Rechtsöffnung (BGer 5D_10/2019 vom 1. Februar 2019)

1.

1.1

Der angefochtene Entscheid über die Rechtsöffnung ist ein nicht berufungsfähiger Endentscheid, weshalb die Beschwerde zulässig ist (Art. 319 lit. a in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Die Beschwerde gegen den Rechtsöffnungsentscheid ist innert 10 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO). Der begründete Entscheid ist der Beschwerdeführerin am 21. September 2018 zugestellt worden. Mit Beschwerde vom 26. September 2018 (Postaufgabe: 27. September 2018) hat die Beschwerdeführerin die Beschwerdefrist eingehalten.

1.2

Zum Entscheid über die vorliegende Beschwerde ist das Dreiergericht des Appellationsgerichts zuständig (§ 92 Abs. 1 Ziff. 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO). Das Beschwerdegericht kann aufgrund der Akten entscheiden (Art. 327 Abs. 2 ZPO).

2.

2.1

Aus der gesetzlichen Pflicht, die Beschwerde zu begründen (Art. 321 Abs. 1 ZPO), fliesst die Pflicht, mit der Beschwerde konkrete Anträge zu stellen, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Im Weiteren ist die beschwerdeführende Person gehalten darzutun, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) sie sich beruft und an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 321 N 14 f.). Sie hat somit zu erklären, weshalb der vorinstanzliche Entscheid im angefochtenen Punkt unrichtig sein soll; es wird vorausgesetzt, dass sie sich mit der Begründung des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (so betreffend Berufung, aber mit gleicher Gültigkeit für die Beschwerde Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 311 N 36; BGer 5A_292/2012 vom 10. Juli 2012 E. 1.3; BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375 f.). Auch wenn bei einer rechtsunkundigen Person an diese Substantiierungs- und Begründungpflicht praxisgemäss keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden, muss doch auch ein juristischer Laie zumindest sinngemäss sagen, weshalb der angefochtene Entscheid für fehlerhaft gehalten wird und inwieweit dieser geändert oder aufgehoben werden soll (AGE BEZ.2013.73 vom 24. Januar 2014 E. 2.).

2.2

Die Vorinstanz hat ihren Entscheid damit begründet, dass die Voraussetzungen für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für die Forderung des Gläubigers (Kanton Basel-Stadt) erfüllt seien. Dieser könne eine rechtskräftige Veranlagungsverfügung vom 10. März 2016 über die kantonalen Steuern 2013, eine rechtskräftige Steuerteilungsverfügung vom 21. Juli 2017 und eine rechtskräftige Gebührenverfügung vom 19. Februar 2018 vorweisen (angefochtener Entscheid, E. 3). Diese Verfügungen könnten im Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr materiell geprüft werden. Daher seien die Einwendungen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Grundstückgewinnsteuer 2009 hier nicht relevant. Die Beschwerdeführerin könne auch eine von ihr behauptete Verrechnung mit angeblichen Guthaben von ihr nicht mit Urkunden beweisen (angefochtener Entscheid, E. 4).

Mit diesen Ausführungen im angefochtenen Entscheid setzt sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde nicht auseinander. Ihre Ausführungen beziehen sich, wie bereits in einer Vielzahl von ähnlich gelagerten Verfahren, auf eine angeblich mangelhafte Veranlagungsverfügung für die Grundstückgewinnsteuer aus dem Jahr 2010, welche aber nicht Inhalt des vorinstanzlichen Entscheids war. Die Beschwerdeführerin kann in ihrer Beschwerde in keiner Weise aufzeigen, dass die Schlussfolgerung im angefochtenen Entscheid fehlerhaft sein soll, wonach die Voraussetzungen für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in Bezug auf die dort vorgelegten Rechtsöffnungstitel erfüllt sind und keine Gründe für die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs gemäss Art. 81 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG, SR 281.1) vorliegen.

3.

Aus diesen Erwägungen folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit überhaupt auf sie eingetreten werden kann. Folglich trägt die unterliegende Beschwerdeführerin die Prozesskosten (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden mit CHF 300.– festgelegt (vgl. Art. 61 in Verbindung mit Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG, SR 281.35]). Parteivertretungskosten sind keine angefallen und daher auch nicht zuzusprechen.