Nichteintreten auf Einsprache wegen fehlender Legitimation und Verspätung

1.

1.1

Der Nichteintretensentscheid des Einzelgerichts in Strafsachen vom 1. Juni 2015 ist eine beschwerdefähige Verfügung eines erstinstanzlichen Gerichts im Sinne von Art. 393 Abs. 1 lit. b und Art. 80 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0). Zuständige Beschwerdeinstanz ist das Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 73 Abs. 1 lit. b Gerichtsorganisationsgesetz [GOG; SG 154.100]; § 17 lit. b Einführungsgesetz Strafprozessordnung [EG StPO; SG 257.100]). Der Beschwerdeführer hat ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und ist damit zur Beschwerde legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO).

1.2

Die Beschwerde ist gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen. Der Beschwerdeführer hat seine Eingabe vom 12. Juni 2015 an das Strafgericht und damit eine funktional unzuständige Instanz gerichtet. Art. 91 Abs. 4 Satz 2 StPO sieht jedoch vor, dass die fälschlicherweise angeschriebene Instanz die Beschwerde an das zuständige Gericht weiterzuleiten hat. Dieser formale Fehler des Beschwerdeführers zieht deshalb keine für diesen nachteiligen Folgen nach sich.

1.3

Verfahrenssprache der Basler Strafbehörden ist deutsch (§ 23 EG StPO in Verbindung mit Art. 67 StPO). Beschwerden sind daher grundsätzlich in deutscher Sprache einzureichen (Schmid, Praxiskommentar StPO, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 86 N 12, Bezug nehmend auf Art. 68 Abs. 3 StPO). Das in französischer Sprache abgefasste Beschwerdeschreiben wird ohne präjudizielle Wirkung ausnahmsweise ohne Weiterungen entgegengenommen, da französisch eine hiesige Landessprache ist und es sich um eine kurze und auch für Personen, deren Muttersprache nicht französisch ist, leicht verständliche Eingabe handelt (AGE BES.2013.31 vom 12. Juli 2013 E. 1.3). Auf die im Übrigen formgültige und rechtzeitige Beschwerde ist einzutreten. Die Kognition des Beschwerdegerichts ist frei und nicht nur auf Willkür beschränkt (Art. 393 Abs. 2 StPO).

2.

2.1

Gemäss Art. 385 Abs. 1 StPO ist in der Beschwerdebegründung anzugeben, welche Gründe einen anderen als den von der Vorinstanz gefällten Entscheid nahe legen. Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids damit, dass ihm die verspätete Bezahlung des Bussbetrags von CHF 20.–, was zur Einleitung des ordentlichen Strafverfahrens und den damit verbundenen Verfahrenskosten führte, nicht angelastet werden könne. Er habe den eigentlichen Delinquenten, B____, mit der Begleichung des Bussbetrags beauftragt, der dieser Aufforderung jedoch erst mit ein paar Tagen Verspätung nachgekommen sei. Diese Aussage wird durch B____ in der von diesem mitunterzeichneten Beschwerdebegründung bestätigt. Aus der Einsprache vom 13. April 2015 geht zudem hervor, dass dieses Versäumnis auf eine starke berufliche Inanspruchnahme von B____ in der betreffenden Zeit zurückzuführen war. Damit nennt der Beschwerdeführer sinngemäss Einwände gegen die Einleitung des ordentlichen Strafverfahrens. Wird das Ordnungsbussenverfahren mangels Bezahlung des Bussbetrags beendet, so wird die Angelegenheit mittels einer sogenannten Überweisung mit Antrag zur Einleitung des ordentlichen Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft übergeben. Dieser Vorgang selbst ist durch die beschuldigte Person mit keinem Rechtsmittel anfechtbar; allfällige Rügen in diesem Zusammenhang müssen mittels Einsprache gegen den in der Folge erlassenen Strafbefehl eingebracht werden. Dazu ist es vorliegend nicht gekommen, da die Vorinstanz das Nichteintreten auf die Einsprache verfügte und somit keine Gelegenheit hatte, die Einsprache in materieller Hinsicht zu prüfen. Im jetzigen Verfahrensstadium beschränken sich jedoch mögliche Rügen des Beschwerdeführers auf Punkte im Zusammenhang mit dem Nichteintreten der Vorinstanz auf die Einsprache. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Erklärungen in der Beschwerdebegründung, die sich nicht mit dem Nichteintreten der Vorinstanz befassen, können demnach vorliegend nicht (mehr) berücksichtigt werden. Trotz fehlender entsprechender Rüge sei nachfolgend in aller Kürze dargelegt, dass die Vorinstanz ohnehin zu Recht auf die Einsprache vom 13. April 2015 nicht eingetreten ist.

2.2

Die Vorinstanz hat in ihrer Nichteintretensverfügung vom 1. Juni 2015 zunächst zutreffend erwogen, die Einsprache vom 13. April 2015 stamme von B____, dem keine Parteistellung im Strafverfahren V150211 067 zukomme und der deshalb zur Einlegung des Rechtsmittels nicht legitimiert sei. Die Rechtsmittellegitimation ist eine Prozessvoraussetzung, bei deren Fehlen das Gericht das Nichteintreten verfügt. Zur Anfechtung des Strafbefehls mittels Einsprache sind gemäss Art. 354 Abs. 1 lit. a und b StPO grundsätzlich die beschuldigte Person und weitere Betroffene befugt. Betroffen im Sinne dieser Bestimmung sind Dritte, die durch den Strafbefehl in ihren Rechten unmittelbar betroffen und in ihren rechtlich geschützten Interessen tangiert sind. Ein bloss mittelbares oder faktisches Betroffensein genügt nicht (Riklin, in: Niggli et al. [Hrsg.], Basler Kommentar StPO JSPO, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 354 StPO N 8; Küffer, in: Niggli et al. [Hrsg.], Basler Kommentar StPO JStPO, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 105 StPO N 31). Beschuldigte Person im Strafbefehlsverfahren ist A____. B____, der nach eigenen Angaben Urheber der Verkehrsregelverletzung war und vom Beschwerdeführer angehalten wurde, den Bussbetrag zu begleichen, mag vom Erlass des Strafbefehls faktisch betroffen sein; qualifiziert betroffen im obgenannten Sinne ist er hingegen nicht. B____ hat in der Einsprache auch nicht auf eine Ermächtigung durch den Beschwerdeführer verwiesen, die es ihm erlaubt hätte, die Einsprache in dessen Namen bei der Vorinstanz einzureichen. Im Übrigen wäre eine solche Stellvertretung in strafrechtlichen Verfahren des Kantons Basel-Stadt, für die Anwaltszwang gilt, auch unzulässig (vgl. dazu AGE BE.2011.77 vom 2. September 2011). Demnach ist das Einzelgericht in Strafsachen zu Recht auf die von B____ erhobene Einsprache wegen fehlender Legitimation nicht eingetreten.

Die Vorinstanz ist weiter richtigerweise davon ausgegangen, dass die Einsprache überdies verspätet erfolgt ist, es kann hierfür auf die zutreffende Begründung der Vorinstanz bezüglich Fristberechnung verwiesen werden. Die Vorinstanz hat dabei auch die Besonderheiten, die sich aus den mangelnden deutschen Sprachkenntnissen des Beschwerdeführers ergeben, korrekt berücksichtigt. Das Einzelgericht in Strafsachen hat somit zu Recht das Nichteintreten zusätzlich mit der verspäteten Einreichung der Einsprache begründet.

3.

Das Beschwerdeschreiben trägt neben der Unterschrift des Beschwerdeführers auch diejenige von B____ und enthält auch explizit diesem zurechenbare Aussagen. Die Ausführungen in der Beschwerdeschrift lassen keine hinreichende Interpretation zu, in welcher Funktion B____ sich am Beschwerdeverfahren beteiligen bzw. der Beschwerdeführer diesen einbringen wollte. Es sei an dieser Stelle deshalb klar gestellt, dass B____ auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zum Ergreifen des Rechtsmittels legitimiert ist. Zwar wurde der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz vom 1. Juni 2015 auch B____ zugestellt. Dies geschah jedoch nur zu Informationszwecken und verleiht (alleine) keine Rechtsmittellegitimation; die Voraussetzung des Vorliegens der Beschwer gilt hier gleich wie im Einspracheverfahren (Art. 382 Abs. 1 StPO). Da eine Stellvertretung durch B____ auch im strafrechtlichen Beschwerdeverfahren unzulässig ist, bleibt einzig die Annahme, dass A____ gewisse Aussagen von B____, wie insbesondere diejenige betreffend die verspätete Bezahlung der Busse, als Beweismittel in die Beschwerdeschrift aufnehmen wollte.

4.

Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO dessen Kosten mit einer Urteilsgebühr von CHF 300.–. Das Entscheiddispositiv ist dem Beschwerdeführer in französischer Sprache zu eröffnen.