Bezirksgerichtspräsident Maloja

1.

Gemäss Art. 232 ZPO kann beim Kantonsgerichtsausschuss wegen Gesetzesverletzung Beschwerde geführt werden gegen nicht berufungsfähige Urteile sowie prozesserledigende Entscheide der Einzelrichter, des Bezirksgerichtsausschusses und des Bezirksgerichtes ferner gegen Entscheide dieser Instanzen im Sinne von Art. 232 Ziff. 1 bis 8 ZPO. Demnach ist gegen das von der Kreispräsidentin Ilanz als Einzelrichterin gefällte Urteil die Beschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss gegeben. Die Beschwerde ist schriftlich unter Beilage des angefochtenen Entscheides und der dem Beschwerdeführer schon erstatteten Beweisurkunden innert der peremptorischen Frist von 20 Tagen einzureichen (Art. 233 ZPO). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2.

Der Kantonsgerichtsausschuss überprüft im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der angefochtene Entscheid oder das diesem vorausgegangene Verfahren Gesetzesbestimmungen verletzt, die für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind (Art. 235 Abs. 1 ZPO). Die Feststellungen der Vorinstanz über tatsächliche Verhältnisse sind für die Beschwerdeinstanz bindend, es sei denn, sie seien unter Verletzung von Beweisvorschriften zustande gekommen, erwiesen sich als willkürlich oder beruhten auf offensichtlichen Versehen (Art. 235 Abs. 2 ZPO). Willkürlich ist eine Beweiswürdigung nur dann, wenn eine offensichtlich unhaltbare Wertung der Beweise vorliegt, die sich mit sachlichen Gründen nicht mehr vertreten lässt (PKG 1981 Nr. 18). Dabei liegt Willkür nach der Rechtsprechung nicht schon vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Der angefochtene Entscheid muss vielmehr offensichtlich unhaltbar sein, mit der tatsächlichen Situation in Widerspruch stehen, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen (BGE 125 II 10 mit Hinweisen). Es kann folglich nicht jede Beweiswürdigung auf ihre Richtigkeit oder Unrichtigkeit überprüft werden. Dasselbe gilt grundsätzlich auch dort, wo das Gesetz dem Richter einen Ermessensspielraum einräumt. Hier liegt nur dann eine Rechtsverletzung vor, wenn sich der Gebrauch des Ermessens als missbräuchlich erweist oder wenn das Ermessen überschritten wird, das heisst, wenn sich ein Ermessensentscheid auf keine sachlich vertretbaren Gründe abstützen lässt oder dem Gerechtigkeitsgedanken in stossender Weise zuwiderläuft. Die Beschwerde ist demnach unter dieser beschränkten Kognition zu prüfen (vgl. PKG 1987 Nr. 17).

3.

Der Beschwerdeführer räumt ein, die Vorinstanz habe grundsätzlich die zur Diskussion stehende Beziehung zwischen den Parteien zu Recht beim Auftragsrecht eingeordnet. Aktenwidrig sei hingegen die Schlussfolgerung der Vorinstanz, die zwei strittigen Autofahrten der Parteien nach D. seien reine Freundschaftsdienste des Beschwerdeführers mit Gefälligkeitscharakter gewesen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe der Beschwerdeführer den beklagtischen Restaurationsbetrieb nicht als Freund sondern als zahlender Gast besucht. Für ein angeblich intensives Freundschaftsverhältnis fehle jeglicher Beweis. Mit dieser Betrachtungsweise übersieht der Beschwerdeführer, dass die Zeugenaussage der E. vom 17. März 2004 (vgl. act. 04/15) Gegenteiliges beweist. Anlässlich dieser Einvernahme gab E. zu Protokoll, X. sei über fünf Jahre fast täglicher Gast im Restaurationsbetriebe ihres Ehemannes gewesen. Er sei ein Bekannter der Familie und habe als Freund Gratisgetränke erhalten. Somit bestätigt sie das von der Vorinstanz angenommene Freundschaftsverhältnis zwischen X. und Z.. Die Aussage der Ehefrau des Beklagten ist wohl mit Zurückhaltung zu würdigen, indessen kann in diesem Punkt ohne weiteres darauf abgestellt werden, zumal vom Kläger selbst zugestanden wird, dass er den Gastwirtschaftsbetrieb Z.s oft besucht, Fahrten für den Beschwerdegegner ausgeführt und dafür Gratisgetränke erhalten hat. Weiter beanstandet der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz, für die beiden Fahrten nach D. sei keine Entschädigungsvereinbarung getroffen worden, zumal der Kläger nichts Gegenteiliges bewiesen habe. Seiner Auffassung nach verhalte es sich derart, dass der Beschwerdegegner in seiner Prozessantwort eine Entschädigungsvereinbarung anerkannt habe, so dass diese zugestandene Tatsache gemäss Art. 156 Abs. 2 ZPO nicht mehr bewiesen werden müsse. Dem ist nicht beizupflichten. Mit der Darstellung Z.s, die Fahrten nach D. seien mit Gratisgetränken „vergütet“ worden, ist kein Zugeständnis verbunden, dass Z. der Auffassung war, die Fahrten seien zu bezahlen. Es ist vielmehr nicht unüblich, einen Freundschaftsdienst ebenfalls mit einem Freundschaftsdienst zu revanchieren, ohne dass man der Meinung wäre, man müsse den Dienst richtiggehend bezahlen. Demnach lag es gemäss Art. 8 ZGB an X., das Bestehen einer Entschädigungsvereinbarung nachzuweisen.

Sollte dieser Beweis nicht gelingen, so trägt er auch die Folgen der Beweislosigkeit (vgl. Vogel, Grundriss des Zivilprozessrechts und des internationalen Zivilprozessrechts der Schweiz, 6. Auflage, Bern 1999, Nr. 27 S. 260; BGE 107 II 275). Das Vorliegen einer ausdrücklichen Entschädigungsvereinbarung zwischen X. und Z. und somit ein tatsächlich geäusserter Rechtsbindungswille wird von keiner Partei behauptet und ergibt sich auch nicht aus den Akten. Zu prüfen ist indessen, ob der Beklagte ein Verhalten an den Tag gelegt hat, aus dem der Kläger auf Grund der Umstände in guten Treuen auf das Vorhandensein eines Rechtsbindungswillens schliessen durfte. Dies unterliegt als Rechtsfrage gemäss Art. 232 ZPO der freien Kognition des Kantonsgerichtsausschusses (vgl. BGE 116 II 695 mit weiteren Hinweisen).

4.

a) Gültigkeitserfordernis für das Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses ist der Wille der Parteien, nicht bloss eine bestimmte Regelung ihrer tatsächlichen Beziehung auszuhandeln, sondern dieser Beziehung den Charakter des rechtlich Verbindlichen beizulegen (Fellmann, in: Berner Kommentar, Band VI, 2. Abteilung, 4. Teilband, Der einfache Auftrag, Bern 1992, N. 201 zu Art. 394). Konkludent geäussert wird dieser Rechtsfolgewillen, wenn der Wille, mit der Erklärung eine bestimmte Rechtsfolge herbeizuführen, objektiv allein aus dem Verhalten einer Person abgeleitet wird; wenn also unter den gegebenen Umständen nach Treu und Glauben in Beachtung der Verkehrssitte auf einen Rechtsfolgewillen des Erklärenden geschlossen werden darf (vgl. Schwenzer, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Bern 1998, N. 27.10 S. 146; Weber, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 3. Auflage, Basel/Genf/München 2003 N. 16 zu Art. 395). Ob ein Auftrag oder eine blosse Gefälligkeit vorliegt, entscheidet sich nach den Umständen des Einzelfalles, insbesondere der Art der Leistung, ihrem Grund und Zweck ihrer rechtlichen und wirtschaftlichen Bedeutung, den Umständen, unter denen sie erbracht wird, und der bestehenden Interessenlage der Parteien. Für einen Bindungswillen spricht ein eigenes, rechtliches oder wirtschaftliches Interesse des Leistenden an der gewährten Hilfe oder ein erkennbares Interesse des Begünstigten, fachmännisch beraten oder unterstützt zu werden. Dabei obliegt es demjenigen, der das Bestehen eines Auftragsverhältnisses behauptet und daraus Ansprüche ableitet, zu beweisen, dass er seine Zusage, eine bestimmte Leistung zu erbringen, als rechtlich bindend verstehen durfte und musste (Art. 8 ZGB). Er trägt die Beweislast für die Umstände, aus denen der Richter auf ein rechtlich bindendes Versprechen schliessen muss (vgl. Fellmann, in: Berner Kommentar, Band VI, 2. Abteilung, 4. Teilband, Der einfache Auftrag, Bern 1992, Nr. 203 zu Art. 394, mit weiteren Verweisen).

b) In den Akten fehlt jeglicher schlüssige Hinweis darauf, dass Z. nach Treu und Glaube zur Auffassung gelangen musste, X. führe die Fahrt nach D. nur gegen Entgelt aus. Im Gegenteil weisen verschiedene Indizien darauf hin, dass der Beklagte von einem unentgeltlichen Freundschaftsdienst ausging, welchen er wohl durch Übernahme gewisser Kosten und mit Gratisgetränken in seinem Gastwirtschaftsbetrieb abgelten wollte. Anders ist es nicht zu erklären, dass Z. Geld für Benzin beisteuerte, Parkgebühren übernahm, für Verpflegung während der Fahrt aufkam und anschliessend noch unentgeltlich Getränke abgab. Dies wäre alles überflüssig und wohl auch ungewöhnlich gewesen, wenn der Beklagte von einer von ihm zu bezahlenden Fahrt ausgegangen wäre. Aus Z.s Verhalten darf man deshalb ohne weiteres schliessen, dass dieser nicht von einem Auftragsverhältnis, sondern von einer Gefälligkeitshandlung aus ging. Dies rechtfertigt sich umso mehr, als X. unbestrittenermassen bereits vor den Autofahrten nach D. verschiedentlich Freundschaftsfahrten mit seinem Personenwagen für Z. ausgeführt hat, die von diesem im Gegenzug mit Gratisgetränken abgegolten wurden. Unter den gegebenen Umständen und mit Blick auf die bisherigen Gewohnheiten unter den Parteien - Besorgungsfahrten gegen Gratisgetränke -, durfte X. nach Treu und Glauben nicht auf einen Rechtsbindungswillen des Z. schliessen. Fehlt aber ein solcher Rechtsbindungswille auf Seiten des Erklärenden, treten keine rechtlichen Verpflichtungen im Sinne eines obligatorischen Schuldverhältnisses ein. Demnach kann X. keine Ansprüche gegenüber Z. geltend machen. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

5.

Gemäss Art. 122 Abs. 1 ZPO gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Beschwerdeführers. Mangels anwaltlicher Vertretung des Beschwerdegegners wird keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen.