Klage

Mit "Kurzbrief" vom 21. April 2016 (act. 3) schickte das Bezirksgericht Zürich A._____ eine Eingabe vom 18. April 2016 zurück, mit dem Stempel-Vermerk (act. 4): Diese Eingabe ist querulatorisch/rechtsmissbräuchlich und wird dem Absender/der Absenderin deshalb ohne Weiteres zurückgeschickt (Art. 132 Abs. 3 ZPO).

Mit Zuschrift vom 12. Mai 2016 erhebt A._____ Beschwerde etc. (act. 2).

Soweit die Eingabe verständlich ist, beklagt A._____, dass ihm keine Rechtsmittelbelehrung erteilt wurde (act. 2 S. 4). Nach Art. 132 Abs. 3 ZPO werden querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben "ohne Weiteres" zurückgeschickt. Das bedeutet, dass eben auch keine Rechtsmittelbelehrung erteilt wird. Die Rüge ist unbegründet.

Ob eine Rücksendung im Sinne von Art. 132 Abs. 3 ZPO mit einer Unterschrift zu versehen ist, lässt sich dem Gesetz nicht entnehmen. Hier hat der "Leitende Gerichtsschreiber" des Einzelgerichts für SchKG-Klagen den Stempelvermerk unterzeichnet. Die ZPO verlangt auch für förmliche Urteile nur eine "Unterschrift des Gerichts", und nicht die einer bestimmten Person wie etwa des Vorsitzenden. Auch das ist kein formeller Fehler des Bezirksgerichts.

Denkbar wäre, dass ein Gericht eine Eingabe zu Unrecht als querulatorisch zurückschickte. Das müsste bei der Rechtsmittelinstanz gerügt werden können. A._____ legt seiner Eingabe aber die ihm retournierte Sendung nicht bei, und er erläutert auch nicht, weshalb die Beurteilung als querulatorisch oder missbräuchlich falsch sei. Darum kann die beanstandete Rücksendung in der Sache nicht überprüft werden.

Im Übrigen ist die Eingabe von A._____ – wie schon in unzähligen bisherigen Verfahren – sprachlich gewandt, aber inhaltlich kaum verständlich. Es kann darauf nicht weiter eingetreten werden.

Kosten sind nicht zu erheben.