WBE.2023.126 - Obergericht / Verwaltungsgericht / 1. Kammer - 2023-04-14

I. Das Verwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen eine fürsorgerische Unterbringung einer volljährigen Person (§ 59 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 27. Juni 2017 [EG ZGB; SAR 210.300]). Es ist folglich zur Beurteilung der Beschwerde gemäss Art. 439 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210) gegen den Unterbringungsentscheid von Dr. med. B., mobile aerzte AG, Lättenstrasse 40, 5242 Birr, vom 31. März 2023 zuständig.

Mit der Beschwerde können Rechtsverletzungen, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Unangemessenheit gerügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Soweit das ZGB und das EG ZGB keine Regelungen enthalten, sind die Bestimmungen der Zivilprozessordnung sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB).

II.

1.

Gemäss Art. 426 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Abs. 1). Dabei sind die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten zu berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).

2.

2.1

Bei den im ZGB verwendeten Begriffen der psychischen Störung, der geistigen Behinderung und der schweren Verwahrlosung handelt es sich um Rechtsbegriffe. Sie unterliegen im Grundsatz der Definitionsmacht und Auslegungshoheit der Jurisprudenz. Wo die Begrifflichkeiten jedoch mit der medizinischen Terminologie übereinstimmen, wie bei der psychischen Störung und der geistigen Behinderung, muss die rechtsanwendende Instanz daran gebunden sein (Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz [KOKES], Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht, 2021 [nachfolgend: KOKES-Praxisanleitung], S. 247).

Massgebend ist diesbezüglich die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) herausgegebene Kodifikation ICD-10 (bis zur Umsetzung der ICD- 11) und darin insbesondere Kapitel V über die psychischen Störungen.

2.2

Wie vorstehend ausgeführt (vgl. Prozessgeschichte, lit. A), wurde beim Beschwerdeführer im Rahmen des ersten Klinikaufenthaltes im November 2022 eine psychische und Verhaltensstörung durch Cannabinoide (Abhängigkeitssyndrom; ICD-10: F12.2) sowie eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22) diagnostiziert. Im Verlauf des aktuellen Klinikaufenthaltes wechselte die Diagnose über eine akut polymorph psychotische Störung mit Symptomen einer Schizophrenie (ICD-10: F23.1) hin zur aktuellen Diagnose einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) sowie eines Cannabismissbrauchs ([ICD-10 F12.1]; Verlaufsbericht vom 12. April 2023, S. 1). Diese Diagnose kann der Beschwerdeführer nicht annehmen; er ist der Meinung, dass es sich dabei nur um ein Vorurteil der Ärzte in der Klinik der PDAG handle (Protokoll der Verhandlung vom 14. April 2023 [nachfolgend: Protokoll], S. 10). Der die aktuelle fürsorgerische Unterbringung anordnende Arzt stellte eine akute Psychose beim Beschwerdeführer fest (Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung vom 31. März 2023, S. 2 f.). Der Gutachter äusserste sich im mündlichen Gutachten anlässlich der Verhandlung vor Verwaltungsgericht vom 14. April 2023 dahingehend, dass es sich sicherlich um eine akute behandlungsbedürftige Psychose mit Wahnideen, Impulsivität und Stimmungsschwankungen handle (Protokoll, S. 19).

2.3

Mit Blick auf die erwähnten fachärztlichen diagnostischen Einschätzungen, die Akten und den an der Verhandlung vom 14. April 2023 gewonnen persönlichen Eindruck steht für das Verwaltungsgericht fest, dass der Beschwerdeführer ungeachtet der exakten Diagnose an einer behandlungsbedürftigen Psychose leidet. Somit liegt ein Schwächezustand aufgrund einer psychischen Störung i.S.v. Art. 426 Abs. 1 ZGB vor.

3.

3.1

Allein die Tatsache, dass eine Person an einer psychischen Störung, an geistiger Behinderung oder schwerer Verwahrlosung im Sinne des ZGB leidet, genügt nicht zur Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung. Diese einschneidende Massnahme ist nur dann zulässig, wenn die Personensorge der betroffenen Person unter Berücksichtigung ihrer eigenen Schutzbedürftigkeit und der Belastung der Umgebung sie erfordert und andere, weniger weitgehende Vorkehren nicht genügen (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Kann einer Person die nötige Behandlung oder Betreuung anders erwiesen werden, d.h. mit weniger schwerwiegenden Eingriffen als mit einer fürsorgerischen Unterbringung, so muss die mildere Massnahme angeordnet werden. Dass der Verhältnismässigkeitsgrundsatz gewahrt werden muss, drückt Art. 426 Abs. 1 ZGB mit den Worten aus: "… wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann." Die fürsorgerische Unterbringung muss also ultima ratio bleiben (vgl. auch: Art. 389 ZGB).

3.2

3.2.1

Der Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer psychotisch, bedrohlich und fremdgefährdend gewesen sei. Er habe sich in einer akuten Psychose befunden (Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung, S. 2 f.).

3.2.2

Gemäss dem pflegerischen Verlaufsbericht habe der Beschwerdeführer sich wiederholt durch Mitpatienten bedroht gefühlt und will am 5. April 2023 auch ein Messer bei einem Mitpatienten gesehen haben (Pflegeverlaufsbericht vom 06.04.2023, 12:40 Uhr, 05.04.2023, 20:19 Uhr, 03.04.2023, 10:54 Uhr, 30.03.2023, 10:53 Uhr). Auch anlässlich der Verhandlung vom 14. April 2023 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er sich nach wie vor bedroht fühle, da es in der Klinik Mitpatienten gäbe, die vor ihm Liegestützen machen würden und ihn dabei wütend anschauen würden. Er setze sich dagegen zur Wehr, indem er ebenfalls Liegestützen mache und währenddessen zurückschauen würde (Protokoll, S. 7 f.). Gemäss Pflegeverlaufsbericht habe sich der Beschwerdeführer zudem stark psychotisch gezeigt und habe berichtet, dass er sehen könne, dass das Pflegepersonal ihm Küsse schicke und dass er etwas Besseres und Grösseres sei als alle anderen in der Klinik. Zudem sei er aufgrund der Rückbehaltung stark gereizt gewesen und verbal ausfällig geworden mit den Worten "ich ficke euch und eure Familien" (Pflegeverlaufsbericht vom 31.03.2023, 13:29 Uhr). Später habe er weiter gedroht "ich merke mir jedes eurer Gesichter und ihr werdet noch schlimme Sachen erleben", weshalb auch eine erste Einschränkung der Bewegungsfreiheit notwendig geworden sei (Pflegeverlaufsbericht vom 31.03.2023, 15:08 Uhr). Am 2. April 2023 kam es zu einer zweiten Einschränkung der Bewegungsfreiheit, da der Beschwerdeführer sich gegenüber dem Pflegepersonal verbal aggressiv gezeigt und Morddrohungen ("ich werde dafür sorgen, dass Sie sterben") ausgesprochen habe (Bericht der WE-Visite mit Dr. I. vom 2. April 2023, S. 1; Pflegeverlaufsbericht vom 02.04.2023, 10:24 Uhr). Gemäss Fremdanamnese durch die Ehefrau des Beschwerdeführers habe dieser des Weiteren geäussert, dass er verfolgt werde und dass Illuminati auch involviert seien, zudem, dass er Gott sei und dass Gott ihn als Propheten ausgewählt habe. Darüber hinaus habe er gesagt, dass er die Herzen von anderen Menschen hören könne (Pflegeverlaufsbericht vom 24.03.2023, 16:45 Uhr sowie 21.03.2023, 11:05 Uhr, WBE.2023.105). Gemäss Pflegeverlaufsbericht wolle der Beschwerdeführer ein Präsident der Schweiz werden und auch als ein solcher sterben. An anderer Stelle habe er gesagt, dass er eigentlich zum Richter der Welt berufen sei (Pflegeverlaufsbericht vom 23.03.2023,

15:15 Uhr, WBE.2023.105; Pflegeverlaufsbericht vom 05.04.2023, 13:17 Uhr). Des Weiteren habe er ausgesagt, dass er im Kosovo Präsident werden würde (Pflegeverlaufsbericht vom 03.04.2023, 10:33 Uhr). Zu einem früheren Zeitpunkt habe der Beschwerdeführer auch berichtet, dass sein Mobiltelefon abgehört werde und dass ihn eine Schlange in die Lippen gebissen habe, er aber keine Angst vor Schlangen habe und er dieser den Kopf abbeissen würde (Pflegeverlaufsbericht vom 21.03.2023, 09:58 Uhr, WBE.2023.105).

3.2.3

Für das Verwaltungsgericht besteht mit Blick auf die vorab gemachten Ausführungen kein Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer aufgrund des beschriebenen Zustandsbildes zur Zeit der Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung behandlungsbedürftig war. Dies nicht nur um eine weitere Zustandsverschlechterung verbunden mit einer Selbstgefährdung des Beschwerdeführers zu verhindern, sondern ebenso aufgrund einer möglichen Fremdgefährdung unter Verkennung der Realität. Aufgrund der nur teilweise vorhandenen Einsicht der Behandlungsbedürftigkeit fiel eine ambulante Behandlungsvariante ausser Betracht. Dies bestätigte sich auch dadurch, dass der Beschwerdeführer die nach dem letzten Klinikaufenthalt verordneten Medikamente in Eigenregie abgesetzt hatte (Pflegeverlaufsbericht vom 23.03.2023, 15:14 Uhr, WBE.2023.105).

In Anbetracht der hiervor aufgeführten Umstände war die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung nach der Zurückbehaltung in der Klinik der PDAG am 31. März 2023 auch im Interesse des Beschwerdeführers gerechtfertigt und verhältnismässig.

4.

4.1

Die betroffene Person muss entlassen werden, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB). Dies ist der Fall, wenn die allenfalls noch nötige Betreuung oder Behandlung ambulant erfolgen kann. Eine Entlassung ist somit erst angezeigt, wenn eine gewisse Stabilisierung des Gesundheitszustands eingetreten ist und ausserdem die notwendige Nachbetreuung ausserhalb der Einrichtung organisiert werden konnte. Dadurch kann ein rascher Rückfall und damit verbunden eine schnelle erneute Klinikeinweisung möglichst verhindert werden (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht; nachfolgend: Botschaft Erwachsenenschutz], BBl 2006 7063 Ziff. 2.2.11). Es ist demnach zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im heutigen Zeitpunkt entlassen werden kann. Kann einer Person die nötige Sorge anders erwiesen werden, das heisst mit weniger schwerwiegenden Eingriffen als mit einer fürsorgerischen Unterbringung, so muss die mildere Massnahme angeordnet werden (Art. 389 i.V.m. Art. 426 Abs. 1 ZGB). Bei Gefahr eines sofortigen Rückfalls ist die Entlassung nicht angezeigt (vgl. Aargauische Gerichts- und Verwaltungsentscheide [AGVE] 2010, S. 197, Erw.4.1).

4.2

4.2.1

Der Beschwerdeführer beantragt die umgehende Entlassung aus der Klinik der PDAG. Er wolle zurück zu seiner Familie, die er sehr vermisse. Zuhause würde er dann lesen und die Zeit mit seiner Familie verbringen, die Kinder in die Schule begleiten und Essen zubereiten wollen (Protokoll, S. 2 und 10).

4.2.2

Der Beschwerdeführer machte geltend, dass er in der Klinik der PDAG nicht zum Lesen und zur Ruhe komme, da er dauernd gestört werde, weshalb er nach Hause wolle, wo dies nicht der Fall sei (Protokoll, S. 9 f.). Er räumte aber auch ein, dass es zuhause auch ziemlich anstrengend sei (Protokoll, S. 11). Der Beschwerdeführer wohne zusammen mit seinen Eltern, seiner Frau und den drei Kindern zusammen im selben Haushalt. Das Zusammenleben sei ein Auf und Ab und nicht so schön, da sie sich nicht immer verstehen würden (Protokoll, S. 4). Die Klinikvertretung gibt zu bedenken, dass zwar 20 andere Patienten mit auf der Station seien, der Beschwerdeführer aber zuhause mit den Kindern aufgrund der Reizüberflutung auch potentiell gefährdet sei (Protokoll, S. 18). Auch der Gutachter ist der Meinung, dass die Belastung zuhause hoch sei (Protokoll, S. 19).

4.2.3

Im 20[…] sei der Beschwerdeführer als Mitarbeiter in einer […] Filiale Opfer eines Raubüberfalles geworden, wovon er eine posttraumatische Belastungsstörung davongetragen habe, welche ihn nach einer gewissen Zeit gezwungen habe, wieder zurück in seinen alten Beruf als […] zu gehen, welchen er aber mittlerweile eigentlich auch nicht mehr ausüben könne aufgrund gesundheitlicher Probleme mit dem Knie (Protokoll, S. 3 und 5). Während der Corona-Krise habe er dann seine Stelle als […] verloren und sei seither auf Stellensuche. Er lebe zurzeit von den Eltern, mache Schulden und belaste seine Kreditkarte. Bei seinen Eltern habe er mittlerweile über Fr. 50'000.00 Mietschulden (Protokoll, S. 4).

4.2.4

Auch wenn sich der Zustand des Beschwerdeführers verbessert habe, sei dieser gemäss den Ausführungen der an der Verhandlung vom 14. April 2023 anwesenden Oberärztin noch nicht ausreichend stabil für eine Entlassung (Protokoll, S. 17 f.). Der Augenschein anlässlich der Verhandlung vom 14. April 2023 stützte diese Einschätzung, da der Beschwerdeführer scheinbar nach wie vor einen gewissen fehlenden Bezug zur Realität hat. So kann er sich mittlerweile zwar davon distanzieren, dass er Präsident des Kosovos werde, gibt aber an, dass er das schon gerne immer noch werden möchte. Er sei als Löwe geboren worden und wolle als Löwe sterben. Das sei immer noch Fakt. Des Weiteren ist er überzeugt davon, dass er aufgrund des Überfalls als Opfer noch Fr. 375'000.00 zugute habe. Zudem habe er auch bei den Euromillions gewonnen (Protokoll, S. 9).

4.2.5

4.2.5.1

Der Beschwerdeführer habe die Medikation der letzten Hospitalisation vor dem aktuellen Klinikeintritt aufgrund von Nebenwirkungen abgesetzt. Er habe das Gefühl gehabt, nicht er selbst zu sein (Pflegeverlaufsbericht vom 23.03.2023, 15:14 Uhr, WBE.2023.105). Gemäss dem Pflegeverlaufsbericht und den Aussagen anlässlich der Verhandlung vom 14. April 2023 wolle der Beschwerdeführer zwar am liebsten nur auf pflanzliche Medikamente zurückgreifen, konnte aber trotz anfänglicher Ablehnung meistens trotzdem dazu motiviert werden, die verschriebenen Medikamente freiwillig einzunehmen (vgl. beispielsweise Pflegeverlaufsbericht vom 11.04.2023, 11:28 Uhr; 06.04.2023, 12:40 Uhr; 02.04.2023, 10:50 Uhr, 11:21 Uhr und 12:24 Uhr; 01.04.2023, 15:34 Uhr; Protokoll, S. 3). Zwar gab der Beschwerdeführer anlässlich der Verhandlung vom 14. April an, dass er die verordneten Medikamente zuhause weiter nehmen würde, wenn die Ärzte das empfehlen würden, solange dies notwendig sei. Er war aber auch der Meinung, dass er die Medikamente nicht brauche und er nur Relaxane nehmen würde, da dies das einzige pflanzliche Mittel sei – nebst einem Joint oder CBD –, das ihm passe (Protokoll, S. 7).

4.2.5.2

Nach Angaben der behandelnden Oberärztin erhalte der Beschwerdeführer gegenwärtig 10mg Haldol, 20mg Valium und 25mg Olanzapin als Dauermedikation. Das Haldol und das Valium müsse nun schrittweise abgebaut werden und es gelte zu beobachten, wie die Stabilität des Zustands des Beschwerdeführers sich entwickle und ob ohne die Akutmedikation eine Stabilisierung möglich sei (Protokoll, S. 18). Auch der Gutachter führte in seinem mündlichen Gutachten anlässlich der Verhandlung vom 14. April 2023 aus, dass der Beschwerdeführer sich trotz einer gewissen Stabilisierung noch in der Akutphase befinde und die Psychose des Beschwerdeführers mit einer neuroleptischen Medikation behandelt werden müsse (Protokoll, S. 19). Sowohl die Klinikvertreterin wie auch der Gutachter sind sich einig, dass der Abbau der Akutmedikation nicht in einem ambulanten Rahmen vorgenommen werden könne, da diese Phase eine engmaschige Begleitung erfordere, um bei Bedarf eingreifen zu können. Die beiden Fachärzte sind sich einig, dass insbesondere aufgrund der fehlenden Krankheitseinsicht, ein hohes Risiko bestehe, dass der Beschwerdeführer die Medikation zuhause nicht einnehmen würde. Das entsprechende Rückfallrisiko sei erheblich und es wäre eine rasche Rehospitalisation nach einer Entlassung zu erwarten (Protokoll, S. 18 f.).

4.2.6

Wie von der Klinikvertreterin sowie dem psychiatrischen Gutachter übereinstimmend geschildert, benötigt der Beschwerdeführer zur weiteren Verbesserung und Stabilisierung seines psychischen Zustandes eine neuroleptische Behandlung. Deren Einstellung ist noch nicht abgeschlossen. Vor einem Klinikaustritt müssen zudem die Akutmedikation abgebaut und eine ambulante Nachbetreuung – der Gutachter empfiehlt ein Home-Treatment (Protokoll, S. 19 f.) – organisiert werden. Vor diesem Hintergrund ist die Fortsetzung der stationären Behandlung in der Klinik der PDAG im heutigen Zeitpunkt geeignet und erforderlich, um den Behandlungsbedürfnissen des Beschwerdeführers gerecht zu werden.

Da der Beschwerdeführer nur über sehr eingeschränkte und vordergründige Behandlungseinsicht verfügt, müsste im Falle einer sofortigen Entlassung mit einer baldigen erneuten Eskalation und einer weiteren Klinikeinweisung gerechnet werden. Zudem bestünde diesfalls die Gefahr einer Verschlechterung des Zustandes des Beschwerdeführers und einer Chronifizierung der Symptome. Diese bei einem heutigen Austritt zu erwar- tenden erheblichen negativen Folgen für die Gesundheit des Beschwerdeführers wären für ihn belastender und würden einen stärkeren Eingriff bedeuten als die Fortsetzung der aktuellen stationären Behandlung während einer gewissen Zeit. Zusammenfassend ist für das Verwaltungsgericht erstellt, dass die Fortsetzung der fürsorgerischen Unterbringung in der PDAG, die eine für die Behandlung des Beschwerdeführers geeignete Einrichtung darstellt, auch im heutigen Zeitpunkt noch verhältnismässig ist.

5.

Die Beschwerde gegen den Unterbringungsentscheid von Dr. med. B., mobile aerzte AG, vom 31. März 2023, ist demzufolge abzuweisen.

III. Gemäss Art. 106 Abs. 1 Satz 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) werden die Prozesskosten im Beschwerdeverfahren der unterliegenden Partei auferlegt. Gestützt auf § 37 Abs. 3 lit. b EG ZGB werden in Verfahren betreffend fürsorgerische Unterbringung keine Gerichtskosten erhoben. Eine Parteientschädigung fällt aufgrund des Unterliegens des Beschwerdeführers ausser Betracht.