Verfassungsbeschwerde (abstrakte Normenkontrolle)

Ref.: Chur, 22. Februar 2018 Schriftlich mitgeteilt am:

KSK 18 10 23. Februar 2018

Entscheid

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

Im Gesuch

des Dr. med. X._____, Beschwerdeführer,

in Sachen

der Y._____, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend verspäteter Rechtsvorschlag/Wiederherstellung einer versäumten Frist,

wird nach Einsichtnahme in das Schreiben von X._____ vom 19. Februar 2018, in die durch das Betreibungs- und Konkursamt der Region Plessur zugestellten Akten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

dass das Betreibungs- und Konkursamt der Region Plessur (in der Folge Betreibungsamt Plessur) auf Gesuch der Y._____ am 19. Januar 2018 einen Zahlungsbefehl über CHF 70'926.00 zuzüglich Zinsen gegen X._____ erliess,

dass dieser Zahlungsbefehl am 26. Januar 2018 der Ehefrau des Schuldners, X.1._____, an der gemeinsamen Adresse an der _____strasse in O.1_____ ausgehändigt wurde,

dass auf dem Zahlungsbefehl zwar Rechtsvorschlag, datiert vom 26. Januar 2018, erhoben wurde, dieser aber erst am 12. Februar 2018 der Post zuhanden des Betreibungsamtes Plessur übergeben wurde,

dass das Betreibungsamt Plessur am 13. Februar 2018 feststellte, dass die 10-tägige Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags am 05. Januar 2018 (recte 05. Februar 2018) abgelaufen sei und der erst am 12. Februar 2018 erhobene Rechtsvorschlag somit verspätet sei,

dass in dieser Verfügung auf die Möglichkeit eines Gesuchs um Wiederherstellung einer versäumten Frist hingewiesen wurde,

dass X._____ am 19. Februar 2018 dem Betreibungsamt Plessur ein Schreiben zukommen liess, worin er den verspäteten Rechtsvorschlag mit seiner Abwesenheit und der schweren Erkrankung seiner Ehefrau begründete,

dass das Betreibungsamt Plessur die Eingabe zuständigkeitshalber am 20. Februar 2018 dem Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs weiterleitete,

dass vom Schuldner nicht grundsätzlich bestritten wird, dass der erst am 12. Februar 2018 erhobene Rechtsvorschlag verspätet erfolgt ist,

dass er aber geltend macht, seine Ehefrau sei zur fraglichen Zeit schwer erkrankt gewesen und er selbst sei vom 25. Januar bis 14. Februar 2018 abwesend gewesen,

dass das Schreiben von X._____ somit als Gesuch um Wiederherstellung einer versäumten Frist gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG zu verstehen ist,

dass das Kantonsgericht als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs zur Beurteilung des Gesuchs zuständig ist und dieses rechtzeitig eingereicht wurde,

dass auf das Gesuch somit einzutreten ist,

dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zuständige richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen kann,

dass die Wiederherstellung einer Frist an das Vorhandensein eines absolut unverschuldeten Hindernisses geknüpft ist und dementsprechend ein Restitutionsgesuch nur bei objektiver Unmöglichkeit, höherer Gewalt, unverschuldeter persönlicher Unmöglichkeit oder entschuldbarem Fristversäumnis gutzuheissen ist (Jolanta Kren Kostkiewicz, SchKG-Kommentar, 19. Auflage, Zürich 2016, N 10 zu Art. 33 SchKG mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung),

dass der Schuldner selbst offenbar während der fraglichen Zeit abwesend war und seine Ehefrau als seine Vertreterin auftrat,

dass gemäss Rechtsprechung die Wiederherstellung einer versäumten Frist auch dann erfolgen kann, wenn die Frist vom Vertreter versäumt wurde und er ein unverschuldetes Hindernis geltend machen kann (vgl. Francis Nordmann, in Staehelin/Bauer/Staehelin, Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, N 13 zu Art. 33 SchKG mit Hinweisen),

dass für den Fall, dass die Frist aufgrund einer Krankheit versäumt wurde, diese dergestalt sein muss, dass der Rechtsuchende bzw. sein Vertreter infolge der Krankheit selbst davon abgehalten wurde, innert Frist zu handeln oder unfähig war, eine Drittperson mit der entsprechenden Handlung zu betrauen (Nordmann, ebenda, N 11 zu Art. 33 SchKG; BGer 5A_53/2012),

dass der Gesuchsteller zwar eine ärztliches Zeugnis von Dr. med. A._____, O.2_____, eingereicht hat, wonach seine Ehefrau vom 26. Januar bis 12. Februar 2018 zu 100% arbeitsunfähig gewesen ist,

dass daraus aber nicht hervorgeht, dass die Krankheit sie sogar davon abgehalten hat, eine Drittperson mit der Postaufgabe des Rechtsvorschlags zu betrauen,

dass ein absolut unverschuldetes Hindernis somit nicht nachgewiesen ist und das Gesuch somit abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu Lasten des Gesuchstellers gehen (Art. 48 GebVSchKG),

dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

entschieden:

Das Gesuch um Wiederherstellung einer versäumten Frist wird abgewiesen.

Die Kosten des Verfahrens vor Kantonsgericht von CHF 200.00 gehen zu Lasten des Gesuchstellers.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

Mitteilung an:

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Art. 33 SchKGart. 33 LPart. 33 LEF

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5A_53/2012

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