Testament / Kosten

I.

Mit Urteil vom 20. Februar 2020, versandt am 24. Februar 2020, eröffnete das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen im Nachlass B._____ den Beteiligten das Testament der Erblasserin vom 7. Mai 2017. Die Entscheidgebühr setzte es auf Fr. 4'290.– fest, die Barauslagen (Familienscheine) bezifferte es mit Fr. 91.–. Den Kostenbezug ordnete es bei der A._____ AG als Willensvollstreckerin an. In einem Postskript zum Entscheid hielt es unter "Besondere Hinweise" fest, die Entscheidgebühr stütze sich auf die Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 und werde aufgrund des Interessewertes und des mit dem Verfahren verbundenen Aufwandes festgesetzt (act. 13).

Mit Eingabe vom 6. März 2020 wandte sich die Willensvollstreckerin innerhalb der Beschwerdefrist an das Obergericht (act. 14). Sie ersucht um Mitteilung, wie sich die Entscheidgebühr berechne, und macht geltend, das Bezirksgericht habe ihr auf telefonische Anfrage keine Auskunft erteilt. Sie erklärt, gegen die Gerichtskosten vorsorglich Beschwerde zu erheben (act. 14).

Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–11).

II.

1.

Wie die Vorinstanz die Entscheidgebühr berechnet hat, vermag die Kammer der Beschwerdeführerin nicht mitzuteilen. Die vorsorglich erhobene Beschwerde ist zu prüfen.

2.

Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe die Entscheidgebühr ungenügend begründet, und verlangt (sinngemäss) eine ihr die Beurteilung der Entscheidgebühr ermöglichende Begründung.

3.

Die Verpflichtung der Behörden, ihren Entscheid zu begründen, fliesst aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Begründung muss den Parteien ermöglichen, den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt (BGE 142 III 433 Erw. 4.3.2).

Der vorinstanzliche Hinweis auf die 23 Paragrafen umfassende Gebührenverordnung genügt zur Begründung der auf Fr. 4'290.– festgesetzten Entscheidgebühr nicht. Die Vorinstanz hat weder die angewendeten Bestimmungen bezeichnet noch den der Festsetzung zugrunde gelegten Interessewert beziffert und sich über den Aufwand ausgesprochen.

Die vorinstanzliche Festsetzung der Entscheidgebühr ist deshalb wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben. Die Sache ist zur Behebung des Mangels und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ein bezifferter Antrag in der Sache ist in diesem Beschwerdeverfahren von der Beschwerdeführerin als prozessrechtlicher Laiin ausnahmsweise nicht zu verlangen. Ohne hinreichende Begründung der vorinstanzlichen Gebührenfestsetzung ist sie nicht in der Lage, einen sachgerechten Antrag zu stellen (vgl. OGer PF180051 vom 13. Februar 2019 Erw. 5b, LF170010 vom 10. April 2017 Erw. 6).

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 107 Abs. 2 ZPO). Eine Entschädigung ist nicht beantragt.