Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 04.01.2016

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 11. Mai 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt sowohl in formeller als auch in inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 450 und 450b des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [SR 210, abgekürzt: ZGB], Art. 27 des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [sGS 912.5, abgekürzt: EG-KES] sowie Art. 41ter des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1, abgekürzt: VRP]). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.- Die angefochtene Verfügung und das vorinstanzliche Verfahren sind von Amtes wegen auf die formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.

a) Die Beschwerdeführerin hat ihren Wohnsitz in A, weshalb die KESB zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 14. April 2015 sowohl örtlich als auch sachlich zuständig war (Art. 442 Abs. 1 und Art. 390 Abs. 1 ZGB, Art. 21 EG-KES). Die KESB verfügte in der Besetzung von drei Mitgliedern (Art. 440 Abs. 2 ZGB in Verbindung mit Art. 16 EG-KES).

b) aa) Die Vorinstanz teilte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 23. Juli 2014 mit, der Beistand habe beantragt, die Kindesschutzmassnahmen für ihren Sohn ersatzlos aufzuheben. Darüber werde demnächst entschieden. Über die vorgesehene Gruppenpsychotherapie wurde nicht informiert. Damit verletzte die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdebeteiligten, denn vor der Anordnung einer Massnahme nach Art. 307 ZGB ist ein Kind in altersgerechter Form in das Verfahren einzubeziehen. Zudem sind die Eltern in der Regel in die Planung der Massnahme zu involvieren (vgl. BSK ZGB I-Breitschmid, 5. Aufl., Art. 307 N15 und Art. 314 N 3 ff.). Da die Vorinstanz nun auf die Anordnung einer Gruppenpsychotherapie verzichtet (vgl. hinten E. 3), kommt diesem Umstand jedoch keine Bedeutung zu. Er ist hingegen bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.

bb) Zur Beistandsentschädigung erwog die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung, eine Entschädigung für den Beistand für die ausserordentliche Mandatsführung vom 16. Mai 2013 bis 31. Mai 2014 in der Höhe von Fr. 5‘000.– sei angemessen. Was der ausserordentliche Aufwand des Beistands umfasste, führte sie nicht aus. Hingegen hielt sie tatsachenwidrig fest, der Beistand habe eine maximale Entschädigung beantragt. Tatsächlich formulierte dieser den Antrag jedoch wie folgt: „Aufgrund des enorm hohen Aufwandes ist die Entschädigung zu Lasten beider Elternteile hoch anzusetzen.“ Eine Maximalentschädigung war demnach nicht gefordert. Damit fehlte es der Verfügung an einer ausreichenden Begründung, was einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs gleichkommt. Die Voraussetzungen für eine Heilung des Mangels im Beschwerdeverfahren sind jedoch erfüllt (vgl. zu den Folgen bzw. der Heilung der Gehörsverletzung Entscheid der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2014/45 vom 25. September 2014, in: www.gerichte.sg.ch). Die Vorinstanz äusserte sich in der Vernehmlassung vom 15. Juni 2015 zum Aufwand des Beistands, und die Beschwerdeführerin hatte Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Die Verwaltungsrekurskommission verfügt zudem über dieselbe (volle) Kognition wie die Vorinstanz. Eine Rückweisung zu neuer Verfügung an

die Vorinstanz erwiese sich aus verfahrensökonomischen Gründen deshalb als nicht zweckmässig. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz wird jedoch bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen sein (VRKE, a.a.O., E. 2b).

c) Im Übrigen erweist sich die angefochtene Verfügung in formeller Hinsicht als rechtmässig.

3.- In Ziff. 2 und 3 der angefochtenen Verfügung ordnete die Vorinstanz die Beschwerdeführerin auf, den Beschwerdebeteiligten zu einer Gruppenpsychotherapie anzumelden. Im Beschwerdeverfahren führte sie dazu aus, es scheine, dass sich der Zustand des Beschwerdebeteiligten durch den Wegfall des Paarkonflikts, von dem er massiv betroffen gewesen sei, und der zusätzlichen Unterstützung im pädagogischen Bereich stabilisiert habe. Deshalb könne auf die Anordnung einer Gruppenpsychotherapie verzichtet werden. Die Beschwerde ist deshalb in diesem Punkt gutzuheissen.

4.- Umstritten ist die Höhe der dem Beistand von der KESB zugesprochenen Entschädigung für die Berichtsperiode vom 16. Mai 2013 bis 31. Mai 2014.

a) Der Beistand oder die Beiständin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und auf Ersatz der notwendigen Spesen aus dem Vermögen der betroffenen Person (vgl. Art. 404 Abs. 1 ZGB). Die Erwachsenenschutzbehörde legt die Höhe der Entschädigung fest. Sie berücksichtigt dabei insbesondere den Umfang und die Komplexität der dem Beistand oder der Beiständin übertragenen Aufgaben (Abs. 2). Angemessen bedeutet, dass die Entschädigung die gesamten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen hat. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die hierfür massgeblichen Kriterien die Art und Komplexität der geleisteten Tätigkeit, die wirtschaftliche Lage der verbeiständeten Person, der konkrete Aufwand im Einzelfall und die besonderen beruflichen Fähigkeiten, die die Aufgabe erfordert (BSK ZGB I-Reusser, 5. Aufl., Art. 404 N 18).

Entsprechend der bundesrechtlichen Vorgabe (vgl. ZGB Art. 404 Abs. 3) hat der Kanton Ausführungsbestimmungen erlassen. Nach Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung und den Spesenersatz bei Beistandschaften (sGS 912.51, abgekürzt: VESB) legt die KESB die Höhe der Entschädigung der privaten Beiständinnen und

Beistände sowie Berufsbeiständinnen und ‑beistände nach Abschluss der Berichtsperiode fest (Abs. 1). Sie berücksichtigt bei der Festlegung insbesondere den mutmasslichen zeitlichen Aufwand für die Führung der Beistandschaft, die erforderlichen Fachkenntnisse und die Komplexität der Aufgaben und die Verantwortung, die mit der Beistandschaft verbunden ist (Abs. 2). Die pauschale Entschädigung beträgt wenigstens Fr. 1'000.– und höchstens Fr. 10'000.– für eine Berichtsperiode von zwei Jahren. Die Beiständin oder der Beistand kann eine tiefere Entschädigung beantragen oder auf die Entschädigung verzichten. Für Aufgaben, die besondere Fachkenntnisse erfordern, kann ein Zuschlag zur pauschalen Entschädigung ausgerichtet werden (vgl. Art. 2 VESB).

b) Die Vorinstanz rechtfertigte die Beistandsentschädigung mit der sehr aufwändigen Dossierführung sowohl bei ihr als auch bei der Behörde des Beistands. Der Aufwand sei aufgrund der kompromisslosen, starren Haltung und einer Flut von E-Mails durch beide Eltern gleichermassen verursacht worden. Einfache Besuchstermine und Konflikte seien nicht direkt, sondern über Drittpersonen mitgeteilt worden. Ausserdem habe aufgrund der Komplexität und der äusserst konfliktreichen Beziehung der Eltern der psychologisch und psychotherapeutisch geschulte Stellenleiter des RBZ an Stelle eines regulären Berufsbeistandes eingesetzt werden müssen. Die Eltern des Beschwerdebeteiligten hätten den Beistand mit einer Flut von E-Mails und Telefonaten eingedeckt, was dazu geführt habe, dass sie sich mit dem Beistand nur noch an gemeinsamen Treffen hätten austauschen dürfen. Trotz der ausserordentlichen Bemühungen sei es nicht gelungen, einen Besuchsplan für das Jahr 2014 auszuhandeln. Nach Auskunft des Beistandes habe die Führung der Beistandschaft in jeder Hinsicht eine besondere Herausforderung dargestellt. Zudem sei der Aufwand nach dem Todesfall des Vaters nicht nur administrativ beachtlich gewesen. Das Mandat sei auch inhaltlich sehr belastend und anspruchsvoll gewesen. So habe der Beistand nicht nur die Information über den Verlust des Vaters, sondern auch das Abschiedsritual sicherstellen müssen. Aufgrund dieser Umstände sei die Entschädigung mit Fr. 5‘000.– moderat ausgefallen. Sie sei zudem tragbar für die Beschwerdeführerin. In der Steuererklärung 2014 habe sie Einkünfte von Fr. 80‘848.– und ein Reinvermögen von Fr. 106‘412.– ausgewiesen. Die Bezahlung der Gebühren und der Beistandsentschädigung bedeute für sie deshalb keine Härte und führe auch zu keiner Notlage.

Die Beschwerdeführerin machte zur Sache im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe die Darlehen der X-Bank in der Gesamthöhe von € 157‘176.43 nicht berücksichtigt. Zudem habe das letzte Gespräch mit dem Beistand am 00.00.0000, dem Todestag des Vaters des Beschwerdebeteiligten, stattgefunden. Danach habe sie weder Kontakt mit der Behörde des Beistands noch mit der Vorinstanz gehabt. Sie und ihr Sohn seien nach dem Tod des Vaters nicht betreut worden.

c) Die Entschädigung für den Beistand umfasst für eine Berichtsperiode von bis zu zwei Jahren wenigstens Fr. 1‘000.– und höchstens Fr. 10'000.– (Art. 2 VESB). Damit wurde vom Verordnungsgeber ein Rahmen gesetzt, innerhalb dem die Entschädigung festzulegen ist, wobei unter gewissen Umständen ein Zuschlag zur pauschalen Entschädigung möglich ist (vgl. Art. 2 Abs. 3 VESB). Das Einfordern der maximalen Gebühr ist demnach nur bei sehr komplexen Fällen angemessen. Bei einem durchschnittlichen Mandatsaufwand ist es sachgerecht, von einer durchschnittlichen Entschädigung von Fr. 5‘000.– auszugehen und diese unter Berücksichtigung der vom Bundesgericht festgelegten Kriterien – der Art der geleisteten Tätigkeit, der notwendigen besonderen beruflichen Fähigkeiten des Beistands, des konkreten Aufwands im Einzelfall und der wirtschaftlichen Lage der verbeiständeten Person (vgl. vorne E. 4a) – angemessen zu erhöhen oder zu reduzieren. Damit ist zwangsläufig ein gewisser Schematismus verbunden, der die verfügende Behörde jedoch nicht davon entbindet, den Umfang der Entschädigung nachvollziehbar zu begründen. Dies ergibt sich schon aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. VRKE V-2014/209 vom 23. Januar 2015 E. 3c/bb, in: www.gerichte.sg.ch; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz 1672 ff.).

aa) Der Beistand wurde mit Verfügung der Vorinstanz vom 16. Mai 2013 unter anderem beauftragt, die Eltern des Beschwerdebeteiligten in ihrer Sorge mit Rat und Tat zu unterstützen, deren Kommunikationsfähigkeit zu fördern und zudem das Besuchsrecht zu überwachen bzw. dessen Modalitäten im Rahmen der behördlichen Vorgaben zu regeln. Dass es sich dabei angesichts der aktenkundigen problembelasteten Beziehung zwischen den Eltern um eine äusserst anspruchsvolle Aufgabe handelte, die auch besondere berufliche Qualifikationen erforderte, ist nicht zu bestreiten. Eine erhöhte Beistandsentschädigung erscheint deshalb aufgrund der anspruchsvollen Vermittlungsarbeit und der erforderlichen beruflichen Fähigkeiten gerechtfertigt.

bb) Hingegen fehlen Angaben zum zeitlichen Aufwand des Beistands gänzlich. Er bezeichnete das Mandant in seinen Berichten vom 16. April und 17. Juni 2014 zwar als sehr aufwändig („83 Mutationen“), machte jedoch keine Angaben zur Häufigkeit von persönlichen Kontakten, Besuchen, Telefongesprächen usw. (vgl. dazu KOKES- Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht, Rz 6.47). Aus den Akten ergeben sich deshalb keine Hinweise auf die geleisteten Arbeitsstunden. Die Vorinstanz hielt dazu lediglich fest, der hohe Aufwand sei aufgrund der kompromisslosen, starren Haltung und einer Flut von E-Mails durch beide Eltern gleichermassen verursacht worden. Einfache Besuchstermine und Konflikte seien nicht direkt, sondern über Drittpersonen mitgeteilt worden. Als Beispiel führte sie neun E-Mails vom 12. Februar 2012 und 5. Juli 2013 sowie E-Mails vom 27. Februar 2013, 1. März 2013, 22. Mai 2013, 30. Mai 2013 und 11. Juli 2013 an. Die vor dem 16. Mai 2013 datierten E-Mails sind jedoch für die hier zu beurteilende Entschädigung nicht relevant, da sie vor der Berichtsperiode eingingen. Ebenso wenig ist ausschlaggebend, dass die Bearbeitung des Dossiers auch bei der Vorinstanz sehr aufwändig war, wie diese ausführte. Der Arbeitsaufwand der KESB hat keinen Einfluss auf die Beistandsentschädigung. Folglich ist ein überdurchschnittlicher zeitlicher Aufwand, der eine maximale Entschädigung zu rechtfertigen vermöchte, nicht dargetan.

cc) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die finanzielle Leistungsfähigkeit bei der Festlegung der Beistandsentschädigung zu berücksichtigen (vgl. BGE 116 II 399 = Pra 80/1991 Nr. 201 E. 4b; Reusser, a.a.O., Art. 404 N 18). Die Beschwerdeführerin wies in der Steuererklärung 2014 ein steuerbares Einkommen von Fr. 53‘322.– und Vermögenswerte in der Höhe von Fr. 295‘415.– aus. Unter Berücksichtigung der Privatschulden von Fr. 189‘003.– ergab sich ein Reinvermögen von Fr. 106‘412.–. Angesichts dieser Steuerfaktoren ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Entrichtung einer dem Aufwand des Beistandes angemessenen Entschädigung bei der Beschwerdeführerin zu keiner besonderen Härte führen wird. Soweit diese geltend macht, den Betrag von insgesamt Fr. 3‘000.– (2 x Fr. 1‘500.–) bereits überwiesen zu haben, ist sie darauf hinzuweisen, dass damit die mit Verfügung der Vorinstanz vom 16. Mai 2013 erhobenen Gebühren beglichen wurden. Dies geht aus den Rechnungen unmissverständlich hervor. Eine Anrechnung ist deshalb nicht möglich.

d) Zusammenfassend erweist sich die Maximalentschädigung von Fr. 5‘000.– als nicht angemessen. Zwar lässt sich eine erhöhte Beistandsentschädigung mit der konfliktreichen Familiensituation und der dadurch erhöhten Komplexität des Mandats rechtfertigen, eine überdurchschnittliche zeitliche Belastung des Beistands ist indes nicht dargetan. In Würdigung der gesamten Umstände erscheint deshalb eine über dem Durchschnitt liegende Entschädigung von Fr. 4‘000.– für die Periode vom 16. Mai 2013 bis 31. Mai 2014 als angemessen.

5.- Somit ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist. Die Ziffern 2 und 3 der angefochtenen Verfügung vom 14. April 2015 sind aufzuheben, und die in Ziffer 6 verfügte Beistandsentschädigung ist auf Fr. 4‘000.– zu reduzieren.

6.- Nach Art. 11 lit. a EG-KES i.V.m. Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens. Da die Beschwerdeführerin obsiegte, sind die amtlichen Kosten von Fr. 800.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) der Vorinstanz aufzuerlegen; auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Kostenvorschuss von Fr. 800.– ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.