Ausstandsgesuch i.S. D____

1.

1.1

Über Ablehnungsgesuche gegen die Staatsanwaltschaft oder einzelne ihrer Mitglieder entscheidet gemäss Art. 59 Abs. 1 lit. b der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ohne weiteres Beweisverfahren und endgültig die Beschwerdeinstanz. Im Kanton Basel-Stadt übt das Appellationsgericht als Einzelgericht die Funktion des Beschwerdegerichts aus (§ 93 Abs. 1 Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Mangels anderweitiger Regelung in der Jugendstrafprozessordnung (JStPO, SR 312.1) gelten Art. 56-60 StPO sowie die entsprechenden Zuständigkeiten auch in Verfahren der Jugendstrafbehörden (vgl. Art. 3 Abs. 1 JStPO).

Soweit der Gesuchsteller mit seinem Gesuch vom 6. November 2020 den Ausstand des Detektiv-Korporals B____ sowie des Jugendanwalts C____ beantragt hat, ist das Beschwerdegericht zum Entscheid zuständig.

1.2

Gemäss Art. 58 StPO sind lediglich die Parteien befugt, ein Ausstandsbegehren zu stellen. Als gesetzlicher Vertreter der minderjährigen Beschuldigten gilt der Gesuchsteller als Partei und ist damit zur Stellung eines Ausstandsbegehrens berechtigt (vgl. Art. 18 lit. b JStPO).

1.3

Das Ausstandsgesuch kann schriftlich eingereicht oder mündlich zu Protokoll gegeben werden (Keller in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers, Kommentar zur StPO, 3. Auflage 2020, Art. 58 N 2). Indem der Gesuchsteller sein Begehren schriftlich stellte, hat er sich für die erste Möglichkeit der Einreichung entschieden. Das Begehren ist handschriftlich zu unterzeichnen und im Original einzureichen. Das der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt per Mail zugestellte Ausstandsgesuch, welches zuständigkeitshalber an das Appellationsgericht weitergeleitet wurde, weist keine Originalunterschrift auf.

Mit Verfügung vom 18. November 2020 wurde der Gesuchsteller aufgefordert, dem Appellationsgericht bis am 7. Dezember 2020 ein original unterzeichnetes Ausstandsgesuch einzureichen. Die Verfügung wurde dem Gesuchsteller am 24. November 2020 zu Handen der Rechtsanwaltskanzlei [...] zugestellt und der Empfang durch den Rechtsanwalt [...] bestätigt.

Innert gesetzter Frist ist kein korrigiertes Ausstandsgesuch beim Appellationsgericht eingegangen. Entsprechend wird auf das Ausstandsgesuch vom 6. November 2020 nicht eingetreten.

2.

2.1

Eine in einer Strafbehörde tätige Person hat nach Art. 56 StPO namentlich dann in den Ausstand zu treten, wenn sie in der Sache ein persönliches Interesse hat (lit. a), in einer anderen Stellung in der gleichen Sache tätig war (lit. b), in irgendeiner Art mit Beteiligten verkehrt oder mit diesen verwandt ist (lit. c-e) oder aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte (lit. f). Wer ein Ausstandsgesuch stellt, hat die den Ausstand begründenden Tatsachen glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO).

2.2

Der Beschwerdeführer hat mit demselben Ausstandsgesuch den Detektiv-Korporal B____ und den Jugendanwalt C____ abgelehnt. Inwiefern aus dem vom Gesuchsteller geschilderten Sachverhalt allerdings hervorgehen soll, dass die beiden Personen voreingenommen oder befangen sein sollten oder worin ein persönliches Interesse gemäss Art. 56 StPO bestünde, erschliesst sich nicht. Sollte der Gesuchsteller der Ansicht sein, dass die vorgenommenen Amtshandlungen zu Unrecht erfolgt oder Verfahrensgarantien verletzt worden seien, so hätten ihm entsprechende Rechtsmittel offen gestanden. Ein Ausstandsbegehren ist hingegen nicht dazu geeignet, einzelne Verfahrenshandlungen zu rügen. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Ausstandsgründe nicht glaubhaft dargelegt worden sind, weshalb das Ausstandsbegehren selbst bei Erfüllung der formellen Kriterien abzuweisen wäre.

3.

Nach dem Gesagten ist auf das vorliegende Ausstandsbegehren nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Gesuchsteller die Verfahrenskosten mit einer Entscheidgebühr von CHF 300.– (Art. 59 Abs. 4 StPO; § 33 Gerichtsgebührenreglement, [GGR,SG 154.810]).