Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2017.00037

Verwaltungsgericht

des Kantons Zürich

1.

Abteilung

VB.2017.00037

Urteil

der 1. Kammer

vom 4. Mai 2017

Mitwirkend: Abteilungspräsident Lukas Widmer (Vorsitz), Verwaltungsrichter Peter Sprenger, Verwaltungsrichterin

Maja Schüpbach Schmid, Gerichtsschreiberin Isabella Maag.

In Sachen

A, vertreten durch RA E,

Beschwerdeführer,

gegen

1.1. B,

1.2. C,

2. Gemeinderat Kleinandelfingen,

Beschwerdegegnerschaft,

betreffend Baubewilligung,

hat sich

ergeben:

I.

Mit Beschluss vom 15. Juni 2016 erteilte der

Gemeinderat Kleinandelfingen B und C die Baubewilligung für den Abbruch eines

bestehenden Einfamilienhauses und den Neubau eines Zweifamilienhauses auf dem

Grundstück Kat.-Nr. 01 an der D-Strasse 03 in Kleinandelfingen.

II.

Dagegen rekurrierte A am 19. Juli 2016 an das

Baurekursgericht des Kantons Zürich. Dieses hiess sein Rechtsmittel mit

Entscheid vom 5. Januar 2017 teilweise gut und ergänzte die Baubewilligung

mit verschiedenen Auflagen.

III.

Am 18. Januar 2017 führte A Beschwerde beim Verwaltungsgericht

und beantragte, den Entscheid des Baurekursgerichts aufzuheben, soweit damit

sein Rekurs abgewiesen worden ist. Die vom Gemeinderat Kleinandelfingen

erteilte Baubewilligung sei nicht nur mit Auflagen zu ergänzen, sondern

insgesamt aufzuheben. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von

A und C. Das Baurekursgericht liess sich am 2. Februar 2017 mit dem

Schluss auf Abweisung der Beschwerde vernehmen. Die Gemeinderat

Kleinandelfingen beantragte am 8. Februar 2017 sinngemäss die Beschwerde

abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von A. Am

16. Februar 2017 teilten A und C mit, dass sie auf eine Beschwerde gegen

den Entscheid des Baurekursgerichts verzichteten und beantragten sinngemäss die

Abweisung der Beschwerde, wobei zu prüfen sei, ob der Bauherrschaft eine

Umtriebsentschädigung zustehe. Zudem beantragten sie, die Kosten des Rekurs-

und Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Schliesslich

reichte A am 3. März 2017 seine Replik ein, wozu sich die

Beschwerdegegnerschaft nicht mehr vernehmen liess.

Die Kammer erwägt:

1.

Die private Beschwerdegegnerschaft ist Eigentümerin des an

der D-Strasse 03 in Kleinandelfingen gelegenen Grundstücks Kat.-Nr. 01,

welches sich in der Wohnzone W2/20 befindet. Dem Beschwerdeführer gehört die

westlich an das Baugrundstück angrenzende Parzelle Kat.-Nr. 02. Die

Bauherrschaft möchte das bestehende Einfamilienhaus abbrechen und durch ein

Zweifamilienhaus ersetzen. Geplant ist der Bau eines Gebäudes mit einem

Untergeschoss und zwei Vollgeschossen. Auf dem Flachdach soll zudem ein

Attikageschoss gebaut werden. Die sich vor dem Haus befindende – auf die D-Strasse

hinausführende – Autoeinstellhalle soll im Rahmen des Umbaus nicht verändert

werden. Der Bau dieser Einstellhalle wurde 1996 vom Gemeinderat

Kleinandelfingen bewilligt und im Rechtsmittelverfahren von der

Baurekurskommission IV des Kantons Zürich vom 27. Februar 1997 (im

Wesentlichen) geschützt.

2.

2.1 Der

Beschwerdeführer rügt zunächst, die Einstellhalle überschreite die Überbauungsziffer

und unterschreite den Grenzabstand zum Nachbargrundstück, womit diese materiell

rechtswidrig sei und rückgebaut werden müsse. Da die Einstellhalle bereits im

Zeitpunkt des ursprünglichen Baubewilligungsverfahrens rechtswidrig gewesen sei,

habe die Baubehörde hierfür zu Unrecht eine Baubewilligung erteilt bzw. die

Baurekurskommission IV diese im Jahr 1997 zu Unrecht geschützt. Die

Einstellhalle geniesse damit auch keinen Bestandesschutz. Der

Beschwerdegegner 2 führt in seiner Baubewilligung vom 15. Juni 2016

hierzu aus, die Tiefgarage überschreite die Überbauungsziffer für Nebengebäude

deutlich. Diese Baurechtswidrigkeit sei infolge geänderter Bauvorschriften eingetreten

und deshalb hinzunehmen.

2.2 Das Baugesuchsverfahren wird durch den Gesuchsteller

eingeleitet und dieser bestimmt auch dessen

Gegenstand

(Christian Mäder, Das Baubewilligungsverfahren, Zürich 1991,

S. 51 Rz. 115 sowie Fussnote 28). Wie bereits erwähnt, erteilte

der Gemeinderat der heutigen privaten Beschwerdegegnerschaft 1996 eine

Baubewilligung für die Errichtung einer Einstellhalle, welche im vom heutigen

Beschwerdeführer angestrengten Rekursverfahren grösstenteils bestätigt wurde.

Unbestritten ist sodann, dass die Einstellhalle selber durch das Bauvorhaben

weder baulich noch in ihrer Nutzweise verändert werden soll. Zwar ist dem

Beschwerdeführer zuzustimmen, wenn er ausführt, die Einstellhalle stehe in

einem funktionellen Zusammenhang zum geplanten Neubau, da diese dem Haus

weiterhin als Autogarage dienen soll und dieses durch die Einstellhalle

erschlossen wird. Aus den eingereichten Plänen wird allerdings ersichtlich,

dass das Zweifamilienhaus – gleich wie das bestehende Einfamilienhaus –

hinsichtlich Statik und Konstruktion vom Garagengeschoss unabhängig ist. Ausserdem

führt der Abstand von 10,5 m zwischen dem Haus und der Fassade der

Einstellhalle sowie die Bepflanzung der dazwischenliegenden Decke der

Einstellhalle dazu, dass diese auch optisch getrennt vom dahinterliegenden Haus

wahrgenommen wird. Das bestehende Einfamilienhaus und die Einstellhalle bilden

damit – entgegen dem Beschwerdeführer – kein "Ensemble", das durch

das Bauvorhaben verändert würde. Somit ist mit der Vorinstanz davon auszugehen,

dass es sich bei der Einstellhalle um eine selbständige Nebenbaute handelt, welche

nicht Gegenstand des beschwerdegegnerischen Baugesuches bildet. Ein Umbau oder

eine Erweiterung der Einstellhalle liegt nicht vor. Damit muss auch nicht

geprüft werden, ob der Neubau nach § 357 des Planungs- und Baugesetzes vom

7. September 1975 (PBG) zulässig wäre oder nicht.

2.3 Daraus

folgt, dass die Einstellhalle auch nicht Inhalt des gegen die Baubewilligung

gerichteten Rekurs- bzw. Beschwerdeverfahrens sein kann, weshalb sich weitere

Ausführungen hierzu grundsätzlich erübrigen. Da sich jedoch der Beschwerdegegner 2

in der Baubewilligung vom 15. Juni 2016 von sich aus zur – seiner Ansicht

nach bestehenden – nachträglichen Rechtswidrigkeit der Einstellhalle geäussert

hat, ist der Vollständigkeit halber dennoch kurz auf den vom Beschwerdeführer

geforderten Rückbau einzugehen. Dabei kann offenbleiben, ob die Einstellhalle

tatsächlich (ursprünglich oder nachträglich) materiell rechtswidrig ist, wäre

doch vorliegend ein Widerruf der Baubewilligung und die Anordnung des Rückbaus

ohnehin ausgeschlossen: Eine Baubewilligung, von der bereits Gebrauch gemacht

worden ist, gilt grundsätzlich als unwiderruflich. Ein Widerruf kommt in einem

solchen Fall nur in Betracht, wenn durch die Rechtswidrigkeit der Baute besonders

gewichtige öffentliche Interessen beeinträchtigt werden. Hierzu gehört

insbesondere der Schutz von Polizeigütern wie etwa die Sicherheit und

Gesundheit von Personen (BGr, 6. Mai 2015,1C_740/2013, E. 5.2 und 8.3 mit

weiteren Hinweisen). Eine solche Gefährdung von Polizeigütern wurde weder vom

Beschwerdeführer behauptet noch ist ersichtlich, wie eine Überschreitung der

Überbauungsziffer Personen an Leib und Leben gefährden soll. Somit erweist sich

die Bewilligung zum Bau der Einstellhalle als unwiderruflich.

Überdies ist anzumerken, dass der heutige Beschwerdeführer,

welcher auch im damaligen Rekursverfahren anwaltlich vertreten war, bereits

1997 geltend machte, dass das Garagengeschoss die Überbauungsziffer

überschreite. Dieses Vorbringen wurde jedoch von der

Baurekurskommission IV zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer hat diesen

Rekursentscheid unbestrittenermassen in Rechtskraft erwachsen lassen und es

wäre daher stossend, wenn er dieselben Argumente im heutigen Verfahren gegen

eine baulich unverändert bleibende Einstellhalle nochmals vorbringen könnte. Zudem

hätte eine allfällige Überschreitung der Überbauungsziffer durch die

Einstellhalle keinen Einfluss auf die Rechtmässigkeit des Neubaus, ist doch

gemäss Art. 25 Abs. 1 der Bau- und Zonenordnung der Gemeinde

Kleinandelfingen vom 6. April 2011 (BZO) die Überbauungsziffer für

Nebengebäude unabhängig von derjenigen für Hauptgebäude.

3.

3.1 Weiter

rügt der Beschwerdeführer, die eingereichten Fassadenpläne würden zeigen, dass

der Neubau viergeschossig in Erscheinung trete, wodurch Art. 25

Abs. 2 BZO verletzt werde.

3.2 Art. 25

Abs. 1 BZO besagt, dass Gebäude in der Wohnzone W2/20 maximal zwei Vollgeschosse

haben dürfen. Absatz 2 legt unter dem Randtitel "Talseitige

Fassaden" sodann fest, dass in der W2/20 die talseitigen Fassaden maximal

zweigeschossig in Erscheinung treten dürfen. Davon ausgenommen sind

Hauszugänge, Gartenausgänge sowie Zufahrten zu Einzel-, Doppel- und

Sammelgaragen (Art. 25 Abs. 2 Satz 2 BZO). Schliesslich wird in

Art. 25 Abs. 4 Satz 1 BZO festgehalten, dass der Ausbau eines

Dachgeschosses frei ist.

3.3 Der

Beschwerdegegner 2 hat sich weder in der Baubewilligung noch im Rekurs-

und Beschwerdeverfahren dazu geäussert, wie Art. 25 Abs. 2 BZO

auszulegen ist und in welchem Verhältnis dieser Absatz zu den Absätzen 1 und 4

steht. Auch die Frage, ob das Zweifamilienhaus talseitig höchstens

zweigeschossig in Erscheinung tritt und damit Art. 25 Abs. 2 BZO

erfüllt, ist vom Beschwerdegegner 2 nicht behandelt worden.

3.4 Die

Vorinstanz hat zur Auslegung und Einhaltung von Art. 25 Abs. 2 BZO

Folgendes ausgeführt: Da Eingänge zu Sammelgaragen ausdrücklich von der

Anwendung von Art. 25 Abs. 2 BZO ausgenommen seien, habe der

freigelegte Bereich des Garagengeschosses unberücksichtigt zu bleiben. Das

Dachgeschoss falle sodann bei der Beurteilung des talseitigen Erscheinungsbildes

von vornherein ausser Betracht, da gestützt auf Art. 25 Abs. 1 BZO

zwei Vollgeschosse gestattet seien und daher in Absatz 2 nur diese beiden

Vollgeschosse gemeint sein könnten. Ausserdem normiere Art. 25 Abs. 4

BZO, dass der Ausbau eines Dachgeschosses frei sei. Daraus folge, dass das

Bauvorhaben mit seinen beiden Vollgeschossen bauordnungskonform talseitig

zweigeschossig in Erscheinung trete.

3.5 Diese Auslegung vermag nur teilweise zu

überzeugen. Würde man nämlich der vor­instanzlichen Ansicht folgen, hätte

Art. 25 Abs. 2 BZO praktisch keine eigenständige Bedeutung mehr. So

würde die Bestimmung bloss noch besagen, dass die beiden zulässigen

Vollgeschosse eines Hauses talseitig nicht mehr als zweigeschossig in

Erscheinung treten dürfen. Eine solche Konstellation erscheint aber ohnehin nur

schwer vorstellbar. Auch die Ausnahme für Hauszugänge etc. (Art. 25

Abs. 2 Satz 2 BZO) macht bei einer solchen Auslegung wenig Sinn.

Zudem deutet die Formulierung "maximal zweigeschossig in Erscheinung

treten" darauf hin, dass unter diesem Absatz eine optische bzw.

gestalterische Beurteilung vorzunehmen ist. Daraus, dass der lokale Gesetzgeber

diese Beschränkung nur für talseitige Fassaden festgesetzt hat, lässt sich

ausserdem schliessen, dass es ihm dabei nicht um eine weitere – überflüssige –

Festlegung bezüglich der Vollgeschosszahl ging, sondern er in dem Sinn eine

einheitliche Überbauung der talseitigen Fassaden anstrebte, als dass diese von

Süden her betrachtet nicht allzu dominant in Erscheinung treten sollen.

3.6 Demzufolge kann Art. 25 Abs. 2 BZO

nur so verstanden werden, als dass dieser Absatz verhindern möchte, dass ein

Gebäude als Ganzes und damit gerade auch aufgrund seiner Unter- und

Dachgeschosse talseitig optisch mehr als zweigeschossig in Erscheinung tritt.

Mithin handelt es sich bei Art. 25 Abs. 2 BZO damit um eine

Ästhetikklausel. Dass Art. 25 Abs. 4 BZO den Ausbau eines

Dachgeschosses als frei bezeichnet, steht einer solchen Auslegung nicht

entgegen: Solange das Dachgeschoss talseitig als solches wahrgenommen wird und

das Gebäude folglich von aussen betrachtet nicht als dreigeschossig erscheint,

lässt sich ein ausgebauter Dachstock ohne Weiteres mit Art. 25 Abs. 2

BZO vereinbaren.

4.

4.1 Somit ist

zu prüfen, ob die talseitige Fassade des Neubaus – vorliegend also die Südfassade

– den so ausgelegten Art. 25 Abs. 2 BZO erfüllt. Für die Beurteilung

massgebend ist dabei insbesondere die Sicht von der südlich des Baugrundstückes

verlaufenden D-Strasse.

4.2 Aus den

eingereichten Fassadenplänen wird ersichtlich, dass die beiden Vollgeschosse

des Neubaus talseitig als ebensolche wahrgenommen werden und das Bauvorhaben

bereits aufgrund derselben als zweigeschossig in Erscheinung tritt. Daran

ändert – entgegen der Vorinstanz – nichts, dass das Erdgeschoss für einen sich

auf der D-Strasse befindenden Betrachter als durch das Garagengeschoss verdeckt

erscheint. Bei einer frontalen Sichtweise auf den Neubau sind klarerweise

sowohl das Garagengeschoss als auch das Erdgeschoss gleichzeitig und

übereinander sichtbar. Ebenso verhält es sich, wenn sich ein Betrachter

innerhalb des Wohnquartiers auf eine etwas erhöhte Lage begibt.

4.3 Hingegen

fällt das Garagengeschoss mit der Einstellhalle bei der Prüfung nach

Art. 25 Abs. 2 BZO ausser Betracht. Es kann diesbezüglich

grundsätzlich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden

(§ 70 in Verbindung mit § 28 Abs. 1

Satz 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]).

Zunächst sind Zufahrten zu Sammelgaragen bereits aufgrund des klaren Wortlautes

von der Anwendung von Art. 25 Abs. 2 BZO ausgenommen. Versteht

man die Bestimmung als Gestaltungsvorschrift, macht die Ausnahmeregelung denn

auch durchaus Sinn, wird doch ein Hauseingang oder eine Zufahrt zu einer

Sammelgarage von aussen betrachtet in der Regel nicht als eigenes Geschoss

wahrgenommen. Dies muss umso mehr für eine Zufahrt gelten, welche sich nicht im

Gebäude selber, sondern mehr als 10 m davor befindet. Das Vorbringen des

Beschwerdeführers, die Einstellhalle "sprenge mit ihren Massen das gemäss

Art. 25 Abs. 2 Satz 2 BZO Zulässige bei Weitem", ist dagegen

ungenügend substanziiert und findet denn auch keine Grundlage in der BZO. Auch

aus der Tatsache, dass das Garagengeschoss im Rekursentscheid vom

27. Februar 1997 als freigelegtes Untergeschoss bezeichnet wird, kann der

Sachverhalt

Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Da Erwägungen im Gegensatz

zum Dispositiv eines Entscheides nicht in Rechtskraft erwachsen (Alain Griffel in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum

Verwaltungsrechtspflegesetz des Kantons Zürich (VRG), 3. A., Zürich etc.

2014, § 28 N. 7), ist das Gericht im vorliegenden Verfahren

nicht an diese Einschätzung gebunden. Zudem ist die hier interessierende

Erwägung eher knapp gehalten, war doch aufgrund der damaligen Ausgangslage mit

einem einstöckigen Haus und einem von aussen nicht sichtbar ausgebauten

Dachgeschoss ohnehin klar, dass das Bauvorhaben Art. 25 Abs. 2 BZO

(damals: Art. 16 Abs. 2 BauO) nicht verletzt. Ebenso unbehelflich ist

der vom Beschwerdeführer angeführte Entscheid der Baurekurskommission IV

aus dem Jahr 1993 zu § 293 Abs. 2 PBG. Zwar ist es richtig, dass

Art. 25 Abs. 2 Satz 2 BZO und § 293 Abs. 2 PBG ihrem

Wortlaut nach weitgehend übereinstimmen. Es bestehen aber keinerlei Hinweise

dafür, dass der lokale Gesetzgeber damit beabsichtigte, im Sinn einer

dynamischen Verweisung die jeweils geltende Rechtsprechung zu § 293 PBG

bei der Auslegung der hier strittigen BZO-Bestimmung für massgeblich zu

erklären.

4.4 Somit ist

für die Einhaltung von Art. 25 Abs. 2 BZO entscheidend, ob das

Dachgeschoss als talseitige Fassade wahrgenommen wird und das Zweifamilienhaus

damit dreigeschossig in Erscheinung tritt.

4.4.1

Hierzu ist vorab anzumerken, dass das Baurekursgericht die Baubewilligung

hinsichtlich des Dachgeschosses durch mehrere Nebenbestimmungen ergänzt hat. Zum

einen wurde angeordnet, dass sich der oberste Gebäudeabschnitt

("Attikageschoss") innerhalb des nach § 292 PBG massgeblichen

Profils eines entsprechenden Schrägdaches zu halten habe. Zum anderen seien die

im Attikageschoss vorgesehenen gemauerten Brüstungen durch offene

Sicherungsgeländer zu ersetzen oder soweit zurückzunehmen, dass sie innerhalb

des massgeblichen Profils gemäss § 292 PBG zu liegen kommen. Diese

Auflagen wurden von der Bauherrschaft nicht angefochten, weshalb sie bereits in

die hier vorzunehmende ästhetische Beurteilung einzubeziehen sind.

4.4.2

Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, das Bauvorhaben

verletzte Art. 25 Abs. 2 BZO, da (auch) das Dachgeschoss talseitig in

Erscheinung trete. So sei darauf eine Loggia geplant, welche talseitig auf

einer Länge von 4,7 m bündig mit der darunterliegenden Fassade des Erd-

und Obergeschosses verlaufe. Dem restlichen Teil des Dachgeschosses, welcher 9,37 m

lang sei, sei südseitig eine Terrasse mit einer Tiefe von 3,1 m

vorgelagert. Diese Ausführungen zum Sachverhalt sind zwar zutreffend, sie

führen aber nicht zu einer Verletzung der hier interessierenden BZO-Bestimmung.

Wie bereits ausgeführt (siehe E. 3.6), steht Art. 25 Abs. 2 BZO

dem (Aus-)Bau eines Dachgeschosses nämlich nicht entgegen, solange dieses

talseitig als solches erkennbar ist. Dies ist vorliegend der Fall. Auf

zwei Dritteln der Südfassade liegt das Attikageschoss zurückversetzt, hinter

einer relativ breiten Terrasse. Das einzige fassadenbündige Bauelement ist

damit die einen Drittel der Südfassade einnehmende Loggia. Ein solche

Gestaltung ist aber gerade typisch für ein Attikageschoss und dieses ist damit,

von aussen betrachtet, klar als Dachgeschoss erkennbar. Würde man der

Argumentation des Beschwerdeführers folgen, könnte ein Bauherr auf einem

Gebäude mit einem Flachdach nur dann ein Attikageschoss errichten, wenn er

gleichzeitig auf ein Vollgeschoss verzichten würde. Ein solche Einschränkung

würde einen nicht unerheblichen Eingriff in die Eigentumsrechte des

betreffenden Bauherrn bedeuten und bedürfte daher einer (klaren) gesetzlichen

Grundlage. Eine solche findet sich in der BZO der Gemeinde Kleinandelfingen

aber nicht. Auch deutet nichts darauf hin, dass der lokale Gesetzgeber die

daraus resultierende Schlechterstellung von Häusern mit Flachdächern gegenüber

solchen mit Schrägdächern gewollt hätte, fand er doch in seinem Bericht zur

BZO-Revision von 2011 durchaus wohlwollende Worte für das gemäss dem

revidierten Art. 26 BZO neu zulässige Flachdach; Dieses sei heute eine

weitverbreitete und beliebte Dachform, weil es grosszügige Terrassen zulasse

und im Gegensatz zum Schrägdach die Raumhöhe nicht einschränke (Bericht gemäss

Art. 47 RPV, S. 28).

4.5 Zusammengefasst

liegt damit vorliegend kein Verstoss gegen Art. 25 Abs. 2 BZO vor. Demgemäss

ist die Beschwerde abzuweisen.

5.

Ausgangsgemäss sind die

Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit

§ 13 Abs. 2 VRG).

Der privaten

Beschwerdegegnerschaft steht mangels besonderen Aufwands keine

Parteientschädigung zu (§ 70 in Verbindung mit § 17 Abs. 1

lit. a VRG). Das von ihr gestellte Begehren um Neuverteilung der

Rekurskosten erweist sich sodann als unzulässig, ist im Verfahren vor

Verwaltungsgericht das Institut einer Anschlussbeschwerde doch nicht bekannt (Marco

Donatsch in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz

des Kantons Zürich, 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 63

N. 22). Abgesehen davon ist die private Beschwerdegegnerschaft im

Rekursverfahren teilweise unterlegen, was eine teilweise Kostenauferlegung zu

ihren Lasten rechtfertigt.

Der lokalen Behörde steht in der vorliegenden

Konstellation, in der sich private Parteien gegenüberstehen, praxisgemäss

ebenfalls keine Entschädigung zu (vgl. VGr, 11. April 2017, VB.2016.00676,

E. 6, mit Hinweisen; Plüss, Kommentar VRG, § 17 N. 100).

Demgemäss erkennt die

Kammer:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Erwägungen

2.

Die

Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf

Fr. 6'000.--; die übrigen Kosten betragen:

Fr. 150.-- Zustellkosten,

Fr. 6'150.-- Total der Kosten.

3.

Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5.

Gegen dieses Urteil kann Beschwerde in

öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des

Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen,

von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,

einzureichen.

6.

Mitteilung an …