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Entscheid

VB.2024.00484

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2024.00484

5. Dezember 2024Deutsch18 min

(URT.2024.25848)

Source djiktzh.ch

Verwaltungsgericht

des

Kantons Zürich

4. Abteilung

VB.2024.00484

Urteil

der 4. Kammer

vom 5. Dezember 2024

Mitwirkend: Abteilungspräsidentin Tamara Nüssle (Vorsitz), Verwaltungsrichter Marco Donatsch, Verwaltungsrichter

Martin Bertschi, Gerichtsschreiberin

Sonja Güntert.

In Sachen

Stadt Winterthur,

vertreten durch die

Schulpflege Winterthur,

diese vertreten durch lic. iur.

A,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. B,

2. C,

Beschwerdegegnerschaft,

betreffend Schulzuteilung,

hat sich

ergeben:

Sachverhalt

I.

Mit Schreiben vom 7. Juni 2024 teilte der Ausschuss

Schülerinnen und Schüler der Schulpflege der Stadt Winterthur C und B mit, dass

ihre 2011 geborene Tochter D für das Schuljahr 2024/2025 der Schule Winterthur-Stadt

zugeteilt werde. Gleichentags informierte die Schulleitung der Sekundarschule

Winterthur-Stadt die Eltern über die Schul- und Klassenzuteilung der

Jugendlichen in die Klasse 1. Sek Bx von E im Schulhaus F.

Erwägungen

II.

Dagegen rekurrierten C und B beim Bezirksrat Winterthur,

welcher das Rechtsmittel mit Beschluss vom 8. August 2024 guthiess und D

der Klasse 1. Sek BC By im Schulhaus G zuteilte

(Dispositiv-Ziff. I); die Verfahrenskosten auferlegte der Bezirksrat der

Stadt Winterthur (Dispositiv-Ziff. II) und entzog einer Beschwerde in

Dispositiv-Ziff. III die aufschiebende Wirkung.

III.

Am 22. August 2024 erhob die Stadt Winterthur Beschwerde

beim Verwaltungsgericht und beantragte, unter Entschädigungsfolge sei der Beschluss

des Bezirksrats Winterthur vom 8. August 2024 aufzuheben.

Der Bezirksrat Winterthur schloss mit Vernehmlassung vom

6.

September 2024 auf Abweisung der Beschwerde. Hierzu äusserte sich die

Stadt Winterthur am 7. Oktober 2024.

Die Kammer erwägt:

1.

1.1

Das

Verwaltungsgericht ist für Beschwerden gegen Rekursentscheide eines Bezirksrats

über Anordnungen einer Schulpflege nach § 75 des Volksschulgesetzes vom

7.

Februar 2005 (VSG, LS 412.100) und §§ 41 ff. des

Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG, LS 175.2)

zuständig.

1.2

Nach

§ 49 in Verbindung mit § 21 Abs. 2 VRG sind Gemeinden und andere

Träger öffentlicher Aufgaben beschwerdeberechtigt, wenn sie durch die Anordnung

wie eine Privatperson berührt sind und ein schutzwürdiges Interesse an deren

Aufhebung oder Änderung haben (lit. a), die Verletzung von Garantien

rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt (lit. b), oder

bei der Erfüllung von gesetzlichen Aufgaben in ihren schutzwürdigen Interessen

anderweitig verletzt sind, insbesondere bei einem wesentlichen Eingriff in ihr

Finanz- oder Verwaltungsvermögen (lit. c; zum Ganzen Martin Bertschi, in:

Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons

Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 21 N. 102

ff. und 116 ff.).

Der angefochtene Beschluss stuft die von der

Beschwerdeführerin gestützt auf ihr internes Merkblatt

"Zuteilungskriterien in die Schulen und Klassen" vorgenommene

Zuteilung von D in die Klasse 1. Sek Bx im

Schulhaus F für das Schuljahr 2024/2025 als rechtsverletzend ein und teilt

die Jugendliche der Klasse 1. Sek BC By im Schulhaus G zu, wobei sich die

Umteilung auch auf andere Rekursentscheide der Vorinstanz betreffend

Schulzuteilungen in der Stadt Winterthur auswirkt (vgl. die Verfahren

VB.2024.00486, VB.2024.00488 und VB.2024.00489). Wie sich sogleich zeigt, fällt

die Festlegung der Einzugsgebiete ihrer Schulen und die Schulhaus- und

Klassenzuteilung grundsätzlich in den Autonomiebereich der Beschwerdeführerin.

Sie ist damit im Sinn von § 49 in Verbindung mit § 21 Abs. 2

lit. b und lit. c VRG in ihrer Stellung als Hoheitsträgerin in

schulrechtlichen Dingen in ihren schutzwürdigen Interessen verletzt und zur

Beschwerde legitimiert (vgl. zum Ganzen VGr, 8. Februar 2023,

VB.2022.00545, E. 1.2 – 17. März 2022, VB.2021.00768, E. 1.1 –

1.

September 2020, VB.2020.00134, E. 1 Abs. 2 mit Hinweisen;

BGr, 29. Juli 2014, 2C_274/2014, E. 1.2; einschränkend bzw. kritisch

VGr, 5. Januar 2022, VB.2021.00559, E. 1.2.1 mit weiteren Hinweisen,

namentlich auf BGr, 19. Juni 2014, 2C_1123/2013, E. 1.3.1).

1.3

Da auch

die weiteren Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1

Nach

Art. 19 und Art. 62 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April

1999.

(BV, SR 101) sorgen die Kantone für einen ausreichenden

Grundschulunterricht, der allen Kindern offensteht. Aus der Garantie eines

ausreichenden Unterrichts ergibt sich unter anderem auch ein

verfassungsmässiger Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg (BGE 140 I 153

E. 2.3.3; BGr, 1. Juni 2023, 2C_780/2022, E. 4.1, und 30. April

2019, 2C_1143/2018, E. 2.2; VGr, 8. Februar 2023, VB.2022.00545,

E. 2.1 mit Hinweisen, und 13. Oktober 2022, VB.2022.00500,

E. 3.1 [alles auch zum Folgenden]).

Gemäss Lehre und Rechtsprechung richtet sich die

Zumutbarkeit eines Schulwegs nach den konkreten Umständen im Einzelfall.

Massgeblich sind die Länge des Schulwegs und die zu überwindende

Höhendifferenz, die Beschaffenheit des Wegs und die damit verbundenen Gefahren

sowie das Alter und die Konstitution des betroffenen Kindes (siehe BGr,

27.

März 2008, 2C_495/2007, E. 2.2, und 25. Juli 2005,

2P.101/2005, E. 5.1 mit Hinweis; Herbert Plotke, Schweizerisches

Schulrecht, 2. A., Bern 2003, S. 226 ff.). Von Relevanz kann in

diesem Zusammenhang auch sein, wie oft der Schulweg pro Tag zurückgelegt werden

muss. Bisweilen erweist sich ein Schulweg als im zumutbaren Rahmen, wenn er vom

betroffenen Kind bloss zweimal am Tag bewältigt werden muss. Müsste das Kind

ihn aber viermal pro Tag zurücklegen, wäre die Zumutbarkeit des Schulwegs zu

verneinen. Falls in solchen Fällen keine Umteilung des betroffenen Kindes in

eine andere, nähergelegene Schule möglich ist, hat der zuständige Schulträger

dafür zu sorgen, dass die bzw. der Betroffene am bisherigen Schulort zum

Selbstkostenpreis eine sinnvolle Mittagsverpflegung erhält; ein (unbedingter)

Anspruch, über Mittag nach Hause transportiert zu werden, besteht nicht.

Gleiches gilt, wenn einem Kind aufgrund der Dauer des (an sich zumutbaren)

Schulwegs zu Hause über Mittag nicht genügend Zeit – praxisgemäss mindestens 40

Minuten – verbleibt, um etwas zu essen und sich zu erholen (vgl. zum Ganzen

Sonja Güntert, Anspruch auf Grundschulunterricht nach Art. 19 BV, Zürich

2024, Rz. 665 mit Hinweisen; ferner BGr, 1. Juni 2023, 2C_780/2022, E. 4.2

mit Hinweisen).

2.2

In diesem

Sinn ist im Kanton Zürich gemäss § 25 Abs. 1 Satz 1 der

Volksschulverordnung vom 28. Juni 2006 (VSV, LS 412.101) bei der

Zuteilung von Schülerinnen und Schülern zu den Schulhäusern insbesondere auf

die Länge und Gefährlichkeit des Schulwegs zu achten. Als weiteres massgebliches

Zuteilungskriterium nennt § 25 Abs. 1 VSV das Interesse an einer

ausgewogenen Zusammensetzung der Klassen (Satz 1); berücksichtigt werden

namentlich die Leistungsfähigkeit und die soziale und sprachliche Herkunft der

Schülerinnen und Schüler sowie die Verteilung der Geschlechter (Satz 2).

Zudem ist die jeweils zulässige Klassengrösse zu beachten, die auf der

Sekundarstufe in der Abteilung B 23 Schülerinnen und Schüler beträgt bzw.

bei einer Klasse mit Schülerinnen und Schülern der Abteilungen B und C

(kombinierte Klasse) 18 Kinder respektive Jugendliche (§ 21 Abs. 1

lit. c Ziff. 2 und Ziff. 3 und Abs. 2 VSV).

Die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler an die Schulen

obliegt der Schulpflege (§ 42 Abs. 3 Ziff. 6 VSG), die Zuteilung

der Schülerinnen und Schüler zu den Klassen der Schulleitung (§ 44

Abs. 2 lit. a Ziff. 3 VSG). Ihnen kommt beim Entscheid bzw. bei

den Entscheiden ein gewisser Ermessensspielraum zu, wobei das Ermessen

pflichtgemäss auszuüben ist und sich an den vorgenannten Kriterien zu

orientieren hat (VGr, 21. November 2018, VB.2018.00430, E. 3.2, und

29.

April 2015, VB.2015.00103, E. 2 Abs. 2). Gleiches gilt beim

Entscheid über die zu treffende(n) Massnahme(n) bei erkannter Unzumutbarkeit

eines Schulwegs (vgl. für eine Übersicht über die möglichen Massnahmen Güntert,

Rz. 695 ff.). So bestimmt § 8 Abs. 3 VSV bloss, dass die

zuständige Schulpflege auf eigene Kosten geeignete Massnahmen anzuordnen habe,

wenn Schülerinnen und Schüler den Schulweg aufgrund der Länge oder

Gefährlichkeit nicht selbstständig zurücklegen können (siehe auch § 9 Abs. 1 VSV).

3.

Die Beschwerdeführerin informierte die

Erziehungsberechtigten der zukünftigen Sekundarschülerinnen und -schüler der

Anforderungsstufe B der Stadt Winterthur Anfang Juni 2024 darüber, dass es im

neuen Schuljahr aufgrund der hohen Anzahl an "Sek B Schülerinnen und

Schülern" zu grösseren Verschiebungen innerhalb des gesamten Stadtgebiets

– so insbesondere den Gebieten Seen, Mattenbach, Gutschick und Altstadt –

komme. Statt dem nähergelegenen Sekundarschulhaus G (900–950 m) wurde die

Tochter der Beschwerdegegnerin und des Beschwerdegegners, die im Gebiet G

wohnen, daher mit der Ausgangsverfügung dem weiter entfernten Schulhaus F

zugeteilt. Im Rekursverfahren führte die Beschwerdeführerin dazu näher aus,

dass eine Vielzahl von Schülerinnen und Schülern in den Schulkreis

Winterthur-Stadt eingeteilt worden sei, welche eigentlich in einem anderen

Einzugsgebiet wären. Es sei auf eine ausgewogene Verteilung der Schülerinnen

und Schüler nach Zahl (vgl. 1. Sek By im Schulhaus F: 19 Schülerinnen und

Schüler; 1. Sek BC Bx im Schulhaus G: 18 Schülerinnen und Schüler; 1. Sek

BC By im Schulhaus G: 17 Schülerinnen und Schüler), Geschlecht und sozialer

bzw. sprachlicher Herkunft geachtet worden sowie darauf, dass die betroffenen

Sekundarschülerinnen und -schüler ihren – in allen Fällen noch als zumutbar

eingestuften – Schulweg gemeinsam mit anderen Kindern aus der Nachbarschaft

zurücklegen könnten. So seien etwa im Fall von D noch mindestens zwei Kinder

aus der näheren Nachbarschaft der gleichen Klasse im Schulhaus F zugeteilt worden.

Die Vorinstanz hält dem entgegen, dass die Länge des

Schulwegs vom und zum Schulhaus F dazu führe, dass D nicht

genügend Zeit verbleibe, um das Mittagessen zu Hause einzunehmen. So dauere

ihre kürzeste Mittagspause lediglich 1 Stunde und 5 Minuten und benötige

sie für den Schulweg zu Fuss (ein Weg) 23 Minuten sowie mit dem Fahrrad –

aufgrund der Verkehrssituation – 16 Minuten. Mit dem Fahrrad zurückgelegt weise

der Schulweg zudem erhebliche Gefahren auf, die selbst für eine

Oberstufenschülerin bzw. einen Oberstufenschüler anspruchsvoll seien. Der

Schulweg sei D daher mit dem Fahrrad nicht zumutbar und es rechtfertige sich,

sie dem nähergelegenen Schulhaus G zuzuteilen, wohin auch ihre ehemaligen

Klassenkameradinnen und -kameraden gingen. Zwar wiesen die beiden

(kombinierten) Klassen im Schulhaus G aufgrund von fünf weiteren Gutheissungen

aus anderen Rekursverfahren nunmehr insgesamt je 19 Schülerinnen und

Schüler auf (1. Sek Bx im Schulhaus F: 16 Schülerinnen und Schüler; 1. Sek

By im Schulhaus F: 14 Schülerinnen und Schüler; 1. Sek BC Bx im Schulhaus G:

19.

Schülerinnen und Schüler; 1. Sek BC By im Schulhaus G: 19 Schülerinnen

und Schüler); diese leichte Überschreitung der Höchstkapazität sei allerdings

vertretbar.

4.

4.1

Zur Frage

der Zumutbarkeit eines Schulwegs besteht eine reichhaltige Gerichtspraxis (vgl.

dazu ausführlich Güntert, Rz. 640 ff. mit Hinweisen):

Für einen Schulweg auf Kindergartenstufe werden Fussmärsche

von 30 Minuten Länge als zumutbar erachtet, sofern keine erschwerenden

Momente vorliegen (vgl. BGr, 27. März 2008, 2C_495/2007, E. 2.3 –

25.

Juli 2005, 2P.101/2005, E. 5.2.2 – 14. Oktober 2004,

2P.101/2004, E. 4.4; Johann-Christoph Rudin, § 11: Einsprache

Schulhaus- und Klassenzuteilung, in: Philipp Egli/Hans-Jakob Mosimann/Sabine

Steiger-Sackmann [Hrsg.], Kommentierte Mustereingaben im Verwaltungsrecht,

Band V, Zürich 2020, S. 123 ff., N. 18). Älteren

Schülerinnen und Schülern wird entsprechend mehr zugemutet (siehe dazu auch

VGr, 10. Oktober 2007, VB.2007.00218, E. 2.2.2). So ging das

Bundesgericht in der Vergangenheit etwa davon aus, dass ein Schulweg von

40.

Minuten Länge für eine 7½ Jahre alte Schülerin bzw. eine Erstklässlerin

gerade noch zumutbar sei (BGr, 11. Juni 2019, 2C_191/2019, E. 3.2 mit

Hinweisen, und 16. März 2017, 2C_1063/2015, E. 5.3 mit Hinweis; siehe

ferner BGr, 12. Februar 2016, 2C_414/2015, E. 4.4.4) sowie, dass

Schülerinnen und Schüler im Alter von 13 bis 16 Jahren einen Schulweg gleicher

Dauer und einer Distanz von 8 km mit dem Fahrrad zurücklegen könnten (BGr,

14.

Oktober 2004, 2P.101/2004, E. 4; siehe dazu auch BFU,

Fachdokumentation 2.365 "Schulweg", Bern 2022, Ziff. 3). Das

Verwaltungsgericht wiederum stufte in jüngerer Zeit den Schulweg einer

Viertklässlerin von rund 1,6 km Länge (zuzüglich rund 117 m

Höhendifferenz) als zumutbar ein (VGr, 8. Februar 2023, VB.2022.00545,

E. 3) und den mit dem Fahrrad zurückgelegten Schulweg einer Viert- bzw.

Fünftklässlerin von knapp 2,5 km Länge (zuzüglich 120 m

Höhenunterschied), für den das Mädchen ca. sechs bis sieben Minuten (Hinweg)

bzw. ca. 30 Minuten (Rückweg) benötigte (VGr, 1. September 2020,

VB.2020.00134, E. 3; zum Ganzen VGr, 21. November 2024,

VB.2024.00474, E. 6.2).

Wie die vorstehenden Beispiele zeigen, verlängert sich der

zumutbare Schulweg mit der Benützung eines Fahrrads (bzw. eines Kickboards oder

Ähnlichem) praxisgemäss um mehrere Kilometer (Sandor Horváth, Der

verfassungsmässige Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg, ZBl 108/2007,

S. 633 ff., 641; siehe auch BGr, 1. Juni 2023, 2C_780/2022,

E. 4.4.1, wo das Bundesgericht erwog, dass es einem 9½ Jahre alten Schüler

zumutbar sei, zur Fortbewegung ein Kickboard oder Ähnliches zu verwenden,

wodurch der Schulweg verkürzt und die Mittagspause verlängert würde). Da mit

der Zunahme der Fortbewegungsgeschwindigkeit jedoch auch das Risiko schwerer

Verletzungen steigt und die Teilnahme am Strassenverkehr mit einem Fahrrad

nochmals höhere Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit

der Kinder stellt, kann die konkrete Verkehrssituation bzw. die Gefahrenlage

die zumutbare Distanz unter Umständen wieder erheblich relativieren (vgl.

Horváth, S. 661; vgl. auch VGr St. Gallen, 12. Februar 2008, B 2007/200, E. 3.2, wonach jedenfalls die Altersgrenze des

Strassenverkehrsrechts nicht massgebend sei).

Bei der Beurteilung der Gefährlichkeit eines Schulwegs

spielt das subjektive Empfinden des betroffenen Kindes bzw. seiner Eltern

verständlicherweise eine erhebliche Rolle, was deren Objektivierung erschwert.

Auch für die Beurteilung der Gefährlichkeit sind jedoch objektive Kriterien wie

Verkehrs- oder Naturgefahren sowie Angstfaktoren wie längere Partien durch

einsame Wälder oder auf unbeleuchteten Strassen massgebend. Als gefährlich

einzustufen sind nach Rechtsprechung und Lehre daher etwa Strassen ohne Gehsteig,

insbesondere enge Durchgangsstrassen mit grösserem Verkehrsaufkommen, mit

Schwerverkehr oder unübersichtlichen Kurven, Übergänge über belebte Strassen

ohne Lichtsignale, Fussgängerstreifen und dergleichen wie auch das Passieren

von unübersichtlichen Ein- und Ausfahrten, Baustellen oder Parkplätzen (zum

Ganzen Güntert, Rz. 667 mit Hinweisen).

4.2

Die

Distanz vom Wohnort der Beschwerdegegnerschaft zum Schulhaus F beträgt zu Fuss

auf dem direkten Weg 1,7 km, wofür die 13-jährige Tochter der

Beschwerdegegnerschaft gemäss der Beschwerdeführerin rund 23 Minuten

benötigt (vgl. auch <https://www.google.ch/maps>). Mit dem Fahrrad

zurückgelegt beläuft sich der Schulweg – folgt man zu weiten Teilen der von der

Beschwerdeführerin für Schülerinnen und Schüler des Gebiets G empfohlenen Route

über die Pflanzschulstrasse, die St. Georgen-Strasse, die Schwalmenackerstrasse,

die Hermann-Götz-Strasse und die Theaterstrasse (<https://stadt.winterthur.ch/themen/leben-in-winterthur/verkehr-mobilitaet/schule-und-verkehr/schulwegsicherung/online-schulwegplan>)

– auf 2,8 km. Diese Strecke lässt sich mit dem Fahrrad in 10 (Standardgeschwindigkeit

von etwa 16 km/h gemäss Google Maps) bis 13 Minuten (mittlere

Geschwindigkeit von 12,8 km/h gemäss der Mobilitätserhebung des Bundesamts

für Statistik

[<https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/mobilitaet-verkehr/personenverkehr/verkehrsverhalten/tageszeit-unterwegszeit.html>])

bewältigen.

Von seiner Distanz bzw. Länge her betrachtet ist der

streitgegenständliche Schulweg D daher ohne Weiteres zumutbar, und zwar selbst

dann, wenn sie ihn viermal am Tag zurückzulegen hätte. Zu Recht weist die

Vorinstanz allerdings darauf hin, dass die kürzeste Mittagspause von D mit

1.

Stunde und 5 Minuten eher knapp bemessen ist und ihr aufgrund der

Dauer des (an sich zumutbaren) Schulwegs zu Hause über Mittag nicht genügend

Zeit verbleibt, um etwas zu essen und sich zu erholen. Dies gilt jedenfalls für

den Fall, dass der Weg zu Fuss begangen würde.

4.3

Nun kann

Oberstufenschülerinnen und -schülern im Alter der Tochter der

Beschwerdegegnerschaft aber grundsätzlich zugemutet werden, mit dem Fahrrad zur

Schule zu fahren, wodurch der Schulweg verkürzt und die Mittagspause verlängert

würde. Auch im Fall von D spricht nichts gegen eine Nutzung des Fahrrads auf

dem betrachteten Schulweg:

Nicht folgen lässt sich der Vorinstanz diesbezüglich, wenn

sie die von ihr angenommene reine Fahrzeit mit dem Fahrrad von acht Minuten

einfach verdoppelt, weil D auf dem Schulweg eine Vielzahl von Ampeln passieren

müsse und im Zentrum der Stadt Winterthur immer mit erheblichem Verkehr zu

rechnen sei. Zum einen wurde bei der durch Google Maps vorgenommenen Ermittlung

einer Fahrzeit von zehn Minuten die durchschnittliche Haltezeit an Ampeln und

Haltestellen bereits mitberücksichtigt und handelt es sich bei der vom

Bundesamt für Statistik festgelegten Fahrgeschwindigkeit ebenfalls um die

mittlere Geschwindigkeit unter Berücksichtigung der Standzeiten (zum Beispiel

an Ampeln). Zum anderen befinden sich auf der von der Beschwerdeführerin

angegebenen Radstrecke lediglich drei Lichtsignale (Kreuzung Unterer

Deutweg/Zwingliplatz, Kreuzung Pflanzschulstrasse/St. Gallerstrasse und

Kreuzung Pflanzschulstrasse/Römerstrasse) und kann die Tochter der

Beschwerdegegnerschaft am stehenden motorisierten Verkehr in der Regel auf dem

Radweg vorbeifahren.

Gerade zu den Stosszeiten ist die Teilnahme am

Strassenverkehr in der Stadt Winterthur als Fahrradfahrerin bzw. Fahrradfahrer

sodann sicherlich mit Risiken verbunden. Auch in Bezug auf die sich unterwegs

stellenden Gefahren ist der Schulweg der 13-jährigen D aber zumutbar. So führt

die seitens der Schule empfohlene Radroute die Jugendliche abgesehen von der

Breitestrasse und dem Unteren Deutweg, wo erst auf Ende 2025 eine

Tempoanpassung erfolgt (vgl. <https://stadt.winterthur.ch/gemeinde/verwaltung/bau/tiefbauamt/oeffentliche-planauflage-und-verkehrsanordnungen/verkehrsanordnungen/verkehrsanordnungen-anpassung-tempo-und-vortrittsregime-breite-vogelsang>),

durchwegs durch Tempo-30-Zonen bzw. eine Tempo-20-Zone. Gefährlichste Stelle

ist die Kreuzung am Zwingliplatz. Sie ist allerdings mit einem Lichtsignal

gesichert und verfügt über einen separaten Fahrradstreifen. Die vielbefahrene

Tösstalstrasse muss die Tochter der Beschwerdegegnerschaft lediglich

überqueren, da sie die Kreuzung Zwingliplatz/Tösstalstrasse/Oberer Deutweg/Unterer

Deutweg direkt über den Zwingliplatz wieder verlassen und von dort in die

Pflanzschulstrasse einbiegen kann. Die St. Georgen-Strasse braucht in dem

Bereich, in dem sie vier Spuren aufweist, ebenfalls nicht befahren zu werden,

sondern kann ohne wesentlichen Zeitverlust über die Schwalmenackerstrasse, die

Hermann-Götz-Strasse und die Theaterstrasse umfahren werden.

4.4

Der

betrachtete Schulweg (mit dem Fahrrad) ist der Tochter der

Dispositiv

Beschwerdegegnerschaft demnach sowohl von seiner Länge wie auch von seiner

Gefährlichkeit her zumutbar.

Selbst wenn von der für eine Jugendliche vergleichsweise

tiefen Fahrgeschwindigkeit von 12,8 km/h ausgegangen würde, verbliebe D zudem

mit knapp 40 Minuten noch genügend Zeit, um an allen Tagen mit

Nachmittagsunterricht über Mittag nach Hause zurückzukehren, statt etwa etwas

von zuhause Mitgebrachtes im (mit einer Mikrowelle ausgestatteten)

Aufenthaltsraum der Schule zu sich zu nehmen.

4.5 Blosse

Wünsche und Ängste der Schülerinnen und Schüler oder Eltern im Hinblick auf die

Zuteilung sind schliesslich kein massgebliches Kriterium bzw. führen nicht zur

Unzumutbarkeit eines Zuteilungsentscheids, und es ist infolgedessen nicht zu

beanstanden, dass die Beschwerdeführerin dem Wunsch von D, "gerne mit den

Familienmitgliedern und Freunden im Quartier dieselbe nahegelegene Schule"

zu besuchen, vorliegend nicht entsprach, zumal sie ihrerseits gewichtige

sachliche Gründe für die gewählte Zuteilung hatte und die behauptete psychische

Belastung der Jugendlichen unbelegt blieb.

4.6 Die

Vorinstanz hat somit durch ihre Anordnung in unzulässiger Weise in das der

Beschwerdeführerin zugestandene Ermessen eingegriffen.

4.7 Bei diesem

Ausgang wäre die Beschwerde an und für sich gutzuheissen und D in Bestätigung

der Ausgangsverfügung wieder dem Schulhaus F zuzuteilen. In diesem Zusammenhang

gilt es allerdings zu beachten, dass die Beschwerdeführerin nicht um

Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ersucht hat. D besucht folglich seit

einem halben Jahr das nähergelegene Schulhaus G. Gleiches gilt für drei weitere

Schülerinnen und Schüler der Abteilung B der Sekundarstufe in der Stadt

Winterthur, die auf erhobenen Rekurs hin von der Vorinstanz statt dem Schulhaus

F dem Schulhaus G zugeteilt wurden. In drei weiteren Rekursverfahren nahm die

Vorinstanz zudem allein deshalb eine neue Schul- bzw. Klassenzuteilung von

Kindern vor, die die Beschwerdeführerin einer 1. Sek B im Schulhaus G

zugewiesen hatte, weil diese Klasse infolge der erstgenannten (gutgeheissenen)

Rekurse die zulässige Höchstzahl an Schülerinnen und Schülern noch deutlicher

überschritten hätte (vgl. VB.2024.00486, VB.2024.00488 und VB.2024.00489).

Besagte Schülerinnen und Schüler besuchen seit Beginn des Schuljahrs 2024/2025

das Schulhaus H. Wie sich dabei in den betreffenden Beschwerdeverfahren

zeigt, war das Eingreifen der Vorinstanz in allen Fällen ungerechtfertigt und

müsste folglich ebenso korrigiert werden.

Die erneute Umteilung aller betroffenen Kinder bzw.

Jugendlichen nach bald einem Semester und der damit verbundenen Eingewöhnung in

der neuen Stufe wie auch Klasse würde indes nicht nur dem Kindeswohl

zuwiderlaufen. Wie die Beschwerdeführerin selbst betont, musste sie die

Stellenplanung auch bereits für das gesamte Schuljahr 2024/2025 anpassen bzw.

Lehrpersonen anderen Klassen zuteilen. Als Interesse an der Gutheissung ihres

Rechtsmittels führt die Beschwerdeführerin denn auch primär die Vermeidung der

Schaffung eines Präjudizes bzw. von Präzedenzfällen an. An der Korrektur des

Einzelfalls bzw. der genannten Einzelfälle besteht nur ein untergeordnetes

öffentliches Interesse.

Unter diesen besonderen Umständen erwiese sich die

Aufhebung des vorinstanzlichen Zuteilungsentscheids als unverhältnismässig und

ist es der Tochter der Beschwerdegegnerschaft ausnahmsweise zu gestatten,

weiterhin die Klasse 1. Sek BC B im Schulhaus G zu besuchen.

5.

Die Abweisung der Beschwerde ist einzig auf den Zeitablauf

seit dem Rekursentscheid bzw. die veränderten Verhältnisse zurückzuführen. Der

vorinstanzliche Entscheid erweist sich als fehlerhaft. Es rechtfertigt sich

deshalb, die vorinstanzliche Nebenfolgenregelung zu korrigieren und die Kosten

des Rekursverfahrens der Beschwerdegegnerschaft aufzuerlegen unter

solidarischer Haftung.

6.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde im Sinn der

Erwägungen teilweise gutzuheissen.

7.

Die – in Anbetracht der vergleichbaren Sach- und

Rechtslage im vorliegenden und den Parallelverfahren VB.2024.00483,

VB.2024.00485 und VB.2024.00487 – angemessen zu reduzierenden Gerichtskosten

sind nach dem Verursacherprinzip der Vorinstanz aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2

in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 2 VRG).

Gestützt auf § 17 Abs. 2 lit. a VRG hat das Gemeinwesen in

der Regel keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, weil das Erheben und

Beantworten von Rechtsmitteln zu den angestammten amtlichen Aufgaben gehört und

die Behörden gegenüber den Privaten meist einen Wissensvorsprung aufweisen

(Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 17 N. 51). Schon deshalb ist dem Antrag

der Beschwerdeführerin um Gewährung einer Parteientschädigung nicht zu

entsprechen (vgl. VGr, 23. Juni 2022, VB.2022.00280, E. 2.3 mit Hinweis).

8.

Zur Rechtsmittelbelehrung des nachstehenden Dispositivs

ist Folgendes zu erläutern: Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen

Angelegenheiten ist gegen Entscheide über das Ergebnis von Prüfungen und

anderen Fähigkeitsausweisen, namentlich auf dem Gebiet der Schule,

ausgeschlossen (Art. 83 lit. t des Bundesgerichtsgesetzes vom

17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Nicht von Art. 83 lit. t

BGG erfasst werden demgegenüber Streitigkeiten aus dem Bereich von Ausbildung

und Schule, die in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einer

Fähigkeitsbewertung stehen. Davon ist vorliegend auszugehen, weshalb den

Parteien grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten

gemäss Art. 82 ff. BGG offensteht.

Demgemäss erkennt die

Kammer:

1. Die

Beschwerde wird im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen.

In Abänderung von Dispositiv-Ziff. II des

Rekursentscheids vom 8. August 2024 werden die Kosten des Rekursverfahrens

der Beschwerdegegnerschaft auferlegt.

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Die

Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf

Fr. 1'000.--; die übrigen Kosten betragen:

Fr. 120.-- Zustellkosten,

Fr. 1'120.-- Total der Kosten.

3. Die

Gerichtskosten werden dem Bezirksrat Winterthur auferlegt.

4. Eine

Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

5. Gegen

dieses Urteil kann im Sinn der Erwägungen Beschwerde erhoben werden. Sie ist binnen

30 Tagen ab Zustellung einzureichen beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14.

6. Mitteilung an:

a) die Parteien;

b) den Bezirksrat Winterthur.