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Solothurn Gesetzessammlung

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  1. Beitritt zum Konkordat über die Rechtshilfe und die interkantonale Zusammenarbeit in Strafsachen vom 5. November 1992329.21GesetzgebungAufgehobenDE
  2. Verordnung über die Schutzaufsicht326.2GesetzgebungAufgehobenDE
  3. Verordnung über das Strafregister325.11GesetzgebungAufgehobenDE
  4. Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe zur Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Ansprüche232.51GesetzgebungAufgehobenDE
  5. Beitritt zum Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe zur Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Ansprüche232.52GesetzgebungAufgehobenDE
  6. Beitritt zum Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe in Zivilsachen225.32GesetzgebungAufgehobenDE
  7. Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe in Zivilsachen225.31GesetzgebungAufgehobenDE
  8. Verordnung über die Beitragsleistung des Staates und der Einwohnergemeinden an die Ausbildungskosten der primarschulpflichtigen Kinder, welche die öffentliche Schule nicht besuchen können411.311.61GesetzgebungAufgehobenDE
  9. Verordnung über die Organisation und Finanzierung der Schülertransporte411.311.52GesetzgebungAufgehobenDE
  10. Grundbuchinspektorat des Kantons Solothurn212.474.1GesetzgebungAufgehobenDE
  11. Anschluss an die Berner Schulwarte411.275.1GesetzgebungAufgehobenDE
  12. Verordnung über die Kantonale Lehrmittelkommission411.273GesetzgebungAufgehobenDE
  13. Vollzug vormundschaftlicher Verfügungen und Gewährung polizeilicher Hilfe212.235GesetzgebungAufgehobenDE
  14. Pflichtenheft des Grundbuchinspektors212.471.21GesetzgebungAufgehobenDE
  15. Lokalbehörden, die den Schaden aus vorbereitenden Handlungen nach Artikel 15 des Bundesgesetzes über die Enteignung festzusetzen haben212.435.721GesetzgebungAufgehobenDE
  16. Bevormundung der zu Freiheitsstrafen verurteilten Personen212.238GesetzgebungAufgehobenDE
  17. Vollzugsverordnung zum Gesetz über Vorschüsse für den Unterhalt von Kindern212.222.1GesetzgebungAufgehobenDE
  18. Beitritt zur interkantonalen Universitätsvereinbarung vom 20. Februar 1997411.261.1GesetzgebungAufgehobenDE
  19. Verfahren bei PfarrwahlenStellvertretung und Aushülfe von Geistlichen und interimistische Besorgung erledigter Pfarrstellen137.83GesetzgebungAufgehobenDE
  20. Verordnung über die Ehe, und Familienberatung212.217GesetzgebungAufgehobenDE
  21. Beitritt des Kantons Solothurn zur interkantonalen Vereinbarung der Erziehungsdirektoren und Erziehungsdirektorinnen der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Solothurn und Wallis zur Einführung des Französischunterrichts ab dem 3. Schuljahr und des Englischunterrichts ab dem 5. Schuljahr sowie zur gemeinsamen Entwicklung des Fremdsprachenunterrichts (FEUV)411.214GesetzgebungAufgehobenDE
  22. Anhang zur Verordnung über die Stiftungsaufsicht212.152.1GesetzgebungAufgehobenDE
  23. Verordnung über die Koordinationskommission Bildung411.11GesetzgebungAufgehobenDE
  24. Einführungsgesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht212.151GesetzgebungAufgehobenDE
  25. Strafprozessordnung321.1GesetzgebungAufgehobenDE
  26. Verordnung zum Gesetz über den direkten Finanzausgleich131.721GesetzgebungAufgehobenDE
  27. Gesetz über die Aufgabenreform «soziale Sicherheit»131.81GesetzgebungAufgehobenDE
  28. Beitritt zum Konkordat über die Vollstreckung von Zivilurteilen232.32GesetzgebungAufgehobenDE
  29. Gesetz betreffend den Beitritt des Kantons Solothurn zum Konkordat über die Befreiung von der Verpflichtung zur Sicherheitsleistung für die Prozesskosten vom 10. Dezember 1901225.62GesetzgebungAufgehobenDE
  30. Gemeindesachwalter Verpflichtungs- und Veräusserungsgeschäfte131.654GesetzgebungAufgehobenDE
  31. Verordnung über die Festsetzung von Kosteneinheiten im direkten Finanzausgleich131.722GesetzgebungAufgehobenDE
  32. Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht219.1GesetzgebungAufgehobenDE
  33. Bürgschaftsrecht - Kreisschreiben des Regierungsrates über die revidierten Einführungsbestimmungen zum Bürgschaftsrecht212.582GesetzgebungAufgehobenDE
  34. Steuerungsgrössen im direkten Finanzausgleich131.715GesetzgebungAufgehobenDE
  35. Eintragung von Dienstbarkeiten und Grundlasten im Grundbuch Stichwörterverzeichnis mit Anleitung212.473.3GesetzgebungAufgehobenDE
  36. Tragung der bei der Anlage des eidgenössischen Grundbuches entstehenden Kosten212.471.4GesetzgebungAufgehobenDE
  37. Gesetz über den direkten Finanzausgleich131.71GesetzgebungAufgehobenDE
  38. Regelung bei Urlaub126.582.54GesetzgebungAufgehobenDE
  39. Freiwillige Weiterführung der Mitgliedschaft126.582.53GesetzgebungAufgehobenDE
  40. Reglement über die Wahl der Delegierten der Kantonalen Pensionskasse Solothurn für die Amtsperiode 2001 - 2005126.582.311GesetzgebungAufgehobenDE
  41. Verordnung über die Erleichterung der vorzeitigen Pensionierung126.582.2GesetzgebungAufgehobenDE
  42. Übergangsrechtliche Bestimmungen der Statuten vom 2. Dezember 1968126.582.1GesetzgebungAufgehobenDE
  43. Verordnung über die Ausrichtung von Dienstalterszulagen an die Sektionschefs und Bezirksweibel126.553.21GesetzgebungAufgehobenDE
  44. Verordnung über die Dienstalterszulagen und -geschenke des Staatspersonals und der Lehrkräfte an den Volksschulen126.551.1GesetzgebungAufgehobenDE
  45. Vom Kanton entrichtete Beiträge für Schüler der Berufs- und der Mittelschulen, die den freiwilligen Musikunterricht der Gemeinden besuchen126.515.855.151GesetzgebungAufgehobenDE
  46. Verteilungsschlüssel für die Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Lehrerbesoldungskosten126.515.855.11GesetzgebungAufgehobenDE
  47. Behandlung der Wohnbausubventionen beim Erbgang und bei der Güterausscheidung212.351GesetzgebungAufgehobenDE
  48. Besoldung und Rechtsstellung des Leiters der Lehrerfortbildungskurse126.515.851.51GesetzgebungAufgehobenDE
  49. Verdienstanteil der Insassen der Anstalt Schachen212.233.26GesetzgebungAufgehobenDE
  50. Besoldung der Lehrkraft an der Bergschule Grossbrunnersberg126.515.851.22GesetzgebungAufgehobenDE