Revision (Kommissionsvertrag / Eigentumsstörung)

1.1

Der angefochtene Entscheid ist ein erstinstanzlicher Endentscheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO) über eine vermögensrechtliche Angelegenheit (Art. 308 Abs. 2 ZPO) mit einem Streitwert von CHF 650'995.15 (Art. 91 Abs. 1 ZPO). Er wurde der Berufungsklägerin, ihrer Angabe zufolge (act. A.1, Prozessuales 2), am 6. Dezember 2021 in begründeter Form zugestellt. Angesichts des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 145 Abs. 1 lit. c ZPO) ist die am 11. Januar 2022 der Schweizerischen Post übergebene Berufung auch ohne strikten Beweis des Zustellungsdatums als fristgerecht erfolgt zu erachten (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Die Berufung ist formgerecht (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Der mit Verfügung vom 14. Januar 2022 eingeforderte Kostenvorschuss von CHF 7'000.00 wurde von der Berufungsklägerin mit Eingang beim Kantonsgericht am 25. Januar 2022 fristgerecht geleistet (Art. 98 i.V.m. Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). Der angefochtene Entscheid liegt bei den Akten. Im Übrigen ist der Berufungsklägerin beizupflichten, dass es sich bei dem Erfordernis, den angefochtenen Entscheid der Berufung beizulegen (Art. 311 Abs. 2 OR), um eine Ordnungsvorschrift handelt, deren Verletzung nicht zu einem Nichteintreten führt (act. A.2, 3; act. A.3, 2; Myriam A. Gehri, in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.], ZPO, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2015, N 6 zu Art. 311 ZPO in fine). Auf die Berufung ist einzutreten.

1.2

Das Regionalgericht Maloja bejahte die örtliche Zuständigkeit in einem Zwischenentscheid. Dieser blieb unangefochten und ist in Rechtskraft erwachsen (vgl. Art. 237 ZPO). Deshalb sowie aufgrund der Fixationswirkung der Rechtshängigkeit (perpetuatio fori, Art. 64 Abs. 1 lit. b ZPO) ist auf die örtliche Zuständigkeit nicht mehr zurückzukommen.

2.1

Die Vorinstanz erwog, Geldschulden seien in der geschuldeten Währung (Art. 84 Abs. 1 OR) zu bezahlen, bei einer in der Schweiz erfüllbaren Geldschuld alternativ in Schweizer Franken (Art. 84 Abs. 2 OR). Ferner gab die Vorinstanz die bundesgerichtliche Rechtsprechung aus BGE 134 III 151 zur einzuklagenden Währung wieder – unter Verweis auf BGer 4A_200/2019 v. 17.6.2019 E. 4, einen Entscheid, in dem es nicht um eine Währung, sondern um Privatgeld (WIR-Geld) ging, in welchem jedoch die wiedergegebene bundesgerichtliche Rechtsprechung zitiert wurde. Mit dieser Rechtsprechung beendete das Bundesgericht die frühere tolerantere Praxis, die es zuliess, eine in ausländischer Währung vereinbarte Geldschuld sowohl (i) allein in ausländischer Währung als auch (ii) in ausländischer und Schweizer Währung sowie unter Umständen (bereits eingeleitetes Betreibungsverfahren, Bestimmbarkeit des Betrages in ausländischer Währung basierend auf Akten) allein in Schweizer Währung zu verlangen (BGer 4A_206/2010 v. 15.12.2010 E. 4.1.1 = Pra 2011 Nr. 95 E. 4.1.1, teilweise publiziert in BGE 137 III 158). Das Bundesgericht stellte klar, dass Art. 84 Abs. 2 OR den Schuldner nur berechtigt, eine Fremdwährungsschuld alternativ in der Landeswährung des Zahlungsorts zu begleichen, ihn hingegen nicht (alternativ) dazu verpflichtet, weshalb der Gläubiger auch nicht unter Berufung auf diesen Artikel die Bezahlung in Landeswährung des Zahlungsorts fordern kann. Fordern kann der Gläubiger nur die geschuldete (Fremd-)Währung und seit dem besagten Urteil auch nur diese einklagen (bzw. das Gericht aufgrund der Dispositionsmaxime [Art. 58 ZPO] nur diese zusprechen), unabhängig der Einleitung eines Betreibungsverfahrens und der dortigen Umrechnung der Forderung in Schweizer Franken (BGE 134 III 151 E. 2.3 f.; die zusätzliche Angabe der Betreibungssumme in Schweizer Franken im Urteil bleibt zulässig, falls damit der Rechtsvorschlag beseitigt werden soll).

2.2

Die Vorinstanz hielt sodann fest, die Berufungsklägerin klage einen Betrag in Schweizer Franken ein, obwohl sie selbst nur zwei der geltend gemachten Zahlungen an die Berufungsbeklagte in Schweizer Franken geleistet habe. Bei einer dieser zwei Zahlungen sei zudem nicht feststellbar, ob die Berufungsklagte Begünstigte sei. Mit dieser Begründung und mit Verweis auf die erwähnte bundesgerichtliche Rechtsprechung wies die Vorinstanz, noch vor einer rechtlichen Qualifikation der Anspruchsgrundlage der Forderung, das Begehren der Berufungsklägerin bis auf den Betrag von CHF 2'988.00 ab (act. B.1, E. 3.1.1 in fine, dazu E. 2.3). Erst danach prüfte die Vorinstanz die Anspruchsgrundlage, verwarf die Qualifikation als Darlehen, da es an der Vereinbarung einer Rückzahlungsverpflichtung fehle, und bejahte dafür einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung wegen nachträglich weggefallenen Grundes. Weder äusserte sich die Vorinstanz zu der Frage, in welcher Währung eine Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung geschuldet ist, noch stellte sie sich (explizit) auf den Standpunkt, die geschuldete Währung der vorliegenden Forderung wäre unabhängig ihrer Anspruchsgrundlage gleich zu bestimmen (act. B.1, 3.1 und 3.1.1).

2.3

Die Vorinstanz ist darauf hinzuweisen, dass bei Gutheissung eines Teils des eingeklagten Anspruches der Entscheid hinsichtlich des anderen Teils ausdrücklich ins Dispositiv aufgenommen werden sollte; vergleichbar mit der Gutheissung bloss einzelner Rechtsbegehren, wo das Dispositiv auch hinsichtlich der übrigen Rechtsbegehren einen Urteilsspruch enthalten muss, andernfalls darüber nicht entschieden wäre. Vorliegend begründete die Vorinstanz in den Erwägungen (E. 3.1.1) hinsichtlich des nicht gutgeheissenen Restbetrags eine Abweisung, ohne dies im Dispositiv festzuhalten. Die Erwägungen können zur Ermittlung der Tragweite des Dispositivs zwar beigezogen werden, der Klarheit halber sollte jedoch der Entscheid über alle Teile der eingeklagten Forderung Eingang ins Dispositiv finden (Laurent Killias, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 11 und 16 zu Art. 238 ZPO; vgl. insbesondere zur Relevanz der Unterscheidung einer Abweisung und eines Nichteintretens: KGer GR ZK2 21 49 v. 1.7.2022 E. 3).

3.1

Die Berufungsklägerin rügt, die Vorinstanz habe ein wesentliches rechtliches Argument übersehen: Beruhe die Forderung, entgegen ihrem vorinstanzlichen Dafürhalten, nicht auf einem Darlehensvertrag, sondern auf einer ungerechtfertigten Bereicherung – einer rechtlichen Würdigung, der sie sich nun anschliesse –, so sei es vorliegend prozessual zulässig, die Bereicherungs­forder­ung in Schweizer Franken geltend zu machen. Die Berufungsklägerin stellt die Behauptung auf, die Erfüllung von Fremdwährungsschulden in der betreffenden Fremdwährung (Art. 84 Abs. 1 OR) sei ausdrücklich bei vertraglichen Geldleistungen vorbehalten. In einer weiteren Argumentationslinie macht sie geltend, anders als bei vertraglichen Geldleistungen gebe es bei ausservertraglichen Geldleistungen aufgrund der unterschiedlichen Art der ausservertraglichen Verpflichtungen keine einheitlichen Richtlinien hinsichtlich der Währung; diese sei nach den konkreten Umständen des Einzelfalles zu bestimmen. Die Berufungsklägerin zitiert die Kommentatoren Rolf H. Weber und Gregor Mercier, denen zufolge bei ungerechtfertigter Bereicherung durch eine in fremder Währung empfangene Summe der Bereicherte – hat er die ausländische Währung bereits eingetauscht – so viel einheimisches Geld herauszugeben habe, wie es dem erhaltenen nach dem Kurs des Empfangstags entspricht. Die Berufungsbeklagte habe die Bereicherung vorliegend in Schweizer Franken herauszugeben, da sie einerseits die erhaltenen Zahlungen zwecks Begleichung des Kaufpreises der Wohnung in Schweizer Franken eingetauscht und andererseits den Erlös aus dem Verkauf der Wohnung in Schweizer Franken erhalten habe (act. A.1, Sachverhalt 2 und Rechtliche Erwägungen 1-3).

3.2

Die Berufungsbeklagte erinnert daran, Geldschulden seien gemäss Art. 84 Abs. 1 OR in gesetzlichen Zahlungsmitteln der geschuldeten Währung zu bezahlen. Dieser Gesetzesartikel sei in der Praxis am wichtigsten für Geldschulden aus Vertrag, jedoch nicht auf diese beschränkt; er beziehe sich gemäss BGE 137 III 158 auf Geldschulden im Allgemeinen, unabhängig ihrer vertraglichen oder ausservertraglichen Grundlage. In der Folge führt die Berufungsbeklagte auf der einen Seite gestützt auf die Kommentierung von Ulrich G. Schroeter aus, im Falle einer ungerechtfertigten Bereicherung habe der Bereicherte, der einen Betrag in einer bestimmten Währung erhalten habe, diesen in derselben Währung zurückzuzahlen (act. A.2, 39). Auf der anderen Seite erklärt sie – nach Wiedergabe des BGE 137 III 158, der eine Forderung aus unerlaubter Handlung betrifft –, dass, selbst wenn die Berufungsbeklagte ungerechtfertigt bereichert wäre, der Schaden in derjenigen Währung zu ersetzen sei, in der die Vermögensverminderung eingetreten sei; die Vermögensverminderung der Berufungsklägerin sei vorliegend nicht in Schweizer Franken eingetreten (act. A.2, 35-41).

3.3

Die Berufungsklägerin weist in der Replik darauf hin, dass es im zitierten Bundesgerichtsentscheid um eine Schadenersatzforderung aus unerlaubter Handlung und nicht um eine Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung gehe. Ferner hebt sie hervor, dass Schroeter seine Ansicht auf dieselben Bundes­gerichts­entscheide stütze wie Weber, jedoch ohne seinen Rechtsstandpunkt näher zu begründen. Die Argumentation Schroeters sei beispielsweise einschlägig, wenn eine sogenannte Doppelzahlung in fremder Währung geleistet worden sei. In diesem Falle erweise sich die Rückforderung aus ungerechtfertigter Bereicherung in derselben Währung als gerechtfertigt; im vorliegenden Fall lägen die Verhältnisse hingegen anders. Im Übrigen argumentiert die Berufungsklägerin damit, es sei nicht praktikabel, von der Berufungsbeklagten zu verlangen, die Bereicherung vor der Rückzahlung in eine andere Währung umzuwandeln (act. A.3, 37).

3.4

Die Berufungsbeklagte besteht in der Duplik auf der Anwendbarkeit von Art. 84 OR. Der Schaden sei in der Währung zu ersetzen, in der die Vermögensverminderung eingetreten sei. Sodann moniert sie die von der Berufungsklägerin angewendeten Umrechnungskurse, die nicht den aktuellen Wechselkursen entsprechen würden (act. A.4, 42 f.).

3.5

Die Berufungsklägerin erwähnt in ihrer letzten Stellungnahme, bei ungerechtfertigter Bereicherung sei nicht die Währung zurückzuerstatten bzw. einzuklagen, in welcher die (zur Bereicherung führende) Geldleistung erbracht worden sei, sondern die "Währung im Zeitpunkt der ungerechtfertigten Bereicherung und [die Währung] über die die Beklagte im Zeitpunkt der Klageanhebung verfügt; im vorliegenden Fall somit eindeutig […] Schweizer Franken." Die Berufungsklägerin erklärt ferner, sie habe die der Berufungsbeklagten in Euro überwiesenen, aber in Schweizer Franken gutgeschriebenen Beträge zum Tageskurs des jeweiligen Valutadatums umgerechnet, die in US-Dollar überwiesenen Beträge zum Kurs, der am Tag der Klageanhebung gegolten habe (act. A.5, 38).

3.6

Die Berufungsbeklagte äussert sich in ihrer letzten Stellungnahme nicht mehr zum Rechtlichen. Sie wiederholt den bereits in der Klageantwort (act. A.2, 25-27 und 29) und der Duplik (act. A.4, 24 und 30) erhobenen Vorwurf, die Berufungsklägerin habe vorinstanzlich weder rechtsgenüglich behauptet, geschweige denn bewiesen, inwiefern die Berufungsbeklagte aus dem Vermögen der Berufungsklägerin ungerechtfertigt bereichert worden sein soll. Entsprechende Tatsachenbehauptungen im Berufungsverfahren seien verspätet und nicht zu hören. Ferner wirft sie der Berufungsklägerin vor, den Anforderungen an eine Berufungsbegründung nicht nachgekommen zu sein (act. A.6, 4 ff.).

4.

Die Vorinstanz ging zu Recht nicht von einem vertraglichen (Rückabwicklungs-)Anspruch aus. Es trifft zu, dass die Qualifikation als Darlehensrückforderung an der fehlenden Vereinbarung einer Rückzahlungsverpflichtung scheitert. Dass eine Rückzahlungspflicht vereinbart worden sei, behauptete selbst die Berufungsklägerin nicht (schlüssig). Zudem bestritt sie die Behauptungen der Gegenseite nicht, wonach nicht die Rückzahlung des Geldes, sondern die Übertragung der Wohnung an die Berufungsklägerin und ihren Ehemann (den Sohn der Berufungsbeklagten) übereinstimmender Wille der Parteien gewesen sei (vgl. RG act. I.2, 7.3; RG act. I.3, 13.c –d). Auch unter Annahme eines nichtigen (Grundstückkauf- oder Vor-)‌Ver­trages wäre der Rückabwicklungsanspruch bereicherungs- und nicht vertragsrechtlichen Natur (vgl. E. 6.7;: BGE 137 III 243 E. 4.4.5 bis 4.4.7 mit Verweis auf BGE 114 II 152 E. 2c/bb und 133 III 356 E. 3.2.1; dieselben Folgen bei Willensmängeln [ebenfalls Ungültigkeit ex tunc]: BGer 4A_464/2019 v. 30.4.2020 E. 3.2 und 4A_533/2013 v. 27.3.2014 E. 6.1).

5.1

Der Berufungsbeklagten ist zuzustimmen, dass das Bundesgericht mit BGE 137 III 158 festhielt, der Anwendungsbereich von Art. 84 OR beschränke sich nicht auf die Währung zur Bezahlung von Geldschulden, die auf vertraglicher Grundlage basierten, sondern erfasse Geldschulden im Allgemeinen, unabhängig ihrer vertraglichen oder ausservertraglichen Grundlage (E. 3.1); daraus könnte man grundsätzlich folgern, dass auch Geldschulden aus ungerechtfertigter Bereicherung erfasst sind, jedoch hat das Bundesgericht später in BGer 4A_502/2021 v. 25.4.2022 E. 4.1.2 unter Bezugnahme auf diese Erwägung 3.1 erklärt, Art. 84 OR befasse sich mit der Währung zur Bezahlung von Geldschulden, "qu'elles soient de nature contractuelle ou délictuelle", und insofern seine generellere Aussage zur Anwendbarkeit auf Geldschulden aus ausservertraglicher Grundlage (jeder Art) relativiert. Der Anwendungsbereich von Art. 84 OR hat jedoch ohnehin nichts mit der materiellrechtlichen Frage zu tun, worin die geschuldete Währung besteht. Dies regelt Art. 84 OR nicht selbst; weder dessen Abs. 1, wonach Geldschulden mit gesetzlichen Zahlungsmitteln der geschuldeten Währung zu bezahlen sind, noch dessen Abs. 2, der bei Erfüllungsort in der Schweiz den Schuldner alternativ ermächtigt, in Schweizer Währung zu bezahlen (so auch das Bundesgericht im zuletzt zitierten Entscheid: "Il [Art. 84 OR] n'indique cependant pas dans quelle monnaie est due l'obligation.", siehe auch E. 4.1.3 zur Differenzierung zwischen der materiellrechtlichen Frage nach der geschuldeten Währung und der prozessrechtlichen Frage nach einzuklagender bzw. zuzusprechender Währung; gl.M. jedoch Feststellung im Zusammenhang mit der Bestimmung der Währung von Schaden­ersatz­forderungen: Alfred Koller, Schadenersatzpflicht als Fremdwährungsschuld? [Art. 43 Abs. 1 und 84 OR], in: AJP 2013, S. 930; vgl. Marius Schraner, Die Erfüllung der Obligationen, Art. 68-96 OR, Zürcher Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2000, N 184 zu Art. 84 OR). Auch BGE 134 III 151 gab auf die Frage der geschuldeten Währung nur für die dort zu beurteilende Forderung eine Antwort, wobei es um eine Forderung auf Rückerstattung eines Darlehens ging (genauso in BGer 4A_251/2021 v. 16.7.2021 E. 2 f.). Deren Höhe und Währung ergibt sich gemäss Art. 312 OR aus der vereinbarten (bzw. hingegebenen) Darlehensvaluta (Peter Higi, in: Gauch/Schmid [Hrsg.], Die Leihe, Art.

305-318 OR, Zürcher Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2003, N 87 zu Art. 312 OR; Claire Huguenin, Obligationenrecht, Allgemeiner und Besonderer Teil, 3. Aufl., Zürich 2019, N 3076: "Bei Geld geht es schlicht um die Rückzahlung der erhaltenen Summe."). Dies gilt nicht allgemein für jede Forderung, unabhängig der rechtlichen Qualifikation ihrer Anspruchs­grundlage. Für Forderungen aus anderen Verträgen als Darlehensverträgen, für Forderungen aus unerlaubter Handlung und für Forderungen aus ungerechtfertigter Bereicherung entspricht die Währung nicht generell derjenigen der Zahlung, die dem Schuldner (allenfalls) zuvor geleistet wurde, muss es doch bei diesen Anspruchsgrundlagen nicht einmal zwingend zu einer solchen Zahlung gekommen sein. Die Währung bestimmt sich in diesen Fällen nach anderen bzw. nach unterschiedlichen Normen und Grundsätzen.

5.2

Im Folgenden ist daher der Frage nachzugehen, wonach sich die geschuldete Währung bei Bereicherungsansprüchen (Art. 62 ff. OR) bestimmt (E. 5.3 ff.) und welche Währung vorliegend geschuldet ist (E. 6.1 ff.). Handelt es sich hierbei um Schweizer Franken, so erfolgte die Abweisung der Klage der Berufungsklägerin mit der vorinstanzlichen Begründung zu Unrecht. Der Bestand der Forderung wäre diesfalls erstmals materiell zu prüfen, zu welchem Zweck die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen wäre (Art. 318 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 ZPO).

5.3

Rolf H. Weber zufolge gibt es bei ausservertraglichen Geldleistungen keine einheitliche Richtlinie zur Bestimmung der Währung, mittels der die Schuld zu erfüllen ist, was auch daran liege, dass es unterschiedliche Arten der ausservertraglichen Verpflichtungen (bspw. Ausgleich mittelbarer Schäden, Geltendmachung von Genugtuung) gebe (Rolf H. Weber, in: Berner Kommentar, Die Erfüllung der Obligation, Art. 68-96 OR, Bd. VI/1/4, 2. Aufl., Bern 2005, N 318 zu Art. 84 OR [nachfolgend: Weber, BK]). Zur Bestimmung der Währung bei ausservertraglichen Geldleistungen komme es daher einerseits auf die Art der ausservertraglichen Verpflichtung an und andererseits auf die Umstände des Einzelfalls. Im Falle einer ungerechtfertigten Bereicherung habe die Rückerstattung nicht unbedingt in der Währung, in welcher der Bereicherte die Leistung erhalten habe, zu erfolgen; massgebend müsse vielmehr die Währung sein, in der die Bereicherung noch vorhanden sei (Rolf H. Weber, Fremdwährungsschulden in der Praxis [Nach einem Vortrag im zivilrechtlichen Institut Zürich vom 27.9.1982], in: BJM 1983, S. 109 f. und Fn. 10 f. [nachfolgend: Weber, BJM]). Besitze der Bereicherte die erhaltene Fremdwährung nicht mehr, bestehe seine Bereicherung somit im Wert, der ihm anstelle des ausländischen Geldes zugekommen sei. Dies könnten durchaus auch Schweizer Franken sein (Weber, BJM, S. 121 f. und Fn. 44), etwa, wenn der Bereicherte die ausländische Währung bereits in Schweizer Währung eingetauscht habe. Herauszugeben seien in diesem Falle so viel Schweizer Franken, als dem erhaltenen fremden Geld nach dem Kurs des Empfangstages entspreche (Weber, BK, N 319 zu Art. 84 OR). Auch die Autoren Hans Peter und Andreas von Tuhr (Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, Band I [mit Supplement], 3. Aufl., Zürich 1984, S. 65 und Fn. 40), Gregor Mercier (in: Furrer/Schnyder [Hrsg.], Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Obligationenrecht, Allgemeine Bestimmungen, 3. Aufl., Zürich 2016, N 14 zu Art. 84 OR), Aloys Rutz (Die Schuldwährung der Ansprüche aus Immaterialgüterrechtsverletzungen: Ein Beitrag zur Rechtsvereinheitlichung im Geldrecht, Freiburg 1962, S. 37) und Marius Schraner (Die Erfüllung der Obligationen, Art. 68-96 OR, Zürcher Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2000, N 182 f.) vertreten diese Meinung. Peter/von Tuhr konkretisieren treffender (bzw.

abweichend zu Weber, aber im Ergebnis wohl auch seiner Meinung entsprechend), dass, wenn der Empfänger die erhaltene Fremdwährung nicht mehr besitze, die Bereicherung im Wert bestehe, der dem Empfänger in Gestalt der Fremdwährung zugekommen sei (a.a.O., Fn. 40). Alle diese Autoren stützen sich auf BGE 48 II 235, in welchem es um einen Kaufvertrag ging, in dem vereinbart war, dass der Kaufpreis teils in Schweizer Franken und teils mittels Checks in Mark bezahlt werden sollte. Ferner war ein Wechselkurs für die Mark vereinbart. Der Kaufvertrag stellte sich aufgrund absichtlicher Täuschung ("dol"; in Pra 1922 Nr. 82 fälschlicherweise als "Betrug" übersetzt) als nichtig heraus und das Bundesgericht entschied, dass die Bereicherungsforderung zur Rückabwicklung des Vertrages nicht zum vereinbarten Wechselkurs zu berechnen sei, da der Vertrag und mit ihm der vereinbarte Wechselkurs ja gerade nichtig seien, sondern nach dem Wechselkurs des Tages, an dem der Bereicherte die Kaufpreiszahlung erhalten habe. Denn der Bereicherte habe den Wert zurückzuerstatten, um den er am Tage des Erhalts der Kaufpreiszahlung tatsächlich bereichert worden sei. Anne-Catherine Hahn stützt auf diesen Entscheid die Aussage, dass der Gegenwert des erlangten Vorteils zu erstatten sei, wenn eine Rückgabe in natura nicht möglich sei (in: Furrer/Schnyder [Hrsg.], Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Obligationenrecht, Allgemeine Bestimmungen, 3. Aufl., Zürich 2016, N 2 zu Art. 64 OR). Der erwähnte Bundesgerichtentscheid wurde in BGE 106 II 36 bestätigt. In diesem Entscheid ging es um einen (Vor-)Vertrag, in der sich der Verkäufer eines in der Schweiz gelegenen Grundstückes verpflichtete, dieses zu einem in Schweizer Franken bemessenen Kaufpreis zu verkaufen, sobald das Schweizer Recht den Kauf durch den niederländischen Käufer zulassen würde. Der Käufer leistete in der Folge eine Zahlung in Gulden. Mangels öffentlicher Beurkundung war der Vertrag nichtig und es kam zu Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht.

Das Bundesgericht hielt fest, dass die Bereicherung in Gulden bestehe, da die bereicherte Partei Gulden erhalten und diese nicht in eine andere Währung getauscht habe; dass die Verpflichtung zur Kaufpreiszahlung in Schweizer Franken eingegangen worden sei, sei unerheblich, denn die Bereicherung bestimme sich nicht nach den Bestimmungen des nichtigen Vertrages, sondern nach der Vermögenslage des Bereicherten zum Zeitpunkt der Rückforderung (E. 4). Das Zürcher Obergericht erwog gestützt auf dieselben Lehrmeinungen und denselben Entscheid (BGE 48 II 235), dass es sich trotz der Hingabe von Deutschen Mark rechtfertige, den Bereicherten zur Rückzahlung in Schweizer Franken zu verpflichten, da die noch vorhandene Bereicherung herauszugeben sei und der Bereicherte die erhaltenen Deutschen Mark in Schweizer Franken gewechselt habe (ZR 1987 [86] Nr. 5, S. 12).

5.4

Eine andere Meinung vertritt Ulrich G. Schroeter (in: Widmer Lüchinger/Oser [Hrsg.], Basler Kommentar, Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 7. Aufl., Basel 2020, N 10 f. zu Art. 84 OR). Ihm zufolge hat im Falle einer ungerechtfertigten Bereicherung der Bereicherte, der einen Betrag in einer bestimmen Währung erhalten hat, diesen in derselben Währung zurückzuzahlen. Er führt dazu dieselben Bundesgerichtsentscheide an wie die anderen Autoren, ohne seine alleinstehende abweichende Interpretation derselben zu begründen.

5.5

Das Bundesgericht folgte in BGE 137 III 158 nicht der Meinung Webers, wonach bei Forderungen aus unerlaubter Handlung, die Währung des Landes massgeblich sei, in welchem die unerlaubte Handlung begangen worden sei, sondern den Lehrmeinungen, die für eine Anknüpfung an die Währung des Landes plädieren, in dem der Schaden bzw. der Vermögensverlust eingetreten ist. Das Bundesgericht erwog, die Begründung für diese Lösung, wonach die Schadenersatzklage auf den Ausgleich des reell erlittenen Wertverlusts abziele, überzeuge. Wenn die Schadenersatzklage bezwecke, den Schaden, definiert als unfreiwillige Verminderung des Nettovermögens, wiedergutzumachen, so erscheine es sinnvoll, dafür die Währung einzusetzen, in welcher die Verminderung des Vermögens eingetreten sei (E. 3.2.2). Wie von der Berufungsklägerin eingewendet, betrifft dieser Entscheid zwar Forderungen aus unerlaubter Handlung und nicht aus ungerechtfertigter Bereicherung. Die darin angestellte Überlegung des Bundesgerichts kann jedoch übertragen werden: Anders als bei der unerlaubten Handlung, wo das Vermögen der Geschädigten im Fokus steht, orientiert sich die ungerechtfertigte Bereicherung am Vermögen des Bereicherten. Sie hat nicht zum Ziel, die (allfällige) Schädigung beim Bereicherungsgläubiger zu ersetzen, sondern den unrechtmässigen Vermögensvorteil beim Bereicherungsschuldner abzuschöpfen (vgl. Hermann Schulin/Annaïg L. Vogt, in: Widmer Lüchinger/Oser [Hrsg.], Basler Kommentar, Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 7. Aufl., Basel 2020, N 4 f. zu Art. 62 OR). Erachtet man nun bei der unerlaubten Handlung die Währung als massgebend, in welcher der Schaden besteht, wäre entsprechend der anderen Ausrichtung bei der ungerechtfertigten Bereicherung diejenige Währung massgeblich, in der die Bereicherung besteht (dieselbe Überlegung bei Rutz, a.a.O., S. 24, Ziff. 2 erster Satz und S. 26, dritter Absatz). Diese gilt es abzuschöpfen respektive zurückzuerstatten.

5.6

Der Einwand der Berufungsklägerin zur Praktikabilität (E. 3.3 in fine) ist insofern berechtigt, als sich die Frage stellt, welches rechtserhebliche Interesse der Bereicherte daran hat, die in einer bestimmten Währung eingetretene bzw. noch vorhandene Bereicherung in einer anderen oder allenfalls mehreren anderen Währungen zu erstatten. Ein solches Interesse ist nicht ersichtlich. Zudem sollte erst gar nicht das Interesse des ungerechtfertigt Bereicherten im Vordergrund stehen, sondern dasjenige des Bereicherungsgläubigers.

5.7

Aus dem Gesagten ergibt sich als Zwischenfazit, dass sich die Währung der Forderung auf Rückerstattung einer ungerechtfertigten Bereicherung gestützt auf die Mehrheit der Lehrmeinungen und die erwähnten Bundesgerichtsentscheide sowie mit Blick auf den Zweck des Rechtsinstituts nach der Währung bestimmt, in der die Bereicherung besteht.

6.1

Im Folgenden ist zu prüfen, in welcher Währung die Bereicherung vorliegend eingetreten ist bzw. noch besteht. Handelt es sich hierbei um eine andere als die eingeklagte Währung, muss in einem nächsten Schritt der Frage nachgegangen werden, ob in diesem Fall aufgrund der Dispositionsmaxime (Art. 58 ZPO), (und dem Fehlen von Eventualbegehren in der korrekten Währung, vgl. dazu Ivo Schwander, Fremdwährungsschulden vor Schweizer Zivilgerichten, BGer 4A_503/2021 v. 25.4.2022, in: ZZZ 2022, S. 457 ff., D.IV.4.b), eine Abweisung erfolgen muss (in diese Richtung vgl. BGer 4A_455/2022 v. 26.1.2023 E. 3.2) oder ob die Forderung auf Rückerstattung der Bereicherung unter Umständen – anders als beispielsweise die Darlehensrückforderung gemäss BGE 134 III 151 – auch in einer anderen Währung bemessen und eingeklagt werden darf (vgl. Philip Carr, Klage in falscher Währung – ergo Klageabweisung?, in: AJP 2021, S. 161 ff.).

6.2

Die Bereicherung definiert sich, wie bereits angetönt (E. 5.5), nach dem Vermögensstand des Bereicherten. Dabei liegt sie in der Differenz zwischen dem jetzigen Vermögensstand und dem Vermögensstand, der ohne das bereichernde Ereignis vorläge. Die Bereicherung kann in der Vergrösserung des Vermögens (Vermehrung der Aktiven oder Verminderung der Passiven) oder in der Nichtverminderung des Vermögens (Ersparnisbereicherung; Nichtverminderung der Aktien oder Nichterhöhung der Passiven) bestehen (Schulin/Vogt, a.a.O., N 5 ff. zu Art. 62 OR; BGE 129 III 646 E. 4.2 in fine).

6.3

Die Beweislast für die Bereicherung liegt, wie auch für die übrigen Voraussetzungen des Anspruchs aus Bereicherungsrecht, gemäss Art. 8 ZGB beim Bereicherungsgläubiger (Hermann Becker, Berner Kommentar, Allgemeine Bestimmungen, Art. 1-183 OR, Bd. VI/1, 2. Aufl., Bern 1945, N 26 zu Art. 62 OR; Hahn, a.a.O., N 6 zu Art. 62 OR). Der Bereicherungsschuldner ist nach Treu und Glauben zur Mitwirkung im Beweisverfahren verpflichtet (Paul Oberhammer/Christian Fraefel, in: Honsell [Hrsg.], Kurzkommentar OR, 1. Aufl., Basel 2014, N 6 zu Art. 62 OR).

6.4.1

An dieser Stelle ist darauf einzugehen, dass die Berufungsklägerin ihre Forderung vorinstanzlich auf einen Darlehensvertrag abstützte, sich nunmehr jedoch der rechtlichen Würdigung der Gegenseite und der Vorinstanz anschliesst, wonach die Forderung auf dem Rechtsgrund der ungerechtfertigten Bereicherung beruhe. Wie erwähnt wendet die Berufungsbeklagte ein, die Berufungsklägerin habe letztere Anspruchsgrundlage vorinstanzlich in tatsächlicher Hinsicht nicht genügend behauptet oder substantiiert (E. 3.6). Dieser Einwand ist zu prüfen, da im Berufungsverfahren Noven nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 317 ZPO zulässig sind. Da die Berufungsklägerin vorinstanzlich von einem Darlehensvertrag ausging, subsumierte sie in ihren (fakultativen [Art. 221 Abs. 3 ZPO]) rechtlichen Ausführungen ihre tatsächlichen Vorbringen unter die Anspruchsvoraussetzungen einer Darlehensrückforderung. Dies steht einer anderen rechtlichen Würdigung durch das Gericht nicht entgegen. Aus dem Grundsatz iura novit curia (Art. 57 ZPO) folgt, dass das Gericht den von einer Partei geltend gemachten Streitgegenstand nach allen möglichen rechtlichen Entstehungs­gründen zu beurteilen und sich daher auch mit Rechtsstandpunkten zu befassen hat, die von den Parteien nicht vertreten werden. Gebunden ist das Gericht aufgrund der Dispositionsmaxime (Art. 58 ZPO) einzig an den Streitgegenstand, der sich aus dem geltend gemachten Lebenssachverhalt und dem Rechtsbegehren ergibt (BGer 4A_378/2022 v. 30.3.2023 E. 4.2).

6.4.2

Die Berufungsklägerin behauptete vorinstanzlich, Zahlungen an oder zugunsten der Berufungsbeklagten in Schweizer Franken, Euro und US-Dollar geleistet zu haben. Sie listete diese in der Klage unter Angabe des Valutadatums, des Betrags, der zahlenden und begünstigten Person, teilweise der Währung und weiteren Bemerkungen auf (RG act. I.1, 6 ff.). Die Berufungsbeklagte anerkannte in der Folge, dass CHF 2'998.00 (sic), USD 357'959.44 und total EUR 43'040.00 ihren Konten gutgeschrieben worden seien. Die übrigen geltend gemachten Zahlungen bestritt sie (RG act. I.2, 7.5). Ohne auf die Frage der (rechtzeitigen) Substantiierung der bestrittenen Zahlungen durch die Berufungsklägerin in den folgenden Rechtsschriften einzugehen, besteht zumindest bezüglich der anerkannten Zahlungen aufgrund der geltenden Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) ein dem Entscheid zugrunde zu legender und damit für eine rechtliche Beurteilung ausreichend behaupteter Sachverhalt. Dies gilt auch bezüglich der von der Berufungsbeklagten behaupteten Währungen der gutgeschriebenen Beträge (RG act. I.2, 7.5), wurden diese doch von der Berufungsklägerin nicht (rechtzeitig) bestritten (RG act. I.3, 13f). Der Einwand der Berufungsbeklagten bezüglich mangelhafter Behauptung und Substantiierung erweist sich daher zumindest in diesem Umfang als unbegründet.

6.5

Durch die Gutschrift der Zahlungen wurde die Berufungsbeklagte bereichert, vermehrte sich durch sie ihr Vermögen bzw. wäre ihr Vermögensstand tiefer, wenn die Zahlungen – die bereichernden Ereignisse – nicht stattgefunden hätten. Diese Bereicherung trat sodann – da unbestritten – in Schweizer Franken, US-Dollar und Euro ein. Die Berufungsklägerin behauptete erstmals anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung, die Berufungsbeklagte habe nur ein "Frankenkonto" gehabt. Sie selbst habe Fremdwährung bezogen, diese in Schweizer Franken umgewandelt und so der Berufungsbeklagten mittels Banküberweisung überwiesen (RG act. VII.1, S. 3). In ihrer letzten Stellungnahme im Berufungsverfahren formuliert sie, dass die Zahlungen in Euro allesamt im Zuge der Überweisungen in Schweizer Franken umgewandelt worden seien (act. A.5, 39). Dass einzelne Belege, wie beispielsweise der Bankauszug der GKB vom 31. März 2015 über EUR 1'300.00 (RG act. II.13, im Berufungsverfahren als act. B.3.k akturiert), diese Behauptung belegen würden, ist unerheblich, da die Behauptung einerseits verspätet erfolgte und andererseits diesbezüglich bereits ein unbestrittener und daher nicht zu beweisender Sachverhalt vorlag. Auch wenn die Berufungsbeklagte in ihrer vorinstanzlichen Duplik in einer Tabelle neben dem in Euro überwiesenen Betrag auch den Wechselkurs und den gutgeschriebenen Betrag in Schweizer Franken auflistete, anerkannte sie ausdrücklich weiterhin bloss die Gutschrift "in EUR" bzw. "in USD" (siehe beispielsweise die bereits thematisierte Überweisung von EUR 1'300.00 in RG act. I.4, S. 9 dritte Zeile und 19.2). Aus diesem Grund kann im Einwand der Berufungsbeklagten, die Umrechnung (in Schweizer Franken) sei nicht durch die Klägerin, sondern durch die Bank vorgenommen worden (RG act. VII.1, S. 3), auch keine Relativierung der behaupteten Gutschrift in Euro bzw. US-Dollar gesehen werden.

6.6.1

Während es für die Verpflichtung des Darlehensschuldners nicht darauf ankommt, was aus der Darlehensvaluta geworden ist, hängt der Umfang der Bereicherungsschuld davon ab, ob bzw. wie viel und was (Surrogat) von der Bereicherung im Vermögen des Bereicherten im Zeitpunkt der Rückforderung noch vorhanden ist. Hat sich der (gutgläubige) Empfänger der Bereicherung entäussert, so erlischt die Rückerstattungspflicht im entsprechenden Umfang. Die Rückerstattungspflicht bleibt jedoch so weit bestehen, als an Stelle der ursprünglichen Bereicherung ein anderer Wert (ein Surrogat) getreten ist. Die Rückerstattungspflicht bleibt auch dann bestehen, wenn der Empfänger bei der Entäusserung bösgläubig war (Art. 64 OR; Peter/von Tuhr, a.a.O., S. 502 ff.). Bösgläubigkeit liegt vor, wenn der Bereicherte um seine Rückerstattungspflicht wusste oder sie hätte kennen müssen (Art. 3 Abs. 2 ZGB), spätestens sobald die Rückforderung erfolgt. Bei der ungerechtfertigten Bereicherung aus nicht verwirklichtem Grund (condictio causa data non secuta oder condictio ob causam futuram), liegt Bösgläubigkeit gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung von vornherein vor, da der Empfänger diesfalls mit der allfälligen Rückerstattung rechnen muss (BGE 82 II 430 E. 8; Peter/von Tuhr, a.a.O., S. 510 f.; Arnold F. Rusch, Der entreicherte Bereicherte, in: ZSR 2013, S. 570).

6.6.2

Angesichts der BGE 48 II 235 und 106 II 36 scheinen diese auf Art. 64 OR gründenden Regeln zum Umfang der Rückerstattungspflicht auf die Frage des Wechselkurses anwendbar zu sein. Dort erkannte das Bundesgericht wie erwähnt, dass nicht der nichtige vertraglich vereinbarte Wechselkurs zur Anwendung gelangt, sondern der Wechselkurs des Empfangstages der Leistung. Damit gelangte mithin der Wechselkurs des Tages zur Anwendung, ab dem der Bereicherte nicht (mehr) gutgläubig war, da es in den erwähnten Bundesgerichtsentscheiden (beide betrafen ex tunc nichtige Verträge) jeweils um einen nicht verwirklichten Rechtsgrund ging und diesfalls der gute Glaube von vornherein fehlt (E. 6.6.1; Schulin/Vogt, a.a.O., N 5 in fine und 9 erster Absatz letzter Satz zu Art. 64 OR).

6.7

Die Vorinstanz bejahte eine ungerechtfertigte Bereicherung aus nachträglich weggefallenem Grund (condictio causa finita). Der nachträglich weggefallene Grund sah die Vorinstanz in der geplanten Eigentumsübertragung der Wohnung an die Berufungsklägerin (und deren Ehemann). Da es unbestrittenermassen nie zu dieser Eigentumsübertragung gekommen ist, kann diese jedoch nicht einen nachträglich weggefallenen Grund für die Zahlung darstellen. Nachträglich weggefallener Grund für die Zahlung kann auch nicht eine Verpflichtung zur künftigen Eigentumsübertragung oder eine vorvertragliche Verpflichtung zum Abschluss eines künftigen Vertrages über die Eigentumsübertragung bilden, da es sich dabei um einen Grundstückkaufvertrag bzw. einen Vorvertrag zum Abschluss eines Grundstückkaufvertrags handeln würde und beides mangels öffentlicher Beurkundung (Art. 216 Abs. 1 und 2 OR; allenfalls auch aufgrund rechtswidrigen Inhalts, vgl. Art. 28 und 26 BewG [SR 211.412.41]) ex tunc nichtig wäre. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist in dieser Konstellation die Erwartung des Abschlusses eines gültigen, öffentlich beurkundeten Grundstückkaufvertrages (allenfalls auch einer öffentlich beurkundeten Schenkung, Art. 243 Abs. 2 OR) und damit der Eintritt eines zukünftigen Ereignisses Rechtsgrund der Zahlungen. Kommt der Vertrag oder das erwartete zukünftige Ereignis nicht zustande, so erweist sich die Leistung als kraft eines nicht verwirklichten Rechtsgrundes erbracht (BGE 119 II 20 E. 2a = Pra 1993 Nr. 188 E. 2a).

6.8

Relevant ist diese Unterscheidung mit Blick auf die Ausführungen in E. 6.6; die Berufungsbeklagte kann sich aufgrund der Art der Kondiktion gemäss Art. 64 OR nicht auf die gutgläubige Entäusserung der Bereicherung (vgl. RG act. I.3, 16; RG act. I.4, 14 und 24) oder den Wegfall der Bereicherung (durch allenfalls schlechteren Wechselkurs) im Zeitpunkt der Rückforderung berufen. Es ist entsprechend nicht von Bedeutung, in welchem Umfang (zu der Währung siehe jedoch E. 6.10) die Berufungsbeklagte im Zeitpunkt der Rückforderung (vorliegend: Schlichtungsgesuch vom 28. August 2017) noch bereichert war, ob die zuvor (öffentliche Beurkundung des Grundstück­kauf­vertrags am 3. August 2017) begründete Kaufpreisforderung tiefer als der damalige Kaufpreis war, wozu ein dazumal oder danach erhaltener Verkaufserlös als rechtsgeschäftlich erlangtes Surrogat (sogenanntes commodum ex negotiatione) verwendet wurde, und auch nicht, welche Wechselkurse zu diesen Zeitpunkten galten.

6.9

Anders als der Wechselkurs scheint sich die zurückzuerstattende Währung, unabhängig des guten oder bösen Glaubens des Empfängers, nach der im Zeitpunkt der Rückforderung noch vorhandenen Bereicherung zu bestimmen, stellte das Bundesgericht in den zwei erwähnten Entscheiden doch auf diesen Zeitpunkt bzw. auf dem Empfang der Leistung nachgelagerte Umstände (das Umtauschen der Währung in eine andere) ab, auch wenn in casu jeweils eine ungerechtfertigte Bereicherung aus nicht verwirklichtem Grund vorlag und damit Bösgläubigkeit von Beginn weg anzunehmen war. Es scheint daher nicht so zu sein, dass nur bei gutem Glauben des Empfängers die Währung der am Tag der Rückforderung noch vorhandenen Bereicherung massgeblich wäre, und bei bösem Glauben die Währung der Bereicherung am Tag, an dem der gute Glaube entfallen ist (die diesbezügliche Unsicherheit der Berufungsklägerin zeigt sich in ihrer in E. 3.5 zitierten Formulierung). Im Folgenden ist daher zu prüfen, in welcher Währung die in Schweizer Franken, US-Dollar und Euro eingetretene Bereicherung (E. 6.5) im Zeitpunkt der Rückforderung noch bestand.

6.10

Die Berufungsklägerin behauptete verschiedene Zwecke, zu denen sie der Berufungsbeklagten bzw. zugunsten der Berufungsbeklagten Zahlungen geleistet habe, wobei alle im Zusammenhang mit dem Erwerb der Wohnung stehen (zur Tilgung des Kaufpreises [RG act. I.1, S. 7 und Ziff. 7]; zur Tilgung der Hypothekarzinsen [RG act. I.1, 7]; zur Tilgung [Amortisation] der Hypothek [RG act. I.1, S. 8]; zur Tilgung der Stockwerkeigentümerbeiträge [RG act. I.1, S. 8]; zur Tilgung von Steuerschulden [RG act. I.1, S. 8]; zur Anschaffung von Mobiliar und Wohnungseinrichtung [RG act. I.1, Rechtliches 2]; für den Unterhalt der Eigentumswohnung [RG act. I.1, S. 7]; zur Tilgung von Gebühren jeglicher Art [RG act. I.3, 13b letzter Absatz]; für den "definitiven" Ausbau der Wohnung [RG act. VII.2, 5). Zwar bestritt die Berufungsbeklagte wie gesehen die Umwandlung der Fremdwährungszahlungen in Schweizer Franken durch die Berufungsklägerin; dass eine Umwandlung stattfand, behauptete jedoch selbst die Berufungsbeklagte, wenn sie auch durch die Bank erfolgt sei (RG act. VII.1, S. 3). Ferner unbestritten, und durch die schriftliche Erklärung der Berufungsbeklagten (RG act. II.21) im Übrigen belegt, ist, dass die Berufungsbeklagte in der Folge, zumindest teilweise dank der erhaltenen finanziellen Mittel, die Wohnung in der Schweiz – und damit ein Surrogat – erwarb und diese wiederum gegen Bezahlung eines Kaufpreises in Schweizer Franken veräusserte. Die Rückforderung der Zahlungen durch die Berufungsklägerin erfolgte vorliegend mit Schlichtungsgesuch vom 28. August 2017. Zu diesem Zeitpunkt (öffentliche Beurkundung des Kaufvertrages am 3. August 2017) war an Stelle der Wohnung wiederum ein Surrogat getreten: die Kaufpreisforderung in Schweizer Franken. Somit bestand die Bereicherung am Tag der Rückforderung in Schweizer Währung.

6.11

Entsprechend dem Zwischenfazit in E. 5.7 ist daher vorliegend auch die Forderung auf Rückerstattung der ungerechtfertigten Bereicherung in Schweizer Währung geschuldet. Gemäss Art. 84 Abs. 1 OR darf die Berufungsklägerin als Gläubigerin diese Geldschuld in gesetzlichen Zahlungsmitteln der geschuldeten Währung fordern und gemäss Art. 58 ZPO auch einklagen, wobei aufgrund der Art der Kondiktion die am jeweiligen Empfangstag der Zahlungen geltenden Wechselkurse Anwendung finden. Da sich somit vorliegend geschuldete und eingeklagte Währung decken, kann die in E. 6.1 aufgeworfene Frage, ob eine Bereicherungsforderung auch in einer anderen Währung als der geschuldeten bemessen und eingeklagt werden darf, offengelassen werden.

6.12

Die Rüge der Berufungsklägerin ist somit begründet und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Da der Bestand der Forderung nun zum ersten Mal materiell geprüft werden muss und den Parteien der doppelte Instanzenzug auch in der Sache erhalten bleiben soll, ist die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 318 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 ZPO).

7.1

Die Verteilung der Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens kann bei Rückweisungsentscheiden der Vorinstanz überlassen werden (Art. 104 Abs. 4 ZPO), unter Festsetzung der Höhe der Gerichtskosten des Berufungsverfahrens durch die Rechtsmittelinstanz (Viktor Rüegg/Michael Rüegg, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 7 zu Art. 104 ZPO). Der Entscheid hierüber liegt im Ermessen der Rechtsmittelinstanz und hängt davon ab, ob im Berufungsentscheid über ein gewichtiges Element der Beurteilung definitiv entschieden wurde oder ob der Streit der Parteien im Wesentlichen offenbleibt (KGer GR ZK2 22 3 v. 21.7.2022 E. 4.1 m.w.H.).

7.2

Es ist zwar vorliegend noch nicht absehbar, welche Partei in welchem Umfang letztlich obsiegen wird, jedoch ist der Streit, in welcher Währung die Bereicherungsforderung vorliegend eingeklagt werden kann, abschliessend geklärt, weshalb es sich rechtfertigt, die Prozesskosten des Berufungsverfahrens nicht nur der Höhe nach festzusetzen, sondern auch bereits durch das Kantonsgericht zu verteilen.

7.3

Die Prozesskosten sind grundsätzlich der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Gründe, von diesem Grundsatz im vorliegenden Falle abzuweichen, liegen nicht vor. Da die gesonderte Frage, in welcher Währung die vorliegende Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung eingeklagt werden kann, zugunsten der Berufungsklägerin entschieden wurde, gilt die berufungsbeklagte Partei als unterliegend. Die Prozesskosten des Berufungsverfahren sind daher der Berufungsbeklagten aufzuerlegen.

7.4

Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind auf CHF 5'000.00 festzusetzen (Art. 9 VGZ [BR 320.210]). Sie sind mit dem von der Berufungsklägerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 7'000.00 zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO). Die Berufungsbeklagte wird verpflichtet, der Berufungsklägerin den Betrag von CHF 5'000.00 direkt zu ersetzen (Art. 111 Abs. 2 ZPO). Der Restbetrag von CHF 2'000.00 wird der Berufungsklägerin durch das Kantonsgericht zurückerstattet.

7.5

Die Berufungsklägerin reicht keine Honorarnote für das Berufungsverfahren ein und beziffert die verlangte Parteientschädigung auch nicht anderweitig, weshalb die Parteientschädigung nach Ermessen festzusetzen ist (Art. 2 Abs. 1 HV [BR 310.250]). Der von der Berufungsklägerin erwähnte Stundenansatz ihres Rechtsvertreters von CHF 270.00 zuzüglich Mehrwertsteuer (act. A.5, 40) ist mangels eingereichter Honorarvereinbarung praxisgemäss auf den mittleren Ansatz nach Art. 3 Abs. 1 HV zu kürzen, somit auf CHF 240.00 (KGer GR ZK2 22 45 v. 12.1.2023 E. 4 m.w.H.). Die Berufungsbeklagte machte (noch vor Einreichung der letzten Stellungnahme) einen Stundenaufwand von 21 Stunden geltend (act. A.4, 44). Für die berufungsklägerische Seite erscheint ermessensweise derselbe Stundenaufwand als angemessen. Zwar oblag ihr die Begründung des Rechtsmittels, was einen höheren Aufwand rechtfertigen kann, jedoch wiesen ihre Rechtsschriften, insbesondere die letzte, 20-seitige Stellungnahme, einen für die Prozessführung nicht erforderlichen Umfang und Inhalt (Wiederholungen, Ausführungen zu Nebenschauplätzen) auf. Die Parteientschädigung ist aus diesen Gründen auf pauschal CHF 5'500.00 (inkl. Barauslagen) festzusetzen. Ein Zuschlag für die Mehrwertsteuer ist nicht zu entschädigen (Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO), da auf der anwaltlichen Dienstleistung zugunsten der in Italien wohnhaften Berufungsklägerin keine Mehrwertsteuer geschuldet ist (Art. 1 Abs. 2 lit. a, Art. 8 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 MWSTG [SR 641.20]).

7.6

Mit Aufhebung des angefochtenen Entscheids ist auch der vorinstanzliche Kostenentscheid aufzuheben. Die Vorinstanz wird darüber in ihrem neuen End­entscheid zu befinden haben.