Arresteinsprache

1.

1.1

Der Beschwerdeführer schuldet den Beschwerdegegnern unbestrittenermassen Fr. 345'745.45 nebst Zins zu 5 % seit 5. Dezember 2008 sowie Fr. 43'319.60 nebst Zins zu 5 % seit 1. August 2015 (act. 21 S. 5). Für diese Forderung stellten die Beschwerdegegner am 10. Januar 2017 (Datum Poststempel) beim Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichtes Zürich ein Arrestbegehren (act. 1). Mit Arrestbefehl vom 11. Januar 2017 gab das Arrestgericht dem Begehren statt (act. 5). Der Arrestbefehl wurde am 13. Januar 2017 vollzogen (act. 11/1).

1.2

Mit Eingabe vom 30. Januar 2017 und Nachtrag vom 20. Februar 2017 erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Einsprache gegen den Arrestbefehl und verlangte die Aufhebung des Arrestbefehls sowie des Beschlags auf den verarrestierten Gegenständen (act. 6 und act. 16). Mit Urteil vom 7. April 2017 wies das Arrestgericht die Einsprache ab, auferlegte die Spruchgebühr von Fr. 1'000.-- dem Beschwerdeführer und verpflichtete diesen, den Beschwerdegegnern eine Parteientschädigung von Fr. 5'400.-- zu bezahlen (act. 17 = act. 21).

1.3

Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. Mai 2017 Beschwerde bei der Kammer mit den Anträgen, es sei das angefochtene Urteil, der Arrestbefehl sowie der Beschlag auf den verarrestierten Gegenständen aufzuheben, eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen, subeventualiter sei das Urteil betreffend die Entschädigungsfolge aufzuheben und die Parteientschädigung auf maximal Fr. 885.61 festzusetzen, subsubeventualiter sei die Sache diesbezüglich an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer zu Lasten der Beschwerdegegner (act. 22). Der Beschwerdeführer leistete den ihm mit Verfügung vom 18. Mai 2017 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 500.-- fristgerecht (act. 24 und act. 26). Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-19). Mit Verfügung vom 2. Juni 2017 wurde den Beschwerdegegnern Frist zur Beantwortung der Beschwerde ange- setzt (act. 27). Die Beschwerdeantwort wurde am 16. Juni 2017 (Datum Poststempel) erstattet (act. 29) und dem Beschwerdeführer zugestellt (act. 31). Dazu nahm der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Juli 2017 unaufgefordert Stellung (act. 32). Diese Eingabe wurde wiederum den Beschwerdegegnern zugestellt (act. 33). Die Sache erweist sich als spruchreif.

2.

2.1

Erstinstanzliche Arresteinspracheentscheide können mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich somit nach Art. 319 ff. ZPO mit der Ausnahme, dass neue Tatsachen und Beweismittel zugelassen sind, soweit es sich um echte Noven handelt, d.h. um Tatsachen, die erst nach dem Entscheid über die Arresteinsprache bzw. nach dem letzten Parteivortrag im Einspracheverfahren eingetreten sind (Art. 326 ZPO und Art. 278 Abs. 3 SchKG; BSK SchKG II-REISER, 2. Aufl. 2010, Art. 278 N 46 m.w.H.; SPRECHER, Prozessieren zum SchKG unter neuer ZPO, SJZ 107/2011, S. 282). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus der Begründungspflicht ergibt sich ferner, dass die Beschwerde (zu begründende) Rechtsmittelanträge zu enthalten hat.

2.2

Die vorliegende Beschwerde vom 5. Mai 2017 wurde innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet bei der Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Der Beschwerdeführer rügt die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Auf die einzelnen Vorbringen wird nachfolgend insoweit einzugehen sein, als dies für die Entscheidfindung erforderlich ist. Im Übrigen ist der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert. Es ist daher auf die Beschwerde einzutreten.

3.

3.1

Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a ZPO). Nach Art. 272 Abs. 1 SchKG wird ein Arrest bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass (1) seine Forderung besteht, (2) ein Arrestgrund vorliegt und (3) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. Vorliegend stehen die Voraussetzungen der Arrestforderung und des Arrestgrundes nicht in Frage. Zwischen den Parteien ist einzig das Vorliegen eines Arrestgegenstandes streitig.

3.2

Gestützt auf die Vorbringen der Parteien erachtete die Vorinstanz in ihrem Urteil vom 7. April 2017 die Voraussetzung des Arrestgegenstandes in Form von Guthaben auf dem Konto Nr. … des Beschwerdeführers bei der D._____ AG [Bank] als gegeben (act. 21 S. 7 und act. 8/3). Dabei verwarf die Vorinstanz insbesondere den Einwand des Beschwerdeführers, bei diesem Guthaben handle es sich um unpfändbare Rentenzahlungen der AHV. Zur Begründung fügte sie an, es sei auf Grund der vorgelegten Kontoauszüge zwar glaubhaft, dass es sich bei den im Jahr 2016 erfolgten Einzahlungen auf das Konto fast ausnahmslos um AHV- Renten gehandelt habe, diese seien aber angespart worden, weshalb sie pfändbar und damit verarrestierbar seien. Es sei nicht glaubhaft, dass es sich lediglich um ein Durchgangskonto handle und der Beschwerdeführer mit dem Guthaben seine notwendigen monatlichen Fixkosten begleiche, indem die Ehegattin diese Kosten von ihrem Konto in Kroatien vorschiesse und er ihr seinen Anteil der aufgelaufenen Kosten von diesem Konto zurückerstatte, wie es der Beschwerdeführer behaupte. Der vom Beschwerdeführer dafür eingereichten "Vereinbarung betreffend Lebenshaltungskosten" mit der Ehefrau komme über den Charakter einer blossen Parteibehauptung kaum Beweiswert zu, zumal die Ehefrau ebenfalls ein erkennbares Interesse an der Aufhebung des Arrestes habe und der Beschwerdeführer auch keinen plausiblen Grund nenne, weshalb unter Ehegatten überhaupt eine solche schriftliche Vereinbarung erforderlich sein sollte. Hinzu komme, dass die Ehegattin mangels Rückzahlungsverpflichtung und Unterschrift des Beschwerdeführers daraus ohnehin nichts zu ihren Gunsten ableiten könnte, weshalb sich unabhängig des Datums der Vereinbarung der Verdacht aufdränge, dass diese einzig zum Zwecke des vorliegenden Verfahrens geschaffen worden sei. Folglich könne der Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass sich die von der Ehegattin bestätigten Rückzahlungen mit den aus den Kontoauszügen ersichtlichen Barbezügen decken, nichts für sich ableiten. Es sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb die Rückzahlungen an die Ehefrau nur dann geleistet wurden, nachdem der Beschwerdeführer jeweils in der Schweiz entsprechende Barbezüge getätigt hatte. Es bestehe kein plausibler Grund, weshalb das Geld nicht einfach auf das Konto der Ehefrau überwiesen oder bei einem Geldautomaten in

Kroatien bezogen wurde. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer das Guthaben nicht zu besseren Konditionen angelegt habe, lasse nicht darauf schliessen, dass es sich nicht um Sparguthaben handle (act. 21 S. 9 ff.).

3.3

Der Beschwerdeführer kritisiert diese Beweiswürdigung durch die Vorinstanz und folglich die Feststellung der Pfändbarkeit der Rentenzahlungen. Er macht geltend, im vorliegenden Verfahren gelte das Beweismass der Glaubhaftmachung und es gebe für die Vorinstanz keinen sachlichen Grund, seine plausiblen Darstellungen nicht als dem Beweismass der Glaubhaftmachung genügend zu beurteilen. Es obliege nicht dem Gericht zu hinterfragen, aus welcher Motivation heraus er und seine Ehefrau eine Vereinbarung betreffend die Bestreitung der Lebenshaltungskosten getroffen hätten. Eine solche Vereinbarung liege vor und sei zulässig. Es dürfe ihm als über 70-Jährigen auch nicht zum Nachteil ausgelegt werden, wenn er seinen Verpflichtungen nicht durch E-Banking-Überweisungen nachkomme, sondern das Geld in Bar abhebe. Es sei vom Gericht nicht zu werten, wann und in welcher Form ein Schuldner seinem Gläubiger eine Schuld bezahle. Zudem würden sich die vorgenommenen Barabhebungen mit den anlässlich der Vereinbarung bestätigten Rückzahlungen decken. Ferner habe die Vorinstanz den Saldoanstieg des Kontos im Jahr 2016 als eine Ansparung betrachtet und sich nicht mit der Vereinbarung auseinandergesetzt, wonach ein allfälliger Restbetrag erst auf Ende Jahr auszugleichen sei. Die Vorinstanz habe sich somit von nicht massgeblichen Gesichtspunkten leiten lassen. (act. 22 S. 6 ff.). Im Übrigen sei ihm angesichts des fortgeschrittenen Alters auf seinem einzigen Konto in Analogie zum Notgroschen im Verfahren um Beantragung der unentgeltlichen

Rechtspflege ein gewisser Betrag als finanzielle Sicherheit für seinen Lebensabend zu belassen (act. 22 S. 10).

3.4

Die Beschwerdegegner identifizieren sich demgegenüber im Wesentlichen mit den vorinstanzlichen Erwägungen und halten zudem fest, der Beschwerdeführer und seine Ehefrau würden im Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung leben, wobei das fragliche Bankkonto eine Errungenschaft darstelle. Daher könne es auch keinen Ausgleichsanspruch zugunsten der Ehefrau für Bezüge ab diesem Konto geben (act. 29 S. 3 ff.).

3.5

Unbestrittenermassen setzt sich das Guthaben des hier in Frage stehenden Kontos bei der D._____ AG aus Rentenzahlungen der AHV zusammen. Wie die Vorinstanz bereits zutreffend festgehalten hat, sind Renten der ersten Säule unpfändbar und können daher nicht mit Arrest belegt werden (Art. 275 i.V.m. Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG; act. 21 S. 7.3.2). Das aus unpfändbaren AHV-Renten geäufnete Sparguthaben ist hingegen pfändbar, soweit es sich nicht um einen Saldo ohne Vermögenscharakter auf dem Durchgangskonto handelt, auf welchem die Renten eingehen und laufend wieder abgehoben werden (BSK SchKG I-VONDER MÜHLL, 2. Aufl. 2010, Art. 92 N 38) bzw. wenn die unumgänglichen Ausgaben des betreffenden Monats, für welchen die Rente bestimmt ist, bezahlt sind (BSK SchKG EB-STAEHELIN, Art. 92 ad N 37).

Die konkrete Frage, ob das Guthaben des Beschwerdeführers auf dem Konto bei der D._____ AG nun nach Art. 92 SchKG pfändbar ist oder nicht, ist allerdings nicht im Einspracheverfahren zu überprüfen, da sie den am 13. Januar 2017 durch das Betreibungsamt Zürich 1 vorgenommenen Vollzug betrifft (Art. 275 i.V.m. Art. 91-109 SchKG). Für die Beanstandung des Entscheides des Betreibungsamtes hinsichtlich der Pfändbarkeit ist demnach die Beschwerde an die Aufsichtsbehörde zu ergreifen (OGer ZH PS120083 vom 31. Mai 2012; BSK SchKG EB-BAUER, Art. 275 ad N 16a; BGer 5A_389/2014 vom 9. September 2014; BGE 142 III 291 E. 2.1; BGE 142 III 348 E. 3.1; BGE 129 III 203). Unter dem Aspekt der Pfändbarkeit des Arrestgegenstandes ist daher der angefochtene Entscheid, die Einsprache gegen den Arrestbefehl abzuweisen, nicht zu beanstanden.

4.

4.1

Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer mit der Beschwerde die Feststellung des Streitwertes durch die Vorinstanz und damit die Höhe der zugesprochenen Parteientschädigung an die Beschwerdegegner. Dabei führt er zusammengefasst an, die Vorinstanz halte im angefochtenen Entscheid den Streitwert der vorliegenden Angelegenheit und damit die Grundlage zur Berechnung der Parteientschädigung nicht fest. Das mache eine Überprüfung der Kostenfolgen unmöglich und verletzte seinen Anspruch auf rechtliches Gehör. Auf Grund der Höhe der Parteientschädigung sei davon auszugehen, dass die Vorinstanz den Streitwert anhand der Sperrlimite von Fr. 640'000.-- oder allenfalls des betriebenen Betrags zuzüglich Zins festgesetzt habe. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei für den Streitwert aber auf den Schätzwert des Arrestobjektes abzustellen. Der Saldo des Kontos habe per 30. November 2016 Fr. 15'985.59 betragen. Die jeweils zu Beginn des Monats darauf einbezahlte AHV-Rente betrage Fr. 1'763.--. Im Urteilszeitpunkt wäre das Guthaben somit maximal Fr. 24'800.59 gewesen. Ausgehend davon betrage die ordentliche Parteientschädigung Fr. 4'428.06. Diese sei unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdegegner im vorinstanzlichen Einspracheverfahren keine Stellungnahme hätten einreichen müssen, auf einen Fünftel, nämlich Fr. 885.61, zu kürzen (act. 22 S. 10 ff.).

4.2

Die Beschwerdegegner gehen hingegen davon aus, dass für die Festsetzung der Parteientschädigung auf den Wert der Hauptforderung abzustellen sei. Der Wert der verarrestierten Guthaben sei ihnen und dem urteilenden Gericht nicht bekannt. Der vom Beschwerdeführer angegebene Kontostand sei lediglich eine Behauptung. Hinzu komme, dass der Arrest nicht nur dieses Konto, sondern auch weitere Guthaben des Beschwerdeführers bei der fraglichen Bank betreffe (act. 29 S. 5 f.).

4.3

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss der Entscheid über die Höhe der Parteientschädigung in der Regel nicht begründet werden. Ist eine Prozesspartei anwaltlich vertreten und hat sie sich das Wissen ihres Gehilfen deshalb entgegenhalten zu lassen, so muss sie wissen, dass der Richter die Parteientschädigung in Abhängigkeit von der Natur und vom Ausmass der Bemühungen festsetzt, die der Prozess im konkreten Fall erforderte. Eine allgemeine Begründungspflicht im Bereich der Festsetzung der Parteientschädigung liefe Gefahr, in formelhaften Standardsätzen zu münden, die einer fehlenden Begründung kaum vorzuziehen wären. Strengere Begründungsanforderungen gelten, wenn der Richter einen vorgegebenen Tarifrahmen nicht einhält oder ausserordentliche Umstände vorliegen (BGer 5A_17/2013 vom 6. August 2013 E. 6.2 mit Hinweis auf BGE 111 Ia 1 E. 2a S. 1 f.). Demnach ist der gehörsrechtlichen Begründungspflicht Genüge getan, wenn sich der Kostenentscheid innerhalb des gesetzlich vorgesehenen Rahmens bewegt und die Sachumstände klar sind.

4.4

Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren der ZPO (Art. 251 lit. a ZPO; vgl. insbes. BGE 138 III 232, E. 4.1.1 sowie BGE 139 III 195, E 4.2). Während sich die Spruchgebühr nach der Gebührenverordnung des SchKG richtet, bemisst sich die Parteientschädigung nach der kantonalen Anwaltsgebührenverordnung (AnwGebV, OGer ZH, PS170050 vom 18. April 2017 E. 4.1 m.w.H.). In beiden Fällen dient der Streitwert als Grundlage für die Kostenfestsetzung, weshalb das Gericht nach dem vorstehend Gesagten gehalten ist, sich im Rahmen der Begründungspflicht zum Streitwert zu äussern, ansonsten die Sachumstände nicht klar sind. Das hat die Vorinstanz nicht getan, was der Beschwerdeführer zu Recht rügt.

4.5

Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt grundsätzlich – ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst – zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung ber 2016 E. 4.2.1). Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht kann ein Mangel durch das Nachreichen einer hinreichenden Begründung durch die Rechtsmittelinstanz geheilt werden, wenn diese sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Diese Heilung ist gerechtfertigt, wenn die Aufhebung eines Entscheids wegen ungenügender Begründung zu einem prozessualen bzw. formalistischen Leerlauf ohne Vorteil für die betroffene Partei führen würde (BGer 21. Juni 2017 E. 2.4.4 m.H.).

4.6

Wie bereits in der Verfügung vom 18. Mai 2017 festgehalten (act. 24), bemisst sich der Streitwert im Arrestverfahren nach Bundesrecht (Art. 1 lit. c i.V.m. Art. 91 ff. ZPO) und ergibt sich aus seinem Zweck. Soweit der Wert der Arrestgegenstände bekannt ist, stellt dieser Wert den Streitwert dar (BGer 5A_28/2013 vom 15. April 2013; BGE 139 III 195; BGer 5A_789/2010 vom 29. Juni 2011). Der Beschwerdeführer wehrt sich im Arrestverfahren konkret gegen die Verarrestierung des auf ihn lautenden Kontos Nr…. bei der D._____ AG (act. 6). Dieses Konto wies per 30. November 2016 einen Saldo von Fr. 15'985.59 aus (act. 8/3), wobei dem Konto gemäss den bei den vorinstanzlichen Akten liegenden Kontoauszügen von Januar bis November 2016 regelmässig jeweils zu Beginn des Monats Fr. 1'763.-- gutgeschrieben und per Ende Monat Kosten für die Kontoführung in Höhe zwischen Fr. 5.-- und Fr. 7.-- und eine jährliche Gebühr von Fr. 40.-- für die Kreditkarte belastet wurden. Ferner weisen die Auszüge unregelmässige Kontobewegungen aus, nämlich Belastungen in Höhe von Fr. 3'000.--, zwei Mal Fr. 1'000.-- und Fr. 5'592.50 sowie zwei einmalige Gutschriften in Höhe von Fr. 204.-- und Fr. 32.50. Vor diesem Hintergrund ist von einem geschätzten Kontostand von Fr. 20'000.-- auszugehen und der Streitwert auf ebendiesen Betrag zu schätzen.

4.7

Ausgehend vom Streitwert in Höhe von Fr. 20'000.-- sprengt die von der Vorinstanz festgesetzte Parteientschädigung in Höhe von Fr. 5'400.-- den in den Bestimmungen der AnwGebV vorgesehenen Rahmen. Unabhängig davon ist allerdings zu beachten, dass die Beschwerdegegner im Einspracheverfahren keine Stellungnahme einreichen mussten, wie der Beschwerdeführer zutreffend ausführt. Deshalb wäre ihnen mangels Umtrieben ohnehin keine Entschädigung geschuldet (vgl. OGer ZH, PS170050 vom 18. April 2017 E. III. 4). Da die Aufhebung der gesamten Entschädigungsverpflichtung vom Beschwerdeführer aber nicht verlangt wird, ist immerhin antragsgemäss die in Dispositiv-Ziff. 3 des angefochtenen Entscheides zu Gunsten der Beschwerdegegner festgesetzte Parteientschädigung von Fr. 5'400.-- auf Fr. 885.60 zu reduzieren.

5.

5.1

Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit Blick auf den Streitwert in Höhe von Fr. 20'000.-- auf Fr. 500.-- festzusetzen (Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG). Die Parteientschädigung beträgt nach Massgabe von § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und 2, § 9, § 11 Abs. 1 und § 13 AnwGebV Fr. 900.--.

5.2

Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Hat keine Partei vollständig obsiegt, werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO).

Der Beschwerdeführer beanstandete mit der Beschwerde hauptsächlich die Arrestlegung und nur im Eventualstandpunkt die Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren. Ausgangsgemäss rechtfertigt es sich daher, die Kosten des Beschwerdeverfahrens im Umfang von 3/4 dem Beschwerdeführer und im Umfang von 1/4 den Beschwerdegegnern aufzuerlegen. Da nur der Beschwerdeführer einen Mehrwertsteuerzusatz verlangt, beträgt der Entschädigungsanspruch des Beschwerdeführers Fr. 225.-- (1/4) zuzüglich Fr. 18.-- (8 % MwSt) und derjenige der Beschwerdegegner Fr. 675.-- (3/4). Nach Verrechnung hat der Beschwerdeführer den Beschwerdegegnern demnach eine reduzierte Parteientschädigung in Höhe von Fr. 432.-- zu bezahlen.