Betreibungsamt Suot Tasna (inaktiv ab 01.01.2011)

1.

Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungssachen (Art. 15 Abs. 1 Ziffer 2 der kantonalen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.1001]) kann gemäss Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO; BR 320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziffer 2 und Art. 24 GVV zum SchKG innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden erhoben werden. Für das Beschwerdeverfahren in Rechtsöffnungssachen gelten die Bestimmungen der Zivilprozessordnung (Art. 24 GVV zum SchKG; Art. 236 Abs. 3 ZPO). Die Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei mit kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Abänderungen beantragt werden. Der Kantonsgerichtsausschuss prüft im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der angefochtene Entscheid oder das vorausgehende Verfahren Gesetzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind (Art. 235 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 236 Abs. 3 ZPO). Abgestellt wird dabei auf die Entscheidgrundlagen, wie sie bereits dem vorinstanzlichen Richter zur Verfügung standen (vgl. Art. 235 Abs. 2 ZPO). Da die vorliegende Beschwerde fristgerecht eingereicht wurde und auch den übrigen Formerfordernissen entspricht, kann auf sie eingetreten werden.

2.

Gemäss Art. 25 Ziffer 2 lit. a des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) ist für das Rechtsöffnungsverfahren das summarische Verfahren im Sinne von Art. 137 f. ZPO anwendbar (Art. 137 Ziffer 2 ZPO). Art. 138 Ziffer 3 ZPO statuiert dabei, dass die Parteien mindestens zwei Tage vor der Hauptverhandlung aufzubieten sind. Nach konstanter Praxis des Kantonsgerichtes wird diese Vorschrift dahingehend ausgelegt, dass die Parteien im Rechtsöffnungsverfahren zwei Tage vor dem Rechtstag im Besitz des Aufgebots zur mündlichen Rechtsöffnungsverhandlung sein müssen. Andernfalls wäre es ihnen verwehrt, sich genügend auf die Verhandlung vorzubereiten und noch Beweismittel einzuholen (PKG 1993 Nr. 22). Vorliegend versandte die Vorinstanz die Vorladungen zur Rechtsöffnungsverhandlung vom 17. November 2008 am 13. November 2008, einem Donnerstag. Diese wurde dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers erst am darauffolgenden Montag, dem 17. November 2008, – und damit am Tag der Hauptverhandlung – zugestellt. Gestützt auf die Praxis des Kantonsgerichts von Graubünden ist die Vorladung somit nicht rechtzeitig erfolgt. Der Beschwerdeführer hielt in seiner Rechtsöffnungsbeschwerde wohl fest, auch diese zweite Vorladung sei offensichtlich rechtswidrig erfolgt. Er beantragte jedoch keine Verschiebung der Verhandlung, sondern verzichtete auf die persönliche Teilnahme an dieser. Somit liegt keine eigentliche Rüge des Beschwerdeführers betreffend die Nichteinhaltung der zweitägigen Frist vor, weshalb diese Ausführungen lediglich einen Hinweis für die Vorinstanz darstellen.

3.

Jedoch führte der Beschwerdeführer in der formellen Begründung seiner Beschwerde aus, es sei ihm das rechtliche Gehör verweigert worden, indem es die Vorinstanz unterlassen habe, ihm die Vernehmlassung der Beschwerdegegner vom 12. November 2008 vorgängig der Rechtsöffnungsverhandlung zur Kenntnis zu bringen und dessen ungeachtet im Rechtsöffnungsentscheid auf die Ausführungen der Beschwerdegegner abgestellt habe.

a) Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs ist in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) verankert; er folgt aus der Rechtsgleichheit. Danach haben die Parteien Anspruch darauf, dass sie ihre Angelegenheit dem Gericht vortragen und zu allen Vorbringen der Gegenpartei Stellung nehmen können, dass die Beweismittel abgenommen werden und dass das Gericht sich ernsthaft mit den Vorbringen und Beweisen auseinandersetzt. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs beinhaltet einmal ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien beim Erlass von Entscheiden. Weiter dient dieser Grundsatz aber auch als Mittel zur Sachaufklärung und Wahrheitsfindung sowie dem öffentlichen Interesse an einem möglichst nahe an der Wahrheit liegenden Verfahren (BGE 122 I 55, 117 Ia 268).

Wird zu einer mündlichen Verhandlung geladen, so müssen üblicherweise die Urkunden erst an der Verhandlung vorgelegt werden (PKG 1992 Nr. 32). Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs ist zwar im summarischen Verfahren naturgemäss beschränkt, doch darf der Richter auch im Summarverfahren nicht aufgrund von Parteivorbringen entscheiden, ohne dazu die Gegenpartei anzuhören. Bei zweiseitigen Verträgen muss zudem dem Gläubiger gemäss der „Basler Rechtsöffnungspraxis“ bei der provisorischen Rechtöffnung die Möglichkeit der Replik gegeben werden, da dieser die Behauptung des Schuldners, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht worden, widerlegen darf. In mündlichen Verfahren, zu denen auch der Gläubiger einzuladen ist, kann das Replikrecht ohne zeitliche Verzögerung gewährt werden. (D. Staehelin in: Staehelin/Bauer/Staehe­lin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1-87 SchKG, Basel/Genf/München 1998, N. 49 zu Art. 84 SchKG).

b) Aus den Akten geht hervor, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wenige Stunden vor der Rechtsöffnungsverhandlung vom 17. November 2008 beim Sekretariat des Bezirksgerichts Maloja angerufen und aufgrund anderweitiger Termine ausdrücklich auf eine persönliche Teilnahme an der Verhandlung verzichtet hat. Dies obwohl er unter anderem auch aufgrund der Vorladung des Bezirksgerichts Maloja Kenntnis davon hatte, dass die Eheleute B.C. berechtigt waren, zum Rechtsöffnungsgesuch bis zur angesetzten Verhandlung schriftlich Stellung zu nehmen und allfällige weitere Akten bis spätestens zur Verhandlung einzureichen oder zu dieser mitzubringen. Somit hätte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers damit rechnen müssen, dass die Schuldner auch kurzfristig noch Einwendungen vorbringen werden. Er hätte diese, wenn er an der Rechtsöffnungsverhandlung teilgenommen hätte, allenfalls entkräften können. Dadurch, dass er ausdrücklich auf die Teilnahme an der Verhandlung verzichtet, und auch nicht deren Verschiebung beantragt hat, hat er auch auf sein Replikrecht, welches er an der mündlichen Hauptverhandlung hätte wahrnehmen können, verzichtet. Des Weiteren geht aus den Akten hervor, dass das Bezirksgericht Maloja die Stellungnahme der Schuldner sofort nach Erhalt am 14. November 2008 an den Gesuchsteller weitergeleitet hat (act. 14). Im Sinne dieser Ausführungen liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, weshalb der Beschwerdeführer bezüglich dieses Einwandes nicht gehört werden kann.

4.a) Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens bildet, neben der soeben geprüften Frage der Verletzung des rechtlichen Gehörs, die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag und somit die Betreibung fortgesetzt werden kann. Das Rechtsöffnungsverfahren hat mit anderen Worten einen rein betreibungsrechtlichen Charakter. Über den materiellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter hingegen nicht zu befinden (vgl. PKG 1996 Nr. 24, 1995 Nr. 25). Der Rechtsvorschlag ist richterlich zu beseitigen und provisorische Rechtsöffnung ist zu erteilen, falls die Betreibungsforderung auf einer durch Unterschrift des Schuldners bekräftigten Schuldanerkennung beruht und der betriebene Schuldner nicht sofort Einwendungen glaubhaft macht, welche die Schuldanerkennung entkräften (vgl. Art. 82 Abs. 2 SchKG). Der Gläubiger muss die Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel urkundlich beweisen. Der Schuldner hingegen kann sich grundsätzlich darauf beschränken, das Vorliegen einer Schuldanerkennung als Rechtsöffnungstitel zu bestreiten, beziehungsweise Entkräftigungs- oder Untergangsgründe gegen eine an sich bestehende Schuldanerkennung glaubhaft zu machen. Glaubhaftmachen bedeutet weniger als beweisen, aber mehr als behaupten. Die Einwände sind vor dem Richter mit liquiden Beweismitteln wahrscheinlich zu machen. Der Richter muss überwiegend geneigt sein, an die Wahrheit der vom Betriebenen geltend gemachten Umstände zu glauben. Erkennt er, dass es sich nicht um leere Ausflüchte, sondern um ernsthaft vertretbare Gründe handelt, hat er die Rechtsöffnung zu verweigern. Es muss somit nur die Wahrscheinlichkeit dargetan werden (vgl. BGE 104 Ia 412 sowie PKG 1993 Nr. 21 mit Hinweisen; D. Staehelin, a.a.O.; N. 87 ff. zu Art. 82 SchKG). Gelingt es dem Schuldner nicht, den Richter von der Glaubhaftigkeit (überwiegende Wahrscheinlichkeit) seiner Darlegung zu überzeugen, so wird die Rechtsöffnung erteilt.

b) Ein synallagmatischer, also wesentlich zweiseitiger Vertrag – als solcher gilt auch der Mietvertrag –, bei welchem regelmässig die Pflicht zur Erbringung der eigenen Leistung grundsätzlich davon abhängt, dass die Gegenleistung vertragsgemäss erfolgt, stellt, soweit er ein Zahlungsversprechen enthält, keine vorbehaltlose Schuldanerkennung dar. Nach der sog. „Basler Rechtsöffnungspraxis“ kann aufgrund vollkommen zweiseitiger Verträge die provisorische Rechtsöffnung erteilt werden, solange der Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren nicht geltend macht, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht worden oder wenn sich seine Darlegungen offensichtlich als haltlos erweisen. Des Weiteren kann provisorische Rechtsöffnung erteilt werden, wenn der Gläubiger die Einwendung des Schuldners, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht worden, sofort durch Urkunden liquide widerlegen kann, oder wenn der Schuldner gemäss Vertrag vorleisten muss (vgl. D. Staehelin, a.a.O., N. 99 zu Art. 82 SchKG). Zum Klagefundament des aus einem synallagmatischen Vertrag Betreibenden gehört deshalb notwendigerweise der Beweis dafür, dass er selber vertragskonform erfüllt hat, beziehungsweise der Beweis dafür, dass er hierzu aus gesetzlichen oder vertraglichen Gründen nicht verpflichtet gewesen ist. Erst mit diesem Beweis erlangt der wesentlich zweiseitige Vertrag die Qualität eines Rechtsöffnungstitels. Die Einwendungen eines Schuldners, welche sich auf das Fehlen einer Gegenleistung oder auf sonstige mangelhafte Erfüllung des Vertrages durch den Gläubiger beziehen, fallen dabei nicht etwa unter Art. 82 Abs. 2 SchKG, der allein die gegen die Schuld als solche gerichteten Einwendungen betrifft, sondern richten sich gegen die Schuldanerkennung selbst, mithin gegen das Vorliegen eines gültigen Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG. Dieser Umstand ist beweisrechtlich von erheblicher Bedeutung, denn der Gläubiger ist grundsätzlich für das Vorliegen eines gültigen Rechtsöffnungstitels und somit auch im Fall der Bestreitung durch den Schuldner voll dafür beweispflichtig, dass er seine Vertragsleistung ordnungsgemäss erbracht hat. Der vom Gläubiger zu erbringende Beweis seiner vertragskonform erbrachten Leistung ist ohne Mitwirkung des Schuldners kaum je erbringbar. Dieser Umstand führt in der Praxis zu einer Umkehr der Beweislast.

Erfüllungsmängel sind in diesem Sinne vom Betriebenen rechtsgenüglich darzulegen, worauf der Gläubiger den positiven Beweis der ordnungsgemässen Vertragsleistung zu erbringen hat (Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 5. Oktober 2005, SKG 05 48).

c) Ein vom Mieter unterschriebener Mietvertrag berechtigt grundsätzlich zur Rechtsöffnung für die darin festgelegten fälligen Mietzinse und bezifferten Nebenkosten, wobei der Mietvertrag eine Schuldanerkennung für die Mietzinse nur bis zum Vertragsablauf enthält. Als Mietvertrag ist dabei jede schriftliche Vereinbarung zu betrachten, in der sich die eine Partei zur entgeltlichen Überlassung einer Sache zum Gebrauch obligatorisch verpflichtet (vgl. P. Stücheli, Die Rechtsöffnung, Diss., Zürich 2000, S. 362 f.). Entstehen während der Mietdauer an der Sache Mängel, die der Mieter weder zu verantworten noch auf eigene Kosten zu beseitigen hat, oder wird der Mieter im vertragsgemässen Gebrauch der Sache gestört, so kann er gemäss Art. 259a ff. OR gegen den Vermieter vorgehen, indem der Vermieter unter anderem den Mangel zu beseitigen hat, den Mietzins verhältnismässig herabsetzt oder Schadenersatz leistet. Zudem kann der Mieter den Mietzins hinterlegen lassen. Eine eigenständige Kürzung des Mietzinses ist nicht möglich und es obliegt dem Mieter, bei allfälligen Mängeln gegen den Vermieter vorzugehen. Die Hinterlegung ist nicht Voraussetzung des Herabsetzungsanspruchs. Der Mieter hat den Schaden und seinen Herabsetzungsanspruch genau zu substanziieren und namentlich zu beziffern (vgl. P. Stücheli, a.a.O., S. 369 und D. Staehelin, a.a.O., N. 117 zu Art. 82 SchKG).

d) Ergänzend sei noch anzumerken, dass reine Behauptungen des Schuldners zunächst für die Bestreitung der ordnungsgemäss erfüllten Gegenleistung genügen. Einwendungen wie z.B. Willensmängel, Rücktritt, Widerruf, Nichtigkeit, Tilgung, Stundung, Auflösung des Vertrags, Verjährung, Gegenforderungen etc. muss der Schuldner indessen auch bei einer Schuldanerkennung für einen zweitseitigen Vertrag glaubhaft machen (vgl. D. Staehelin, a.a.O., N. 106 und N. 117 zu Art. 82 SchKG).

Folglich sind bei einem synallagmatischen Vertrag – wie dem vorliegenden Mietvertrag – je nach dem, ob die ordnungsgemässe Erfüllung der Gegenleistung bestritten und deshalb eine Herabsetzung geltend gemacht wird, oder eine Gegenforderung z.B. in Form einer Schadenersatzforderung vorgebracht wird, die Voraussetzungen an die Art der Einwendung nicht identisch. Wird im ersten Fall eine substantiierte Behauptung gefordert, müssen Schadenersatzansprüche wegen Mängeln als Gegenforderungen glaubhaft gemacht werden. In der Praxis kommt dieser Abgrenzung jedoch nur eine geringe Bedeutung zu, da der Unterschied zwischen substantiiert behaupten und glaubhaft machen gering ist (vgl. D. Staehelin, a.a.O., N. 105 zu Art. 82 SchKG). Gestützt auf diese Ausführungen ist es denn auch nicht ausschlaggebend, ob die Einwendung der Schuldner einen Herabsetzungsanspruch – wie von der Vorinstanz angenommen –, oder eine Schadenersatzforderung – wie der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde festhält – darstellt.

e) Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass der Rechtsöffnungsrichter die Rechtsöffnung nicht verweigern kann, wenn ein substantiierter und bezifferter Herabsetzungsanspruch oder eine glaubhaft gemachte Gegenforderung fehlt, weil dem Rechtsöffnungsrichter keine materielle Prüfungspflicht zusteht und er den tatsächlich als Abzug zu berücksichtigenden Betrag nicht ermitteln kann (vgl. P. Stückeli, a.a.O., S. 369). Es gilt somit nachfolgend zu überprüfen, ob die Einwendung der Schuldner im vorliegenden Fall substantiiert und beziffert ist.

5.a) Die Beschwerdegegner haben im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, auch sie hätten noch Forderungen gegenüber A., da das Gebäude nicht ausreichend gegen Wasserschäden gesichert gewesen sei. Die Versicherung habe die Schadenregulierung abgelehnt, da der Vermieter den Schaden hätte mindern müssen. B. sei geprüfter Sanitär-, Heizungs-, Lüftungs- und Feuertechniker und habe den Vermieter nach dem ersten Wasserschaden dringlichst darauf hingewiesen, eine feste Pumpe im Keller einzubauen. Dies sei jedoch trotz Zusicherung nie erfolgt. Als Folge der Wasserschäden seien die im Keller gelagerten Gegenstände von Feuchtigkeitsschimmel befallen und beschädigt worden.

b) Die Vorinstanz ist der Auffassung, dass aus der schriftlichen Einwendung der Schuldner, welche keine Rechtskenntnisse gehabt hätten und sich nicht von einem Rechtsanwalt vertreten liessen, hervorgehe, dass der Schaden und der Herabsetzungsanspruch im Umfang der geschuldeten Mietzinse geltend gemacht werde. Folglich erachtet die Vorinstanz die Einwendung von B. und C. als substantiiert. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegner haben in ihrer Einwendung nicht dargelegt, welche der im Keller gelagerten Gegenstände tatsächlich durch den Schimmelbefall beschädigt worden sind und in welchem Ausmass ein allfälliger Schaden vorliegt. Ebenfalls haben sie es unterlassen, den durch die behauptete Feuchtigkeit entstandenen Schaden genau zu beziffern. Auch die in der Stellungnahme erwähnten Fotos haben die Beschwerdegegner nicht vorgelegt. Wie bereits ausgeführt, wäre die Substantiierung jedoch notwendig gewesen, damit der Rechtsöffnungsrichter die Rechtsöffnung in der Höhe dieses Betrages hätte verweigern können. Folglich kann festgehalten werden, dass es im vorliegenden Fall an einem substantiierten und bezifferten Herabsetzungsanspruch resp. an einer glaubhaft gemachten Schadenersatzforderung fehlt. Der Rechtsöffnungsrichter hat die Rechtsöffnung somit zu Unrecht verweigert.

6.

Im Sinne der vorangehenden Ausführungen ist auch der Einwand des Beschwerdeführers, der beanstandete Keller sei nicht Gegenstand des Mietverhältnisses, weshalb er nicht für allfällige Mängel an diesem Raum hafte, nicht weiter zu überprüfen.

7.

Schliesslich bleibt noch anzumerken, dass durch das Angebot der Eheleute B.C., die Ausstände sofort zu begleichen, wenn dadurch das Mietverhältnis bis Ende Januar 2009 verlängert werde (E-Mail vom 23. Oktober 2008 an den Rechtsanwalt des Beschwerdeführers, act. 4), eine klare Anerkennung des gesamten Mietzinses vorliegt. Ein Herabsetzungsanspruch oder eine Schadenersatzforderung wird hier nicht erwähnt. Vor diesem Hintergrund vermögen die Einwände der Eheleute B.C. auch nicht zu überzeugen.

8.

Folglich ist festzuhalten, dass der zwischen den Parteien abgeschlossene Mietvertrag vom 10. Oktober 2007 mangels einer substantiierten und bezifferten Einwendung der Schuldner als ein gültiger provisorischer Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG zu qualifizieren ist. Gestützt auf die vorangehenden Ausführungen wird die Beschwerde gutgeheissen und der angefochtene Entscheid aufgehoben. In den Betreibungen Nr. _ und _ des Betreibungsamtes Oberengadin wird für den Betrag von Fr. 7'200.-- nebst Zinsen von 5% seit 1. Oktober 2008 die provisorische Rechtsöffnung erteilt.

9.

B. und C. bleibt es indessen – zumal es sich beim Rechtsöffnungsverfahren um ein summarisches Verfahren handelt (vgl. Art. 25 Ziff. 2 lit. a SchKG in Verbindung mit Art. 137 ff ZPO) – unbenommen, mit allen ihnen allenfalls zur Verfügung stehenden Beweismitteln innert 20 Tagen Aberkennungsklage nach Art. 83 Abs. 2 SchKG beim ordentlichen Richter zu erheben. Ob die Beschwerdegegner mit einer solchen Klage durchzudringen vermögen, kann an dieser Stelle nicht beantwortet werden und wird ausdrücklich offen gelassen.

10.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens von Fr. 300.-- zulasten der Beschwerdegegner (vgl. Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebVSchKG; SR 281.35]), welche den Beschwerdeführer mit Fr. 300.-- (inkl. MwSt.) zu entschädigen haben (vgl. Art. 62 Abs. 1 GebVSchKG).

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.-- werden den Beschwerdegegnern auferlegt (vgl. Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebVSchKG), welche den Beschwerdeführer mit Fr. 600.-- (inkl. MwSt.) zu entschädigen haben (Art. 62 Abs. 1 GebVSchKG).