Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG
Rubrum
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP240021-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. lic. iur. von Moos Würgler sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 18. Juni 2024
in Sachen
Klägerin und Berufungsklägerin
gegen
Kanton Zürich, Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Obergericht des Kantons Zürich
betreffend negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich vom 17. April 2024 (FV230166-L)
Nach Einsicht in das Urteil des Bezirksgerichts Zürich (Vorinstanz) vom 17. April 2024, mit welchem im Wesentlichen die von der Klägerin eingereichte Klage gemäss Art. 85a SchKG auf Feststellung des Nichtbestehens einer in Betreibung gesetzten Forderung von insgesamt Fr. 15'153.50 (nebst Zins und Kosten) im Umfang von Fr. 2'110.-- gutgeheissen, im Übrigen aber abgewiesen und dem Beklagten in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Zürich 7 (Zahlungsbefehl vom 16. November 2023) definitive Rechtsöffnung für Fr. 13'043.50 erteilt wurde (Urk. 27 S. 11 f.; der Klägerin zugestellt am 8. Mai 2024, Urk. 22),
nach Einsicht in die dagegen von der Klägerin fristgerecht erhobene Berufung vom 7. Juni 2024 (Urk. 26),
da die Berufungsschrift der Klägerin als offensichtlich querulatorisch bzw. rechtsmissbräuchlich anzusehen ist, indem sie keine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid enthält, sondern u.a. – die Vorinstanz als "Bünzeli Gericht" und "rassistische Organ" bezeichnet (Urk. 26 S. 11), was offenkundig deplatziert ist, – die Betreibung als rein schikanöse Belästigung bezeichnet (Urk. 26 S. 11), obwohl es sich bei den betriebenen Beträgen um offene, in entsprechenden Gerichtsentscheiden der Klägerin rechtskräftig auferlegte Gerichtskosten handelt (vgl. Urk. 10/2-34), – geltend macht, die Vorinstanz habe sich in ihrem willkürlichen Urteil nicht auf Urkunden gestützt und nicht erwähnt, wie die Forderung begründet werde (Urk. 26 S. 13), obwohl die Vorinstanz im Einzelnen dargelegt hat, wie sich die Gesamtforderung von Fr. 15'153.50 aus Gerichtskosten von 33 rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren (wovon deren 32 von der Klägerin angestrengt wurden) zusammensetzt (Urk. 27 S. 5-7, vgl. schon Urk. 9; davon wurden sodann Fr. 2'110.-- durch Verrechnung getilgt, Urk. 27 S. 9),
da demgemäss in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO die Berufungsschrift der Klägerin ohne Weiteres zurückzusenden und das Berufungsverfahren entsprechend abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO),
da diesfalls auf eine Prozesskostenerhebung und -verteilung zu verzichten ist,
Dispositiv
1.
Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2.
Für das Berufungsverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
3.
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Rücksendung von Urk. 26 und an den Beklagten unter Beilage einer Kopie von Urk. 26, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
4.
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 13'043.50. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 18. Juni 2024
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
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