negative Feststellungsklage

1.1

Die Beschwerdeführerin und Beklagte (fortan Beklagte) hat den Beschwerdegegner und Kläger (fortan Kläger) beim Betreibungsamt C._____ auf eine Forderung von Fr. 1'038.70 zuzüglich 16% Zins seit dem 19. September 2013 betrieben (Betreibung Nr. …). Hierauf hat der Kläger Rechtsvorschlag erhoben (Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes C._____ vom 3. Oktober 2013, Urk. 2/15).

1.2

In der Folge machte der Kläger mit Schreiben vom 3. November 2013 bei der Vorinstanz eine negative Feststellungsklage anhängig, auf welche die Vorinstanz mit Verfügung vom 11. November 2013 – ohne Anhörung der Beklagten – mangels Rechtsschutzinteresse nicht eingetreten ist. Die Kosten des Verfahrens in der Höhe von Fr. 150.– wurden dem Kläger auferlegt (Urk. 6 S. 5).

1.3

Mit Schreiben vom 7. Dezember 2013 (zur Post gegeben am 9. Dezember 2013, eingegangen am 10. Dezember 2013) erhob die Beklagte innert Frist Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides (Urk. 5).

2.1

Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 60 ZPO). Hierzu gehört unter anderem die Frage, ob die Partei, welche ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).

2.2

Die Beklagte geht fälschlicherweise davon aus, dass mit der vorinstanzlichen Verfügung ihre gegen den Kläger erhobene Betreibung abgelehnt worden sei (Urk. 5 S. 1). Nach erfolgter Betreibung und Zustellung des Zahlungsbefehls hat der Kläger Rechtsvorschlag erhoben. Dieser Rechtsvorschlag bewirkt lediglich solange die Einstellung der Betreibung, als er nicht beseitigt wird (Art. 78 Abs. 1 SchKG). In dieser Zeit aber fehlt es dem Kläger an einem Rechtsschutzinteresse für die Feststellung, dass die in Betreibung gesetzte Forderung nicht besteht, erfährt er doch aufgrund der durch den Rechtsvorschlag vorerst eingestellten Betreibung keine betreibungsrechtlichen

Nachteile. Entsprechend ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf diese Klage eingetreten. Will die Beklagte aber die Fortsetzung der Betreibung in Gang setzen, hat sie vorerst den Rechtsvorschlag beseitigen zu lassen, was nach wie vor möglich ist. Hierzu ist sie auf den ordentlichen Klageweg nach Art. 79 SchKG oder die definitive bzw. provisorische Rechtsöffnung gemäss Art. 80 ff. SchKG zu verweisen. Erst wenn eine solche Klage bzw. ein solches Rechtsöffnungsbegehren letztinstanzlich abgewiesen würden, wäre die Betreibung definitiv eingestellt. Dementsprechend aber ist die Beklagte durch den angefochtenen Nichteintretensentscheid in keiner Weise beschwert, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

2.3

Damit erweist sich die vorliegende Beschwerde als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO).

3.1

Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 150.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

3.2

Dem Kläger ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).