Beschlagnahme

1.

1.1

Nach Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird, was vorliegend der Fall ist. Zuständiges Berufungsgericht ist nach § 88 Abs. 1 und 91 Abs. 1 Ziff. 1 des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) eine Kammer des Appellationsgerichts. Der Berufungskläger ist vom angefochtenen Urteil berührt und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, sodass er gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Erklärung der Berufung legitimiert ist.

1.2

Für die Abschreibung des Verfahrens infolge Gegenstandslosigkeit ist grundsätzlich die Verfahrensleitung zuständig (§ 45 Abs. 1 GOG). Diese Bestimmung wurde vom Gesetzgeber primär auf zivil- und verwaltungsrechtliche Verfahren zugeschnitten (Ratschlag zum GOG vom 27. Mai 2014 S. 40) und gilt in Strafverfahren, so lange das Kollegialgericht nicht zum Entscheid zusammentritt. Indessen ergeht nach der Rechtsprechung ein Abschreibungsbeschluss des Kollegialgerichts, wenn dieses eine mündliche Verhandlung und Beratung durchgeführt hat (AGE ZB.2021.4 vom 2. Juli 2021 E. 1; SB.2012.73 vom 11. Juni 2013; SB.2018.117 vom 26. Mai 2020). Ein durch das Kollegium gefasster Abschreibungsbeschluss entspricht auch der Praxis zur strafprozessualen Rückzugsfiktion in anderen Kantonen (BGE 148 IV 362 = BGer 6B_998/2021 vom 22. Juni 2022;6B_1433/2022 vom 17. April 2023; BGE 141 IV 269 = BGer 6B_676/2014 vom 30. Juli 2015). Allen vorstehend zitierten Bundesgerichtsentscheiden liegen kantonale Kollegialbeschlüsse zu Grunde (vgl. zum Ganzen AGE SB.2020.113 vom 30. Mai 2023 E. 1.2).

Da das Kollegialgericht vorliegend für die Berufungsverhandlung zusammengetreten ist, zu welcher der Berufungskläger nicht erschien, und ferner eine mündliche Beratung durchgeführt hat, ist es für die Abschreibung des Verfahrens zuständig.

2.

Nachfolgend ist zu untersuchen, ob der Berufungskläger seine Berufung konkludent zurückgezogen hat, bzw. ob die Rückzugsfiktion von Art. 407 Abs. 1 StPO zur Anwendung kommt.

2.1

Nachdem die Frist zur Einreichung von Belegen für die Reise- und Verhandlungsunfähigkeit des Rechtsvertreters und die Begründung der Abwesenheit des Berufungsklägers am Montag, 24. November 2025, 10.00 Uhr, verstrichen war, beriet sich das Gericht zwischen 13.45 und 14.00 Uhr über das Schicksal der Berufung. Mithin erreichte die um 19.12 via E-Mail zugestellte «Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung» das Gericht erst nach bereits abgeschlossener Beratung. Sie kann aus diesem Grund nicht mehr berücksichtigt werden.

2.2

Sodann würde selbst die Berücksichtigung der eingereichten Bescheinigung nichts daran ändern, dass die Berufung zufolge unentschuldigten Fernbleibens von der mündlichen Berufungsverhandlung als zurückgezogen gilt (vgl. Art. 407 Abs. 1 lit. a StPO).

Es entspricht der ständigen gerichtlichen Praxis, dass Belege für unentschuldigte Abwesenheiten unaufgefordert vor dem Verhandlungstermin einzureichen sind. Nichtsdestotrotz wurde dem Rechtsvertreter eine Nachfrist angesetzt, um Belege einzureichen und die Abwesenheit des Berufungsklägers zu begründen. Diese hat er jedoch ungenutzt verstreichen lassen. Sollte es ihm etwa aufgrund äusserer Umstände nicht möglich gewesen sein, die Bescheinigung vor Ablauf der Frist erhältlich zu machen, so wäre eine Nachricht zu erwarten gewesen, in der auf diesen Umstand hingewiesen wird. Nichts dergleichen ist jedoch geschehen – auch nicht nachträglich. Darüber hinaus erklärt der Rechtsvertreter mit keinem Wort, weshalb der Berufungskläger der Verhandlung vom 20. November 2025 ferngeblieben ist. Ferner ist auch keine Nachricht des Berufungsklägers selbst eingegangen, in der ausgeführt wird, weshalb er zur Berufungsverhandlung unentschuldigt nicht erschienen ist.

2.3

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Eingabe vom 24. November 2025, 19.12 Uhr, zufolge der zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossenen Beratung nicht zu beachten ist. Darüber hinaus ist weder ein Grund ersichtlich noch wird ein solcher durch den Rechtsvertreter geltend gemacht, weshalb die fristgemässe Einreichung von Belegen zum Nachweis der Verhandlungsunfähigkeit des Rechtsvertreters und die Begründung der Abwesenheit des Berufungsklägers nicht möglich gewesen wäre.

Die Berufung gilt demnach zufolge des unentschuldigten Fernbleibens des Berufungsklägers und seines Rechtsvertreters von der Berufungsverhandlung als zurückgezogen (Art. 407 Abs. 1 lit. a StPO), womit das vorliegende Verfahren als erledigt abzuschreiben ist.

3.

Der Rückzug eines Rechtsmittels ist mit Bezug auf die Verteilung der Kosten nach Art. 428 Abs. 1 StPO wie dessen Abweisung zu behandeln, woraus folgt, dass der Berufungskläger die Verfahrenskosten von CHF 500.– zu tragen hat (§ 21 Abs. 1 Gerichtsgebührenreglement [GGR, SR 154.810]).