.

Bei der Beurteilung der Einordnung steht der kommunalen

Baubehörde ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Trotz umfassender Kognition

(§ 20 VRG) haben sich deshalb die Baurekurskommissionen bei der

Überprüfung eines Einordnungsentscheids der kommunalen Baubehörde Zurückhaltung

aufzuerlegen. Beruht dieser auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden

Sachumstände, so hat die Rechtsmittelinstanz ihn zu respektieren und darf nicht

ihr eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der kommunalen Behörde setzen.

Die Rekursinstanz darf erst dann eingreifen, wenn sich die vorinstanzliche Ermessensausübung

als offensichtlich unvertretbar erweist (RB 1981 Nr. 20; Kölz/Bosshart/Röhl,

§ 20 N. 19).

Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht können

Rechtsverletzungen im Sinn von § 50 Abs. 2 VRG sowie gemäss § 51

VRG eine für den Entscheid erhebliche unrichtige oder ungenügende Feststellung

des Sachverhalts gerügt werden. Hat die Baurekurskommission einen

Einordnungsentscheid der kommunalen Baubehörde aufgehoben, so kann vor

Verwaltungsgericht insbesondere geltend gemacht werden, die Rekursinstanz habe unzulässigerweise

in die qualifizierte Entscheidungs- und Ermessensfreiheit der Gemeinde

eingegriffen (Kölz/Bosshart/Röhl, § 50 N. 78). Das Verwaltungsgericht

prüft dabei lediglich, ob die Rekursinstanz die ästhetische Würdigung der

örtlichen Baubehörde als offensichtlich nicht mehr haltbar hat beurteilen

dürfen; nimmt es stattdessen eine eigene umfassende Beurteilung der Gestaltung

und der Eingliederung des Bauvorhabens vor, so überschreitet es in

willkürlicher Weise seine eigene Kognition und verletzt damit gleichzeitig die

Gemeindeautonomie (BGr, 21. Juni 2005,1P.678/2004, www.bger.ch, ZBl 107/2006, S. 437).

Vorliegend geht es somit einzig um die Frage, ob die

Baurekurskommission die vor­instanzliche ästhetische Würdigung des strittigen

Bauvorhabens, die zur Verweigerung der Bewilligung führte, zu Recht für nicht vertretbar halten durfte; eine eigene umfassende

Beurteilung der Einordnung hat das Verwaltungsgericht nicht vorzunehmen.

2.2

Die

kommunale Baubehörde hat in ihrem Entscheid vom 21. Juni 2005 hinsichtlich

der Einordnung im Wesentlichen ausgeführt, dass das Ortsbild des Quartiers

L-Strasse von überkommunaler Bedeutung sei. Die Projektänderung müsse deshalb

durch die Baudirektion bzw. durch das Amt für Raumordnung und Vermessung (ARV)

beurteilt werden. Mit Verfügung vom 15. Juni 2005 habe die Baudirektion

das Bauvorhaben teilweise verweigert. In der Verfügung werde festgehalten, dass

sich der bereits ausgeführte westliche Anbau an exponierter Lage befinde,

direkt an der L-Strasse. Die Ausladung des Daches sei gegenüber dem bewilligten

Projekt an der äussersten Stelle verdoppelt worden, weshalb der Anbau kein vernünftiges

Verhältnis mehr zum Hauptbau aufweise. Die Trauflinie sei überwiegend schräg

ausgeführt worden, was das Gesamtbild des Gebäudes beeinträchtige und somit

auch störend im Ortsbild in Erscheinung trete. Der westliche Anbau könne aus

Sicht des Ortsbildschutzes in dieser Form nicht bewilligt werden. Gemäss

Mitbericht des ARV vom 11. August 2005 stören aus gestalterischer Sicht

der schräge Dachverlauf und die annähernde Verdopplung der Ausladung des

vormals bescheidenen Anbaus. Es entstehe der unmittelbare Eindruck einer

improvisierten Lösung, welche im Ergebnis als nicht mehr ortsbildverträglich

bezeichnet werden könne. Das von der Bauherrschaft beigelegte Bildmaterial

vermöge insofern nicht zu überzeugen, als die dort angeführten Beispiele

gänzlich andere Situationen wiedergeben würden, die sich kaum mit dem vorliegenden

Fall vergleichen liessen. Die asymmetrische Dachform mit der schrägen Trauflinie

trete aufgrund des unnötig hohen Ansatzpunktes an der Fassade und der grossen

Abmessungen ortsfremd und damit überaus störend in Erscheinung. Dieser Eindruck

werde durch die unüblichen Rundholzpfeiler noch betont.

Die Vorinstanz führte aus, dass das Projekt in

ortsbildschutzrechtlicher Hinsicht die Anforderungen erfülle. Es liege weder

ein Widerspruch zur Vorschrift von § 238 Abs. 2 PBG noch zu den

übrigen in der Kernzone geltenden ästhetischen Grundsätzen vor (Rekursentscheid,

E. 5.6). Die Vorinstanz wertete zwar den schrägen Dachverlauf mit der

asymmetrischen Form der Dachfläche als ortsunüblich. Fremdartig sei auch die

Grossflächigkeit der Überdachung und des (optisch) auf drei Seiten eingewandten

Anbaus. Bei der strittigen Überdachung könne zwar nicht von einer in

ästhetischer und ortsbildschützerischer Hinsicht optimalen Lösung gesprochen

werden, die Anforderungen der kommunalen Bauordnung und von § 238

Abs. 2 PBG würden jedoch noch knapp erfüllt. Trotz der aussergewöhnlichen

Dachform könne daher dem Bauvorhaben eine Einpassung in die überwiegend von

Satteldächern geprägte Umgebung attestiert werden (Rekursentscheid, E. 5.5).

Zur Überschreitung der Baubegrenzungslinie hielt die Vorinstanz fest, dass die

jetzt erstellte Baute im Gegensatz zum ursprünglichen Projekt als eigentlicher

Anbau wirke, da sie auf drei Seiten eingewandet sei. So trete der Anbau

massiver in Erscheinung und wirke störend. Die nachträgliche baurechtliche

Bewilligung sei deshalb mit der Auflage zu versehen, dass alle auf der

Westseite bestehenden Holzbretter und Holzscheite beseitigt werden müssten

(Rekursentscheid, E. 6). Des Weiteren ergänzte die Vorinstanz die zu

erteilende nachträgliche Baubewilligung um eine Nebenbestimmung mit dem Inhalt,

entweder sei das erforderliche Näherbaurecht beizubringen oder die Überdachung

dergestalt im Umfang zu reduzieren, dass sie den Grenzabstand nicht

überschreite (Rekursentscheid, E. 7).

2.3

Das

streitbetroffene Grundstück befindet sich gemäss Zonenplan der Gemeinde Weisslingen

in der Kernzone K, welche im Inventar der schutzwürdigen Ortsbilder von überkommunaler

Bedeutung enthalten ist. Das Gebäude auf Kat.-Nr. 02 gilt innerhalb des

Ortsbildperimeters als prägendes oder strukturbildendes Gebäude von kommunaler

Bedeutung.

Weshalb die Beurteilung und damit die nachträgliche

Verweigerung der Baubewilligung durch die kommunale Baubehörde offensichtlich

unhaltbar sein soll, geht aus dem Entscheid der Vorinstanz nicht hervor. Die

Würdigung der Vorinstanz, dass die Anforderungen der kommunalen Bauordnung und

von § 238 Abs. 2 PBG knapp erfüllt werden, ist keineswegs zwingend,

sondern lediglich eine andere subjektive ästhetische Würdigung des Bauprojekts.

Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz trotz des negativen Mitberichts

des ARV eine eigene Beurteilung der Einordnung vornahm und die Baubewilligung

erteilte, wenn sowohl die Baukommission als auch das ARV der Meinung waren,

dass die asymmetrische Dachform mit der schrägen Traulinie sowie die

Rundholzpfeiler unüblich seien und damit keine befriedigende Gesamtwirkung

erzielt werde, und die Vorinstanz ebenfalls zum Schluss kam, dass diese nur knapp

erfüllt sei. Zusätzlich wird auch der Gebietscharakter im Sinn von

Art. 5 Abs. 1 BZO durch eine ortsunübliche Gestaltung (vgl. auch

Rekursentscheid, E. 5.5) nicht gewahrt. Entgegen der Meinung der

Beschwerdegegner sind die benachbarten Bauten auch nicht mit dem

streitbetroffenen Gebäude vergleichbar, handelt es sich doch bei diesen um

Neubauten und nicht um historische, prägende bzw. strukturbildende Gebäude,

deren Charakter erhalten werden muss.

Die Vorinstanz hat damit die nötige Zurückhaltung

vermissen lassen und zu Unrecht in das der Baubehörde zustehende Ermessen

eingegriffen. Aufgrund der Verletzung der Einordnungsvorschriften und der

daraus folgenden Baurechtswidrigkeit sind die Rügen betreffend Überschreitung

der Baubegrenzungslinie und fehlendem Näherbaurecht nicht mehr zu prüfen.

3.

Gemäss § 341 PBG hat die zuständige Baubehörde ohne

Rücksicht auf Strafverfahren und Bestrafung den rechtmässigen Zustand

herbeizuführen. § 341 PBG verlangt seinem Wortlaut entsprechend die

vorbehaltlose Durchsetzung der Rechtsordnung. Ein Ermessen, ob die zuständige

Behörde tätig werden oder ob sie die Sache auf sich beruhen lassen soll,

besteht damit grundsätzlich nicht (François Ruckstuhl, Öffentlichrechtliche

Baumängel, in: Peter Münch/Peter Karlen/Thomas Geiser [Hrsg.], Beraten und

Prozessieren in Bausachen, Basel/Genf/München 1998, Rz. 14.63 ff.;

Christian Mäder, Das Baubewilligungsverfahren, Zürich 1991, N. 665, auch

zum Folgenden). Ein Abbruchbefehl ist jedoch nach ständiger Rechtsprechung dann

unverhältnismässig, wenn die Abweichung vom gesetzmässigen Zustand gering ist

und die berührten allgemeinen Interessen den Schaden, der dem Eigentümer durch

den Abbruch entstünde, nicht zu rechtfertigen vermögen (BGE 123 II 248

E. 4a, 111 Ib 213 E. 6b; VGr, 12. Juni 1987, ZBl 89/1988,

S. 262). Geringfügig ist eine Abweichung damit dann, wenn die materielle

Vorschrift nur um weniges verletzt wird und dadurch dem Bauherrn kein oder nur

ein geringfügiger Nutzen erwächst (Mäder, N. 665). Bei bedeutenderen Abweichungen

von den materiellen Bauvorschriften können allein Gründe des Vertrauensschutzes

zu einem Verzicht auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands führen

(RB 2000 Nr. 106 = BEZ 2000 Nr. 23). Solche Gründe liegen

dann vor, wenn der Bauherr gutgläubig angenommen hat, er sei zur Bauausführung

ermächtigt, und wenn der Beibehaltung des ungesetzlichen Zustands nicht schwer

wiegende öffentliche Interessen entgegenstehen (RB 1985 Nr. 118 =

BEZ 1986 Nr. 22, mit Hinweisen; Christoph Fritsche/Peter Bösch,

Zürcher Planungs- und Baurecht, 3. A., Zürich 2003, S. 24-9).

Den Beschwerdegegnern musste bewusst sein, dass sie den

bewilligten Anbau nicht eigenmächtig abändern konnten, handelte es sich doch im

Vergleich zum rechtskräftig bewilligten Bauvorhaben um wesentliche Änderungen.

Die Bauherrschaft konnte nicht gutgläubig annehmen, dass sie zu dieser

Bauausführung ermächtigt sei. Bei der Missachtung der Kernzonenvorschriften und

der Einordnungsvorschrift von § 238 Abs. 2 PBG in einem Ortsbild von

regionaler Bedeutung handelt es sich zudem um die Verletzung wesentlicher

materieller Bauvorschriften. Schliesslich sprechen auch präjudizielle Gründe

und damit ein öffentliches Interesse für einen Abbruchbefehl, und dieser

erscheint aufgrund der geschätzten Kosten von Fr. 6'500.- als nicht

unverhältnismässig. Die von der Beschwerdeführerin auf 30 Tage ab Rechtskraft

angesetzte Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes erscheint

angemessen und beginnt kraft § 66 VRG mit Eröffnung dieses Entscheids zu

laufen.

4.

Die Beschwerde erweist sich somit als begründet und ist

gutzuheissen. Der Entscheid der Vorinstanz vom 15. März 2006 ist

aufzuheben und der Beschluss der Baukommission vom 21. Juni 2005 ist

antragsgemäss wieder herzustellen. Angesichts dieses Verfahrensausgangs werden

die Beschwerdegegner solidarisch kostenpflichtig (§ 70 in Verbindung mit

§ 13 Abs. 2 VRG). Die Voraussetzungen zur Bezahlung einer Parteientschädigung

sind nicht gegeben (§ 17 Abs. 2 VRG).

Demgemäss entscheidet die Kammer:

1.

Die

Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid der Baurekurskommission III vom

15.

März 2006 wird aufgehoben und der Beschluss der Gemeinde Weisslingen

vom 21. Juni 2005 wieder hergestellt. Die Frist von 30 Tagen zur

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands läuft ab Eröffnung dieses

Entscheids.

2.

Die

Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf

Fr. 2'000.--; die übrigen Kosten betragen:

Fr. 90.-- Zustellungskosten,

Fr. 2'090.-- Total der Kosten.

3.

Die

Rekurskosten von Fr. 4'782.- sowie die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden

unter solidarischer Haftung zu je 1/2 den Beschwerdegegnern 1 und 2 auferlegt.

4.

Eine

Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

5.

Mitteilung an …