Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege

1.

a) Gemäss Ziff. 5.1 QPV kann die Baubehörde im Baubereich Hallenbad/Wellness eine Nutzung sofort zulassen, wenn durch Studien nachgewiesen wird, dass sie gut gestaltet ist. Eine in ihrem Gehalt analoge Bestimmung enthält Art. 26 BG, wo es heisst, dass Bauten, Anlagen und Aussenräume architektonisch gut zu gestalten seien. Der Inhalt dieser Ästhetikvorschriften, der erst im Einzelfalle nach seinem Sinn und Zweck erschlossen werden kann, wird durch so genannte unbestimmte Rechtsbegriffe geprägt. Das Verwaltungsgericht kann die Anwendung und die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe an sich frei überprüfen. Indessen hat es sich in Fällen, in denen, wie hier, der fragliche Begriff dem autonomen Gemeinderecht angehört, bei der Überprüfung des kommunalen Rechtes Zurückhaltung aufzuerlegen, wenn ein Zweifelsfall vorliegt, die Auslegung schwierig ist und in besonderem Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen sind. Den Gemeinden steht in solchen Fällen ein geschützter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu, in welchen das Verwaltungsgericht nur eingreifen kann, sofern die Gemeinde diesen Bereich missbraucht oder überschritten hat. In Ästhetikfragen steht den Gemeinden der geschilderte Beurteilungsspielraum in der Regel zu (vgl. BGE 128 I 8 f.; PVG 1994 Nr. 20, 1984 Nr. 23; VGE 249/93 und 551/96). Gerade wo die Natur der Streitfrage Schwierigkeiten bereiten kann, etwa, ob eine Baute architektonisch gut gestaltet ist, auf die bauliche Umgebung Bezug nimmt, das Ortsbild nicht beeinträchtige und in besonderen Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen sind, übt das Verwaltungsgericht denn auch Zurückhaltung. Die Gemeinden sind in der Regel besser in der Lage, die Bau- und Ortsbildgeschichte, ihre Absichten in der Ortsbildpflege und das kommunale Stil- und Geschmacksempfinden zu berücksichtigen. Dass jedoch nicht der Geschmack der Baubehörde dafür massgebend sein kann, was architektonisch gut gestaltet ist, sich an die landschaftliche und bauliche Umgebung anpasst oder darauf Bezug nimmt, liegt auf der Hand. Vielmehr lässt sich dies vernünftigerweise nur nach allgemeingültigen architektonischen und objektivierbaren Kriterien beurteilen (vgl. PVG 1994 Nr.19).

b) Das Verwaltungsgericht unterscheidet bei den Ästhetikvorschriften zwischen verschiedenen Strengegraden, die vom negativen Verbot einfacher Beeinträchtigung des Ortsbildes bis zu positiven Generalklauseln reichen, die dem Bauherrn eine Pflicht zur allgemeinen Eingliederung/Bezugnahme von Gebäuden in die Umgebung bzw. zur Anpassung an die traditionelle bzw. ortsübliche Bauweise auferlegt oder allgemein gute architektonische Gestaltung verlangt. Die Strenge der Vorschriften nimmt nach konstanter Praxis in der genannten Reihenfolge zu.

c) Die Bestimmung von Art. 26 BG stellt hohe Anforderungen an die Einordnung von Bauten und Anlagen in deren Umgebung und die Gestaltung der Bauten. Sie lässt erkennen, dass die Gemeinde mit dem neuen Baugesetz grossen Wert auf eine harmonische Einordnung von neuen Gebäuden in die bestehenden baulichen Strukturen und auf die architektonische Qualität neuer Gebäude legt, wie das Verwaltungsgericht bereits in VGU R 04 98 vom 22. Februar 2005 festgestellt hat. Das Nämliche gilt für Ziff. 5.2 QPV. Dass in dem in seiner Art für die Gemeinde einmaligen Kur- und Bäderkomplex inmitten einer prachtvollen Parklandschaft nur neue Gebäulichkeiten, die einerseits schon für sich betrachtet architektonisch gut gestaltet sind und andrerseits harmonisch mit den schon bestehenden Anlagen korrespondieren, errichtet werden dürfen, ist ein Anliegen der Baubehörde, das sich somit direkt aus den gesetzlichen Grundlagen ergibt und offensichtlich auch in einem eminenten öffentlichen Interesse des Weltkurortes liegt, der bestrebt ist, seine Attraktivität zu erhalten und zu mehren. Wenn dies am Rande, aber ausserhalb des Quartierplangebietes nicht überall gelungen ist, gibt dies der Rekurrentin keinen Anspruch darauf, innerhalb des Quartierplangebietes ein Projekt zu verwirklichen, das nicht den erwähnten hohen Anforderungen zu genügen vermag. Dies gilt umso mehr, als dem Gebot der Rechtsgleichheit im Raumplanungsrecht ohnehin nur eine abgeschwächte Bedeutung zukommt und selbst einem allfälligen, aus dem Gleichheitsgebot abgeleiteten Anspruch auf gesetzwidrige Begünstigung vorliegend das gewichtige öffentliche Interesse an der Durchsetzung der in Art. 26 BG und Ziff. 5.2 QPV genannten Gestaltungsanforderungen entgegenstünde, welches das private Interesse der Rekurrentin an der Realisierung ihres Vorhabens offensichtlich zu überwiegen vermöchte.

d) Die Parteien sind sich nun über die architektonische Qualität des zu beurteilenden Projektes nicht einig. Die Gemeinde hat ihre negative Beurteilung auf die Gutachten der beiden von ihr beigezogenen Architekturexperten abgestellt. Diese haben sich einlässlich mit dem Bauvorhaben der Rekurrentin befasst und ausführlich begründet, weshalb sie den geplanten Hallenbadanbau als architektonisch nicht sehr geglückt beurteilen. Diese Beurteilung hat sich die Baubehörde mit ebenfalls sehr einlässlicher Begründung im angefochtenen Entscheid zu eigen gemacht. Dem hält die Rekurrentin nichts Substantielles entgegen. Sie bringt nichts vor, was darauf schliessen lässt, dass die Vorinstanz ihr Ermessen missbraucht oder überschritten hat, sondern legt lediglich dar, weshalb aus ihrer Sicht die architektonischen Anforderungen von ihrem Projekt erfüllt würden. Eine qualifizierte Auseinandersetzung mit den von der Gemeinde und ihren Experten erhobenen Einwänden erfolgt indessen nicht. Dies gilt auch für die Aussagen der von der Rekurrentin selber beigezogenen Fachleute, die zudem selber nicht vorbehaltlos hinter dem Projekt der Rekurrentin stehen können. Nachdem somit im Rekursverfahren nichts vorgebracht wurde, was die Beurteilung der Gemeinde als ermessensfehlerhaft erscheinen liesse, kann hinsichtlich der gestalterischen Mängel des Bauvorhabens uneingeschränkt auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden.

2.

Fehl geht schliesslich auch die Berufung der Rekurrentin auf den Vertrauensgrundsatz. In diesem Zusammenhang macht sie geltend, ihr sei in einer Besprechung nach dem Vorentscheid vom 4. Oktober 2004 und durch die Nichtbeantwortung eines im Anschluss an diese Besprechung von Arch. … der Gemeinde gesandten Faxschreibens von der Gemeinde die Erteilung der Baubewilligung zugesichert worden. Sie behauptet damit im Ergebnis, es sei ihr in einem fortgesetzten Vorentscheidsverfahren letztlich doch ein vollkommen positiver Entscheid zugekommen. Selbst wenn das zuträfe, was offen bleiben kann, wäre dies unbehelflich, gibt doch auch ein positiver Vorentscheid gemäss Art. 146 BG keinen Anspruch auf die Erteilung der Baubewilligung. Dies ist auch folgerichtig, werden doch etwa die einspracheberechtigten Nachbarn erst im eigentlichen Baubewilligungsverfahren einbezogen. Das Einspracheverfahren würde aber zur Farce, wenn sich die Gemeinde durch allfällige Zusagen an die Bauherrschaft im Vorfeld des ordentlichen Baubewilligungsverfahrens bereits binden würde. Der Rekurs erweist sich also auch unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes als unbegründet.

3.

Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der Rekurrentin, welche überdies die anwaltlich vertretene Gemeinde angemessen aussergerichtlich zu entschädigen hat. Der Einsprecherin steht dagegen keine Parteientschädigung zu, da sie sich nicht anwaltlich vertreten liess.