Verwertung von Liegenschaftsanteilen

1.a) Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungssachen (Art. 15 Abs. 1 Ziff. 2 der kantonalen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100]) kann gemäss Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO; BR 320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 und Art. 24 GVV zum SchKG innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erhoben werden. Für das Beschwerdeverfahren in Rechtsöffnungssachen gelten die Bestimmungen der Zivilprozessordnung (Art. 24 GVV zum SchKG, Art. 236 Abs. 3 ZPO). Die Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei mit kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Abänderungen beantragt werden.

b) Der Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur wurde von B. am 1. November 2008 in Empfang genommen (act. 4). Seine Beschwerde erfolgte in der Folge rechtzeitig am 10. November 2008, jedoch nicht beim für Rechtsöffnungsbeschwerden zuständigen Kantonsgerichtsausschuss, sondern beim Bezirksgerichtspräsidium Plessur. Dieses hat die Beschwerde gemäss Art. 79 ZPO am 11. November 2008 und somit am letzten Tag der Rechtsmittelfrist an den zuständigen Kantonsgerichtsausschuss weitergeleitet. Da B. seine Beschwerdeschrift bei derjenigen Instanz, welche den angefochtenen Entscheid gefällt hat, innert Frist einreichte, gilt seine Eingabe als rechtzeitig erfolgt (vgl. PKG 1996 Nr. 29; PKG 1995 Nr. 33). Sie entspricht auch im Übrigen den Formerfordernissen, weshalb auf sie einzutreten ist.

2.

Ist wie vorliegend eine Beschwerde offensichtlich unbegründet, weist sie der Vorsitzende ohne weiteres Verfahren ab (Art. 236 Abs. 2 ZPO, Art. 12 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]).

3.

Der Beschwerdeführer reichte zusammen mit seiner Beschwerde verschiedene Beilagen ein, wovon sich ein Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Imboden vom 13. April 2000 (act. 01/4), eine Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Imboden vom 6. September 2000 (act. 01/2) sowie die Schlussrechnung und Verteilungsliste des Konkursamts D. (act. 01/3) nicht bei den Vorakten befanden. Diese Unterlagen müssen - abgesehen davon, dass sie für die Beurteilung des vorliegenden Falls ohnehin irrelevant wären - unberücksichtigt bleiben, sind doch gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 2 ZPO vor der Beschwerdeinstanz neue Beweismittel nicht zulässig, es sei denn, sie beträfen - was vorliegend nicht der Fall ist - von Amtes wegen abzuklärende, prozessrechtliche Fragen. Die Beschwerdeinstanz hat von den nämlichen tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen wie die Vorinstanz (vgl. zum Ganzen Nay, Zivilprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Graubünden, Chur 1986, N. 6 zu Art. 236 ZPO). Der angefochtene Entscheid kann daher nur aufgrund jener Urkunden überprüft werden, welche bereits dem Rechtsöffnungsrichter vorgelegen haben (vgl. PKG 2000 Nr. 14).

4.

Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. Das Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charakter. Es wird darüber entschieden, ob die Betreibung weitergeführt werden kann oder ob der Gläubiger auf den ordentlichen Prozessweg verwiesen wird. Dagegen hat der Rechtsöffnungsrichter über die materiellrechtliche Frage des Bestehens der entsprechenden Forderung nicht zu befinden. Die Prüfung der materiellen Begründetheit der Forderung ist dem ordentlichen Gericht vorbehalten (vgl. Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl., Bern 2008, § 19 N. 22; Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, 3. Aufl., Zürich 1984, Bd. I, § 18 Rz. 22).

5.a) Nach Art. 82 Abs. 1 und 2 SchKG kann der Richter die provisorische Rechtsöffnung erteilen, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht und diese durch Einwendungen des Betriebenen nicht entkräftet wird. Wer somit provisorische Rechtsöffnung begehrt, muss als Titel eine derartige Schuldanerkennung vorlegen.

b) Dem Gericht liegen zwei Verlustscheine infolge Pfändung für die Beträge von Fr. 377.25 und Fr. 403.10 gegen den Beschwerdeführer vor (act. 2, 3). Verlustscheine aus einer Pfändung berechtigen zur provisorischen Rechtsöffnung (Art. 149 Abs. 2 SchKG; vgl. auch Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel 1998, N. 8/158 zu Art. 82 SchKG; Fritzsche/Walder, a.a.O., § 20 Rz. 3). Die beiden Verlustscheine über einen Betrag von insgesamt Fr. 780.35 stellen somit provisorische Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG dar.

c) Der Richter spricht die provisorische Rechtsöffnung aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 81 Abs. 2 SchKG). Der Betriebene kann dabei namentlich glaubhaft machen, die Forderung bestehe effektiv nicht, sei durch Zahlung erloschen oder gestundet sowie durch Verrechnung getilgt. Ebenso die Schuld sei verjährt oder verwirkt (vgl. Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., SchKG I, N. 90 ff. zu Art. 82 SchKG).

d) Der Beschwerdeführer macht - wie bereits vor der Vorinstanz - sinngemäss die Einrede fehlenden neuen Vermögens geltend. Seiner Auffassung nach sei die geltend gemachte Forderung in die Konkursmasse gefallen, weshalb das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung abzuweisen sei. Andere Einreden werden nicht vorgebracht.

Gemäss Art. 75 Abs. 2 SchKG hat der Schuldner, der bestreitet zu neuem Vermögen gekommen zu sein, dies im Rechtsvorschlag ausdrücklich zu erklären; andernfalls ist diese Einrede verwirkt. Erhebt der Schuldner diese Einrede somit nicht mit Rechtsvorschlag innert der Frist von zehn Tagen (Art. 74 Abs. 1 SchKG), ist er damit nicht mehr zu hören. Ein Verzicht auf die Einrede liegt jedoch erst vor, wenn die Rechtsvorschlagsfrist abgelaufen ist. Solange sie andauert, muss es dem Schuldner gestattet sein, einen weiteren Rechtsvorschlag zu erheben und darin die Einrede vorzubringen (vgl. Staehelin/Bauer/Staehelin, a.a.O., SchKG I, N. 8 zu Art. 75 SchKG und SchKG III, N. 3 zu Art. 265a SchKG). Im vorliegenden Fall wurde der Zahlungsbefehl dem Beschwerdeführer am 26. Juni 2008 zugestellt, woraufhin dieser Rechtsvorschlag ohne Angabe von Gründen erhob. Die Rechtsvorschlagsfrist ist folglich am Montag, dem 7. Juli 2008, abgelaufen, da der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag fiel Die Einrede fehlenden neuen Vermögens wurde vom Beschwerdeführer erstmals mit Schreiben an das Bezirksgerichtspräsidium Plessur vom 20. Oktober 2008 erhoben und erfolgte demnach klarerweise verspätet, weshalb sie auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu hören ist.

6.a) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als offensichtlich unbegründet ohne weiteres Verfahren abzuweisen und der Rechtsöffnungsentscheid der Vorinstanz zu schützen. Es sei aber noch bemerkt, dass es dem Beschwerdeführer unbenommen bleibt, seinen Standpunkt in einem allfälligen Aberkennungsprozess - ein ordentliches Verfahren mit allen Angriffs- und Verteidigungsmitteln - darzulegen (Art. 83 Abs. 2 SchKG). Ob der Beschwerdeführer mit einer solchen Klage durchzudringen vermag, ist an dieser Stelle nicht zu beantworten und wird ausdrücklich offen gelassen.

b) Für das Beschwerdeverfahren werden weder Kosten erhoben noch aussergerichtliche Entschädigungen zugesprochen, da kein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt worden ist.