BUDE 2023 Nr. 093

1.

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP).

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2. Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Beschluss erging am 27. Januar 2023. Mithin sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben «Übergangsrechtliche Bestimmungen im PBG» vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Baureglement zur Anwendung.

3. In formeller Hinsicht rügt der Rekurrent eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Im Rahmen des Gesuchverfahrens sei ihm die Stellungnahme der Dienststelle Stadtgrün erst auf seine schriftliche Nachfrage und nach einem Hinweis auf das Öffentlichkeitsgesetz zugestellt worden. Mit der Zustellung der Stellungnahme sei ihm dann aber keine Gelegenheit zur Vernehmlassung eingeräumt worden. Vielmehr sei er ausschliesslich aufgefordert worden, mitzuteilen, ob er sein Fällgesuch zurückziehe oder einen rechtskräftigen Entscheid wünsche. Gelegenheit zur Stellungnahme auf das Gutachten der Dienststelle Stadtgrün sei ihm erst im Rahmen des Rekursverfahrens eingeräumt worden.

3.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein Verfahrensrecht und setzt ein hängiges Verwaltungsverfahren voraus (M. ALBERTINI, Der

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verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Abhandlungen zum schweizerischen Recht, Heft 637, Bern 2000, S. 206 f.). Er dient einerseits der Sachaufklärung und stellt andererseits ein persönliches Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Sein Umfang richtet sich primär nach kantonalem Recht und subsidiär nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101). Zu den wesentlichen Inhalten gehören die Orientierung und die Möglichkeit zur Äusserung vor Erlass einer Verfügung, das Recht auf Akteneinsicht, das Recht auf Teilnahme am Beweisverfahren und der Anspruch auf Prüfung und auf einen begründeten Entscheid.

Nach Art. 16 Abs. 1 VRP haben die Beteiligten Anspruch auf Einsicht in die Akten, soweit nicht wichtige öffentliche oder schutzwürdige private Interessen entgegenstehen. Das Akteneinsichtsrecht erstreckt sich auf alle für den Entscheid wesentlichen Akten, d.h. all jene Akten, die Grundlage einer Anordnung bilden. Werden interne Vernehmlassungen als förmliche Stellungnahmen zu einzelnen Aspekten eines Gesuchs eingeholt, besteht kein Grund, diese gegenüber dem Baugesuchsteller oder dem Einsprecher nicht offen zu legen (VerwGE B 2009/139 vom 20. September 2011 Erw. 4).

3.2 Der Anspruch auf die Gewährung des rechtlichen Gehörs ist nach der Rechtsprechung formeller Natur und führt bei seiner Verletzung grundsätzlich zu einer Aufhebung des betreffenden Entscheids und zur Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung kann jedoch geheilt werden, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage mit mindestens gleicher Kognition wie die Vorinstanz prüfen kann. So ist die Verweigerung des rechtlichen Gehörs durch die erstentscheidende Behörde im Rekursverfahren heilbar, da die Rekursbehörden mit umfassender Kognition entscheiden (Art. 46 VRP).

3.3 Unbestritten wurden dem Rekurrenten alle verfahrensrelevanten Unterlagen übermittelt, wenngleich er die Stellungnahme der Dienststelle Stadtgrün vom 13. Dezember 2022 erst ausdrücklich anfordern musste. Es stand dem Rekurrenten aber durchaus frei, mit seiner Erklärung, es erfolge kein Rückzug, eine Begründung einzureichen und auf die Ausführungen der Dienststelle Stadtgrün inhaltlich einzugehen. Hierfür musste ihm nicht ausdrücklich Gelegenheit eingeräumt oder Frist angesetzt werden. Damit wurde das rechtliche Gehör hinreichend gewährt. Aber selbst wenn eine Gehörsverletzung angenommen würde, wäre diese jedenfalls als geringfügig zu erachten, sodass deren Heilung angezeigt wäre. Es liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, weshalb die Rüge des Rekurrenten unbegründet ist.

4. Der Rekurrent beanstandet die Verweigerung seines Fällgesuchs.

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4.1 Die Hainbuche steht im Baumschutzgebiet, weshalb ihre Fällung nach Art. 39 Abs. 1 Bst. a der Bauordnung der Stadt Z.___ (SRS 731.1; abgekürzt BO) unabhängig ihrer allfälligen Unterschutzstellung allein wegen ihres Stammumfangs eine Bewilligung voraussetzt. Diese kann nach Abs. 2 erteilt werden, wenn das Interesse an der Fällung das Interesse an der Erhaltung überwiegt. Nach Art. 39 Abs. 2 BO ist dies insbesondere dann der Fall, wenn ein Baum nicht besonders schützenswert ist und ohne qualitative Verschlechterung des bestehenden Baumbestands gefällt werden kann (Bst. a) oder der Baum im Bereich einer geplanten Hauptbaute steht (Bst. b) sowie wenn die Nutzung von Räumen zu längerem Aufenthalt von Menschen unzumutbar beeinträchtigt wird (Bst. c). Vorliegend kommt allenfalls eine Bewilligung nach Art. 39 Abs. 2 Bst. a BO in Betracht.

4.2 Die fragliche Hainbuche ist nicht im Inventar der schützenswerten Naturobjekte (vgl. Art. 3 BO) aufgelistet. Die Vorinstanz erachtet hingegen eine qualitative Verschlechterung des Baumbestands als gegeben und beruft sich darauf, dass die Hainbuche zusammen mit dem bestehenden Baumbestand eine ökologisch wichtige Funktion im Siedlungsgebiet übernehme.

4.2.1 Nicht jeder Baum hat aus ökologischer Sicht dieselbe Bedeutung für die Biodiversität. Für die Biodiversität stehen die Baumart, das Alter und der Standort des Baums als zentrale Faktoren im Vordergrund (vgl. dazu etwa S. GLOOR/M. GÖLDI, Der ökologische Wert von Stadtbäumen bezüglich der Biodiversität, Jahrbuch der Baumpflege, 2018, S. 33 ff).

4.2.2 Laubbäume wie Buchen sind im städtischen Lebensraum besonders wertvoll, weil sie im heissen Sommer mit ihrem ausladenden Laub für Schatten und Kühle sorgen, während sie in der laubfreien Zeit gut durchschienen werden und somit das besonders in der dunkleren Jahreszeit geschätzte Sonnenlicht durchlassen. Dabei kommt aufgrund einer Liste von 70 bewerteten Baumarten in der Stadt Zürich, basierend auf über 70'000 untersuchten Stadtbäumen, der Buche der neunthöchste Biodiversitäts-Index zu (S. GLOOR/M. GÖLDI, a.a.O., S. 45 f.; BUDE Nr. 106/2022 vom 2. Dezember 2022 Erw. 3.4.1).

4.2.3 Alte Bäume weisen neben einem grossen Kronenvolumen auch eine Vielzahl von Strukturen auf, die jungen Bäumen fehlen. So sind etwa Hohlräume, Stammhöhlen, abgebrochene Äste und Totholz für eine Vielzahl von Tieren, Pflanzen, Pilzen, Moosen und Flechten enorm wertvoll (vgl. dazu etwa S. GLOOR/M. GÖLDI, a.a.O., S. 33, 38 f.). Alte Bäume sind Repräsentanten einer früheren Zeit, in der die Verbreitung bestimmter Tiere und Pflanzen noch häufiger war. Heute können alte Parkbäume letzte Rückzugsorte für Tiere oder Pflanzen sein, die im umgebenden Siedlungsraum ausgestorben sind. Werden diese alten Bäume gefällt, gehen mit ihnen unwiederbringlich die letzten lokalen Vorkommen dieser Tiere verloren. Unter diesem Ge-

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sichtspunkt sind deshalb nicht nur allgemein alte Bäume wichtig, sondern es ist auch jeder einzelne alte Baum überproportional wichtig. Alte Bäume sind deshalb nach Möglichkeit zu erhalten und deren Vorkommen durch frühzeitige Ersatzpflanzungen zu sichern. Pflege und Unterhalt sind so auszurichten, dass die alten Bäume möglichst lange erhalten bleiben (vgl. S. GLOOR/M. GÖLDI, a.a.O., S. 39).

4.2.4 Erst in jüngerer Zeit hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass nicht nur Waldbäumen, sondern insbesondere auch Bäumen im Siedlungsgebiet massgebende Bedeutung im Hinblick auf den grossen ökologischen Stellenwert zuzuerkennen ist. In diesem Zusammenhang kann auf die in der Fachzeitschrift "Nature Communications" im November 2021 erschienene Studie verwiesen werden, womit von der ETH Zürich nachgewiesen wurde, dass Bäume in Städten mindestens doppelt so stark kühlen wie Grünflächen (www.nature.com/articles/s41467-021-26768-w). Grosse, alte Laubbäume spenden aber auch nicht nur viel Schatten, sie verdunsten in einem Tag Hunderte von Litern Wasser, was der Umgebung Wärme entzieht. Deshalb sollte in bereits durchgrünten Quartieren der alte Baumbestand besser geschützt werden (S. HOTZ, Mehr Bäume pflanzen und den Zustrom kühler Luft sichern: Mit diesen Massnahmen will der Zürcher Regierungsrat Martin Neukom Hitzestaus vorbeugen, NZZ vom 17. Mai 2021). Entsprechend hat die Stadt Z.___ ein Baumschutzgebiet festgelegt, das sich wie ein Mosaik über die ganze Stadt erstreckt. Zukünftig soll der Baumschutz sogar auf das gesamte Baugebiet der Stadt Z.___ ausgedehnt und damit die bislang ausgesparten Flächen einbezogen werden, wobei der ökologischer Wert des Baumschutzes hauptsächlich in den alten Bäumen gründet.

4.3 Nach dem Gesagten ergibt sich ohne weiteres, dass die Hainbuche zusammen mit dem weiteren Baumbestand des Grundstücks Nr. 001 eine ökologisch wichtige Funktion im Siedlungsgebiet übernimmt. Wie ausgeführt hat die Hainbuche eine hohe Bedeutung für die Biodiversität. Besonderen Wert kommt ihr zudem aufgrund des stattlichen Alters zu. Zudem bildet die Hainbuche zusammen mit den weiteren Buchen im südlichen Grundstücksbereich eine wertvolle Erweiterung der Gewässerbegleitvegetation. Verschärfend kommt vorliegend hinzu, dass in den letzten Jahren die im Bestand vorhandenen Eschen aufgrund des Eschentriebsterbens ausgefallen sind (vgl. auch C. ZWEILI, Der langsame Tod der Eschen, St.Galler Tagblatt vom 13. Juli 2015). Aus allen diesen Gründen könnte auch durch die Ersatzpflanzung eines jungen Apfelbaums kein annähernd gleichwertiger Ersatz geschaffen werden. Damit liegt ein erhebliches öffentliches Interesse an der Erhaltung der Hainbuche vor.

5. Der Rekurrent stützt sein Fällgesuch darauf, dass die Standsicherheit und Stabilität der Hainbuche nicht mehr gegeben sei und daher eine konkrete Gefahr für Leib und Leben bestünde.

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5.1 Gemäss Art. 39 Abs. 1 BO ist auch bei einem öffentlichen Erhaltungsinteresse gleichwohl eine Bewilligung zu erteilen, wenn das Sicherungsbedürfnis der Grundeigentümerin oder des Grundeigentümers überwiegt, weshalb eine Interessensabwägung vorzunehmen ist.

5.1.1 Der Rekurrent macht geltend, er beobachte, dass sich die Hainbuche immer stärker neige. Eine weitere Zunahme dieser Neigung sowie zusätzlich einwirkende Kräfte wie Schneelast oder Starkwind begründeten eine Kippgefahr. Die Vorinstanz hält dem entgegen, die Stammneigung sei auf eine standortspezifische Wachstumsentwicklung zurückzuführen, wozu insbesondere der Seitendruck benachbarter Bäume beigetragen habe. Aufgrund des Einwands des Rekurrenten der nächste Baum in östlicher oder nördlicher Richtung befände sich erst in einem Abstand von ca. 30-40 Meter, weshalb ein seitlicher Druck ein «physikalisches Mysterium» sei, stellte der Regionalförster beim Augenschein klar, dass der Seitendruck durch früher vorhandene Bäume «in zweiter Reihe» entstanden ist. Unbestritten sind die vorhandenen lokalen «Holzanbauten» am Stamm. Nach übereinstimmender Einschätzung der Abteilung Stadtgrün und des Forstamtes gleichen diese jährlichen Zuwächse die den Schrägstand verursachenden Holzspannungen mit anatomischen Anpassungen aus. Dieses Reaktionsvermögen der fraglichen Hainbuche belege eine intakte Vitalität. In Folge wird im Amtsbericht des Forstamtes die Hainbuche im jetzigen Zustand weder als sturz- noch bruchgefährdet erachtet.

5.1.2 Der Rekurrent bringt zudem vor, die vorhandenen Absenkfalten am Stamm würden auf einen Kriechbruch hindeuten. Durch die Absenkfalten hätten sich Risse und in Folge Hohlräume im Stamm entwickelt, in denen sich Wasser sammle. Damit sei mit Stockfäule zu rechnen. Dagegen wird im Amtsbericht ausgeführt, dass eine Hainbuche von Natur aus einen buchtigen unregelmässigen Stammquerschnitt hat. Anlässlich des Augenscheins hält der Regionalförster an seiner Einschätzung fest und ergänzt, die buchtige Rindenstruktur sei für Hainbuchen arttypisch und damit vorliegend gerade kein Indiz für Stockfäule. Auch sonst gebe es keine erkennbaren Anzeichen für eine Stockfäule. Zwar sei kleinflächig abgeplatzte oder eingewachsene Rinde festzustellen, dies könne aber nicht als Krankheitssymptom oder als Anzeichen einer akuten Gefährdung der Stabilität gedeutet werden.

5.1.3 Schliesslich geht der Rekurrent davon aus, dass aus statischen Erwägungen die Gefahr einer Entwurzelung durch das Momentum aus Eigengewicht sowie zusätzlicher Lasten aus Sturm, Schnee und Feuchtigkeit bestünde. Hierzu berechnet der Rekurrent mathematisch die auf die Baumwurzel einwirkende Krafteinwirkung bzw. das Moment in Newtonmetern. Unter Berücksichtigung der zusätzlichen Krafteinwirkung eines sommerlichen Gewittersturms berechnet er ein Moment, mit dem er die Gefährdung der Standfestigkeit des Baums belegen will. Anlässlich des Augenscheins erläutert der

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Baumspezialist der Dienststelle Stadtgrün, dass die physikalische Krafteinwirkung bei Bäumen nicht in gleicher Weise berechenbar sei wie bei künstlichen Anlagen. Nur bei Letzteren seien die Materialeigenschaften und die darauf einwirkenden Lasten eindeutig definier- und berechenbar. Bei einem Baum könnten diese nur geschätzt werden. Nicht bestreitbar sei hingegen, dass ein Baum sein Wachstum auf sein eigenes Gewicht und seine eigene Belastung im Kontext seiner eigenen Konstellation auslege. Zusätzlich sei vorliegend zu beachten, dass die fragliche Hainbuche massiv eingekürzt worden sei, was aufgrund der vorhandenen Astwunden unverkennbar sei. Auf Basis der fachlich anerkannten Annahme, dass bei einer Einkürzung von 10 % der Baum etwa 20 % seines Biegemoments verliere, habe auch die fragliche Hainbuche eine enorme Entlastung erfahren.

5.1.4 Die Ausführungen der Fachstelle Stadtgrün werden im Amtsbericht des Kantonsfortsamtes als zutreffend bestätigt und im Ergebnis die fragliche Hainbuche als standsicher und stabil beurteilt. Eine sicherheitsbedingte Fällung wird als nicht notwendig erachtet. Gründe, weshalb von den Einschätzungen der Fachstellen abgewichen werden müsste, sind nicht ersichtlich, vielmehr erscheinen die Ausführungen plausibel und schlüssig.

5.2 Nach dem Gesagten liegt kein aktuelles Interesse für eine Fällung der Hainbuche vor, sodass das Fällgesuch zu Recht nach Art. 39 BO verweigert wurde.

6. Soweit die Vorinstanz schliesslich noch das Vorliegen einer Ausnahmebewilligung geprüft hat, ist festzuhalten, dass nach Art. 108 Abs. 1 PBG die Baubehörde im Einzelfall mit Erteilung einer Ausnahmebewilligung von den Vorschriften dieses Erlasses oder des Baureglements abweichen kann, wenn besondere Verhältnisse vorliegen oder die Durchsetzung der Vorschrift unzweckmässig und unbillig wäre. Wie oben (Erw. 4.2) ausgeführt, besteht am Fortbestand der Hainbuche ein überwiegendes öffentliches Interesse, weil die Fällung zu einer qualitativen Verschlechterung des Baumbestands führen würde. Damit kommt auch ausnahmsweise eine Fällbewilligung grundsätzlich nicht in Frage kommt. Dazu kommt, dass hier auch keine besonderen Verhältnisse vorliegen. Solche wurden vom Rekurrenten auch nicht geltend gemacht. Die Vorinstanz hat daher zu Recht auch die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung verneint und vielmehr einen baumpflegerischen Rückschnitt empfohlen.

7. Zusammenfassend ergibt sich, dass das Fällgesuch des Rekurrenten richtigerweise verweigert wurde. Der Rekurs erweist sich deshalb als unbegründet und ist abzuweisen.

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8.

8.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'500.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten zu überbinden.

8.2 Der vom Rekurrenten am 23. Februar 2023 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist anzurechnen.