Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur

Zweck

Die Gesellschaft bezweckt die Führung eines Patentanwaltbüros, das sich mit sämtlichen Fragen des geistigen Eigentums im In- und Ausland befasst, insbesondere jedoch mit der Rechtsberatung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, mit der Vertretung von Schutzrechtsanmeldern und -inhabern sowie Einsprechenden vor dem Institut für geistiges Eigentum, dem Bundesamt für Landwirtschaft (Büro für Sortenschutz), dem Europäischen Patentamt und der Weltorganisation für geistiges Eigentum, mit der Ausarbeitung und Durchführung von Patent-, Muster/Modell-, Marken- und Sortenschutzanmeldungen sowie von Einsprüchen und Widersprüchen gegen Schutzrechte im In- und Ausland, mit der Redaktion von Lizenzverträgen, Nachforschungen in Schutzrechtfragen, mit der Erstellung von patentrechtlichen Gutachten sowie mit der Überwachung und Einzahlung von Jahresgebühren. Die Gesellschaft kann im Übrigen alle Geschäfte tätigen, die geeignet sind, die Entwicklung des Unternehmens und die Erreichung des Gesellschaftszweckes zu fördern oder zu erleichtern, wie insbesondere im Inland und in München Zweigniederlassungen errichten, sich an Unternehmungen ähnlicher Art beteiligen und Grundeigentum erwerben und veräussern.