tentative de meurtre, évent. tentative de lésions corporelles graves et mise en danger de la vie d'autrui, lésions corporelles simples, infraction à la loi sur les stupéfiants (consommation)

1.

1.1

Am 7. März 2017 erliess die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau einen Strafbefehl gegen A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) wegen einfacher Verkehrsregelverletzung, Nichtmitführens des Fahrzeugausweises sowie Führens eines nicht den Vorschriften entsprechenden Fahrzeugs gemäss Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01). Am 17. März 2017 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Strafbefehl Einsprache. Im Strafverfahren vor dem Regionalgericht Emmental-Oberaargau (nachfolgend: Vorinstanz) wurde der Beschwerdeführer mit Vorladung vom 5. September 2017 zu einer Fortsetzungsverhandlung am 13. Dezember 2017 vorgeladen. Am 13. Dezember 2017 verfügte die Vor­instanz, dass der Strafbefehl infolge Rückzugs der Einsprache in Rechtskraft erwachsen sei, weil der Beschwerdeführer trotz gehöriger Vorladung der Verhandlung unentschuldigt ferngeblieben sei und sich auch nicht habe vertreten lassen.

1.2

Am 22. Dezember 2017 erhob der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 13. Dezember 2017 sei aufzuheben und die Vor­instanz anzuweisen, den Beschuldigten erneut zu einer Fortsetzungsverhandlung samt Zeugenbefragung entsprechend der Vorladung vom 5. September 2017 vorzuladen. Zudem beantragte der Beschwerdeführer, dass das Beschwerdeverfahren bis zum Entscheid der Vorinstanz über sein Wiederherstellungsgesuch (vgl. unten Ziff. 1.3) zu sistieren sei.

Am 27. Dezember 2017 eröffnete die Beschwerdekammer ein Beschwerdeverfahren (BK 17 532) und sistierte dieses bis zum Entscheid der Vorinstanz über das Wiederherstellungsgesuch.

1.3

Ebenfalls am 22. Dezember 2017 reichte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz ein Wiederherstellungsgesuch ein. Er beantragte, die Verfügung vom 13. Dezember 2017 sei aufzuheben und er sei im Sinne von Art. 94 der Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) erneut zur Fortsetzungsverhandlung entsprechend der Vorladung vom 5. September 2017 vorzuladen. Eventualiter beantragte der Beschwerdeführer anstelle der Aufhebung und erneuten Vorladung eine Gelegenheit, sich schriftlich zur Anklage und zum Beweisergebnis äussern zu können. Mit Entscheid vom 19. März 2018 wies die Vorinstanz das Wiederherstellungsgesuch ab, während sie auf den Eventualantrag nicht eintrat.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 3. April 2018 Beschwerde und beantragte, der Entscheid vom 19. März 2018 sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, den Beschwerdeführer nach Aufhebung der Verfügung vom 13. Dezember 2017 erneut zur Fortsetzungsverhandlung samt Zeugenbefragung entsprechend der Vorladung vom 5. September 2017 vorzuladen. Zudem sei das Beschwerdeverfahren BK 17 532 bis zu einem rechtskräftigen Entscheid über das Wiederherstellungsgesuch zu sistieren und dem Beschwerdeführer eine angemessene Entschädigung auszurichten.

Am 4. April 2018 eröffnete die Beschwerdekammer ein Beschwerdeverfahren (BK 18 130). Mit Eingabe vom 9. April 2018 verzichtete die Generalstaatsanwaltschaft auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Mit Stellungnahme vom 18. April 2018 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdeführers abzuweisen. Mit Replik vom 17. Mai 2018 hielt der Beschwerdeführer an seinen Rechtsbegehren fest.

1.4

Mit Verfügung vom 30. Mai 2018 nahm die Verfahrensleitung das Verfahren BK 17 532 wieder auf und vereinigte es mit dem Verfahren BK 18 130. Die beiden Verfahren wurden fortan unter der Verfahrensnummer BK 17 532 geführt. Mit gleicher Verfügung wurde der Generalstaatsanwaltschaft und der Vorinstanz Gelegenheit gegeben, zur Beschwerde vom 22. Dezember 2017 (betreffend die Gültigkeit der Einsprache) Stellung zu nehmen. Mit Eingabe vom 4. Juni 2018 verzichtete die Generalstaatsanwaltschaft auf eine Stellungnahme. Mit Eingabe datierend vom 18. April 2018 (recte: 18. Juni 2018) nahm die Vorinstanz zur Beschwerde vom 22. Dezember 2017 Stellung und beantragte deren Abweisung unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. Mit Eingabe vom 5. Juli 2018 verzichtete der Beschwerdeführer auf eine weitere Replik und verwies auf seine bisherigen Ausführungen.

2.

Gegen Verfügungen und Beschlüsse erstinstanzlicher Gerichte (ausgenommen verfahrensleitende Entscheide) kann bei der Beschwerdekammer in Strafsachen innert 10 Tagen schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden (Art. 393 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 396 Abs. 1 StPO, Art. 35 des Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organisationsreglements des Obergerichts [OrR OG; BSG 162.11]). Sowohl in Bezug auf die Verfügung vom 13. Dezember 2017 als auch auf den Entscheid über das Wiederherstellungsgesuch vom 19. März 2018 ist der Beschwerdeführer unmittelbar in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und somit zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf die form- und fristgerecht erhobenen Beschwerden ist einzutreten.

3.

3.1

Der Beschwerdeführer und die Vorinstanz haben sich ausführlich zu den Ereignissen anlässlich der Fortsetzungsverhandlung vom 13. Dezember 2017 geäussert.

3.2

Deren Ablauf ist (abgesehen von geringfügig abweichenden Zeitangaben) weitgehend unbestritten.

Angesetzt war die Verhandlung vom 13. Dezember 2017 für 08.30 Uhr. Um 08.35 Uhr (Angabe des Beschwerdeführers) wählte der Beschwerdeführer die auf seiner Vorladung aufgeführte Direktnummer der zuständigen Gerichtssekretärin und hinterliess ihr eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter. Um 08.38 Uhr (Angabe der Vorinstanz) erhielt die Gerichtssekretärin eine E-Mail mit der Sprachnachricht («Guten Morgen, A.________. Ich bin auf dem Weg, aber [habe] ein paar Minuten länger. Hier ist entsprechend Frühmorgen-Traffic. Danke und bis später. Schönen Tag. Ade.»). Um 08.55 Uhr schloss die Vorinstanz die Verhandlung und entliess den vorgeladenen Zeugen.

Um 08.53 Uhr erreichte der Beschwerdeführer das Gericht und meldete sich um 08.57 Uhr beim Empfang (beides Angaben des Beschwerdeführers). Die Gerichtssekretärin am Empfang teilte dem Beschwerdeführer mit, die Verhandlung sei abgebrochen worden bzw. geschlossen. Der Beschwerdeführer verlangte, mit der zuständigen Gerichtspräsidentin zu sprechen. Um 09.02 Uhr (Angabe der Vorinstanz) rief die Gerichtssekretärin am Empfang die zuständige Gerichtspräsidentin an.

3.3

Umstritten sind im Wesentlichen die Abfahrtszeit des Beschwerdeführers und zu gewissen Teilen der Inhalt des Gesprächs zwischen dem Beschwerdeführer und der Gerichtssekretärin am Empfang.

Zu seiner Abfahrtszeit macht der Beschwerdeführer geltend, er sei um 05.30 Uhr an seinem Wohnort in E.________ ZH abgefahren. Obwohl er für den Anfahrtsweg von knapp zwei Stunden reichlich Reservezeit eingeplant gehabt habe, habe er sich aufgrund des unerwartet starken Verkehrsaufkommens verspätet. Die Vorinstanz weist diese Angaben zur Abfahrtszeit und zum unerwartet starken Verkehrsaufkommen als reine Parteibehauptungen und als unglaubhaft zurück.

Zu seinem Gespräch mit der Gerichtssekretärin am Empfang macht der Beschwerdeführer unter anderem geltend, diese habe ihm wiederholt gesagt, dass er ein neues Aufgebot mit einem neuen Verhandlungstermin erhalten werde. Nach Angaben der Gerichtssekretärin am Empfang teilte diese dem Beschwerdeführer lediglich mit, dass die Verhandlung abgebrochen worden sei und er eine Verfügung des Gerichts per Post erhalten werde.

Diese beiden Punkte sind für den vorliegenden Beschluss jedoch nicht entscheidend und der diesbezügliche genaue Ablauf der Ereignisse kann offenbleiben (vgl. unten Ziff. 5.2).

4.

4.1

Eine Partei ist säumig, wenn sie «zu einem Termin nicht erscheint» (Art. 93 StPO).

4.2

Ob der Beschwerdeführer an der Fortsetzungsverhandlung säumig im Sinne dieser Bestimmung war, ist eine potentiell entscheidende Vorfrage für beide Beschwerden: War der Beschwerdeführer nicht säumig, könnte die Rückzugsfiktion von Art. 356 Abs. 4 StPO gar nicht zur Anwendung kommen. In diesem Fall würde auch das Wiederherstellungsverfahren mangels eines verpassten Termins gegenstandslos werden.

4.3

Art. 93 StPO enthält keine Angaben dazu, ab welcher Dauer eine Verspätung eine Säumnis darstellt. Bei der Anwendung der Bestimmung ist das Verbot des überspitzen Formalismus zu beachten (Schmid/Jositsch, StPO Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, N. 1 zu Art. 93 StPO; Riedo, in: Basler Kommentar, StPO/JStPO, 2. Aufl. 2014, N. 10 zu Art. 93 StPO). Deshalb ist noch nicht säumig, wer sich um wenige Minuten verspätet, während umgekehrt ein «unangekündigtes und unentschuldigtes Zuspätkommen von mehr als einer Stunde für die Behörden und die übrigen Parteien und andere Verfahrensbeteiligte jedenfalls unzumutbar» ist (Riedo, a.a.O., N. 11 zu Art. 93 StPO).

Im Sinne einer Faustregel wird vorgeschlagen, dass eine viertelstündige Verspätung ohne (Säumnis-)Folgen bleiben muss, sofern sich der Verspätete nicht offenkundig missbräuchlich verhält, indem er Termine willentlich hinauszögert. Mindestens eine Respektviertelstunde war bereits in verschiedenen Prozessordnungen bekannt und auch nach allgemeiner Lebenserfahrung scheinen Verspätungen in diesem Umfang tolerierbar. Für Verspätungen zwischen 15 und 60 Minuten hingegen scheinen schematische Regelungen verfehlt. Hier ist es Sache der zuständigen Behörde, im Einzelfall zu bestimmen, ob die mit der Säumnis verbundenen Rechtsfolgen angesichts der gesamten Umstände und mit Blick auf das Ausmass der Verspätung verhältnismässig wären (Riedo, a.a.O. N. 11 zu Art. 93 StPO).

Der Beschwerdeführer verweist zudem auf einen Entscheid des Militärkassationsgerichts vom 8. September 2005 (Entscheidungen des Militärkassationsgerichtes [MKGE] 12 Nr. 31, S. 156 ff.; vgl. Beschwerde vom 22. Dezember 2017, Rz. 9, mit Verweis auf Maurer, in: Basler Kommentar, StPO/JStPO, 2. Aufl. 2014, N. 8 zu Art. 369 StPO). In diesem Falle informierte der Verteidiger das Gericht darüber, dass sich der Vorgeladene auf dem Anfahrtsweg befand, sowie über dessen momentanen Standort auf diesem Anfahrtsweg. Das Gericht vertagte die Verhandlung um eine halbe Stunde, um sie anschliessend nach fünf Minuten mangels Erscheinen wieder abzubrechen. Das Militärkassationsgericht verneinte ein unentschuldigtes Fernbleiben, da sich das Gericht vorgängig hätte davon überzeugen müssen, ob die eingeräumte Erstreckung für den verbleibenden Anfahrtsweg überhaupt genügend war (MKGE 12 Nr. 31 E. 3).

4.4

Im vorliegenden Fall traf der Beschwerdeführer am 13. Dezember 2017 mit einer Verspätung zwischen 25 und 30 Minuten am Empfang der Vorinstanz ein. Nach der zitierten Lehrmeinung muss mit Blick auf das Ausmass der Verspätung und der gesamten Umstände beurteilt werden, ob die Annahme einer Säumnis verhältnismässig oder aber überspitzt formalistisch wäre. Der Entscheid des Militärkassationsgerichts ist dabei aufgrund des unterschiedlichen Sachverhalts und der abweichenden rechtlichen Ausgangslage nicht einschlägig.

Die Dauer der vorliegend zu beurteilenden Verspätung liegt in der unteren Hälfte des Spektrums, für das sich eine Einzelfallbeurteilung aufdrängt. In diese Beurteilung muss auch die voraussichtliche Verhandlungsdauer von drei Stunden einfliessen. Vor allem aber hat der Beschwerdeführer angekündigt, dass er sich verspäten wird – dieser Anruf erfolgte spätestens um 08.38 Uhr. Seine Mitteilung fand umgehend den Weg in den Gerichtssaal. Diesbezüglich ist zu beachten, dass sich die in der Lehre vorgeschlagene Obergrenze von einer Stunde explizit auf ein «unangekündigtes und unentschuldigtes Zuspätkommen» bezieht (Riedo, a.a.O., N. 11 zu Art. 93 StPO).

Die telefonische Mitteilung des Beschwerdeführers ist nicht deshalb unbeachtlich, weil sie «erst um 08:35 Uhr resp. 08:38 Uhr und damit nach Verhandlungsbeginn» erfolgte (vgl. Stellungnahme der Vorinstanz vom 18. April 2018, S. 2). Wenn auch die Verspätung für den Beschwerdeführer bereits vor 08.30 Uhr absehbar war, wäre es überspitzt formalistisch, den Zeitpunkt der Mitteilung (fünf bzw. acht Minuten nach Beginn des Termins) für das Vorliegen einer Säumnis heranzuziehen. Die Vorinstanz verwies auf die Rechtsprechung, nach der «eine Verhinderungsanzeige grundsätzlich vor dem Einvernahme- bzw. Verhandlungstermin eingehen muss» (Urteil des Bundesgerichts 6B_266/2017 vom 20. März 2017 E. 3). Dieses Urteil bezieht sich aber auf ein Begründungsschreiben, das der Vorgeladene erst am Tag des Termins per Einschreiben versandte. Somit formuliert das erwähnte Urteil lediglich einen blossen Grundsatz und dies überdies im Kontext schriftlicher Kommunikation. Dass eine telefonische Verspätungsmeldung am Tag des Termins auf die Minute genau vor dessen Beginn eintreffen muss oder dass andernfalls zwingend ein unentschuldigtes Fernbleiben resultiert, lässt sich dem Urteil nicht entnehmen.

Der Beschwerdeführer kündigte in seinem Anruf von 08.35 bzw. 08.38 Uhr eine Verspätung von «ein paar Minuten» an, meldete sich dann aber erst rund 15 bis 20 Minuten später beim Empfang. Diese ungenau formulierte Angabe des Beschwerdeführers wurde durch die zusätzliche Wartezeit entgegen der Vorinstanz nicht «vollkommen entwertet» (vgl. Entscheid vom 19. März 2017, Ziff. 15). Spätestens um 09.02 Uhr hatte die Gerichtspräsidentin der Vorinstanz Kenntnis erhalten, dass der Beschwerdeführer eingetroffen war. Erst sieben Minuten zuvor war die Verhandlung geschlossen und der geladene Zeuge entlassen worden. Nach eigenen Angaben begegnete der Beschwerdeführer in der Garage des Gerichts dem soeben entlassenen Zeugen. Unter diesen Umständen wäre es unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit möglich gewesen, die Verhandlung dennoch durchzuführen oder zumindest nicht von einer Säumnis auszugehen.

4.5

Aus den vorgenannten Gründen geht die Beschwerdekammer im vorliegend zu beurteilenden Einzelfall davon aus, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Fortsetzungsverhandlung vom 13. Dezember 2017 nicht säumig i.S.v. Art. 93 StPO war. Indem die Vorinstanz eine solche Säumnis bejahte, handelte sie überspitzt formalistisch.

5.

5.1

Bleibt die Einsprache erhebende Person der Hauptverhandlung unentschuldigt fern und lässt sie sich auch nicht vertreten, so gilt ihre Einsprache als zurückgezogen (Art. 356 Abs. 4 StPO).

5.2

Weil der Beschwerdeführer nicht säumig i.S.v. Art. 93 StPO war, kann er der Verhandlung vom 13. Dezember 2017 nicht (unentschuldigt) ferngeblieben sein. Die Rückzugsfiktion von Art. 356 Abs. 4 StPO kann somit gar nicht zur Anwendung kommen. Entsprechend ist auf die weiteren Argumente des Beschwerdeführers gegen deren Anwendung (sowie auf die Gegenargumente der Vorinstanz) nicht einzugehen.

6.

6.1

Hat eine Partei einen Termin versäumt und würde ihr daraus ein erheblicher und unersetzlicher Rechtsverlust erwachsen, so kann sie die Wiederherstellung der Frist verlangen; dabei hat sie glaubhaft zu machen, dass sie an der Säumnis kein Verschulden trifft (vgl. Art. 94 Abs. 1 und 5 StPO).

6.2

Nur wenn feststeht, dass eine Frist oder ein Termin versäumt wurde, hat ein Wiederherstellungsgesuch einen Gegenstand (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1074/2015 vom 19. November 2015 E. 2). Deshalb ist das Wiederherstellungsgesuch des Beschwerdeführers und die Beschwerde vom 3. April 2018, mithin das gesamte Wiederherstellungsverfahren, gegenstandslos geworden. Aufgrund dieser nachträglichen Gegenstandslosigkeit ist der Entscheid über das Wiederherstellungsgesuch vom 19. März 2018 aufzuheben.

6.3

Unter diesen Umständen kann die genaue Abfahrtszeit des Beschwerdeführers, die nur für die Beurteilung des Verschuldens an der Säumnis relevant wäre, offenbleiben. Auch die diesbezüglichen Willkürrügen gegen den Entscheid vom 19. März 2018 werden hinfällig. Schliesslich muss auch auf den genauen Verlauf des Gesprächs zwischen dem Beschwerdeführer und der Gerichtssekretärin am Empfang nicht näher eingegangen werden.

7.

7.1

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vor­instanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO).

Beim vorliegenden Ausgang trägt der Kanton Bern die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 1'200.00.

Im Entscheid vom 19. März 2018 betreffend das Wiederherstellungsgesuch hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer Verfahrenskosten von CHF 500.00 auferlegt. Dieser Entscheid wird durch den vorliegenden Beschluss nachträglich gegenstandslos und die dafür angefallenen Verfahrenskosten trägt der Kanton Bern. Im Übrigen wäre nach ständiger Praxis der Beschwerdekammer Art. 417 StPO keine genügende gesetzliche Grundlage für eine Kostenauferlage an die gesuchstellende Partei (vgl. Beschluss des Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Bern BK 15 127 vom 17. Juli 2015 E. 5.4).

In der Verfügung vom 13. Dezember 2017 hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die zusätzlich durch die Einsprache entstandenen Kosten von CHF 600.00 auferlegt. Diese Kostenauflage wird mit dem vorliegenden Beschluss hinfällig. Die Vor­instanz wird über diese Verfahrenskosten je nach Ausgang des fortgesetzten Strafverfahrens gegen den Beschwerdeführer zu entscheiden haben.

7.2

Ein ganz oder teilweise obsiegender Beschwerdeführer hat Anspruch auf Entschädigung seiner Aufwendungen für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte (vgl. Art. 429 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 436 Abs. 1 StPO). Dieser Anspruch ist von Amtes wegen zu prüfen (vgl. Art. 429 Abs. 2 i.V.m. Art. 436 Abs. 1 StPO).

Der Beschwerdeführer hat in seiner Beschwerde vom 3. April 2018 (betreffend das Wiederherstellungsgesuch) eine angemessene Entschädigung verlangt, nicht aber in seiner Beschwerde vom 22. Dezember 2017 (betreffend die Gültigkeit der Einsprache). Vorliegend steht ihm eine Entschädigung für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte in Bezug auf beide inzwischen vereinigten Verfahrensteile zu.

Mit Blick auf die Gültigkeit der Einsprache hat der Beschwerdeführer obsiegt. Das Wiederherstellungsverfahren wurde vorliegend weitergeführt, obwohl die Verfahrensökonomie es erfordert hätte, dass zuerst über die Beschwerde betreffend die Gültigkeit der Einsprache gegen den Strafbefehl entschieden wird. Diese Beschwerde hätte entweder (wie vorliegend) aufgrund fehlender Säumnis oder aber potentiell aufgrund der fehlenden Anwendungsvoraussetzungen der Rückzugsfiktion von Art. 356 Abs. 4 StPO gutgeheissen werden können (zu diesen Voraussetzungen vgl. BGE 140 IV 82 E. 2.3 S. 84; Urteil des Bundesgerichts 6B_152/2013 vom 27. Mai 2013 E. 4.5.4). In diesen Fällen wäre das Wiederherstellungsgesuch entweder (wie vorliegend) gegenstandslos geworden oder es wäre auf das Wiederherstellungsgesuch mangels eines erheblichen und endgültigen Rechtsverlusts nicht einzutreten gewesen (vgl. Riedo, a.a.O., N. 68 zu Art. 94 StPO). Dieses der Verfahrensökonomie nicht entsprechende Vorgehen soll dem Beschwerdeführer jedoch nicht zum Nachteil gereichen. Entsprechend sind auch seine Aufwendungen für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte betreffend die Wiederherstellung zu entschädigen.

Im vorinstanzlichen Wiederherstellungsverfahren hat Rechtsanwalt B.________ Kostennoten eingereicht, die auch die Beschwerde vom 22. Dezember 2017 (betreffend die Gültigkeit der Einsprache) umfassen. Nicht darin enthalten ist der Aufwand für die Beschwerde vom 3. April 2018. Rechtsanwalt B.________ wird hiermit aufgefordert, innert 10 Tagen eine ergänzende Honorarnote einzureichen. Die Entschädigung des Beschuldigten wird mit separatem Beschluss nach Eingang dieser Honorarnote festzulegen sein.

Dabei wird zu beachten sein, dass sich der Beschwerdeführer im Rahmen seiner abschliessenden Stellungnahme vom 14. Februar 2018 nicht nur zu seinem Wiederherstellungsgesuch äusserte. Er machte zudem materielle Ausführungen zu den im Strafbefehl gemachten Anschuldigungen und zu den «Konsequenzen einer unberechtigten Verurteilung», die in diesem Verfahrensstadium nicht erforderlich oder angebracht waren. Diesbezüglich erwägt die Beschwerdekammer eine Kürzung der Entschädigung.