KreisP Einstellungsverfügung

1.

Gegen Verfügungen der Untersuchungsrichter, die vom Staatsanwalt genehmigt wurden, kann gemäss Art. 138 StPO bei der Beschwerdekammer des Kantonsgerichtes innert 20 Tagen seit Kenntnisnahme wegen Rechtswidrigkeit oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist dabei berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist (zu dessen Gegenstand in einem besonders nahen Verhältnis steht) und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung geltend macht (Art. 139 Abs. 1 Satz 1 StPO). Diese Voraussetzungen sind vor allem beim Geschädigten erfüllt, der sich gegen Ablehnungs- und Einstellungsverfügungen wehren will; er wird denn auch vom Gesetz ausdrücklich zur Beschwerde hingegen befugt erklärt (Art. 139 Abs. 1 Satz 2 StPO). Gemeint ist der unmittelbar Geschädigte, üblicherweise der Träger jenes Rechtsgutes, dessen (angebliche) Verletzung oder Gefährdung Gegenstand einer Strafverfolgung bilden soll. Beschwerdeführer im vorliegenden Fall ist der durch den Unfall verletzte X.. Er ist demnach zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die im übrigen frist- und formgerecht eingereichten Beschwerde und Ergänzungschrift ist daher einzutreten.

2.

Gemäss Art. 138 StPO kann die Beschwerdekammer angefochtene Einstellungsverfügungen nicht nur auf Rechtswidrigkeit sondern auch auf Unangemessenheit überprüfen. Dass ihr das Gesetz also ausdrücklich eine Ermessenskontrolle einräumt, erlaubt ihr allerdings nicht ohne weiteres, ihr Ermessen anstelle jenes des Untersuchungsrichters und des Staatsanwaltes zu setzen. Vielmehr rechtfertigt sich ein Eingreifen nur, wenn sich deren Verfügung nicht mit triftigen Gründen vertreten lässt. Eine Einstellungsverfügung ist dann angemessen und hält der umschriebenen Kontrolle stand, wenn aufgrund des Untersuchungsergebnisses nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit bei gerichtlicher Beurteilung ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn keine neuen Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis massgeblich beeinflussen könnten (PKG 1975 Nr. 58). Mit anderen Worten sind die Voraussetzungen zur Einstellung der Untersuchung dem Grundsatz nach immer dann gegeben, wenn tatsächliche oder rechtliche Gründe materieller oder formeller Art bestehen, die eine weitere strafprozessuale Tätigkeit ausschliessen oder für eine Verurteilungswahrscheinlichkeit zu wenig aussichtsreich sind, mithin dem Verzeigten kein Straftatbestand zur Last gelegt werden kann (A. Schmid, Die Staatsanwaltschaft im bündnerischen Recht, Diss., Zürich 1967, S. 111f und 116f).

Die eben dargelegten Kriterien sind inhaltlicher und nicht formaler Natur; sie können deshalb nicht rein schematisch gehandhabt werden. Notwendig ist eine sachlich begründbare Auseinandersetzung mit dem Untersuchungsresultat in zweifacher Hinsicht. Zum einen sind die vorliegenden Beweise zu werten. Nur wenn eine Gesamtwürdigung der Beweise zur nachvollziehbaren Schlussfolgerung führt, dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist, erscheint die Einstellung der Untersuchung gerechtfertigt. Als zweites kumulativ notwendiges Element setzt die Einstellung der Untersuchung voraus, dass die Verfügung überhaupt auf einem entscheidungsreifen Beweisergebnis beruht. Dies ist dann der Fall, wenn keine konkret zu erhebenden Beweismittel erkennbar sind, die das Resultat im gegenteiligen Sinn beeinflussen könnten.

3.

Nach Art. 125 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Gefängnis oder Busse bestraft, wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt. Fahrlässig begeht ein Täter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass er die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen eines Fahrlässigkeitsdelikts setzt somit voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Ausserdem muss erstellt sein, dass er den tatbestandsmässigen Erfolg durch pflichtgemässes Verhalten mit grosser Wahrscheinlichkeit hätte vermeiden können. Das tatbestandsmässige Verhalten kann in einem Tun liegen, im Herbeiführen oder Steigern einer Gefahr, die dann in den Erfolg umgeschlagen ist. Es kann aber auch in blossem Unterlassen bestehen, dann nämlich, wenn jemand in Verletzung einer Rechtspflicht (also sogenannter Garant) eine Handlung unterlässt, die objektiv möglich gewesen wäre, und dabei voraussehen konnte, dass der verpönte Erfolg durch das gebotene Handeln höchstwahrscheinlich abgewendet worden wäre. Das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt lässt sich nicht allgemein bestimmen. Es richtet sich vielmehr nach den konkreten Umständen, zu denen unter anderem Art, Zweck und Notwendigkeit der geplanten Handlung, die mit ihr verbundenen Gefahren sowie die zur Verfügung stehenden Hilfsmittel und Schutzvorkehrungen gehören, des Weiteren aber auch nach den speziellen Kenntnissen und Fähigkeiten des Täters. Für gewisse Lebensbereiche legen besondere Vorschriften fest, welche Sorgfalt bei der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zu beachten ist. Ob der Täter pflichtgemäss oder pflichtwidrig gehandelt hat, beurteilt sich in solchen Fällen in erster Linie nach diesen Bestimmungen. Dies schliesst freilich nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit - namentlich bei

Lückenhaftigkeit von Spezialgesetzen und Verbandsnormen - auch auf allgemeine Rechtsgrundsätze gestützt werden kann, auf den Gefahrensatz etwa, wonach derjenige, der einen Gefahrenzustand schafft, alles Zumutbare tun muss, damit die Gefahr zu keiner Verletzung fremder Rechte führt (Jörg Rehberg, Grundriss Strafrecht I, 5 Auflage, Zürich 1993, S. 194 ff.; BGE 121 IV 14; PKG 1995 Nr. 45, PKG 1996 Nr. 38). Richtet sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt nach den konkreten Umständen, so heisst dies auch, dass im Einzelfall zu unterscheiden ist, welche Vorkehrungen zum Schutz des Rechtsgutes an sich möglich gewesen wären, welche zur Vermeidung einer Gefahr konkret zu treffen waren, und welche effektiv getroffen wurden. Grenzen der Sorgfaltspflicht setzen das erlaubte Risiko und das Vertrauensprinzip.

Grundvoraussetzung für das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin für die Fahrlässigkeitshaftung ist die Vorhersehbarkeit des Erfolges. Die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe müssen für den konkreten Täter mindestens in seinen wesentlichen Zügen voraussehbar sein (BGE 127 IV 65 mit weiteren Hinweisen). Für die Beantwortung der Frage, ob die Gefahr des Erfolgseintritts für den Täter erkennbar beziehungsweise voraussehbar war, gilt der

Massstab der Adäquanz. Danach muss das Verhalten des Täters geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen BGE 116 IV 182 E. 4b je mit Hinweisen). Die Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Täters - in den Hintergrund drängen (BGE 127 IV 65, BGE 126 IV 13 E. 7a/bb, BGE 121 IV 290, BGE 122 IV 23 und 310; Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Auflage, Zürich 1997, N. 27 zu Art. 18 StGB).

4.

Der Beschwerdeführer beanstandet den von der Untersuchungsbehörde ermittelten Sachverhalt.

a) In der Einstellungsverfügung wird ausgeführt, dass A. sowohl über Funk bei der Funkzentrale wie auch direkt vor Ort die am Ausgang des Tunnels "Grosses Loch" befindlichen Mitarbeiter des Zivilschutzes darüber informiert habe, dass der Verbindungsweg zwischen den beiden Tunnels "Grosses Loch" und "Vereina" während der Pistenpräparation mit der am Windseil angehängten Maschine für Skifahrer und Benützer gesperrt sei. Die im Bereich der Tunnels "Vereina" und "Grosses Loch" tätigen Zivilschutzmitarbeiter wie auch die Voluntaris hätten mithin direkt oder über Funk Kenntnis von diesen Tatsachen erhalten. Die klare Mitteilung über Funk, mit welchem sämtliche im Gebiet der beiden Tunnels arbeitenden Zivilschützer ausgerüstet gewesen seien, und die zusätzliche Instruktion der im besonders gefährdeten Bereich stehenden Personen durch A. müsse als genügend angesehen werden. Ihm könne keine Fahrlässigkeit angelastet werden.

b) D. hatte am Unfalltag als Angehöriger des Zivilschutzes Chur Dienst am unteren Ausgang vom Tunnel "Grosses Loch". D. wurde am 6. Februar 2003 von der Kantonspolizei Graubünden als Auskunftsperson befragt. Er gab zu Protokoll, um zirka 11.00 Uhr vom Pistenmaschinenfahrer A. über dessen Vorhaben, nämlich die Damenpiste mittels Ratrac und Windseil zu präparieren, persönlich orientiert worden zu sein. Er habe die Weisung erhalten, den Tunnel für jeglichen

Personenverkehr zu sperren. Er habe via Funk an den oberen Eingang vom Tunnel "Grosses Loch" angeordnet, dieses unverzüglich zu sperren. Zu jenem Zeitpunkt habe sich X. am oberen Ende vom Tunnel "Vereina" und ausser Gefahr befunden. D. gab an, X. nicht weiter orientiert zu haben. Auch von A. sei X. nicht informiert worden (act. 3.7). C. hatte als Vorgesetzter der Gruppe Zivilschutz Chur die Verantwortung über seine Leute im Bereich "Grosses Loch" und "Vereina". Auf polizeiliches Befragen vom 6. Februar 2003 gab er an, dass die Kommunikation zwischen dem Zivilschutz und den Verantwortlichen vom Organisationskomitee künftig besser funktionieren müsse (act. 3.8). X. wurde zum Unfallhergang am 11. Februar 2003 polizeilich befragt. Er führte aus, beobachtet zu haben, wie das Raupenfahrzeug zum Kammeraden beim talseitigen Ausgang des Tunnels "Vereina" gefahren sei. Der Maschinenfahrer sei ausgestiegen und habe etwas mit seinem dort oben stehenden Zivilschutzkammeraden besprochen. Aus dem aus einer Distanz von 35 Metern mitverfolgten Gespräch habe er entnehmen können, dass das Pistenfahrzeug nun fünf Mal hinauf und hinunter fahren würde. Er habe sich hierauf über Funk bei seinem Zivilschutzkollegen, Gamma 6, dessen Name er nicht kenne, erkundigt, was ablaufe. Wie er es verstanden habe, habe ihm dieser mitgeteilt, dass sie keine Skifahrer und anderen Verkehr mehr durchlassen würden, da alles gesperrt werde. X. gab weiter zu Protokoll, dass er verwundert gewesen sei, dass das Pistenfahrzeug weiter die Damenpiste entlang hinunter gefahren sei, als er sich gedacht habe, und es sodann aus seinem Blickwinkel entschwunden sei. Plötzlich habe er einige Meter über sich ein Windseil, das offenbar zum Pistenfahrzeug gehörte, gesehen. Er habe beobachten können, wie das Seil hoch über ihm seitlich abwärts wanderte. Bei den untersten Pfosten, wo sich sein Arbeitsplatz normalerweise befand, habe sich das Windseil mit den Pfosten verfangen, diese an den Boden gedrückt und sei sehr stark gespannt gewesen. Er sei ein kleines Stück abwärts in Richtung zum Windseil gegangen. Plötzlich sei das Windseil vom Boden in seine Richtung - einige Meter bergwärts vom Seil weg - gesprungen und es habe ihn erfasst (act. 3.9). A., Pistenchef bei den St. Moritzer Bergbahnen, wurde am 11. Februar 2003 polizeilich zum Unfallhergang einvernommen. Er gab an, dass er am Unfalltag

über Funk der Funkzentrale der Rennorganisation gemeldet habe, dass die ganze Damenstrecke ab 12.00 Uhr gesperrt sei. Im Weiteren habe er persönlich die beiden sich beim Tunnelausgang "Grosses Loch" befindenden Angehörigen des Zivilschutzes informiert, dass der Tunnel sofort gesperrt werden müsse. Er sei davon ausgegangen, dass die Angehörigen des Zivilschutzes, welche untereinander mit Funk Kontakt gehabt hätten, diese Meldung unter sich weiterleiten würden; insbesondere an den Mann am oberen Eingang vom unteren Tunnel

"Vereina". Er habe den Mann nicht selbst informiert, weil er es als ausreichend erachtet habe, dass die Männer vom Zivilschutz untereinander Funkkontakt gehabt hätten und die Zentrale über Funk an alle durchgegeben habe, dass die Damenpiste und das Tunnel für jeglichen Verkehr gesperrt sei. Im Weiteren will A. die beiden Zivilschützer beim Ausgang des Tunnels "Grosses Loch" darüber informiert haben, dass er mit dem Windseil arbeiten werde. Er habe auch ausdrücklich gesagt, dass alle die dort arbeiten würden, ins Tunnel zu gehen hätten (act. 3.10). Am 13. Oktober 2003 wurde A. noch untersuchungsrichterlich befragt. Er führte aus, dass er über zwei Funkfrequenzen verfügt habe. Bevor er mit der Präparierung der Piste begonnen habe, habe er die Funkzentrale informiert. Die Funkzentrale sei beauftragt gewesen, seine Meldung sämtlichen Personen, die sich auf und im Pistenbereich befanden, weiterzuleiten. Zusätzlich habe er die beim Tunnel "Grosses Loch" stehenden Personen instruiert. Den Zivilschützer beim oberen Eingang des Tunnels "Vereina" habe er nicht informiert. Er sei davon ausgegangen, dass dies bereits über die Funkzentrale geschehen sei und es sei nicht damit zu rechnen gewesen sei, dass Skifahrer oder weitere Personen diese Unterführung benützen würden, um von unten hinauf zu kommen. Es sei auch nicht zu erwarten gewesen, dass das Windseil in den näheren Bereich des oberen Einganges dieser Unterführung kommen könnte. Der Zivilschutz, die einzelnen Voluntariabteilungen, sie mit den Maschinen und das Militär hätten über eine separate Funkfrequenz verfügt. All diese Funklinien seien bei der Zentrale zusammengelaufen, welche wichtige Mitteilungen an andere Gruppierungen weitergeleitet habe. Für die Information der einzelnen Mitarbeitenden untereinander seien dann diese Gruppierungen selbst verantwortlich gewesen (act. 3.14). B., Chef der Rennorganisation, wurde am 13. Oktober 2003 vom Untersuchungsrichter einvernommen. Zum Kommunikationsablauf befragt, gab er an, dass Meldungen über gefährliche Tätigkeiten jeweils über die Funkzentrale oder die Rennleitung an die auf den Pisten arbeitenden Personen weitergeleitet worden seien. Er selbst habe über den Pistenkanal gehört, dass die Leute im Bereich der Tunnels "Vereina" und "Grosses Loch" angewiesen worden seien, sich in die Tunnels in Sicherheit zu bringen und die Tunnels zu sperren. Sämtliche Gruppenleiter

seien mit einem Funkgerät ausgerüstet gewesen. Diese hätten dann ihre Leute entsprechend instruieren müssen (act. 3.15).

c) X. wurde weder von A. noch vom Zivilschützer D., welcher von A. beim Tunnel "Grosses Loch" direkt informiert worden war, auf die geplante Präparierung der Damenabfahrtspiste an einem Windseil hingewiesen. Aus der Aussage von X. ergibt sich ebenfalls, dass er offenbar nicht darüber im Bilde war, dass das Pistenfahrzeug an einem Windseil angehängt war und sich dieses in der Folge durch das Abwärtsfahren des Pistenfahrzeugs über den Bereich des Verbindungstückes zwischen den beiden Tunnels spannen würde. X. will sich selbst bei seinem Zivilschutzkollegen, Gamma 6, erkundigt haben, was ablaufe. Wie er verstanden haben will, habe ihm dieser mitgeteilt, dass alles gesperrt werde. Um wen es sich beim Zivilschutzkollegen "Gamma 6" handelt und was dieser X. genau gesagt hat, ist nicht untersucht worden. Auffallend ist, dass A. in der polizeilichen Einvernahme deponiert hatte, dass er davon ausgegangen sei, dass X. von seinen Kollegen, welche er persönlich instruiert hatte, informiert werden würde (act. 3.10). Bei der untersuchunsrichterlichen Befragung sagte er indes, dass er davon ausgegangen sei, dass X. über die Funkzentrale gewarnt worden sei. Er erklärte aber auch, dass nicht damit zu rechnen war, dass das Windseil in den näheren Bereich des oberen Einganges des Tunnels "Vereina" gelangen könnte. Es drängt sich die Frage auf, weshalb die Zivilschützer beim oberen Tunnel "Grosses Loch" X. hätten informieren sollen, wenn A. selbst davon ausging, dass beim Tunnel "Vereina" keine Gefahr bestand. Wie ist dabei zu erklären, dass das Seil dennoch in Richtung Tunnel "Vereina" wanderte? Ist dies allenfalls auf eine Sorgfaltspflichtverletzung von A. zurückzuführen? Es ist zu untersuchen, ob sich X. auf seinem Standort beim Tunnel "Vereina" überhaupt im Gefahrenbereich befand und zwingend über die geplante Präparierung mit dem Windseil hätte informiert werden müssen. Es ist auch zu untersuchen, ob das Wandern des Seils in Richtung Tunnel "Vereina", womit A. anscheinend nicht gerechnet hatte, allenfalls auf eine Unsorgfältigkeit zurückzuführen ist. Ungenügend geklärt ist im Weiteren, ob X. im Besitze eines Funkgerätes mit direkter Verbindung zur Funkzentrale war. Nach den Aussagen von A. und B. scheint dies nicht der Fall gewesen zu sein; es sollen einzig die jeweiligen Gruppenleiter mit einer direkten Funkverbindung zur Zentrale ausgerüstet gewesen sein. Dabei

stellen sich die Fragen, wer Gruppenleiter der bei den beiden Tunnels eingeteilten Zivilschützer war - nach den Untersuchungsakten scheint dies C. gewesen zu sein -, ob dieser die Meldung von A. über die Funkzentrale erhalten und an seine Leute weitergeleitet hat sowie ob der Empfang der Meldung bestätigt worden ist. Offen ist auch, ob der Gruppenleiter Zivilschutz ebenfalls am Unfallort im Einsatz war. Überhaupt ist ungenügend abgeklärt worden, wie die Kommunikationswege zwischen A. und den bei den Tunnels eingeteilten Zivilschützer festgelegt waren beziehungsweise wie und wo die Verantwortlichkeiten geregelt waren. War der Gruppenleiter Zivilschutz der Ansprechpartner von A. und hätte jener seine Leute über das Vorhaben von A. informieren müssen. Oder hatte die Meldung über die Funkzentrale an den Gruppenleiter zu erfolgen, wobei letzterer die

Information hätte weiter leiten müssen? Es ist durchaus vorstellbar, dass jemand für den Unfall strafrechtlich verantwortlich ist, wobei dies nicht zwangsläufig A. sein muss. Es wird zu untersuchen sein, wie das Funknetz aufgebaut war und wer für die Meldung respektive Weiterleitung der Meldung zuständig war sowie ob und bejahendenfalls von wem diese Meldung an X. weitergeleitet worden ist oder nicht. Im weiteren ist zu prüfen, ob A. zum Vorwurf gereicht, dass sich das Windseil unerwartet in Richtung Tunnel "Vereina" bewegt hat. Zudem ist auch nicht abgeklärt, weshalb und wie viele Schritte X. auf das Windseil zugegangen war. Diese Abklärungen würden sich nur dann erübrigen, wenn man zum Schluss käme, dass das Verhalten von X. derart zu missbilligen ist, dass es alle anderen möglichen (Mit)Ursachen überwiegt. Die Polizei hat X. nicht befragt, weshalb er in Richtung Tunnel "Oberes Loch" gegangen war. Eine Erklärung, weshalb X. auf das Windseil zuging, liefert die Beschwerdeschrift. Darin wird ausgeführt, dass X. über Funk lediglich erfahren habe, dass die Piste ab 12.00 Uhr gesperrt sei. Der Grund dafür habe er nicht gewusst. Nachdem er seine Arbeiten erledigt hatte, habe er zum Tunnelausgang "Oberes Loch" zurückkehren wollen. Erst jetzt habe er das über dem Verbindungsweg gespannte Windseil vor sich gesehen. Wegen der Sichtbehinderung habe er jedoch Position und Fahrtrichtung der Pistenmaschine nicht erkennen können. So habe er nicht gewusst, in welche Richtung er sich in Sicherheit bringen sollte und habe versucht, eine Position zu finden, von der aus er die Situation hätte beurteilen können. So habe er sich notgedrungen dem Seil etwas nähern müssen. Im selben Moment, als er den Fahrverlauf des Pistenfahrzeugs habe erkennen können, sei er bereits vom Windseil erfasst worden. Diese Ausführungen sind nachvollziehbar, so dass nicht a priori von einem Verhalten von X. ausgegangen werden kann, dass als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheint.

Zusammenfassend erweist sich der strafrechtlich relevante Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Der Untersuchungsrichter hat es nicht einmal als angezeigt erachtet, das Opfer X. und die beim Tunnel "Oberes Loch" eingeteilten Zivilschützer untersuchungsrichterlich zu befragen, um damit durch konkrete Fragestellungen den Sachverhalt hinreichend abzuklären. Die Einstellungsverfügung erweist sich daher als unangemessen, weshalb sie in Gutheissung der strafrechtlichen Beschwerde aufzuheben und die Sache an die Staatsanwaltschaft Graubünden zurückzuweisen ist.

5.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Kantons Graubünden. Von einer ausseramt- lichen Entschädigung zu Gunsten des Beschwerdeführers ist mangels gesetzlicher Grundlage abzusehen (vgl. Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. Auflage, Chur 1996, S. 401 und 412 mit weiteren Hinweisen).