AHV 2025/10

1.

1.1 Das vorliegende Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 26. Mai 2025. Diesem lag die Verfügung vom 20. Dezember 2024 betreffend Beiträge für Nichterwerbstätige für das Jahr 2021 zugrunde. Der Gegenstand des Beschwerdeverfahrens hat demnach jenem des Einspracheverfahrens zu entsprechen und sich auf die Überprüfung der Beiträge für Nichterwerbstätige für das Jahr 2021 zu beschränken.

1.2 Nicht Anfechtungsgegenstand ist hingegen die Frage, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer Verzugszinsen für die Beitragsforderung bezüglich das Jahr 2021 schuldet. Denn trotz des akzessorischen Charakters der Verzugszinspflicht (welche den Bestand einer Hauptleistung voraussetzt, vgl. BGE 119 V 233 E. 4) ist der Verzugszinsanspruch als eigenständiges Rechtsverhältnis zu qualifizieren. Es kann – vorbehältlich der Ausdehnung des Anfechtungsgegenstandes – im Rechtsmittelverfahren nur überprüft werden, wenn die Vorinstanz darüber befunden hat (Anfechtungsgegenstand) und der vorinstanzliche Entscheid in dieser Hinsicht angefochten wird (Streitgegenstand; siehe zum Ganzen das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 9. September 2005, U 59/04, E. 4, sowie dasjenige des Bundesgerichts vom 16. Dezember 2016,8C_425/2016, E. 6). Dies ist vorliegend nicht der Fall, weshalb über die Verzugszinsen nicht zu befinden ist. Wie sich nachfolgend zeigt, ergibt sich aus der durch das Gericht eingeholten Steuerveranlagung eine Änderung in Bezug auf die Beitragshöhe. Dies hat auch Auswirkungen auf den Verzugszins, wie die Beschwerdegegnerin bereits im Schreiben vom 4. Dezember 2025 angemerkt hat. Dementsprechend wird die Beschwerdegegnerin den Verzugszins neu zu berechnen haben. Dabei ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer die Einsprache gegen die Verzugszinsverfügung vom 18. April 2023 wegen der angedrohten Schlechterstellung ebenfalls am 12. Oktober 2023 zurückgezogen hatte (act. G5.1/37 und 47-6 f.). Die Beschwerdegegnerin hat über die Verzugszinsen im Zusammenhang mit den Beiträgen für das Jahr 2021 noch keine neue Verfügung erlassen. Sie hat den Beschwerdeführer darüber am 20. Dezember 2024 lediglich mit Mitteilungen in einfacher schriftlicher Form ohne Hinweis auf die Möglichkeit, dass er diesbezüglich eine Verfügung verlangen könnte, informiert (siehe act. G5.1/19 und G5.1/20).

2.

2.1 Strittig ist, ob der Beschwerdeführer Beiträge für Nichterwerbstätige für das Jahr 2021 leisten muss.

2.2 Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sind grundsätzlich obligatorisch in der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) versichert (vgl. Art. 1a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10]). Versicherte sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Beitragspflicht am 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dauert bis zum Ende des Monats, in dem sie das Referenzalter erreichen (Art. 3 Abs. 1 und Abs. 1bis AHVG). Ist ein Ehepartner während der Ehe nicht erwerbstätig, gelten seine eigenen Beiträge im Rahmen der obligatorischen AHV als bezahlt, sofern der erwerbstätige Ehegatte Beiträge von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrages entrichtet (Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG). Im Jahr 2021 betrug der AHV-Mindestbeitrag Fr. 413.-- (Art. 10 Abs. 1 AHVG in der damals gültigen Fassung i.V.m. Art. 2 Abs. 2 der bundesrätlichen Verordnung 21 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO vom 14. Oktober 2020, Stand 1. Januar 2021).

2.3 Vorliegend war der Beschwerdeführer im Jahr 2021 nicht erwerbstätig. Seine Ehefrau erzielte im Jahr 2021 aus ihrer unselbständigen Erwerbstätigkeit gemäss dem IK-Auszug ein Bruttoeinkommen von Fr. 9'313.50 (vgl. act. G5.1/69-1). Die AHV-Beitragssätze für das Jahr 2021 betrugen je 4.35 % für Arbeitnehmende und Arbeitgebende, insgesamt also 8.7 % (vgl. Art. 5 Abs. 1 und Art. 13 AVHG). Die Ehefrau des Versicherten bezahlte demnach AHV-Beiträge in Höhe von rund Fr. 810.-- (8.7 % von Fr. 9'313.50). Der doppelte AHV-Mindestbeitrag betrug demgegenüber Fr. 826.-- (2 x Fr. 413.--). Damit die Ehefrau des Beschwerdeführers den doppelten AHV-Mindestbetrag hätte einzahlen können, hätte sie ein Bruttoeinkommen von mindestens Fr. 9'494.-- erzielen müssen (8.7 % von Fr. 9'494 ergibt rund Fr. 826.--). Ein solches Einkommen hat sie unstreitig nicht erreicht. Damit ist der Schwellenwert des massgebenden Jahreseinkommens von Fr. 9'494.-- unterschritten. Die Beiträge für den Ehepartner bzw. den Beschwerdeführer gelten demnach gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG nicht als bezahlt. Folglich war der Beschwerdeführer für das Jahr 2021 nicht von der Beitragspflicht als nichterwerbstätige Person befreit.

2.4 Dem Argument des Beschwerdeführers, der Grundsatz der Verhältnismässigkeit sei verletzt, weil seine Ehefrau den Schwellenwert nur knapp verfehlt habe, kann nicht gefolgt werden. Der massgebende Betrag, ab dem die Beiträge für Ehepartner als bezahlt gelten, ist gesetzlich definiert (siehe E. 2.2 vorstehend). Dadurch wird eine rechtsgleiche Behandlung aller versicherten Personen sichergestellt. Es besteht diesbezüglich kein Ermessensspielraum, sodass eine Abweichung von diesem Betrag weder der Versicherung noch dem Gericht möglich ist. Eine Befreiung von der Beitragspflicht ist daher ausgeschlossen.

3.

3.1 Weiter zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf ihre Verfügung vom 22. Februar 2023, in welcher sie den Beschwerdeführer von der Beitragspflicht befreit hatte, zurückkommen durfte.

3.2 Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision). Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde diesbezüglich zu Recht vor, die Voraussetzungen für eine Revision seien nicht erfüllt. Denn die Sedex- Steuermeldung mit den Angaben über das Jahreseinkommen der Ehefrau, auf welche sich die Beschwerdegegnerin bei ihrem Entscheid stützte, lagen ihr bereits am 14. Februar 2023 vor (vgl. act. G5.1/61). Eine prozessuale Revision war demnach nicht möglich.

3.3 Hingegen konnte die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 22. Februar 2023 in Wiedererwägung ziehen. Eine solche kann vorgenommen werden, wenn die Verfügung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG). Erheblich ist die Berichtigung dann, wenn ein Betrag von mehr als wenigen hundert Franken auf dem Spiel steht (vgl. DIANA OSWALD, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], ATSG-Kommentar, 5. Auflage, Art. 53 N 62 ff.). Vorliegend geht es um einen Betrag von Fr. 1'224.30. Dieser Betrag übersteigt die Höhe von wenigen hundert Franken und damit ist die Berichtigung erheblich.

3.4 Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers muss die Unrichtigkeit nicht offensichtlich sein, sondern zweifellos. Offensichtlich wäre die Unrichtigkeit, wenn sie für jeden auf den ersten Blick erkennbar wäre, was selten vorkommen dürfte. Zweifellos ist sie demgegenüber, wenn kein vernünftiger Zweifel an der von Beginn weg bestehenden Unrichtigkeit möglich ist, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Dies ist der Fall, wenn der Versicherungsträger massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewendet oder den Sachverhalt falsch festgestellt hat und das Ergebnis zweifellos unrichtig ist. Zurückhaltung ist hingegen geboten bei ermessensgeprägten Teilen der Anspruchsprüfung (vgl. OSWALD, a.a.O., Art. 53 N 54 ff.).

3.5 Wie unter E. 2 vorstehend erörtert wurde, hat der Beschwerdeführer Beiträge für Nichterwerbstätige zu leisten. Der Beschwerdegegnerin steht diesbezüglich kein Ermessen zu, sondern das Gesetz sieht die Beitragspflicht zwingend vor. Die Verfügung vom 22. Februar 2023 war somit zweifellos unrichtig. Folglich sind die Voraussetzungen von Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt und die Beschwerdegegnerin durfte wiedererwägungsweise auf die Verfügung zurückkommen.

4.

4.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Verfügung vom 22. Februar 2023 habe eine Vertrauensgrundlage geschaffen. Gestützt auf den Vertrauensschutz dürfe sie nicht widerrufen werden

4.2 Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 143 V 341 E. 5.2.1 mit Hinweis). Erste Voraussetzung des Grundsatzes des Vertrauensschutzes ist ein Anknüpfungspunkt für das Vertrauen eines Privaten gegenüber dem Staat, eine sogenannte Vertrauensgrundlage, beispielsweise eine Verfügung, eine behördliche Auskunft oder eine Verwaltungspraxis (BEATRICE WEBER-DÜRLER, Vertrauensschutz im öffentlichen Recht, S. 79; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht,

7. Auflage, 2016, Rz. 627 ff.). Als Vertrauensgrundlage kommt aber auch ein konkludentes Verhalten, mitunter sogar durch vollständige Passivität, in Frage (WEBER-DÜRLER, a.a.O., S. 79 mit Hinweisen). Der Private muss im Vertrauen darauf eine Disposition getätigt haben, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juni 2018,2C_199/2017 E. 3.4). Das Interesse am Vertrauensschutz muss allenfalls entgegenstehende öffentliche Interessen überwiegen (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 659 ff.).

4.3 Die Beschwerdegegnerin erhob mit Verfügung vom 16. Februar 2023 definitiv die Beiträge für das Jahr 2021. Kurz darauf, am 22. Februar 2023, ersetzte sie diese Verfügung und befreite den Beschwerdeführer von der Beitragspflicht. In der Folge erstattete die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die bereits geleisteten Beiträge für das Jahr 2021 zurück (vgl. act. G5.1/55). Der Beschwerdeführer erkundigte sich daraufhin zeitnah bei der Beschwerdegegnerin nach dem Grund dieser Rückerstattung. Er sei der Ansicht, Beiträge zu schulden (vgl. E-Mail vom 6. März 2023, act. G5.1/53-3). Die Beschwerdegegnerin teilte ihm in ihrer Antwort mit, seine Beitragspflicht sei durch seine Ehefrau erfüllt worden (act. G5.1/53-1). Die Beschwerdegegnerin gab somit in einer konkreten Situation mit Bezug auf eine bestimmte Person, nämlich den Beschwerdeführer, eine Auskunft. Sie war dafür auch zuständig. Der Beschwerdeführer durfte daher auf die Richtigkeit dieser behördlichen Auskunft vertrauen, zumal ihm auf seine Nachfrage hin nochmals ausdrücklich bestätigt worden war, dass für das Jahr 2021 keine Beitragspflicht bestehe.

4.4 Hinsichtlich der Beiträge fehlt es aber an einer Disposition des Beschwerdeführers, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden kann. Selbst wenn der Beschwerdeführer die zurückbezahlten Beiträge für den allgemeinen Lebensbedarf verbraucht haben sollte, stellt dies keine nachteilige Disposition dar, da der Lebensunterhalt unabhängig von der Beitragspflicht zu bestreiten war (vgl. hierzu etwa Urteil des Bundesgerichts vom 29. März 2007, C 32/06, E. 5.2.3.2). Der Beschwerdeführer kann sich demnach nicht auf den Vertrauensschutz berufen. Anders könnte sich die Situation in Bezug auf die Verzugszinsen darstellen. Auf Anraten der Beschwerdegegnerin (vgl. act. G5.1/13) zahlte der Beschwerdeführer die Zinsen vorsorglich (vgl. act. G3 und G19.1). Dies zeigt auf, dass er stets bemüht war, seinen Zahlungspflichten fristgerecht nachzukommen. Hätte die Beschwerdegegnerin ihm nicht zu Unrecht die bereits bezahlten Beiträge für das Jahr 2021 zurückgezahlt, wären keine weiteren Verzugszinsen entstanden. Nachdem über die Verzugszinsen aber noch nicht verfügt wurde, erübrigen sich weitere Ausführungen dazu.

5.

5.1 Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, die Beitragsbemessung und in diesem Zusammenhang insbesondere das Ehegattensplitting seien fehlerhaft vorgenommen worden.

5.2 Die Beiträge der Nichterwerbstätigen, für die nicht der jährliche Mindestbetrag von Fr. 413.-- (Art. 10 Abs. 2 AHVG in der für das Jahr 2021 gültigen Fassung) vorgesehen ist, bemessen sich aufgrund ihres Vermögens und ihres Renteneinkommens. Nicht zum Renteneinkommen gehören die Renten nach den Art. 36 und 39 IVG (Art. 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Verfügt ein Nichterwerbstätiger gleichzeitig über Vermögen und Renteneinkommen, so wird der mit 20 multiplizierte jährliche Rentenbeitrag zum Vermögen hinzugerechnet (Art. 28 Abs. 2 AHVV). Für die Berechnung des Beitrages ist das Vermögen einschliesslich des mit 20 multiplizierten jährlichen Rentenbetrages auf die nächsten Fr. 50'000.-- abzurunden (Art. 28 Abs. 3 AHVV). Ist eine verheiratete Person als Nichterwerbstätige beitragspflichtig, so bemessen sich ihre Beiträge aufgrund der Hälfte des ehelichen Vermögens und Renteneinkommens (Art. 28 Abs. 4 Satz 1 AHVV).

5.3 Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln das für die Beitragsbemessung massgebende Vermögen auf Grund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagungen (Art. 29 Abs. 3 Satz 1 AHVV). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 27 Abs. 7 AHVV i.V.m. Art. 23 Abs. 4 AHVV).

5.4 Wie sich aus Art. 28 AHVV ergibt, ist für die Berechnung der vom Beschwerdeführer geschuldeten Beträge nur das eheliche Vermögen und Renteneinkommen, nicht jedoch das Erwerbseinkommen seiner Ehefrau massgebend (vgl. hierzu auch die Wegleitung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN], Stand 1. Januar 2021, Rz. 2087: Als massgebendes Renteneinkommen gelten wiederkehrende Leistungen [in der Schweiz und im Ausland], die weder durch eine Erwerbstätigkeit der beitragspflichtigen Person erzielt werden noch den Ertrag massgebenden Vermögens darstellen). Das Renteneinkommen beläuft sich gemäss der massgebenden Steuerveranlagung vom 14. Mai 2024 auf Fr. 51’649.-- (vgl. act. G12). Da der Beschwerdeführer verheiratet ist, ist dieses Einkommen zu halbieren und anschliessend mit 20 zu multiplizieren. Dies ergibt ein massgebendes Renteneinkommen von Fr. 516'490.--.

5.5 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens tätigte das Gericht eine Nachfrage bei der Steuerbehörde. Gemäss der neu eingereichten Steuerveranlagung für das Jahr 2021 ergab sich nach durchgeführtem Einspracheverfahren eine Änderung in der Höhe des für die Festsetzung der Beiträge massgebenden Reinvermögens. Dieses beträgt neu Fr. 159'879.-- (vgl. act. G12) und nicht wie von der Beschwerdegegnerin angenommen Fr. 216'008.--. Die Feststellung der Steuerbehörden ist verbindlich (vgl. E. 5.3 vorstehend). Es besteht keine Möglichkeit, zugunsten des Beschwerdeführers von den Zahlen der Steuerveranlagung abzuweichen. Somit ist auch – entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers – nicht relevant, dass die Höhe des Vermögens durch die hohe Nachzahlung der IV-Stelle massgeblich beeinflusst wurde. Aufgrund des tieferen Reinvermögens gemäss der definitiven Steuerveranlagung sind die Berechnungsgrundlagen für die Beiträge anzupassen. Statt eines Reinvermögens von Fr. 108'004.-- (½ von Fr. 216'008.--) ist ein solches von Fr. 79'939.50 (½ von Fr. 159'879.--) zu berücksichtigen. Hinzuzurechnen ist das Renteneinkommen von Fr. 516'490.-- (siehe E. 5.4 vorstehend). Das massgebende Vermögen beträgt damit Fr. 596'429.50 (statt Fr. 624'494.--).

5.6 Ausgehend vom massgebenden Vermögen kann die Höhe der Beiträge anhand der gesetzlichen Grundlagen (siehe hierzu Art. 28 Abs. 1 AHVV, Art. 1bis Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201] und Art. 36 Abs. 2 der Verordnung zum Erwerbsersatzgesetz [EOV; SR 834.11]) berechnet werden. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) gibt diesbezüglich regelmässig eine tabellarische Übersicht heraus, in welcher die Beiträge einfach ablesbar sind (online abrufbar unter https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/6139; vorliegend massgebend ist die Version 11, Beitragstabelle Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige, gültig ab 1. Januar 2021). Nachdem das massgebende Vermögen Fr. 596'429.50 (statt Fr. 624'494.--) beträgt, reduziert sich der vom Beschwerdeführer geschuldete AHV/IV/EO-Beitrag auf Fr. 1'060.-- (statt Fr. 1'166.--) und die Verwaltungskosten auf Fr. 53.-- (statt 58.30). Das Total der Beiträge beläuft sich demnach auf Fr. 1'113.-- (statt Fr. 1'224.30). Die Beschwerdegegnerin kam in ihrem Schreiben vom 4. Dezember 2025 zum selben Ergebnis (act. G15).

5.7 Wie in E. 1.2 vorstehend erwähnt, handelt es sich bei den Verzugszinsen um akzessorische Leistungen zu den Beiträgen. Daher hat die Beschwerdegegnerin die Verzugszinsen neu zu berechnen und darüber zu verfügen (dies ist ihr auch bewusst, siehe ihr Schreiben vom 4. Dezember 2025).

6.

6.1 Nach dem Gesagten ist der Einspracheentscheid vom 26. Mai 2025 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Der Beschwerdeführer ist zu verpflichten, Nichterwerbstätigenbeiträge in Höhe von Fr. 1'113.-- (Fr. 1'060.-- AHV/IV/EO + Fr. 53.-- Verwaltungskosten) für das Jahr 2021 zu leisten. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2 Das vorliegende Verfahren betrifft keine Leistungsstreitigkeit (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG sowie Botschaft zur Änderung des ATSG vom 2. März 2018, BBl 2018 1624 ff.), weshalb es nach kantonalem Recht kostenpflichtig ist (Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]). Die Gerichtskosten betragen für einen Endentscheid einer Abteilung des Versicherungsgerichts Fr. 500.-- bis Fr. 15'000.-- (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung). Vorliegend erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- angemessen.

6.3 In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 Abs. 1 VRP). Grundsätzlich sind demnach die Kosten nach dem Erfolgsprinzip aufzuerlegen. Nach Art. 95 Abs. 2 VRP können die Kosten bei Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften oder bei nachträglichen Vorbringen von Begehren, Tatsachen oder Beweismitteln auch nach dem Verursacherprinzip verteilt werden (vgl. REBECCA VON RAPPARD-HIRT, in: Salim Rizvi/Benjamin Schindler/Urs Peter Cavelit [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons St. Gallen [VRP], 2020, Art. 95 N 1).

6.4 Der Beschwerdeführer obsiegt vorliegend durch die Herabsetzung der Beiträge teilweise, wenn auch nur in geringem Umfang. Allerdings hat sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nach Rückfrage bei der zuständigen Steuerbehörde ergeben, dass die Beschwerdegegnerin ihrer Pflicht zur Sachverhaltsabklärung nicht in ausreichendem Masse nachgekommen ist. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten je hälftig dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Parteien haben demnach je Fr. 250.-- zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer ist der darüber hinausgehende geleistete Kostenvorschuss im Umfang von Fr. 250.-- zurückzuerstatten.

6.5 Nachdem der Beschwerdeführer keine berufsmässige Vertretung (Rechtsanwältin/Rechtsanwalt) beigezogen hat, hat er keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. In begründeten Fällen kann ausnahmsweise eine angemessene Umtriebsentschädigung zugesprochen werden. Nötig für eine Entschädigung ist regelmässig, dass es sich um eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert handelt und der getätigte Aufwand erheblich ist (vgl. zum Ganzen MIRIAM LENDFERS, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], ATSG-Kommentar, 5. Auflage, Art. 61 N 205 ff.). Mangels hinreichender Angaben über den getätigten (erheblichen) Aufwand und die übrigen Voraussetzungen für eine Umtriebsentschädigung kann dem Beschwerdeführer keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen werden.