Bundesgerichtsurteil vom 24. April 2018

1.

Mit Verfügung vom 23. Januar 2017 wurde das Ausstandsgesuch von A.________ (nachfolgend: Gesuchstellerin) zuständigkeitshalber an die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Bern weitergeleitet.

Am 24. Januar 2017 forderte die Verfahrensleitung der Beschwerdekammer die Gesuchstellerin auf, innert einer nicht verlängerbaren Frist von zehn Tagen ihr Ausstandsgesuch im Sinne der gesetzlichen Vorgaben zu verbessern, verbunden mit dem Hinweis, dass auf das Gesuch nicht eingetreten werde, wenn die Eingabe auch nach Ablauf dieser Nachfrist nicht den gesetzlichen Anforderungen genüge. Die Gesuchstellerin reichte fristgerecht mit Eingabe vom 27. Januar 2017 eine «Verbesserung der Begründung» ein. Am 31. Januar 2017 reichte sie einen Nachtrag zu ihrer Verbesserung ein.

2.

In ihrer Eingabe vom 27. Januar 2017 zählt die Gesuchstellerin drei Punkte auf, die ihrer Ansicht nach die Befangenheit der Gerichtspräsidentin begründen. Von diesen drei Punkten betreffen zwei (Ziff. 2 und 3) den Sachverhalt und haben nichts mit der für die Beurteilung des Falles zuständigen Gerichtspräsidentin zu tun. Dasselbe gilt für den Nachtrag vom 31. Januar 2017. Unter Ziff. 1 des Schreibens vom 27. Januar 2017 macht die Gesuchstellerin sinngemäss geltend, das Gesuch um amtliche Verteidigung sei abgewiesen worden, obwohl es ein solches Gesuch gar nicht gegeben habe. Es ist nicht verständlich, was die Gesuchstellerin damit geltend machen will, hat sie doch in ihrer Eingabe vom 14. November 2016 an das Regionalgericht (Vorakten, pag. 127) noch behauptet, ihr stehe ein Pflichtverteidiger zu und bat um Herstellung des Kontakts mit einem solchen. Das Gesuch um amtliche Verteidigung wurde daraufhin am 16. Dezember 2016 abgewiesen (pag. 130). Sofern sie im vorliegenden Verfahren damit zum Ausdruck bringen möchte, der Ausstandsgrund sei in der Abweisung ihres Gesuchs um Beiordnung eines amtlichen Verteidigers zu sehen, so wäre dies unbegründet, weil die blosse Ablehnung einer Pflichtverteidigung für sich allein keine unzulässige Mehrfachbefassung im Sinne von Art. 56 Bst. b Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) darstellt (Boog, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., N. 33 zu Art. 56).

Das die Begründungsanforderung weitestgehend nicht erfüllende Ausstandsgesuch ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

3.

Die Kosten des Ausstandsverfahrens werden gestützt auf Art. 59 Abs. 4 Satz 2 StPO der Gesuchstellerin auferlegt.