Nichteintreten auf Einsprache infolge Verspätung

1.

1.1

Der Nichteintretensentscheid des Einzelgerichts in Strafsachen vom 21. April 2016 ist eine beschwerdefähige Verfügung eines erstinstanzlichen Gerichts im Sinne von Art. 393 Abs. 1 lit. b Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0). Zuständig zur Beurteilung der Beschwerde ist das Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 73a Abs. 1 lit. b Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]; § 17 lit. b Einführungsgesetz StPO [EG StPO]). Die Kognition des Gerichts ist frei und nicht auf Willkür beschränkt (Art. 393 Abs. 2 StPO). Der Beschwerdeführer hat ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und ist damit zur Beschwerde legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO).

1.2

Die Beschwerde ist innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Vorliegend hat der Beschwerdeführer den Nichteintretensentscheid nachweislich am 26. April 2016 entgegen genommen. Die Beschwerdefrist endete folglich am 6. Mai 2016. Damit erfolgte die vorliegende Beschwerde, welche am 29. April 2016 eingegangen ist, rechtzeitig. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.

2.

2.1

Entscheide der Strafverfolgungsbehörden werden durch eingeschriebene Postsendung verschickt (Art. 85 StPO). Die Zustellung ist gemäss Art. 85 Abs. 3 StPO erfolgt, wenn die Sendung durch die Adressatin bzw. den Adressaten oder von einer angestellten oder im gleichen Haushalt lebenden Person entgegengenommen wurde. Gegen einen Strafbefehl kann innert zehn Tagen nach der Zustellung schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Zustellung zu laufen (Art. 90 Abs. 1 StPO). Einsprachen müssen spätestens am letzten Tag der Frist bei der Strafbehörde abgegeben oder der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 91 Abs. 2 StPO). Die Übergabe an eine ausländische Postgesellschaft hat hingegen keine fristwahrende Wirkung (RIEDO, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 91 N 21). Ohne gültige Einsprache wird der Strafbefehl zum rechtskräftigen Urteil (Art. 354 Abs. 3 StPO).

2.2

Der Strafbefehl vom 8. Februar 2016 wurde vom Beschwerdeführer gemäss Sendungsnachverfolgung (Akten S. 6) am 11. Februar 2016 in Empfang genommen, weshalb die zehntägige Frist an diesem Tag zu laufen begann. Da der 21. Februar 2016 ein Sonntag war, lief die Frist am folgenden Tag, dem 22. Februar 2016, ab. Das Einspracheschreiben wurde indes erst am 17. März 2016 der französischen Post übergeben (Couvert, Akten S. 10). Somit ist die Einsprache offensichtlich verspätet erhoben worden. Es kann im Weiteren festgehalten werden, dass der Strafbefehl vom 8. Februar 2016 eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Rechtsmittelbelehrung, laut unbestrittener vorinstanzlicher Feststellung samt Beiblatt in französischer Sprache, enthält, welche insbesondere darauf hinweist, dass die schriftliche Einsprache innert 10 Tagen bei der Strafbehörde abzugeben oder zu deren Handen der Schweizerischen Post, einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung oder im Falle von inhaftierten Personen, der Anstaltsleitung zu übergeben ist.

2.3

Für die verspätete Einsprache führt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde des Weiteren keine Gründe auf und setzt sich mit der Argumentation des Einzelgerichts in Strafsachen, auf die Einsprache wegen Verspätung nicht einzutreten, nicht auseinander. Insbesondere macht der Beschwerdeführer nicht geltend, die Annahme der Vorinstanz betreffend die verpasste Einsprachefrist sei nicht korrekt.

2.4

Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerde lediglich geltend, bereits am 11. Februar 2015 per Post seinen Scheck versendet zu haben, der Brief sei ihm zurückgesendet worden, während er im Ausland in den Ferien war. Allerdings kann das mitgesendete Couvert (Akten Appellationsgericht 3), auf welchem das Datum des Poststempels handschriftlich abgeändert worden zu sein scheint, nicht als Beweismittel dienen. Des Weiteren ist der Beschwerdeführer mit der Begründung, der Brief sei ihm zurückgesendet worden, nicht zu hören, denn dies hat zum Einen mit der verpassten Einsprachefrist nichts zu tun und zum Anderen hätte er weitere Schritte zur Bezahlung der Bussen unternehmen müssen, nachdem ihm der Brief mit dem Scheck zurückgesendet worden war.

3.

Der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass Gründe für eine Wiedereinsetzung der Frist (wofür die 1. Instanz zuständig wäre) nicht geltend gemacht wurden und auch nicht ersichtlich sind.

4.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das Einzelgericht in Strafsachen zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist daher abzuweisen. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO hat der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen ordentliche Kosten mit einer Gebühr von CHF 300.– zu tragen.