Bezirksgericht Inn, Einzelrichter

1. Zur Vereinfachung des Prozesses und in Entsprechung des Antrags der Gesuchstellerin werden die Verfahren ZK2 11 64 und ZK2 11 65 gemäss Art. 125 lit. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) vereinigt.

2. Gemäss Art. 110 i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO ist der Kostenentscheid selbstständig mit Beschwerde anfechtbar (Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2010, N 3 zu Art. 110; Rüegg, in: Spühler/Tenchio/Infanger, Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 2010, N 1 zu Art. 110). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert zehn Tagen seit der Zustellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen (Art. 321 Abs. 2 und 3 ZPO). Die Zuständigkeit des Kantonsgerichts von Graubünden ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 des kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100). Gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO entscheidet das Kantonsgericht von Graubünden in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert im Rechtsmittelverfahren CHF 5'000.– nicht überschreitet. Der Entscheid vom 8. Dezember 2011, mitgeteilt am 9. Dezember 2011, wurde den Parteien am 12. Dezember 2011 zugestellt. Die Beschwerden vom 20. Dezember 2011 (Gesuchsgegnerin) und vom 21. Dezember 2011 (Gesuchstellerin) erfolgten somit innert der gesetzlichen Frist. Die Rechtsvertreter der Parteien sind zur Vertretung bevollmächtigt (act. II.V1 resp. III.V4 des Bezirksgerichts Maloja). Auf die im Übrigen formgerecht eingereichten Beschwerden ist somit einzutreten.

3. Mit Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. Diesfalls ist eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erforderlich, wobei „offen-sichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit „willkürlich“ im Sinne von Art. 9 der Bundesverfassung (BV; SR 101) ist (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/ Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2010, N 3 ff. zu Art. 320; Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger, Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 2010, N 1 f. zu Art. 320).

4. Die Beschwerdeführerinnen rügen die Verteilung der Prozesskosten durch den Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja. Die Verteilung der Prozesskosten ist in Art. 106 und 107 ZPO geregelt. Nach Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO sind die Prozesskosten jener Partei aufzuerlegen, welche unterliegt (nachfolgend E. 5.c). Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt. Wird das Verfahren hingegen als gegenstandslos abgeschrieben und sieht das Gesetz nichts anderes vor, so kann das Gericht die Prozesskosten gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO nach Ermessen verteilen (nachfolgend E. 5.a und b). Mit Entscheid vom 8. Dezember 2011 wurden die beiden Gesuche der Gesuchstellerin vom 20. Oktober 2011 und vom 17. November 2011 abgeschrieben (20. Oktober 2011) bzw. abgewiesen (17. November 2011); gleichzeitig wurde den Parteien die hälftige Kostentragung auferlegt. Obwohl der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja die beiden Gesuche der Gesuchstellerin unterschiedlich beurteilt hat, hat er bezüglich Kostenauferlegung keine Unterscheidung gemacht und den Parteien die Kosten je zur Hälfte auferlegt. Dieser Entscheid erscheint insofern problematisch, als das Gesetz für die entsprechende Beurteilung der Gesuche unterschiedliche Rechtsfolgen vorsieht. Nachfolgend wird die Kostenverteilung für die Abschreibung und die Abweisung je einzeln beurteilt.

5.a) Der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja hat das Gesuch vom 20. Oktober 2011 aufgrund der Übergabe der Schlüssel und der erfolgten Inventaraufnahme als gegenstandslos bezeichnet und folgerichtig als erledigt abgeschrieben (E. 2 des Entscheids vom 8. Dezember 2011). Gegenstandslosigkeit eines Verfahrens tritt ein, wenn der Streitgegenstand während des Prozesses untergegangen oder das rechtliche Interesse aus anderen Gründen dahingefallen ist (Fischer, in: Baker&McKenzie [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bern 2010, N 11 zu Art. 107). Wird das Verfahren gegenstandslos, so ist es abzuschreiben. In diesem Fall kommt Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO zur Anwendung, wonach die Kosten nach Ermessen verteilt werden, wenn das Gesetz nichts anderes vorsieht. Eine besondere Regelung sieht das Gesetz beispielsweise bei Abschreibung aufgrund eines Vergleichs (Art. 109 ZPO) oder aufgrund einer Klageanerkennung oder eines Klagerückzugs (Art. 106 Abs. 1 ZPO) vor (Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2010, N 14 ff. zu Art. 107). Liegt keine Ausnahme vor, so sind die Prozesskosten nach Anhörung der Parteien nach Ermessen zu verteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO). „Dabei ist etwa zu berücksichtigen, welche Partei Anlass zur Klage gegeben hat, welches der mutmassliche Prozessausgang gewesen wäre und bei welcher Partei die Gründe eingetreten sind, die dazu geführt haben, dass das Verfahren gegenstandslos wurde“ (Botschaft ZPO, 7297). In seiner Beurteilung hat das Gericht alle Kriterien zu berücksichtigen und darf sich nicht auf ein einzelnes Kriterium versteifen (Urteil des Bundesgerichts 5P.394/2005 vom 16. Januar 2006, E. 2.3; Fischer, a.a.O., N 12 zu Art. 107).

b) Der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja führt zur Begründung der hälftigen Kostentragung aus, die Rückgabe des Pachtobjekts sei zwar noch zu Zeiten erfolgt, die Inventaraufnahme habe jedoch über die Vertragsdauer hinaus angedauert, was auch auf das widersprüchliche Verhalten der Gesuchsgegnerin zurückzuführen sei (E. 4.b des Entscheids vom 8. Dezember 2011). Eine Auseinandersetzung mit den vorangehend genannten Gesichtspunkten (oben E. 5.a) ist im angefochtenen Entscheid nicht zu finden. Nachfolgend ist die Abschreibung des Gesuchs vom 20. Oktober 2011 unter diesen Gesichtspunkten zu prüfen. Zunächst ist zu berücksichtigen, welche Partei Anlass für die Klage gegeben hat. Das Verhalten der Gesuchsgegnerin im Vorfeld des Vertragsablaufs und bei der Übergabe des Pachtobjekts erscheint hinsichtlich der Gesuchseinreichung nicht bedeutungslos. Mit Schreiben vom 19. Oktober 2011 forderte die Gesuchstellerin die Gesuchsgegnerin auf, alles zu veranlassen, damit die Rückgabe des Pachtobjekts am 27. und 28. Oktober 2011 stattfinden kann, da der 30. Oktober 2011 ein Sonntag sei und die neuen Pächter am 1. November 2011 (Feiertag) über die Räumlichkeiten verfügen möchten. Die Gesuchsgegnerin lehnte dieses Vorgehen ab und erklärte noch gleichentags per E-Mail, dass eine frühere Übergabe für sie nicht möglich sei. Sie schlägt für die Übergabe des Pachtobjekts den 1. oder 2. November 2011 vor (allenfalls 31. Oktober 2011). In Anbetracht der Intention der Gesuchsgegnerin, das Pachtobjekt nicht vor dem 1. November 2011 zu übergeben, kann der Gesuchsgegnerin ein die Gesuchstellung verursachendes Verhalten nicht abgesprochen werden. Des Weiteren ist der mutmassliche Prozessausgang zu berücksichtigen. Zunächst ist festzuhalten, dass die Übergabe tatsächlich zu Zeiten erfolgt ist, weshalb ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil seitens der Gesuchstellerin nicht ohne weiteres angenommen werden kann. Sodann kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Gesuchsgegnerin ihren vertraglichen Verpflichtungen zur Übergabe ohne weiteres nachgekommen wäre und das Gesuch deshalb abzuweisen gewesen wäre. So hatte die Gesuchsgegnerin das Personal für die Übergabe nach ihren eigenen Angaben (vgl. Stellungnahme vom 25. Oktober 2011, Ziff. 2.4) bereits bestellt (wenn auch erst auf den 29., 30., 31. Oktober und 1. November 2011).

Schliesslich ist zu prüfen, bei welcher Partei Gründe für die Gegenstandslosigkeit des Gesuchs eingetreten sind. Das Gesuch ist gegenstandslos geworden, nachdem die Gesuchsgegnerin das Pachtobjekt übergeben hat und die Inventaraufnahme erfolgt ist (wenn auch mit zeitlicher Verzögerung). Somit sind die Gründe für die Gegenstandslosigkeit des Gesuchs nicht ausschliesslich bei einer Partei zu finden. Eine hälftige Kostentragung für die Abschreibung des Gesuchs vom 20. Oktober 2011 erscheint daher angemessen.

c. Die Vorinstanz hat das Gesuch vom 17. November 2011 mit der Begründung abgewiesen, die geltend gemachten Forderungen könnten nicht in einem summarischen Massnahmeverfahren mit Beweismittelbeschränkung beurteilt werden und es sei weder für die verlangte Terminansetzung noch für die behaupteten Ansprüche ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil auszumachen noch sei eine entsprechende zeitliche Dringlichkeit festzustellen (E. 3.c des Entscheids vom 8. Dezember 2011). Zur Kostentragung hinsichtlich der Abweisung des Gesuchs vom 17. November 2011 finden sich im Entscheid der Vorinstanz keine Ausführungen. Das Gesetz sieht für den Fall einer Abweisung eine eindeutige Regelung der Prozesskostentragung vor. Nach Art. 106 Abs. 1 ZPO sind die Kosten von der unterliegenden Partei zu tragen. Gründe für eine Verteilung der Kosten nach Ermessen (Art. 107 Abs. 1 lit. a–f ZPO) liegen im zu beurteilenden Fall nicht vor. Insbesondere kann die Gesuchstellerin weder Prozessführung in guten Treuen (Art. 107 Abs. 1 lit. b ZPO) noch besondere Umstände (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO) für eine Verteilung nach Ermessen geltend machen. Die Prozesskosten für die Abweisung des Gesuchs vom 17. November 2011 gehen somit zu Lasten der Gesuchstellerin, welche mit ihrem Gesuch unterlag.

6. Zusammenfassend tragen die Parteien die Kosten für die Abschreibung des Gesuchs vom 20. Oktober 2011 je zur Hälfte. Die Kosten für die Abweisung des Gesuchs vom 17. November 2011 gehen zu Lasten der Gesuchstellerin. Angesichts der Ausführungen der Vorinstanz, die beide Gesuche in gleichem Umfang behandelte (E. 2 und 4.b bzw. E. 3), erscheint es angemessen, die beiden Gesuche im vorinstanzlichen Verfahren gleich zu gewichten (je 50%). Aufgrund der gleichen Gewichtung der Gesuche ergibt sich eine Kostenverteilung von ¾ für die Gesuchstellerin und von ¼ für die Gesuchsgegnerin. Die Beschwerde der A. (ZK2 11 64) wird somit teilweise gutgeheissen und die Prozesskosten des Verfahrens vor dem Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja werden im Umfang von CHF 750.– der Gesuchstellerin und im Umfang von CHF 250.– der Gesuchsgegnerin auferlegt. Das gleiche Verhältnis gilt auch für die aussergerichtliche Entschädigung. Den Parteien sind die Vertretungskosten zuzüglich Mehrwertsteuer zuzusprechen, sofern sie dies beantragen und sofern sie ihrem Rechtsvertreter die Zahlung der Mehrwertsteuer schulden und Letztere nicht als Vorsteuer abziehen können (Suter/von Holzen in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2010, N 39 zu Art. 95; Urteil der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich LC110027 vom 22. November 2011 E. 4). Die Gesuchsgegnerin beantragt keinen Mehrwertsteuer-Zuschlag. Hinsichtlich des Zeitaufwandes der Vertretung der Gesuchsgegnerin ist zu beachten, dass MLaw Franco Andrea Stöhr Substitut ist. Gemäss der von der Gesuchsgegnerin eingereichten Kostennote belaufen sich die Kosten der Vertretung für die Zeit vom 25. Oktober 2011 bis zum 7. Dezember 2011 (Verfahren vor der Vorinstanz) auf CHF 7'335.–. Die Höhe der Parteientschädigung wird nicht bestritten. Die Gesuchstellerin hat die Gesuchsgegnerin folglich mit CHF 5'501.25 zu entschädigen. Die Kosten der Gesuchstellerin für die Vertretung im Verfahren vor der Vorinstanz betragen gemäss eingereichter Kostennote CHF 10'382.50. Die Gesuchsgegnerin bestreitet diesen Betrag. Sie erachtet ihn als zu hoch. Der Rechtsvertreter der Gesuchstellerin macht einen Zeitaufwand von 33.5 Stunden, bestehend aus 13 Stunden für Schreiben (inkl. Rechtsschriften), 11.5 Stunden für Telefonate und 9 Stunden für das Aktenstudium (inkl. Studium), geltend.

Der Aufwand für Telefonate wird in der Honorarnote nicht im Detail ausgewiesen und steht offensichtlich in einem Missverhältnis zum Aufwand für die verfassten Schreiben (11.5h : 13h). Im vorliegenden Fall erscheint ein Aufwand für Telefonate im Umfang von fünf Stunden angemessen, weshalb es sich rechtfertigt, diesen Posten um sechseinhalb Stunden zu kürzen. Damit verbleibt ein Total von 27 Stunden. Der Rechtsanwalt der Gesuchstellerin verrechnete einen Stundenansatz von CHF 300.–, ohne eine entsprechende Honorarvereinbarung einzureichen. Als üblich gilt ein Stundenansatz zwischen CHF 210.– und 270.– (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über das Honorar der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [HV; BR 310.250]). Das Honorar ist entsprechend dem Antrag der Gesuchsgegnerin auf den Ansatz von CHF 270.– pro Stunde zu kürzen. Unter Berücksichtigung des geltend gemachten Zeitaufwandes ergibt sich damit ein Honorar von CHF 7'290.– (27h x CHF 270.–), wozu Barauslagen im Umfang von CHF 332.50 zu rechnen sind, so dass eine Summe von CHF 7’622.50 resultiert. Zuzüglich der Mehrwertsteuer von 8% auf diesem Betrag (CHF 609.80) ergibt sich letztlich ein Gesamtbetrag von CHF 8232.30, wovon die Gesuchsgegnerin der Gesuchstellerin CHF 2’058.10 (¼) als ausseramtliche Entschädigung zu leisten hat. Die Forderungen der Gesuchstellerin und der Gesuchsgegnerin sind soweit möglich zu verrechnen.

7. Bei diesem Ausgang werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 ZPO), den Parteien gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO nach ihrem Obsiegen bzw. Unterliegen auferlegt. Die Gesuchsgegnerin unterliegt bei der Neufestlegung der Kostentragung im Rahmen des Gesuchs vom 20. Oktober 2011 und obsiegt mit ihrem Antrag bei der Kostenverteilung im Rahmen des Gesuchs vom 17. November 2011. Die Gesuchstellerin unterliegt mit ihren Anträgen. Für die beiden Beschwerden ergibt sich jeweils eine Gewichtung von 50%. Damit unterliegt die Gesuchsgegnerin zu ¼ und die Gesuchstellerin zu ¾. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens im Umfang von CHF 2'000.– gehen demnach zu ¼ zu Lasten der Gesuchsgegnerin und zu ¾ zu Lasten der Gesuchstellerin. In Anbetracht der nur teilweisen Gutheissung der Beschwerde ZK2 11 64 rechtfertigt es sich, die entsprechenden Parteientschädigungen wettzuschlagen (vgl. PKG 2007 Nr. 6 E. 4). Aufgrund des Umfangs der Rechtsschriften, der rechtlichen Abklärungen und den zu prüfenden Beilagen kann davon ausgegangen werden, dass der notwendige Prozessaufwand für beide Parteien etwa gleich gross war. Die Gesuchsgegnerin beantragte in Zusammenhang mit der Beschwerde ZK2 11 65 keine Parteientschädigung (vgl. dazu Suter/von Holzen, a.a.O., N 11 zu Art. 95).

III. Demnach wird erkannt

Die Beschwerde der A. (ZK2 11 64) wird teilweise gutgeheissen und die Ziffer 2 des angefochtenen Entscheids wird aufgehoben.

Die Beschwerde der B. (ZK2 11 65) wird abgewiesen.

Die Kosten des Verfahrens vor dem Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja in der Höhe von insgesamt CHF 1'000.– gehen zu ¼ zu Lasten der A. und zu ¾ zu Lasten der B., welche die A. zudem mit CHF 3’443.15 aussergerichtlich zu entschädigen hat.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens (ZK2 11 64 und ZK2 11 65) in der Höhe von CHF 2'000.– gehen zu ¼ zu Lasten der A. und zu ¾ zu Lasten der B.. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden mit den geleisteten Vorschüssen verrechnet. Der Restbetrag des Kostenvorschusses der A. von CHF 1'000.– wird dieser durch das Kantonsgericht erstattet.

Die aussergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens werden, soweit beantragt, wettgeschlagen.

Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 15'000.– betreffende Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

Mitteilung an:

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Art. 110 ZPOart. 110 CPCart. 110 CPC Art. 319 ZPOart. 319 CPCart. 319 CPC

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Art. 7 EGzZPOart. 7 EGzZPOart. 7 LACPC

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5P.394/2005

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