Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG

1.

a) Mit Eingabe vom 30. Oktober 2020 stellte die Klägerin beim Bezirksgericht Uster (Vorinstanz) einen Antrag auf eine "sofortige (!), vorläufige superprovisorische Sistierungsverfügung per 2. Oktober 2020" für die Betreibung Nr. … des Betreibungsamts B._____ (Urk. 1). Mit Verfügung vom 6. November 2020 wies die Vorinstanz das Gesuch um superprovisorische Einstellung der Betreibung ab und setzte der Klägerin Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 1'500.-- an (Urk. 3). Die Klägerin leistete den Vorschuss auch innert Nachfrist (Urk. 5) nicht. Mit Verfügung vom 18. Januar 2021 trat die Vorinstanz auf die Feststellungsklage nicht ein und auferlegte die Gerichtskosten von Fr. 500.-- der Klägerin (Urk. 7 = Urk. 10).

b) Hiergegen erhob die Klägerin am 1. März 2021 fristgerecht (Urk. 8) Beschwerde und stellte die Beschwerdeanträge (Urk. 9 S. 1):

"1. URP 2. URB 3. Die Verfügung des Bezirksgerichtes Uster sei nichtig zu erklären. 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gerichtskasse und des Betreibungsamtes B._____.

c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO).

2.

a) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Dabei bedeutet Geltendmachung, dass in der Beschwerde konkret und im Einzelnen dargelegt werden muss, was genau am angefochtenen Entscheid unrichtig sein soll; was nicht in dieser Weise beanstandet wird, braucht von der Beschwerdeinstanz nicht überprüft zu werden.

b) Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die Klägerin habe sinngemäss eine negative Feststellungsklage im Sinne von Art. 85a SchKG mit einem Streitwert von Fr. 8'025.60 erhoben. Die Klägerin habe den Kostenvorschuss auch in- nerhalb der ihr angesetzten Nachfrist nicht bezahlt, weshalb auf die negative Feststellungsklage androhungsgemäss nicht einzutreten sei (Urk. 10 S. 2 f.).

c) Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde im Wesentlichen geltend, sie habe nie eine Feststellungsklage erhoben. Da werde ihr eine Klage angedichtet, welche sie nie eingereicht habe; die Vorinstanz hänge ihr eine Klage an, welche sie ganz sicher nie verursacht habe. Das Betreibungsamt B._____ habe fälschlicherweise ihren korrekten Rechtsvorschlag abgelehnt und infolgedessen die Pfändung gegen sie eingeleitet; sie sei daher durch das Verschulden des Betreibungsamtes B._____ gezwungen gewesen, eine sofortige superprovisorische Sistierung der Betreibung einzureichen, um die drohende Pfändung abzuwenden. Mit der Anerkennung ihres Rechtsvorschlags habe sich die Ausgangslage geändert und die Pfändung sei nichtig geworden; das ganze vorinstanzliche Geschäft sei zu "Rauch & Dampf" geworden. Somit sei sie von den entstandenen Kosten zu befreien und diese seien den Verursachern aufzuerlegen (Urk. 9).

d) Eine gerichtliche Einstellung einer Betreibung kann mit den Klagen gemäss Art. 85 und Art. 85a SchKG erreicht werden. Die Eingabe der Klägerin vom 30. Oktober 2020 erfüllte die Voraussetzungen von Art. 85 SchKG (Urkundenbeweis, dass die Schuld bezahlt oder gestundet ist) offensichtlich nicht. Dass die Vorinstanz die Eingabe als Klage gemäss Art. 85a SchKG behandelt hat, stellt daher keine unrichtige Rechtsanwendung dar. Letztlich ist jedoch die Qualifikation der Eingabe der Klägerin vom 30. Oktober 2020 gar nicht von Bedeutung, denn die Klägerin hat mit dieser Eingabe eine gerichtliche Anordnung verlangt (superprovisorische Einstellung der Betreibung), welche sie nicht erreicht hat und damit unterlegen ist. Ein gerichtliches Verfahren verursacht sodann Kosten, für welche die Vorinstanz einen Vorschuss verlangen durfte (Art. 98 ZPO; dass eine Ausnahme im Sinne von Art. 114 ZPO vorliegen würde, wird in der Beschwerde nicht geltend gemacht). Die Klägerin leistete unbestritten den verlangten Kostenvorschuss trotz Androhung des Nichteintretens nicht. Dass bei dieser Sachlage die Vorinstanz androhungsgemäss auf die Klage nicht eingetreten ist, entspricht sodann dem Gesetz (Art. 101 Abs. 3 ZPO) und stellt damit wiederum keine unrichtige Rechtsanwendung dar. Weshalb ein nichtiger Entscheid vorliegen soll, legt die Klägerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.

e) Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde der Klägerin als unbegründet. Die Beschwerde ist demgemäss abzuweisen.

3.

a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 500.--. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 150.-- festzusetzen.

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

c) Die Klägerin hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege setzt neben der Mittellosigkeit auch voraus, dass die Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen (Art. 117 lit. b ZPO). Die Beschwerde ist jedoch als aussichtslos anzusehen (vgl. obige Erwägungen), weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist.

d) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen, der Klägerin zufolge ihres Unterliegens, der Beklagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1.

Das Gesuch der Klägerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.

2.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung erfolgen mit dem nachfolgenden Erkenntnis.