Koppigen, Bern-Zürichstrasse 14, Gartenbauschule Oeschberg, Ersatzneubau Gewächshäuser, Heizungsersatz, betriebsspezifische Anpassungen und Umgebungsarbeiten. Verpflichtungskredit für die Ausführung

1. Gegenstand

Die Gartenbauschule Oeschberg in Koppigen ist die bedeutendste Bildungsstätte der «Grünen Branche» in der Schweiz. Die Institution mit seiner historischen Parkanlage geniesst einen hohen regionalen und nationalen Bekanntheitsgrad. Die Anlage ist allerdings etwas in die Jahre gekommen. Verschiedene Gebäude und Anlagen sind am Ende ihres Lebenszyklus angekommen und müssen saniert werden.

Mit dem beantragten Kredit von CHF 16 670 000 (Gesamtkosten von CHF 17 800 000 abzüglich der bereits bewilligten Projektierungskosten von CHF 1 130 000) sollen der Ersatzneubau der Gewächshausanlage und des Garderobengebäudes sowie Anpassungen an die Wärmeerzeugung und der Aussenanlage finanziert werden. In den Gesamtkosten enthalten und mitbewilligt werden zudem die Kosten für die erforderliche Betriebseinrichtung und Ausstattung in der Höhe von CHF 300 000, die von der BKD getragen werden.

Der Kreditbeschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

2. Rechtsgrundlagen

‒ Gesetz vom 14. Juni 2005 über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerG, BSG 435.11), Art. 51 Abs. 3 ‒ Verordnung vom 9. November 2005 über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerV, BSG 435.111), Art. 139a Abs. 2 ‒ Kantonales Energiegesetz vom 15. Mai 2011 (KEnG; BSG 741.1) ‒ Kantonale Energieverordnung (KEnV) vom 26. Oktober 2011 (KEnV; BSG 741.111); Art. 18 ‒ Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, und Verkehrsdirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191), Art. 14 ‒ Finanzhaushaltsgesetz 15. Juni 2022 (FHG; BSG 620.0), Art. 21 ff. ‒ Finanzhaushaltsverordnung vom 16. November 2022 (FHaV; BSG 621.1), Art. 21 ff.

3. Massgebende Kreditsumme, Ausgabenart und rechtliche Qualifikation der Ausgabe

Preisstand: Baupreisindex Espace Mittelland, Oktober 2021, 130.7 Punkte

Gesamtkosten für die Ausführung (inkl. Reserven 8 %) CHF 17 800 000 bestehend aus Ersatzneubau Gewächshausanlage CHF 13 550 000 Ersatzneubau Schreinerei, Einbau Nasszonen CHF 1 150 000 Wärmepumpe, Wärmeerzeugung Gewächshausanlage CHF 1 850 000 Aussenanlage CHF 800 000 Provisorien, Folientunnel CHF 150 000 Betriebseinrichtung, Ausstattung (zu Lasten BKD) CHF 300 000 Für die Ausgabenbefugnis massgebende Kreditsumme CHF 17 800 000 gemäss Art. 143 FLV Abzüglich mit RRB 674/2021 bewilligte Projektierungskosten, inklusive – CHF 1 130 000 Zusatzkredit BVD vom 25. Januar 2023 Zu bewilligender Kredit CHF 16 670 000

Es handelt sich um einmalige, neue Ausgaben im Sinne von Art. 27 und 30 Abs. 1 FHG.

Teuerungsbedingte Mehrkosten werden mit dem vorliegenden Beschluss bewilligt (Art. 29 FHaV).

4. Kreditart / Konto / Produktgruppe / Rechnungsjahr

Es handelt sich um einen Verpflichtungskredit gemäss Art. 32 FHG, der voraussichtlich mit folgenden Zahlungstranchen abgelöst wird, die im Budget und in der Finanzplanung der Bau- und Verkehrsdirektion und der Bildungs- und Kulturdirektion grösstenteils eingestellt sind:

Produktgruppe: Immobilienmanagement

Konto Bezeichnung Jahr 504000000 Erwerb und Erstellung Liegenschaften (VV) 2021 CHF 100 000 504000000 Erwerb und Erstellung Liegenschaften (VV) 2022 CHF 650 000 314400000 Baulicher/betrieblicher Unterhalt Hochbauten/Gebäude 2023 CHF 10 000 316100000 Mieten / Benützungskosten Anlagen 2023 CHF 75 000 2024 CHF 75 000 504000000 Erwerb + Erstellung Liegenschaften (VV) 2023 CHF 2 025 000 2024 CHF 8 175 000 2025 CHF 5 000 000 504200000 Erneuerungsunterhalt Liegenschaften (VV) 2023 CHF 305 000 2024 CHF 1 085 000 Total CHF 17 500 000

Produktgruppe: Berufsbildung

Konto Bezeichnung Jahr 506100000 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 2024 CHF 300 000 Total CHF 300 000

5. Angaben zu den werterhaltenden und wertvermehrenden Investitionen, zur Nutzungsdauer und zu den Abschreibungen

Die Angaben befinden sich in der Beilage "Ergänzende Angaben zur Ausgabenbewilligung".

6. Finanzreferendum

Dieser Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung und ist im Amtsblatt des Kantons Bern zu veröffentlichen.

Im Namen des Regierungsrates

Christoph Auer Staatsschreiber

Verteiler ‒ Grosser Rat

Beilage ‒ Ergänzende Angaben zur Ausgabenbewilligung