Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2024.00446

Verwaltungsgericht

des

Kantons Zürich

4. Abteilung

VB.2024.00446

Urteil

der 4. Kammer

vom 13. März 2025

Mitwirkend: Abteilungspräsidentin Tamara Nüssle (Vorsitz), Verwaltungsrichter Reto Häggi Furrer, Verwaltungsrichter

Martin Bertschi, Gerichtsschreiber

Dumenig Stiffler.

In Sachen

A,

vertreten durch

lic. iur.

B,

Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,

Beschwerdegegner,

betreffend Nichtverlängerung

der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA,

hat sich

ergeben:

Sachverhalt

I.

A ist ein 1986 geborener ägyptischer Staatsangehöriger.

Er reiste am 11. September 2013 erstmals in die Schweiz ein und stellte

einen Asylantrag. Diesen wies das damalige Bundesamt für Migration (heute:

Staatssekretariat für Migration) mit Verfügung vom 26. Februar 2014 ab und

wies A aus der Schweiz weg. Eine hiergegen erhobene Beschwerde wies das

Bundesverwaltungsgericht am 15. April 2014 ab. A verliess daraufhin zu

einem unbekannten späteren Zeitpunkt die Schweiz.

Am 15. November 2017 reiste A erneut in die Schweiz

ein und heiratete am 7. Dezember 2017 die spanische Staatsangehörige B,

die damals über eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA verfügte und die er bereits

bei seinem ersten Aufenthalt in der Schweiz kennengelernt hatte. Das

Migrationsamt des Kantons Zürich erteilte ihm daraufhin am 16. Januar 2018

eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zum Verbleib bei seiner Ehefrau. Dieser

wurde in der Folge zu einem unbekannten Zeitpunkt eine

Niederlassungsbewilligung EU/EFTA erteilt.

Am 3. Januar 2022 reiste B aus der Schweiz aus und

hält sich seither in Spanien auf, woraufhin ihre Niederlassungsbewilligung

EU/EFTA am 30. September 2022 erlosch. Am 22. Mai 2023 ersuchte A um

Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. Mit Verfügung vom

22. April 2024 wies das Migrationsamt das Gesuch von A um Verlängerung

seiner Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA ab und wies ihn aus der Schweiz weg.

Erwägungen

II.

Einen hiergegen am 24. Mai 2024 erhobenen Rekurs von

A wies die Sicherheitsdirektion am 3. Juli 2024 ab und sie setzte ihm eine

neue Frist zum Verlassen der Schweiz an.

III.

Am 5. August 2024 erhob A Beschwerde an das

Verwaltungsgericht und beantragte, unter Entschädigungsfolge sei der Entscheid

der Sicherheitsdirektion aufzuheben und sei ihm die Aufenthaltsbewilligung zu

verlängern. Eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung

sowie zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer

Hinsicht ersuchte A um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Die Sicherheitsdirektion verzichtete am 8. August

2024.

auf Vernehmlassung; das Migrationsamt erstattete keine Beschwerdeantwort. A

reichte am 1. Oktober 2024 ein Sprachzertifikat ein.

Die Kammer erwägt:

1.

Das Verwaltungsgericht ist

für Beschwerden gegen Rekursentscheide der Sicherheitsdirektion über

Anordnungen des Migrationsamts betreffend das Aufenthaltsrecht nach

§§ 41 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959

(VRG, LS 175.2) zuständig. Weil auch die übrigen Prozessvoraussetzungen

erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus

seiner weiterhin formell bestehenden Ehe zu einer spanischen Staatsangehörigen

keine Ansprüche aus dem Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der

Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft

und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA,

SR 0.142.112.681) ableiten kann, da seine Ehefrau über kein

Aufenthaltsrecht in der Schweiz mehr verfügt (vgl. Art. 3 Abs. 1

Satz 1 Anhang I FZA; BGE 144 II 1 E. 3.1).

Bei dieser Ausgangslage ist die Nichtverlängerung der

Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA gestützt auf Art. 23 Abs. 1 der

Verordnung vom 22. Mai 2002 über den freien Personenverkehr zwischen der

Schweiz und der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten, zwischen der

Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie unter den Mitgliedstaaten der

Europäischen Freihandelsassoziation (SR 142.203) in Verbindung mit

Art. 62 Abs. 1 lit. d des Ausländer- und Integrationsgesetzes

vom 16. Dezember 2005 (AIG, SR 142.20) wegen Nichteinhaltens einer

mit der Verfügung verbundenen Bedingung grundsätzlich zulässig (vgl. BGE 144 II 1 E. 3.1, 139 II 393 E. 2.1, 130 II 113 E. 8 f.; BGr,

16.

März 2022, 2C_924/2021, E. 4.2).

3.

Streitgegenstand bildet die Frage, ob dem Beschwerdeführer

ein nacheheliches Aufenthaltsrecht gestützt auf Art. 50 AIG zukommt.

3.1

Hierzu ist

anzumerken, dass dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA im

Familiennachzug erteilt wurde, als die spanische Ehefrau selbst ebenfalls über

eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA verfügte. Zu einem nicht genauer bekannten

Zeitpunkt wurde ihr später während der Ehe eine Niederlassungsbewilligung

EU/EFTA erteilt. Wie es sich damit genau verhält, kann offenbleiben, da beide

Aufenthaltstitel der Ehefrau grundsätzlich geeignet wären, dem Beschwerdeführer

nacheheliche Aufenthaltsansprüche nach Art. 50 AIG einzuräumen: Gemäss

bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Lichte des Diskriminierungsverbots

von Art. 2 FZA ehemalige Ehegatten von EU-Angehörigen gleich zu behandeln

wie die ehemaligen Ehegatten von Schweizer Bürgern. Art. 50 AIG ist

folglich auch dann anzuwenden, wenn die ehemalige Ehegattin nur eine

Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und nicht eine Niederlassungsbewilligung besitzt

(BGE 144 II 1 E. 4.7; BGr, 31. August 2023, 2C_268/2023, E. 4.2.1

– 7. Juli 2022, 2C_1056/2021, E. 4.3.1 – 7. Mai 2021,

2C_71/2021, E. 5.2). Soweit die Beschwerdeführerin über eine

Niederlassungsbewilligung verfügte, stützt sich ein allfälliger nacheheliche

Aufenthaltsanspruch ausserdem auch direkt auf Art. 50 Abs. 1 in

Verbindung mit Art. 43 AIG (vgl. BGr, 31. August 2023, 2C_268/2023, E. 4.2.3

e contrario).

3.2

Die

Anwendung von Art. 2 FZA ist indes in jedem Fall abhängig von einem

aktuellen Aufenthaltsanspruch der EU-angehörigen Ex-Ehegattin; hat diese kein

Anwesenheitsrecht in der Schweiz mehr, entfällt auch das Diskriminierungsverbot

für die Regelung ihrer familiären Beziehungen (BGE 144 II 1 E. 4.7; BGr,

31.

August 2023, 2C_268/2023, E. 4.2.1 – 23. Februar 2021,

2C_812/2020, E. 2.2.1 – 7. Mai 2021, 2C_71/2021, E. 5.2). Es ist

unbestritten, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers im Januar 2022 aus der

Schweiz ausgereist ist und ihre Niederlassungsbewilligung EU/EFTA am

30.

September 2022 erloschen ist. Damit verfügt die EU-Angehörige, von

welcher der Beschwerdeführer ursprünglich sein Aufenthaltsrecht abgeleitet hat,

selbst über kein Aufenthaltsrecht mehr in der Schweiz (vgl. BGE 144 II 1

E. 4.8; BGr, 31. August 2023, 2C_268/2023, E. 4.2.2, und

7.

Juli 2022, 2C_1056/2021, E. 4.3.2). Nach dem Gesagten entfallen

damit auch sämtliche aus Art. 2 FZA abgeleiteten Ansprüche, da der geltend

gemachte Anspruch ausserhalb des Anwendungsbereichs des FZA liegt.

3.3

Analoges gilt bei landesrechtlicher Bezugnahme

auf die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA der Ehefrau des Beschwerdeführers im

Sinn von Art. 50 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 43 AIG. Nach

ständiger Praxis verliert bei Ausreise der originär aufenthaltsberechtigten

Person aus der Schweiz während der Ehegemeinschaft der andere Ehegatte den

abgeleiteten Rechtsanspruch auf Verlängerung seiner Bewilligung aus

Art. 43 AIG. Dasselbe gilt für den Fall des Verlusts der

Niederlassungsbewilligung infolge Widerrufs gemäss Art. 63 AIG (BGr,

15.

November 2023, 2C_63/2023, E. 4.2, und 31. Mai 2023,

2C_1057/2022, E. 5.1; vgl. BGE 140 II 129 E. 3.4).

Entfällt die originäre Aufenthaltsbewilligung, entfällt auch der Anspruch,

daraus eine Bewilligung abzuleiten. In diesem Fall ist Art. 43 AIG nicht

anwendbar und folglich auch Art. 50 AIG nicht. Der Anspruch aus

Art. 50 AIG setzt somit voraus, dass zum Zeitpunkt, in dem die Ehe oder

Familiengemeinschaft aufgelöst wird, eine originäre Anspruchsberechtigung

besteht, die einen Anspruch vermittelt. Der den Anspruch vermittelnde Ehegatte

muss folglich noch über einen eigenen Anspruch verfügen. Weder darf der

Anspruch widerrufen worden sein, noch darf der Ehegatte (freiwillig) aus der

Schweiz ausgereist sein (BGr, 15. November 2023, 2C_63/2023, E. 4.2,

und 31. Mai 2023, 2C_1057/2022, E. 5.1).

3.4

Entscheidend

ist nach dem Gesagten, ob die Ehegemeinschaft im Zeitpunkt des Erlöschens der

originären Anspruchsberechtigung – der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA der

Ehefrau – bereits definitiv aufgelöst war oder nicht. Hierzu bringt der

Beschwerdeführer selbst vor, dass er und seine Ehefrau auch nach deren Ausreise

nach Spanien täglich telefonisch und über Nachrichten und E-Mails miteinander

in Kontakt standen. Erst Anfang 2024 habe die Ehefrau des Beschwerdeführers den

Kontakt langsam verringert, irgendwann auf seine Kontaktbemühungen nicht mehr

reagiert und ihre Telefonnummer gewechselt, ohne ihm die neue bekanntzugeben.

Von einer definitiven Auflösung der Ehegemeinschaft könne somit erst seit

Anfang 2024 oder Herbst 2023 die Rede sein, mithin mehr als ein Jahr nach dem

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung seiner Frau. Er macht jedoch geltend,

in seinem Fall gebiete sich eine spezielle Einzelfallbetrachtung, da er stets

gutgläubig davon ausgegangen sei, seine Ehefrau werde in die Schweiz

zurückkehren und die Ehegemeinschaft mit ihm wieder aufnehmen. So sei sie

ursprünglich zur Pflege ihrer schwerkranken Mutter nach Spanien ausgereist und

habe auch ihr gesamtes Hab und Gut in der Wohnung in Zürich zurückgelassen.

Sodann habe sie bei ihrer Ausreise zunächst auch um verlängerte

Aufrechterhaltung ihrer Niederlassungsbewilligung ersucht und erst später den

Entschluss gefasst, nicht zurückzukommen, womit der Beschwerdeführer nicht habe

rechnen können. Folglich habe der Beschwerdeführer einen Anspruch nach

Art. 50 AIG nicht früher geltend machen können und könne ihm nicht

vorgehalten werden, dass die Ehegemeinschaft erst aufgelöst wurde, als seine

Ehefrau bereits über kein Aufenthaltsrecht in der Schweiz mehr verfügte.

3.5

Das

Erlöschen einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung EU/EFTA ist im

Freizügigkeitsabkommen nicht geregelt. Nach Art. 61 Abs. 2 AIG –

welche Regelung im Einklang mit Art. 6 Abs. 5 Anhang 1 FZA steht

– erlischt die Bewilligung unter anderem dann, wenn sich die ausländische

Person, ohne sich abzumelden, während sechs Monaten tatsächlich im Ausland

aufhält. Auf die Gründe bzw. Motive für die Auslandsabwesenheit kommt es nicht

an (vgl. BGE 149 I 66 E. 4.7 mit Hinweisen; siehe zum Ganzen auch

BGr, 25. Oktober 2021, 2C_693/2021, E. 2.2.2, und 29. November

2018, 2C_381/2018, E. 5.2.2 mit Hinweisen; VGr, 30. August 2023,

VB.2023.00204, E. 3.1; spezifisch zur Niederlassungsbewilligung VGr,

1.

März 2023, VB.2022.00721, E. 5.1).

Es mag zutreffen, dass sich die bisherige Rechtsprechung zum

nachehelichen Aufenthalt von in der Schweiz verbleibenden Ehegatten bei Wegzug

der originär aufenthaltsberechtigten Person vornehmlich mit Fällen von

Art. 61 Abs. 1 lit. a AIG befasste, bei denen das

Aufenthaltsrecht der originär aufenthaltsberechtigten Person sofort bei

Abmeldung ins Ausland erlosch (vgl. zum Beispiel BGr, 15. November 2023,

2C_63/2023, E. 4.3). Wenn man der Darstellung des Beschwerdeführers folgen

will, war dies hier nicht der Fall. Die Ehefrau des Beschwerdeführers

beabsichtigte bei ihrer Ausreise im Januar 2022 vielleicht zunächst tatsächlich

eine Rückkehr in die Schweiz und liess deshalb ihre Niederlassungsbewilligung

EU/EFTA über die von Art. 6 Abs. 5 Anhang I FZA und Art. 61

Abs. 2 AIG vorgesehene Frist von sechs Monaten hinaus bis am

30.

September 2022 aufrechterhalten. Da sie sich jedoch in der Folge nicht

mehr mit weiteren Aufrechterhaltungsgesuchen an den Beschwerdegegner wandte und

auch nicht in die Schweiz zurückkehrte, erlosch ihre Niederlassungsbewilligung

EU/EFTA am 30. September 2022. Dies bestreitet der Beschwerdeführer nicht.

Es gibt keinen Anlass, das (spätere) Erlöschen der Niederlassungsbewilligung

EU/EFTA nach Art. 61 Abs. 2 AIG für die Zwecke eines nachehelichen

Aufenthaltsanspruchs des in der Schweiz verbleibenden Ehegatten anders zu

behandeln als das (sofortige) Erlöschen nach Art. 61 Abs. 1

lit. a AIG. Es gilt, was zuvor ausgeführt wurde: Entfällt die originäre

Aufenthaltsbewilligung, entfällt auch der Anspruch, daraus eine Bewilligung

abzuleiten (vgl. zuvor E. 3.3).

3.6

Soweit der

Beschwerdeführer vorbringt, er habe sich in einer speziellen Situation

befunden, da lange nicht klar gewesen sei, ob und wann seine Ehefrau in die

Schweiz zurückkehre, ist ihm zu entgegnen, dass die Regelung von Art. 61

Abs. 2 AIG grundsätzlich die Überbrückung einer solchen Situation

ermöglicht. So hätte die Ehefrau des Beschwerdeführers – solange sie noch eine

Rückkehr beabsichtigte (vgl. VGr, 1. März 2023, VB.2022.00721,

E. 5.2) – das Erlöschen ihrer Niederlassungsbewilligung EU/EFTA bis zu

vier Jahre lang hinauszögern können. Sie unterliess es jedoch, entsprechende

Schritte zu unternehmen. Dennoch hatte die eheliche Gemeinschaft gemäss eigener

Aussage des Beschwerdeführers über den Herbst 2022 hinaus noch bis Herbst 2023

oder bis zu Beginn des Jahres 2024 weiter Bestand. Ob und ab wann er vom

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung seiner Frau wusste oder ob er noch mit

ihrer Rückkehr rechnete, spielt keine Rolle.

Die definitive Auflösung der Ehegemeinschaft erfolgte – wie

dargestellt – gemäss dem Beschwerdeführer erst zu einem Zeitpunkt, als er keinen

Aufenthaltsanspruch mehr von seiner Ehefrau ableiten konnte. Damit fallen

Ansprüche aus Art. 50 AIG ausser Betracht. Bei diesem Ergebnis erübrigen

sich auch weitere Ausführungen zum vom Beschwerdeführer vorgebrachten Vergleich

mit dem hypothetischen Versterben des originär aufenthaltsberechtigten

Ehegatten. Die diesbezüglichen Ausführungen verweisen auf Art. 50

Abs. 1 lit. b AIG, dessen Anwendung ebenfalls ein weiterbestehendes

Aufenthaltsrecht der Ehegattin vor deren hypothetischem Tod vorausgesetzt hätte

(vgl. VGr, 1. Juli 2020, VB.2020.00315, E. 3.3).

4.

Der Beschwerdeführer kann ausserdem kein Aufenthaltsrecht aus

dem Recht auf Privatleben nach Art. 8 Abs. 1 der Europäischen

Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) ableiten. Er hält sich seit

etwas mehr als sieben Jahren in der Schweiz auf und kann keine besonders

ausgeprägte Integration vorweisen. Es trifft zwar zu, dass er erwerbstätig ist,

nie Sozialhilfe bezog, gegen ihn keine Betreibungen verzeichnet sind und er

über Deutschkenntnisse auf Referenzniveau A2 verfügt. Bei einer Aufenthaltsdauer

von weniger als zehn Jahren ist deswegen aber noch nicht von so engen sozialen

Bindungen zur Schweiz auszugehen, dass besondere Gründe zur

Aufenthaltsbeendigung notwendig wären (vgl. BGE 144 I 266 E. 3.9).

Ausserdem ist dem Beschwerdeführer eine Rückkehr in seine Heimat, wo er

aufgewachsen ist und sozialisiert wurde, zuzumuten. Die Wegweisung ist insofern

auch verhältnismässig (Art. 96 AIG).

5.

5.1

Nach dem

Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2

Ausgangsgemäss

sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und ist diesem keine

Parteientschädigung zuzusprechen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit

§ 13 Abs. 2 VRG; § 17 Abs. 2 VRG).

5.3

Gemäss

§ 16 Abs. 1 VRG haben Private, welchen die nötigen Mittel fehlen und

deren Begehren nicht offenkundig aussichtslos erscheinen, auf Ersuchen Anspruch

auf unentgeltliche Prozessführung. Offenkundig aussichtslos sind Begehren,

deren Chancen auf Gutheissung derart viel kleiner als jene auf Abweisung

erscheinen, dass sie kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (Kaspar Plüss,

in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. A., Zürich etc. 2014

[Kommentar VRG], § 16 N. 46).

Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer begründete seinen

Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nicht und belegte

insbesondere auch seine Mittellosigkeit nicht. Angesichts eines behaupteten

Bruttojahreseinkommens von Fr. 58'500.- ist die Mittellosigkeit auch nicht

offensichtlich. Aus diesem Grund ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege

abzuweisen.

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die

Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Das

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die

Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf

Fr. 2'000.--; die übrigen Kosten betragen:

Fr. 70.-- Zustellkosten,

Fr. 2'070.-- Total der Kosten.

4.

Die

Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

5.

Eine

Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

6.

Gegen

dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach

Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde

ist innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,

einzureichen.

7.

Mitteilung

an:

a) die Parteien;

b) die Sicherheitsdirektion;

c) das Staatssekretariat für Migration.