Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00343

Verwaltungsgericht

des

Kantons Zürich

4. Abteilung

VB.2020.00343

Urteil

der 4. Kammer

vom 3. Dezember 2020

Mitwirkend: Abteilungspräsidentin Tamara Nüssle (Vorsitz), Verwaltungsrichter Marco Donatsch, Verwaltungsrichter

Reto Häggi Furrer, Gerichtsschreiberin

Sonja Güntert.

In Sachen

A, vertreten durch RA B,

Beschwerdeführerin,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,

Beschwerdegegner,

betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Rückstufung),

hat sich ergeben:

Sachverhalt

I.

A, eine 1971 geborene Staatsangehörige der Türkei, reiste

im Jahr 1993 in die Schweiz ein, wo ihr gegen Ende desselben Jahres Asyl

gewährt wurde. In der Folge wurden ihr eine Aufenthalts- und anschliessend die

Niederlassungsbewilligung erteilt. Seit dem Jahr 1998 ist A mit dem 1970

geborenen Landsmann C verheiratet, welcher heute ebenfalls über die

Niederlassungsbewilligung verfügt. Das Paar hat zwei Söhne (geboren 1999 und

2003).

Nachdem A und C seit dem Jahr 2000 von der Sozialhilfe hatten

unterstützt werden müssen, widerrief das Migrationsamt des Kantons Zürich mit

Verfügung vom 10. Februar 2020 die Niederlassungsbewilligung von A und

erteilte ihr eine Aufenthaltsbewilligung ab Eintritt der Rechtskraft der

Verfügung, befristet auf ein Jahr nach Bewilligungserteilung. Die

Aufenthaltsbewilligung wurde an die folgenden Bedingungen geknüpft: Aufnahme

einer Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt, Ablösung von der Sozialhilfe und

Teilnahme an einem Deutsch- bzw. Alphabetisierungskurs. Die Einhaltung der

Bedingungen wurde als erforderlich für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung

erklärt.

Erwägungen

II.

Den hiergegen erhobenen

Rekurs von A wies die Sicherheitsdirektion

mit Entscheid vom 14. April 2020 ab (Dispositiv-Ziff. I) und richtete

ihr keine Parteientschädigung aus (Dispositiv-Ziff. III); die Kosten des

Rekursverfahrens in Höhe von Fr. 850.- wurden in Dispositiv-Ziff. II A

auferlegt, jedoch "wegen offensichtlicher

Uneinbringlichkeit […] einstweilen abgeschrieben".

III.

Am 19. Mai 2020 liess A

Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben und

beantragen, unter Entschädigungsfolge sei der Rekursentscheid aufzuheben und

ihre Niederlassungsbewilligung "zu verlängern", eventualiter die

Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die

Sicherheitsdirektion verzichtete ausdrücklich auf Vernehmlassung; das

Migrationsamt erstattete keine Beschwerdeantwort.

Die Kammer erwägt:

1.

Das Verwaltungsgericht ist

für Beschwerden gegen Rekursentscheide der Vorinstanz über Anordnungen des Beschwerdegegners

betreffend das Aufenthaltsrecht nach §§ 41 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes

vom 24. Mai 1959 (VRG, LS 175.2) zuständig. Weil auch die weiteren

Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1

Die

Niederlassungsbewilligung kann gemäss Art. 63 Abs. 1 des Ausländer-

und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG, SR 142.20) unter

anderem widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer oder eine

Person, für die sie oder er zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Mass

auf Sozialhilfe angewiesen ist (lit. c). Neben den bisherigen und den

aktuellen Verhältnissen ist auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung

auf längere Sicht abzuwägen. Ein Widerruf fällt in Betracht, wenn eine Person

hohe finanzielle Unterstützungsleistungen erhalten hat und nicht damit

gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft selber für ihren Lebensunterhalt

sorgen wird (zum Ganzen BGr, 27. September 2019, 2C_458/2019, E. 3.2

mit Hinweisen).

Eine Person, die in diesem Sinn (selber) dauerhaft und

erheblich auf Sozialhilfe angewiesen ist, erfüllt dabei regelmässig auch das

Integrationskriterium von Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG der

Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung nicht (vgl. Migrationsamt,

Weisung Rückstufung, 14. Dezember 2018 [Weisung Migrationsamt],

Ziff. 2.4, wonach Personen, die Sozialhilfe beziehen, grundsätzlich nicht

am Wirtschaftsleben teilnehmen; VGr, 21. Oktober 2020, VB.2020.00326,

E. 3.4). Dem Kriterium liegt der Grundsatz der wirtschaftlichen

Selbsterhaltungsfähigkeit zugrunde; die ausländische Person muss in der Lage

sein, für sich und ihre Familie aufzukommen, sei dies durch Einkommen, Vermögen

oder Leistungen Dritter, auf die ein Anspruch besteht, wie Rentenleistungen

oder Stipendien (Bundesrat, Botschaft vom 8. März 2013 zur Änderung des

Ausländergesetzes [Integration], BBl 2013 2397 ff. [Botschaft

Integration], 2429 f.; ferner Art. 77e Abs. 1 der Verordnung

über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 [VZAE,

SR 142.201], wonach eine Person am Wirtschaftsleben teilnimmt, wenn sie

die Lebenshaltungskosten und Unterhaltsverpflichtungen deckt durch Einkommen,

Vermögen oder Leistungen Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht). Ist dies

nicht der Fall, kann die Niederlassungsbewilligung der betroffenen

ausländischen Person gestützt auf – den per 1. Januar 2019 in Kraft

gesetzten (AS 2017 6521 ff., 6528) – Art. 63 Abs. 2 AIG

widerrufen und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden. Es handelt

sich dabei um eine sogenannte Rückstufung von der Niederlassungs- auf die

Aufenthaltsbewilligung. Sie kann gemäss Art. 62a VZAE mit einer

Integrationsvereinbarung oder Integrationsempfehlung nach Art. 58b AIG

verbunden werden (Abs. 1). Falls dies nicht geschieht, muss in der

Rückstufungsverfügung festgehalten werden, welche Integrationskriterien die

betroffene Person nicht erfüllt hat, welche Gültigkeitsdauer die

Aufenthaltsbewilligung hat, an welche Bedingungen der weitere Verbleib in der

Schweiz geknüpft wird und welche Folgen die Nichteinhaltung der Bedingungen für

den Aufenthalt hat (Abs. 2).

2.2

Sowohl der

Widerruf der Niederlassungsbewilligung nach Art. 63 Abs. 1 AIG wie

auch die Rückstufung verlangen nach einer sorgfältigen Verhältnismässigkeitsprüfung

(vgl. Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April 1999

[SR 101]; Art. 58a Abs. 2 und Art. 96 Abs. 1 AIG sowie

Art. 77f VZAE; Botschaft Integration, S. 2429 f.).

Steht der Vorwurf eines dauerhaften und erheblichen

Sozialhilfebezugs im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG im Raum,

sind in diesem Zusammenhang insbesondere die Ursachen des Bezugs

(eingeschlossen das Verschulden und die Möglichkeiten einer Reduktion bzw.

Loslösung), die bisherige Anwesenheitsdauer der ausländischen Person und der

Grad ihrer Integration in der Schweiz zu berücksichtigen (VGr,

21.

Oktober 2020, VB.2020.00326, E. 4.1). Zu prüfen ist zudem

jeweils, ob eine mildere Massnahme das von den Migrationsbehörden angestrebte

Ziel nicht ebenfalls zu erreichen vermöchte. So kann etwa die Rückstufung unter

Umständen als mildere Massnahme im Vergleich zum Widerruf der

Niederlassungsbewilligung nach Art. 63 Abs. 1 AIG infrage kommen.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass vor einem auf diese Bestimmung gestützten

Widerruf der Niederlassungsbewilligung einer Person mit Integrationsdefiziten

im Sinn von Art. 63 Abs. 2 AIG immer zunächst eine Rückstufung zu

prüfen bzw. anzuordnen wäre; nach dem Willen des Gesetzgebers steht die

Rückstufung bei Widerrufsgründen nach Art. 63 Abs. 1 AIG vielmehr

gerade nicht im Vordergrund (vgl. AB 2016 S 968 f. Voten Stöckli, Engler

und Sommaruga; siehe ferner BGr, 10. Februar 2020, 2C_782/2019,

E. 3.3.4 – 31. Januar 2020, 2C_58/2019, E. 6.2 – 5. September

2019, 2C_450/2019, E. 5.3). Hat eine ausländische Person einen Widerrufsgrund

nach Art. 63 Abs. 1 AIG gesetzt und erweist sich der Widerruf im

konkreten Fall als verhältnismässig, soll denn auch zu dieser Massnahme

gegriffen werden. Die Rückstufung einer hier niedergelassenen Person, welche

nebst dem Art. 63 Abs. 2 AIG auch einen der in Art. 63

Abs. 1 AIG genannten Widerrufsgründe erfüllt, vermag sich nur dann als

geeignete mildere Massnahme zu erweisen, wenn ein Widerruf samt Wegweisung im

Einzelfall unverhältnismässig und eine ausländerrechtliche Verwarnung nach

Art. 96 Abs. 2 AIG nicht bzw. weniger wirksam erscheint (zum Ganzen

VGr, 21. Oktober 2020, VB.2020.00326, E. 2.1, und 25. Mai 2020,

VB.2019.00768, E. 3.3; vgl. auch BGr, 9. März 2020, 2C_1040/2019,

E. 6.1).

Hieraus ergibt sich zugleich, dass die Rückstufung nach

Art. 63 Abs. 2 AIG nicht einfach eine alternative Form der Verwarnung

darstellt. Sie kommt nur dann zum Zug, wenn sie zur Erreichung des damit

verfolgten, im öffentlichen Interesse liegenden Ziels, nämlich der Verbesserung

von Integrationsdefiziten bei der betroffenen Person, auch tatsächlich geeignet

und erforderlich erscheint (vgl. BGr, 5. September 2019, 2C_450/2019,

E. 5.3; VGr, 26. November 2020, VB.2020.00352, E. 2.2 und

E. 3). Anders als die Verwarnung verschlechtert sie die Rechtsstellung der

betroffenen Person ausserdem unmittelbar. Aus Gründen der Verhältnismässigkeit

hat deshalb auch einer Rückstufung in aller Regel zunächst eine ausländerrechtliche

Verwarnung oder zumindest eine einschlägige Ermahnung zur Verhaltensänderung

voranzugehen. Dies hat in besonderem Mass bei Personen zu gelten, welche sich

bei Inkrafttreten des Art. 63 Abs. 2 AIG bereits weit über 15 Jahre

ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufgehalten hatten, konnte

diesen doch die Niederlassungsbewilligung bis Ende 2018 nicht wegen

Sozialhilfebezugs widerrufen werden (Art. 63 Abs. 2 AIG in der

Fassung vom 16. Dezember 2005 bzw. 19. Juni 2015 [AS 2007

5437.

ff., 5456; 2016 1249 ff., 1263]; zum Ganzen ausführlich VGr, 21. Oktober 2020, VB.2020.00326, E. 5 mit Hinweisen).

3.

3.1

Die

Beschwerdeführerin ist seit dem Jahr 2000 auf Sozialhilfe angewiesen. Bis

Anfang September 2019 belief sich die Summe der ihr und ihrer Familie

ausgerichteten Fürsorgeleistungen auf knapp Fr. 455'000.-; der Bezug

dauert bis heute an. Somit sind die retrospektiven Kriterien der

Dauerhaftigkeit und der Erheblichkeit des Fürsorgebezugs im Sinn des Art. 63

Abs. 1 lit. c AIG bei der Beschwerdeführerin erfüllt (vgl. BGr,

30.

Januar 2019, 2C_714/2018, E. 2.1, und 22. Juli 2011,

2C_268/2011, E. 6.2.3 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

Wie sich sogleich zeigt, ist sodann auch in Zukunft nicht mit

einer gänzlichen Ablösung des Ehepaars von der Sozialhilfe zu rechnen:

3.1.1

Die Beschwerdeführerin ging zuletzt im Jahr 2011 einer

Teilzeiterwerbstätigkeit nach und bemühte sich eigenen Angaben zufolge seither

aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr um eine neue Stelle. Im Herbst 2011

meldete sie sich unter Hinweis auf psychische Beschwerden sowie körperliche

Schmerzen zum Bezug einer IV-Rente an. Das Gesuch wurde mit Verfügung vom

31.

Mai 2017 nach eingehenden Abklärungen zum Gesundheitszustand der

Beschwerdeführerin und namentlich deren Begutachtung im Jahr 2016 (definitiv)

abgewiesen. Diese Verfügung schützten das Sozialversicherungsgericht mit Urteil

vom 31. Oktober 2017 (IV.2017.00741) und das Bundesgericht mit Urteil vom

16.

März 2018 (9C_920/2017). Dem Entscheid des Sozialversicherungsgerichts

lässt sich dabei entnehmen, dass die (schlüssige und nachvollziehbare)

Begutachtung der Beschwerdeführerin ergeben habe, dass deren objektivierbare

Beschwerden lediglich leicht ausgeprägt seien und bei ihr "zu keiner Zeit

eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden" habe, sondern vielmehr

von "einem zielgerichteten Vortäuschen einer nicht vorhandenen Symptomatik

auszugehen" sei. Namentlich hätten sich erhebliche Zweifel daran ergeben,

dass bei der Beschwerdeführerin überhaupt eine Erkrankung aus dem

psychiatrischen Fachgebiet vorliege; falls dies der Fall sei, wäre diese als –

sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende – Neurasthenie (Nervenschwäche)

einzuordnen.

Einem aktuellen ärztlichen

Bericht von E vom Mai 2019 zufolge soll die Beschwerdeführerin dagegen seit

über zehn Jahren zu 100 % arbeitsunfähig sein. Sie leide – so der Bericht

konkret – seit 2007 an verschiedenen psychischen Beeinträchtigungen, weshalb

2019.

eine IV-Neuanmeldung geplant sei. Bislang scheint allerdings noch kein

neues IV-Gesuch eingereicht worden zu sein. Auch in der Beschwerde vom

19.

Mai 2020 wird die Gesuchseinreichung jedenfalls bloss in Aussicht

gestellt und im weiteren Verfahrensverlauf keine entsprechende Anzeige gemacht.

Die Zusprache einer IV-Rente an die Beschwerdeführerin ist somit aktuell nicht

zu erwarten. Dies hat umso eher zu gelten, als der vorgenannte Bericht von E

nicht ansatzweise aufzeigt, inwiefern sich ihr Gesundheitszustand seit der

Prüfung durch das zuständige kantonale Sozialversicherungsgericht massgeblich

verändert haben sollte. Sämtliche darin diagnostizierten Beschwerden sollen

laut den berichterstattenden Ärzten vielmehr schon seit 2007 bestehen; auf das

dieser Erkenntnis widersprechende Gutachten aus dem Jahr 2016 aber wird, was in

solchen Fällen angezeigt wäre, nicht eingegangen.

3.1.2

Der Ehemann der Beschwerdeführerin ist bereits seit dem Jahr 2007 ohne

Anstellung und gemäss einem aktuellen ärztlichen Bericht von E vom Januar 2020 seit

Jahren zu 100 % arbeitsunfähig "aufgrund chronischer […] Schmerzen

infolge eines Unfalls 2007, zudem [verschiedene psychische

Beeinträchtigungen]".

Ein erstes Gesuch von C um Zusprache einer IV-Rente war

jedoch im April 2011 ebenfalls abgewiesen worden, und auf ein zweites Gesuch

trat die Sozialversicherungsanstalt (SVA) Zürich im Jahr 2014 nicht ein (vgl.

ausführlich VGr, 3. Dezember 2020, VB.2020.00341, E. 3.1, auch zum

Folgenden). Gegenwärtig ist zwar ein weiteres IV-Verfahren bei der SVA Zürich

hängig, die Zusprache einer Rente erscheint allerdings auch beim Ehemann der

Beschwerdeführerin wenig wahrscheinlich, da in der Sache unlängst ein negativer

Vorbescheid erging und hinsichtlich des Beweiswerts des dem Gesuch zugrunde

gelegten ärztlichen Berichts von E vom Januar 2020 erhebliche Zweifel

angebracht sind.

3.2

Damit ist

weder bei der Beschwerdeführerin noch bei ihrem Ehemann davon auszugehen, dass

sie künftig einer (einigermassen) existenzsichernden Tätigkeit werden nachgehen

können oder ihnen eine IV-Rente zugesprochen würde, welche ihnen eine Loslösung

von der Sozialhilfe erlaubte.

Folglich erfüllt die Beschwerdeführerin nicht nur den

Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 2 AIG (in Verbindung mit

Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG), sondern auch den in Art. 63

Abs. 1 lit. c AIG statuierten.

3.3

Was die

Prüfung der Verhältnismässigkeit eines ausländerrechtlichen Einschreitens wegen

des geschilderten erheblichen Sozialhilfebezugs anbelangt, erweist sich dieser

auch als verschuldet. Wie erwähnt, wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um

eine IV-Rente mit Verfügung vom 31. Mai 2017 abgelehnt, weil bei ihr

gemäss den angeordneten medizinischen Abklärungen keine gesundheitliche

Beeinträchtigung vorliege, welche ihre Arbeitsfähigkeit einschränke. An diesem

(gerichtlich überprüften) Befund vermögen die vagen Vorbringen der

Beschwerdeführerin im ausländerrechtlichen Verfahren und der Bericht von E vom

Mai 2019, wonach Erstere seit dem Jahr 2008 arbeitsunfähig sei, keine

ernsthaften Zweifel zu wecken. Besagter Bericht stellt nicht nur keine

unabhängige Begutachtung dar (vgl. BGr, 10. Juni 2010, 2C_74/2010,

E. 4.3 f.; BGE 125 V 351 E. 3b/cc; VGr, 20. März 2019,

VB.2018.00783, E. 3.2.2), er setzt sich auch nicht mit der gutachterlichen

Abklärung der Beschwerdeführerin und dem abweisenden Rentenbescheid der SVA

Zürich auseinander, obschon dies aufgrund der offensichtlichen inhaltlichen

Diskrepanzen angezeigt gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin erscheint damit seit

Jahren sowohl aus familiären – ihre Kinder benötigen schon lange keine

eingehende Betreuung mehr – als auch gesundheitlichen Gründen nicht oder

jedenfalls nur geringfügig in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt. Gleichwohl

bemühte sie sich nicht um die Ausschöpfung ihres Erwerbspotenzials, obschon ihr

spätestens nach dem Abschluss des sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens

bewusst sein musste, dass sie die ärztlichen Zeugnisse, welche ihr eine

vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierten, nicht generell von der Suche und

Aufnahme eines existenzsichernden Erwerbs befreiten.

Bei Betrachtung der Akten fällt allerdings auf, dass die

Beschwerdeführerin und ihr Ehemann bislang nicht ausländerrechtlich verwarnt

worden sind. Der Beschwerdegegner hatte die beiden lediglich kurz vor Inkrafttreten

des revidierten Art. 63 Abs. 2 AIG "im Sinne von Art. 56

Abs. 1 AuG" darauf hingewiesen, dass der Widerruf ihrer

Niederlassungsbewilligungen geprüft werde, falls sie weiterhin nicht in der

Lage sein sollten, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Kräften und ohne

Sozialhilfe zu bestreiten ("Hinweis auf die Folgen des Bezugs von

Sozialhilfe"; nach der per 1. Januar 2019 ausser Kraft gesetzten

Fassung des Art. 56 Abs. 1 AIG [AS 2007 5437 ff., 5452] sorgen

"Bund, Kantone und Gemeinden […] für eine angemessene Information der

Ausländerinnen und Ausländer über die Lebens- und Arbeitsbedingungen in der

Schweiz, insbesondere über ihre Rechte und Pflichten"). Bei der besagten

Mitteilung handelt es sich augenscheinlich um ein Standardschreiben ohne

Bezugnahme auf die von der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann konkret

bezogenen Fürsorgeleistungen und ihr Verschulden. Auch wenn nicht jeder

ausländerrechtlichen Massnahme eine formelle Verwarnung vorauszugehen hat, wäre

hier aufgrund der konkreten Umstände, namentlich der langen Dauer des

Aufenthalts der Beschwerdeführerin und ihrer früheren Flüchtlingseigenschaft,

vor der Anwendung der neuen ungünstigeren ausländerrechtlichen Regelung in

Art. 63 AIG eine explizitere Verwarnung oder zumindest Ermahnung zur

Verhaltensänderung angezeigt gewesen (vgl. zum Ganzen auch VGr, 21. Oktober

2020, VB.2020.00326, E. 5). Die Rückstufung nach Art. 63 Abs. 2

AIG erweist sich hier deshalb ebenso wenig als verhältnismässig, wie es ein auf

Art. 63 Abs. 1 AIG gestützter Bewilligungswiderruf und die Wegweisung

der Beschwerdeführerin wären.

Dispositiv

Demnach ist die Rückstufung aufzuheben und die

Beschwerdeführerin stattdessen unter Androhung des Widerrufs ihrer Niederlassungsbewilligung

nach Art. 63 Abs. 1 oder aber Abs. 2 AIG zu verwarnen. Dabei sei

für den Fall der künftigen erneuten Anordnung einer Rückstufung daran erinnert,

dass diese die vorgängige Abklärung der konkreten Verhältnisse der betroffenen

Person sowie – wenn wie hier gleichzeitig ein Widerruf nach Art. 63

Abs. 1 AIG im Raum steht – eine sorgfältige Prüfung der

Verhältnismässigkeit auch dieser Massnahme erfordert. Die Rückstufung muss

zudem den damit verfolgten Zweck auch wirklich erreichen können und insofern

gegenüber der hiermit erfolgten Verwarnung aus ausländerrechtlicher Hinsicht

einen Mehrwert bringen (vgl. VGr, 26. November 2020, VB.2020.00352,

E. 3). Andernfalls ist sie ungeeignet und aus diesem Grund

unverhältnismässig. Hier bestehen aber aufgrund der Sachlage erhebliche Zweifel

an der Eignung der betreffenden Massnahme.

3.4 Bei der

näheren Ausgestaltung der Verwarnung bzw. der Bestimmung des von der

Beschwerdeführerin erwarteten Verhaltens ist an die Bedingungen anzuknüpfen,

die der Beschwerdegegner in der Verfügung vom 10. Februar 2020 festgelegt

hat. Es ist allerdings stärker den tatsächlichen Gegebenheiten Rechnung zu

tragen. Grundsätzlich gilt, dass von einer ausländischen Person kein Ziel

verlangt werden kann, dessen Erreichung ihr nicht möglich bzw. zumutbar ist

oder das vom Verhalten Dritter bzw. von äusseren Umständen abhängt.

Entsprechend darf der grundsätzlich arbeitsfähigen

Beschwerdeführerin nicht die Vorgabe gemacht werden, eine Erwerbstätigkeit im ersten

Arbeitsmarkt aufzunehmen, da die Verwirklichung dieser Vorgabe nicht von ihr

allein abhängt, sondern auch von der Bereitschaft potenzieller Arbeitgebender,

sie anzustellen. Die angedrohte schwerwiegendere ausländerrechtliche Massnahme

ist deshalb bloss davon abhängig zu machen, dass sich die Beschwerdeführerin ernsthaft

um eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt bemüht, um sich so umfassend und rasch

wie möglich von der Sozialhilfe zu lösen. Was schliesslich die Vorgabe anbelangt,

einen Sprach- bzw. Alphabetisierungskurs zu besuchen, ist selbige nicht zu

beanstanden, stellte die Beschwerdeführerin vor Vorinstanz doch noch in

Aussicht, sich ohnehin für einen Alphabetisierungskurs anzumelden und die

Kursbestätigung Ende April 2020 einzureichen.

3.5 Somit ist

die Beschwerdeführerin in teilweiser Gutheissung ihrer Beschwerde nach

Art. 96 Abs. 2 AIG zu verwarnen unter der Androhung, dass der

Widerruf ihrer Niederlassungsbewilligung unter gleichzeitiger Wegweisung

(Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG) oder Erteilung einer

Aufenthaltsbewilligung (Art. 63 Abs. 2 AIG) geprüft und

gegebenenfalls angeordnet wird, wenn sie sich nicht ernsthaft um die

Verbesserung ihrer Deutschkenntnisse und eine Stelle im ersten Arbeitsmarkt

bemüht.

4.

Da die Rückstufung zwar aufgehoben, die Beschwerdeführerin

jedoch auch im Hinblick auf eine Wegweisung verwarnt wird, liegt nur ein

hälftiges Obsiegen vor. Die Kosten des Rekurs- und des Beschwerdeverfahrens sind

daher dem Beschwerdegegner und der Beschwerdeführerin je zur Hälfte aufzuerlegen

(§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1

VRG). Mangels überwiegenden Obsiegens steht der Beschwerdeführerin keine

Parteientschädigung zu.

Demgemäss erkennt die Kammer:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.

Dispositiv-Ziff. I des Entscheids der Sicherheitsdirektion vom 14. April

2020 und die Verfügung des Beschwerdegegners vom 10. Februar 2020 werden

aufgehoben.

Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen verwarnt.

In Abänderung der Dispositiv-Ziff. II

des Entscheids der Sicherheitsdirektion vom 14. April 2020 werden die

Kosten des Rekursverfahren der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner je

zur Hälfte auferlegt.

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf

Fr. 2'000.--; die übrigen Kosten betragen:

Fr. 70.-- Zustellkosten,

Fr. 2'070.-- Total der Kosten.

3. Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin

und dem Beschwerdegegner je zur Hälfte auferlegt.

4. Eine Parteientschädigung wird nicht

zugesprochen.

5. Gegen dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen

Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom

17. Juni 2005 (SR 173.110) erhoben werden. Sie ist binnen

30 Tagen ab Zustellung einzureichen beim Bundesgericht, 1000 Lau­sanne 14.

6. Mitteilung an …